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willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Februar 2017.
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News - Nachrichten
Februar 2017
2017-02-28... Reporter der Welt in türkischer Untersuchungshaft "Unverhältnismäßig" nannte Bundeskanzlerin Merkel u.a. am Dienstag-Vormittag das Vorgehen türkischer Justizbehörden< gegen den Journalisten, Welt-Reporter und Türkei-Korrespondenten Deniz Yücel, der neben der türkischen auch die deutsche Staatsbürgerschaft inne hat und für die Tageszeitung die Welt arbeitet. Zunächst befand sich Yücel 13 Tage lang in Polizeigewahrsam, laut übereinstimmenden Medien-Berichten war der Gewahrsam auf Bestreben der Staatsanwaltschaft, noch einmal um sieben Tage verlängert worden, was im derzeit in der Türkei geltenden Ausnahmezustand (nach dem Putschversuch im Juli) möglich ist. Am Montag-Abend wurde Yücel dann einem Haftrichter vorgeführt und am späten Abend auf unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft genommen. Vorgeworfen wird dem Journalisten angebliche "Proganda für eine terroristische Vereinigung" und "Aufwiegelung der Bevölkerung". Yügsel hatte, wie viele andere Journalisten, aus einem Datendiebstahl bei dem türkischen Energieminister Berat Albayrak - ein Schwiegersohn des türkischen Präsidenten Erdogan - berichtet.
Kurz nach Verhängung der Untersuchungshaft hatte sich Bundaußenminister Gabriel "enttäuscht über die Entscheidungen der türkischen Justiz im Fall von Denizi Yücel" geäußert, und weiter: "Das ist eine viel zu harte und deshalb auch unangemessene Entscheidung." Ebenfalls noch am Montag äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel und bezeichnete die Untersuchungshaft als "unverhältnismäßig hart" - die Nachricht darüber sei "bitter und enttäuschend". Nichtdestotrotz erwarte die Bunderegierung von der türkischen Jusitz bei der Behandlung des Falles Yücel "den hohen Wert der Pressefreiheit für jede demokratische Gesellschaft zu berücksichtigen. Das Auswärtige Amt stehe in engem Kontakt mit Yücel. Bundesjustizminister Maaß bezeichnete am Montag den "Umgang mit Deniz Yücel als völlig unverhältnismäßig". Genauso wie der Schriftstellerverband PEN, forderte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die türkische Justiz zur sofortigen Freilassung Yücels auf und bezeichnete die Verlegung des Korrespondenten aus dem Polizeigewahrsam in die Untersuchungshaft als "entsetzlichen Verstoß gegen die Pressefreiheit". In mehreren deutschen Städten finden am heutigen Dienstag Solidaritäts-Kundgebungen für den inhaftierten Journalisten statt.
Quellen: bundeskanzlerin.de, auswaertiges-amt.de, bmjv.de, pen-deutschland.de, djv.de, welt.de
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2017-02-24... Praxisleitfaden "Biolebensmittel in Kommunen" veröffentlicht. Das Öko-Institut e.V. hat einen neuen Praxisleitfaden für Kommunen veröffentlicht, der sich u.a. mit den Fragen auseinandersetzt, welche Vorteile ökologische Lebensmittel, die als Baustein für nachhaltiges Wirtschaften gelten, für Kommunen bringen, wie Einkauf und Beschaffung realisiert werden können und welche rechlichen Rahmenbedingungen bei öffentlichen Ausschreibungen gelten. Der Ratgeber, gemeinsam mit der Beratungsgeellschaft a verdis und im Auftrag der bayerischen Landeshauptstadt München entwickelt, enthält einen Fahrplan für Vergabeverfahren, nach unterschiedlichen, individuellen Bedürfnissen von kommunalen Einrichtungen angepasste Formulierungsvorschläge und hiflt damit bei der Einführung oder Erweiterung kommunaler Angebote von Bio-Lebensmitteln, vegetarischen Produkten, fair gehandelten Produkten, Fisch aus nachhaltigem Fischfang, außerdem gibt es konkrete Formulierungshilfen zur Abfallvermeidung.
Quellen: oeko.de
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2017-02-23... Massen-Daten + Gesundheit - Ethikrat startet Befragung der Öffentlichkeit. Der deutsche Ethikrat lädt Organisationen und interessierte Bürger bis zum 31. März zu einer öffentlichen Befragung zum Thema Big Data und Gesundheit ein. Mit jedem Jahr wächst die Menge kursierender Daten rasant, auch im Gesundheitsbereich arbeiten Forscher, Firmen und Ärzte mit immer größeren Datenvolumen, die längst nicht mehr nur in Arztpraxen oder medizinischen Studien anfallen, sondern auch - z.B. über Mobiltelefone, Fitness-Messgeräte, soziale Netzwerke oder Apps - von vielen Bürgern selbst erfasst, gespeichert und weitergegeben werden. Die wachsende Menge der Gesundheitsdaten eröffnen einerseits neue Perspektiven für die Forschung, Vorsorge und Therapie von Krankheiten, stellt andererseits aber auch eine große Herausforderung für verschiedene gesellschaftliche Bereiche dar, u.a. durch die ebenfalls wachsenden Vernetzungsmöglichkeiten riesiger Datenmengen. Der Ethikrat erarbeitet zum Thema eine Stellungnahme, inklusive einer ehtischen Analyse und Empfehlungen und möchte dazu vorher die Meinung der Öffentlichkeit einholen:
Quellen: ethikrat.org
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2017-02-21... Großer Posten: Gesundheitsausgaben steigen weiter. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, sind die Gesundheitsausgaben in Deutschland im Jahr 2015 im vierten Jahr in Folge deutlich stärker gestiegen als das Wirtschaftswachstum, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die Ausgaben beliefen sich insgesamt auf rund 344,2 Mrd. Euro oder 4.213 Euro je Einwohner. Diss entspricht einem Anteil von 11,3 Prozent vom BIP. Der Anstieg der Gesundheitsausgaben im Vergleich zum Vorjahr 2014 betrug +4,5 Prozent oder +15 Milliarden Euro. Damit wurde 2015 mehr als jeder 9. Euro in Deutschland ür Gesundheit ausgegeben. Größter Ausgabenträger war 2015 mit 58,1 Prozent - rund 200 Milliarden Euro - die gesetzliche Krankenkasse, deren Ausgaben sich im Vorjahresvergleich um +8,3 Prozent erhöhten
Zum Vergleich: Im Jahr 2014 wurden in Deutschland vom öffentlichen und privaten Bereich rund 265,5 Mrd. Euro für Bildung, Forschung Wissenschaft ausgegeben, in Relation zum BIP ein Anteil von 9,1 Prozent.
Quellen: destatis.de
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2017-02-20... Florierendes Waffengeschäft, Handel auf neuem Höchststand, größte Nachfrager Mittlerer Osten und Asien . Wie das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) in Schweden aus einer neuen Studie berichtet, propsperiert der weltweite Waffenhandel seit 2004 und befindet sich erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs auf einem neuen Höchststand. Angetrieben wird der internationale Waffenhandel von einer wachsenden Nachfrage im Mittleren Osten und in Asien. Die größten Waffenexporteure sind die USA und Russland. Die USA decken ein Drittel der weltweiten Waffenlieferungen ab. die Hälfte der US-Waffenexporte wandert in den Mittleren Osten, insgesamt werden 100 Länder beliefert. Russland ist mit 23 Prozent an den weltweiten Waffenexporten beteiligt und liegt damit hinter den USA an zweiter Stelle (2012 bis 2016). 70 Prozent der russischen Waffenexporte gehen in die vier Länder Indien, Vietnam, China und Algerien.
Aber auch Deutschland profitiert von der steigenden Nachfrage, auch wenn die Waffenexporte aus Deutschland in den vergangen Jahren kräftig gesunken sind : Allein die fünf größten Waffenexporteure, die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland sind für 74 Prozent der weltweiten Waffenexporte verantwortlich. China, Frankreich und Deutschland haben etwa einen Anteil von jeweils rund 6 Prozent (6,2, 6 und 5,6 Prozent) an den welweiten Waffenexporten. Größter Importeur in den Jahren zwischen 2012 und 2016 war Indien - mit 13 Prozent am Gesamtvolumen, gefolgt von Saudi Arabien. Dagegen deckt China seinen Bedarf immer mehr aus Eigenproduktion.
Quellen: sipri.org
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2017-02-17... Ende mit Schrecken - Bundesagentur für Arbeit schmeißt unbrauchbare Software raus . Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mitteilte, genügte die Plattform "ROBASO" (Rollenbasierte Oberflächen), die dafür sorgen sollte, dass alle Mitarbeiter auf einer einzigen IT-Plattform arbeiten können, offenbar nicht den komplexen Ansprüchen der vielfältigen Aufgaben in den Arbeitsagenturen. Die Entwicklung der Plattform war im Jahr 2010 begonnen worden, konnte jedoch in der Praxis im Kundengeschäft laut eigenen Angaben der BA nicht überzeugen. Sie hatte zu große Schwachstellen, die sich erst bei ihrer Verwendung unter realen Bedingungen Anfang 2016 gezeigt hätten. ROBASO sei zu "wenig flexibel" gewesen, um der "Komplexität der Kundenanliegen" gerecht zu werden. Wie Heise berichtete, wäre es u.a. nicht einmal möglich gewesen, eine geänderte Kontonummer nachträglich einzugeben, der ganze Datensatz hätte komplett neu eingegeben werden müssen. Zeitnah und wirtschaftlich seien die dadurch enstehenden Defizite nicht zu beheben gewesen, heißt es weiter. Deshalb zog die BA nun die Reißleine und stoppte das Projekt, dass seit 2010 ingesamt 60 Millionen Euro verschlungen hatte. Für die Zukunft seien Vorkehrungen getroffen worden, damit so etwas nicht noch einmal passiert, heißt es weiter. U..a. wird die Entwicklung neuer Software nun durch dauernde Überprüfung mit Hilfe von frühzeitigeren Anwendertests in der Praxis begleitet. Anlässlich des Vorgangs wurden auch alle anderen laufenden Projekte überprüft, kein anderes Projekt habe "vergleichbare Konstellationen", so die BA in ihrer Pressemitteilung. Allein in den Jahren 2011 bis 2016 hat die Bundesagentur für Arbeit rund 4,5 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung und den Betrieb ihrer IT-Landschaft aufgewendet - eine der größten IT-Strukturen Deutschlands.
arbeitsagentur.de, heise.de
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2017-02-15... Goslar. Fähnchen-Wettbewerb gegen Hundehaufen . Der Frühling kommt in großen Schritten. Dass merkt man auch an auftauenden, liegengelassenen Hundehaufen - so mancher Weg durchs Stadtgrün wartet dadurch eher mit Gestank statt Frühlingsluft auf. Die klebrigen Tretminen sorgen nicht nur an Sohlen von Kinderschuhen und Reifen von Rollstuhlfahrern für viel Ärger und Reinigungskosten. Die Stadt Goslar will nun mit einer neuen Idee der Lage Herr werden und ruft alle Bürger und Besucher der Stadt dazu auf, selbstgebastelte oder von der Stadt verteilte Fähnchen an Hundehaufen zu stecken. Damit will die Stadt im Harz das Problembewusstsein schärfen und verhindern, dass jemand unverschuldet in die Tretminen tritt. Die Fähnchen sollen von den Teilnehmern mit Sprüchen beschriftet werden, z.B. "Haufen sucht Herrchen!" oder "Der Haufen muss mit!". Im Wettbewerb um die Gunst des Publikums soll der beste Spruch per Facebook-Abstimmung gewählt werden. Auf den Gewinner wartet ein Preis.
Bürgermeister Junk outete sich dabei selbt als Hundefreund und -besitzer, ärgert sich aber über Hundefreunde, die die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner liegenlassen genauso wie "Hundelose", ein Begriff für Menschen ohne Hund, der durch den Goslarer Wettbewerb jetzt wohl noch bekannter werden wird.
Dass das Thema offenbar ein andauernder, internationaler Dauerbrenner ist, zeigt dieses Wirtschaftswetter-Interview: Interview zur Hundekot-Initiative in Wien
Quellen: goslar.de, wirtschaftswetter.de
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2017-02-12... +++ Kurzmeldungen +++ Frank-Walter Steinmeier ist der 12. Bundespräsident Deutschlands +++ . Am heutigen Sonntagmittag ist der frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im ersten Wahlgang mit 931 Stimmen (von 1.253) der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worde. Der Kandidat der Linken, der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge erhielt respektable 128 Stimmen. Die drei weitere Gegen-Kandidaten Albrecht Glaser, Alexander Hold und Engelbert Sonneborn erreichten 42, 25 und 10 Stimmen. Es gab 103 Enthaltungen, 14 Stimmen waren ungültig.
Mit eindringlichen, aber auch launigen Worten führte Bundestagspräsident Lammert durch die Bundesversammlung. Für die gute Laune sorgten u.a. Mitglieder, die bereits Blumenbuketts überreichten und den neuen Bundespräsidenten herzten, noch bevor dieser offiziell als Gewinner der Abstimmung bekannt gegeben worden war und die Wahl überhaupt angenommen hatte. Der Ablauf des Protokolls setzte dann auf Ermahnung des Bundestagspräsidenten wieder ein. In seiner Antrittsrede unterstrich Steinmeier, der seine fünfjährige Amtszeit am 19. März antreten wird, seine künftige Rolle als Mutmacher in schwierigen Zeiten, der wie sein Vorgänger die Rolle eines Bürgerpräsidenten antreten möchte. Bundespräsident Joachim Gauck hatte am 6. Juni 2016 erklärt, für eine zweite Amtszeit aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Die Bundesversammlung dankte dem amtierenden Bundespräsidenten, insbesondere für seinen Einsatz für die Demokratie, die sich sowohl aus dem soldiarischen Zusammenhalt als auch aus der kritischen Auseinandersetzung speist.
+++ Fracking - Gesetz in Kraft, kein Interesse an Probebohrungen +++ . Am Samstag (11.02.) traten neue gesetzliche Regelungen zum Fracking in Kraft, die u.a. das konventionelle Fracking verbieten. Zu wissenschaftlichen Zwecken bleiben den Bundesländern unter Umwelt-Auflagen indes Probebohrungen erlaubt, doch von 16 Bundesländern zeigen 15 kein Interesse, lediglich Mecklenburg-Vorpommern ist noch unentschieden.
+++ Mittelstand erteilt Abschaffung des Bargelds Absage +++ . Wie der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) am vergangenen Sonntag aus den Ergebnissen einer Unternehmensumfrage mitteilte, sprachen sich 9 von 10 Mittelständlern gegen diie Abschaffung des Bargelds aus, wie sie laut eigenen Angaben des Verbandes die EU-Kommission offenbar plane - die Einführung einer Obergrenze für Bargeldgeschäfte sei dabei ein erster Schritt, so der BVMW. Nicht zuletzt bedeute die unter dem Vorwand der Kriminalitäts- und Terrorismus-Bekämpfung schleichende Abschaffung des Bargelds die totale staatliche Kontrolle über einen gläsernen Bürger sowie dessen schleichende Enteignung als Sparer, da Sparer sich dann nicht mehr mehr vor Negativzinsen schützen könnten.
+++ Elbvertiefung - Bundesverwaltungsgericht verlangt Nachbesserung +++ . Am Donnerstag wurde das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu den Klagen gegen die Elbvertiefung mit Spannung erwartet. Demnach lehtne das Gericht zwar weitergehende Klageanträge zur Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse ab, forderte jedoch Nachbesserungen beim Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe, u.a. zum Schutz des Schierlings-Wasserfenchels. Damit ist der aktuelle Planfeststellungsbeschluss nicht aufgehoben, bis zu den erfolgten Nachbesserungen derzeit aber nicht vollziehbar.
+++ Fruit Logistica wählt "Delayed Pinking in Fresh Cut Lettuce" zum Produkt des Jahres +++ Fachbesucher der am Freitag (10.02.) zu Ende gegangene Branchen-Messe für Früchte und Obst FruitLogistica verliehen ihren jährlichen Fruit Logistica Innovation Award an das niederländische Unternehmen Rijk Zwaan für dessen Produkt "Knox - Delayed Pinking in Fresh Cut Lettuce". Das Produkt verzögert die Verfärbung - im Fachjargon "Pinking" genannt - an den Schnitträndern frischen Salaten. Damit werde nicht nur die Haltbarkeit von Salaten um ein bis zwei Tage verlängert, sondern auch die Lebensmittelverschwendung verringert, die dadurch entsteht, weil die bislang unattraktive Verfärbung von frischen Salaten beim Verbraucher auf Ablehnung stößt. Knox ist die eine genetische Eigenschaft, die von den Holländern bei einem Kopfsalat entdeckt wurde. Durch gezielte Züchtung konnten sie die Eigenschaft auf andere Salatsorten übertragen.
+++ Studie - Lebensmittelzusatz E171 krebeserregend? +++ . Laut einer neuen akademischen Studie des französischen Instituts für Agrarforschung (INRAi und weiteren Partnern in Frankreich und Luxemburg zeigte der Lebesmittelzusatz E171 gesundheitsgefährdende Wirkungen für das Immunsystem und förderte in Laborversuchen präkanzeröse Läsionen bei Ratten. Die Forscher konnten beobachten, wie eine tägliche Dosis, die der menschlichen lebensmittelbedingten Aufnahme entsprach, bei den Tieren die Darmbarriere durchbricht, die Nanopartikel ins Blut gelangen - desweiteren, wie sich die Substanz schädlich auf das Immunsystem auswirkt und Darmentzündungen hervorruft. Wurden die Ratten dem Nahrungsergänzungsmittel über 100 Tage augesetzt, entwickelten 40 Prozent der Tiere präneoplastische Läsionen. Ob die Ergebnisse auf den Menschen übertragbar sind, ist allerdings noch nicht geklärt, betonten die Forscher, dennoch seien die Ergebnisse bedenklich. Die franzöische Regierung hat nach den Ergebnissen nun eine Risikoanalyse in Auftrag gegeben, die das Gefahrenpotenzial von Titandioxid für die menschliche Ernährung ermitteln soll, Ende März 2017 sollen erste Ergebnisse vorliegen. E2171 oder Titandioxid (TiO2) ist ein häufig verwendetes Nanomaterial in Kosmetikprodukten wie Zahnpasta, in Farben und Baumaterialien, aber auch in Süßigkeiten, Kaugummis, Keksen und Fertiggerichten, um diese weißer zu machen oder einzudicken.
Quellen: bundestag.de, bmub.de, bvmw.de, bverwg.de, fruitlogistica.de, messe-berlin.de, infra.fr
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2017-02-10... USA. Trump scheitert mit Einreiseverbot und kündigt "Phänomenales" bei Steuern an +++ . Vor einem Berufsungsgericht in San Fransciso ist das per Dekret (Executive Order Nr. 13769, 27.01.2017) von US-Präsident Donald Trump erteilte, in den USA und weltweit umstrittene Einreiseverbot für Einreisende aus sieben muslimisch geprägten Ländern erneut gescheitert. Das Urteil mit 29 Seiten Begründung der Richter fiel am Donnerstag (09.02.) einstimmig und bezieht sich vorwiegend auf die Verfassungswidrigkeit des Dekrets. Ob die US-Regierung nun vor den Obersten Gerichtshof ziehen wird, um ein abschließendes Urteil zu erreichen, dessen Bewertung vollkommen offen ist, ist noch nicht bekannt. Bei einem Meeting mit Unternehmensleitern der Luftfahrtbranche am Donnerstag kündigte der Präsident indes in den nächsten zwei bis drei Wochen etwas Phänomenales "in Sachen Steuern" an - und weltweit in der Wirtschaft bereits für Spekulationen sowie Überlegungen sorgte, wie dem möglicherweise zu begegnen sei.. Konkreter als in der folgenden Rede wurde Trump indes noch nicht
Quellen: whitehouse.gov, ca9.uscourts.gov
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2017-02-07... Weltweite Studie: Populismus steigt - Vertrauen sinkt. Wie aus dem "Edelman Trust-Barometer 2017", einer Vertrauenstudie der gleichnamigen Kommunikations-Agentur Edeman anhand einer Befragung von 33.000 Menschen in 28 Ländern hervorgeht, befindet sich das Vertrauen in etablierte Institutionen im Sinkflug.
Die entstandene Kluft zwischen einer informierten Öffentlichkeit (54 Prozent Vertrauen/Vorjahr 51 Prozent) und der breiten Masse der Bevölkerung (39 Prozent Vertrauen/Vorjahr 42 Prozent) wird immer größer und birgt unkalkulierbare wirtschaftliche Risiken. Für Deutschland ermittelte die Studie: Nur noch 4 von 10 Bundesbürgern vertrauen auf das grundsätzliche Funktionieren des politischen Systems sowie darauf, dass die Regierung, Medien, Wirtschaft und NGOs weitestgehend ihre Aufgaben erfüllen. Während die Wirtschaft in den Augen der Befragten in Deutschland leicht an Vertrauen gewinnen konnte, nahm dieses insbesondere gegenüber Medien, Regierungen und NGOs im Vergleich zum Vorjahr noch weiter ab. Insbesondere gegenüber NGOs (Nichtregierungsorganisationen) sprachen nur noch 39 Prozent der Befragten und damit 6 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr ihr Vertrauen aus. Und lediglich 38 Prozent äußern, grundlegend Vertrauen in die Regierung zu haben. In den Niederlanden sind es über 50 Prozent der Befragten, in Polen dagegen nur noch 20 Prozent. Die vertrauenswürdigsten Branchen sind in den Augen der deutschen Befragten Bildungseinrichtungen und der Einzelhandel, am anderen Ende mit nur noch 35 Prozent die Finanzindustrie. Die Automobilbranche erholte sich im Vorjahresvergleich indes um +7 Prozentpunkte auf 48 Prozent (2015 waren es allerdings noch 61 Prozent). Weltweit wird den Medien in 82 Prozent der 33 Länder misstraut - nur noch in Singapur, China, Indien, Indonesien und den Niederlanden liegt das Vertrauen in die Medien noch bei über 50 Prozent. Erstmals fiel das Vertrauen in NGOs auf den Level der Wirtschaft. in den USA, China, Japan, Deutschland und Großbritannien sank es auf unter 50 Prozent. In 75 Prozent der befragten Länder wird der Regierung misstraut, in 13 von 28 Ländern der Wirtschaft.
Quellen: edelmannergo.com, edelman.com, edelmanergo.com
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2017-02-06... +++ Kurzmeldungen +++ Patriots holen Super Bowl +++ . Die 51. Ausgabe des Super Bowl entschieden die New England Patriots gegen die Atlanta Falcons mit 34:28 und Verlängerung für sich. Mit den Patriots war es auch für Quarterback Tom Brady der 5. Titel. +++ Großkunde verklagt VW +++ . Mit der Bremerhavener Deutsche See GmbH hat erstmals ein Großkunde Klage gegen die Volkswagen AG eingereicht. Das Unternehmen betreibt eine Flotte über etwa 500 Fahrzeuge der Marke und hatte nach eigenen Angaben erst 2009/10 seinen gesamten Fuhrpark auf Volkswagen-Nutzfahrzeuge sowie Pkw umgestellt, weil der Konzern die "umweltfreunldichste Mobilität" zugesichert hätte. +++ Auftragseingang Dezember 2016 +++ Wie das Statistische Bundesamt heute nach vorläufigen Angaben mitteilte, fiel der Auftragseingang (preis-,saison- und arbeitstäglich bereinigt) im Verarbeitenden Gewerbe im Dezember 2016 um +5,2 Prozent höher aus als im Vormonat. Allerdings war im November 2016 der Auftragseingang um -3,6 Prozent (vorläufige Berechnung: -2,5 Prozent) niedriger gegenüber dessen Vormonat Oktober 2016 ausgefallen. +++
Quellen: nfl.com, deutschesee.de, destatis.de
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2017-02-03... Bundestagswahl - 61,5 Millionen Wahlberechtigte Wie der Bundeswahlleiter im Statistischen Bundesamt heute mitteilte werden zur Bundestagswahl am 24. September 2017 rund 61,5 Millionen wahlberechtigte Deutsche (2013: 61,9 Millionen) die Mögilchkeit haben, ihre Stimme in den Wahllokalen oder per Briefwahl abzugeben. Von den Wahlberechtigten sind 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Außerdem befinden sich 3 Millionen Erswählerinnen und Erstwähler unter den Wahlberechtigten, die somit in der laufenden Legislaturperiode das 18. Lebensjahr vollendeten. Die Jüngeren zwischen 18- bis unter 21-Jahren bilden mit 2,2 Millionen (3,6 Prozent) Wahlberechtigten die kleinste Wählergruppe, gefolgt von den 21- bis unter 30-Jährigen mit 7,2 Millionen (11,8 Prozent). Die größte Gruppe bilden die ab 70-Jährigen mit 12,7 Millionen (22,7 Prozent) Wahlberechtigen, gefolgt von den 50- bis unter 60-Jährigen mit 12,3 Millionen (20 Prozent) Personen. Erst darauf folgen zahlenmäßig absteigend die 60- bis unter 70-Jährigen mit 9,5 Millionen (15,4 Prozent), die 40- bis unter 50-Jährigen mit 9,1 Millionen (14,7 Prozent) und die 30- bis 40-Jährigen mit 8,5 Millionen (13,9 Prozent) Wahlberechtigten. Damit sind bei der kommenden Bundestagswahl lediglich 9,4 Millionen oder 15,4 Prozent der Wahlberechtigten unter 30 Jahre alt und auf der anderen Seite mit 22, 2 Millionen oder 36,1 Prozent mehr als doppelt so viele ab 60-Jährige und Ältere wahlberechtigt. Bis unter 50 Jahre alt sind 27 Millionen und damit nur 44 Prozent der Wahlberechtigten. Damit stellen die ab 50 Jahre und älteren Wahlberechtigen mit 34,5 Millionen und rund 56 Prozent die Mehrheit der Wahlberechtigten bei der Bundestagswahl 2017.
Quellen: destatis.de, bundeswahlleiter.de
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2017-02-01... +++ Kurzmeldungen +++ Arbeitsmarkt im Januar +++ . Wie BA-Vorstandsvorsitzender Weise anlässlich der monatlichen Pressekonferenz am Montag mitteilte, ist die Zahl der arbeitlosen Menschen allein aus jahreszeitlichen Gründen gestiegen, saisonbereinigt gab es einen Rückgang. Im Januar 2017 stieg die Arbeitslosenzahl um +209.000 auf 2,777 Millionen. Im Vorjahresvergleich waren es -143.000 weniger. Die Arbeitsloenquote stieg gegenüber dem Vormonat Dezember dementsprechend um +0,5 auf 6,3 Prozent.
+++ Verkehrs-Emissionen +++ . Wie die OECD am Montag aus ihrem Bericht ITF Transport Outlook 2017 mitteilte, werden die gegenwärtigen Maßnahmen zur Absenkungen der CO²-Emissionen aus dem weltweiten Verkehr nicht ausreichen, um die internationalen Klimaziele zu erreichen. Die Mobilität wird weiter stark ansteigen, dadurch selbst bei optimistischsten Berechnungen, der CO²-Ausstoß im Jahr 2050 immer noch auf dem Niveau von 2015 bei 7,5 Gigatonnen stagnieren.
+++ Luftqualität weiterhin vorwiegend mit Stickstoffdioxid belastet +++ . Wie das Umweltbundesamt am Montag aus einer Auswertung der vorläufigen Messdaten seiner Behörde und der Länder berichtet, wurde bei rund 57 Prozent der verkehrsnahen Messstationen im Jahresmittel der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter überschritten. Während es hier nur einen leichten, abnehmenden Trend zu den Vorjahren gab, fielen die Ergebnisse bei Feinstaub etwas positiver aus - das vergangene Jahre ist das mit der niedrigsten Belastung seit dem Jahr 2000. Ebenso fielen die Ozonkonzentrationen im Vergleich zu den vergangenen 20 Jahren niedriger aus. Gleichwohl werden die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werte für Feinstaub und Ozon deutlich überschritten, bei Feinstaub waren es 24 Prozent und bei Ozon immer noch 21 Prozent der Messstationen . Grund für die hohe Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten sind vor allem Diesel-Autos (67 Prozent), so das Amt, das eine bundeinheitliche Handhabe für die Städte fordert, Dieselfahrzeuge mit hohem Ausstoß aus den starkt belasteten Innenstädten auszuschließen. Erst nach den Diesel-Pkw folgte die Beteiligung am NO2-Ausstoß bei Nutzfahrzeugen (22 Prozent), Bussen (5 Prozent), übriges Pkw (4 Prozent) und sonstige (Motorräder etc.) mit 2 Prozent. +++
... Chaos-Tage in Washington - Trump feuert kommissarische Justizministerin, Bannon im Sicherheitsrat +++. Die Antwort folgte prompt. Nachdem sich die noch von der Obama-Administration eingesetzte - die Trump-Administration hat ihre Mitglieder immer noch nicht alle im Amt bestätigt - stellvertretende Generalstaatsanwältin Sally Yates offen gegen die umstrittene Einreise-Anordnung aussprach und ihre Mitarbeiter anwiese, diese nicht umzusetzen, wurde sie vom Präsidenten gefeuert. Nachfolger im Amt, und damit bereits zweiter kommissarischen Jusitziministers wurde Dana Boente, der ankündigte, das umstrittene Einreiseverbot umzusetzen. Desweiteren sicherte sich Trumps höchst umstrittener Chefberater und ehemaliger "Breitbart-News"-Chef Stephen Bannon einen festen Platz im Nationalen Sicherheitsrat, der damit einen äußerst großen Einfluss bei sämtlichen Entscheidungen der kommenden Sicherheits- und Außenpolitik der USA ausüben wird.
Kommentar: Man sollte bei den Entscheidungen und Äußerungen von US-Präsident Trump durchaus dem eigenen Rat des Chefberaters (seinerzeit an die US-Presse) folgend, genauer hinhören, was der Präsident sagt und tut - und darüber nachdenken, ob es nun dessen eigenen Ideen sind oder doch eher die seines Chefberaters. Es dürfte schon ein Unterschied sein, ob zum Beispiel die unverzüglich nach der Wahl von Trump verkündete Idee, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, über die sich nicht nur Premier Netanjahu bis heute erfreut zeigt, wirklich noch so willkommen wäre, wenn auch das wieder lediglich eine der Ideen des "Counselors to the President" sein sollte.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
Quellen: arbeitsagentur.de, oecd.org, umweltbundesamt.de whitehouse.gov, justice.gov
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News Januar 2017
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