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Wirtschaftswetter     

Internationales Astronomie-Jahr 2009

 

Liebe Leserinnen und Leser,

Wirtschaftswettter-Ressort Newswillkommen in der Wirtschaftswetter-Frühlings-Frühsommerausgabe 2009 und in den Wirtschaftswetter-Nachrichten. Auf dieser Seite finden Sie die aktuellen Wirtschaftswetter-News aus dem laufenden Monat. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten

Juni 2009

Hier könnte Ihre Anzeige stehen 2009-06-26 ... Michael Jackson ist tot. Der King of Pop, Michael Jackson starb am Donnerstag nach einem Herzstillstand. Eine Autopsie am Freitag soll die genaue Todesursache klären. Fans trauern weltweit um den US-Star, der in den 1980er und 1990er Jahren die Popwelt umkrempelte. In den letzten Jahren stand Jackson mehr in den Schlagzeilen der Klatschpresse, plante jedoch für dieses Jahr ein Comeback.

... Diskussionen um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Laut Medienberichten gibt es in der CDU Stimmen für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. So forderte Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) gegenüber der Süddeutschen Zeitung eine Erhöhung des ermäßigten Satzes von derzeit 7 auf 9,5 Prozent bzw. bis zur Hälfte des vollen Satzes (19 Prozent). Der ermäßigte Steuersatz gilt u.a. für Lebensmittel, Nahverkehr, Tierfutter, Bücher und Zeitungen. Zuvor hatten deutsche Wirtschaftsexperten die Erhöhung des allgemeinen MwSt-Satzes von derzeit 19 auf 20 bis 25 Prozent gefordert, um die durch die Wirtschaftskrise sinkenden Steuereinnahmen zu erhöhen. Scharfe Kritik ernteten die Forderungen u.a. von der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie, externer Link: Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel darf nicht erhöht werden. Eine ähnliche Debatte findet derzeit in Österreich statt. Dort hatte u.a. der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Bernhard Felderer die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf bis zu 25 Prozent vorgeschlagen, um den Staatshaushalt zu sanieren. +++
Quellen: michaeljackson.com, latimes.com, salzburg.com, focus.de, nachrichten.at, bve-online.de
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2009-06-23 ... +++ Kurzmeldungen +++ Steuergipfel in Berlin +++ . Gastgeber, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zeigte sich nach dem OECD-Steuergipfel zufrieden. Frankreich und Deutschland hatten hochrangige Vertreter aus 18 Ländern geladen, um international Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung zu beraten. Teilgenommen haben: Belgien, Dänemark, Finland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Japan, Kanada, Korea, Luxemburg, Mexiko, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden, die Schweiz und Spanien. Ergebnis - ein Kommunique, PDF: Zusammenfassung, zweite Konferenz gegen internationalen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung. 84 Länder haben inzwischen die Standards der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung(OECD) anerkannt. Die OECD soll künftig die Umsetzung ihrer Standards überwachen, im Herbst soll über die Methoden ein globales Treffen in Mexiko einberufen werden, zu dem alle Staaten aufgerufen wurden, sich zu beteiligen. Die Schweiz erklärte nach dem Gipfel, das Bankgeheimnis werde nicht aufgegeben, jedoch gewünschte Auskünfte erleichert. Die Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein, Belgien und Monaco stehen derzeit noch einer auf OECD-Liste von Ländern, die mehr Steuer-Transparenz noch nicht umgesetzt haben. +++ Patientenverfügung per Gesetz +++ . In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag nach jahrelangen Diskussionen eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen, die Voraussetzungen, die Reichweite und Bindungswirkungen definieren soll. Damit soll mehr Rechtssicherheit und -klarheit hergestellt über den Willen von Patienten erreicht werden, die sich selbst nicht mehr äußern können. Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens soll das Gesetz zum 1. September 2009 in Kraft treten, eine Zustimmung des Bundesrates ist nicht erforderlich. Weiterlesen, externer Link: Patientenautonomie. Die Deutschse Hospiz Stiftung richtete für Konfliktfälle eine Schiedsstelle ein, externer Link: Schiedsstelle Patientenverfügung. Diese kann von Angehörigen und von Ärzten angerufen werden. +++ Vettel holt Silverstone-GP +++ . Zum dritten Mal stand Sebastian Vettel ganz oben auf dem Treppchen: Vettel im Red Bull holte sich am Sonntag den Großen Preis in England, Silverstone vor Teamkollege Mark Webber und Rubens Barrichello im Brawn GP. Abseits der Rennstrecken sorgt der Disput der FIA mit der Rennteam-Organisation FOTA um einen Ausstieg und eine eigene Rennserie für Schlagzeilen und juristische Auseinandersetzungen, so dass die Veröffentlichung der Starterliste für die Formel-1-Saison 2010 bis auf Weiteres verschoben wird, teilte die FIA per Pressemitteilung am letzten Freitag mit. +++ WM-Titel für Dr. Steelhammer +++ . Ebenfalls am Sonntag ging der WM-Titel durch technisches K.O. von dem bisher ungeschlagenen Ruslan Chagaev an den amtierenden Weltmeister Wladimir Klitschko. Mit 61.000 Zuschauern war die Schalke-Arena in Gelsenkirchen ausverkauft. 11,16 Millionen Fernsehzuschauer verfolgten die IBF/WBO-Titelverteidigung vor dem Bildschirm, die nach der neunten Runde mit der Aufgabe Chagaevs endete. Damit gilt der Schwergewichts-Weltmeister (IBF, WBO, IBO) weltweit als Nummer 1 - vor seinem Bruder Vitali (amtierender WBC-Weltmeister), alias Dr. Eisenfaust. +++
Quellen: fia.com, klitschko.com, boxrec.com, bundesfinanzministerium.de, oecd.de, bmj.bund.de, hospize.de
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2009-06-18 ... DNA darf nicht immer gespeichert werden. Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch zu Gunsten zweier Beschwerdeführer entschied, darf der genetische Fingerabdruck, damit die DNA aus Blut- und Speichelproben, die auf richterliche Anordnung erfolgten, nicht gespeichert werden, wenn zuvor keine sorgfältige Prüfung des Einzelfalls erfolgte. Die Beschwerdeführer waren von Amtsgerichten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden, u.a. wegen Unterschlagung, Nötigung und Hehlerei. Die Bewährungsstrafen, so das Bundesverfassunggericht, reichten zur Begründung nicht aus, auch wenn die Speicherung der DNA grundsätzlich auch bei geringen Strafmaßen möglich sei. Entscheidend sei jedoch die umfangreiche und gründliche Prüfung des Einzelfalls, die hier nicht erfolgten. Damit verletzen die Beschlüsse der Amts- und Landgerichte, gegen die beide Beschwerdeführer bereits erfolglos Rechtsmittel eingelegt hatten, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Speicherung der DNA nach § 81g Abs. 1 StPO war damit verfassungswidrig. Die Gerichte müssen im Einzelfall begründen, warum sie von der positiven Prognose einer Bewährungsstrafe abweichen und deshalb die Speicherung von DNA anordnen. Die beiden zur Entscheidung des Bundesverfasungsgerichts verbundenen Verfahren wurden an die Amtsgerichte in Augsburg und Hannover zurückverwiesen. Weitere Informationen: Pressemitteilung genetischer Fingerabdruck und Urteil: Urteil genetischer Fingerabdruck
Quelle: bundesverfassungsgericht.de
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2009-06-16 ... EU-Agrarsubventionen werden veröffentlicht. Mit wochenlanger Verzögerung werden ab dem heutigen Dienstag nun auch in Deutschland die Empfänger und die Höhe von EU-Agrarsubventionen veröffentlicht. Darauf hatten sich die Bundesregierung und die Bundesländer schließlich geeinigt, außer Bayern. Bereits ab dem 30. April 2009 war die Bekanntgabe im Internet der EU-Direktzahlungen durch eine entsprechende EU-Transparenz-Richtlinie verpflichtend vorgesehen, die für mehr Informationen über die Verwendung von Steuergeldern sorgen soll. Das wurde in Deutschland jedoch durch mehrere Klagen von Landwirten mit unterschiedlich ausfallenden Gerichts-Urteilen verzögert. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) stoppte daraufhin zunächst die Veröffentlichung. Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird sich mit dem Thema noch befassen müssen. Bauernverbände hatten indes auch eine Veröffentlichung von gewerblichen Subventionen gefordert. Doch nicht nur Bauern, auch Großunternehmen kamen in den Genuss von Agrarsubventionen. Laut einem Bericht der Umweltschutzorganisation Greenpeace erhielten auch Süßwarenhersteller wie Storck und Ritter mehrere Millionen Euro Export-Subventionen in den Jahren 2004 und 2005. Pro Jahr werden in Deutschland etwa fünf bis sechs Milliarden Euro EU-Agrarsubventionen ausgezahlt. Bayern kündigte - trotz Appellen von Aigner - an, auch weiterhin keine Namen der Empfänger preiszugeben. Ab heute Mittag soll die Webseite für mehr Transparenz über Agrarhilfeempfänger in allen anderen Bundesländern bieten: www.agrar-fischerei-zahlungen.de
Quellen: bmelv.de, proplanta.de, greenpeace.de, agrar-fischerei-zahlungen.de
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2009-06-13 ... +++ Kurzmeldungen +++ Wahl im Iran +++ . Bei den Präsidentschaftswahlen soll der amtierende Präsident Mahmud Ahmadinejad mit mehr als 62 Prozent der Stimmen haushoch gewonnen haben. Herausforderer Mir Hussein Mussavi zweifelte das Ergebnis an und sprach von einer Wahllüge und gefährlichen Inszenierung, doch rief er seine Anhänger gleichzeitig dazu auf, Ruhe zu bewahren. Nach Bekanntwerden der Ergebnisse fanden in Teheran Demonstrationen statt - trotz Verbots. Die Wahlbeteiligung war hoch, hat nach Angaben des Wächterrates bei 85 Prozent gelegen. Unabhängige Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. +++ Last.fm-Gründer ziehen sich zurück +++ . Felix Miller, Richard Jones und Martin Stiksel, die Gründer des 2002 in London gegründeten Online-Radio-Musikdienstes ziehen sich zurück. 2007 wurde Last.fm für 280 Millinen US-Dollar vom US-Medienkonzern CBS gekauft. +++ Schulz kritisierte Kroes wegen Arcandor +++ . Noch vor der Europawahl hatte der SPD-Sptzenkandidat Martin Schulz die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes scharf kritisiert, wegen ihrer Haltung gegenüber Arcandor, berichtete der Tagesspiegel am Freitag, 4. Juni. Schulz bezeichnete Kroes als "Chefpropagandistin des ungehemmten Wettbewerbs, die an dem Erhalt der Arbeitsplätze der betroffenen Arbeitnehmer kein Interesse hat". +++ Barroso kandidiert wieder +++ . EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will für eine zweite Amtszeit kandidieren, teilte er am Dienstag mit. Unterstützung für seine Kandidatur erhält Barroso von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, die sich in der letzten Woche in Paris zu Gesprächen trafen. +++ Deutschland attraktivster Investitionsstandort Europas +++ . Wie aus der Studie European Attractiveness Survey von Ernst & Young hervorgeht, belegt der Standort Deutschland aus der Sicht internationaler Manager innerhalb Europas sogar den ersten und weltweit den sechsten Platz. Befragt wurden 809 internationale Entscheidungsträger und vertieft 207 ausländische Unternehmen. Gelobt wurde der Umgang mit den Herausforderungen der Wirtschaftskrise, die Infrastruktur (Telekommunikation, Transport und Logistik), das soziale Klima, die Qualifikation von Arbeitskräften und die Lebensqualität. 37 Prozent der Befragten trauten Deutschland eine wachsende Standort-Attraktivität in den nächsten drei Jahren zu. Wegen seiner Innovationsfähigkeit und Unternehmensgeistes glaubten 86 Prozent der Befragten, könne Deutschland die Krise bewältigen. Desweiteren seien sektorspezifisches Know-How, die Existenz großer Industriegruppen, die Stabilität des Bankensektors sowie staatliche Hilfen Standortvorteile. Weltweit kamen absteigend China, die USA, Indien, Russland und Brasilien noch vor Deutschland auf die ersten Plätze attraktiver Investitionsstandorte - doch Westeuropa legte deutlich zu, so die Studie. Weitere Informationen, Ernst & Young: Attraktivität des Standorts Deutschland steigt trotz Krise. +++ Verschlossene Auster geht an Bundesverband deutscher Banken +++ . Die Verschlossene Auster, der Preis für den Informationsblockierer des Jahres des Netzwerks Recherche geht in diesem Jahr an den Bundesverband deutscher Banken (BdB) in Stellvertretung für seine 220 Mitglieder. In seiner Laudatio sagte Professor Rudolf Hickel, Direktor des Institutes Arbeit und Wirtschaft der Universität Bremen: "Der Bundesverband deutscher Banken hat sich diesen Preis wahrhaft erarbeitet. Gemessen an dem Kriterium der Jury, Honorierung für Informationsblockierung, hat der Bundesverband deutscher Banken die Ansprüche sogar übererfüllt. Denn nicht nur Informationsblockierung, sondern Fehlinformation, Halbwahrheiten, lobbyistische Rechtfertigungen kennzeichnen die Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes.". Professor Dr. Manfred Weber, Geschäftsführer des deutschen Bankenverbandes räumte in einer Stellungnahme Fehler ein und holte die Preisskulptur ab. So viel Mut hatten vor ihm lediglich zwei der bislang ingesamt acht Preisträger bewiesen. +++
Quellen: bazonline.ch, german.irib.ir, blog.last.fm, tagesspiegel.de, ec.europa.eu, dradio.de, gtai.com, ey.com, netwerkrecherche.de
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2009-06-12 ...Geburtstag. Unvergessen - sie wäre heute 80 Jahre alt geworden: Anne Frank.

... . Welttag gegen Kinderarbeit. Außerdem machte der Welttag gegen Kinderarbeit auf die Ausbeutung von Kindern aufmerksam, die in der Wirtschaftskrise zunimmt.
Quellen: annefrank.org, unicef.de
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2009-06-11 ... WHO setzt Pandemie auf höchste Stufe. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am Donnerstag für die so genannte Schweingrippe die höchste Stufe - Phase 6 - ausgerufen. Damit reagierte die WHO auf die weltweite Übertragung des Erregers A H1N1 von Mensch zu Mensch sowie die ebenfalls weltweite Zunahme der Erkrankungsfälle, der Erreger wird damit nicht gefährlicher als er ist, lediglich die geographische Ausbreitung schreitet voran. Für Deutschland und viele andere Länder ändert sich zunächst erst einmal nichts, wenn, wie hierzulande, bereits mit der Phase 5 (Übertragung von Mensch zu Mensch in mindestens zwei Staaten, seit 29. April) ein vorhandener nationaler Pandemieplan in Gang gesetzt wurde, der Bund, Länder und Kommunen zur Handlungsbereitschaft befähigt, je nachdem wo und wie sich die Lage entwickelt. Zuletzt waren in Düsseldorf rund dreißig Schüler einer japanischen Schule erkrankt, deren Krankheitsverlauf sich, wie bei den anderen in Deutschland auch, bislang jedoch eher mild entwickelt. U.a. wurden als Maßnahmen die Schule vorübergehend geschlossen, Angehörige und Kontaktpersonen isoliert und ebenfalls auf den Erreger getestet. In Deutschland gibt es derzeit rund 100 Fälle, weltweit annähernd 28.000 in 74 Ländern. Vorarbeiten zur Herstellung eines Impfstoffes haben bereits begonnen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt riet, keinesfalls in Panik zu verfallen, jedoch aufmerksam zu sein. Hinweise für die unverzichtbare persönliche Hygiene finden Sie hier: www.wir-gegen-viren.de . Weitere, aktuelle Informationen zur A H1N1-Grippe finden Sie u.a. auf den Seiten von Dr. Elisabeth Kärcher unter dem Menüpunkt Gesundheitsmanagement : www.armeco.de und beim Robert-Koch-Institut (RKI): Neue Influenza A/H1N1, das zudem auf häufig getellte Fragen stets aktuelle Anworten hat, z.B. auch zum Thema Hygienemasken. Aüßerdem Informationen inklusive PDFs mit Empfehlungen für Bürger bis zum Nationalen Pandemieplan auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums : Influenza A/H1N1 Schweinegrippe
Quellen: who.int, rki.de, armeco.de, bmg.bund.de
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2009-06-10 ... .Arcandor insolvent. Am Dienstag Mittag stellte die Arcandor AG beim Amtsgericht Essen Antrag auf die Eröffnung eines Insolvensverfahrens - wegen drohender Zahlungsunfähigkeit zum 12. Juni. Zum Insolvenzverwalter wurde Horst Piepenburg bestimmt. Zum Konzern gehören die Touristiktochter Thomas Cook, der vom Insolvenzverfahren unberührt bleibt, der Homeshopping-Anbieter Primodo, die Quelle GmbH und die Warenhaus-GmbH Karstadt. Zuvor hatte die Bundesregierung Anträge auf Staatsbürgschaften und Rettungsbeihilfen abgelehnt bzw. Nachbesserung verlangt. Die von der Insolvenz betroffenen 43.000 Mitarbeiter bekommen für Juni, Juli und August Insolvenzgeld von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Der Geschäftsbetrieb läuft weiter.

... Kommunalwahlen: Grün führt erstmals im Stuttgarter Rathaus. Bei der gleichzeitig mit der Europawahl am 7. Juni abgehaltenen Kommunalwahl in Baden-Würrtemberg (BW) gingen erstmals in Stuttgart die Grünen mit 25, 3 Prozent (16 Sitze im Gemeinderat) als stärkste Fraktion hervor. Die CDU kam auf 24,5 Prozent, die SPD auf 17 Prozent, die FDP auf 10,9 Prozent, die Freien Wähler auf 10,3 Prozent, die Linke auf 4,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,7 Prozent. Außer in Stuttgart stellten die Grünen auch in Freiburg, Konstanz und Tübingen die stärkste Fraktion. Landesweit gewannen in BW die Freien Wähler mit 35 Prozent. Weitere Informationen: www.kommunalwahl-bw.de. Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern gewann die CDU mit 31,8 Prozent, vor den Linken (21,6 Prozent) und der SPD (19,3 Prozent). Die rechtsextreme NPD zieht mit 3,2 Prozent und 26 Sitzen für fünf Jahre in die Kreistage, Stadtvertretungen und Bürgerschaften Mecklenburg-Vorpommerns ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,6 Prozent. Weitere Informationen: Landeswahlleiter Mecklenburg-Vorpommern. Bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz ging die CDU mit 37,7 Prozent als stärkste Fraktion hervor. Die SPD erreichte 29,5 Prozent, die FDP 9 Prozent, die Grünen 8,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 55 Prozent (2004: 57, Prozent). Weitere Informationen: www.wahlen.rlp.de. Bei den Kreistagswahlen im Saarland gewann die CDU mit 36,7 Prozent vor der SPD mit 32,3 Prozent, die Linke erreicht 12,9 Prozent, die FDP 7,2 und die Grünen 6,5 Prozent. Ähnlich sieht die Reihenfolge bei den Gemeinderatswahlen und Ortsratswahlen im Saarland aus. Bei den Bürgermeisterwahlen und Landratswahlen lag jeweils die SPD vorn. Weitere Ergebnisse: Die Landeswahlleiterin Saarland. Bei den Gemeinderatswahlen in Sachsen lag die CDU mit 32,7 Prozent vor der Freien Wählervereinigung mit 24,6 Prozent, den Linken mit 15,4 Prozent und der SPD mit 10,9 Prozent sowie der FDP (8,3 Prozent) und den Grünen (5 Prozent). Die rechtextreme NPD erreichte 2,3 Prozent der Wähler und damit 73 Sitze in den Gemeinderäten Sachsens. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,5 Prozent. Weitere Informationen: www.statistik.sachsen.de. Bei den Kommunalwahlen in kreisgebietsreform-gebeutelten Sachsen-Anhalt ging die CDU als stärkste Fraktion hervor. In Halle lag sie bei den Stadtratwahlen mit 24,7 Prozent nur knapp vorn, umgekehrt in Magdeburg die SPD knapp vorn, in den Kreistagen war das Ergebnis deutlicher für die CDU. Grüne und FDP konnten punkten, die rechtsextreme NPD zog in weitere kommunale Parlamente ein, so in Magdeburg, Halle ein. Die Wahlbeteiligung erreichte nur knapp 38 Prozent - 1990 waren es noch 73,8 Prozent, die ihr Wahlrecht genutzt hatten: Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2009. Ebenfalls bei den Kommunalwahlen in Thüringen ging die CDU als stärkste Kraft hervor, bei den Kreistags- und Stadtratswahlen mit 33,3 Prozent vor der Linken (20,7) und der SPD (20,3). In Eisenach erreichte die rechtsextreme NPD 5,1 Prozent und zog wie auch in weiteren Landreisen und Gemeinden in die kommunalen Parlamente Thüringens ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,3 Prozent und steigert sich damit im Vergleich zu den Kommunalwahlen von 2004. Weitere Informationen: www.wahlen.thueringen.de.
Quellen: arcandor.com, stuttgart.de, kommunalwahl-bw.de, wahlen.m-v.de, wahlen.rlp.de, statistikextern.saarland.de, statistik.sachsen.de, statistik.sachsen-anhalt.de, wahlen.thueringen.de
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2009-06-09 ...Geburtstag. Seit 75 Jahren liebt ihn sein Publikum: Donald Duck
Quelle: disney.go.com
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2009-06-07 ... Europawahl - Vorläufige Ergebnisse (398 von 413 Wahlkreisen - Stand 23:00 Uhr). CDU 30,7 - SPD 20,9 - GRÜNE 11,9 - FDP 11,1 - CSU 7,7 - DIE LINKE 7,0. Weitere Infomationen zur Europawahl beim: Bundeswahlleiter. Die Wahlbeteiligung lag mit 42,2 Prozent noch unter EU-Durchschnitt (43.39). Ergebnisse aller 27 EU-Staaten: www.elections2009-results.eu. Noch ein Update zur Wahlbeteiligung: Entgegen ersten Ergebnissen stieg die Wahlbeteiligung in Deutschland mit 43,3 Prozent im Vergleich zur letzten Europawahl leicht an, und zwar um +0,3 Prozent bzw. +400.000 Wähler mehr. Damit gingen in Deutschland 26,9 Millionen Bürger an die Wahlurnen. Auch in Dänemark, Estland und Lettland gingen mehr Bürger zur EU-Wahl. Die Wahlbeteiligung sank dagegen in England und Italien, und besonders deutlich in Litauen, Zypern und Griechenland. Ingesamt sank in Europa die Wahlbeteiligung im Vergleich zur vorangegangenen damit um -1,3 Prozent auf 43,1 Prozent.

... Der Bundeswahlleiter zur Europawahl 2009: Bis 18.00 Uhr noch wählen gehen!. Heute werden die 99 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament gewählt. Angesichts der besonderen Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der EU, ruft der Bundeswahlleiter alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und noch bis 18.00 Uhr wählen zu gehen. Zu dieser Zeit schließen in Deutschland die Wahllokale.
Quellen: bundeswahleiter.de, destatis.de, europarl.europa.eu
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2009-06-05 ... Bundesbank-Prognose. Nach einer aktuellen Prognose der Bundesbank wird das preisbereinigte Bruttoninlandsprodukt (BIP) 2009 um 6,2 Prozent sinken. Auch 2010 wird sich die Wirtschaft noch nicht deutlich erholen, auch wenn sich der Druck auf die deutsche Wirtschaft im Jahresverlauf, etwa ab Sommer, abschwächt. Als Folge wird auf dem bislang durch Anpassungen (z.B. Kurzarbeit) gestützten Arbeitsmarkt in den nächsten Quartalen mit Stellenabbau und einer steigenden Arbeitslosigkeit zu rechnen sein, mit 4,4 Millionen Arbeitslosen bis Mitte 2010 und dementsprechend einer Arbeitslosenquote von 10,5 Prozent. Das Preisniveau bleibt laut Bundesbank im laufenden Jahr 2009 stabil, 2010 dürfte es bei einer Steigerung von +0,5 liegen. Weitere Informationen, PDF: Perspektiven der deutschen Wirtschaft - gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen 2009 und 2010
Quelle: bundesbank.de
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2009-06-04 ... Obama in Europa. Nach seiner historischen Rede in der Universität von Kairo reiste US-Präsident Barack Obama nach Dresden, gab dort am nächsten Tag eine Pressekonferenz und besichtigte das KZ Buchenwald. Anschließend reiste Obama weiter nach Frankreich und nahm am 6. Juni in der Normandie am D-Day-Gedenken teil, das sich 2009 zum 65. Mal jährte.
Quellen: dresden.de/obama/, britannica.com, whitehouse.gov
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2009-06-03 ... Gedenken an Blutbad. Peking, China, 1989, vor 20 Jahren fand vom 3. auf den 4. Juni das Tiananmen-Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tianamen) in Peking statt. Die zuvor mehrere Wochen dauernden Stundenproteste endeten damit in einem Blutbad.
Quelle: reporter-ohne-grenzen.de
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2009-06-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . +++ Air-France-Maschine verschwunden +++ . Auf dem Flug von Rio des Janeiro nach Paris ist in der Nacht zum Montag, etwa vier Stunden nach dem Start eine Air-France-Maschine vermutlich in den Atlantik abgestürzt. An Bord des Flugs AF 447 haben sich über zweihundert Passagiere und zwölf Besatzungsmitglieder. Unter den Passagieren befanden sich vermutlich bis zu 26 Deutsche. Nach der Maschine wird derzeit noch gesucht. Die letzten Signale des Flugzeugs waren gegen 4:00 Uhr morgens automatische Meldungen, die den Ausfall elektronischer Systeme anzeigten. +++ GM geht in die Insolvenz +++ . Der einst größte Autobauer der Welt General Motors (GM) hat am Montag bei einem Gericht in New York einen Insolvenzantrag (nach Chapter 11 des US-Insolvenzrechts) gestellt. Die US-Regierung werde vorläufig etwa 60 Prozent an dem Konzern übernehmen, kündigte US-Präsident Obama an. In bereits 60 bis 90 Tagen soll das Verfahren abgeschlossen werden und in eine Neue GM führen. In das US-Verfahren ist GM Europe mit Opel nicht einbezogen, sondern setzt seinen Geschäftsbetrieb, wie kurz vor der US-Insolvenz mit der deutschen Bundesregierung und Magna International Inc. ausgehandelt, fort, teilte das Unternehmen mit. Weitere Informationen, in Englisch: GM U.S. Chapter 11 Filing - GM Europe Continues Normal Operations . +++ Bericht zum Kindesmissbrauch in Irland veröffentlicht +++ . Die irische Kommission zur Untersuchung von Kindesmissbrauch veröffentlichte im Mai ihren Bericht, der u.a. den früheren Kindesmissbrauch in katholischen Kinderheimen berschreibt. Die Berichte und Zusammenfassungen finden Sie auf den Seiten der Kommission: www.childabusecommission.ie . +++ Verband blonder Frauen marschiert gegen die Krise +++ . Rund 500 Blondinen vom lettischen Verband blonder Frauen stellten wortwörtlich ein blondes Wochenende - unter anderem mit einer Parade, einer Modenschau, einem blonden Golfturnier und einem Ball plus Wettbewerben um die beste blonde Journalistin Rechtsanwältin und weitere - auf die Beine. Bei strahlendem Sonnenschein marschierten die hellhaarigen Schönheiten, vorwiegend in rosa Fummel gehüllt, durch die Hauptstadt Riga. Der Erlös der Veranstaltung, die laut Verbandschefin Marika Gidere unter dem Motto Make the world a brighter place ausdrücklich gegen die Wirtschaftkrise anstrahlen sollte, wird in den Bau eines Spielplatzes für behinderte Kinder investiert. Weitere Informationen: www.goblonde.lv +++ Susan Boyle verliert und gewinnt +++ . Das nach Paul Potts bereits zweite Stimmwunder der britischen Castingshow Britain's Got Talent, die Schottin Susan Boyle verlor im Finale am Samstag zwar gegen eine Tanzgruppe, darf jedoch auf eine weltweite Fan-Gemeinde zählen, die nun auf ein Album des Ausnahmevokalistin wartet. +++ Lieber keine Rohmilch für Kinder +++ . Das rät das Bundesinstitut für Risikobewertung anlässlich der für diese Jahrezeit typischen Ausflüge von Schuklassen und Kindergartengruppen auf Bauernhöfen. Dabei sorge der Verzehr von Rohmilch immer wieder für Krankheitsausbrüche, die u.a. von EHEC-Bakterien oder Campylobacter ausgelöst werden. Weitere Informationen: Hofbesuch ohne Bauchschmerzen . +++ USA: Erfassung bei Ausreise +++ . In den USA lässt das US-Heimatschutzministerium (U.S.-Departement of Homeland Security (DHS)) in einem Pilotprojekt an zwei Flughäfen die biometrische Erfassung von NiCht-US-Bürgern testen. Auf den Flughäfen Harsfield-Jackson in Atlanta und International Airport in Detroit werden Nicht-US-Bürgern zunächst bis Anfang Juli ihre biometrisch digitale Fingerabdrücke abgeben müssen. Das Pilotprojekt soll dazu dienen, innerhalb des nächstes Jahres landesweite Standard-Verfahren zu entwickeln, die auf sämtlichen US-Flughäfen eingesetzt werden sollen. Weitere Informationen: DHS Begins Test of Biometric Exit Procedures at Two U.S. Airports. +++ Bremen gewinnt DFB-Pokal +++ . Mit einem 1:0 durch Mesut Özil gegen Bayer Leverkusen holte Werder Bremen am Samstag im Olympiastadion in Berlin den DFB-Pokal, ingesamt zum sechsten Mal. Indes wechselt Passgeber Diego Ribas da Cunha nach drei Jahren in Bremen zu Juventus Turin. +++ Bahn entlässt Kommunikationschef +++ . Nach dem PR-Skandal bei der Deutschen Bahn AG muss Ralf Klein-Bölting, Generalbevollmächtigter für Marketing und Kommunikation seinen Hut nehmen. Am Mittwoch hatte Bahnchef Ralf Grube verdeckte PR-Maßnahmen in einem Volumen von 1,3 Millionen Euro öffentlich gemacht, u.a. vorproduzierte Medienbeiträge, Leserbriefe und Beiträge in Internetforen und Meinungsumfragen. +++ Europawahl 2009 auch ohne Wahlbenachrichtigung +++ . Der Bundewahlleiter informierte am Freitag darüber, dass Wahlberechtigte auch ohne ihre (verlegte, verlorene usw.) Wahlbenachrichtigung an der Europawahl am 7. Juni teilnehmen können. Sie sollten lediglich ihren Personalausweis in das Wahllokal mitbringen. Dort wird dann zügig geprüft, ob die Wahlscheinlosen im Wählerverzeichnis eingetragen sind, und dann steht der Stimmabgabe nichts mehr im Wege. Weitere Dokumente neben dem Personalausweis können auch der Reisepass und der Führerschein sein. Um 15:30 Uhr, am 7. Juni wird der Bundeswahlleiter ein Zwischenergebnis zur Wahlbeteiligung (Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr) bekanntgeben. Zahlreiche Botschafter und Diplomaten werden im Reichtagsgebäude anwesend sein und anschließend an einen kleinen Empfang des Bundeswahlleiters teilnehmen. +++
Quellen: childabusecommission.de, spiegel.de, goblonde.lv, bbc.co.uk, bfr.bund.de, dhs.gov, dfb.de, newsroom.de, bundeswahlleiter.de, dradio.de, gmeurope.com
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Die Wirtschaftswetter-Nachrichten aus den Jahren 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007 finden Sie im Archiv unter der jeweiligen Ausgabe

 

©Fotos: aph, Text: Angelika Petrich-Hornetz
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