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Wirtschaftswetter     

European Year for Active Ageing and Solidarity between Generations 2012


Liebe Leserinnen und Leser,

Wirtschaftswettter-Ressort News willkommen in der Frühjahrsausgabe 2012 und in den Wirtschaftswetter-Nachrichten. Auf dieser Seite finden Sie die aktuellen Wirtschaftswetter-News des laufenden Monats. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten

April 2012

Hier könnte Ihre Anzeige stehen2012-04-29 ... Blue Card für Deutschland. Am Freitag hat der Bundestag die Einführung der so genannten Blauen Karte in Deutschland und damit die Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU per Gesetzentwurf in nationales Recht beschlossen. Das Gesetz bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. Die Blue Card gewährt Einwanderern mit Hochschulabschluss oder vergleibarer Qualifikationen einen neuen Aufenthaltstitel für 3 Jahre, wenn ein Arbeitsverhältnis mit einem Bruttojahresgehalt von 44.800 Euro (alt: 66.000 Euro) nachgewiesen werden kann. Für so genannte "Mangelberufe": Mathematiker, Ingenieure, Ärzte und ITler liegt die Einkommensgrenze bei 35.000 Euro. Bei über drei Jahre fortbestehendem Arbeitsvertrag, wird der Aufenthaltstitel der blauen Karte in eine unbefristete Niederlassungserlaubnis umgewandelt, in manchen Fällen bereits nach zwei Jahren. Zusätzlich wird es einen neuen sechsmonatigen Aufenthaltstitel für Hochschulabsolventen zum Zweck der Arbeitsplatzsuche geben. Die Frist ausländischer Absolventen deutscher Hochschulen wird von 12 auf 18 Monate verlängert Auch die Anforderungen an Unternehmensgründer zur Erreichung eines Aufenthaltstitels werden abgesenkt. Weitere Informationen: Gesetzentwurf, PDF und Beschlussempfehlung, PDF sowie aus dem Bundestag: Blaue Karte für qualifizierte Zuwanderer beschlossen
Quellen: bundestag.de
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2012-04-26 ... EU-Frist für Vorratsdatenspeicherung läuft ab. Heute läuft die Frist für Deutschland zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherun ab - und damit auch die Schonfrist. Zuletzt Ende März hatte die EU-Kommission Deutschland vor einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und danach täglichen Strafgeldern bis zur Umsetzung der 2006 beschlossenen EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung gewarnt und gleichzeitig einen Monat Aufschub gewährt. Nach der EU-Richtlinie sollen Telefon- und Internetanbieter Verbindungs- und Standortdaten für die Strafverfolgung für sechs Monate speichern. Laut einem vom Bundesjustizministerium in Auftrag gegebenem Gutachten des Max-Planck-Instituts habe die Vorratsdatenspeicherung keinen messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März 2010 hatte die Umsetzung der EU-Richtlinie zudem für verfassungswidrig und nichtig erklärt, Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberg (FDP) lehnt die sechsmonatige, verdachtsunabhängige Speicherung von Verkehrsdaten aller Bundesbürger ab.

... Deutschland: 5500 Euro pro Schüler. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, gaben die öffentlichen Schulen im Jahr 2009 durchschnittlich 5500 Euro (2008: 5100 Euro) je Schülerin und Schüler aus. Dabei wurden an den allgemeinbildenden Schulen durchschnittlich 6000 Euro pro Kopf aufgewendet, an den beruflichen Schulen 3800 Euro. In den Grundschulen lagen die Auswendungen pro Schüler bei durschnittlich 4800 Euro, in den Gymnasien bei 6200 Euro und in den Integrierten Gesamtschulen bei 6300 Euro. Vor allem durch den Teilzeitunterricht bedingt, lagen die Ausgaben von Berufsschulen im Dualen System mit 2400 Euro deutlich niedriger. Die Unterschiede in den Bundesländer fielen ebenfalls deutlich aus. Das Statistische Bundesamt erklärt dazu, dass z.B. in den ostdeutschen Bundesländer eine Lehrkraft im Durschnitt weniger Kinder unterrichtete, u.a. bedingt durch den Geburteneinbruch in den 1990er Jahren sanken auch die Schülerzahlen - nicht in gleichem Maße jedoch die Zahl der Lehrkräfte. Im Jahr 2009 hatte Thüringen mit 7000 Euro pro Schüler-Kopf die höchsten Ausgaben (alle Schularten), Schleswig-Holstein mit 4900 Euro die niedrigsten. In den Allgemeinbildenden Schulen gab 2009 Nordrhein-Westfalen mit 5.200 Euro am wenigsten für jeden Schüler aus, gefolgt von Schleswig-Holstein (5400 Euro). Die höchsten Aufwendungen an den Allgemeinbildenden Schulen hatte 2009 ebenfalls Thüringen mit 7900 Euro, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 7500 Euro. Weitere Informationen, destatis: Ausgaben für öffentliche Schulen 2009: 5500 Euro je Schülerin und Schüler

... Kokain-Konsumenten altern doppelt so schnell. Kokain-Konsumenten haben eine achtmal höhere Sterberate als die gesunde Bevölkerung, physiologische und psychologische Veränderungen ähneln bei ihnen bereits im mittleren Alter denen von alten Menschen, wenn die Immunabwehr sowie die kognitiven Fähigkeiten und die Hirmasse mit höherem Lebensalter langsam und kontinuierlich abnehmen. Bei Kokain-Konsumenten schrumpft die Gehirnmasse jedoch doppelt so schnell als bei gesunden Vergleichspersonen. In einer Studie wiesen Forscher der Cambrigde-Universität um Dr. Karen Esche einen Zusammenhang zwischen chronischem Kokain-Missbrauch und vorzeitiger Gehirn-Alterung nach. Weitere Informationen, Englisch: Chronic cocaine use may speed up ageing of brain. +++
Quellen: ec.europa.eu, bundestag.de, destatis.de, cam.ac.uk
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2012-04-24 ... EU-Arbeitskosten-Vergleich. Wie das Statistische Bundesamt am Dientag mitteilte, lagen die Arbeitskosten (Bruttoverdienst + Lohnnebenkosten) innerhalb der Europäischen Union (EU) im Jahr 2011 bei durchschnittlich 22,80 Euro in der Privatwirtschaft und bei 23,20 Euro im Verarbeitenden Gewerbe, Deutschland stand im Ränking der Arbeitskosten je geleisteter Stunde im Jahr 2011 in Euro mit 30,10 Euro in der Privatwirtschaft damit auf dem siebten und mit 34,30 Euro im Verarbeitenden Gewerbe auf dem fünften Rang, hinter Belgien, Schweden, Dänemark, Frankreich, aber vor Finnland, Österreich, Irland, Italien und Spanien. Die höchsten Arbeitskosten hatte Belgien mit 39,90 und 40,60 Euro, die niedrigsten Bulgarien mit 3,50 und 2,80 Euro. Damit zahlten Arbeitgeber in der deutschen Privatwirtschaft im Jahr 2011 +32 Prozent mehr für eine Stunde Arbeit als im Durschnitt der EU, aber z.B. -12 Prozent weniger als in Frankreich. Im Verarbeitenden Gewerbe kostete eine Arbeitsstunde in der deutschen Industrie +48 Prozent mehr als im EU-Durchschnitt, war aber -4 Prozent billiger als in Frankreich. Zwischen 2001 und 2011 stiegen die Arbeitskosten in Deutschland um +19,4 Prozent, der mit Abstand geringste Anstieg der Arbeitskosten aller EU-Mitgliedsstaaten, in Frankreich stiegen zum Vergleich die Arbeitskosten in diesem Zeitraum um +39,2 Prozent. Betrachtet man allein die Lohnnebenkosten, deren Hauptbestandteil die Sozialbeiträge der Arbeitgeber sind, lag Deutschland im Jahr 2011 hinter Griechenland und Finnland, aber vor Lettland und Portugal auf Rang 16, mit 28 Euro zusätzlichen Lohnnebenkosten pro 100 Euro Bruttoverdienst, und damit unter dem EU-Durchschnitt von 32 Euro. In Schweden wurden mit 52 Euro und in Frankreich mit 50 Euro auf 100 Euro Lohn die höchsten Lohnnebenkosten, in Malta mit 10 Euro die niedrigsten Lohnnebenkosten gezahlt. Weitere Informationen und Tabellen, destatis: EU-Vergleich der Arbeitskosten und Lohnnebenkosten für das Jahr 2011
Quellen: destatis.de
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2012-04-22 ... +++ Kurzmeldungen +++ Frankreich: Hollande im ersten Wahlgang vorn. Nach den ersten Hochrechnungen liegt bei den Präsidentschaftwahlen in Frankreich der Sozialist François Hollandeim ersten Wahlgang mit 28,6 Prozent der Wählerstimmen vor dem amtierenden Präsidenten Nicolas Sarkozy (UMP) vorn, der momentan (21:30 Uhr) auf 25,6 Prozent kommt. Die rechtspopulistische Marine le Pen erreichte 19 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 80 Prozent. Am 6. Mai wird es demnach zur Stichwahl zwischen Hollande und sarkozy kommen. +++ Dortmund ist Deutscher Meister +++ . Vorzeitig, am 32. Spieltag der deutschen Bundesliga konnten die Dortmunder mit Mannschaft und Trainer Jürgen Klopp die erfolgreiche Verteidigung des Meistertitels ausgiebig feiern. Der Titel ist Borussia Dortmund mit dem 2:0 (Ivan Perisic und Shinji Kagawa) über Borussia Mönchengladbach vom Samstag nun nicht mehr zu nehmen. Daneben spielte der BVB das 26. Spiel ungeschlagen in Folge. Verfolger Bayern München liegt dagegen auf dem zweiten Platz mit acht Punkten im Rückstand. Die offizielle Meisterfeier folgt allerdings erst am 13. Mai, an dem in NRW gleichzeitig die Landtagswahl stattfindet. +++ Hannover-Messe feierlich eröffnet +++ . Am Sonntagabend eröffneten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao feierlich die diesjährige Hannover-Messe, Partnerland 2012 ist China. Vor dem Kongresszentrum demonstrierten rund zweihundert Anhänger von Amnesty-International mit einer Mahnwache für Menschenrechten und Meinungsfreiheit in China. Ein großes Thema der weltweit größten Industriemesse mit rund 5000 Ausstellern ist dieses Jahr die so genannte Green Intelligence, die intelligente Vernetzung von effizienten Verfahren, umweltverträgliche Materialen und nachhaltige Erzeugnisse internationaler Märkte vorantreiben will. Weitere Informationen: Hannover Messe 2012. +++
Quellen: botschaft-frankreich.de, francesoir.fr, france24.com, bundesliga.de, dfb.de, bvb.de, hannovermesse.de, bundeskanzlerin.de, amnesty.de
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2012-04-20 ... +++ Kurzmeldungen +++ Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute: Frühling für die Konjunktur +++ . Die am Donnerstag in Berlin vorgestellte Gemeinschaftsdiagnose 2012 von acht Wirtschaftsforschungsinstituten sieht die deutsche Wirtschaft im Aufschwung: Die Unternehmen seien so wettbewerbsfähig wie seit dreißig Jahren nicht mehr, akute Risiken dagegen im Frühjahr 2012 gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken. Diese bleiben jedoch aktuell und liegen vor allem außerhalb Deutschlands, u.a. die europäische Schuldenkrise und eine Verteuerung der Rohstoffe. Das Wachstum beziffern die Ökonomen für das laufende Jahr auf +0,9 Prozent und prognostizieren für 2013 +2,0 Prozent. Weitere Informationen, Bundesregierung: Frühjahrsgutachten 2012: Deutsche Konjunktur im Aufwind, Bundeswirtschaftsministerium: Rösler: Die deutsche Wirtschaft kommt wieder in Schwung, RWI-Essen: Gemeinschaftsdiagnose: Deutsche Konjunktur im Aufwind - Europäische Schuldenkrise schwelt weiter. +++ Volkswagen beruft Ursula Piech in den Aufsichtsrat +++ . Die 52.Hauptversammlung der Volkswagen AG wählte am Donnerstag in Hamburg Ferdinand Piech für eine weitere Amtszeit in den Aufsichtsrat sowie zum Vorsitzenden desselben und berief gleichzeitig seine Ehefrau Ursula Piech als Neumitglied und Nachfolgerin von Tui-Chef Michael Frenzel in das Kontrollgremium der Aktiengesellschaft. Weitere Informationen: Pressemitteilung VW-Hauptversammlung Dividende, Aufsichtsrat sowie, PDF Rede Martin Winderkorn, 52. Hauptversammlung. +++ 2011 Rekordjahr für Handel mit der Schweiz +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, erreichte der deutsche Außenhandel mit der Schweiz sowohl bei den Ausfuhren als auch bei den Einfuhren neue Höchstwerte. Der Wert der deutschen Exporte in die Schweiz stieg um +14,5 Prozent auf 47,7 Milliarden Euro, die Importe kletterten um +13,4 Prozent auf 36,9 Milliarden Euro. Vor allem die Nachfrage in der Schweiz nach Kraftwagen und Kraftwagenteilen trieben mit +27,6 Prozent auf 4,8 Milliarden Euro die Exporte nach oben, ebenso Metalle mit +25,0 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro sowie Maschinen mit +7,9 Prozent auf 4,8 Milliarden Euro. Vor allem Pharmazeutische Erzeugnisse mit +20,1 Prozent auf 6,6 Milliarden Euro, Maschinen (+14,7 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro) und chemische Erzeugnisse (+18,2 Prozent, 3,9 Milliarden Euro) sorgten für das Importplus aus der Schweiz. Außerhalb der Europäischen Union war die Schweiz im Jahr 2011 damit der drittwichtigste Handelspartner Deutschlands nach China und den USA. +++ Thomas Gottschalk abgesetzt +++ . Am Mittwochnachmittag teilten die Indendantinnen und Intendanten der ARD ihre Entscheidung mit, den quotenschwachen Talk im Vorabendprogramm mit Thomas Gottschalk, "Gottschalk Live" mit dem Beginn der Sommerpause aus dem Programm zu nehmen. Die letzte Sendung wird am 7. Juni ausgestrahlt. Die ARD-Vorsitzende Monika Piel kündigte an, man werde nun in aller Ruhe gemeinsam über eine Zusammenarbeit mit Gottschalk in anderer Form nachdenken. +++
Quellen: bundesregierung.de, bmwi.de, rwi-essen.de, volkswagenag.com, destatis.de, ard.de
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2012-04-17 ... Säumige Versicherte: Krankenkassen fehlen Beitrags-Millarden. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) meldet eine immer größer werdende Milliardensumme durch säumige Beitragszahler: Fehlte im August 2011 (von 638.000 Versicherungskonten) noch eine Milliarde Euro und Ende 2011 1,2 Milliarden Euro Versichertenbeiträge, waren es im Januar 2012 bereits 1,44 Milliarden Euro und im Februar 2012 schließlich 1,53 Milliarden Euro. Weitere Informationen: Säumige Versicherte schulden Krankenkassen Milliarden

... Anonymisierte Bewerbungen helfen Frauen und Zuwanderern in den Job. Heute stellt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes den Abschlussbericht einer bundesweiten Pilotstudie zu anonymisierten Bewerbungen vor, an der fünf große Unternehmen sowie das Bundesfamilienministerium, die Bundesarbeitsagentur und eine Stadtverwaltung teilgenommen hatten. Erstes Fazit: Vor allem Frauen und Migranten mit Berufserfahrung profitieren von so genannten anonymisierten Bewerbungen, in denen persönliche Angaben wie Name, Geschlecht, Geburtstdatum und Familienstand fehlen. Außerdem gibt es in diesen Bewerbungen kein Foto. In einem Zwischenbericht im Sommer 2011 hatten Personalverantwortliche bereits geäußert, dass sie keine Probleme mit dem Weglassen der persönlichen Angaben hätten. Das Weglassens des Fotos wurde von ihnen sogar positiv, als Fokussierung auf die Qualifikationen bewertet. Weitere Informationen: www.antidiskriminierungsstelle.de und PDF, Zusammenfassung der Ergebnisse des Pilotprojekts: "Anonymisierte Bewerbungsverfahren" sowie weitere Infos über das Pilotprojekt, inklusive Langfassung und einem Leitfaden für Arbeitgeber: Anonymisierte Bewerbungsverfahren - das Pilotprojekt
Quellen: gkv-spitzenverband.de, antidiskriminierungsstelle.de
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2012-04-16 ... Eine Stunde Sportunterricht täglich - fordern Kardiologen angesichts einer wachsenden Zahl übergewichtiger Kinder. Vom 11. bis 14. April fand in Mannheim die Jahrestagung der Gesellschaft für Kardiologie (DGK) statt. Dort wurde eine Studie vorgestellt, die den - auch langfristig - positiven Einfluss von einer Sportstunde pro Tag auf die Gesundheit und Leistungsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen belegt: Die Schüler, die täglich eine Stunde Sportunterricht haben, seien nicht nur fitter und körperlich leistungsfähiger als ihre weniger aktiven Altersgenossen, sondern litten auch weniger an Übergewicht und seien damit auch lanfristig esser vor Herz-Kreislauf-Risiken geschützt, so das Ergebnis. Aus dicken Kindern würden meist auch dicke Erwachsene, und damit nähmen Herz-Kreislaufprobleme wie metabolisches Syndrom, Diabetes oder Bluthochdruck zu, so Dr. Ulrike M. Müller von der Klinik für Innere Medizin/Kardiologie in Leipzig, gleichzeitig sorgte Übergewicht bis hin zu Adipositas für bereits im jugendlichen Alter nachweisbare atherosklerotische Veränderungen. An der Leipziger Studie nahmen fünf Schulklassen fünf Jahre lang teil. Eine Gruppe hatte täglich eine Stunde Schulsport, die Vergleichsgruppe hatte nur die regulären zwei Sportstunden pro Woche. Ergebnis: höhere Fitness und weniger Übergewicht bei den täglich sportelnden Schülern. Weitere Informationen: Einfluss eines täglichen Sportunterrichts
Quellen: dgk.org
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2012-04-10 ... Ab 16. April: Bundesweite Nummer für den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Am 16. April 2012 startet die von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) initiierte zentrale Telefonnummer für den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Über die deutschlandweite Rufnummer 116 117 können die Bundesbürger, die an einem Feiertag, nachts, am Wochenende oder zu anderen Zeiten erkranken, wenn die Praxen der niedergelassenen Ärzte geschlossen sind, dann den ärztlichen Bereitschaftsdienst vor Ort erreichen, der in dringenden medzinischen Fällen ambulant behandelt. Aber Achtung: Die Nummer ist kein Ersatz für die Notrufnummer: Für lebensbedrohliche Notfälle muss nach wie vor der Rettungsdienst, ebenfalls bundesweit, unter der Notrufnummer 112 zuständig. Doch wenn ein niedergelassener Arzt konsultiert werden könnte, die Behandlung aber nicht mehr warten kann, ist der Bereitschaftsdienst ab 16. April nun ebenfalls bundesweit erreichbar. In einigen Regionen gibt es jedoch noch Einschränkungen: In den ersten Wochen sind Baden-Württemberg, das Saarland, Teile von Rheinland-Pfalz und Hessen der Nummer 116 117 noch nicht angeschlossen, sie folgen aber später. Bis dahin muss dort weiter die Telefonnummer der örtlichen Bereitschaftsdienste gewählt werden, die überall auch weiterhin gelten sollen. Weitere Informationen, Info-Seite der KBV: 116 117 - Sie sind krank und Ihre Praxis hat zu?

... . US-Vorwahlkampf: Santorum gibt auf. Im US-Vorwahlkampf warf am Dienstag der erste von vier Kandidaten der Repbulikaner das Handtuch: Richard John "Rick" Santorum, ehemaliger Senator von Pennsylvania (2006 verlor er haushoch gegen den Demokraten Bob Casey) teilte das Ende seiner Kandidatur in seinem Heimatbundesstaat mit. Er bedankte sich bei seinen Anhängern und ließ über die Kampagnen-Webseite bekannt geben, dass seine Tochter mit einer Lungenentzündung im Krankenhaus behandelt werden musste und nun wieder nach Hause gekommen sei. Der selbst für konservative Verhältnisse streng-religiöse Katholik Santorum hatte vor allem die evangelikalen Wähler-Kreise auf dem Land bedient. Bei seinem Abschied erwähnte Santorum seinen im Vorwahlkampf bislang erfolgreichsten Mitbewerber Mitt Romney mit keinem Wort. Neben Romney sind offiziell noch Newt Gingrich und Ron Paul im Rennen der Republikaner, die Ende August ihren Präsidentschaftskandidaten küren.
Quellen: www.116117info.de, ricksantorum.com, uswahl.lpb-bw.de
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2012-04-07 ... Ab Sommerferien: Eigener Reisepass für Kinder. Für die Osterferien ist es noch kein Thema, aber für die kommenden Sommerferien: Eine EU-Richtlinie mit dem in der EU-Passverordnung verankerten Prinzip "eine Person - ein Pass" schreibt nun auch in Deutschland ein eigenes Reisedokument (je nach Reiseziel: Reisepass, Kindreisepass, Personalausweis) für Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland vor. Ab 26. Juni 2012 tritt die aus der EU-Vorgabe in deutsches Passrecht aufgenommene Änderung in Kraft. Gleichzeitig werden damit die bisherigen Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig. Weitere Informationen, Pressemitteilung BMI: Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig. Innerhalb Europas sollten z.B. für Reisen in die Nicht-Schengenländer Bulgarien, Irland, Rumanien, Vereinigtes Königreich und Zypern sowie für die Schengen- aber Nicht-EU-Länder Island, Norwegen und die Schweiz sowie für alle Reiseziele über die EU-Außengrenzen hinaus gültige Pässe vorhanden sein. Diese sind jedoch auch bei Reisen innerhalb der EU empfehlenswert - falls man sich ausweisen muss, siehe weitere Informationen, EU: Unterwegs in Europa - diese Papiere brauchen Sie
Quellen: bmi.bund.de, europa.eu
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2012-04-05 ... Nachtflugverbot in Frankfurt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Mittwoch das so genannte Nachflugverbot am Flughafen Frankfurt bestätigt. Damit dürfen zwischen 23:00 Uhr und 5:00 Uhr keine Flugzeuge landen oder starten. Die Lufthansa kritisierte das Urteil als "Schlag gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland", Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) zweifelte die Zuständigkeit des Bundes und damit ein bundesweites Nachflugverbot an, weil die Genehmigung eines Flughafens und dessen Betriebszeiten den Landesbehörden obliege. Weitere Informationen, Pressemitteilung Bundesverwaltungsgericht: Planmäßig Flüge in der Mediationsnacht weiterhin unzulässig sowie Pressemitteilung Bundesverkehrsministerium: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Flughafen Frankfurt
Quellen: bverwg.de, konzern.lufthansa.com, bmvbs.de
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2012-04-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse +++. Mit dem 1. April 2012 tritt das von der Bundesregierung beschlossene Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz in Kraft, das Fachkräften aus dem Ausland den Einstieg in den Beruf in Deutschland erleichtern soll. Kritiker wie der Arbeitsmarktforscher Prof. Dr. Matthias Knuth bemängelten jedoch einen regelrechten Dschungel der Zuständigkeiten für die Antragssteller. Weitere Informationen: www.anerkennung-in-deutschland.de. +++ Steuerstreit zwischen Deutschland und Schweiz flammt wieder auf +++ . Mit dem Haftbefehl, den Schweizer Behörden, wie am Samstag bekannt wurde, gegen drei deutsche Finanzbeamte aus Nordrhein-Westfalen (NRW) erließen, flammt der Steuerstreit zwischen Deutschland und der Schweiz wieder auf. Die Beamten hatten vor zwei Jahren eine CD mit Daten über Kunden der Bank Credit Suisse gekauft. Die Schweizer Behörden werfen ihnen nun "Wirtschaftsspionage" und einen "Verstoß gegen das Bankgeheimnis" vor. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bezeichnete den Vorgang als "ungeheuerlich". +++ Eurogruppe stockt auf 800 Milliarden auf +++ . Die Brandmauer der Rettungsfonds EFSF und ESM sowie weiterer Quellen wird insgesamt auf 800 Milliarden Euro aufgestockt, um ins Straucheln geratene Euro-Staaten zu unterstützen. Darauf verständigten sich die Finanzminister des Euroraums am Freitag in Kopenhagen. Allein Deutschland haftet für den Rettungsschirm mit 250 Milliarden Euro. Weitere Informationen, Englisch: Eurozone deal to boost firewall. +++ Einigung im Öffentlichen Dienst +++ . Die rund zwei Millionen Mitarbeiter bei Bund und Kommunen werden mit dem neuen Tarivertrag, mit einer Laufzeit von 24 Monaten, in drei Stufen innerhalb von 18 Monaten ingesamt ein Gehalts- und Lohnplus von +6,3 Prozent erhalten. +++ Stärkung der Pressefreiheit +++. Am 29. März hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit beschlossen, das vor allem den Quellen- und Informantenschutz stärken soll. Weitere Informationen, BMJ: Stärkung der Pressefreiheit durch besseren Schutz von Journalisten vor Strafverfolgung
Quellen: verdi.de, bmi.bund.de, kooperation-international.de, derstandard.at, anerkennung-in-deutschland.de, bmj.de, consilium.europa.eu
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©Foto, Text: Angelika Petrich-Hornetz
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