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Wirtschaftswetter     

European Year of Citizens

Liebe Leserinnen und Leser,

Wirtschaftswettter-Ressort News willkommen in der Sommerausgabe 2014 der Wirtschaftswetter-Nachrichten. Auf dieser Seite finden Sie die aktuellen Wirtschaftswetter-News des laufenden Monats. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten
August 2014

Hier könnte Ihre Anzeige stehen 2014-08-31 ...EU-Spitzenposten: Tusk Ratspräsident, Mogherini Außen-Repräsentantin. Auf einem Sondergipfel in Brüssel hat am Samstag der EU-Rat den polnischen Premier Donald Tusk zum neuen EU-Ratspräsidenten gewählt, dessen Amtszeit am 1. Dezember 2014 beginnen und am 31. mai 2017 enden wird. Außerdem wurde die italienische Außenministerin Frederica Mogherini als Nachfolgerin von Lady Ashton zur neuen hohen Repräsentantin für EU-Außenangelegenheiten ernannt, ihre Amtszeit endet am 31. Oktober 2019. Weitere Informationen, PDF, Englisch: Special meeting of the European Council (30. August 2014) - Conclusions und, Webseite, Englisch: Special meeting of the European Council - Outcome.

... . Bluthochdruck-Risiko steigt bereits bei übergewichtigen Kindern und Jugendlichen. Wie die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie (DGK) anlässlich des Europäischen Kardiologenkongresses (ESC) in Barcelona heute mitteilte, haben auch übergewichtige Kinder und Jugendliche bereits ein deutlich erhöhtes Bluthochdruck-Risiko. Das ginge aus der Nürnberger PEP Family Heart Study mit Daten von 22.000 Kindern im Alter zwischen 3 und 18 Jahren hervor, die in Barcelona vorgestellt wurde. Das Risiko für übergewichtige bzw. adipöse Jungen sei um das 1,6- bzw. 2,4-Fache erhöht, bei Mädchen um das 1,8- bzw. 3,3-Fache. Die Forscher schlagen mehr Bewegung und weniger Kalorienzufuhr bereits im Kindes- und Jugendalter vor, um dem Anstieg des Risikos für erhöhten Bluthochdruck - auch erst im Erwachsenenalter - entgegenzuwirken, weitere Informationen: Übergewichtige Kinder und Jugendliche haben schon erhöhtes Bluthochdruck-Risiko
Quellen: consilium.europa.eu, european-council.europa.eu, dgk.org;
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2014-08-28 ...Morgen: Pilotenstreik bei Germanwings. Die heutigen Verhandlungen verliefen ohne Ergebnis, die Piloten der Lufthansa-Tochter Germanwings treten ab morgen, 29. August in den Streik, teilte die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC) mit. Der Streik ist für 6:00 Uhr bis 12:00 Uhr angekündigt und gilt für Abflüge auf allen deutschen Flughäfen. Mit Auswirkungen auf den Flugverkehr von und nach Deutschland sowie bei innerdeutschen Flugverbindungen muss gerechnet werden. Die Piloten kämpfen um die Beibehaltung der Übergangsversorgung für die Lufthansa- und Germanwings-Piloten, u.a. geht es um die Fortsetzung eines "individuellen, vorzeitigen Ausstiegs" ab dem 55. Lebensjahr in den Ruhestand, den die Arbeitgeberseite abschaffen möchte. Germanwings hat einen geänderten Flugplan für den morgigen Freitag erstellt, weitere Informationen, Cockpit e.V. : Streikankündigung bei Germanwings für den 29. August 2014 und, Lufthansa: Streikankündigung bei Germanwings für den 29. August.
Quellen: vcockpit.de, lufthansa.com;
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2014-08-27 ...Einkommensverteilung in Deuschland: Frauen bekommen nur die Hälfte. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) untersuchte erstmals die geschlechtspezifische Einkommensverteilung und Steuerlastverteilung (Datengrundlage: Einkommensteuerstatistik 2007). Demnach erzielten Frauen im Durchschnitt die Hälfte des Einkommens der Männer - 47 Prozent brutto und 49 Prozent des Pro-Kopf-Einkommens - mit unterschiedlicher Ausprägung: Bei Kapital- und Vermietungseinkommen ist der Unterschied weniger ausgeprägt als bei den Arbeits- und Gewinneinkommen. Zwar liege die durchschnittliche Einkommenssteuerbelastung von Frauen ingesamt unter denen von Männern, in den unteren und mittleren Einkommensgruppen sind, bedingt durch das Ehegattensplitting, dagegen die Durchscnittsbelastungen der Ehefrauen mehr als doppelt so hoch wie bei Ehemännern mit gleichem Einkommen, heißt es in der Studie. Weitere Informationen, DIW-Wochenbericht, PDF: Gender Income Gap und Gender Tax Gap
Quellen: diw.de;
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2014-08-26 ... KfW senkt Konjunkturprognosen . Die Forschungsgruppe der Förderbank KFW hat ihre Konjunkturprognosen für 2014 und 2015 gesenkt. Im laufenden Jahr werde das Wirtschaftswachstum +1,6 Prozent (vorher: 2,0 Prozent) und im kommenden Jahr 2015 +1,5 Prozent (vorher: 1,6 Prozent) betragen, heißt es in einer Presseaussendung. Eine unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung in Europa, ein wider Erwarten schwaches zweites Quartal 2014 und die nachlassende Stimmung in den Unternehmen, die sich einer niedrigeren Investitionsbereitschaft niederschlägt, begründen die Revision. Die sich fortsetzende positive Entwicklung bei der Binnennachfrage allein reiche indes nicht aus, um die dämpfenden Effekte aufzufangen, so die KfW - um die deutsche Wirtschaft im zweiten Halbjahr in Schwung zu bringen, brauche es einen Stabilisierung der Wirtschaftlichen Entwicklung in der ganzen Eurozone und eine Entspannung der geopolitischen Lage. Weitere Informationen, KfW: Deutsches Wirtschaftswachstum vorerst ausgebremst
Quellen: kfw.de;
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2014-08-25 ... Frankreichs Regierung zurückgetreten . Offenbar wegen eines internen politischen Streits ist in Frankreich am heutigen Montag Premierminister Manual Valles zurückgetreten. Damit ist automatisch die aktuelle, sozialistische Regierung ebenfalls zurückgetreten. Präsident Hollande hat Valles heute Morgen indes umgehend wieder mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, so dass es zu einer Kabinettsumbildung kommen wird, alle neuen Minister sollen die politische Agenda der bisherigen Regierung umsetzen, legte sich Hollande fest. Nominierungen für die ersten Berater der neuen Regierung wurden bereits bekanntgegeben, die am 1. September ihre Arbeit aufnehmen werden. Am morgigen Dienstag soll dann die neue Regierung vorgestellt werden. Frankreich befindet sich derzeit in einer Wirtschaftskrise, innerhalb der heute zurückgetretenen Regierung war man sich über den wirtschaftlichen Kurs nicht einig. Weitere Informationen, Französisch, Elysée: Démission du gouvernement und Nominations de A. Azoulay, P.-L.-Basse et F. Tomé-Lelièvre
Quellen: gouvernement.fr, elysee.fr;
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2014-08-21 ...Militärische Ausrüstung aus Deutschland für den Nord-Irak. Die Bundesregierung erklärt sich dazu bereit, neben humanitärer Hilfe sowie Ausrüstung wie Helme und Schutzwwesten nun auch Waffen und Munition auf den Weg in den Irak zu bringen. Das erklärten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch während einer gemeinsamen Pressebegegnung. Es gehe darum, die kurdischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, sich den Angriffen der IS-Terrorgruppen zu Wehr setzen zu können, sagte Steinmeier. Dabei stimme man sich mit europäischen Partnern ab, ergänzte Regierungssprecher Seibert in der Regierungspressekonferenz. Ein von den Terrorgruppen veröffentlichtes Video über die bestialische Ermordung eines US-Journalisten demonstriere lediglich deren inhaltslose Grausamkeit, so Seibert weiter. Die Hilfsflüge mit 20 Tonnen Material sind am Mittwoch fortgesetzt worden, teilte die Luftwaffe mit, die Bundeswehr hatte bereits 36 Tonnen Hilfsgüter in den Nord-Irak gebracht, darunter Lebensmittel, Decken und Sanitätsmaterial. Bezüglich der Lieferungen von militärischer Ausrüstung soll bis nächste Woche geprüft werden, was gebraucht wird und was Deutschland liefern kann, so von der Leyen. Die Opposition forderte dafür ein Bundestagsmandat. Weitere Informationen, Auswärtiges Amt: Bundesregierung sagt Irak umfassende Hilfe zu und Außenminister Steinmeier zur deutschen Unterstützung für Irak

...Digitale Agenda soll Deutschland verwandeln. Die Bundesregierung verständigte sich auf eine bereits im Koalitionsvertrag geplante "Digitale Agenda" für Deutschland, der Netzausbau, die Cybersicherheit und die Förderung der digitalen Wirtschaft sollen damit vorangegetrieben werden, federführend sind die Bundesministerien für Wirtschaft, Inneres und Infrastruktur auf sieben Handlungsfeldern: "digitale Infrakstrukturen - digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten - innovativer Staat - digitale Lebenswelten in der Gesellschaft gestalten - Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien - Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft - europäische und internationale Dimensionen der Digitalen Agenda". Weitere Informationen: Digitale Agenda

...Antarktis: Rekord-Eisschmelze. Das Alfred-Wegener-Institut hat mit einer satelliten-gestützten flächendeckenden Vermessung und Kartierung nachgewiesen, dass die Eisschilde auf Grönland und in der Antarktis derzeit im Rekordtempe schmelzen. Pro Jahr verlieren die Eisschilde rund 500 Kubikkilometer Eis, das entspreche einer Eisschicht von der Größe des Stadtgebiets von Hamburgs und einer Dicke von 600 Metern. Allein der grönländische Eispanzer verliere jedes Jahr etwa 375 Kubikkilometer Eis, eine Verdoppelung des Massenverlusts seit 2009. Die Verlustrate im gleichen Zeitraum am Westantarktischen Eisschild, habe sich sogar verdreifacht. Beides zusammen stellt die höchste Verlustrate seit Beginn der Messungen vor rund 20 Jahren dar. Die Ergebnisse wurden am Mittwoch im frei zugänglichen europäischen Geoscience-Magazin "The Cryosphere" veröffentlicht. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Rekordrückgang der Eisschilde: Wissenschaftler kartieren erstmals die Höhenveränderungen der Gletscher auf Grönland und in der Antarktis
Quellen: bundesregierung.de, luftwaffe.de, bmvg.de, auswärtiges Amt, digitale-agenda.de, awi.de, the-cryosphere.net;
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2014-08-17 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Karstadt wechselt den Besitzer +++ . Anfang der kommenden Woche wird die österreichische Sigma Retail GmbH von René Benko die Karstadt Warenhaus GmbH von der Berggruen Holdings zu hundert Prozent übernehmen. Bereits Monate zuvor war Benko in der Premium Group, den Luxushäuseren wie dem KaDeWe sowie in den Karstadt-Sporthäusern eingestiegen. Auch aus der Beteiligung an diesen zieht sich die Berggruen Holdings nun zurück. Erst Anfang Juli 2014 hatte die noch von Nicolas Berggruen eingesetzte Managerin Eva Lotta Sjöstedt ihren Geschäftsführer-Posten hingeworfen, die als Hoffnungsträgerin für die Warenhauskette gegolten hatte. Der Betriebsrat und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di forderten am Freitag für die rund 17.000 Karstadt-Mitarbeiter die Tarifbindung sowie eine existenzssichere Unternehmens-Strategie, an deren Entwicklung auch die Mitarbeiter beteiligt werden. +++ Fields Medaille für Maryam Mirzakhani +++ . Mit der Stanford-Professorin Maryam Mirzakhani wurde 2014 erstmals eine Frau mit dem alle vier Jahre zu vergebenden "Nobelpreis für Mathematik" ausgezeichnet. Die 1977 geborene Mirzakhani arbeitete an der Dynamik und Geometrie von Riemannschen Flächen, neben ihr wurden auch Artur Avila, Manjul Bhargava und Martin Hairer ausgezeichnet. Die Preisträger müssen unter 40 Jahre alt sein, weitere Informationen, Pressemitteilung, Englisch: The Work of Maryam Mirzakhani und zum noch bis 21. August laufenden Mathe-Kongress in Seoul: Seoul ICM 2014 - International Congress of Mathmaticians. +++ Peter Scholl-Latour gestorben +++ . Er wurde "letzter journalistischer Welterklärer" genannt, denn u.a. bereiste Peter Scholl-Latour in der Tat die ganze Welt. Insbesondere zu den Krisenherden und Brennpunkten der Weltpolitik wurde er über mehrere Jahrzehnte zum Augenzeugen wichtiger Entwicklungen, an denen er als Journalist und Publizist in Reportagen, TV-Dokumentationen, Gesprächen und Büchern sein großes Publikum teilhaben ließ. Peter Scholl-Latour starb am Samstag in Rhöndorf am Rhein. Weitere Informationen, ein Interview von Telepolis mit Peter Scholl-Latour zu seinem 90. Geburtstag am 9. März 2014, heise.de: Scholl-Latour: "Wir leben in einer Zeit der Massenverblödung". +++ Abhorchen unter Freunden, nächster Teil +++ . Wie der NDR am Freitag mitteilte, gehe aus den Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher zeitung hervor, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) die damalige US-Außenministerin Hillary Clintion abgehört habe. Die Bundesregierung lehnte eine Stellungnahme wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens bislang ab, weitere Informationen, Pressemitteilung NDR: BND hörte Telefongespräch von Hillary Clinton ab. +++ BfR informiert über Lebensmittel bedingte Krankheitsausbrüche im Jahr 2013 +++ . Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) informiert in einem zusammenfassenden PDF über lebensmittelbedingte Erkrankungen im Jahr 2013, in dem das BfR insgesamt zu 73 Ausbrüchen Informationen erhalten hatte. Bei 33 der 73 Ausbrüche konnte mit hoher Evidenz ein Lebensmittel als Ursache ermittelt werden, dabei dominierte die Kategorie "Fleisch, Fleischerzeugnisse und Wurstwaren", aber auch der Verzehr von Rohmilch und entsprechenden Produkten sorgte für Krankheitsausbrüche. Die Gründe für die Krankheitsausbrüche im Jahr 2013 lagen wie auch in den Vorjahren vorwiegend bei Hygienemängeln und fehlendem Temperaturmanagement. Weitere Informationen, BfR, PDF: An Krankheitsausbrüchen beteiligte Lebensmittel in Deutschland im Jahr 2013. Außerdem veröffentlichte das BfR eine aktualisierte FAQ-Liste zu MRSA, weitere Informationen, BfR: Fragen und Antworten zu Methicillin-resistenten Staphylococcus aureaus MRSA sowie aus aktuellem Anlass die Tipps für Verbraucher zur Risikominimierung einer Infektion mit Listerien, weitere Informationen, BfR, PDF: Schutz vor lebensmittelbedingten Infektionen mit Listerien. +++
Quellen: signa.at, karstadtnachrichten.de, verdi.de, matheunion.org, icm2014.org, bundesregierung.de, heise.de, ullsteinbuchverlage.de, ndr.de, bfr.bund.de;
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2014-08-15 ...Raserei: Schrecksekunde nach Beinaheunfall bessert Fahrverhalten nicht, im Gegenteil. Wie aus einer neuen Studie zum Einfluss von Emotionen auf das Fahrverhalten der Leuphana Universität Lüneburg hervorgeht, bessert die Schrecksekunde nach einem Beinaheunfall nicht das Fahrverhalten in Richtung vorsichtigerem Verhalten, im Gegenteil: Nach dem Schreck drückten viele Autfahrer erst Recht auf die Tube und lenkten abrupter. so die Forscher. In vielen Situationen, die die Probanden im Fahrsimulator erlebten, zeigte sich messbar, dass Angst und Ärger mit einer schlechten, sich selbst überschätzenden und unaufmerksameren Fahrweise einhergingen. Auch ein schleichender Vordermann, dem man eine Zeit lang folgen müsse, sorgte z.B. für anschließendes zu schnelles Fahren. Ziel der Forschung ist es, Möglichkeiten zu finden, wie das Auto den Fahrern warnen könne, doch ein beschwichtigender Beifahrer könne u.U. den Ärger beim Fahrer sogar noch verstärken. Bis es Lösungen für den angespannten Autofahrer gibt, raten die Forscher diesem zu mehr Empathie im Straßenverkehr - statt sich zu ärgern. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Angst und Ärger verleiten Autofahrer zum Rasen - Studie zum Einfluss von Emotionen auf das Fahrverhalten
Quellen: leuphana.de;
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2014-08-14 ... +++ Kurzmeldungen +++.Bundesaußenminister zum Irak +++ . Am Mittwoch äußerte sich Bundesaußeniminister Steinmeier zur Entwicklung im Irak. Das Statement umfasst die Zusage zu deutscher humanitärer Hilfe sowie die Zustimmung zur neuen Regierungsbildung und zu den US-Luftangriffen. Auch Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hatte sich am Mittwoch ähnlich geäußert, eine offizielle Zustimmung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Gegner der IS-Terrorgruppen gibt es derzeit noch nicht, wird jedoch von dieser auch nicht mehr ausgeschlossen. In der EU einigte man sich darauf, dass jedes EU-Mitglied diesbezüglich selbst entscheiden solle, als erstes EU-Land sagte Frankreich Waffenlieferungen zu. Die EU erwartet indes, dass die Vereinten Nationen (UN) die Lage im Irak zur so genannten humanitäre "Level 3-Krise" erklären werde. Diese höchstmögliche Einstufung gilt derzeit auch für Syrien, den Südsudan und die Zentralafrikanische Republik. Weitere Informationen, Auswärtiges Amt: Irak: ISIS ist existentielle Bedrohung für Gesamtregion. +++ Wirtschaft im zweiten Quartal geschrumpft +++ . Im zweiten Quartel 2014 ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft, preis-, saison- und kalenderbereinigt sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal um -0,2 Prozent. Die kräftigen Zuwachsraten zum Jahresbeginn und die milde Witterung dürften allerdings auch eine Rolle gespielt haben, so das Statistische Bundesamt in seiner Meldung vom Donnerstag. Nach bisher vorliegenden Ergebnissen waren an dem leichten Rückgang der Außenhandel sowie die Investitionen maßgeblich beteiligt. Die Exporte verloren an Schwung, der Außenbeitrag wirkte sich negativ aus, Investitionen gingen vor allem bei Bauten zurück, postiv wirkten sich hingegen der private und öffentliche Konsum aus, ausführlichere Ergebnisse gibt das Statistische Bundesamt am 1. September bekannt, weitere Informationen: Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2014 um 0,25% zurückgegangen. +++ Verbraucherpreise Juli 2014: Niedrigste Teuerung seit 2010 +++ . Die Verbraucherpreise kletterten im Juli 2014 um +0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damit hat sich der Preisauftrieb erneut in Folge abgeschwächt (Juni 2014 +1,0 Prozent). Eine niedrigere Teuerung hatte es zuletzt im Februar 2010 mit +0,5 Prozent gegeben. Im Vergleich zum Vormonat Juni verteuerten sich die Verbraucherpreise um +0,3 Prozent. Weitere Informationen: Verbraucherpreise Juli 2014: +0,8% gegenüber Juli 2013. +++ Trauer um den Captain und The Look +++ . Film-Fans auf der ganzen Welt wurden am Dienstag von der Meldung vom Tod von Robin Williams am Montag, 11.08.2014, erschüttert. Der mit einem außergewöhlichen Schauspieltalent gesegnete Williams hatte sich laut US-Polizei-Behörden im Alter von 63 Jahren erhängt. Williams füllte sowohl komische als auch ernste Rollen aus, so erhielt der mehrfach mit dem Golden Globe Ausgezeichnete seinen Oscar für die beste Nebenrolle in "Good Will Hunting" als leiser und sensibler Therapeut eines jungen, desorientierten Mathegenies. Dem Publikum wird er u.a. auch als "Mrs Doubtfire" und als engagierter Lehrer in "Der Club der toten Dichter" in ewiger Erinnerung bleiben, der seine Schüler dazu anleitete eine andere Perspektive einzunehmen. So kletterten zum Kondolieren zahlreiche Menschen, auch in Europa, auf Tische, nicht zuletzt am Dienstag Caren Miosga in den Tagesthemen, die Firma Apple widmete ihm eine Gedenkseite, US-Präsident Obama gab ein Statement ab. "O' Captain, my Captain". Einen Tag nach Williams Tod folgte am Mittwoch die Nachricht vom Tod Lauren Bacalls, die laut Medienberichten am Dienstag im Alter von 89 Jahren einem Schlaganfall erlag. Die kluge und schöne Dunkelblonde wickelte mit ihrem Blick und ihrer rauchigen Stimme nicht nur ihr Publikum, sondern auch ihren Ehemann Humphrey Bogart um den Finger, über den sie Jahrzehnte später sagte, dass alle ihre Männer Fehler gewesen seien - außer Bogart. Legendär war auch ihr Humor, sie spielte ernste und komische Rollen u.a. in "Tote schlafen fest" und "Wie angelt man sich einen Millionär". Am Broadway wurde sie für ihre Rolle der Stephanie Dickinson in die "Kaktusblüte" gefeiert. Eine besondere Video-Perle ist Bacalls Interpretation des Songs "And Her Tears Flowed Like Wine" in "The Big Sleep/Tote schlafen fest", der u.a. den Zauber ihrer Stimme dokumentiert. Die in der Bronx geborene, in vielen Augen ihrer Mitbürger "waschechte New Yorkerin", arbeitete bis zu ihrem Tod. Weitere Informationen: Statement by the President on the Passing of Robin Williams. +++ WM-Rekordtorschütze Miroslav Klose zurückgetreten, Weltfußballer Ribéry nimmt ebenfalls Abschied von Nationamannschaft +++ . Mit 16 WM-Toren steht Miroslav Klose zur Zeit allein an der WM-Torschützen-Weltspitze - und kündigte am Montag, nach 137 Länderspielen und insgesamt 71 Toren, seinem Kapitän Philipp Lahm zu folgen und aus der Nationalmannschaft zurückzutreten. U.a. könne man den Weltmeisterschaftstitel 2014 nicht mehr toppen, so Klose gegenüber der Öffentlichkeit zu seiner Entscheidung, der mit seinen 36 Jahren Dauer-Fitness seinem Club Lazio Rom jedoch erhalten bleiben wird. Vielleicht will Klose einfach jüngeren Spielern die Möglichkeit geben, künftig als neuer WM-Torschützen-König zu glänzen, mit jedem weiteren Klose-Tor würde das schließlich immer schwieriger werden. Nur kurz nach Klose, kündigte Franck Ribéry am Mittwoch seinen Rücktritt aus der französischen Nationalmannschaft an, mit der er 2006 Vize-Weltmeister wurde. Seit 2007 spielt der Weltfußballer des Jahres 2013 und Europas bester Fußballer 2013 für den deutschen Club FC Bayern München und wird dem Verein auch weiter treu bleiben. +++ Gustl Mollath erreicht Freispruch vor Gericht +++ . Im Wiederaufnahmeverfahren vor dem Landgericht Regensburg erreichte am heutigen Donnerstag der gegen seinen Willen sieben Jahre lang in einer psychatrischen Anstalt verwahrte und erst im vergangenen Jahr von dort freigekommene Gustl Mollath einen Freispruch. Bei Mollath, dessen Fall weit über die bayerischen Landesgrenzen hinaus bekannt wurde, fänden sich keine Hinweise auf eine Geisteserkrankung, befand das Gericht, so dass Mollath in Folge der Entscheidung u.a. Anspruch auf eine Entschädigung für die gesamte Zeit der Unterbringung erwarten könne. Die Vorwürfe seiner Ehefrau wurden vor Gericht indes nicht ausgeräumt, Mollath hatte diese stets bestritten. +++ Dänische Listerien-Wurst auch nach Schleswig-Holstein geliefert +++ . Wie das schleswig-holsteinische Landwirtschaftsministerium am Donnerstag bestätigte, wurde es gestern von dänischen Behörden darüber informiert, dass die mit Listerien verseuchte Wurst, nach deren Verzehr in Dänemark zwölf Menschen gestorben waren, auch nach Schleswig-Holstein geliefert worden sei. Kunde soll ein Betrieb nahe der deutsch-dänischen Grenze sein. Das Landwirtschaftsministerium SH prüft derzeit den Fall. Das dänische Unternehmen wurde geschlossen, die Produkte werden aus dem Verkehr gezogen, Weitere Informationen, Pressemeldungen, Deutsch: Rückruf von Fleischerzeugnissen aus Dänemark wegen Gefahr von Listerien-Belastung - Deutsch-dänischer Grenzhandel beliefert, Dänisch: Advarsel mod produkter med listeria +++
Quellen: auswaertiges-amt.de, ec.europa.eu, bundeskanzlerin.de, destatis.de, robin-williams.net, twitter.com/robinwilliams, apple.com, whitehouse.gov, nytimes.com, dfb.de, lequipe.fr, justiz.bayern.de, schleswig-holstein.de, foedevarestyrelsen.dk;
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2014-08-11 ...Recep Erdogan gewinnt Präsidentenwahl in der Türkei. In der Türkei hat am Sonntag der bisherige türkische Ministerpräsident Recep Erdogan und Vorsitzende der islamisch-konservativen Regierugnspartei, (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung AKP), die erstmals stattfindende direkte Präsidentschaftswahl mit einer Mehrheit von knapp 52 Prozent gewonnen und löst damit das bisherige Staatsoberhaupt der Türkei Abdullah Gül, den bisher 11. Staatspräsidenten. ab. Der gemeinsame Gegenkandidat der Parteien CHP und MHP, Emeleddin Ihsanoglu kam auf rund 38 Prozent. Erdogan hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, bei einem Gewinn der Wahl, das Amt des bislang repräsentativ tätigen Staatspräsidenten mit Hilfe einer Verfassungsänderung stärken zu wollen. Wer nun als Nachfolger Erdogans das Amt des Ministerpräsidenten und Regierungschefs übernehmen wird, ist noch unklar. Weitere Informationen, AKP, Türkisch: Recep Tayyip Erdogan, ilk kez halk trafindan yapilan secimde, resmi olmayan sonuclara göre, Türkiye'nin 12. Cumhurbaskan oldu und Englisch, OSCE: Presidential Election, 10. August 2014
Quellen: akparti.org.tr, tccb.gov.tr, berlin.emb.mfa.gov.tr, auswaertiges-amt.de, basbakanlik.gov.tr, rte.com.tr, meclishaber.gov.tr, global.tbmm.gov.tr, mfa.gov.tr, resmigazete.gov.tr, trt.net.tr, osce.org;
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2014-08-08 ... +++ Kurzmeldungen +++. Sanktionen gegen und von Russland - Informationen für Unternehmen +++ . Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte zusammengefasste Informationen für Unternehmen, die durch die Sanktionen gegen und von Russland (Importverbote) betroffen sind. U.a. werde zur Zeit auch geprüft (siehe dort, letzter Absatz), ob Handlungsbedarf zu Gunsten der Unternehmen bestehe, die vom Importverbot für Agrarprodukte und Lebensmittel betroffen seien, weitere Informationen, BMWI: Russland-Sanktionen: Informationen für Unternehmen +++ Sicherheitsrat verurteilt Vorgehen von Terrorgruppen im Nordirak - USA kündigen Luftschläge und Hilfe für Flüchtlinge an +++ . Der UN-Sicherheitsrat hat das Vorgehen von Terrorgruppen im Nordirak scharf verurteilt und forderte die internationale Staatengemeinschaft zum Handeln auf, um den Irak sowie die ethnische und religiöse Minderheiten im Norden zu schützen. Zur Zeit sind Tausende von Christen und Jessiden vor den herannahenden Terrorgruppen auf der Flucht. Am Donnerstag kündigte US-Präsident Barack Obama an, gezielte Lufstschläge gegen die vorrückenden Terrorgruppen einzusetzen, um das eigene, vor Ort befindliche Personal zu schützen. Außerdem soll u.a. die Lieferung von Hilfsgütern an die u.a. in die Berge flüchtendenen Iraker ausgegeben werden, die schutzlos und ohne Wasser und Nahrung um ihr Überleben kämpfen. Den Einsatz von Bodentruppen schloss der Präsident aus. Weitere Informationen, UN, Englisch: UN calls for urgend response to help thousands in northern Iraq displaced by militants' advance und, White House: President Obama Makes a Statement on Crisis in Iraq. +++ WHO ruft wegen Ebola internationalen Notfall aus +++ . Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat nach Beratungen am Donnerstag heute einen Öffenlichen Gesundheits-Notfall von internationalem Ausmaß (PHEIC) ausgerufen. Das erlaubt der Weltgesundheitsorganisation ab jetzt eine koordinierte internationale Antwort zur Unterstützung der aktuell von Ebola betroffenen Länder und gegen die weitere Ausbreitung in andere Länder zu treffen. Dazu gehören auch konkrete Anweisungen für die einzelnen Staaten. Ebola brach im Dezember 2013 in Guinea aus. Die Epidemie hat inzwischen auch Liberia, Sierra Leone und Nigeria erfasst. Es gab bislang 1070 bestätigte Fälle plus mehr als 700 mögliche bzw. verdächtige, inklusive 932 Todesfälle. In allen nicht betroffenen Staaten gelten noch keine allgemeinen Reiseverbote, aber es sollten Reisende in von Ebola betroffenen Gebieten unbedingt mit relevanten Informationen versorgt werden, um die Risiken zu minimieren. Alle Staaten sollten sich darauf vorbereiten, Ebola-Erkrankungsfälle behandeln zu können, inklusive einem Rückkehr-Managemement von Reisenden aus Ebola-Gebieten, die mit ungeklärtem Fieber auf internationalen Flughäfen und an anderen Verkehrsknotenpunkten eintreffen. Die Öffentlichkeit sollte regelmäßig mit richtigen und relevanten Informationen zur Risiko-Minimierung versorgt werden. Darüber hinaus sollen sich alle Staaten auf die Evakuation eigenen Personals, zum Beispiel Medizinern und Pflegepersonen, aus den Ebola-Regionen vorbereiten, weitere Informationen, Englisch: WHO Statement on the Meeting of the International Health Regulations Emergency Commitee - Regarding the 2014 Ebola Outbreak in West Africa. +++ Hamas beendet Waffenruhe mit Raketenbeschuss +++ . Noch vor Ende der dreitägigen Waffenruhe zwischen der radikalislamischen Palästinser-Organisation Hamas und Israel, kündigte die Hamas die Waffenruhe auf, und schoss aus Gaza wieder mit Raketen auf israelisches Gebiet. Die Verhandlungen in Ägypten, das sich zur Vermittlung bereit erklärt hatte, gelten damit vorerst gescheitert sein. Ägypten hatte eine Verlängerung der 72-stündigen Waffenruhe vorgeschlagen. Israel kündigte nach dem erneuten Beschuss an, zurückzuschlagen. Weitere Informationen, israelische Botschaft in Berlin: Hamas kündigt Waffenruhe auf. +++
Quellen: bmwi.de, un.org, whitehouse.gov, who.int, embassies.gov.il
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2014-08-07 ... +++ Kurzmeldungen +++. USA-Afrika-Wirtschaftsgipfel +++ . In Washington D.C., USA ging am Mittwoch der dreitägige USA-Afrika-Gipfel mit fünfzig afrikanischen Staats- und Regierungsschefs zu Ende, in dessen Fokus die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Kontinente stand. US-Präsident Barack Obama kündigte Investitionen der US-Regierung und von US-Unternehmen in Höhe von insgesamt rund 33 Milliarden US-Dollar an. Die USA hoffen damit, auf dem Kontinent Fuß zu fassen, dessen wichtigster Handelspartner bisher China ist. Kritiker bemängelten die ausschließliche Ausrichtung auf wirtschaftliche Interessen, Menschenrechte waren kaum ein Gesprächsthema. Weitere Informationen, Englisch, Whitehouse: US-Africa Leaders Summit 2014, August 4-6. +++ Russland kontert Sanktionen mit Sanktionen +++ . Als Reaktion auf die jüngsten EU-Sanktionen gegen Russland konterte die russische Regierung ihrerseits mit Sanktionen gegen die EU sowie gegen die USA, Kanada, Australien und Norwegen und kündigte Importverbote auf Lebensmittel und Agrarprodukte an, die ein Jahr lang gelten sollen. Am Mittwoch erließ Präsident Putin ein entsprechendes Dekret, am Donnerstag sprach Putin außerdem mit den Präsidenten von Weißrussland und Kasachstan über eine gemeinsame Haltung bezüglich der Importverbote. Wie die EU-Kommission am heutigen Donnerstag erklärte, handele es sich dabei um "einen politischen Akt", die Kommission behalte sich nun ihrerseits vor, "geeignete Maßnahmen zu ergreifen". Weitere Informationen, EU-Kommission: EU-Kommission: Russlands Importverbote für Lebensmittel sind politisch motiviert und, Englisch: Executive Order on special ecnomic measures to protect Russia's security sowie Telephone conversations with Alexander Lukashenko and Nursultan Nazabayev. +++ Snowdens Aufenthaltserlaubnis in Russland verlängert +++ . Nach übereinstimmenden Pressemeldungen hat der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snwoden laut seinem Anwalt Anatoly Kucherena bereits zum 1. August 2014 eine Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung in Russland erhalten, die drei Jahre lang gelten soll. Mit der Genehmigung dürfe sich Snowden laut Kucherena in Russland frei bewegen und das Land auch für längsten drei Monate verlassen. Zudem könne Snowden in fünf Jahren die russische Staatsbürgerschaft beantragen. Am 31. Juli 2014 war das einjährige Asyl Snowdens offiziell abgelaufen, das Russland Snowden gewährte, nachdem dieser nach einer Odysee über Hong Kong auf einem Moskauer Flughafen gestrandet war. +++ Billiges Geld - EZB lässt Zinsen unangetastet +++ . Auf der heutigen Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank EZb/ECB wurde der Beschluss gefasst, die Zinsätze unverändert zu belassen, der Leitzins bleibt bei 0,15 Prozent. +++
Quellen: whitehouse.gov, ec.europa.eu, government.ru, minpromotorg.gov.ru, economy.gov.ru, eng.news.kremlin.ru, rt.com, kucherena.ru, bundesbank.de, ecb.europa.eu;
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2014-08-06 ... +++ Kurzmeldungen +++Rosetta in Kometen-Umlaufbahn +++ . Nach zehn Jahren Reiszeit und einem Reisweg von 6,4 Milliarden Kilometern ist heute Vormittag die Sonde "Rosetta" in die Umlaufbahn ihres Zielkometen "Churyumov-Gerasimenko" eingeschwenkt. Am 11. November soll Rosetta das Landegerät "Philae" auf dem Kometen absetzen. Weitere Informationen, Englisch, ESA: Watch the Rosetta Rendezvous und, Deutsch, DLR: Der Anfang einer engen Beziehung: Erfolgreiches Rendezvous mit Komet Churyumov-Gerasimenko. +++ Nach dem Festival ist vor dem Festival +++ . Nach dem Heavy-Metall-Open-Air-Festival, WOA 2014 im schleswig-holsteinischen Dörfchen Wacken waren die Karten für das nächste Festival 2015 bereits nach 12 Stunden ausverkauft. Der Veranstalter tröstete damit, dass es noch ein paar Absagen geben werde. Zugsagt haben indes schon zahlreiche Bands. +++ Auftragseingang im Juni gesunken +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im Juni 2014 saison- und preisbereinigt zum Vormonat Mai 2014 um -3,2 Prozent zurückgegangen. Im Mai 2014 war der Auftragseingang im Vergleich zu dessen Vormonat April 2014 um -1,6 Prozent zurückgegangen. Weitere Informationen, destatis: Auftragseingang im Juni 2014: -3,2% saisonbereinigt zum Vormonat. +++ Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes +++ . Das Auswärtige Amt hat zahlreiche Reisewarnungen bzw. Aktualisierungen herausgegeben, u.a. für die von Ebola betroffenen Regionen in Westafrika, besonders für Guinea, Liberia und Sierra Leone, aber auch für die Krisenregionen in der Ukraine, in Israel und in den Palästinensischen Gebieten sowie für die vom Erdbeben betroffenen Regionen in China. Für deutsche Staatsangehörige mit Kurz- oder Langzeit-Aufenthalten im Ausland besteht außerdem die Möglichkeit, sich in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amtes eintragen zu lassen. Die Weltbank hat den Ländern, die gegen die Ebola-Epidemie kämpfen, 200 Millionen US-Dollar zur Unterstützung zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen, Auswärtiges Amt: Reise- und Sicherheitshinweise sowie, Weltbank, Englisch: Ebola: World Bank Group Mobilizes Emergency Funding to Fight Epidemic in West Africa. +++ Roland Koch tritt vom Vorstandsvorsitz bei Bilfinger züruck, der alte wird der neue Chef +++ . Der Bilfinger-Konzern gab am Montag bekannt, seine Prognose für das laufende Geschäftsjahr 2014 um 25 Millionen Euro auf ein Konzernergebnis von 205 bis 220 Millionen Euro zu senken, als Begründung wird ein Projektverlust in Südafrika genannt. Gleichzeitig gab das Unternehmen bekannt, dass der ehemalige Ministerpräsident von Hessen und bisherige Vorstandsvorsitzende Roland Koch dem Aufsichtsrat seinen Rücktritt angeboten habe, da er und wesentliche Teile des Aufsichtsrates bei notwendigen Maßnahmen "nicht ausreichend übereinstimmen". Eine Entscheidung fällt der Aufrichtsrat morgen, am 7. August. Dann soll auch Herbert Bodner, der alte Vorstandsvorsitzende der neue werden, zumindest interimistisch, ab 11. August 2014 bis zum 31.05.2015. Weitere Informationen, Pressemitteilung Bilfinger: Anpassung der Prognose 2014 und anstehender Wechsel im Vorstansvorsitz. +++ BSI prüft Datendiebstahl +++ . Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) prüft nach einem Bericht der "New York Times" über den Diebstahl von 1,2 Milliarden digitalen Identitäten sowie 500 Millionen E-Mail-Adressen gemeinsam mit anderen Behörden, ob auch deutsche Internetnutzter sowie Online-Anbieter betroffen seien, weitere Informationen, BSI: Milliardenfacher Identitätsdiebstahl: Stellungnahme des BSI. +++
Quellen: rosetta.esa.int, dlr.de, wacken.com, destatis.de, auswaertiges-amt.de, worldbank.org, bilfinger.com, bsi.bund.de
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2014-08-04 ... +++ Kurzmeldungen +++. Bundespräsident in Frankreich und Belgien +++ . Am Sonntag reiste Bundespräsident Gauck nach Frankreich und am Sonntag folgte ein zweiter Staatsbesuch in Belgien. Gemeinsam begingen die europäischen Staatsoberhäupter das Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs in Frankreich und Belgien. +++ Erste Sandmücke in Hessen gefunden. Die sonst in den Tropen, Subtropen und im Mittelmeerraum verbreitete Sandmücke, die als potentieller Überträger der Leishmaniose gilt, ist im Rahmen eines bundesweiten Mückenmonitorings erstmals in Hessen entdeckt worden, weitere Infos: Erstmals Sandmücke in Hessen entdeckt. +++ Globales Abkommen gescheitert - WTO erreicht keine Handelserleichterungen +++ . Die Welthandelorganisation (WTO) konnte in Genf keine Einigung über konkrete Handelsleichterungen erzielen. Die Aufnahme eines Protokolls (TFA) mit entsprechenden Vereinbarungen der WTO für Handelserleichterungen vom vergangenen Dezember auf Bali wurde von Indien blockiert. Laut WTO-Generalsdirektor Azevêdo hätten besonders kleiner Volkswirtschaften sowie Schwellen- und Entwicklungsländer von den auf Bali beschlossenem Abkommen profitiert. Das Bundswirtschaftsministerium wertet das Scheitern als "gravierenden Rückschlag", die gesamte Doha-Entwicklungsrunde könnte damit gefährdet werden. Das Abkommen betrifft u.a. Regeln zur Ernährungssicherung der Bevölkerung, bis 2017 sollte dazu eine Übergangsregelung gelten sowie eine dauerhafte Regelung gefunden werden, um die Staaten vor Klagen anderer WTO-Staaten gegen Agrarsubventionen (für Grundnahrungsmittel) zu schützen. Indien bestand auf einer dauerhaften Regelung. +++ EU-Kommission genehmigt Abwicklung von Portugals drittgrößer Bank +++ . Die EU-Kommission hat in der Nacht zum Montag die Abwicklung für die portugiesische Banco Espírito Santo genehmigt. Es handelt sich um die drittgrößte Bankengruppe Portugals, deren Einlagen, vorrangige Verbindlichkeiten und eines Großteils der Vermögenswerte nun auf eine Brückebank übertragen werden. Die verbleibende Bad Bank wird abgewickelt. Gemäß den seit Juli 2013 geltenden EU-Vorschriften werden die in der Bad Bank verbleibenden Aktionäre und nachrangigen Gläubiger für Verluste herangezogen. Die Brückenbank wird mit Kapitalmitteln in Höhe von 4,9 Milliarden Euro ausgestattet. Weitere Informationen, Pressemitteilung, Englisch: State aid: Commission approves resolution aid for Portugese Banco Espírito Santo. +++
Quellen: senckenberg.de, bmwi.de, wto.org, ec.europa.eu, europa.eu
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2014-08-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. Argentinien im Staatsbankrott +++ . Die letzte Verhandlung in New York zwischen den Parteien war gscheitert, das jüngste Angebot des argentinischen Wirtschaftsminister Axel Kicillof wurde in der Nacht zum Donnerstag von den Hedgefond-Gläubigern abgelehnt, die auf Zahlung von rund 1,5 Milliarden US-Dollar bestehen, der Anspruch war zuvor von einem New Yorker Gericht unter Richter Griesa bestätigt worden. Ob im Fall der Zahlung an die Hedgefonds auch der Großteil (97 Prozent) der anderen Gläubiger komplett hätte befriedigt werden müssen, die seinerzeit auf 70 Prozent verzichtet hatten, gilt als umstritten. Damit erlebt Argentinien nach 2001 bereits die nächste Staatspleite. Am Donnerstag setzte schließlich Richter Griesa für den heutigen, späten Freitagvormittag (Ortszeit), am 1. August eine neue Anhörung vor Gericht an. Weitere Informationen, Spanisch: Ministerio de Economía y Finanzas Públicas +++ Bundesregierung würde gern EU-Verhandlungsmandat zu TTIP veröffentlichen +++ . Wie aus der Antwort (18/2100) der Bundesregierung auf die Große Anfrage (18/432) der Fraktion die Linke hervorgeht, trete die Bundesregierung dafür ein, das EU-Verhandlungsmandat zum EU-US-Freihandelsabkommen zu veröffentlichen, doch fehle dafür der erforderliche einstimmige EU-Ratsbeschluss, der bislang nicht zustande kam. Deshalb verweist die Bundesregierung auf die Angaben der EU-Kommission, die wiederholt dargestellt hatte, dass die strengen EU-Rechtsvorschriften bezüglich Zulassung und Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Organismen beibehalten würden. Europäische Vorschriften würden mit dem Abkommen auch bei Geflügelimporten aus US-Betrieben gelten, Hormone in der Tiermast und - haltung blieben in der EU verboten, damit wäre auch die Einfuhr von hormonbehandeltem US-Fleisch nicht möglich. Außerdem solle es laut EU-Verhandlungsmandat auch keinen Abbau der Schutzniveaus in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Verbraucherschutz, Arbeit und Umwelt sowie kulturelle Vielfalt geben. Darüber hinaus wende sich die Bundesregierung gegen eine Einbeziehung des Investitionsschutzes einschließlich Investor-Staats-Schiedsverfahren im Abkommen. Weitere Informationen, hib-Meldung, vom Donnerstag: Regierung: Mandat für TTIP veröffentlichen. +++ Verbraucherpreisindex Juli 2014 +0,8 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitgeteilt hat, werden die Verbraucherpreise im Juli 2014 nach bisher vorliegenden Ergebnissen um +0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Juli klettern. Gegenüber dem Vormonat Juni 2014 stiegen die Preise um +0,3 Prozent. Die endgültigen Ergebnisse werden am 13. August veröffentlicht. +++ Einzelhandelsumsatz im Juni gestiegen +++ . Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Donnerstag auch neue Zahlen zum Einzelhandelsumsatz. Demnach setzten die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland im Juni 2014 nach bisher vorliegenden Ergebnissen nominal +0,6 und real +0,4 Prozent mehr um als im Vorjahres-Juni 2013. Darunter setzte der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren im Juni nominal +2,4 Prozent und real +1,9 Prozent mehr um als im Juni 2013. Im Vergleich zum Vormonat Mai 2014 setzte der Einzelhandel im Juni 2014 (mit einem Verkaustag weniger) kalender- und saisonbereinigt nominal +1,5 Prozent und real +1,4 Prozent mehr um. Im ersten Halbjahr 2014 lag der Umsatz im deutschen Einzelhandel nominal um +2,1 Prozent und real um +1,5 Prozent höher als im ersten Halbjahr 2013. +++ Mehr Bier verkauft +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Donnerstag mitteilte, stieg der Bierabsatz im ersten Halbjahr 2014 gegenüber dem ersten Halbjahr 2013 um +2,0 Millionen Hektoliter oder +4,4 Prozent. Damit setzten deutsche Brauereien und Bierlager in den ersten sechs Monaten des Jahre 2014 rund 47,9 Millionen Hektoliter Bier ab. Maßgeblich zum Anstieg des Umsatzes beigetragen hat im ersten Halbjahr hauptsächlich die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, so die Behörde, allein im Monat Juni ergab sich ein Absatzplus von +14,0 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Juni 2013 auf 9,7 Millionen Hektoliter. Das ist gleichzeitig das höchste Juni-Ergebnis seit dem Jahr 2010. 82,8 Prozent des gesamten Bierabsatzes waren für den Inlandsverbrauch bestimmt und wurden versteuert. Der Inlandsabsatz kletterte im ersten Halbjahr im Vorjahresvergleich um +3,1 Prozent auf 39,7 Millionen Hektoliter. Der steuerfreie Absatz (Exporte und Haustrunk) kletterte im Vorjahresgleich um +10,7 Prozent auf 8,2 Millionen Hektoliter, davon gingen 5,2 Hektoliter oder +5,3 Prozent mehr als im Vorjahresvergleich in die EU-Länder und 2,9 Millionen Hektoliter oder +22,2 Prozent mehr als im Vorjahres-Halbjahr in Drittländer. +++ Quellen: mecon.gov.ar, presidencia.gov.ar, indec.mecon.gov.ar, nysd.uscourts.gov, bundestag.de, destatis.de
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©Foto, Text: Angelika Petrich-Hornetz
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