Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Sommer-Nachrichten im Juli 2006. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv.

News - Nachrichten - Juli 2006

... Rut Brandt gestorben. Bereits am Freitag verstarb Rut Brandt,die zweite Frau des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt, in Berlin im Alter von 86 Jahren nach längerer Krankheit. Beide lernten sich nach der Flucht des geborenen Lübeckers Brandt aus Nazi-Deutschland in Stockholm kennen und heirateten 1948. Bis zur Scheidung im Jahr 1980 war das Paar 32 Jahre verheiratet, aus der Ehe gingen drei Söhne hervor. Die gebürtige Norwegerin und Sozialistin, die im Widerstand gegen die deutsche Besatzung aktiv war, galt unter den Sozialdemokraten und in der Bevölkerung als hoch geschätzt und sehr beliebt. Zur Beerdigung und dem Staatsakt zum Tode von Willy Brandt im Jahr 1992 wurde sie nicht eingeladen, was damals auf großes Unverständnis stieß. Ebenfalls 1992 erschienen ihre Erinnerungen in Buchform, Freundesland. Kritiker meinten, sie zeigte sich darin als sachliche Chronistin der Nachkriegszeit und als eine großherzige Biographin ihres Ex-Mannes. Rut Brandt soll in Berlin beerdigt werden.
Quellen: Statistisches Bundesamt, Netzeitung
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2006-07-28 ... +++ Kurzmeldungen +++ Tour de Farce? +++ . Der Sieger der diesjährigen Tour der France wurde positiv auf eine erhöhte Konzentration des männlichen Hormons Testosteron getestet. Nun wird noch das Ergebnis der sogenannten B-Probe abgewartet. Der für das schweizer Team Phonak fahrende US-Amerikaner Ford Landis beteutert indes, sich das Ergebnis nicht erklären zu können. Update. Auf einer Pressekonferenz gab Landis bekannt, er habe seit seinem Einstieg in den Radsport schon immer erhöhte Testosteron-Werte gehabt.

+++ Mit Obst und Gemüse gegen Krebs +++ . Ein um 9 Prozent geringeres Risiko an Mund-, Rachen-, Kehlkopf- oder Speiseröhrenkrebs zu erkranken bewirke der Verzehr von täglich 80 Gramm Obst und Gemüse, will das Deutsche Institut für Ernähungsforschung in einer europaweiten Studien herausgefunden haben. Mit 12 Prozent liege die Risikovermindung bei Männern dabei etwas höher. +++ Bundestdatenbank für Sexualstraftäter +++ . Mit einer öffentlich zugänglichen Sexualstraftäter-Datenbank, wollen die USA bestehende Lücken der einzelnen Systeme in den Bundesstaaten schließen.

+++ Gesetzeslücke +++ . Die Abbildung von Geschlechtsteilen von Kindern ist in der Bundesrepublik Deutschland neuerdings nicht mehr strafbar. Eine relativ neue Gesetzeslücke bei der Überarbeitung des Sexualstrafrechts im Jahr 2004 macht dies möglich. Darauf wies am Donnerstag die Organisation no abuse in internet (nain) hin. Infolgedessen soll im Februar 2006 vor dem Bundesgerichtshof ein Angeklagter freigesprochen worden sein, der sogenannte Posenbilder von nackten Kindern angefertigt hatte, so die Organisation weiter.

+++ Bodennutzung Mai 2006 +++. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte wurden im Jahr 57 Prozent von 11,88 Millionen Hektar Ackerland für den Anbau von Getreide verwendet. Winderweizen allein beanspruchte 3,07 Millionen Hektar. 16 Prozent des Ackerlandes (1,94 Millionen Hektar) werde mit Futterpflanzen bebaut. Handelsgewächse nehmen dieses Jahr 13 Prozent Anbaufläche in Anspruch (1,55 Millionen ha), wobei der Anbbau von Ölfrüchten um +6 Prozent gegenüber dem Vorjahr stieg und mit 1,48 Millionen ha einen neuen Höchststand erreichte. Dagegen sank der Anbau von Zuckerrüben und von Hülsenfrüchten jeweils um -14 Prozent gegenüber 2005. Der Anbau von Hafer erreichte mit -12 Prozent und 185.000 Hektar Anbaufläche seinen bisland niedrigsten Stand. 67 Prozent des Winterrapses und 68 Prozent der Ölfrüche werden in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Niedersachsen und Brandenburg angebaut.

+++ Elisabeth Volkmann gestorben +++ . Die als Mutter Jolanthe in der Fernsehserie Klimbim einem breiten Publikum bekannt gewordene Schauspielerin, Sängerin, Kaberettistin und ausgebildete Sopranistin wurde am Donnerstag tot in ihrer Wohnung aufgefunden. Das Image der Ulknudel blieb an der im März 1936 geborenen Schülerin der Essener Folkwangschule hängen. Selten durfte sie ihre schauspielerischen Qualitäten zeigen, so unter Fassbinder. Auch der jüngeren Generation wird sie in Erinnerung bleiben, als die unverwechselbare deutsche Synchronstimme von Marge Simpson.

+++ WTO-Runde gescheitert +++ . Am Montag scheiterte die sogenannte DOHA-Runde in Genf, Sitz der Welthandelsorganisation (WTO), die eigentlich den Durchbruch für die Liberalisierung des Weltmarkts bringen sollte. Die Schuld fanden die Verhandlungspartner wie erwartet bei ihrem jeweiligen Gegenüber. Die USA warfen der EU eine Blockade des Agrarmarktes vor, dito die EU der USA, sie halte starr an der Subventionierung ihrer Bauern fest. Indien und Brasilien wurde vorgehalten, Hürden für Industriegüterimporte nicht ausreichend abzubauen. Bis erneute Verhandlungen aufgenommen werden, könne viel Zeit vergehen, wurden enttäuschte Teilnehmer in der Presse zitiert. Die Stunde der bilateralen Einzelabkommen schlägt einmal wieder.

+++ Hitzeanfällig: Atomkraftwerke schwitzen +++ . Die anhaltende Hitzwelle beschert europäischen Atomkraftwerken zunehmend Probleme. Durch die hohen Temperaturen von Luft und Wasser musste die Leistung fast aller Kraftwerke drastisch, zwischen 15 bis zu 50 Prozent, reduziert werden, weil zu wenig Kühlwasser vorhanden ist. Die Flüsse, deren Wasser zur Kühlung verwendet wird, sind schlicht zu warm. Inzwischen wurden in Frankreich und Deutschland bereits Sondergenehmigungen für einzelne Atomkraftwerke erteilt - für die Grenzwerte bei der Einleitung des Rückflusses von warmen Kühlwasser in die Flüsse, das normalerweise nicht wärmer als 30 bGrad sein darf. An den Strombörsen verdoppelten sich die Großhandelspreise, eine Strompreiserhöhung für die Verbraucher zeichnet sich ab. Die schweizer Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK schätzt, dass in Hitzeperioden die Stromproduktion grundsätzlich um 15 Prozent sinke.

+++ Solarbranche lacht +++ . Das Sommerwetter kommt indess den deutschen Solaranlagen gelegen, sie arbeiten derzeit auf Hochtouren, berichtet oekonews.at. Für konventionellen Strom mussten am heutigen Freitag an den Strombörsen 30,2 Cent je Kilowattstunde gezahlt werden, für den deutschen Mix aus erneuerbaren Energien wie Wind, Biogas oder Solar, zahle der Verbraucher nur 11 Cent pro Kilowattstunde. Solarstrom war am Donnerstag an der Leipziger Strombörse erstmals billiger als konventioneller Kraftwerksstrom, meldete der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW), Photovoltaikanlagen schließen damit Versorgungslücken in Hitzeperioden und wirken sich insgesamt günstig auf den Strompreis aus.

+++ Wal-Mart biss auf Granit +++ . Kein Land in Sicht bilanzierte der US-Supermarktriese Walmart nach 8 Jahren vergeblichen Engagements auf dem heiß umkämpften Lebensmittelmarkt in Deutschland und kündigte am Freitag den Verkauf aller seiner 85 Filialen an die Metro-Gruppe an.

+++ Der heißeste Monat +++ . Der Juli 2006 ist nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts (DWD) der bisher in Deutschland heißeste Monat, seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1900. In Hessen kletterten nach einem Bericht der Rheinischen Post die Ozonwerte über den Grenzwert von 240 Mikrogramm und die Fahrdecke der Autobahnen weicht auf, bei Hagen musste am Donnerstag die A1 Richtung Bremen wegen Hitzebeulen voll gesperrt werden. Die Sperrung soll bis zum Mittwoch nächster Woche gelten. Den Wetter-Prognosen zu Folge beginnt der August in Deutschland nass. Wie hoch die Abkühlung ausfallen werde, das sei allerdings noch nicht bekannt.

+++ Realgehälter sinken +++ . Wie das statistische Bundesamt am Freitag mitteilte stiegen die tariflichen Monatsgehälter der Angestellten im April 2006 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um +0,7 Prozent. Dies sei der geringste Anstieg von Tarifverdiensten der Angestellten seit der erstmaligen Berechnung des Tarifindexes für Gesamtdeutschland im Jahr 1995. Die Verbraucherpreise stiegen im gleichen Zeitraum (April 2006 zum Vorjahr, April 2005) um + 2 Prozent.

+++ Frankreich plant neue Steuer auf Chips und Schokolade +++ . Im Kampf gegen Fettleibigkeit und einem klaffenden Finanzierungsloch der staatlichen Sozialverischerung von 10,3 Milliarden Euro, plant Frankreichs Regierung die Einführung einer Steuer auf stark fett-, zucker-, und salzhaltige Lebensmittel. Betroffen sollen laut einem Bericht der Welt dann sein: Limonade, Fruchtnektar, Sirup, Bonbons, Schokoriegel, Kekse und Chips. +++
Quellen: Focus, derStandard, nain.org, Bundesamt für Statistik, Netzeitung, tagblatt.ch, oekonews.at, solarwirtschaft.de, Rheinische Post, die Welt
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2006-07-24 ... Mehr Zeit für Sport und Spiel. Ein norwegisches Forscherteam um Lars Bo Anderson gelangt zu dem Ergebnis, dass internationale Bewegungs-Empfehlungen von 60 Minuten am Tag nicht ausreichen, sondern für Kinder 90 Minuten tägliche Bewegung notwendig seien - als vorbeugende Maßnahme gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Die besten Werte hatten demnach Neunjährige, die jeden Tag rund zwei Stunden (116 Minuten) stark bis mäßig körperlich aktiv waren, bei 15-Jährigen reichten bereits 88 Minuten täglich, berichtete das Deutsche Ärtzeblatt aus den Ergebnissen der Studie, innherhalb derer die bekannten Risikofaktoren wie abnorme(r) Blutdruck, Cholesterin- und Insulinwerte, zu hohes Gewicht, sowie ein zu hoher Fettanteil während vier Tagen unterschiedlich langer sportlicher Betätigung bei zufällig ausgewählten 9- bis 15-jährigen Probanden aus Estland, Portugal und Dänemark gemessen wurde. Anderson fordert in seinem Bericht, der im Lancet vom 22. Juli erschien, die internationalen Empfehlungen entsprechend auf 90 Minuten heraufzusetzen. Intensiver Sport sei dabei jedoch nicht notwendig, wichtiger sei die tägliche Bewegung, betonte Anderson, der warnte, dass stillsitzende Kinder ein dreimal höheres Risiko aufweisen als körperlich aktive, und zwar auch an sich gesunde Kinder, Zitat: "We need to make it possible to live an active lifestyle, which means that children should play outside, they should walk or cycle to school, they should train their motor skills in school PE lessons," Andersen said. "Few parents or politicians have been aware of the health consequences of low habitual physical activity, because our children are not ill -- yet." Zitatende
Quellen: Deutsches Ärzteblatt, Zitat: Yahoo-News
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2006-07-23... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Sommer-Kaufrausch nach der WM? +++ . Offiziell per Gesetz gibt es ihn zwar nicht mehr, doch der freiwillige Sommerschlussverkauf des Einzelhandels lockt ab Montag mit vollen Lagern und Preisnachlässen bis zu 80 Prozent. Die WM und die große Hitzwelle hätten in Deutschland den Kunden fern gehalten. Bekleidung, Schuhe und Lederwaren - alles soll noch vor der Mehrwertsteuer-Erhöhung raus, sagte der Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen gegenüber der Presse. Kein Händler wolle vor der Steuererhöhung Kleidung einlagern - die Lager brauchen Platz für die Herbst-Winderware. Mit dem andauernden Sommerwetter hoffen die Geschäfte darauf, dass die Kunden auch jetzt noch hitze-kompatible Kleidung einkaufen. Unser Hitzetipp: Nutzen Sie verlängerte Öffnungszeiten und die kühleren Abendstunden. Frühaufsteher dagegen die Morgenstunden, zu vermeiden bei 35 Grad unbedingt: Der Mittag, da sollten Sie lieber Siesta halten. Die Verbraucher-Organisationen raten trotz Hitze überlegt einzukaufen sowie nicht auf Mondpreise hereinzufallen. Qualität sei auch im Sommerschlussverkauf zu finden - sofern man sich etwas Zeit (zum Suchen) nehme.

+++ Bundesländer-Fusionen Ost und West +++ . Bundesverkehrsminister und Ostbeauftragter Wolfgang Tiefensee (SPD) sprach sich in einem Interview mit dem Spiegel vom Samstag für Fusionen zwischen alten und neuen Bundesländern in Ost und West aus. Im Rahmen der Föderalismus-Reform stehen nach der parlamentarischen Sommerpause die komplizierten Finanzbeziehungen der Bundesländer zur Verhandlung. Auch Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) soll sich im Vorfeld für Länderfusionen ausgesprochen haben. Gleichzeitig will Tiefensee einen Strategiewechsel bei der Ostförderung: Subventionen für Unternehmensansiedlungen sollen nichr mehr nach dem Gießkannenprinzip, sondern nur noch in Kreise und Städte fließen,, deren Bevölkerung wachse. In strukturschwachen Gebieten mit schrumpfender Bevölkerung solle sich die Politik auf die Sicherung des Lebensstandards beschränken. ~~ Kommentar ~~ . Wenn sich die Bundespolitik von der Gießkannen-Subventions-Praxis verabschiedet, was zu begrüßen ist, dann können Länder und Kommunen immer noch private Investitionen in struktur- und bevölkerungsschwachen Regionen stützen, zum Beispiel in Form von kundenfreundlichen Grundstückspreisen und dem Abbau von Bürokratie, was endlich die Menschen mit Ideen anziehen - und zum Bleiben bewegen - würde, die noch eine Vorstellung von der eigenen sowie der Zukunft dieser Regionen haben, und zwar langfristig und vor Ort.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz

+++ Doppelte Mandate +++. Nachdem der CDU-Politiker Norbert Röttgen seinen Spitzen-Posten beim BDI aufgab, fordern die Bundestagsvizepräsidentinnen Susanne Kastner (SPD), Katrin Göring-Eckhardt (Grüne) und Petra Pau (Linkspartei) den CDU-Abgeordneten Reinhard Göhner dazu auf, sich seinerseits zwischen seinem Bundestagsmandat und seiner Tätigkeit als Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu entscheiden. Göhner solle dem Beispiel Röttgens folgen, der kürzlich ankündigte, seine Tätigkeit beim Bundesverband der deutschen Industrie nach massiver Kritik niederzulegen - beides, unabhängiges Bundestagsmandat und Lobbyarbeit- ginge nicht ohne Interessenskonflikte, sagten die drei Politikerinnen gegenüber dem Tagesspiegel vom Sonntag. Ins Rollen hatte diesen Interessenskonflikt der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel gebracht, dem allerdings eine umgekehrte Entscheidung Röttgens für den BDI und gegen das Bundestagsmandat nach eigenem Bekunden lieber gewesen wäre.

+++ Flugzeug entführt Entführer +++ . 30 europäische Firmen und Institute arbeiten laut Presseberichten an einer Software, die von außen die Steuerung entführter Flugzeuge übernimmt und sie zum nächsten Zielhafen bringt. Auch dann, wenn Piloten aus anderen Gründen ausfallen, soll das System die Kontrolle übernehmen.

+++ Kessler-Zwillinge wollen spenden +++ . Laut einer Meldung von Spiegel-Online, der sich auf einen Bericht der Bild-Zeitung bezieht, kündigten die wohl berühmtesten deutschen Zwillinge, Ellen und Alice Kessler an, nach ihrem Tod, ihr Vermögen der Hilfsorganisation, Ärtze ohne Grenzen zu vermachen. +++
Quellen: Spiegel-Online, der Spiegel, airliners.de, ftd.de, Tagesspiegel. sueddeutsche.de, Hauptverband des deutschen Einzelhandels (HDE)
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2006-07-22... Lassa-Fieber: Mitreisende gesucht. Ein mit dem Lassa-Fieber infizierter Chirurg aus Sierra Leone wurde von Münster nach Frankfurt auf die Isolierstation der dortigen Universitätsklinik verlegt. Der 68-jährige Mann, der bis vor kurzem noch als Unfallchirurg tätig war, reiste am 11. Juli aus Sierra Leone über Brüssel nach Deutschland ein. Das Robert-Koch-Institut bittet Mitreisende der folgenden Flüge sich möglichst umgehend zu melden, unter der Rufnummer: 0172-695 54 58: Flug mit Brussels Airlines am 10. Juli von Freetown über Abijan nach Brüssel, Flugnummer: SN 207, und der Flug am 11. Juli von Brüssel nach Frankfurt, ebenfalls Brussels Airlines mit der Flugnummer: SN 2607.
Quellen: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Robert Koch Institut
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2006-07-21... Hitzetipps. Der Autoclub Europ empfiehlt in der brütenden Sommerhitze den Tank nicht mehr vollzutanken, weil sich der Kraftstoff bei hohen Temperaturen ausdehnt. Das Ausdehnungsvolumen entspräche in einem 50-Liter-Tank ungefähr einem Liter - der bei randvollem Tank über die Tanklüftung entweichen und sich im schlimmsten Fall entzünden könnte. Einen Liter sollte man deshalb mindestens weniger tanken. Autoreifen indes würden allen Unkenrufen zum Trotz nicht wegen Hitze leichter platzen, auch wenn der Luftdruck in der Sommerhitze etwas steigt. Wohnungsbrände lassen sich u.a. durch eine rechtzeitige Überprüfung der Elektro-Installationen vermeiden, berichteten die Lübecker Nachrichten am letzten Freitag in einer Sonerbeilage für Modernisierung von Haus und Wohnung. Elektrotechnische Schäden seien mit 31 Prozent die häufigste Brandursache, offenes Feuer dagegen nur mit 4 Prozent. Die Elektro-Branche rät vor allem Anlagen in älteren Häusern überprüfen zu lassen. Häufig gefundene Mängel sind: Alte, schlecht isolierte Kabel, marode Abzweigdosen, zu wenige Steckdosen und entsprechend zu viele Stromverbraucher an diesen, sagte Ortwin Bockholdt von Elektro-Hinz gegenüber den Lübecker Nachrichten. Viele elektrische Geräte benötigen darüber hinaus mehr Strom als noch vor Jahrzehnten, als Folge werden uralte Leitungen zu heiß. Ein sorgfältiger Check von elektrischen Installationen in Haus und Wohnung koste je nach Größe der Immobilie um die 100 bis 200 Euro.
Quellen: Auto Club Europa (ACE), Lübecker Nachrichten, Elektro Hinz Lübeck
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2006-07-16... +++ Kurzmeldungen +++.Gesicht zeigen. Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder wird der neue Schirmherr der "Aktions weltoffenes Deutschland e.V.", Gesichtzeigen.de . Er tritt damit die Nachoflge von dem verstorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau an. Der Verein setzt sich für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rassismus und Intoleranz ein. <ü> +++ Küchenboom +++ . Vorzieheffekte macht der "Verband der Deutschen Küchenmöbelindustrie" als Grund für die auf Hochtouren laufende Konjunktur seiner Branche aus. Die Umsätze der Hersteller im ersten Quartal 2006 stiegen um +15,64 Prozent, dabei kletterten die Umsätze im Inland fast parallel zur Gesamtentwicklung, nämlich um +13,39 Prozent. Die Zuwächse im Export lagen im ersten Quartal dieses Jahres bei über +21 Prozent.

+++ Service statt Preiskrieg an der Tankstelle +++ . Der Shell-Konzern ist zufrieden mit seinem Projekt, ein knappes halbes Jahr nach dem Start bedienen Tankwarte in 141 Tankstellen wieder ihre Kunden. Eine Ausweitung auf 700 Tankstelllen bis Jahresende ist geplant und das hat ökonomische Gründe: An den Stationen mit Tankwart stieg der Absatz von Kraftstoff (+0,8 Prozent), Schmierstoffen (+22 Prozent), Scheibenwasser (+ 24 Prozent) und anderen Produkten im zweitstelligen Bereich. Die Tankwarte betanken auf Wunsch, prüfen Kühlflüssigkeit, Frostschutz, Wasser und Öl, putzen Scheiben und erledigen kleine Reparaturen. Vor allem Frauen und ältere Autofahrer nutzen den Service. Bis zu 1000 neue Arbeitsplätze will der Konzern damit schaffen.

+++ Australien bewirbt sich für WM +++ . Australien bewirbt sich um die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft 2018. Die Regierung werde alles für eine erfolgreiche Bewerbung tun, kündigte Premier John Howard an. 2010 findet die WM in Südafrika und 2012 wahrscheinlich in Südamerika statt.

+++ Sparende Verbraucher +++ . Gefragt, wo sie am ehesten sparen werden, antworteten 25.000 Internetnutzer in 42 Ländern ACNielsen. Die deutschen Konsumenten kündigten Einsparungen vor allem bei Kleidung, Strom und Gas und Autofahrten an. Weltweit sowie im europäischen Durchschnitt planen Verbraucher weniger Geld für Freizeitaktivitäten außerhalb der eigenen vier Wände auszugeben - außer die Deutschen, lediglich ein Drittel im Inland stimmten hierfür. Die Bundesbürger wollen lieber bei Versicherungen, Krediten und Rauchen sparen. Weltweit setzt die private Kundschaft außerdem auf reduzierte Ausgaben bei neuer Technik, Essen zum Mitnehmen, Fast Food, sowie dem Hinausschieben von Ersatzanschaffungen teurer Gebrauchsgegenstände. Hier wollen Zweidrittel der US-Amerikaner und ein Drittel der Europäer und der Deutschen sparen.

+++ EU-Mittel-Vergabe . Die FDP setzt sich für mehr Transparenz bei der EU-Mittel-Vergabe ein. Die EU hatte im November 2005 eine "Transparenzinitiative" gestartet und die Ergebnisse im Mai 2006 vorgelegt mit dem Ziel, die Informationen über nationale Empfänger von EU-Geldern offen zu legen. Diese Offenlegung stoße jedoch gegewärtig an Grenzen der freiwilligen Zusammenarbeit, u.a. weil 80 Prozent des EU-Haushaltes, insbesondere die Mittel für die Strukturfonds, die Agrar- und Fischereipolitik, nicht von EU-Institutionen sondern von den Mitgliedsstaaten an die Empfänger weitergeleitet werden. Die Liberalen forderten die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den Bundesländern dafür zu sorgen, dass den Bürgern Informationen über Empfänger von finanziellen Zuwendungen der EU gewährt werden. Daten über die Empfänger, Gegenstand, Dauer und Summe der finanziellen Zuwendungen müssen der Öffentlichkeit in verständlicher Form zugänglich gemacht werden, so die Liberalen weiter, die hierfür ein Internetportal vorschlagen. Entsprechende Regelungen gäbe es bereits in Dänemark, Großbritannien und zehn weiteren EU-Mitgliedsstaaten.

+++ Fahrradfahrer und Jugendliche im Straßenverkehr besonders gefährdet +++ . Wie das statistische Bundesamt am letzten Donnerstag in einer Pressekonferenz mitteilte stieg zum ersten Mal nach fünf Jahren wieder die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Kinder. 159 Kinder unter 15 Jahren wurden 2005 bei Unfällen tödlich verletzt, 6 oder +3,9 Prozent mehr als 2004. Der Anstieg der getöteten, fahrradfahrenden Kinder fiel von 23 auf 41 Kinder - +78 Prozent im Vergleich zum Vorjahr besonders hoch aus. Fahrradfahrer hatten im Jahr 2005 ein allgemein deutlich höheres Risiko im Straßenverkehr zu verunglücken - ein Fünftel mehr als 2004 verunglückten von ihnen tödlich. Auch in der Altergruppe ab 65, die weniger tödliche Unfälle als Fußgänger(-15 Prozent) und als PKW-Insassen (-4,7 Prozent) zu verzeichnen hatte, stieg die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fahrradfahrer um ein Viertel von 224 auf 282 deutlich an. Das höchste Unfallrisiko bestand im Vorjahr für Jugendliche zwischen 18 und 25 Jahren. Zwar kamen 15 Prozent weniger junge Frauen und Männer ums Leben, als noch 2004, doch über ein Fünftel aller Getöteten gehörten zu den 18- bis 25-Jährigen, deren Bevölkerungsanteil nur bei 8 Prozent liegt. Fahranfänger bleiben besonders gefährdet, der an der Pressekonferenz zum Unfallgeschehen ebenfalls teilnehmende Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) begrüßte daher die Initiative des Bundesverkehrsministeriums ein Alhoholverbot für Fahranfänger einzuführen. Allgemein nahm die Zahl der 2005 im Straßenverkehr Getöteten um -8,2 Prozent auf 5,361 ab - die niedrigste Zahl seit über 50 Jahren. Dennoch starben im Jahr 2005 täglich 15 Menschen auf deutschen Straßen. +++
Quellen: www.gesichtzeigen.de, Verband der Deutschen Küchenmöbelindustrie (VdDK), treffpunkt-tankstelle.de, die Welt, Lebensmittelpraxis, Pressenzentrum Deutscher Bundestag, Bundesamt für Statistik
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2006-07-14... Frankreich gründet nationales Institut für Sonnenenergie. Am 3. Juli unterzeichnete der französische Forschungsminister Francois Goulard das Gründungsprotokoll. Das nationale Institut für Sonnenenergie (INES) mit Sitz in Le Bourget du Lac (Savoyen) soll in drei Jahren zum französischen Referenzzentrum mit diesem "Forschungsschwerpunkt der Zukunft" ausgebaut werden, erklärte der Minister. Dort sollen die Hauptakteure der Solarenergieforschung konzentriert werden und damit über 250 Forscher, Ausbilder und Unternehmer zusammenarbeiten. Das Projekt wird mit 60 Millionen Euro finanziert.

Schon wieder sparen?. In der "Zeit" schlägt Fritz Vorholz ein Sparprogramm der Nachfrage nach Benzin vor über die hypernervösen Ölmärkte zu befrieden - und letztendlich Benzin auch wieder bezahlbar zu machen. Das funktionierte aber nur, wenn alle mitmachten, dann würde der Ölpreis zwangsläufig sinken. Doch dazu wäre eine Solidargemeinschaft der Autofahrer notwendig - weltweit. Die gibt es aber nicht. Also wendet sich der Artikel an den G8-Gipfel und die Politiker, die doch sonst immer so fix dabei sind, ihren jeweiligen Landsleuten Sparprogrammen aufzulegen. Jetzt könnten sie endlich einmal ein sinnvolles installieren, so der Autor.
Quelle: internationale-kooperation.de, zeit.de
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2006-07-13... +++ Kurzmeldungen +++ Bush in Rostock. US-Präsident George W. Bush und Gattin Laura sind am Mittwochabend auf dem Flughafen in Rostock von Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff empfangen worden. Am Donnerstag wird Bundeskanzlerin Merkel den amerikanischen Präsidenten in Stralsund treffen, US-Außenministerin Condoleeza Rice wird ebenfalls anwesend sein. Das Treffen findet auf Einladung Merkels statt, Gesprächsthemen werden die internationalen Krisenherde sowie die Iranpolitik sein. Mehr als 10.000 Polizisten sollen laut Presseberichten für die Sicherheit des Präsidentenpaares sorgen, bereits im Vorfeld des Besuches hatte es Streitigkeiten über die Kosten zwischen Bund und Land gegeben.

+++ Anschläge in Bombay +++ . Nach den Anschlägen in der indischen Millionenmetropole Bombay sucht die Polizei weiter nach den Drahtziehern der Attentate, bei denen am Dienstag mehr als 180 Menschen getötet und über 700 Menschen verletzt worden waren. Verwendet wurde eine bestimmte Sorte Plastiksprengstoff, mit dem zeitgleich acht Bomben in Gepäckablagen von Zügen gezündet worden waren. Zwei im Zuge der Ermittlungen ins Visier der Fahnder geratene Untergrundorganisationen hatten den Terror-Akt auf die Zivilbevölkerung verurteilt.

+++ Israelische Armee im Libanon +++ . Nach der Entführung zweier Soldaten durch die libanesische Hisbollah rückte die israelische Armee in den Libanon ein. Kampfflugzeuge bombardierten Straßen, Brücken und Stellungen der Hisbollah im Süden Libanons, inzwischen sollen auch Bodentruppen einmarschiert, 6000 Reservisten eingezogen worden sein. Israels Präsident Ehud Olmert machte die libanesische Regierung für die Entführung der Soldaten verantworlich, mit denen die Hisbollah einen "Gefangenenaustausch" erpressen will. In der libanesischen Regierung sitzen Mitglieder der Hisbollah, die als offizielle "Widerstandsorganisation" anerkannt ist und bewaffnet agiert.

+++ Dreiviertel aller Kinder Legastheniker. Würden das Rechtschreibniveau aus den 60er Jahren zum heutigen Standard erklärt werden, wären Dreiviertel aller gegenwärtigen Schulkinder Legastheniker. Zu diesem drastischen Ergebnis kommt eine Studie, des Max-Planck-Instituts an der Universität Würzburg, die von der "Zeit" in ihrer nächsten Ausgabe vorgestellt wird. Studienleiter Wolfgang Schneider sieht in den Ergebnissen ein Versagen des Schulunterrichts, weil dieser viel zu wenig Wert auf die Rechtschreibung lege. +++
Quellen: Spiegel-Online, Neure Züricher Zeitung online, nachrichten.at, die Zeit
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2006-07-12... Aus den Klinsmännern werden Löwen. Es steht fest, in einer Pressekonferenz gab der DFB in Anwesenheit aller Beteiligten bekannt, Joachim Löw ist der neue Bundestrainer, der bisherige Bundestrainer Jürgen Klinsmann wird sein Engagement nicht verlängern und nach Kalifornien zurückkehren. In Kontakt will das Erfolgsgespann Löw und Klinsmann dennoch bleiben und Löw scherzte während der Pressekonferenz, er werde mit Klinsmann Gespräche über die Besetzung des Co-Trainers führen. Das, wie gesagt, nur ein Scherz. Die begonnene Linie, mit der die junge, deutsche Fußballmannschaft in der WM 2006 vor einem begeisterten Publikum den 3. Platz erreichte, soll auch unter Löw fortgeführt werden, der betonte, dass die deutsche Mannschaft den attraktivsten Fußball des ganzen WM-Turniers geboten habe. Die Reaktionen von DFB-Verantwortlichen, Presse und Fans sind gemischt, einerseits wird der Weggang Jürgen Klinsmanns tief bedauert, andererseits die Fortführung der klinsmannischen-löwschen Linie durch den bisherigen Co- und nun Bundestrainer Joachim Löw ausgesprochen begrüßt. Klinsmann bat um Verständnis, dass er sich nun mehr um seine Familie kümmern will und unbedingt eine Auszeit benötige. Löw sagte, er freue sich selbst nun auch auf ein paar Tage ebenso dringend benötigten Urlaub und dann auf die EM-Qualifikation, die sicher ein Stück harte Arbeit werde. Wir drücken die Daumen, die WM-Notzen im Wirtschaftswetter werden nun geschlossen und dann zur EM 2008 pünktlich wieder geöffnet.
Quellen: DFB-Pressekonferenz, Phönix, n-tv
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2006-07-10... Wann wird's mal wieder richtig Sommer? sang der in den Niederlanden geborene und in seiner Wahlheimat Deutschland äußerst beliebte Showmaster und Entertainer Rudi Carrell, der im Alter von 71 Jahren am Freitag an einem Krebsleiden in Bremen verstarb. Und das wird sicher der Grund sein, warum der Sommer nun eine Pause einlegt, denn Carrell gehörte wie Kulenkampff und Frankenfeld zu den granz Großen der deutschen Fernsehunterhaltung. Carrell arbeitete stets für seine Zielgruppe, nämlich "publikumsorientiert", Ich-Bezogenheit lag ihm völlig fern, sagen seine Wegbegleiter. Diese professionelle Ernsthaftigkeit, die auf dem Bildschrim so leicht wirkte, brachte ihm den Erfolg und die Beliebheit (s)eines Millionenpublikums ein. Carrell war auch hinter der Kamera als Produzent erfolgreich, so zum Beispiel für den Sender RTL mit dem Ulk-Talk "7 Tage - 7 Köpfe", der im September letzten Jahres auslief. In seiner Meinungsäußerung blieb er sich treu und konnte neben seinem Charme auch einmal unbequem werden. Im Februar 2006 hatte Carrell die Goldene Kamera für sein Lebenswerk erhalten und verabschiedete sich in einer rührenden Ansprache von seinem Publikum und seinen Kollegen. Ein ebenso beeindruckendes Interview gab er dem SüddeutscheZeitung Magazin. Carrell hinterlässt drei erwachsene Kinder, seine Frau und vier Enkelkinder.

... Finanzhilfen, die ins Leere gehen. Durch die zunehmende Internationalisierung werden Inlandsmärkte für die großen Konzerne zunehmend unwichtiger.Die Bemühungen europäischer Regierungen "ihre nationalen Champions" zu fördern laufen damit ins Leere. Deutschland gelte dabei sogar als Musterbeispiel, so das Ergebnis einer Vergleichsstudie eines Brüsseler Forschungsinstituts, über die Thomas Hanke und Ulf Sommer im "Handelsblatt" vom Montag berichten. Die untersuchten 100 Top-Konzerne in Europa erarbeiten ein Drittel der europäischen Wirtschaftsleistung. Innerhalb von nur acht Jahren (1997 bis 2005) fielen auf den europäischen Heimatmärkten die durchschnittlichen Umsätze von 50 auf 37 Prozent, in Deutschland sogar um 16 auf 30 Prozent. Eine von Regierungen unterstellte Interessensidentität zwischen Unternehmen und Nation sei vielfach gar nicht mehr vorhanden, so die Forscher weiter - nationale Finanzhilfen nützen daher weniger dem Inland als ausländischen Kunden in Form niedriger Preise sowie internationalen Aktionären in Form höherer Dividenden.

... Bassajew tot. Russlands Staatsfeind Nr. 1, der 41-jährige Schamil Bassajew ist tot. Nach offiziellen russischen Angaben soll der meistgesuchte tschetschenische Terrorist von einer Spezialeinheit getötet worden sein, als er einen Anschlag zum bevorstehenden G8-Gipfel vorbereiten wollte. Andere sprechen von einem Unfall. Tschetschenische Rebellen sollen den Tot bereits bestätigt haben. Bassajew gilt als Drahtzieher vieler Anschläge mit hunderten von Toten, unter anderem für die Geiselnahmen im Musical-Theater in Moskau im Jahr 2002 und in der Schule von Beslan vor zwei Jahren.
Quellen: Netzeitung, die Welt, SüddeutscheZeitung Magazin, Handelsblatt
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2006-07-08... +++ Kurzmeldungen +++ Discovery angedockt. Am Donnerstag dockte die Discovery an der Internationalen Raumstation ISS an. Empfangen wurden der deutsche Astronaut Thomas Reiter, der sechs Monate an Bord bleiben wird, und Kollegen von Elten Johns Song "Daniel". Zuvor hatte Discovery-Kommandant Steve Lindsay die Raumfähre manuall gedreht, damit die ISS-Besatzung Fotos von deren Unterseite anfertigen konnte, die zur Erde gefunkt und bezüglich möglicher Schäden ausgewertet werden sollen. Wegen der Auswertung soll die Discovery einen Tag länger als geplant im All bleiben und erst am 17. Juli zurückkehren. Am Sonntag um 19:00 Uhr MESZ werden anlässlich des WM-Finales die ARD-Sport-Moderatoren Delling und Netzer den Astronauten Thomas Reiter in einer Direktschaltung zur ISS um seinen Tipp für den Fußballweltmeister 2006 bitten.

+++ Arcelor-Aktionäre sollen neuem Mittal-Angebot zustimmen +++ . Der Verwaltungsrat des luxemburgischen Stahl-Konzerns Arcelor empfiehlt seinen Aktionären das nachgebesserte Angebot des Branchenprimus Mittal anzunehmen. Insgesamt bot dieser 25,6 Milliarden Euro und 40,40 je Arcelor-Aktie, die Ünbernahmefrist wurde bis zum 13. Juli verlängert. Das Ergebnis der Offerte soll am 26. Juli veröffentlicht werden. Monatelang hatte sich Arcelor zuvor gegen eine Übernahme gewehrt und Ende Juni schließlich die Fusion bekanntgegeben. Nach der Übernahme kündigte Mittal-Chef Lakshmi den Bau eines Stahlwerks in Indien an, in das bis zu 8,7 Milliarden Dollar investiert werden sollen.

+++ Bundesrat winkt Föderalismus-Reform durch +++ . Mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit verabschiedete am Freitag der Bundesrat die Föderalismus-Reform. Damit steht der umstrittenen Neuregelung von Bund- und Länderkompetenzen nichts mehr im Wege. Wie angekündigt stimmte Mecklenburg-Vorpommern dagegen, Schleswig-Holstein enthielt sich seiner Stimme, 14 von 16 Ländern votierten für die größte Verfassungsänderung seit 1949.

+++ Skript Internetrecht +++ . Die Uni Münster bietet in ihrer zivilrechtlichen Abteilung unter der Leitung von Professor Dr. Hoeren ein über 500 Seiten schweres Skript zum Download an.

+++ Rücktritt angekündigt +++ . Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Marcinkiewicz kündigte seinen Rücktritt an. Als Nachfolger wird der Zwillingsbruder des Staatspräsidenten gehandelt. Zuvor hatten polnische Medien über Spannungen zwischen dem gemäßigten Marcinkiewicz und Staatspräsident Kaczyninski berichtet.

+++ Steuerzwist unter Freunden +++ . Zwischen der EU und der Schweiz bahnt sich ein Aufflammen eines alten Steuerstreits an. Dabei hält Brüssel den Eidgenossen sogenannte kantonale Steuerregimes vor, die ausländische Firmen begünstigen, deren Auslandsgeschäfte nur schwach besteuert werden. Diese einheimische Firmen gegenüber diskriminierende Steuerpraxis sei mit den Regeln des EU-Binnenmarktes nicht vereinbar. EU-KommissionsPräsident Jose Manual Barroso empfängt am kommenden Montag den schweizer Bundespräsidenten Moritz Leuenberger.

+++ Studentenproteste, der Ton wird schärfer +++ . Am Donnerstag protestierten in Frankfurt am Main tausende Demonstranten friedlich gegen Studiengebühren. Gegen rund 200 Studenten, die Straßen und Schienen blockierten, sei Strafanzeige gestellt worden, berichtet unter anderen "hr-online.de". Der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) der TU Darmstadt widerrum stellte unterdessen seinerseits Anzeige gegen die hessische Landesregierung wegen Verfassimgsbruch und wegen Verfassungswidrigkeit des Gesetzgebungsverfahrens zur Einführung von allgemeinen Studiengebühren. Die hessische Landesregierung will zum Wintersemester 2007/2008 Studiengebühren in Höhe von 500 bis 1500 Euro pro Semester einführen. In der hessischen Verfassung sei das unentgeltliche Studium an den Hochschulen des Landes indes verankert, die hessische Regierung könne die eigene Verfassung und damit die auch an Universitäten geltende Unterichtsgeldfreiheit lediglich per Volksabstimmung ändern, teilte das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren in einer Pressmeldung als Begründung mit.

+++ Renate für Jürgen +++ Grünen-Fraktionschefin Rentate Künast schlägt vor, Jürgen Klinsmann, Bundestrainer der Fußballnationalmannschaft zum Ehrenbürger von Berlin zu ernennen. Klinsmann hab sich als Bundestrainer für seine Verdienste um die deutsches Hauptstadt verdient gemacht, so die langjährige Landespolitikerin und ehemalige Bundesverbraucherministerin, Zitat: "Klinsmanns zentrale Botschaft war: Alle sind wichtig - vom Spielmacher bis zum Busfahrer." Diese Einstellung wünsche sich Künast auch für Berlin sagte sie gegenüber dem "Tagesspiegel".

+++ Immer mehr Auswanderer +++ Wie das statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte wanderten im Vorjahr 145.000 deutsche Personen aus. Dies sei die höchste registrierte Zahl von Abwanderungen seit 1950, so die Behörde. Vor allem aus den alten Bundesländern sowie Berlin zogen Deutsche ins Ausland (134.000), dagegen wanderten nur 10.000 Deutsche aus den neuen Bundesländern ins Ausland ab.

+++ EU-Kommission klagt gegen Rieserrente +++ . Am Dienstag gab die Europäische Kommission bekannt vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen Deutschland zu erheben - wegen Regelungen innerhalb der steuerlich geförderten Altersvorsorge, der sogenannten Riester-Rente. Die EU-Kommission bemängelt insbesondere, dass Personen ohne Wohnsitz in Deutschland keine Altersvorsorgezulage erhalten.

+++ Löhne und Gehälter Frankreich - Deutschland. Wie das statistische Bundesamt am Montag mitteilte stiegen die tariflichen Monatslöhne und -gehälter der Arbeitnehmer im ersten Quartal 2006 gegegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum in Deutschland um +1,3 Prozent und in Frankreich um +2,9 Prozent. Die Stundenlöhne und -gehälter der Arbeiter und Angestellten der gewerblichen Wirtschaft stiegen in Deutschland um +1,1 Prozent und in Frankreich um +3,0 Prozent. Damit setzte sich die seit dem dritten Quartal 2003 zu beobachtende Entwicklung eines geringeren Anstiegs der Tarifverdienste in Deutschland im Vergleich zu Frankreich fort. In diesem Zeitraum erhöhten sich die Verbraucherpreise in Deutschland um +2,0 Prozent und in Frankreich um +1,8 Prozent. +++
Quellen: ORF, Berliner Zeitung, Heise, Uni Münster, ARD, Deutsche Welle, swiss info, hr-online.de, Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, Tagesspiegel, Bundesamt für Statistik
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2006-07-05... +++ Gesundheitskrise +++ Am Dienstag stellte die rot-schwarze Koalition die Gesundheitsreform der Öffentlichkeit vor, in der unter anderem eine Beitragserhöhung die Einrichtung eines Gesundheitsfonds mit "Grundpauschalen" für jeden Versicherten vorgesehen sind. Seitdem hagelt es harsche Kritik, auch intern bleiben die Pläne umstritten. In der Regierungs-Koalition verhärten sich die unterschiedlichen Positionen zur Heranziehung von Steuern zur Finanzierung des Gesundheitsfonds, die insbesondere der kostenlosen Mitversicherung für Kinder sichern soll. Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen kritisierten vor allem die fehlende Finanzierungsgrundlage so dass ein Beitragsanstieg von 0,5 Prozent unvermeidlich sei. Ob der Beitragsanstieg ausreicht, ist bereits zum jetztigen Zeitpunkt fraglich. Gernot Kiefer, Innungskrankenkassen (IKK) wird von der Presse mit einer Prognose von 0,7 Prozent Beitragssteigerungen zitiert. Die Bundeskanzlerin bekräftigte indes keine Steuern zur Finanzierung erhöhen zu wollen, Teile der SPD fordern diese jedoch. Der Wirtschaftsweise Bernd Rürup kritisierte im Magazin "Stern" das Steuer-Hin-und-Her. Im Herbst 2005 kürzte die Regierungskoalition erst die Zuweisungen aus Steuermitteln an die Kassen um 4,2 Milliarden Euro, ab 2008 sollen diese nun wieder Millarden Steuer-zuschüsse erhalten. Rürup sprach sich dennoch für die Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen durch Steuern aus und lehnt Beitragserhöhungen ab, die einseitig die Arbeitskosten belasteten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchtet den Einstieg in den Ausstieg aus dem Solidaritätsprinzip durch unparitätische Finanzierung und die Nachschussoption, sollten die Pauschalen nicht ausreichen, wobei es dann wohl zu weiteren Leistungskürzungen oder Beiträgserhöhungen kommen werden müsse. Bislang sehen die Regierungspläne Leistungskürzungen bei Piercing, Tatoos und Schönheitsoperationen vor. Der Grünen-Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer rief laut einem Bericht von "derStandard" und "Netzeitung" Gewerkschaften und Sozialverbände zum Protest gegen die geplante Gesundheitsreform auf. Mit einem Gesundheitsfond plus Kopfpauschale statt Bürgerversicherung und Einbeziehung der Privaten Krankenversicherung habe die SPD ihre Seele verkauft, so Bütikofer, die meisten schweren Gesundheitsrisiken würden durch die gesetzlichen Krankenkassen getragen, deren Mitglieder nun besonders draufzahlen werden - rund 90 Prozent der Bevölkerung.

Bundesozialgericht weist Klage von kinderreichen Familien ab. Drei Väter mit jeweils 3 bis 5 Kindern scheiterten am Mittwoch vor dem Bundessozialgericht mit ihrer Forderung einer Rentenbeitragsbefreiung. Mit ihrer Erziehunsleistung hätten Eltern ihren Beitrag zum Solidarsystem der Rentenkassen und dem Generationenvertrag bereits geleistet, argumentierten die Klagenden. Bereits 2003 hatten sie vor dem Bundesozialgericht geklagt, waren jedoch wegen eines Formfehlers zurückgewiesen worden. Im neuen Verfahren stimmte nun die Form - die Krankenkassen, als Einzugsstelle der Rentenbeiträge wurden beklagt und nicht wie zuvor die Rentenversicherungsträger selbst. Das Bundesozialgericht beschied den Klagenden jedoch, dass gleiche Rentenbeiträge von Eltern und Nicht-Eltern verfassungsgemäß seien, der Staat habe jedoch dafür Sorge zu tragen, dass für Eltern keine Benachteiligung bei der Altersvorsorge enstehe. Den Klagenden steht nun noch der Weg der Beschwerde vor dem Bundesverfassunggericht offen, eine abschließende Anwort darauf zu erhalten, ob kinderreiche Familien willkürlich benachteiligt werden, und das wäre mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
~~~ Kommentar~~~ Die Kinder der klagenden Familien sind dank langer Prozesswege längst erwachsen, das Interesse an einer Entscheidung der Verfassungsrichter dürfte selbst nach weiteren Jahren Wartezeit dennoch groß sein - besonders bei den nachrückenden Eltern- und Rentnergenerationen, die sich - wie alls vorherigen - wieder mit dem Thema Altersarmut auseinandersetzen müssen.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
Quellen: die-gesundheitsreform.de, Handelsblatt, stern.de (Stern, Heft 28/2006), die Welt, derStandard.at, netzeitung.de, Tagesspiegel
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2006-07-01... ++++++ Kurzmeldungen +++++.Ultimatum an Teheran. Das informelle Ultimatum zur Beanwortung der Offerte an den Iran, die diesem den Ausstieg aus der Uran-Ereicherung erleichtern sollte, lief Ende Juni ab. Die G8-Staaten stellen nun ein neues und erwarten bis zum 5.Juli eine Anwort aus Teheran. Vom 15. bis 17. Juli treffen sich die G8-Staaten in Moskau zu weiteren Beratungen, das Thema Urananreichung und Iran wird wohl im Mittelpunkt stehen.

++++++ Abgeschmettert. In seiner Sitzung vom Donnerstag wies der Bundestag auf Empfehlung des Wahlprüfungsauschusses 62 weitere Einprüche gegen die Gültigkeit der letzten Bundestagswahl zurück. 25 Einsprüche davon betrafen die Nachwahl in Dresden, aufgrund des Todes einer Wahlkreisbewerberin kurz vor der Wahl.

++++++ Stiebel Eltron wehrt sich - gegen Prouktpiraterie. Ein bis ins Detail kopiertes "Handtrocknergerät" ist nach Untnerhmensangaben aufgetaucht, lediglich das fehle. Mit allen zur Verfügung stehenden rechlichen Mitteln will der Original-Hersteller nun gegen das Plagiat vorgehen.

++++++ Wahrscheinlich guckt mal wieder kein Schwein. Robert Gernhardt ist tot. Er war wie der im Jahr 2005 ebenfalls verschiedene Friedrich Karl Wächter Gründungsmitglied der Satirezeitschrift "Titanic", außerdem Redakteur der "Pardon".

++++++ Föderalismus-Reform verabschiedet. Mit einer Zweidrittelmehrheit wurde am Freitag die Föderalismus-Reform vom Bundestag verabschiedet. Am Freitag dieser Woche soll auch der Bundesrat zustimmen. Eckpunkte sind ein verringerte Zustimmungsmehrheit der Bundesländer und die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für Strafvollzug, Bildung und Beamtenbesoldung. Für die Umwelt soll der Bund zuständig bleiben, die Länder allerdings abweichen dürfen. Scharfe Kritik von der Opposition betraf vor allem die Stärkung der Länderkompetenz bei der Bildung. Volker Beck (Grüne/Bündnis 90) nannte das Reformpaket "Mutter allen Murkses" in Anspielung auf die "Mutter aller Reformen", wie Edmund Stoiber (CSU) die die Föderalismus-Reform im Vorfeld beszeichnet hatte.

++++++Teures Essen mit Warren Buffet. Für mehr als 600.000 US-Dollar ersteigerte ein begeisterter Investor aus Kalifornien ein Essen mit dem Börsenguru Warren Buffett, der bereits im Juni mit seiner großzügigen Schenkung für die Gates-Stiftung für Schlagzeilen gesorgt hatte. Der Erlös des netten Abends mit Speisen gehe zu Gunsten der Glide-Stiftung für Arme und Obdachlose, berichtete n-tv. +++++
Quellen: n-tv, die Welt, die Zeit, diepresse.com
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