Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Juni 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

Juni 2019

+++ Türkei: Gerichtsprozess gegen Wahlkampfmanagerin +++ . In der Türkei hat am Freitag (28.06.), nur vier Tage nach der zweiten, erfolgreichen Wahl des Instanbuler Bürgermeisters Imamoglu ein Prozess gegen dessen Wahlkampf-Managerin und Parteikollegin Canan Kaftancioglu begonnen. Der Istanbuler CHP-Vorsitzenden werden Twitter-Kommentare aus den Jahren 2012 und 2017 u.a. als Beleidigung des Präsidenten zur Last gelegt . Kaftancioglu drohen bis zu 17 Jahren Haft.

+++ Italien nimmt deutsche Kapitänin fest +++ . In Italien ist die deutsche Kapitänin der "Sea Watch 3" Carola Rackete verhaftet worden. Rackete steuerte am Mittwoch (26. Juli) die Sea Watch 3, mit noch verliebenen 42, von rund 50 vor Libyen geretteten Flüchtlingen an Bord, darunter Minderjährigen, trotz Verbots der italienischen Regierung in italienische Hoheitsgewässer. Rackete beruft sich auf das Notstandsgesetz zur Sicherung ihrer Passagiere. Zuvor waren bereits rund 10 Flüchtende als medizinische Notfälle von dem Schiff geholt worden.

+++ Kosten für gescheitertes Maut-System steigen +++ Nach dem Aus für die deutsche Maut mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18. Juni 2019, steigen die Kosten. Neben nun fehlenden Einnahmen für den Bund und drohenden Schadensersatzklagen von Unternehmen, deren Verträge gekündigt wurden, fallen für bereits getätigte Investitionenin das noch weitere Posten zusätzlich an. Darunter auch allein für 2019 Personalkosten von rund 1,7 Millionen Euro, davon eine Million für das Kraftfahrtbundesamt für eigens für die gescheiterte Maut eingestellte Mitarbeiter, wie aus einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stephan Kühn beim Bundesverkehrsministerium hervorgeht- Kühn fordert u.a. nun die Verteilung der Mitarbeiter auf die chronisch unterbesetzten Bereiche Radverkehr, Schienenverkehr und Marktüberwachung. +++ .
Quellen: dwd.de, wmo.int, meteofrance.com, aemet.es, eltiempo.es, chp.org.tr, sea-watch.org, bmvi.de, stephankuehn.com
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2019-06-26 Und Spinat macht doch stark. Wer kennt ihn nicht, den Trickfilm-Seemann Popeye, der dank regelmäßigem Konsum von Spinat, einem grünen Blattgemüse, außerordentliche Kräfte erlangt? Jahrelang hieß es dann, das sei alles Unsinn, wofür eine verrutschte Kommastelle beim Eisengehalt in Spinat verantwortlich sei. Jetzt wurde in einer von der Welt-Antidoping-Agentur (WADA) in Auftrag gegebenen internationalen Studie im Spinat allerdings etwas ganz anderes entdeckt, nämlich Ecdysteron. ein Phytosteroid. Und das hat laut den an der Studie beteiligten Wissenschaftlern - in Form von Spinatextrakt verabrreicht - einen starken Effekt auf Muskelzellen, der in Verbindung mit Krafttraining zu Leistungssteigerungen im Spitzensport führt. Damit könnte Ecdysteron auf der Liste der verbotenen Doping-Mittel landen. Spinat als solchen dürfen Sportler aber weiter essen, weil dort die Konzentration geringer ist. In den Fokus rückte das Gemüse durch Hinweise auf eine Vewendung im russischen Sport sowie die Zunahme des Angebots entsprechender Nahrungsergänzungsmittel. Weitere Informationen, Freie Universität Berlin, Pressmitteilung: Studie: Spinat führt zu Leistungssteigerungen im Spitzensport
Quellen: fu-berlin.de
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2019-06-24 Türkei: Bürgermeisterwahl in Istanbul: doppelt gewonnen In der türkischen Metropole Istanbul hat Ekrem Imamoglu von der Republikanischen Volkspartei, (CHP) am Sonntag (23. Juni) mit einem Vorsprung von rund 780.000 Stimmen nun auch die wiederholte Bürgermeisterwahl gewonnen. Die erste Wahl am 31. März 2019 hatte Imamoglu ebenfalls gewonnen und wurde im April ins Amt eingeführt. Die AKP von Präsident Erdogan hatte daraufhin im Mai 2019 die Rechtmäßigkeit der Wahl angezweifelt und bei der Wahlkommission eine Wiederholung durchgesetzt, die nun ebenfalls zu Gunsten Imamoglus ausging, der nun amtierender Oberbürgermeister der Metropole Instanbul ist, die rund 15 Millionen Einwohner hat .

Mahnwachen für Walter Lübcke. Am Samstag (22. Juni) fanden in Kassel und in Wolfhagen, dem Heimatort des kaltblütig ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politikers Walter Lübcke, jeweils Mahnwachen zu Ehren des Ermordeten und Demonstrationen gegen rechts statt. Der beliebte Politiker war in der Nacht zum 2. Juni auf der Terasse seines eigenen Hauses mutmaßlich von einem 45-jährigen, einschlägig vorbestraften, Rechtsextremisten durch einen Kopfschuss getötet worden. Die Bundesanwaltschaft stufte den Mord als politisches Attentat ein und ermittelt. Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber kritisierte seine ehemalige Parteikollegin und gegenwärtigen Vorsitzende einer AfD-nahen Stiftung Erika Steinbach für ihre Twitter-Posts zu Lübcke vor dem Attentat. In mehreren "sozialen Medien" wurde nach dem Mord außerdem Freude und Häme über Lübckes Tod geäußert und verbreitet. Bundskanzlerin Merkel kündigte am Samstag (22. Juni) auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund eine konsequentere Bekämpfung gewaltbereiter Neonazis an und sagte, u.a. der Staat sei durch diese Tat "auf allen Ebenen gefordert". Bundspräsident Steinmeier sagte in seiner Rede am Sonntag (23. Juni) zum 100-jährigen Jubliäum des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge zum Tod von Walter Lübcke: , Zitat: "Wenn heute die Repräsentanten unserer Demokratie, allen voran die Ehrenamtlichen, wenn Bürgermeister, und Kommunalpolitiker beschimpft, bedroht und tätlich angegriffen werden - dann ist unsere Demokratie in Gefahr. Wer Gewalt in die Politik trägt, der greift uns alle an - unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat. Deshalb müsen wir zusammenstehen und jenen den Rücken stärken, die sich für unser Land engagieren, die Zeit und Kraft opfern und vor Ort Verantwortung übernehmen. Sie alle verdienen Respekt, Schutz und Unterstützung,", Zitatende. Ein Nachruf der Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen, HNA.de: Dr. Walter Lübcke ist tot: Er verkörperte die Region wie kaum ein anderer +++
Quellen: ekremimamoglu.com, ibb.istanbul, istanbul.gov.tr, spdkassel.de, cdu-fraktion-hessen.de, generalbundesanwalt.de, kirchentag.de, bundeskanzlerin.de, bundespraesident.de, hna.de
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2019-06-15 Hongkong setzt Auslieferungsgesetz zunächst aus Nach den schwersten Protesten in der Sonderverwaltungszone Hongkong seit dem Jahr der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an China im Jahr 1997, setzte die autonome Regionalregierung ein geplantes Gesetzgebungsverfahren zunächst aus, das Auslieferungen nach Festland-China ermöglichen soll. Kritiker befürchten, das mit dem Gesetz auch entgegen allen bisherigen Zusicherungen Auslieferungen von politischen Aktivisten, Menschenrechtlern, Regimekritikern u.ä. in China missliebigen Personen aus Hongkong in die Volksrepublik möglich werden. Hongkongs Regierungschefin Lam kündigte nun Gespräche mit allen Gesellschaftsbereichen zu dem Gesetzesvorhaben an.

SPD Niedersachsen fordert Abschaffung der Verjährung bei Missbrauch von Minderjährigen. Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag spricht sich für eine Abschaffung der Verjährung bei Missbrauch an Kindern und Jugendlichen aus. Der Beschluss sei aufgrund der in jüngster Vergangenheit steigenden Fallzahlen und den ebenso steigenden Verjährungs-Fällen in der Strafverfolgung getroffen worden, äußerte die rechtspolitische Sprecherin Osigus am Freitag (14.06.). U.a. werden laut einer Studie rund 47 Prozent der Missbrauchsfälle durch kirchliche Würdenträger wegen Verjährung eingestellt. Die Rechtspolitiker der Landtagsfraktion wollen dazu gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine Bundesratsinitiative für eine entsprechende Änderung des Strafrechts starten.
Quellen: gov.hk, sb.gov.hk, info.gov.hk,, spd-fraktioin-niedersachsen.de
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2019-06-07 Besserverdiener erhalten mehr Rente im Vergleich zu ihrer Einzahlungsleistung Wer besser verdient, der lebt auch länger. Das gilt seit einigen Jahren als nachgewiesen. In der Rentenversicherung hat die längere Lebenszeit von Besserverdienenden folglich die Wirkung, dass diese länger Lebenden auch länger höhere Renten beziehen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsentwicklung in Berlin e.v. hat nun herausgefunden, dass die Rentenauszahlungen für Bezieher eines vormals höherem Einkomens die von ihnen zu Erwerbszeiten - ebenfalls höheren - Einzahlungen zunehmend übersteigen. Umgekehrt beziehen Menschen mit ehemals niedrigerem Einkommen in ihrem Erwerbsleben, nicht nur kleinere Renten, sondern ihre Lebenszeit fällt auch deutlich kürzer aus, so dass die Rentenauszahlungen an niedrigere Einkommensgruppen weiter reduziert werden. Die Forscher sehen damit das Prinzip der Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung (Äquivalenz-Prinzip) in der Rentenversicherung als nicht mehr gewährleistet und schlagen zu dessen Wiederherstellung eine Aufwertung geringer Rentenansprüche vor.
Weitere Informationen, diw.de: Wer besser verdient, lebt zunehmend länger und erhält dadurch überproportional mehr Rente
Quellen: diw.de
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2019-06-03... Nur fürsorgliche Säugetier-Väter fördern den Bestand größerer Gehirne - einzige Ausnahme: der Mensch Wie Forscher der Universität Zürich herausfanden, sorgt das Vorhandensein von fürsorglichen Väter, die Mütter bei der ernergiezehrenden Aufzucht des Nachwuchses mit großen Gehirnen zuverlässig unterstützen, für ein erfolgreiches Überleben dieser anstrengenden Nachkommen. Andere mögliche Helfer erweisen sich im Tierreich dagegen als deutlich weniger zuverlässig. So sorgen Geschwister oftmals erst für sich selbst, bevor sie Nahrung an Brüder oder Schwestern abgeben, die für Jungtiere mit großen, sehr viel Energie verbrauchenden Gehirnen überlebenswichtig ist. Eine andere Strategie unter Säugetieren, wenn keine fürsorglichen Väter zur Verfügung stehen, lautet, mehrere Jungtiere mit kleineren Gehirnen zur Welt zu bringen, deren Überlebenchancen in der Konstellation größer sind, in der Säugetiermütter ohne Hilfe auskommen müssen. Laut den Wisssenschaftlern gibt es nur eine einzige Ausnahme unter Säugetieren: Lediglich der Mensch ist dazu in der Lage, abseits von Vätern auch andere Unterstützer, in Form von Vewandten und Nicht-Verwandten, zu mobilisieren, um die Bewältigung der langen und energiezehrenden Aufzucht von Nachwuchs mit großen Gehirnen bewältigen zu können. Weitere Informationen, Pressmitteilung, uzh.ch: Väter verhelfen zu größeren Gehirnen
Quellen: media.uzh.ch
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2019-06-01 ...USA: Angreifer erschießt ein Dutzend Menschen in Stadtverwaltung. In der Stadtverwaltung von Virginia Beach wurden am Freitag (31. Mai) 12 Menschen von einem Angreifer erschossen. Für heute Morgen, um 8:00 Uhr (Ortszeit) hat die Stadt eine vorgezogene Pressekonferenz angesetzt. In den USA hat es in jüngster Vergangenheit immer wieder Massaker mit mehreren Toten durch Waffengewalt gegeben. Gesetzesänderungen, die das verfassungsgemäße Recht für Privatpersonen zum Führen von Waffen einschränken wollten, waren bisher alle gescheitert. Als Reaktion auf diverse Amokläufe in Schulen hatte US-Präsident Trump die Bewaffnung von Lehrer befürwortet, ein Vorschlag der Waffenlobby National Rifle Association (NRA). Der Bundestaat Florida hatte erst kürzlich ein entsprechendes Gesetz verabschiedet so dass in dem Bundesstaat Lehrer künftig bewaffnet unterrichten können.

Ärztetag warnt vor Aushöhlung des Berufsgeheimnisses Der gestern in Münster zu Ende gegangene "122. Deutsche Ärztetag" hat zahlreiche Beschlüsse gefasst. U.a. warnten die Mediziner in ihrer Jahrsversammlung vor einer Aushöhlung des Berufsgeheimisses, sprachen sich dennoch für die Einführung der E-Akte aus, in deren Umsetzung der Datenschutz das größte Thema sei und forderten die Rückverlegung der Antibiotika-Produktion nach Europa, da durch hygienische und technische Probleme die Versorgungssicherheit auf dem Spiel stehe. Die Ärtzte forderten die Bundesregierung zudem dazu auf, konkrete Gesetzesmaßnahmen gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens zu ergreifen, deren Auswirkungen in der Gegenwart bereits in einem Verlust der Angebotsvielfalt sowie der Patientensicherheit abzulesen seien. Mit Klaus Rheinhardt wurde ein Nachfolger für Frank Ulrich Montgomery in das Amt des Präsidenten der Bundesärztekammer gewählt. Montgomery, der nicht mehr zur Wahl antrat, wurde zum Ehrenpräsidenten ernannt. Die Gegenkandidatin von Rheinhardt, Martina Wenker unterlag nur knapp mit 121 zu 124 Stimmen. Desweiteren kritisierte der Ärzttag die Verurteilung von elf Ärztinnen und Ärzten in der Türkei zu zum Teil mehrjährigen Haftstrafen scharf. Die Verurteilten hatten 2018 lediglich darauf hingwiesen, dass in Bezug auf die türkische Militäroffensive in den Kurdengebieten in Nordsyrien Krieg ein öffentliches Gesundheitsproblem darstellt. Außerdem forderten der Ärztetag in einer Resolution den Freispruch der türkischen Rechtsmedizinerin Dr. Financi, Trägerin des Hessischen Friedensspreises und Mitverfasserin des Istanbul-Protokolls, einem Standardwerk zur Dokumentaion u. Untersuchung von Folter, die zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden war.

Verbraucherpreise im Mai 2019 + Einzelhandel im April 2019. Die Verbraucherpreise sind im Mai 2019 im Vergleich zum Vorjahr nach bisher vorliegenden Ergebnissen voraussichtlich um +1,4 Prozent und im Vergleich zum Vormonat April 2019 um +0,2 Prozent gestiegen. Größter Posten, mit einem Anstieg von +4,2 Prozent, war einmal mehr die Energie (Haushaltsenergie + Kraftstoffe). Die endgültigen Ergebnisse werden am 13. Juni veröffentlicht.
Der deutsche Einzelhandel setzte, ebenfalls vorläufig laut bisher vorliegenden Ergebnissen, im April 2019 real +4,0 Prozent mehr als im Vorjahr um - April 2019 und April 2018 hatten jeweils 24 Verkauftage. Dabei wirkte sich allerdings das Ostergeschäft aus (2018 im März, 2019 im April). Im Vergleich zum Vormonat März 2019 setzte der Einzelhandel in Deutschland im April 2019 real +2,0 Prozent um. Während alle Bereiche im Einzelhandel Umsatzsteigerungen unterschiedlichen Ausmaßes registrierten, ging indes der Umsatz im April 2019 im Handel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren um real -6,1 Prozent zurück.
Quellen: vbgov.com, bundesaerztekammer.de, destatis.de
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News Januar 2019

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