angefragt von Angelika Petrich-Hornetz
Wirtschaftswetter-Frage an das Auswärtige Amt: Viele NGOs bemühen sich seit Jahrzehnten mehr oder weniger vergeblich darum, dass mehr Frauen in Friedensprozesse einbezogen werden Deren weitestgehende Abwesenheit bzw. deutliche Unterzahl bei internationalen Friedenskonferenzen hat sich allerdings bis jetzt kaum bemerkbar verändert. Warum gibt es diesbezüglich immer noch zu wenige Fortschritte? Und: Wie versucht das Bundesaußenministerium auf nationalem und internationalem Wege, mehr Frauen in Friedenprozesse einzubinden?
Aus dem Auswärtiges Amts heißt es dazu:
"Im Oktober 2015 hat sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Frage der Beteiligung von Frauen in Friedensprozessen im Rahmen einer Überprüfung der Umsetzung der Frauen- Friedens- und Sicherheitsagenda (1325) beschäftigt.
Deutschland hat sich mit einem Nationalen Aktionsplan (2013-2016) dazu verpflichtet, die Resolution 1325 und ihre Anliegen, darunter die Beteiligung von Frauen, national und international umzusetzen.
Zum Hintergrund: Die zur genannten Sicherheitsratsbefassung gehörende umfangreiche Studie - "Global Study on the Implementation of United Nations Security Council Resolution 1325" - ist öffentlich erhältlich und schildert den derzeitigen Umsetzungsstand der Sicherheitsratsresolution 1325 und ihren Folgeresolutionen sowie die Frage der Beteiligung von Frauen an Friedensprozessen ausführlich.
Die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans wird regelmäßig von den betroffenen Ressorts in einer interministeriellen Arbeitsgruppe diskutiert. Der interministeriellen Arbeitsgruppe gehören folgende Ressorts an: Auswärtiges Amt, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium der Verteidigung.
Zuletzt hat sich die Bundesregierung im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs des Bundestags am 30. November 2015 im Unterausschuss für Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses zur Frage geäußert. Die Bundesregierung wird zum Ablauf des Nationalen Aktionsplans (2016) dem Bundestag über ihre Tätigkeiten berichten."
(Anm. d. Red.): In der globalen Studie zur Resolution befindet sich ein entscheidender Satz, Zitat: "However, much of the progress toward the implementation of resolution 1325 continues to be measured in 'firsts", rather than as standard practice." Zitatende
2016-04-01, Angelika Petrich-Hornetz, Wirtschaftswetter
Text: ©Angelika Petrich-Hornetz und ein Sprecher des Auswärtigen Amtes
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