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Wirtschaftswetter     Wirtschaftswetter-Schwerpunktthema: Gegenwart

Liebe Leserinnen und Leser,

Wirtschaftswettter-Ressort Newswillkommen in der Winter-Frühjahrsausgabe 2016 der Wirtschaftswetter-Nachrichten. Auf dieser Seite finden Sie die aktuellen Wirtschaftswetter-News des laufenden Monats. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten

Hier könnte Ihre Anzeige stehen2016-02-29 ... Oscar-Verleihung: Leonardo hat ihn endlich. Fünf Mal war er bereits nominiert worden, in der Nacht (MEZ) auf Montag bekam Leonardo DiCaprio nun den Academy Award und damit die goldene Statue als bester Hauptdarsteller für seine Rolle in "The Revenant" - der Film bekam den Preis auch für die beste Regie (Aljandro Gonzalez Inarritu). Als beste Hauptdarstellerin wurde Brie Larson in The Room ausgezeichnet. Die besten Nebenrollen erfüllten Alicia Vikander in The Danisch Girl und Mark Rylance in Bridge of Spies. Als bester Film wurde das nach wahren Begebenheiten gedrehte Missbrauchsdrama "Spotlight" prämiert, ebenso das Drehbuch. Für die beste Filmmusik in The Hateful Eight erhielt Ennio Morricone die wohlverdiente Statue. Als bester fremdsprachiger Film erhielt diese auch der ungarisches Film "Son of Saul" und den besten Dokumentarfilm lieferten laut Jury Asif Kapadia und James Gay-Rees mit ihrem Streifen AMY über die vestorbene, bereits legendäre Sängerin Amy Winehouse ab, Lady Gaga performte den Titelsong "Til It Happens To You" aus dem ebenfalls in Rennen gegangenen Dokumentarstreifens "The Hunting Ground", einem Dokumentarfilm über sexuelle Gewalt an Universitäten, es gewann der James Bond-Song "Writings on the Wall" in der Kategorie bester Filmsong. Weitere Auszeichungen und Infos, externe Seite, Englisch: The 88th Academy Awards 2016
Quellen: oscars.org
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2016-02-25 ... Anhörung über Auswirkungen des Terrorismus auf den Stabilisierungfaktor Fremdenverkehr. Wie aus einer Anhörung im Tourismus-Ausschuss des Bundestages hervorgeht, haben die Terroranschläge und Attentate des vergangenen Jahres die Reiselust der Deutschen nachhaltig erschüttert. Die Tourismuswirtschaft sehe einem "sehr, sehr schwierigem Jahr" entgegen, äußerte sich der Geschäftsführer des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Dirk Inger gestern, am Mittwoch vor dem Tourismusausschuss. Die Branche beobachte eine deutliche Zurückhaltung der Urlauber und zum Teil dramatische Buchungseinbrüche. Im Vergleich zum Jahresbeginn 2014 beziffert sich das Minus in diesem Jahr für die Türkei derzeit bei -40 Prozent, für Ägpyten bei -25 Prozent und für Tunesien bei -71 Prozent. Im vergangenen Jahrzehnt zählte Tunesien eine Million deutsche Urlauber pro Jahr, 2014 nach einem wieder leichten Anstieg auf 400.000 erfolgte 2015 dann der nächste Einbruch auf 260.000 Urlauber aus Deutschland. Allein der Veranstalter TUI, der Anfang 2014 noch 30.000 Tunesien-Reisende hatte, zählt momentan nur noch 5000 Tunesien-Buchungen. In der Türkei macht der Tourismus 12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, die Branche beschäftigt dort 2,1 Millionen Menschen. Vor der Krise besuchten jedes Jahr jeweils rund 5 Millionen deutsche und russische Urlauber die Türkei, bereits im Jahr 2015 kamen eine Million russische Urlauber weniger, für das laufende Jahr 2016 rechnet die Branche insgesamt etwa nur noch mit halb so vielen Urlaubern aus Deutschland und gar keinen aus Russland. Die Umverteilung von 7,5 Millionen Urlaubern aus der Türkei, Ägypten und Tunesien auf andere Regionen am Mittelmeer sei indes nicht möglich, so Inger : Portugal erlebe derzeit einen Buchungsanstieg von +13 Prozent und b>Spanien um +4 Prozent sowie die Kanarischen Inseln um +5 Prozent - damit seien die Kapazitäten erschöpft. Die Reisebranche hofft nun, dass die Deutschen ihre Buchungsentscheidungen einfach "vertagt" hätten und ihnen nicht die Reiselust etwa generell vergangen sei. TUI-Berlin-Büroleiter Püttmann erinnerte vor dem Ausschuss daran, dass der Tourismus in den siebziger Jahren in Spanien und Portugal ein wichtiger ökonomischer Faktor zur Stabilisierung des Übergangs zur Demokratie gewesen sei, eine ähnliche Entwicklung könne man sich jetzt für die arabischen Länder nur noch wünschen, die Sicherheit der Gäste bleibe allerdings das höchste Gut.

... Bundesbeauftragte lässt neue Bundesländer auf Fremdenfeindlichkeit untersuchen. Anlässlich der jüngsten Übergriffe auf Geflüchtete in Ostdeutschland hat die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder Iris Gleicke beim Göttinger Institut für Demokratieforschung eine Studie in Auftrag gegeben, um die Ursachen und Zusammenhänge zum Thema Fremdenfeindlichkeit in den neuen Bundesländern zu untersuchen. Ein Schwerpunkt der Studie werde die Analyse regionaler Prozesse und Besonderheiten sein, um die Frage zu klären, warum es gerade in kleinen Gemeinden immer wieder zu Übergriffen komme und was die Menschen dazu antreibe, Flüchtlingsheime anzuzünden, sagte Gleicke am Donnerstag. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Gleicke gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland in Auftrag
Quellen: bundestag.de, bmwi.de
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2016-02-24 ... Staatsfinanzen: 19 Milliarden Überschuss.
Wie das Statistische Bundesamt am gestrigen Dienstag mitteilte, konnte der Staat im Jahr 2015 nach aktuellen Ergebnissen einen Finanzierungsüberschuss von 19,4 Milliarden Euro verbuchen. Seit der deutschen Wiedervereinigung handelt es sich damit absolut um den bisher höchsten Überschuss des Staatshaushaltes. Bezogen auf das BIP ergibt sich für Deutschland daraus eine Maastrichquote von +0,6 Prozent. Der Finanzierungsüberschuss ergibt sich aus der Differenz der Einnahmen (1.350 Milliarden Euro) und den Ausgaben (1330,6 Milliarden Euro). Der höchste Anteil fiel auf den Bund, der auch im Vorjahr einen Überschuss verzeichnen konnte, Länder und Gemeinden erzielten nach ihrem Defizit im Jahr 2014 im Jahr 2015 nun ebenfalls wieder einen Überschuss. Weitere Informationen: Staat erzielt Überschuss von 19 Milliarden Euro im Jahr 2015

.... Zwanzig Prozent Alleinerziehende
Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Dienstag mitteilte, bildeten 20 Prozent der in Deutschland im Jahr 2014 ansässigen Familien einen Alleinerziehenden-Haushalt mit mindestens einem minderjährigen Kind. Damit ist die Zahl der Alleinerziehenden zwischen 1996 und 2014 von 1,3 Millionen auf rund 1,6 Millionen gestiegen. Kaum geändert, sogar leicht erhöht hat sich der Anteil der Mütter unter den alleinerziehenden Eltern: 1996 lag dieser bei 87 Prozent, im Jahr 2014 bei 89 Prozent.
Quellen: destatis.de
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2016-02-21 ... Speditions- und Logistikverband weist auf massiv steigende Kosten durch Grenzkontrollen hin . Immer mehr EU-Länder führen wieder Grenzkontrollen ein. Bereits im Januar wies der Deutsche Speditions- und Logistikverband e.V. auf die Folgen hin: Der freie Warenverkehr wird erheblich behindert, Deutschland ist mit seinem hohen Außenwirtschaftsanteil davon stark betroffen. Innerhalb der EU könnten sich die Kosten allein für den Straßengüterverkehr auf drei Milliarden Euro steigern, bei den gezählten 57 Millionen Straßentransporten pro Jahr. Hinzu kämen Verzögerungskosten der übrigen Verkehrsträger internationaler Transporte. Zudem müssten Industrie und Handel dadurch mit hohen Lagerbeständen rechnen oder kurzfristig weitere Zulieferer beauftragen, was die Verteuerung des Warenverkehrs innerhalb der EU noch weiter erhöht. Der bislang ungehinderte Warenverkehr ist die Grundlage der Leistungskraft von Industrie und Handel, appellierte DSLV-Haupftgeschäftsführer Huster an die Regierungen der EU-Staaten, besonnen zu handeln. Weitere Informationen: Speditionen sehen Binnenmarkt in Gefahr - DSLV befürchtet Kostenschub durch Grenzkontrollen
Quellen: dslv.org
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2016-02-20 ... Einigung zwischen EU und Großbritannien, Flüchtlingspolitik mit Türkei auf März vertagt. Während die Verhandlungen mit der Türkei über die Flüchtlingskrise wegen der Terroranschläge in den März vertagt worden sind, einigten sich die Europäische Union indes mit Großbritannien auf dem EU-Gipfel nach langen Verhandlungen auf einige rechtsverbindliche Änderungen. Der britische Premier Cameron will in seinem Land nun für einen Verbleib in der EU werben, in Großbritannien ist dazu ein Referendum angesetzt worden, wie heute bekannt wurde, am 23. Juni. Konkrete Änderungen betreffen vor allem Sozialleistungen. Als politisch grundsätzlich, dennoch eher symbolisch gilt die Vereinbarung, dass Großbritannien sich nicht dem Vertragsziel der EU einer "immer engeren Union der Völker Europas" anschließen wird. Da UK schon immer einen Sonderstatus inne hatte, gilt das allerdings jetzt nicht unbedingt als besondere Neuigkeit. Wichtiger könnte die von Cameron durchgesetzte Einspruchsmöglichkeit nationaler Parlamente werden, womit die Volksvertretungen ein Veto-Recht gegen EU-Vorhaben bekommen. Damit werden jedoch auch weiterhin keine Einzel-Vetos oder Sonderling-Wünsche möglich: Bei Vorhaben mit der Zustimmungspflicht von allen 28 EU-Staaten soll nämlich nur eine Mehrheit von 16 EU-Länder-Parlamenten gut begründeten Einspruch erheben können. Zu den konkreteren Änderungen, die nur mit der Entscheidung durch das UK-Referendum für einen Verbleib in der EU in Kraft treten werden: Künftig wird im Vereinigten Königreich u.a. weniger Kindergeld für Kinder von Arbeitnehmern ausgezahlt, die in einem anderen EU-Mitgliedsstaat wohnen, an die dortigen Lebensverhältnisse angepasst. Die Regel fanden einige EU-Staaten, u.a. Deutschland, so attraktiv, dass sie überlegen, diese ebenfalls einzuführen. Bezüglich der Freizügigkeit werden Arbeitnehmer aus anderen EU-Mitgliedsstaaten im Fall einer "Notbremse" - bei einem ungewöhnlich starkem Zuzug nach UK - erst nach vier Jahren in den Genuss der vollen Sozialleistungen Großbritanniens kommen. Die Regelung gilt für sieben Jahre. Alle EU-Staaten sollen bei "Verdacht auf Scheinehen" den Zuzug eines Ehepartners aus einem Nicht-EU-Land verweigern können. Weitere Informationen: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, 18./19. Februar
Quellen: consilium.europa.eu
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2016-02-19 ... Christine Lagarde tritt weitere Amtszeit als Chefin des Weltwährungsfonds an. Wie der Vorstand des Internationalen Währungsfonds (IWF/IMF) heute Nachmittag mitteilte, wird Christine Lagarde am 5. Juli ihre zweite Amtszeit als geschäftsführende Direktorin antreten. Lagarde war die einzige nominierte Kandidatin für den Posten, das Auswahlverfahren hatte im Januar begonnen. Weitere Informationen, Englisch: IMF Executive Board Selects Christine Lagarde to Serve a Second Term as Managing Director

...Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages jetzt öffentlich zugänglich. Wie der Bundestag in einer Pressemitteilung vom Donnerstag mitteilte, sind die Gutachten und Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages gemäß dem Informationsfreiheitsgesetzes ab sofort auf der Webseite des Bundestages für jedermann zugänglich. Die Wissenschaftlichen Dienste unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundetages, indem sie individuelle Gutachten, Analysen und Ausarbeitungen anfertigen. Vier Wochen lang, nach Auslieferung, stehen diese ausschließlich dem auftraggebenden Abgeordneten zur Verfügung. Das darauf folgende öffentliche Angebot soll nun sukzessive ausgebaut werden, die Arbeiten sind auf der Webseite nach Fachgebieten und Jahrgang sortiert. Mehr Infos, zum Angebot: Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste
Quellen: bundestag.de
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2016-02-18 ... Tourismus-Studie: Der Reiseweltmeister wird häuslicher. Die unsichere Weltlage hat die Tourismusbranche erreicht, so lautet das Fazit der 32. Ausgabe der deutschen Tourismusanalyse der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen, die am Mittwoch vorgestellt wurde. Laut der repräsentativen Umfrage hatte erstmals seit der Finanzkrise damit im Jahr 2015 die Reiseintensivität der Deutschen wieder abgenommen (um -3 Prozentpunkte auf 54 Prozent). Dagegen wurde Deutschland als Reiseziel bei internationalen Besuchern immer beliebter. Mit einer Abnahme von - 6 Prozentpunkten sank die Reiseintensität besonders in der Generation 55+, stieg indes gegen den Trend bei den 35- bis 54-Jährigen um +2 Prozent. Bei der Befragung gaben 55 Prozent der Deutschen an, eher angstvoll in die Zukunft zu blicken, mit rund zwei Dritteln sorgten sich besonders die älteren Bundesbürger. Und vier von fünf befragten Deutschen erwarten laut der Stiftung sogar eine Rezession in Deutschland - mit bereits messbaren Auswirkungen auf den persönlichen Erlebniskonsum - und damit auch auf die eigene Urlaubsreise. Selbst im eigenen Land machten 2015 weniger Deutsche Urlaub als noch 2014 - zum beliebtesten Urlaubs-Bundesland kürten die Bundesbürger Mecklenburg-Vorpommern, beliebtestes Auslandsreiseziel war Spanien, die Türkei verzeichnete erstmals einen Rückgang deutscher Urlaubsgäste. Bei den Fernreiszielen verlor Nordafrika, Gewinner waren 2015 Asien und die Karibik, bei der besserverdienenden Reiseklientel blieben auch die USA + Kanada beliebt. Durchschnittlich gaben die Deuschen für ihren Haupturlaub 1.109 Euro pro Person aus. Mehr als jeder fünfter Bundebürger plant indes 2016 keinen Urlaub, mehr als jeder Dritte ist noch unsicher, obwohl man grundsätzlich gern verreisen würde, erffahrungsgemäß packt davon noch jeder Dritte seine Koffer. Weitere Informationen: Stiftung für Zukunftsfragen stellt 32. Deutsche Tourismusanalyse vor - Urlaubsfrust statt Reiselust
Quellen: stiftungfuerzukunftsfragen.de
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2016-02-15 ... EU-Kommission berät weiter über den Status' Chinas als Marktwirtschaft. Die Beratungen der EU-Kommission über den Status von China werden fortgesetzt. Es geht darum, ob die Volkswirtschaft China, bislang als Planwirtschaft geführt, die Kriterien der Welthandelsorganisation (WTO) für die Definition als Marktwirtschaft erfüllt. 2001 war China der WTO beigetreten. Die Frist für die Zuerkennung des Status Marktwirtschaft endet im Dezember 2016 mit dem Wegfall einiger WTO-Bestimmungen. Am vergangenen Mittwoch startete die Kommission eine Online-Konsultation, wie Dumping-Importe (Verkauf unter Herstellungskosten) aus China vermieden werden können. Die Befragung richtet sich an Interessensvertreter, die damit bis zum 20. April 2016 Gelegenheit erhalten, ihre Einschätzung zu verschiedenen von der EU-Kommission empfohlenen Möglichkeiten abzugeben. Die Konsultation ist Teil einer Folgenabschätzung über die wirtschaftlichen Auswirkungen - insbesondere auf Arbeitsplätze in der EU. Mit dem Status als Marktwirtschaft würde die Wareneinfuhr nach Europa für China deutlich leichter. Kritiker, insbesondere der Solarstrom- und Stahlbranche, sehen indes die Gefahr, dass die EU mit der Umdefinierung des Status von China keine wirksamen Mittel mehr gegen Dumping-Importe zur Verfügung hätte, zur Stunde findet in Brüssel eine Demonstration mit etwa fünftausende Teilnehmern aus mehreren Ländern der europäischen Stahlbranche statt. Weitere Informationen, Englisch: Commission opens a public consultation on future measures to prevent dumped imports from China, Infos zur Teilnahme (online oder offline per PDF) an der Befragung, Englisch: Public online consultation concerning a possible change in the methodology to establish dumping in trade defence investigations concerning the People’s Republic of China, außerdem, deutsch, Informationen über die: Sonderdierungsgespräche im Kollegium über die Behandlung Chinas in Antidumping-Untersuchungen sowie Englisch: Commission imposes duties to prevent imports of dumped and subsidised Chinese solar panel components via Taiwan and Malaysia und Commission launches new anti-dumping investigations into several steel products
Quellen: ec.europa.eu, europa.eu, trade.ec.europa.eu
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2016-02-14 ... Gravitationswellen entdeckt - Einsteins Theorie bewiesen. Am Donnerstag war es die Schlagzeile weltweit: Einsteins Gravitationswellen wurden nachgewiesen. Im Rahmen der allgemeinen Relativitätstheorie entwickelt, hatte Einstein seine erste Arbeit dazu am 22. Juni 1916 unter dem Titel "Näherungsweise Integration der Feldgleichungen der Gravitation" eingereicht. Möglich machte den Nachweis der Wellen, an deren Existenz selbst Einstein immer wieder zweifelte, nun eine internationale Forschungsgruppe aus 15 Ländern, die nicht aufgab, und genaueste Messgeräte, die in der Lage waren, die feinen Veränderungen und Gravitationswellen (Kräuselungen der Raumzeit) überhaupt noch aufzunehmen und darzustellen. Beteiligt daran waren auch aus Deutschland Fördermittel sowie Rechnerleistung, KnowHow und Technologie u.a. der Max-Planck-Gesellschaft und der Universität Hannover. Mit der Entdeckung der Gravitationswellen - in diesem Fall durch die Kollision zweier schwarzer Löcher verursacht - ist Einsteins Relativitäts-Theorie E=mc2 nach 100 Jahren endlich bewiesen. Weitere Informationen, Pressemitteilung, PDF, LIGO, Englisch: Gravitational Waves Detected 100 Years After Einstein's Prediction, Webseite: LIGO - Laser Interferometer Gravitational-Wave Observatory - und Leibniz Universität Hannover, Pressemitteilung: AEI Hannover - Gravitationswellen 100 Jahre nach Einsteins Vorhersage entdeckt , außerdem: Grundlagenwissen - Einstein online sowie die Geschichte der Gravitationswellen bis zu ihrem aktuellen Nachweis: Hundert Jahre Gravitationswellen
Quellen: ligo.org, aei.mpg, einstein-online.de, mpiwg-berlin.mpg.de
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2016-02-12 ... Syrien-Kontaktgruppe einigt sich auf baldige Feuerpause. Die Einigung der im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz von Donnerstag bis in die heutige Freitagnacht in München hinein verhandelnde Syrien-Kontakgruppe sorgte für neue Hoffnung für die wie Bundesaußenminister Steinmeier sagte "geschundenen Menschen in Syrien", aber die Ewartungen der Verhandelnden blieben eher klein, so wollte noch niemand von einem direktem Durchbruch sprechen. Die Einigigung beinhaltet eine landesweite Feuerpause unter Beibehaltung der Bekämpfung der in Syrien aktiven terroristischen Vereinigungen sowie konkrete Schritte zur landesweiten Verbesserung des humanitären Zugangs zu den Hilfsbedürftigen in allen syrischen Städten und Dörfern und ein Bekenntnis zur den Prinzipien von Wien - Syrien soll als Staats- und Gemeinwesen erhalten bleiben. Zu der Kontaktgruppe gehören 17 Länder, die UNO, die EU und die Arabisch Liga. Weitere Informationen, Auswärtiges Amt: Syrien-Gespräche in München: Neue Hoffnung auf einen Durchbruch und, Englisch: Abschlusscommunique des Syrientreffens in München sowie: Außenminister Steinmeier nach Ende des Syrientreffens in München
Quellen: auswaertiges-amt.de
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2016-02-09 ... Neuer Rekord: Export wächst 2015 um +6,4 Prozent . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, sind nach bisher vorliegenden Zahlen im Jahr 2015 aus Deutschland Waren im Wert von 1.195,8 Milliarden Euro ausgeführt - und Waren im Wert von 948,0 Milliarden Euro importiert worden. Damit sind die deutschen Exporte um +6,4 Prozent und die Importe um +4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr 2014 gestiegen und toppten damit die bisherigen Höchstwerte 2014 (Exporte 1.123,7 Milliarden Euro - Importe 910,1 Milliarden Euro). Auch die Außenhandelsbilanz erreichte damit im Jahr 2015 mit 247,8 Milliarden Euro ihren bisher höchsten Überschuss (2014: 213,6 Miliarden Euro, 2013: 197,6 Milliarden Euro). Nach vorläufigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank schloss die Leistungsbilanz 2015 mit einem Überschuss von 249,1 Milliarden Euro (2014: 212,1 Milliarden Euro). In die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) wurden dabei Waren im Wert vom 693,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 612,6 Milliarden Euro importiert. Die Exporte in die EU-Mitgliedsstaaten stiegen demnach um +7,0 Prozent, die Importe aus den EU-Mitgliedsstaaten um +4,5 Prozent. Die Exporte in die Staaten der Eurozone kletterten im Jahr 2015 um +5,9 Prozent (auf 435,0 Milliarden Euro), die importe um +3,8 Milliarden Euro (auf 426,5 Milliarden Euro). Gegenüber dem Vorjahr 2014 nahmen die Exporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) um +5,9 Prozent (auf den Wert von 501,9 Milliarden Euro) und die Importe von außerhalb der Europäischen Union um +3,5 Prozent (auf den Wert von 325,5 Milliarden Euro) zu. Weitere Informationen, destatis: Deutsche Exporte im Jahr 2015: +6,4 % zum Jahr 2014
Quellen: destatis.de
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2016-02-08 ... Wegen Sturm: Karneval in Mainz und Düsseldorf abgesagt, in Köln mit Einschränkung. Heute morgen teilten die Behörden und Karnevalsorganisationen in Düsseldorf mit, den traditionellen Rosenmontagsumzug wegen einer amtlichen Sturmwarnung abzusagen. Zuvor war bereits in Mainz der Umzug abgesagt worden. In Köln findet der Umzug indes statt, allerdings mit Auflagen und Einschränkungen, u.a. wird es keine Pferde, große Figuren + Aufbauten sowie Schilder + Fahnen geben. Der Deutsche Wetterdienst hatte eine Sturmwarnung mit Windstärken bis zu 9 Bft/85khm/h und Sturmböen mit Windgeschwindigkeiten bis zu 100 km/h/10Bft für den Westen herausgegeben. Auch in Münster, Essen und weiteren Städten fällt der Rosenmontagsumzug dieses Jahr wetterbedingt aus. Der Sturm zieht gegen Mittag Richtung Nord-Osten. Weitere Infos zum Rosenmontagszug in Köln, koeln.de: 8. Februar - Der Kölner Rosenmontagszug und D'r Zoch kütt! Rosenmontagszug startet mit Sicherheitsvorkehrungen
Quellen: duesseldorf.de, mainz.de, koeln.de
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2016-02-05 ... UN-Gutachten: schwedische und britische "Justizaktionen" für "willkürliche Haft" Assanges verantwortlich. Die fünfköpfige Working Group on Arbitrary Detention (WGAD), ein unabhängiges Rechtsexperten-Gremium der Vereinten Nationen (UNO) zum Thema "willkürliche Inhaftierungen" beurteilte (mit einer Gegenstimme) in einem Gutachten die seit 2012 andauernde Zuflucht des Wikileads-Gründers Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als "willkürliche Haft", die durch "Justizaktionen" von Schweden und Großbritannien ausgelöst wurden. Die Experten forderten beide Staaten dazu auf, für die Sicherheit und körperliche Unversehrheit Assanges Sorge zu tragen und die unrechtmäßige Haft zu beenden. Außerdem verlangen sie für Assange eine Entschädigung - für die Zeit in der Botschaft Ecuadors sowie für einen vorangegangen Hausarrest seit 2010. Die britischen Behörden lehnen den Bericht der Experten-Gruppe ab und argumentieren, Assange würde sich freiwililg in der Botschaft Ecuadors aufhalten, ähnlich äußerte sich die schwedische Regierung. Laut Presseberichten soll der britische Außenminister Hammond das Gutachten als "lächerlich" bezeichnet haben. Assange, der sich in Schweden Vergewaltigungsvorwürfen ausgesetzt sieht, fürchtet eine Auslieferung an die USA, seine Enthüllungs-Plattform Wikileaks hatte 2010 mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente für eine diplomatische Krise gesorgt. Weitere Informationen, Englisch: The Working Group on Arbitrary Detention Deems the deprivation of liberty of Mr. Julian Assange as arbitrary
Quellen: ohchr.org
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2016-02-04 ... Nach Safe Harbor: "Privacy Shield" - neues EU-USA-Datenaustausch-Abkommen. Nach dem Auslaufen vonSafe Harbour (der Europäische Gerichtshof hatte das alte Abkommen für ungültig erklärt) hat sich die EU-Kommission mit den USA am Dienstag politisch auf ein neues Datenaustausch-Abkommen namens "Privacy Shield" verständigt. Damit sollen nun die Grundrechte der EU-Bürger besser geschützt und europäischen Unternehmen wieder Rechtsicherheit gegeben werden. Für Unternehmen gelten damit umfangreiche Pflichten, die überwacht und ständig auf ihre Funktionalität überprüftt werden sollen - der Zugriff auf persönliche Daten europäischer Bürger soll transparent und mit Einschränkungen versehen werden. Verbraucherschützer sehen allerdings noch viele Fragen ungeklärt. So zweifelt der Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherinitiativen (VZBZ) Klaus Müller in einem Pressestatement daran, dass die bislang "vage Zusage der USA", auf Massenauswertungen von Daten durch die Geheimdienste zu verzichten, tatsächliche Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa bedeutete, eine unabhängige Kontrolle von US-Datensammelstellen sei weiterhin nicht gewährleistet: Das US-Handelsministerium soll indes im eigenen Ermessen über Beschwerden von EU-Bürgern entscheiden, Umfang und Intensität von Kontrollen sowie Sanktionen bei Verstößen blieben unklar. Müller fordert deshalb eine Einbindung der europäischen Datenschutzbehörden bei der Ausarbeitung des Abkommens. Weitere Informationen, Pressemitteilung: EU und USA einigen sich auf neues Abkommen für Datenaustausch und VZBZ-Pressemitteilung, Englisch: EU Commission and United States agree on new framework for transatlantic data flows: EU-US Privacy Shield sowie, Pressemitteilung: Privacy Shield: Fragen zum Verbraucherschutz noch immer offen
Quellen: ec.europa.eu, europa.eu, vzbv.de
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2016-02-02 ... +++ Kurzmeldungen +++. US-Vorwahlen: Trump unterliegt Cruz, Clinton mit Sanders gleichauf. Spätestens seit Hillary Clinton einst dem damaligen Newcomer Barack Obama beim symbolträchtigen Caucus in Iowa unterlag, starrt inzwischen die halbe Welt auf die Vorwahlen in dem kleinen US-Bundesstaat mit rund 3 Millionen Einwohnern. Bei den Republikanern unterlag nun Donald Trump mit 26,3 Prozent seinem Parteifreund Ted Cruz, der mit 29,4 Prozent punkten konnte. Bei den Demokraten liegt Hillary Clinton mit 51,0 Prozent noch etwas knapper vor Bernie Sanders mit 48,5 Prozent. Weitere Informationen, Englisch Election Central: Iowa Caucus Results. +++ WHO ruft internationalen Notstand wegen Zika-Virus aus +++ . Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) traf sich gestern angesichts des sich auf dem amerikanischen Kontinent zügig ausbreitenden Zika-Virus zu einer Krisensitzung und stufte die Lage als globalen Gesundheitsnotstand ein. Damit können alle Staaten, auch außerhalb von Seuchengebieten, zu Maßnahmen gegen das Virus und dessen Ausbreitung verpflichtet werden. Sorge bereitet der WHO der mögliche Zusammenhang zwischen dem Virus und Schädelfehlbildungen bei Neugeborenen, der aber noch nicht abschließend geklärt ist. Das zeitgleiche Auftreten und die rapide Ausbreitung machte es jedoch notwendig, in Aktion zu treten. Auch zum Teil schwere neurologische Störungen bei Erwachsenen treten zunehmend in den Regionen auf, die mit der Ausbreitung des Virus + den diesen übertragende Mücken zu kämpfen haben. Für Europa steigt die Gefahr der Einschleppung, wie das WHO-Regionalbüro für Europa am 29. Januar 2016 mitteilte, doch sei die Gefahr der Ausbreitung im Winter gering, mit eniem wachsenden Risiko für eine Übetragung rechnet man in Europa indes mit dem Beginn des Frühlings und Sommers. Die EU-Länder sollen sich entsprechend für die Erkennung von Zika-Infektionen bei Reiserückkehrern rüsten sowie einer möglichen Ausbreitung im Frühling und Sommer begegnen. Weitere Informationen, WHO, englisch: WHO Director-General summarizes the outcome of the Emergency Committee on Zika und WHO-Regionalbüro Europa, deutsch (Stand: 29.01.2016): Zika-Virus: Steigendes Risiko wegen der Einschleppung in die Europäische Region, im Winter jedoch weiterhin sehr geringe Ausbreitungsgefahr +++ Arbeitsmarkt 2015 +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, waren nach vorläufigen Berechnungen im Dezember 2015 rund 43,3 Millionen Personen mit Wohnsitz in Deutschland erwerbstätig. Damit ist die Zahl der Erwerbstätigen gegenüber Dezember 2014 um +441.000 oder um +1,0 Prozent gestiegen. Demgegenüber standen 2015 1,9 Millionen Erwerbslose, 6000 weniger als im Vorjahr. Die bereinigte Erwerbslosenquote im Dezember 2015 lag bei 4,5 Prozent. Weitere Informationen: Dezember 2015: Weiter günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt +++
Quellen: uspresidentialelectionsnews.com, who.int, euro.who.int,destatis.de
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2016-02-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. Bundesregierung und Ministerpräsidenten einigen sich auf Asylpaket II +++ . Die Bundesregierung verständigte sich am vergangenen Freitag mit den Ministerpräsidenten auf das so genannte Asylpaket II. U.a. soll damit der Anspruch von subsidiär Schutzberechtigten aus Drittländern auf einen Familiennachzug ihrer Angehörigern zunächst für zwei Jahre ausgesetzt werden. Dafür sollen Flüchtlinge aus Lagern in der Türkei, Jordanien und dem Libanon, die nach Europa gebracht werden, ihre Familien leichter nachholen können. Die Rechtsicherheit für ausbildende Unternehmen und auszubildende Flüchtlinge soll verbessert werden, die Integration über Ausbildung entbürokratisiert werden. Außerdem sollen Marokko, Algerien und Tunesien zu "sicheren Herkunftsstaaten" ernannt werden, damit Asylbewerber aus diesen Ländern schneller abgeschoben werden können. Scharfe Kritik äußerste die Oppostion vor allem gegenüber dem augesetzten Familiennachzug. Weitere Informationen, Bundesregierung (Stand 29.01.): Weg frei für 'Asylpaket II . +++ Schonfrist vorbei: Ab heute gilt nur noch die IBAN +++ . Ab 1. Februar 2016 können nach der heute abgelaufenen Schonfrist nun auch Privatkunden nicht mehr mit Kontonummer und Bankleitzahl, sondern ausschließlich nur noch mit der IBAN-Nummer Zahlungsaufträge anweisen. Die Banken dürfen ab diesem Stichtag keine Überweisungsaufträge mit Konto-Nr. und BLZ mehr annehmen. Unternehmen, Behörden und Organisationen haben die IBAN i.d.R. bereits vorher eingeführt. Der Bundesverband Deutscher Banken e.V. warnte indes vor der Nutzung von IBAN-Konvertern, auf unbekannten Internetseiten, so könnten leicht auch Kontonummern ausspioniert werden. Konverter sind Programme, die aus der Konto-Nr. und der BLZ automatisiert die IBAN-Nummer erstellen +++ Heiße Sommer im historischen Kontext ermöglichen exaktere Klimamodelle +++ . Neue Forschungen einer internationalen Forschungsgruppe unter der Leitung des Gießener Geographen und Klimforschers Prof. Dr. Jürg Luterbacher setzten die heißen Sommer der vergangenen Jahrzehnte, die zum Teil von extremen Hitzwellen (2010, 2013 und 2015) begleitet waren, in einen historischen Kontext mit einer Spanne von 2100 Jahren. 45 Forscher aus 13 Ländern arbeiteten an dem Projekt, dessen Ergebnisse im Forschungsmagazin Einvironmental Research veröffentlicht wurden. Demnach waren die Sommer zur Römerzeit bis ins 3. Jahrhundert warm, vom 4. bis 7. Jahrhundert kühler. Nach einem warmen Mittelalter lagen die Sommertemperaturen vom 14. bis 19. Jahrhundert wieder tiefer. In der Vergangenheit hingen die Veränderungen des Klimas mit starken Vulkanausbrüchen und mit Schwankungen der Sonnenergie zusammen, die Temperaturen der letzten 30 Jahren fielen jedoch aus dem Rahmen dieser natürlichen Veränderungen, was mit den Schlussfolgerungen des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) korrespondiert, dass die gegewärtige Erwärmung auf vom Menschen herbeitgeführten Veränderungen basiert. Mit den gesammelten Informationen können jetzt Klimamodelle zur exakteren Vorhersage der Auswirkungen getestet werden. Weitere Informationen, Uni Gießen: Europäische Sommer so heiß wie seit über 2000 Jahren nicht +++ Erster EU-Luftfahrt-Umweltbericht - Flüge und Treibhausemissionen werden sich in zwanzig Jahren fast verdoppeln +++. Wie aus dem ersten Umweltbericht zur Europäischen Luftfahrt hervorgeht, werden sich die Zahl der Flüge und Emissionen bis zum Jahr 2035 fast verdoppeln. Zwischen den Jahren 1990 und 2014 legte die Zahl der Flüge in Europa um +80 Prozent zu und wird bis 2035 um weitere +45 Prozent ansteigen. Analog dazu stiegen zwischen 1990 und 2014 auch die C0²-Emissionen um sagenhafte +80 Prozent, der Ausstoß von Stickoxiden verdoppelte sich in dem Zeitraum. bis 2035 wird der Stickstoffausstoß um weitere +43 Prozent steigen. Die Lärmbelastung wird eine Steigerung von +15 Prozent erfahren. Durch die Wirtschaftkrise, technische Verbesserungen und einem besseren Luftfahrtmanagement waren die Emissionen und die Lärmbelastung im Jahr 2014 zunächst auf den Stand von 2005 gesunken. Weitere Informationen, Europäische Kommission, Vertr. Deutschland: Zahl der Flüge und Emissionen werden sich bis 2035 verdoppeln und Bericht, PDF, Englisch: European Aviation Environmental Report 2016 +++ Arte setzt Zusammenarbeit mit polnischem TV aus +++ . Der europäische Sender Arte legt die seit 2001 bestehende Zusammenarbeit mit dem polnischem TV-Sender TVP vorerst auf Eis. Grund sind die seit 31.12.2015 in Polen geltenden, neuen Gesetze über die öffentlich-rechtlichen Medien. Solange Arte keine Gewissheit darüber hat, dass die Meinungsfreiheit, die redaktionelle Vielfalt und die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Polen gewährleistet ist, werde die Zusammenarbeit ruhen, teilte der Sender in einer Presseaussendung am vergangenen Freitag mit. Damit werden vorerst keine neuen Koproduktionen zwischen beiden Sendern begonnen. Weitere Informationen, Arte-Pressemitteilung, PDF: Arte unterbricht die Zusammenarbeit mit dem polnischem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP. +++
Quellen: bundesregierung.de, bamf.de, bankenverband.de, uni-giessen.de, ec.europa.eu, presse.arte.tv
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Foto, Text: ©Angelika Petrich-Hornetz, Illus: ©Kinderredaktion
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