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Liebe Leserinnen und Leser,

herzlich willkommen in den Nachrichten im April 2007. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv.

News - Nachrichten - April 2007

Hier könnte Ihre Anzeige stehen 2007-04-29 ....Carl Friedrich von Weizsäcker ist gegangen. Der Philosoph und Physiker Carl Friedrich von Weizsäcker starb am Samstag nach langer Krankheit im Alter von 94 Jahren in seinem Haus in Starnberg. Weizäcker war Schüler der Nobelpreisträger Werner Heisenberg und Niels Bohr, Mitarbeiter von Otto Hahn und Lise Meitner und leitete bis 1980 zusammen mit Jürgen Habermas das Max-Planck-Institut in Starnberg. Der 1912 in Kiel geborene Universalgelehrte Weizsäcker gehörte zu den Unterzeichnern des Göttinger Manifests deutscher Atomphysiker, das auch weitestgehend von ihm verfasst wurde. Darin lehnen die Wissenschaftler eine Beteiligung an der Herstellung, Erprobung und am Einsatz von Atomwaffen ab. In seinem Lebenswerk verfolgte Carl Friedrich von Weizsäcker die im Manifest bereits auftstellten Thesen, Wissenschaft komme um die politische Verantwortung für ihre Ergebnisse nicht herum und die Instiution Krieg muss überwunden werden, wenn die Menschheit überleben will. Der jüngere Bruder, Richard von Weizsäcker war von 1984 bis 1994 Bundespräsident, der ältere Bruder hatte an ihn herangetragende Wünsche, dieses Amt zu übernehmen, stets abgelehnt.
Quellen: tagesschau.de, zeit.de
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2007-04-28 ....Erdbeben in Wales. Am Samstagmorgen, kurz nach acht Uhr erreignete sich in der Grafschaft Kent im Südosten Englands ein Erdbeben der Stärke 4,3. Verletzte habe es nicht gegeben berichtete u.a. die BBC. Einige Häuser wackelten, mehrere Stromleitungen wurden beschädigt und einige tausende Haushalte waren stundenlang ohne Strom. Augenzeugen sollen abstürzende Schornsteine und Mauerrisse an einigen Häusern beobachtet haben. Die Zugverbindungen durch den Eurotünnel seien nicht betroffen, teilte ein Sprecher mit. Seismologen sagten, in der Gegend habe es in der Vergangenheit häufiger Erdbeben vergleichbarer Stärke gegeben.
Quellen: Netzeitung, Tagesspiegel, BBC
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2007-04-27 ....Verbraucherpreise April 2007. Wie das Statistische Bundesamt nach vorliegenden Ergebnissen aus fünf Bundesländern ermittelte, wird sich der Verbraucherpreisindex im April gegenüber dem April 2006 voraussichtlich um +1,9 Prozent erhöhen. Im Vergleich zum März 2007 stiegen die Preise ium +0,4 Prozent - wobei in beiden Fällen steigende Preise bei Nahrungsmitteln einen wesentlichen Anteil haben. So wurden vor allem saisonabhängige Lebensmittel wie Kartoffeln, Frischobst, Frischgemüse und frischer Fisch zwischen +3,6 und +5,4 Prozent teurer. Kraftstoffe wurden in den fünf gemessenen Bundesländern zwischen +2,9 und +4,1 Prozent teurer. Die endgültigen Ergebnisse veröffentlicht das Statistische Bundesamt am 16. Mai.
Quelle: Bundesamt für Statistik
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2007-04-25 .... +++ Kurznachrichten +++ . Brutaler Polizisten-Mord +++ . In Heilbronn ist eine 22-jährige Polizistin mit Kopfschüssen getötet worden, ihr 24-jähriger Kollege wurde sehr schwer verletzt. Die Zahl der Kopfschüsse und die Hintergründe liegen noch im Dunkeln. Ein Passant hatte die beiden Bereitschaftspolizisten am Mittwoch Nachmittag gefunden, die Dienstwaffen vom Typ P 2000 und Handschellen der Beamten fehlen.

+++ Kleinfeld verlängert nicht +++ . Der bisherige Siemens-Vorstandsvorsitzende steht für eine Verlängerung seines Vertrages nicht mehr zur Verfügung, teilte der Konzern am Mittwochabend mit. Kleinfelds Vertrag läuft Ende September aus. +++ Russland nimmt Abschied +++ . Mit Politikern aus aller Welt und der eigenen politischen Führung nahm Russland in einem Staatsbegräbnis von seinem am Montag im Alter von 76 Jahren verstorbenen früheren Präsidenten Boris Jelzin Abschied. An der Feier in der Erlöser-Kathdrale nahm auch Bundespräsident Horst Köhler teil.

+++ Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung und Energieausweis +++ . Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch für die 20 Millionen Rentner in Deutschland die schon länger angekündigte Erhöhung ihrer Altersbezüge um 0,54 Prozent. Desweiteren beschloss das Kabinett die Einführung des sogenannten Energieausweises für Gebäude, der über den Wärme- und Stromverbrauch informiert und im Fall von Vermietung oder Verkauf vorgelegt werden muss.

+++ Keine Einigung +++ . Die Verhandlungen zwischen der Deutschen Telekom und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di kommen nicht voran. Für morgen sind Demonstrationen in Hamburg angekündigt worden.

+++ Wachstumsprognose angehoben +++ . Die Bundesregierung hob ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum 2007 um 0,6 auf jetzt 2,3 Prozentpunkte an. Desweiteren hob sie auch ihre Prognose für das kommende Jahr an und rechnet mit einem BIP-Wachstum von 2,4 Prozent.

+++ Übernahmekampf entflammt +++ . In dem Übernahmeprozess um die ABN Amro-Bank legte nach deren Übereinkunft mit der britischen Barclays Bank nun ein Banken-Konsortium unter der Führung der Royal Bank of Scotland (RBS) ein zweites, um 13 Prozent höheres Angebot vor. Das aus drei Banken bestehende Konsortium bietet 39 Euro pro Aktie, ingesamt 72 Milliarden Euro. Barclays hatte erst am Montag 36,25 Euro, ingesamt 67 Milliarden Euro geboten.

+++ Erdähnlicher Exoplanet gefunden+++ . Astronomen der europäischen Südsternwarte in La Silla, Chile entdeckten im System des Sterns Gliese 581 einen Planeten mit moderaten Temperaturen von 0 bis 40 Grad Celsius. Hinweise auf Wasser oder Leben sind indes noch nicht vorhanden. Einen Bericht über das Planetensystem des Roten Zwergs Gliese 581 soll demnächst im Fachmagazin Astronomy & Astrophysics erscheinen.

+++ Tag gegen Lärm: Verkehrslärm +++ . Am heutigen Tag gegen Lärm weisen zahlreiche Organisationen weltweit auf die Gesundheitsgefahren von Lärm hin. Die Deutsche Gesellschaft für Akustik schätzt, dass allein in Deutschland 60 Millionen Menschen unter Lärm leiden. Größte Lärmquelle sei dabei nach wie vor der Verkehrslärm. Brigitte Schulte-Fortkamp, Professorin an der TU Berlin sagte dazu gebenüber der Zeit, (Onlineausgabe): Unsere Metroprolen dröhnen weiter - bisherige Lärm-Schutzmaßnahmen seien vom stetig wachsenden Verkehrsaufkommen, längst wieder eingeholt worden.

+++ Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor einer überwachten Gesellschaft +++ . Bei der Vorstellung seines 21. Tätigkeitsberichts am Dienstag kritisierte der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Peter Schaar scharf die Ausbau-Pläne von Sicherheitsgesetzen. Insbesondere warnte er vor der Speicherung von Fingerabdrücken aller Bundesbürger und einer Online-Durchsuchung privater Computer durch die Polizei. Schaar rügte gleichzeitig auch einen wachsenden, sorglosen Umgang mit persönlichen Daten der Allgemeinheit. Desweiteren würden auch die Begehrlichkeiten der Privatwirtschaft wachsen - die sogenannte Risikobewertung führe jetzt schon immer mehr zur Ausgrenzung vieler Bürger. Durch die neue halbjährige Speicherung von telefonischen Verbindungsdaten, werde ebenso lange überprüfbar bleiben, ob ich bei einer Suchtberatungsstelle angerufen habe, meinen Arzt oder meine Geliebte, so Schaar weiter. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hielt der Regierung mangelndes Engagement für den Datenschutz der Bürger vor: Das Gleichgewicht zwischen Überwachung und Freiheit des Bürgers drohe zu kippen. Indes wurde am Mittwoch bekannt, dass der Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst bereits seit Mitte 2005 heimlich die Festplatten von Verdächtigen ausspäht. Es gäbe dafür bislang keine Rechtsgrundlage berichtete das Handelsblatt, lediglich eine Dienstanweisung soll für das Vorgehen vorgelegen haben. +++
Quellen: Deutschlandradio, Deutsche Welle, die Welt, Lübecker Nachrichten, Hannoversche Allgemeine Zeitung, die Zeit, Handelsblatt
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2007-04-24 ....Anhörung zur Speicherung von Fingerabdrücken in Pässen. In einer öffentlichen Sachverständigen-Anhörung vor dem Bundestags-Innenausschuss am Montag zu den Plänen der Bundesregierung künftig Fingerabdrücke in Pässen zu speichern, warnte Andreas Pfitzmann, Professor für Informatik an der Technischen Universität Dresden vor dem freien Zugang von Fingerabdrücken für Vertreter der organisierten Kriminalität und fremden Geheimdiensten. Wenn Fingerabdrücke und andere biometrische Daten nicht penibel gegen unbefugtes Auslesen, Verändern und Löschen geschützt werden, könnten künftig Fingerabdrücke gefälscht und falsche Spuren am Tatort hinterlassen werden. Die Auswirkungen wären katastrophal - Fingerabdrücke in Pässen fördern die Kriminalität mehr, als sie zu bekämpfen, so der Professor. Mit den derzeitigen Sicherheitsmechanismen seien die Anforderungen an das Passgesetz, wonach die Daten vor dem Zugriff Unbefugter geschützt werden sollen, nicht zu erfüllen, warnte auch Lukas Grundwald von der Firma DN-Systems Enterprise Internat Solutions in der Anhörung. Dagegen waren Christoph Busch, Professor am Frauenhofer Institut für Grafische Datenverarbeitung und Gerhard Schabhüser, Abteilungsleiter Kryptographie am Bundesamt für Sicherheit in der Informationsgesellschaft der Meinung die Aufnahme der Fingerabdrücke in Passdokumenten, erhöhten die Fälschungssicherheit sowie die Bindung des Passes an seinen Inhaber. Teile der Union wollen Fingerabdrücke nicht nur in Reispässen sondern auch bei den Meldebehörden speichern, um einen umfassenden Zugriff zu ermöglichen.
Quellen: Bundestag, Stuttgarter Nachrichten, heise.de
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2007-04-22 ....Sarko oder Ségo wird es in der Stichwahl am 6. Mai heißen. Mit knapp 30 Prozent erreichte der konservative, bislang amtierende Innenminister Nicolas Sarkozy in der ersten Wahlrunde um das Präsidentenamt im Frankreich einen Etappensieg. Dem kaum nach stand die Gegenkandidatin, die Sozialistin Ségolène Royal mit rund 26 Prozent nach den ersten Hochrechnungen. Die Wahlbeteiligung lag mit bislang nach Schließung der Wahllokale geschätzten 84,5 Prozent sensationell hoch. Eine ähnlich hohe Beteiligung bei Präsidentschaftswahlen hatte es in Frankreich zuletzt 1965 mit 84,75 Prozent aller Wahlberechtigten gegeben.
Sensationell traurig fiel dagegen die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Sachen-Anhalt aus: Lediglich rund ein Drittel aller Wahlberechtigten sollen nach vorläufigen Angaben überhaupt ihre Stimme abgegeben haben. Sollte es nach der Auszählung dabei bleiben, wäre es die niedrigste Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Update Sachsen-Anhalt: Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die CDU mit 33,6 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 36,5 - historischer Tiefpunkt in Deutschland bei Kommunalwahlen. Den vorherigen Rekord mangelnder Wahlbeteiligung hielt ebenfalls Sachsen-Anhalt mit 42,1 Prozent im Jahr 2004. Die rechtsextreme NPD legte zu und hält künftig 13 Kreistagssitze (vorher 3) in Sachsen-Anhalt.
Quellen: welt.de, netzeitung.de
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2007-04-21 .... +++ Kurzmeldungen +++ Vorhölle wird abgeschafft +++ . Der Vatikan streicht nach mehrjährigen Beratungen eines Expertengremiums die Vorstellung der Vorhölle (Limbus), in der nach katholischer Auffassung bislang ungetaufte Kinder nach ihrem Tod landeten, ein Ort zwischen Himmel und Hölle. Es gäbe keine sicheren Erkenntnisse über das Schicksal ungetaufter Kinder nach dem Tod, heißt es in der Begründung. Die bisherige Vorstellung des Limbus sei ferner zu restriktiv und auch nie ein Dogma gewesen.

+++ Fünf Jahre für hundertfachen Kindesmissbrauch +++. Ein Stiefvater, der sich vor dem Kasseler Langericht für den Missbrauch von drei Geschwistern in über 4000 Fällen verantworten musste, wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt. Nur 376 Fälle konnten dem 57-Jährigen nachgewiesen werden oder waren noch nicht verjährt. Die Kinder waren jahrelang ab dem Kleinkindalter bis zu dreimal täglich Opfer ihres Stiefvaters geworden. Wie u.a. die Kölnische Rundschau berichtete, sagte eines der inzwischen erwachsenen Opfer nach dem Urteil, Zitat: "Ich bin fassungslos. Nur fünf Jahre? Wir leiden heute noch und werden es unser Leben lang tun". Zitatende +++ Von Pierer tritt zurück +++ . Donnerstagnacht kündigte der langjährige Siemens-Vorstandsvorsitzende Heinrich von Pierer an kommende Woche von seinem des Aufsichtsratsvorsitzenden zurückzutreten. Die Siemensaktie quittierte es mit einem Kursanstieg. Nachfolger soll laut Medienberichten Gerhard Cromme werden.

+++ KarstadtQuelle streicht +++ . Im Versandzentrum in Leipzig sollen nach einer Mitteilung des Konzerns vom Freitag 300 Arbeitsplätze abgebaut werden. Die verbleibenden 830 Mitarbeiter sollen ab Oktober 2007 statt 38 künftig 42 Wochenenstunden arbeiten und der Samstag regulärer Arbeitsplatz werden. Dafür soll diesen zwei Jahre Kündigungsschutz gewährt werden.

+++ EU gegen Rassimus und Fremdenfeindlichkeit +++ . Nach sieben Jahren des zähen Ringens einigten sich die 27 EU-Staaten am Donnerstag auf einen gemeinsamen Rahmenbeschluss gegen Rassimus und Fremdenfeindlichkeit. Für Aufrufe zu Hass und Gewalt sowie die Verleugnung und Verhamlosung von Völkermorden sind Gefängnisstrafen von ein bis drei Jahren vorgesehen. +++
Quellen: die Welt, tagesspiegel.de, Financial Times Deutschland, MDR, Kölnische Rundschau (rundschau-online.de), Rheinische Post(rp-online.de)
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2007-04-19 ....Frühjahrsgutachten: solides Wachstum. Nach Einschätzung der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute wird das Wirtschaftswachstum für 2007 und auch für 2008 bei je +2,4 Prozent liegen, nach 2,7 Prozent im Jahr 2006. Das Wachstum werde dabei zunehmend vom privaten Konsum getragen. Die Arbeitslosenzahl gehe 2007 auf 3,8 Millionen zurück und die Löhne würden steigen. Das sogenannte Frühjahrsgutachten stellte der Wirtschaft damit eine deutlich positivere Entwicklung als noch in der Herbstprognose aus. Die Wachstumsimpulse kommen vor allem aus der Baubranche und aus dem privaten Konsum. Das Staatdefizit soll laut dem Gutachten im laufenden Jahr auf 0,6 und 2008 auf 0 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken. Als Konjunkturrisiken bewerten die Institute nicht den starken Euro, dagegen überhöhte Lohnabschlüsse. Das seit 1950 zweimal im Jahr von den fünf führenden Wirtschaftsinstituten erstellte Gutachten liefert der Bundesregierung die Grundlage für ihre Haushaltsplanungen und für die Steuerschätzung - Kritik an der Politik der Bundesregierung inklusive. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung und Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums soll das Verfahren der Zusammenarbeit allerdings abgeschafft werden und die Insitute künftig gegeneinander um den europaweit ausgeschriebenden Gutachten-Auftrag konkurrieren - den Zuschlag erhalten dann mehrere Institute für einen Zeitraum von drei Jahren.

...Benzinpreise. In allen Nachbarländern Deutschlands sind Benzin - und Dieselkraftstoffe billiger als im Inland, lautet das Ergebnis einer aktuellen ADAC-Studie, über die GfK GeoMarketing berichtete sowie eine Übersichtskarte über Durschnittspreise vorstellte. So ist in Tschechien Benzin um 30 Cent pro Liter billiger, in Luxemburg Dieselkraftstoff um 27 Cent pro Liter billiger als in Deutschland. Teurer als in Deutschland sind Kraftstoffe dagegen im europaweiten Vergleich in Norwegen, in der Türkei, in Schweden, Dänemark und Großbritannien. In Russland gibt's zur Zeit das billigste Benzin - der Liter kostet dort durschnittlich 60 Cent, ein Liter Diesel rund 50 Cent. Derzeit kostet in Deutschland der Liter Benzin um die 1,30 Euro und der Liter Diesel rund 1,12 Euro. Fazit: In grenznahen Gebieten Deutschlands lohnt sich derzeit der Tanktourismus.
Quellen: GfK GeoMarketing Datenquelle: ADAC, benzinpreis.de, sueddeutsche.de, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
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2007-04-17 ....Massaker mit Abschiedsbrief. In einem Amoklauf tötete im US-Staat Virginia am Montag ein inzwischen identifizierter, aus Südkorea stammender Student 32 Menschen und verletzte weitere. Anschließend beging der 23-Jährige offenbar Selbstmord. Laut US-Medienberichten soll der Schütze, der auf dem Campus der Technischen Hochschule im Ort Blacksburg mit einer halbautmatischen Walther-Pistole und einer Waffe vom Typ Glock wütete, einen Abschiedsbrief hinterlassen haben, in der er sich über die Verkommenheit junger, reicher Leute beklagt haben soll. Acht deutsche Studenten aus Darmstadt und Münster überstanden den Anschlag, der weltweite Bestürzung auslöste. Unter den Todesopfern befinden sich auch eine Studentin aus Mumbai und ein Professor aus Coimbatore/Tamil Nadu, berichtete die indische Presse. Die New York Times schrieb am Dienstag, die Tat erinnere auf furchtbare Weise daran, dass eine der größten Gefahren für Amerikaner zu Hause von bewaffneten Killern drohe - doch noch nie forderte ein Amoklauf soviele Todesopfer wie in Blacksburg.

...Nagasakis Bürgermeister erschossen. Im japanischen Nagasaki wurde kurz vor den Wahlen am nächsten Sonntag der amtierende Bürgermeister Icco Ito erschossen. Ito regierte seit 1995 und wollte sich für eine nächste Amtszeit bewerben. Ein mutmaßlicher Täter wurde festgenommen. Der Bürgermeister sei zweimal in den Rücken geschossen worden und später seinen Verletzungen im Krankenhaus erlegen, berichtete u.a. das Schweizer Fernsehen. 1990 war der frühere Bürgermeister Nagasakis, Hitoshi Motoshima, ebenfalls einem Attentat zum Opfer gefallen.

...Warnstreiks bei Skoda. Am Dienstag hat die Belegschaft des zu VW gehörigen Autoherstellers Skoda in Tschechien für mehrere Stunden die Arbeit niedergelegt. Damit wollen die rund 28.000 Arbeiternehmer ihrer Forderungen nach mehr Lohn Nachdruck verleihen. Der Durchschnittsverdienst liegt bei 800 Euro. Das letzte Angebot der Arbeitgeber lag bei plus 13 Prozent, die Gewerkschaft fordert 17 Prozent. Am Dienstag werden wegen des Warnstreiks nur 1000 Fahrzeuge die Fließbänder verlassen, der Verlust wird auf 1,5 Millionen Euro geschätzt, berichtete die Netzeitung unter Berufung auf den Prager Rundfunk.
Quellen: Netzeitung, news.search.ch, New York Times, Daily News & Analysis, Schweizer Fernsehen
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2007-04-16 .... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Verhandlungen gehen weiter +++ . Am Montag verhandeln die Deutsche Telekom und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di zum vierten Mal über die geplante Ausgliederung von 50.000 Mitarbeitern. In den ersten drei Verhandlungsrunden war kein Ergebnis erreicht worden.

+++ Schleppende Einführung +++. Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wird sich weiter verzögern. Vor 2010 werde es wahrscheinlich nichts mehr mit der ursprünglich schon für 2006 geplanten und zuletzt auf 2009 verschobenen Einführung, sagte FDP-Politiker Daniel Bahr gegenüber der Welt vom Montag. Die Kosten der Einführung werden auf 1,5 Milliarden Euro geschätzt. Die neue Karte, für die von den Versicherten rund 5 Euro pro Exemplar verlangt wird soll neben persönlichen Daten auch Untersuchungsergebnisse wie Röntgenbilder speichern und die bisherige Chip-Karte ablösen.

+++ Weltwirtschaft wächst robust +++ . Die sieben führenden Industrieländer (G7) und der Internationale Währungsfond (IWF) erwarten ein fortgesetztes, robustes Weltwirtschaftswachstum auch über das Jahr 2007 hinaus, warnten allerdings vor möglichen Fehlern in der Handelspolitik, die bremsend wirken könnten. Überschattet wurde das Frühjahrstreffen des IWF von der Beförderungsaffäre um den Weltbank-Präsidenten Paul Wolfowitz.

+++ Heute sonnig +++ . Am Montag wird es in Deutschland noch einmal überall warm und sonnig mit Temperaturen zwischen 22 und 27, im Rheinland bis zu 30 Grad. Am Dienstag ziehen in Norddeutschland und später auch in Mitteldeutschland Wolken auf, die Temperaturen sinken auf 13 bis 18 Grad, südlich des Mains bleibt es freundlicher und wärmer. Am Mittwoch sollen die Temperaturen bei wechselender Bewölkung im Norden zwischen 15 und 21 Grad, südlich des Mains bis zu 26 Grad erreichen.

+++ Verbraucherpreise März +1,9 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise im März 2007 im Vergleich zum März 2006 um +1,9 Prozent, im Vergleich zum Vormonat Februar 2007 um +0,3 Prozent. Gegenüber dem Vorjahres-März deutlich teurer wurden Kraftstoffe um +3 Prozent (vor allem Normalbenzin +3,3 und Superbenzin +3,4 Prozent, Diesel dagegen lediglich +0,4 Prozent) sowie Haushaltsenergie wie Gas mit +8,5 Prozent und Strom mit +6,2 Prozent. Leichtes Heizöl dagegen war um -8,8 Prozent preiswerter als im März 2006, die Umlagen für Zentralheizung und Fernwärme stiegen indes um +4,9 Prozent. Die Preise für Lebensmittel stiegen gegenüber dem Vorjahr durchschnittlich um +2 Prozent. Besonders teuer wurde Gemüse mit einem Anstieg von +5 Prozent, davon Kartoffeln (+37,2 Prozent), Zwiebeln (+29,6 Prozent), Paprika (+24,7 Prozent). Günstiger wurden: Lauch (-32,2 Prozent), Blumenkohl (-29,1 Prozent), Eisberg- und Kopfsalat (-21 Prozent). Fische verteuerten sich im März 2007 gegenüber dem März 2006 um +4,7 Prozent, Mineralwasser, Säfte und Limonade um +3,4 Prozent. Dagegen sanken die Preise gegenüber dem Vorjahresmärz von Unterhaltungselektronik um -8,5 Prozent und von EDV-Geräten um -13,1 Prozent. +++
Quellen: Deutschlandradio, finanznachrichten.net, heise.de, abendblatt.de, Netzeitung, Bundesamt für Statistik
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2007-04-12 ....Ministerpräsident Oettinger in der Kritik. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger(CDU) ist wegen seiner umstrittenen Trauerrede vom Mittwoch für seinen Vor-Vor-Vorgänger im Amt, den Anfang April im Alter von 93 Jahren verstorbenen und wegen seiner Vergangenheit als Marinestabsrichter im NS-Regime 1978 zurückgetretenen Hans Filbinger scharf kritisiert worden. Oettinger hatte laut Medienberichten in der Trauerrede gesagt, dass Hans Filbinger kein Nationalsozialist, sondern gegen das NS-Regime gewesen sei. Dagegen sagte der Militärhistoriker Manfred Messerschmidt am Donnerstag in einem Interview mit dem SWR-Journal, Filbinger habe zum Ende des zweiten Weltkriegs mehrere Todesurteile unterschrieben und in mindestens zwei Fällen Todesstrafen beantragt. Aufgedeckt hatte die Tätigkeit als Marinerichter im NS-Regime und die Beteiligung an der Hinrichtung des 22-jährigen Deserteurs Walter Gröger noch in britischer Gefangenschaft erstmals der Schriftsteller Rolf Hochhuth Ende der 70er Jahre. Den damaligen Ausspruch Filbingers, Es gibt kein Urteil von Hans Filbinger, durch das ein Mensch sein Leben verloren hätte, wurde von Ministerpräsident Oettinger in der Trauerrede wiederholt. Weiter sagte dieser, Zitat (Quelle: FAZ.net):"„Hans Filbinger ist schicksalhaft in eine Situation hineingeraten, die den Menschen heute zum Glück erspart bleibt.“ Zitatende.

Update, 2007-04-14: Zentralrat fordert Rücktritt. Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert Günther Oettinger auf zurückzutreten. Der baden-württembergische Ministerpräsident hatte sich am Samstag nach massiver Kritik an seiner Trauerrede und einem öffentlichen Rüffel der Bundeskanzlerin selbst in einem offenen Brief - an seine Kritiker - erklärt, doch die umstrittene Würdigung Filbingers als NS-Gegner nicht zurückgezogen. In dem offenen Brief räumte Oettinger indes bedauerliche Missverständnisse ein. Nach der Trauerrede hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland eine Entschuldigung gefordert, während das Simon-Wiesenthal-Center in Jerusalem, der Schriftsteller Ralph Giordano sowie der Verband der Verfolgten des Naziregimes bereits den Rücktritt Oettingers nahelegten. Dem schloss sich der Zentralrat in Deutschland nun an, nach dessen Auffassung die Erklärung Oettingers alles noch viel schlimmer gemacht habe, so der Generalsekretär Stephan Krämer gegenüber dem Tagespiegel (Vorabmeldung, Ausgabe Montag). Am Sonntag hatte Oettinger auch im SWR seine Äußerungen in der Trauerrede verteidigt, die sehr vertretbar gewesen seien und weiter sagte er, er glaube weiterhin, Filbinger sei ein Gegner der Diktatur gewesen, auch wenn dieser nicht die Kraft zum offenen Widerstand gehabt habe. Während der Gedenkfeier im ehemaligen KZ Bergen-Belsen sagte Michael Fürst, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinden in Niedersachens, vor 700 geladenen Gästen Oettinger solle künftig von Holocaust-Gedenkfeiern fernbleiben, berichtete Spiegel-Online am Sonntag. Zustimmung für den offenen Brief vom Samstag erhielt Oettinger indes aus der CDU, u.a. von Generalsekretär Ronald Profalla. SPD und Grüne forderten eine Richtigstellung der umstrittenden Passagen der Trauerrede. Inzwischen soll sich der Ministerpräsident von Baden-Württemberg laut Medienberichten zu einer Entschuldigung durchgerungen haben. Die International Herald Tribune schrieb die Kanzerlin stehe vor einer Rebellion innerhalb ihrer Partei. Am Montag wird die Bundeskanzlerin am Treffen des CDU-Präsidiums teilnehmen.

Update, 2007-04-16: Distanzierung. Am Montag distanzierte sich der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger von seiner Formulierung. Ein Gesprächsangebot Oettingers an den Zentralrat der Juden in Deutschland nahm dieser an. Am Donnerstag werden sich Oettinger und die Präsidentin des Zentralrats Charlotte Knobloch zu einem Gespräch treffen.
Quellen: n-tv, Netzeitung, SWR2 Journal, augsburger-allgemeine.de, FAZ.net, tagesspiegel.de, Hamburger Abendblatt, spiegel.de, iht.com, Deutsche Welle
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2007-04-09 .... +++ Kurzmeldungen. Ostermärsche gehen zu Ende +++ . Bei den traditionellen Ostermärschen der Friedensbewegung protestierten tausende Menschen in Deutschland gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die zentrale Abschlusskundgebung fand am Ostermontag in Frankfrurt am Main statt.

+++ Viele Franzosen noch unentschlossen +++ . In Frankreich startete knapp zwei Wochen vor dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen am 22. April die heiße Phase. Trotz der Dauer-Präsentation der Kandidaten in Wahlspots im Radio und Fernsehen sollen 42 Prozent (18 Millionen) der wahlberechtigten Franzosen noch unentschlossen sein, wen sie für das Präsidentenamt bevorzugen, so eine Umfrage der französischen Medien-Behörde Conseil Supérieur De L'Audovisuel (CSA) für die Zeitung Le Parisien. Damit dürften Prognosen schwer und die Wahl spannend werden.

+++ Angetan vom A 380 +++ . Nach ersten Testflügen mit dem Riesenjumbo A 380 seien die Piloten von ihrer neuen Luftkutsche begeistert gewesen, teilte Lufthansa-Chef Mayerhuber nach einer efolgreich verlaufenen Testreihe der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) mit. Die Maschine liegt nach seinen Worten stabil wie ein Brett in der Luft, lasse sich aber manövrieren wie ein Sportwargen. Sie sei ein großer Wurf. Lufthansa zählt zu den ersten Kunden, die den Airbus 380 - dank Lieferproblemen mit Verzögerung - erhalten wird. Laut Mayerhuber soll der Superjet für die Olympischen Spiele in Peking eingesetzt werden.

+++ Karzai verhandelt mit Taliban +++ . Der afghanische Präsident Karzai räumte letzte Woche ein, sich wiederholt mit Vertretern der Taliban-Miliz getroffen zu haben. Diese seien nach seinen Worten willkommen, wenn sie bereuen. Kritik äußerte indes der afghanische Außenminister Ragin Dadfar Spanta, anlässlich des in Deutschland umstrittenen Vorschlags des SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck, der nach einem Besuch in Afghanistan eine internationale Konferenz mit Beteiligung der Taliban vorgeschlagen hatte. Laut dem afghanischen Außenminister gäbe es keine moderaten Taliban. Im Februar 2007 hatte die Frauenhilfsorganisation Medica Mondiale Präsident Karzei kritisiert, in dessen Regierung ehemalige Mujaheddin-Führer als Abgeordnete ein Gesetz zur nationalen Aussöhnung vorlegten, dass ehemaligen Kriegsbeteiligten Immunität zusichere und damit verhindere, dass diese für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden können.

+++ 76,3 Prozent Müll: Spam belastet vor allem kleinere Unternehmen +++ . Obwohl das Versenden von Spam im März im Vergleich zum Vormonat um 2,6 Prozent zurückgegangen sei, kletterte das Spamaufkommen im ersten Quartal 2007 auf seinen bislang höchsten Wert von 76,3 Prozent am gesamten E-Mail-Verkehr. Dabei erhielten die Mitarbeiter kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) mehr als doppelt so viele Müll-Nachrichten wie die von großen Untenehmen, da KMU nicht über geeignete Sicherheitsmaßnahmen verfügten, berichtete searchsecurity.de unter Berufung auf den Intelligence Report der Messagelabs Ltd.. Im Länderranking stand im März Israel auf dem ersten Platz der Spam-Belastung, Hong Kong rangierte ganz vorn beim Hosten von in Müll-Mails angerpriesenen Webseiten. Indien hatte das bislang höchste Virenaufkommen zu etragen und überholte damit Deutschland und Frankreich, obwohl sich die Virenaktivitäten in allen drei Ländern etwas verringert hatten. +++
Quellen: wienerzeitung.at, Medica Mondiale, Neue Züricher Zeitung (NZZ), news.search.ch, mdr.de, searchsecurity.de
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2007-04-06 .... Mehrheit lehnt Raketenabwehrschild ab . Im ARD-Deutschland-Trend sehen 70 Prozent der befragten Bundesbürger die Einrichtung eines Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien skeptisch. Lediglich 24 Prozent befürworten dieses. Bei der Frage, welches Land für Deutschland ein verlässlicher Partner sei, wurde an erster Stelle Frankreich von 88 Prozent der Befragten genannt, an zweiter Stelle (74 Prozent) Groß Britannien. Die USA wurden von 44 Prozent der Befragten genannt.

... Erstes Angebot auf dem Tisch. Für den Autobauer Chrysler hat am Donnerstag Kirk Kerkorians Investmentfirma Tracinda 4,5 Milliarden US-Dollar (3,4 Milliarden Euro) angeboten. Nach der Bekanntgabe kletterte der Kurs der DaimlerChrysler-Aktie um 4 Prozent. Neben Kerkorian, derChrysler 1995 zu übernehmen versuchte und kurz nach dem Zusammenschluss gegen ebendiesen klagte, weil er an einer Fusion unter Gleichen (merger of equals) erhebliche Zweifel hegte, soll es noch weitere Interessenten geben. Am Mittwoch hatte Konzernchef Dieter Zetsche auf der Hauptversammlung erstmals Gespräche mit möglichen Kaufinteressenten bestätigt. Vorliegende Angebot wollte ein Konzernsprecher am Donnerstag jedoch nicht kommentieren, sondern betonte, man halte sich alle Optionen offen.

... Scheidung bald amtlich . Am 24. April sollen nach der Entscheidung eines kalifornischen Gerichts US-Sängerin Whitney Houston und ihr Noch-Ehemann Bobby Brown offiziell geschiedene Leute sein. Die Ehe hielt 14 Jahre lang, das Sorgerecht für die 14-jährige Tochter soll Houston erhalten. Brown kündigte laut Medienberichten Berufung an.

... Sozialversicherungen im Plus. Wie das statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schlossen im letzten Jahr die Haushalte der gesetzlichen Sozialversicherung (Kranken-, Unfall-, Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten, die Bundesknappschaft, die Altershilfe für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA)) mit einem Überschuss in Höhe von 20,5 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2005 hatte es noch ein Defizit von -3,3 Milliarden Euro gegeben. Grund für das positive Ergebnis sei die günstige gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die Vorverlegung des Fälligkeitsdatums für die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, die zu Jahresbeginn eingeführt worden war. Der Überschuss ist dabei vor allem auf die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit zurückzuführen, so die Behörde. Dort sanken die Ausgaben um -14,6 Prozent auf 45,4 Milliarden Euro, während die Einnahmen um +6,6 Prozent auf 56,6 Milliarden Euro stiegen. Damit schrieb die Bundesagentur für Arbeit erstmals seit 1985 wieder schwarze Zahlen. In der Rentenversicherung blieben im vergangenen Jahr die Ausgaben fast konstant bei +0,1 Prozent und 232,9 Milliarden Euro, die Einnahmen erhöhten sich um +5,1 Prozent auf 240,2 Milliarden Euro. Im Jahr 2005 hatten die Rentenkassen noch ein Defizit von -4,3 Milliarden Euro zu verbuchen. Die gesetzliche Krankenversicherung hatte 2006 +3,2 mehr Ausgaben von 148,2 Milliarden Euro zu verkraften, konnte andererseits mit einem Anstieg von +3,4 Prozentpunkten auf 149,8 Milliarden Euro Einnahmen punkten. Die gesetzliche Pflegeversicherung lag ebenfalls im Plus und konnte ihr Defizit aus dem Jahr 2005 von 0,4 Milliarden Euro ausgleichen. Die Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung lagen 2006 bei +1 Prozent und 18 Milliarden Euro, die Einnahmen stiegen um +5,7 Prozent auf 18,5 Milliarden Euro.
Quellen: people.com, sueddeutsche.de, ARD-Deutschland-Trend (infratest-dimap.de), Bundesamt für Statistik
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2007-04-05 ....Der gute Mensch aus Teheran? ~ Kommentar ~. Der gute Mensch aus Teheran? titelte Tom Buhrow in den Tagesthemen vom Mittwoch zum Beginn der Sendung und versah den Eingangssatz mit einem großen Fragezeichen. Die gute Nachricht dennoch zuerst: Die Geiseln sind frei, seit Donnerstag Mittag auch wieder zu Hause. Oder waren es Gäste? Laut Irans Präsident Ahmadinedschad waren diese gar ein Ostergeschenk an Groß Britannien. Sei es drum. Wenn es nach dem derzeitigen Präsidenten Irans und seinen Revolutionsgarden gegangen wäre, dann weiß man nicht, was noch passiert wäre. Es gibt Gerüchte, dem islamischen Revolutionsführer Ajatollah Chamenei wäre vielleicht die Anwesenheit der eiligst bekopftuchten britischen Soldatin Faye Turney, die gleichfalls Mutter einer kleinen Tochter ist sowie die mediale Ausschlachtung der Gefangenen im eigenen Land doch zuviel der negativen Schlagzeilen oder einfach auch nur genug der platten Effektheischerei gewesen. Gefangene per Videobotschaften über's Fernsehen in die Wohnzimmer der Bürger zu verbreiten, galt bislang lediglich für terroristische Vereinigungen als probates Mittel der Beziehungspflege mit der Öffentlichkeit. So psychologisch geschickt die öffentliche Zurschaustellung zunächst erschien, der erhoffte Beifall wollte sich nicht überall einstellen. Es ist also nicht ganz unwahrscheinlich, dass der geistige Führer des Irans wieder einmal den Jungspund von Präsidenten zurechtgewiesen hat, dessen Anfälligkeit für Applaus bei gleichzeitig innen- und wirtschaftspolitischer Untätigkeit langsam unangenehm auffällt. Was die jugendliche Führung in Teheran derzeit veranstaltet, kann offenbar ohne ein wachsames Auge schnell außer Kontrolle geraten, wie man an der Verschleppung von 15 britischen Marinesoldaten live im Fernsehen mitverfolgen durfte - eine TV-Show, die sich mit der allzu westlichen Reality-Soaps durchaus messen lassen konnte. Der nächste Streich liegt indes möglicherweise schon in der Schublade medienwirksamer Allmachtsfantasien bereit. Und der wird vielleicht nicht nur peinlich sondern gefährlich ausfallen. Genauso gut könnte die Verschleppung der Soldaten aus der umstrittenen irak-iranischen Grenzregion vor zwei Wochen vielleicht auch eine Probe gewesen sein - wie weit man gegenwärtig schon gehen kann, oder welcher Streich sich dazu eigenen wird, wenn man einen Krieg zu Pfingsten anzetteln will. Der iranische Präsident gefällt sich in der Rolle des Freibeuters, so wie er sich zum Zeitpunkt seines Amtsantritts noch in der Rolle des Robin Hood gefiel, der den Armen viel versprochen hatte. Heute atmen die Menschen erst einmal auf, die Engländer, die Iraner, die Europäer und alle anderen, die sich eigentlich nichts anderes und nichts sehnlicher als ein normales Leben in Frieden wünschen. Dass die jeweiligen Staatsoberhäupter den Menschen gegenwärtig so wenig davon anzubieten haben, liegt wohl weniger an der friedliebenden Mehrheit der Erdbevölkerung als an den niederen Interessen Einzelner. Für Extremisten ist jeder Frieden existenzbedrohend. Wer brauchte sie dann noch?
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
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2007-04-03 .... Personalien -- Caren Miosga. Wechseln bei der ARD: Sabine Christiansen geht, Anne Will kommt im September für die Talkshow. Wer übernimmt nun deren Platz im ARD-Nachrichten-Flagschiff Tagesthemen? Das Rätsel wurde heute gelüftet, im Sommer übernimmt die Kulturjournal- und Titel,Thesen,Temperamente-Moderatorin Caren Miosga. Am Dienstag entschieden die Intendanten außerdem, dass Frank Plasbergs WDR-Talk Hart aber Fair in die erste Liga aufrückt und ab Oktober am Mittwochabend im Ersten von 21:45 bis 23:00 Uhr auf Sendung geht. -- Stefan Baron -- . 16 Jahre lang leitete er die Chefredaktion der Wirtschaftswoche. Nun verlässt der profilierte Wirtschaftsjournalist diese zum Juni und wird Kommunikationschef der Deutschen Bank, oder in der üblichen Firmensprache: Head of Communications. Ob sich diese ändern wird, darauf darf man gespannt sein. -- Thomas Kretschman -- . Der Schauspieler Thomas Kretschmann ist enttäuscht. Vom Drehbuchautor selbst soll Kretschmann wenige Tage vor Vertragsabschluss telefonisch erfahren haben, dass nicht wie vorgesehen er die Rolle des Widerstandkämpfers Graf Stauffenberg spielen soll, sondern Tom Cruise, dessen Produktionsfirma United Artists die vom Konkurrenten Warner fallengelassene Umsetzung des Spielfilms übernommen hatte. --
Quellen: Berliner Morgenpost, Financial Times Deutschland, ARD, Wirtschaftswoche
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2007-04-02 ....Telekom kürzt bei Berufsanfängern. Um Personalkosten zu reduzieren und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, will die Deutsche Telekom AG bei Berufseinsteigern in den Bereichen Service, Kundendienst und Netzproduktion die Gehälter auf ein Jahresgehalt von 20.000 Euro kürzen, das bisher bei 30.000 bis 34.000 Euro lag, berichteten am Montag u.a. die FAZ und Spiegel-Online. Gleichzeitig sollen die Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich von 34 auf mindestens 38 Stunden steigen. Vor den Verhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi stellte der Konzern dafür eine Verlängerung des Kündigungsverzichts über 2008 hinaus in Aussicht. Die Maßnahmen sind Teil des Vorhabens der Telekom AG rund 50.000 Mitarbeiter in Servicegesellschaften unter dem Namen T-Service zu verlagern.

.... Einkommen von Arbeitnehmerhaushalten stagnieren. Gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen verschlechterte sich das Nettoeinkommen von Arbeitnehmerhaushalten kontinuierlich seit Mitte der achtziger Jahre gegenüber anderen Bevölkerungsschichten. Das berichteten Spiegel-Online und die Wirtschaftswoche mit Berufung auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die verfügbaren Nettoeinkünfte von Arbeitnehmerhaushalten stiegen erheblich langsamer als die von Rentner-, Pensionärs- und Selbständigenhaushalten. Einzig gegenüber Arbeitslosenhaushalten punkteten die Arbeitnehmereinkommen, erstere hatten vor allem in den letzten Jahren Einbußen hinzunehmen. Die Rentnereinkünfte lagen Mitte der achtziger Jahr bei rund 83 Prozent des durschschnittlichen Haushaltseinkommens, innerhalb von zwei Jahrzehnten stiegen diese auf 92 Prozent. Die Einkommen der Arbeitnehmer stagnieren indes bei 104 Prozent. Die Nettoeinkünfte von Pensionären verbesserten sich im gleichen Zeitraum von 120 auf 140 Prozent und die von Selbständigenhaushalten kletterten nach der Studie von 140 auf 150 Prozent und mehr. Gerade in den Neunziger Jahren wurden Reiche immer reicher, so die Studie weiter.
Quellen: Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net), Spiegel-Online (spiegel.de), Wirtschaftswoche (wiwo.de), Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
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2007-04-01 .... +++ Kurzmeldungen +++ Palmsonntag, Papst mahnt +++ . Bei strahlendem Sonnenschein feierte Papst Benedikt XVI. in Rom vor 40.000 Gläubigen auf dem mit Palmzweigen geschmückten Petersplatz den heutigen Palmsonntag , der die Karwoche einleitet. Der Papst widmete den Tag der Jugend und mahnte nicht nur für sich selbst zu leben, sondern Wahrheit und Liebe als authentische Kriterien des Lebens zu sehen.

+++ Gesundheitsreform tritt in Kraft +++ . Am 1. April 2007 treten erste Teile der Gesundheitsreform in Kraft.

+++ DNA-Tests auch für Mütter +++ . Das Justizminsiterium, regelte kürzlich die Vaterschaftstests gemäß einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts neu und legte dazu einen Gesetzesentwurf vor. Demnach bleiben so genannte heimliche Vaterschaftstests weiterhin verboten. Mit dem Einverständnis aller Beteiligten können Vaterschaftstest indes offiziell erfolgen, und zwar auch ohne weitere zwingenden Konsequenzen, wie diese in der alten Gesetzgebung noch vorgegeben waren: Zuvor war der gerichtliche Test mit einer Anfechtung der Vaterschaft verbunden. Nun schlägt Justizministerin Zypries eine Erweiterung des Gesetzesentwurfs vor: Danach soll auch Müttern das Recht auf einen DNA-Test eingeräumt werden. Damit sollen diese künftig im Nachhinein überprüfen können, ob es ihr Kind ist, das sie zum Beispiel nach einer ambulanten Geburt im Krankenhaus mit nach Hause nahmen.

+++ Johannes Heesters hört mit dem Rauchen auf +++ . Nach 90 Jahren schwört der Schauspieler, Operettensänger und Entertainer Johannes Heesters dem Rauch ab. Eine kleine Erkältung nannte der 103-Jährige als Grund für die neue Abstinenz von einer Sucht, die keine war, denn der zuletzt bis 6 Zigaretten am Tag qualmende Star sagte, er sei keine Suchtpersönlichkeit, allerdings vermisse er die Zigarette danach - nach einem gelungenen Auftritt.

+++ EU einigt sich auf einheitlichen Zahlungsverkehr +++. Unter dem Projektnamen Single Euro Payments Area (SEPA) einigten sich die 27 Finanzminister der EU-Regierungen auf einen einheitlichen Zahlungsverkehrsraum Europa. Damit sollen grenzüberschreitende Überweisungen, Lastenschriften und Kartenzahlungen einfacher und preiswerter werden, Gutschriften sollen innerhalb der EU künftig innerhalb eines Tages erfolgen. Das Vorhaben soll am 1. Januar 2008 starten.

+++ Rechtsextreme Kriminalität angestiegen +++ . Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewaltaten habe innerhalb Jahresfrist um 8 Prozent, auf 1.100 Delikte, die der rechtsextremen Straftaten um 14 Prozent, auf 18.000 Delikte, zugenommen, teilte das Bundesinnenminsiterium am Freitag in Berlin mit. Inneminister Wolfgang Schäuble kündigte an, die Maßnahmen gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit fortzusetzen.

+++ Krankenkassen in der Pflicht für Mütter und Väter +++ . Zum 1. April werden Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter Pflichleistungen der Krankenkassen. Besonders erfreulich für die Kassen, die mehr Eltern-Kind-Kuren als die Konkurrenz bewilligen: Diese werden künftig über den Risikostrukturausgleich für ihren Mehraufwand entlastet. Ein Zusatz klärt zudem, dass bei Eltern-Kind-Kuren nicht der sonst übliche Grundsatz ambulant vor stationär gelte. Desweiteren sollen die Krankenkassen verpflichtet werden, Bewilligungen, Ablehnungen und Widersprüche zu dokumentieren.

+++ Rente 67 - Überprüfung 2010 +++ . Am Freitag billigte auch der Bundesrat den schrittweise steigenten Renteneintritt, demnach die Geburten-Jahrgänge ab 1964 erst mit 67 Jahren in Rente gehen können, wenn sie keine Abschläge hinnehmen wollen. Im entsprechenden Gesetz dazu ist eine Überprüfung im Jahr 2010 enthalten. Von dieser Überprüfung forderte nun der Sozialverband Deutschland (SoVD) eine genaue Bestandsaufnahme der Beschäftigungssituation der über 55-Jährigen, die sich bis dahin erheblich verbessert haben müsse. Die Bundesregierung will 2010 einen Bericht über die Erwerbstätigenquote der über 55-Jährigen vorlegen.

+++ Einigung zwischen KarstadtQuelle und Wertheim-Erben +++ . KarstadtQuelle und die Erben der von den Nazis enteigneten Familie Wertheim einigten sich nach jahrelangem Streit außergerichtlich. Der Konzern wird an die Erbenvertretung, die Jewish Claimes Conference (JCC) eine Entschädigung von 88 Millionnen Euro zahlen, im Gegenzug verzichten die Erben auf ihre Ansprüche - die Grundstücke in Berlin, u.a. das Lenné-Dreieck am Potsdamer Platz.

+++ DAAD begrüßt neues Zuwanderergesetz +++ . Aus Sicht des DAAD führt die von der Bundesregierung beschlossene Novellierung des Zuwanderungsrechts zu einer Steigerung der internationalen Attraktivität des deutschen Wissenschaftsstandortes. Darin enthaltende aufenthalts- und arbeitsrechliche Erleichterungen für Forscher sowie für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen trügen dazu bei, dass mehr hochqualifizierte NachwuchsWissenschaftler gewonnen werden könnten. Besonders begrüßte der DAAD, dass auch ausländische Studenten während der Bewerbung um eine Anschlussbeschäftigung künftig bis zu einem Jahr im gleichen Umfang wie Studierende jobben können.

+++ Henry Maske gewinnt +++ . Mit einem klaren Sieg nach Punkten gegen Virgil Hill schaffte der frühere Weltmeister im Halbschwergewicht Henry Maske nach zehnjähriger Pause und im stattlichen Boxeralter von 43 Jahren eine persönliche Satifaktion. 1996 hatte Maske gegen Hill seinen einzigen von insgesamt 32 Kämpfen verloren. +++

April, April: Haben Sie es gemerkt? Es gibt keine Erweiterung für Vaterschaftstests, der Müttern die Überprüfung einräumen soll, ob das Kind, das sie geboren haben, auch wirklich ihr eigenes ist. In der Regel ist es das ... . Richtig ist dagegen, das Vaterschafttests neu geregelt werden, und diese nicht mehr automatisch zu einer Anfechtung der Vaterschaft führen müssen - damit sich die Betroffenen weitere Schritte in Ruhe überlegen können. Auch richtig ist, dass heimliche Vaterschafttests verboten bleiben sowie, dass in dem Gesetzesentwurf auch Mütter und Kinder - als anfechtungsberechtigte Personen - ein Recht auf einen Vaterschaftstest zur Klärung der Abstammung bekommen sollen. Eine Klärung der Mutterschaft per DNA-Test ist indes nicht vorgesehen.
Quellen: Tagesspiegel, Netzeitung, Sozialverband Deutschland (SoVD), Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD), suedeutsche.de, Welt am Sonntag,
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