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Wirtschaftswetter Online-Zeitschrift     Wirtschaftswetter-Schwerpunktthema - Tombola 2020


Wirtschaftswettter-Ressort NewsLiebe Leserinnen und Leser,


willkommen im Spät-Sommer 2020 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im September 2020. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.


News - Nachrichten - September 2020

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2020-09-30 ... Mehr Unternehmensnachfolgen, aber immer später und immer weniger Frauen. Laut der neuen Studie "Nachfolgemonitor" der Hochschule für Ökonomie und Mangament, FOM in Zusammenareit mit dem Verband Deutscher Bürgschaftsbanken (VDB) und Creditreform Rating, steigt die Zahl der Firmenübernahmen bei kleinen und mitteleren Unternehmen KMU in den letzten Jahren kontinuierlich. 54 Prozent der Existenzgründungen, die von Bürgerschaftsbanken begleitet wurden, waren im laufenden Jahr Unternehmensnachfolgen, +2 Prozent mehr als im Vorjahr 2019. Indes findet die Nachfolge immer später statt, was ein Hinweis auf die Schwierigkeit sein kann, einen passenden Nachfolger zu finden. Noch schwieriger zu finden: eine Nachfolgerin - weniger als ein Viertel, mit sinkender Tendenz, der Unternehmensübernahmen erfolgte durch Frauen. Weitere Infos, fom.de, Pressemitteilung: Nachfolgemonitor 2020 - Unternehmens-Übergaben finden immer später statt

... USA: Lebenserwartung nimmt ab, Herz-Kreislauferkrankungen steigen. Während in Deutschland und vielen anderen Industrienationen für Neugeborene die Chance auf ein langes Leben fortlaufend steigt, stagniert die Lebenserwartung in den USA bereits seit 2010 - und sinkt seit kurzem sogar kontinuierlich. Im Schnitt lag sie im Jahr 2017 um -1,2 Jahren unter dem Durchschnitt der 27 EU-Länder. Die Ursache verorteten Forscher bisher vor allem in der Opoid-Krise - dem in den USA zunehmenden Missbrauch von Schmerzmitteln. Doch Forscher um das Max Planck-Instituts für demografische Forschung konnten nun in einer neuen Studie nachweisen, dass die Opoid-Krise nur zu einem - durchaus messbaren - Teil, als vielmehr eine Zunahme der Sterberate bei Herz- und Kreislaufkrankheiten als solche für die sinkende Lebenserwartung in den Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Demnach lagen die Sterberaten bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen bis 2000er-Jahre in den USA in etwa noch gleichauf mit denen anderer Industrieenationen, dementsprechend hoch blieb auch die Lebenserwartung, aber ab dem Jahr 2010 verloren die USA den Anschluss. Im Jahr 2016 lag die Sterberate bei Herz-Kreislauferkrankungen in den USA bereits +30 Prozent über den Raten der Top-10-Länder (Industrienationen mit hohen Lebenserwartungen), die Männer und Frauen, alle Altersgruppen und fast alle US-Bundesstaaten gleichermaßen betraf. Als mögliche Gründe für diese Entwicklung nennen die Wissenschaftler mehrere Faktoren, die zusammenspielen, darunter eine stark zunehmende Fettleibigkeit, deren deutlicher Anstieg in den USA bereits Mitte der 1980er Jahren einsetzte, ein hoher Anteil von Diabetikern an der Bevölkerung, ein im Vergleich zu anderen Nationen frühzeitiger, inzwischen deshalb weitestgehend abgeschlossener Rückgang der Raucherzahlen und auch ein Anteil an Herz-Kreislauferkrankungen als Folge von Schmerzmittelmissbrauch. Doch allein die Bekämpfung der Opoidkrise wird nicht ausreichen, um die Sterberaten von Herz-Kreislauferkrankungen in den USA nachhaltig zu senken sowie die Lebenserwartung zu steigern, betonen und warnen die Forscher zugleich, in der aktuellen Ausgabe von "Demografische Forschung - aus erster Hand", 2020, Jahrang 17, 3. Quartal, weitere Informationen, extern: demografische-forschung.org
Quellen: fom.de, demografische-forschung.org;
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2020-09-29 ... Kurzmeldungen +++ Gestiegene Lebenserwartung +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, liegt die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland aktuell für Frauen bei 83,4 Jahren und für Männer bei 78,6, ein Anstieg um 0,1 Jahre. Das längste Leben im Bundesländer-Vergleich haben ab Geburt statistisch gesehen die Baden-Württemberger/innen mit 84,2 Jahren für Mädchen und 79,8 Jahren für Jungen, gefolgt von Bayern und Hessen. Die niedrigste Lebenserwartung haben Mädchen im Saarland (82,2 Jahre) und Jungen in Sachsen-Anhalt (76,4 Jahre). Der Unterschied in der Lebenserwartung von Frauen und Männern fällt in Mecklenburg-Vorpommern mit 6,3 Prozent am höchsten und in Hessen mit 4,3 Prozent am niedrigsten aus.

+++ 2020 - Schlechtes Hochzeitsjahr +++ . Wie das Statistische Bundesamt bereits am Montag, voriger Woche, 21.09.2020, bekanntgab, wurden im ersten Halbjahr 2020 rund 139.000 Ehen geschlossen, und damit etwa -29.000 weniger als im ersen Halbjahr 2019 mit 169.000 Hochzeiten. Noch weniger Eheschließungen hat es bisher nur einmal, im Jahr 2007 mit 138.000 gegeben. Das beliebsteste Hochzeitsdatum waren der 02.02.2020 und der 20.02.2020 - beide Tage verhinderten einen noch größeren Sinkflug der Traurungen im Jahr 2020, in allen Bundesländern lag die Zahl der Eheschließungen im Februar 2020 deutlich über den Zahlen des Vorjahres-Februar.

+++ 2020 - Gutes Weinjahr +++. Und wie das Statistische Bundesamt schon Mitte September, 15.09.2020, meldete, gehen die deutschen Winzer/innen im Jahr 2020 von einer +6,4 Prozent höheren Weinernte als im Weinjahr 2019 aus. Nach ersten Schätzungen der Behörde werden rund 8,86 Milo Hektoliter Wein in 2020 erwartet, rund 55 Prozent davon allein in den Weinbaugebieten Rheinhessen und Pfalz. Auf Baden und Württemberg entfallen ein weiteres, knappes Viertel (24 Prozent). Steigerungen im zweistelligen Bereich wird es voraussichtlich in den Anbaugebieten Hessische Bergstraße (+46,6 Prozent), Rheingau (+28,6 Prozent), Mosel (+24,69 Prozent) und Pfalz (+13,5 Prozent) geben. Rheinhessen bleibt mit +1,2 Prozent etwa auf Vorjahresniveau. Niedriger Ernten - u.a. aufgrund von Trockenheit - werden indes in Saale-Untstrut (-11,9 Prozent), Franken (-9,6 Prozent) und Sachsen (-9,6 Prozent) befürchtet; Auf die Weinternte 2020 entfallen 66 Prozent auf Weißmost und 34 Prozent auf Rotmost. Die deutsche Weinernte entsprach im Vorjahr 2019 etwa 5 Prozent der EU-Gesamtmenge von insgesamt 165,45 Miol Hektolitern (EU-27), Spitzenreiter war Italien mit 51,07 Mio. hl, gefolgt von Frankreich (40,27 Mio. hl) und Spanien (39,43 Mio. hl).

+++ Konferenz zur Situation Älterer in der EU +++. Von Montag, 28.09. bis heute Mittag, 29.09.2020 dauerte die internationale Online-Konferenz "Stärkung der Rechte Älterer in Zeiten der Digitalisierung - Erkenntnisse aus der Covid-19 Pandemie" unter Federführung des BMFSFJ. Die Teilnehmer riefen die EU zum Handeln auf, u.a. auf eine menschenrechtsfreundlicheren Ausgestaltung der Digitalisierung sowie gegen die auch unter Älteren steigende digitale Spaltung vorzugehen. Hier geht es zu den Dokumenten der Online-Konferenz: Veranstaltungsdokumente +++
Quellen: destatis.de, petrix.eu;
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2020-09-27 ... Schweiz lehnt Zuwanderungsbegrenzung aus EU ab. In der Schweiz hat die Auszählung der Stimmen der Volksabstimmung über fünf Bundesratsvorlagen begonnen. Dabei zeichnet sich zum aktuellen Zeitpunkt (Stand: 13:45 Uhr) ein Scheitern der Vorlage der rechtskonservativen SVP zur Begrenzung der Einwanderung aus EU-Ländern ab, die eine Zuwanderung ohne Personenfreizügigkeit allein in Eigenregie unter Ablehnung völkerrechtlicher Verträge und Verpflichtungen vorsah und auch zahlreiche Deutsche in der Schweiz betrifft. Update. Rund 62 Prozent der wahlberechtigten Schweizer stimmten gegen die Vorlage.
Quellen: admin.ch;
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2020-09-23 ... Kurzmeldungen +++. Nawalny - Entlassung nach erfolgreicher Behandlung +++. Die Charite in Berlin teile heute morgen mit, dass ihr Patient Alexej Nawalny nach der fortgesetzten Verbesserung seines Gesundheitszustandes, am Dienstag, 22. September, aus der stationären Behandlung entlassen werden konnte. Der bekannte Kreml-Kritiker Nawalny war seit dem 22. August 2020 insgesamt 32 Tage in aktutmedizinischer Behandlung in Berlin gewesen, davon 24 Tage auf einer Intensivstation. Aufgrund des positiven Verlaufs und aktuellen Zustands Nawalnys halten die behandelnden Ärzte eine vollständige Genesung für möglich, dennoch können evtl. Langzeitfolgen nach der schweren Vergiftung zu diesem Zeitpunkt noch nicht beurteilt werden, betonten diese.

... Keine Empfehlung für Immunitätsausweise +++ . Der Deutsche Ethikrat hat sich am Dienstag, 22. September, in einer Stellungnahme gegen staatlich kontrollierte Immunitätsbescheinigungen für Covid-19 ausgesprochen. Zum jetztigen Zeitpunkt könne noch niemand sagen, ob eine Immunität gegen Covid-19 verlässlich nachweisbar ist, so der Rat in seiner einstimmigen Entscheidung. Allerdings bestehen im Rat sehr unterschiedliche Auffassungen zu den Bedingungen einer "Immunitätsbescheinigung", sollten eines Tages verlässliche Covid 19-Immunitäts-Nachweise möglich werden. Hintergrund waren Überlegungen in der Politik, u.a. von Bundegesundheitsminister Spahn, einen Immunitätspass einzuführen, Spahn hatte den Ethikrat dafür um eine Stellungnahme gebeten. Weitere Informationen, PDF der Entscheidung, 55 S., ethikrat.org: Immunitätsbescheinigungen in der Covid-19-Pandemie +++
Quellen: charite.de, ethikrat.org;
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2020-09-19 ... RBG verstorben. Am Freitag, 18. September 2020 verstarb Richterin Ruth Bader Ginsburg im Alter von 87 Jahren Kreis ihrer Familie in Washington D.C., sie erlag einem Krebsleiden. Lesen Sie unseren: Ruth Bader Ginsburg - ein Nachruf

Der Streit um die Nachbesetzung am Supreme Court ist in den USA bereits wenige Stunden nach dem Ableben Ginsburgs voll entbrannt. Der frühere US-Präsident Obama sprach sich dafür aus, die Besetzung - stets auf Lebenszeit - erst nach den US-Wahlen Anfang zu November zur regeln, Amtsinhaber Trump kündigte dagegen bereits eine zügige Nachfolge an. Dabei haben die Republikaner vor vier Jahren selbst durchgesetzt, dass "kurz" vor einer US-Präsidentschaftswahl im selben Jahr keine neuen Besetzung am Supreme Court stattfinden sollte, im Fall von Merrick B. Garland, der - und zwar bereits im Frühling 2016 für den verstorbenen Antonin Scalia von Obama nominiert worden war. Die Republikaner setzten ihr Anliegen durch, indem der von ihnen dominierte Senat die Wahl bzw. die Anhörung Garlands schlicht blockierte. 2016 gewann Donald Trump bekanntlich die Wahl und setzte für Scalia seinen eigenen Kandidaten Neil Gorsuch durch. Die Geschichte reicht aber noch weiter zurück: Bereits 1991, am 1. Juli wurde von der damaligen, republikanischen Regierung George Bush Wunschkandidat Clarence Thomas als Nachfolger von Thurgood Marshall nominiert, und nach kontroversen Anhörungen erst kurz vor der Wahl, am 11. Oktober 1991, mit knapper Mehrheit bestätigt, im November wurde der Demokrat Bill Clinton zum Präsidenten gewählt. Damals hatte Joe Biden als Chairman des Justitzkomittees, vor dem die Anhörungen für die Neubesetzungen am Höchsten Gericht stattfinden, für ein Aufschieben bis nach der Präsidentschaftwahl plädiert - allerdings ohne Erfolg.

Kommentar: Damit haben in den o.g. Fällen einer Neubesetzung am Obersten Gerichtshof im letzten Amtsjahr einer US-Regierung offenbar stets die Repulbikaner ihren Wunschkandidaten durchgesetzt. Man sollte deshalb wohl nicht davon ausgehen, dass sie diese Reihe von sich aus zu unterbrechen gedenken, und sei es nur aus Respekt vor dem letzten Wunsch von RBG auf dem Sterbebett, dessen Erfüllung sie als das Wenigste verdient hätte, das ihr diese Regierung hätte bieten können. Die Demokraten sind nun angehalten, das Zweidrittel vollzumachen, mit dem danach ein demokratischer Präsident gewinnt. Nicht zuletzt sind Verfassungsrichterinnen und -richter unabhängig und urteilen nicht immer im Sinne dessen, der sie einst ins Amt gehoben hat, wie der ein oder andere US-Präsident bereits feststellen musste.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz

Weitere Informationen, Supreme Court: Press Release 09-18-20

Infektionszahlen steigen - auch in Deutschland. Das Robert Koch-Institut, RKI meldete heute mit +2297 neuen Corona-Fällen den höchsten Stand eines Anstiegs innerhalb von 24 Stunden seit April 2020. In Frankreich, Spanien, Dänemark und Großbritannien gelten wieder zahlreiche Einschränkungen wegen steigender Infektionszahlen - in Israel seit gestern, 18. September 2020, 14 Uhr, wieder ein Lockdown, d.h. eine Ausgangssperre, die bis zum 11. Oktober 2020 angesetzt wurde, mit allen Folgen u.a. einem maximalen Bewegungsradius von 1000 Metern, die Schulen wurden wieder geschlossen, Supermärkte und Apotheken geöffnet.

China fischt vor Galapgaos Laut übereinstimmtenden Presseberichten, soll seit einigen Wochen vor den zum südmarikanischen Staat Ecuador gehörenden Galapagos-Inseln eine rund 260 Schiffe umfassende Fischfangflotte aus China aufgetaucht sein und in den artenreichen Gewässern, die zum UNESCO-Welterbe gehören, fischen, allerdings außerhalb der gemäß dem internationalen Seerecht bestehenden 200 Seemeilen, innheralb derer Ecuador das Sagen hat - und damit legitim. Laut weiteren Medienberichten strebt Ecuador eine Ausweitung der Schutzzone vor Galapagos auf 350 Seemeilen an. Die Unesco zeigte sich bereits Anfang August 2020 besorgt, da seit einigen Jahren durchgehend Fischfangflotten aus diversen Ländern vor den Inseln beobachtet werden. Das sollte auf der wegen Corona auf unbestimmte Zeite verschobenen "44th session of the World Heritage Committee" der 44 Sitzung des Welterbe-Kommittees (ursprünglich geplant vom 29. Juni bis 9 Juli), in Fuzhou, Chinaeigentlich zum Thema werden, inklusive des UN-Ziels bis 2030, die illegale Fischerei, die unregulierte Fischerei sowie die Überfischung der Weltmeere zu beenden.

Liebesgrüße aus Berlin. Der inzwischen aus dem Koma vollständig entlassene Charite-Patient und wieder selbstständig atmende Kremlkritiker Alexej Nawalny meldete sich am Dienstag, 15. September 2020, mit einem herzzerreißenden Familienfoto auf Instagram unter die Lebenden zurück, das die Realität nach fast drei Wochen Koma abbildet,, wenn man dem Tod knapp von der Schippe gesprungen ist - und die Angehörigen darüber nur noch froh sind, extern, instagram.com: Instagram-Account von Alexej Nawalny. Am heutigen Samstag postete Nawalny ein zweites Bild - von sich, und zwar stehend und auf einer Treppe in der Klinik gehend, eine große Leistung und Anstrengung - Nawalny berichtete, wie wortwörtlich schwer jede Bewegung ist und es war, allein wieder das Atmen zu lernen und dankte seinen Ärzten in der Charite.
Quellen: supremecourt.gov, obama.medium.com, whitehouse.gov, twitter.com, rki.de, auswaertiges-amt.de, unesco.org, charite.de, instagram.com;
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2020-09-18 ... Straßenverkehrs(un)ordnung Der Bundesrat hat heute über eine "mögliche Reparatur" der vom 20. April 2020 stammenden Novelle der Straßenvekehrsordnung (StVO) debattiert, die wegen eines Formfehlers in Teilen ausgesetzt worden war. Zu einem Ergebnis gelangte das Plenum indes nicht - die Vorschläge aus Vekehrs- und Innen- und Umweltausschuss erreichten keine Mehrheit. Wann es nun zu einem Ende der Ungewissheit kommt, ist damit zu diesem Zeitpunkt nach wie vor unklar.
Quellen: bundesrat.de;
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2020-09-13 ... Kurzmeldungen +++Naturfilmfestival 2020 feiert Oktopus +++. Beim mit Veranstaltungen auch im Umland noch laufenden 14. Greenscreen-Festival in Eckernförde wurden am Samstag die Gewinner-Filme gekürt. Pippa Ehrlich und James Reed erhielten die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichung "Bester Film" für "My Octopus Teacher", in dem Kamermann Craig Foster einen Tintenfisch vor der afrikanischen Südküste zum Star machte. Der Film erhielt außerdem den Preise für die "Beste Story" und als "Bester Meeresfilm". Mit dem in gleiche Höhe dotierten "Heinz Sielmann Filmpreis" wurde "The Elephant Queen" von Victoria Stone und Marc Deeble belohnt. Insgesamt wurden für das diesjährige Festival 269 Naturfilme aus 61 Ländern eingereicht, weitere Preise und Informationen, Pressemitteilung, PDF: Südafrikanische Dokumentation "My Octopus Teacher" siegt beim Internationelen Naturfilmfestival Green Screen

+++ Filmfest Dresden 2020 +++. Das am heutigen Sonntag endende 32. Kurzfilm-Festival Dresden kürte "Zorg 2" von Auden Lincoln-Vogel mit einem "Goldenen Reiter" im internationalen Wettbewerb, in dem u.a. die Unterhaltsindustrie und Konsumgesellschaft aus den Augen eines Aliens humovoll geschildert wird. Für den besten Animationsfilm im nationalen Wettbewerb wurde "Brand" von Jan Koester und Alexander Lahl prämiert, der von Ausgrenzung und Veränderungen handelt. Weitere Preisträger und Infos, Webseite: Preisträger Filmfest Dresden 2020

+++ Goldener Löwe 2020 +++ . Am Samstag, 12. September gingen die 77. Filmfestspiele von Venedig zu Ende und zeigten eindrucksvoll, dass Großveranstaltungen möglich sind. Den "Goldenen Löwen" erhielt das Drama "Nomadland" von Chloe Zhao um die 60-jährige Fern, die in der Wirtschaftskrise ihre Wohnung verliert und fortan mit ihren im Auto verstauten Habseligkeiten durch den Westen der USA zieht. Dabei nimmt sie jeden Job an, den sie bekommen kann und trifft auf viele Menschen in ähnlich prekären Verhältnissen, die am Rand der Gesellschaft wie Nomaden leben. Die Hauptrolle spielt die Oscar-Preisträgerin Frances McDormand. Der "Silberne Löwe" ging an "Die Frau des Spions" von Kiyoshi Kurosawa, der "Große Preis der Jury" an Michel Franko für "Nuevo orden". Beste Schauspielerin wurde Vanessa Kirby in "Pieces of a Woman", bester Schauspieler Pierfrancesco Favino in "Padenostro". Den goldenen Löwen für ihr Lebenswerk hatten bereits zu Beginn des Festivals die britische Schauspielerin Tilda Swinton und die Hong Konger Regisseurin Ann Hui von der diesjährigen Jury-Präsidentin Cate Blanchett überreicht bekommen. Weitere Preisträger und Infos, Webseite, Englisch: Biennale Cinema 2020 - Official Awards of the 77th Venice Film Festival
Quellen: labiennale.org, filmfest-dresden.de, greenscreen-festival.de;
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2020-09-10 ... Kurzmeldungen +++Moria abgebrannt - Hilfe läuft schleppend an, Europa streitet um Aufnahme der Notleidenden +++. Das heilos überfüllte Flüchlingslager "Miria" auf Lesbos, Griechenland ist nach Bränden in der Nacht zum Mittwoch, 9. September, fast vollkommen zerstört und mehr als 10.000 Menschen sind obdachlos. Die Hilfen laufen jetzt an, allerdings schleppend. Während in Deutschland und die anderen europäischen Mitgliedsstaaten untereinander um die jetzt dringend notwendige Aufnahme der nun Obdachlosen in höchster Not - darunter mehrere hunderte unbegleitete Kinder, die nach Angaben der Kinderhilfsorganisation SOS Kinderdorf wortwörtlich auf sich gestellt um ihr Leben rannten- , wie gewohnt weiter streiten, appellierte Griechlandsr Premier Mitsotakis dringend an seine EU-Kollegen, um akute Unterstützung bei der Versorgung der notleidenen Menschen, die nur noch das besitzen, was sie am Leib tragen.

+++ Allein in 9 EU-Metropolen fehlen 1,2 Millionen Wohnungen +++ Laut einer von dem Bauträger Wiener Komfortwohnungen GmbH in Auftrag gegebenen DIW-Studie fehlen allein in 9 europäischen Metropolen insgesamt rund 1,9 Millionen Wohnungen bis zum Jahr 2030, darunter 119.000 Wohnungen in Berlin, das damit entsprechend der zu erwartenden Nachfrage in den kommenden zehn Jahren 8 Prozent mehr Wohnungen benötigt - als aktuell vorhanden. Spitzenreiter ist London, Uk mit eienm Mangel von rund 355.000 Wohungen, gefolgt von Warschau, Polen mit 142.000 fehlenden Wohneinheiten und Paris, Frankreich mit einer Angebotslücke von 129.000.

+++ UK: Neues Binnenmarktgesetz - BDI entsetzt +++. Die britische Regierung unter PM Boris Johnson legt ein neues Binnenmarktgesetz für UK vor, das laut Einschätzung der EU das elend lange verhandelte und erst im Januar 2020 beschlossene EU-Austrittsabkommen aushebelt. Dabei geht es inbesondere um eine Regel die Nord-Irland ("Nordirland-Protokoll") weiterhin als Mitglied des EU-Binnenmarktes definiert - und die Bestandteil des Abkommens ist. Damit soll u.a. ein unkontrollierter Warenimport in den EU-Binnenmarkt verhindert werden, der nun offenbar per neuem UK-Binnenmarktgesetz unter Missachtung des Austrittsvertrags wieder möglich werden soll - lediglich in Ausnahmefällen wie "extremen und irrationalen Auslegungen" beschwichtigte der britische Premier. Der Bundesverband der Deutschen Industrie zweifelt nun laut einer Pressaussendung von heute indes an der Glaubwürdigkeit der britischen Regierung. Als wichtigste Voraussetzung für das Zustandekommens eines Freihandelshandelsabkommens EU-UK benennt der BDI die Vertragstreue und, Zitat Pressemitteilung: "Ein Handelsabkommen darf es nur mit einem funktionierendem Grenzregime auf der irischen Insel geben. (...) In den Wettbewerbsregeln darf es keine Abstriche bei der Fairness geben", äußerte sich Hauptgeschäftsführer Lang.
Auch im britischen Parlament stieß das Vorhaben auf Kritik, ein Abgeordneter der Scottish National Party (SNP) befürchtet zusätzlich direkte Nachteile für Schottland und sprach am Mittwoch, 9. September im Parlament gar von der Schaffung eines "Schurkenstaats" - ohne Rechtstaatlichkeit. Zitat, Englisch: "(...)As we have already heard, this legislation breaks international law, but it also breaks domestic law. The Prime Minister and his friends—a parcel o’ rogues—are creating a rogue state where the rule of law does not apply. Why does the Prime Minister think that he and his friends are above the law?", Ian Blackford, SNP. +++
Quellen: gov.gr, primeminster.gr, sos-kinderdorf.de, wienderkomorftwohnungen.at, gov.uk, bdi.de, parliament.uk, hansard.parliament.uk;
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2020-09-07 ... Nawalny wird aus dem Koma geholt. Wie die Charite in Berlin heute Nachmittag mitteilte, hat sich der Gesundheitszustand von Alexej Nawalny inzwischen verbessert und konnte das künstliche Koma beendet werden. Nawalny wird nun schrittweise von der maschinellen Beamtmung entwöhnt und der Kremlkritiker, der sich seit dem 22. August 2020 in Behandlung in der Charite befindet, reagiert bereits auf Ansprache. Über Langzeitfolgen können die Mediziner zu diesem Zeitpunkt noch keine Prognose abgeben, die weiterhin nicht ausgeschlossen werden können.
Quellen: charite.de;
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2020-09-06 ... EU: Mehr Verlässlichkeit für Reisende und Pendler in der Corona-Krise. Am Freitag, 04.09.2020 hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vorgeschlagen, für mehr Verlässlichkeit bei den Corona-Reisebeschränkungen innerhalb der EU zu sorgen. U.a. sollen Quarantäneregeln für Reiserückkehrer und Einstufungen zu Risikogebieten weniger uneinheitlich erfolgen, indem u.a. Schwellenwerte sowie weitere Kriterien für die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten aufgestellt werden, die einzeln und insgesamt für mehr Klarheit und Berechenbarkeit beim Reisen sorgen könnten. Neben Schwellenwerten soll eine Kartierung von Kriterien mithilfe von vereinbarten Farbcodessowie ein gemeinsamer Rahmen für Reisende in der EU aufgestellt - außerdem die Öffentlichkeit laufend informiert werden. Laut vorgeschlagener Farbampel würde zusätzlich zu Prozentzahlen an postiven Teste, "grün" für eine Region mit weniger als 25 Neuinfektionen innerhalb 14 Tagen gelten, "orange" unter 50, "rot" für über 50 Neuinfektionen und "grau", falls nicht genügend Daten vorhanden sind. Nur Reisrückkehrer aus "roten" und "grauen" Gebieten müssten dann in Quarantäne oder getestet werden, in bestimmten Fällen wären Tests vor Ort auch bei "orange" flexibel ansetzbar.
Kommentar: Die Idee, vor allem mit der Farbampel ist gut, allerdings benötigte die EU dafür wöchentlich (!) aktuelle Daten aus den einzelnen Mitgliedsstaaten, die mit der Bewältigung der Corona-Krise und damit auch der Verwaltung derselben im Inland jetzt schon sehr unterschiedlich gefordert bis überfordert sind - oder wie man so schön sagt: "auf Kante genäht". Gleichzeitig brauchte die EU eine Ankündung von nationalen Maßnahmen eine Woche (!) vor (!) Inkrafttreten. Allerdings kommt man um eine bessere Koordination, allein schon zur Unterstützung des europäischen Wirtschaftraums, nicht herum. Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Von der Leyen zu Corona-Reisebeschränkungen: Wir brauchen mehr Klarheit und Berechenbarkeit
Quellen: ec.europa.eu ;
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2020-09-04 ... Kurzmeldungen +++ +++ Nawalny mit Nowitschok vergiftet, Zustand weiter ernst+++ . Die Charite teilte am Mittwoch, 2. September mit, dass der Gesundheitszustand von Alexei Nawalny, der sich seit 22. August in Berlin in Behandlung befindet, weiterhin als ernst eingestuft wird.
Die Symptome der durch Vergiftung verursachten Cholinesterase bei Nawalny sind zwar schrittweise rückläufig, aber er muss weiterhin künstlich beatmet werden. Die Klinik geht nach der schweren Vergiftung ihres Patienten von einem längerem Verlauf der Krankheit aus, Langzeitschäden sind nicht auszuschließen. Zuvor hatte ein Speziallabor der Bundeswehr den Stoff aus der Cholinesterase-Wirkstoffgruppe, mit dem Nawalny vergiftet wurde, als Nervengift aus der berüchtigten Nowitschok-Gruppe stammend, indentifiziert, die in den 1970er Jahren in der Sowjetunion entwickelt wurde. Mit einem der in mehreren Varianten existierenden, schwer nachweisbaren Nervenkampfstoffe aus dieser Gruppe wurden im Jahr 2018 u.a. der ehemalige Spion Skripal und seine Tochter in der britischen Stadt Salisbury vergiftet, die beide knapp überlebten. Welche Regierungen, Institutionen, Organisationen, Gruppen und Gruppierungen in der Gegenwart im Besitz von Nowitschok-Giftstoffen sind und/oder Zugriff darauf haben, ist mit wenigen Ausnahmen weitestgehend unbekannt. Das Auswärtige Amt bestellte den russischen Botschafter zum zweiten Mal ein. Bundesverteidigungsminsterin Kramp-Karrenbauer, (CDU) und Bundesaußenminister Maas, (SPD) traten am Mittwoch vor die Presse und forderten Russlands Führung auf, sich aktiv an der Aufklärung des Falls zu beteiligen. Die NATO trifft sich heute zu einer Sondersitzung zum Thema.

Gestörter Radioempfang +++ . U.a. der NDR informierte bereits am Donnerstag, 3. September über einen temporär gestörten Radioempfang aufgrund von Wartungsarbeiten, ab 3. September bis Anfang Oktober 2020, mit jeweils kurzzeitigen Abschaltungen. Betroffen sind UKW, DVB-T2 und DAB+. +++
Quellen: charite.de, bundesregierung.de, nato.int, bmvg.de, auswaertiges-amt.de, bundesnetzagentur.de, ndr.de ;
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2020-09-02 ... Kurzmeldungen +++ . Bundesratspräsident Woidke bei Gedenkstunde +++ , Am Dienstag, 1. September, dem Tag des Überfalls Nazideutschlands auf Polen vor 81 Jahren sprach sich Bundesratspräsident Woidke bei einer Gedenkstunde des Deutschen Polen-Instituts dafür aus, einen Gedenkort für die polnischen Opfer einzurichten.

+++ Inflationsrate August 0,0 Prozent +++. Wie das Statistische Bundesamt am Montag, 31.08.2020, mitteilte, wird sich der Verbraucherpreisindex im August 2020 nach bisher vorliegenden Ergebnissen im Vergleich zum Vorjahr (August 2019) voraussichtlich nicht, d.h. um 0,0 Prozent verändern und gegenüber dem Vormonat Juli 2020 um -0,1 Prozent sinken, womit sich u.a. die seit 1. Juli abgesenkte Mehrwertsteuer bemerkbar macht.

+++ Gesetzentwurf - Sexualisierte Gewalt gegen Kinder +++. Das Bundesjustizministerium hat am Montag, 31.08., den Gesetzentwurf zum von Bundesjustizministerin Lamprecht im Juli 2020 vorgestellten Reformpaket veröffentlicht, zu dem die Bundesländer und Verbände bis zum 14. September 2020 Stellung nehmen können, weitere Informationen, bmjv.de: Aktuelle Gesetzgebungsverfahren - Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

+++ Bundestags-Meldungen jetzt auch auf Twitter +++. Der Bundestag veröffentlicht ausgewählte Meldungen seines Dienstes,"Heute im Bundestag" (hib)", seit Montag auch auf Twitter. Das vollständige Angebot der hib-Meldungen wird weiterhin per Newsletter versendet und über die hib-Webseite veröffentlicht.

+++ Unterstützung für Fachkräftesicherung und Ausbildungsplätze +++. Bundesarbeitsminister Heil kündigte für Unternehmen weitere umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen zur Sicherung von Fachkräften an, über die konkreten Hilfen wird u.a. in den "Bundesweiten Wochen zur Fachkräftesicherung" vom 14. bis 29.09. informiert. Zum 1. August startete bereits das "Bundesprogramm zur Sicherung von Ausbildungsplätzen", das ebenfalls mit einem ganzen Maßnahmenkatalog für Unternehmen antritt, u.a. eine Prämie für Unternehmen, die ihr Aubildungsniveau halten oder erhöhen, Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung (wenn Azubis und Ausbilder nicht in Kurzarbeit) sowie Übernahmeprämien für Unternehmen, die Azubis aus insolventen Betrieben übernehmen. Weitere Infos, Pressemitteilung, bmas.de: BMAS - Bundesprogramm zur Sicherung von Ausbildungsplätzen

+++ Einzelhandelsumsatz Juli 2020 +++. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat der deutsche Einzelhandel nach bisher vorliegenden Ergebnissen im Juli 2020 im Vergleich zum Vormonat Juni 2020 real - 0,9 Prozent (nominal. +0,3) weniger umgesetzt - , aber im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2019 real +4,2 Prozent (nominal +5,6 Prozent) mehr umgesetzt. Im Vergleich zum Februar 2020, der als Monat vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie gilt, lag der Umsatz im Juli 2020 real + 0,9 höher. Wirtschaftswetter-Logo, Link WirtschaftswetterBei Nicht-Lebensmitteln legte im Juli 2020 mit real + 15,6 Prozent mehr Umsatz der Internet- und Versandhandel deutlich zu, gefolgt vom Handel mit Einrichtungsgegensständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Umsatzplus von +12,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahres-Juli 2019. Textilien, Bekleidung, Schuhe und Lederwaren verloren dagegen Umsatz - -8,0 Prozent weniger im Juli 2020 als im Vorjahr, Juli 2019. +++
Quellen: bundesrat.de, destatis.de, bmjv.de, bmas.de;
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News August 2020

News Juli 2020

News Juni 2020

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