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Wirtschaftswettter-Ressort NewsLiebe Leserinnen und Leser,


willkommen in der Herbst-/Winter-Ausgabe 2017 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im November 2017. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.


News - Nachrichten

aktuell

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2017-11-20 ... EU-Rat entscheidet über Behörden-Verlegungen wegen Brexit. Neben Beratungen über den Stand der Brexit-Verhandlungen, der Vorbereitung der Dezembertagung steht heute für die Vertreter der 27 EU-Staaten in Brüssel u.a. auch noch die Enscheidung über die Standortverlegung von zwei derzeit noch in Großbritannien ansässigen EU-Agenturen auf dem Terminplan. Dabei handelt es sich um die Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und die Arzneimittelagentur (EMA), für die ein zügiger Umzug in einen der 27 EU-Staaten geplant ist. Ingesamt bewerben sich 19 Städte um die EMA, darunter Bonn und 8 Städte, darunter Frankfurt a.M. um die EBA. Neben dem Umzug mehrerer hunderter Mitarbeiter ziehen beide Behörden durch ihre Konferenzen u.a. Veranstaltungen regelmäßig viele Gäste und Besucher an. Die Abstimmung erfolgt in geheimer Wahl in einem mehrstufigen Punkte-Vergabe-Verfahren, bei dem die Länder im ersten Wahlgang auch sich selbst wählen können - ein nicht unumstrittenes Verfahren. Weitere Informationen zur Tagung und zum Abstimmungsverfahren, consilium.europa.eu: Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Artikel 50) - Update: Die EMA geht nach Amsterdam - die EBA nach Paris.

... +++ Eilmeldung +++ Sondierungsgespräche gescheitert - FDP schert aus. Mit dem Slogan, Zitat: "Besser nicht regieren, als falsch" trat die FDP aus den Sondierungsgesprächen aus, wie FDP-Chef Christian Lindner kurz vor Mitternacht zum heutigen Montag vor der Presse erklärte. Damit ist Jamaika gescheitert. Die Bundeskanzlerin betonte nach dem Abbruch der Gespräche die Handlungsfähigkeit der geschäftsführenden Bundesregierung. Ob es nun zu Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung kommt - oder die Gespräche nach diesem Abbruch tatsächlich wieder aufgenommen werden können, ist zur Zeit noch unklar. Lindner begründet den Abbruch der Gespräche durch seine Partei mit einer "mangelnden Vorstellung von der Modernisierung des Landes" und einer fehlenden "Vertrauensbasis" bei den anderen drei Parteien CDU, CSU und den Grünen bzw. zwischen allen vier Parteien, u.a habe es "erhebliche Unterschiede zwischen Union und FDP" gegeben, die "überbrückbar gewesen wären", aber es konnte (am letzten Tag der Sondierungsgespräche) "keine Bewegung erreicht" werden, sondern es habe "Rückschritte" gegeben, weil (bereits erreichte) "Kompromisse in Frage gestellt wurden", so Lindner.
Quellen: fdp.de
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2017-11-19 ... Saure Gurke für Claus Kleber. Mit dem diesjährigen Negativpreis "Saure Gurke", den im Rahmen ihres Herbsttreffens die Medienfrauen der öffentlich-rechtlichen Sender von ARD, ZDF, ORF, Deutsche Welle und Deutschlandradio einmal im Jahr verleihen, wird 2017 ZDF-Moderator Claus Kleber für sein Interview mit Maria Furtwängler vom 12. Juli 2017 in der Sendung heute-journal (ZDF) ausgezeichnet. Furtwängler hatte mit ihrer Stiftung MaLisa-Stifung im Sommer 2017 eine Studie der Präsenz von Frauen im deutschen TV und Kino initiiert. Die aktuellsten Studien zum Thema waren zu dem Zeitpunkt über zwanzig Jahre, im Kinderfernsehen über zehn Jahre alt. Untersucht wurden 3000 Programme von 17 Sendern , 4 Kindersender und 1000 Kinofilme. Einige Ergebnisse der Studie: In einer Hauptrolle kommen auf zwei Männer eine Frau (67 zu 33 Prozent) - lediglich in Soaps und Telenovas fällt das mediale Geschlechterverhältnis mit einem leichten Überhang von Frauen (53 zu 48 Prozent) aus dem üblich, einseitigem Rahmen .

Weitere Ergebnisse der Studie: In Informationssendungen sind die Sprecher zu 68 Prozent männlich und zu 32 Prozent weiblich - und bilden damit ausgerechnet in der Kategorie Information die zweitniedrigste* Beteiligung von Frauen ab. Bei TV-Diskussionen in sogenannten Expertenrunden sitzen sogar 79 Prozent Männer. Selbst Quizshows und ähnliche Formate sind mit 80 Prozent männlichen Moderatoren ausgestattet. Im Kino sind die Hauptakteure zu 58 Prozent männlich und 42 Prozent weiblich. In Fernsehfilmen sind unter den Hauptakteuren und Protagonisten 56 Prozent Männer und 44 Prozent Frauen, in Fernseheserien 62 Prozent Männer und 38 Prozent Frauen, in der Kategorie 'nonfiktionale Unterhaltung' 69 Prozent Männer und 31 Prozent Frauen.

Wie Frauen dargstellt werden, wenn sie denn vorhanden sind (ein Drittel der Programme kommt ganz ohne weibliche Besetzung aus), ist ebenfalls problematisch, so die Studie: Frauen werden auf deutschen Bildschirmen vorwiegend im Kontext mit Beziehung und Partnerschaft gezeigt - und ihre Bildschirm-Präsenz nimmt mit zunehmenden Alter drastisch ab. Im deutschen Fernsehen stellt sich das so dar: In den jugendlichen Altersklassen zwischen 10 und 29 Jahren sind Frauen mit 58 Prozent (10 bis 19 Jahre) und 54 Prozent, sogar noch ötter als ihre männliche Kollegen im TV zu sehen. Das Blatt wendet sich in der Altersgruppe 30 bis 39 Jahre. In dem Alter sind die Film- und TV-Protagonisten zu 55 männlich und nur noch 45 Prozent weiblich. Diese Abnahme von weiblicher Präsenz im TV setzt sich extrem fort: In der Altersklasse 40 bis 49 Jahre gibt es 66 Prozent Männer und nur noch 34 Prozent Frauen auf deutschen Bildschirmen, in der Altersklasse 50 bis 59 Jahre sind es 75 Prozent Männer und lediglich noch 24 Prozent Frauen - und in der Altersklasse 60+ ist die Ungleichheit dann komplett vollzogen mit 80 Prozent Männern zu 20 Prozent Frauen. Mit ein paar unterschiedlichen Details verhält es sich im Kino ähnlich, dass Frauen und Männer bis zum Alter von 30 Jahren ungefähr gleich oft zu sehen sind, ab Mitte 30 kommen dann auf eine Frau zwei Männer, ab 50 Jahre sind es - in allen Sendern, Formaten und Genres - sogar drei Männer auf eine Frau.

Dass das *deutsche Kinderfernsehen alles andere als ein Vorbild oder auch nur ein realistisches Abbild der paritätischen Besetzung der Wirklichkeit abgibt, in der Männer und Frauen gleichermaßen vorkommen, dürfte eines der negativsten Ergebnisse der Studie sein, da es die nächsten Generation bis auf Weiteres beeinflusst: Ausgerechnet im deutschen Kinderfernsehen sind 72 Prozent der Hauptakteure männlich und lediglich 28 Prozent weiblich. Somit kommen im Kinderfernsehen drei Männer auf eine Frau, von den Moderatoren im deutschen Kinderfernsehen sind Zweidrittel männlich. Es steht damit sogar an erster Stelle der ungleichen Besetzung von Männern und Frauen im deutschen Fernsehen, noch vor den Informationssendungen im "Erwachsenenfernsehen", in dem ebenfalls vorwiegend Männer die Welt erklären.

Fürtwänlgers Fazit im Sommer lautete, dass die Unsichtbarkeit von Frauen im deutschen Fernsehen und Kino eine subtile Art der Diskriminierung sei. In dem Interview, das Claus Kleber am 12. Juli mit Maria Furtwängler führte, wurde an diesem ernsten Thema vorbei die vorgebrachten Argumente Furtwänglers laut den Medienfrauen indes "großzügig" ignoriert und der Nachrichten-Moderator beendete das Interview insofern passend am Thema vorbei mit der Frage, ob Furtwängler "Benjamin Blümchen gender-mainstreamen" möchte. Vorher fragte er mehrmals nach, ob sie das Fernsehpublikum "umerziehen" wolle, und ob sie ernsthaft die Ameisen in Kinderfilmen gezählt habe. Die Zahlen und Ergebnisse der Studie fragte Kleber indes nicht nach. Weitere Informationen, dw.com: Verleihung des Negativpreises "Saure Gurke" 2017 - Laudatio im Wortlaut

Zur Studie, malisastiftung.org: Audiovisuelle Diversität? Geschlechterdarstellungen in Film und Fernsehen in Deutschland

Zum Interview, zdf.de: "Es gibt hier eine Unwucht, ein Ungleichgewicht" - heute-journal voml 12.07.2017 - bis 12.07.2018 verfügbar
Quellen: dw.com, malisastiftung.org, zdf.de
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2017-11-16 ... +++ Kurzmeldungen +++ BGH: Geförderte Altersvorsorge unpfändbar +++ . Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute in einer Grundsatzentscheidung geurteilt, dass ein staatlicher geförderter Riestervertrag in der Insolvenz nicht zugunsten von Gläubigern verwertet werden kann, wenn dieser staatlich bezuschusst worden ist - bzw. förderfähig ist und zumindest ein Antrag auf Zulage zum Zeitpunkt der Pfändung bereits gestellt wurde. Dann ist eine solche Altersvorsorge unpfändbar, selbst wenn der (Riester-)Vertrag als solcher grundsätzlich kündbar ist. (2017 – IX ZR 21/17) +++ Oury Jalloh - Neue Gutachten gehen von Tötung aus - Verfahren soll eingestellt werden +++ Wie das ARD-Magazin "Monitor" (WDR) heute mitteilte, könnte der im Jahr 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte Asylbewerber Oury Jalloh laut neuen Gutachten mehrerer Sachverständiger durch Fremdeinwirkung getötet worden sein. Die Anwältin der Familie bezeichnete das Festhalten der Staatsanwaltschaft Halle an der seit dem 12. Oktober geplanten Einstellung des Verfahrens vor diesem Hintergrund als "Skandal" und legte dagegen Beschwerde ein. Jalloh war im Januar 2005, an Händen und Füßen gefesselt, auf einer Matraze liegend, in einer Zelle des Polizeireviers Dessau verbrannt. +++ 44,5 Millionen Erwerbstätige im 3. Quartal +++ Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, waren nach vorläufigen Berechnungen in Deutschland 44,5 Millionen Menschen erwerbstätig - und damit im Vergleich zum Vorjahr (3. Quartal 2016) +1,5 Prozent oder +668.000 mehr. Um jeweils +1,5 Prozent war die Erwerbstätigkeit bereits in den ersten beiden Quartalen des Jahres gestiegen. +++ Manager des Jahres 2017: Carsten Spohr +++ . Wie das Manager Magazin heute aus seiner, neuen, morgen (17.11.) erscheinenden Ausgabe berichtete, kürte eine Expertenkommission den Lufthansa-Vorstandsvorsitzenden Carsten Spohr zum Manager des Jahres 2017. Als Begründung nannte das Wirtschaftsmagazin Spohrs erfolgreichen Umbau des größten deutschen Luftfahrtkonzerns. +++
Quellen: bundesgerichtshof.de, wdr.de, destatis.de, manager-magazin.de
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2017-11-14 ... +++ Kurzmeldungen +++ Italien verpasst WM-Ticket +++ . Das Undenkbare ist passiert: Das erste Mal seit 60 Jahren nimmt die Fußballnation Italien nicht an einer Fußballweltmeisterschaft teil. Mit dem 0:0 gegen Schweden verpasste die Azzurri, die vier Mal die Weltmeisterschaft gewannen, ausgerechnet im Qualifikationspiel in Mailand die WM-Teilnahme 2018. Jetzt herrscht europaweite Trauer - und der von gegnerischen, potentiellen Torschützen verhasste Weltklasse-Torhüter Buffon, der nach dem Spiel zurücktrat, wird bereits jetzt schmerzlich vermisst. +++ Wirtschaftswachstum 3. Quartal: +0,8 Prozent +++ Wie das Statistsiche Bundesamt heute meldete, ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal 2017 um +0,8 Prozent gegenüber dem Vorquartal gestiegen. (1. Quartal: +0,6 Prozent, 2. Quartal: +0,9 Prozent). Maßgeblich positive Impulse gab der Außenhandel. Die staatlichen und privaten Konsumausgaben blieben stabil. Die Bruttoanlageninvestitionen nahmen gegenüber dem 2. im 3. Quartal dagegen zu, insbesondere die Investionen in Ausrsüstungen. +++ Verbraucherpreise Oktober 2017 +1,6 Prozent +++ . Außerdem bestätigte das Statistische Bundesamt heute seine vorläufigen Gesamtergebnisse beim Verbraucherpreisindex von +1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und lieferte noch interessante Detailergebnisse, weitere Informationen, destatis: Verbraucherpreise Oktober 2017: + 1,6 gegenüber Oktober 2016 +++ Null Mehrwertsteuer auf Obst + Gemüse? +++ Eine im Auftrag mehrerer Gesundheitsorganisationen, u.a. Deutsche Diabetes Gesellschaft DDG, erstellte Studie der Universität Hamurg, die gestern (13.11.) veröffentlicht wurde, hat ergeben, dass eine gestaffelte Mehrwertsteuer für Lebensmittel die Zunahme von starkem Übergewicht in Deutschland stoppen - und die Zahl übergewichtiger Menschen sogar um -10 Prozent sinken lassen könnte. Die Forscher um Dr. Tobias Effertz, die das Ernährungsverhalten und die Gewichstentwicklung der Bevölkerug unter der Bedingung untersuchten, dass Obst und Gemüse nicht und ungesunde Lebensmittel stärker als bisher besteuert würden, schlagen dementsprechend für Obst und Gemüse eine Mehrwertsteuer von 0 Prozent vor. Für "normale" Lebensmittel wie Milch, Nudeln und Fleisch schlagen sie eine Mehrwertsteuer von 7 Prozent und eine höhere Mehrwertsteuer von 19 Prozent für Lebensmittel mit viel zugesetztem Zucker, Salz oder Fett vor, wie etwa Fertiggerichte, Chips oder Süßigkeiten. Für besonders gesundheitschädliche Softdrinks und Drinks mit Zuckerersatzstoffen (der Zuckermarkt wurde kürzlich freigegeben, Anm. d. Red.), die laut Studie eine größere Rolle als herkömmliche Süßigkeiten bei der Entstehung von Adipositas spielen, denken die Forscher sogar an die Möglichkeit einer Heraufsetzung der Mehrwertsteuer auf 29 Prozent. Als Begründung nennen sie die Studienergebnisse, aus denen hervorgeht, dass die Verbraucher durchaus gern gesunde Lebensmittel kaufen würden, das Vorhaben allerdings am Preis scheitert, insbesondere in schwächeren Einkommensgruppen. Aktuell gelten 25 Prozent der Bevölkerung in Deutschland als adipös (stark übergewichtig, BMI ab 39kg/m² und mehr). In einigen anderen Ländern hatten ähnliche Mehrwertsteueränderungen dazu geführt, dass u.a. der Konsum von Softdrinks drastisch abnahm sowie Rezepturen in Fertiggerichten geändert wurden. Weitere Informationen, DDG, Pressemitteilung: Steuerfreiheit für Obst und Gemüse kann Übergewichtswelle stoppen +++
Quellen: vivoazzurro.it, figc.it, deutsche-diabetes-gesellschaft.de
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2017-11-13 ... Weihnachtsgeschäft - Einzelhandel rechnet mit + 3 Prozent Der Handelsverband Deutschland (HDE) geht für das diesjährige Weihnachtsgeschäft in den Monaten November und Dezember 2017 von einem Umsatzwachstum von insgesamt + 3 Prozent auf 94,5 Mrd. Euro im Vergleich zum Vorjahr aus, wie der Verband vergangene Woche auf seiner Weihnachtspressekonferenz in Berlin (09.11.) bekanntgab. Damit entspricht das Weihnachtsgeschäft der Umsatz-Entwicklung im gesamten Jahr 2017, die ebenfalls bei +3 Prozent liegt (auf 501,2 Mrd. Euro). Profitieren vom Weihnachtsgeschäft 2017 wird demnach besonders der Handel in den Innenstädten und der Online-Handel sowie die ganze geschenkeaffine Branche. Während der stationäre Handel rund +19 Prozent seines Jahrsumsatzes im November und Dezember erzielt, ist es beim Internethandel sogar ein Viertel. Der Umsatz im Gesamtjahr 2017 klettert im Internet-Handel um +10 Prozent auf 48,7 Mrd. Euro, im Weihnachtsgeschäft ebenfalls um +10 Prozent auf 12,2 Mrd. Euro. Jeder vierte Verbraucher äußert sich, in diesem Jahr mehr Geld für Weihnachtsgeschenke auszugeben, wie aus einer aktuellen Verbraucherbefragung im Auftrag des HDE hervorgeht, doch im Durchschnitt will jeder Bundesbürger (der älter als zwölf Jahre ist) 2017 rund 466 Euro in Geschenke investieren - etwas weniger als 2016. Die Weihnachts-Renner sind nach wie vor Gutscheine sowie Präsente aus den Bereichen Kosmetik + Körperpflege, Bücher + Schreibwaren, Kultur, Uhren + Schmuck, Spielwaren, Bekleidung. Erst danach folgen in der Umfrage Bargeld und Elektronik. Eine Schattenseite gibt es dennoch im Weihnachtsgeschäft 2017: Viele kleine und mittelständische Unternehmen im Handel blicken pessimistisch in die Zukunft und rechnen nicht mit einem Umsatz-Plus im zweiten Halbjahr: Die Schere zwischen großen und kleinen Unternehmen (weniger als fünf Beschäftigte) öffnet sich laut HDE immer weiter.
Quellen: einzelhandel.de
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2017-11-11 ... +++ Kurzmeldungen +++ TTP wird ohne USA weitergeführt. Am Rande des Asien-Pazifik-Treffens (APEC Vietnam 2017) beschlossen die teilenehmenden Staaten an dem Freihandelsabkommen festzuhalten, aus dem die USA zuvor ausgetreten waren. +++ Louvre-Außenstelle in Abu Dhabi +++ In Abu Dhabi wurde am Freitag feierlich ein zweiter Louvre unter Beisein des französischen Präsidenten Macron eröffnet. Das 24.000 Quadratmeter große Museum hatte der französische Archtitekt Jean Nouvel entworfen. Zu sehen sind u.a. mehrere Leihgaben aus Frankreich. Weitere Informationen, Link: Louvre Abu Dhabi. +++ Trüffel in Lübeck entdeckt +++ . Wie der Pressedienst der Stadt gestern (10.11.) berichtete, wurden von einer Trüffelexpertin aus Nordrhein-Westfalen in Lübeck am Freitag überraschenderweise Sommertrüffel entdeckt. Zwar stehen wild wachsende Trüffel in Deutschland unter strengem Schutz, doch das überraschend gute Gedeihen der Feinschmeckerei so weit im Norden, die sonst eher im Mittelmeerraum wächst, könnte Landwirten und Landbesitzern im Norden die Möglichkeit für einen einträglichen Anbau in sogenannten Trüffelplantagen eröffnen. Bereits seit einigen Jahren mehren sich die Funde der teuren so wie edlen Pilz-Delikatesse (mehrere Tausend Euro pro Kilo) in Norddeutschland, so gab es in der Vergangenheit bereits mehrere Funde u.a. bei Kiel und Eutin. +++
Quellen: apec2017.vn, louvreabudhabi.ae, luebeck.de
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2017-11-10 ... +++ Kurzmeldungen +++ Ernährungsindustrie: Preise für beste Fruchtsäfte und Spiritousen +++ . Die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft DLG und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) haben am Dienstag die höchsten Ausszeichnungen 2017 der Ernährungsindustrie für die Fruchtgetränke- und Spiritousenhersteller übergeben. Mit dem Bundespreis in Gold wurde die Haus Rabenhorst O. Lauffs GmbH & Co.KG bei Fruchtgetränken und bei den Spiritousen die Weingut & Edelbrennerei Ber Gemmerich gewürdigt. Den Bundespreis in Silber erhielten bei den Fruchtgetränken die Katlenburger Kellerei GmbH &Co. KG, bei den Spirituosen die Henkell & Co. Sektkellerei KG. In beiden Kategorien wurden jeweils noch sechs Unternehmen mit Bundesehrenpreis in Bronze ausgezeichnet. +++ Reiseportal warnt vor Belästigung +++ Mit einem textlich unauffälligen, aber gut sichtbaren Hinweis warnt das Reisportal "TripAdvisor" seine Nutzer seit kurzem vor Gefahren in Hotels und Ferienwohnungen, sowie weiteren Angeboten,. Damit sind auch sexuelle Belästigungen oder Gesundheitsgefahren gemeint. Hintergrund ist die anhaltende Kritik, das Misstände nicht in die Bewertungen eingegangen waren. Das will man nun ändern, ein firmeineigenes Gremium soll solche Beschwerden prüfen. Die textlich eher neutral gehaltenen Mitteilungen fordern den Nutzer auf, sich genauer über den jeweiligen Anbieter zu informieren. Zuletzt wurden einige Hotels in Mexiko mit dem Hinweis versehen, der laute einem Bericht der New York Times bis zu drei Monaten, aber bei weiterhin bestehendem Problem, auch länger sichtbar sein soll. +++ Facebook: Mit Nacktbildern gegen Nacktbilder +++ Das Online-Netzwerk Facebook testet gerade in Australien die Wirksamkeit des Vergleichs von Ogrinalen mit von Dritten unerlaubt hochgeladenen, so genannten Rache-Nacktbildern. Um deren unauthorisierte, massenhafte Verbreitung zu verhindern, soll der User das - i.d.R. von Expartern - unerlaubt einbehaltende und dann hochgeladene Nacktbild - an Facebook senden, dessen Algorithmus dann offenbar sämtliche Duplikate tilen soll. Außerdem sollen geschulte Mitarbeiter die beanstandeten Bilder auch im Einzelfall genauestens prüfen.
Kommentar: Manch einem schwant schon, dass diese Maßnahme eher noch mehr neue Fragen als Lösungen aufwerfen wird. Bis vor Kurzem, hätte man solch eine Maßnahme des Networking-Konzerns noch für einen April-Scherz gehalten. +++ Frühere Yahoo-Chefin macht Russen für Datenklau verantwortlich +++ Bei einer Anhörung vor dem US-Senat zum massenhaften Datendiebstahl bei Yahoo im Jahr 2014, der erst zwei Jahre später bekannt gegeben wurde, äußerte die ehemalige Firmenchefin Marissa Mayer, dass russische Geheimagenten und durch den russischen Staat unterstützte Hacker die Angriffe geführt hätten, um die Daten von rund 500 Millionen Nutzern abzugreifen. Doch ein paar Jahre zuvor wurden noch viel mehr Daten (aus rund 3 Milliarden User-Konten) gestohlen. Bislang waren sämtliche eigene Ermittlungen, sowie des neuen Eigentümers zu diesem Fall erfolglos, den der Konzern erst nach dem zweiten Daten-Debakel öffentlich gemacht hatte. der inzwischen zum Unternehmen Verizon Communications Inc. gehört. +++
Quellen: dlg.org, bmel.de, nytimes.com, oath.com, senate.gov
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2017-11-08 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Jahresgutachten prognostiziert deutschen Wirtschaftsboom +++ - sieht eine Überlastung der deutschen Wirtschaft udn warnt vor Überhitzung. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat heute Bundeskanzlerin Merkel sein Jahresgutachten 2017/18 überreicht. Demnach befindet sich Deutschland in einem kräftigen Aufschwung, 2017 wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um +2,0 Prozent und im kommenden Jahr 2018 um +2,2 Prozent wachsen. Für den Euro-Raum rechnen die Wirtschaftsweisen einen ein BIP-Wachstum von 2,3 Prozent im laufenden Jahr und +2,1 Prozent in 2018. Dank des deutlichen Hauhaltsüberschusses ist der Abbau des Arbeitslosenbeitrags um -0,5 Prozent, der allmähliche Abbau des Solidaritätsbeitrags und eine Einkommenssteuerreform zum Abbau der Mehreinnahmen aus der kalten Progression möglich, um ein wirtschaftsfreundliches Klima zu befördern, weitere Infos, Sachverständigenrat - Pressemitteilung: Jahresgutachten - "Für eine zukunfstorientierte Wirtschaftspolitik". +++ Fast zwanzig Prozent von Armut bedroht +++ Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, waren in Deutschland 19,7 Prozent der Bevölkerung oder rund 16 Millionen Menschen im Jahr 2016 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen, in der Europäischen Union im Durchschnitt und im selben Jahr 23,5 Prozent. In Deutschland waren in allen Altersgruppen 18,1 Prozent der Männer und 21,2 Prozent der Frauen von Armut bedroht. Am stärksten war der Geschlechtsunterschied in der Gruppe der ab 65 Jährigen und Älteren: In dieser waren noch 20,8 Prozent der Frauen, aber nur 15,6 Prozent der Männer von Armut bedroht. Die Zahlen in der EU fielen ähnlich aus. +++ EU schlägt Co²-Reduzierug um 30 Prozent für die Autoindustrie vor +++ Allein der Straßenverkehr sorgt für etwa ein Fünftel aller Treibhausgas-Emissionen in Deutschland. Die EU-Kommssion kündigte heute an, die CO²-Emissionen - mit Stand von 2021 - bei neuen PKw und bei neuen Lieferwagen um 30 Prozent bis zum Jahr 2030 zu senken, um das Ziel der angestrebten Verringerung der Emissionen insgesamt um 40 Prozent bis zum selben Jahr gemäß den Zusagen zum Pariser Klimaabkommen zu erreichen. +++
Quellen: sachverständigenrat-wirtschaft.de, destatis.de, ec.europa.eu
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2017-11-04 ... Jugendarbeitslosigkeit in der EU. Wie das Deutsche Insitut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) am Donnerstag (02.11.) aus seiner neuen Studie berichtete, ist der Abbau der Jugendarbeitslosigkeit in der EU vor allem auf das Schrumpfen der Zahl junger Leute und den immer längeren Bildungswegen von Jugendlichen zurückzuführen, gegen die sämtliche politische Maßnahmen bisher nichts gebracht haben. Die Zahlen der jungen Leute zwischen 15 und 24 Jahren ohne Beschäftigung ist gegenüber denen der Älteren immer noch anhaltend hoch. Weitere Probleme der Jugendbeschäftigung laut Studie sind: eine vom Betrieb abgekoppelte Ausbildung, 90 Prozent aller jungen Leute erhalten nur befristete Stellen und fast jeder dritte Jugendliche in der EU arbeitet inzwischen Teilzeit. Aktuelle Zahlen (zweites Quartal 2017): Jugendarbeitslosenzahl: 3,8 Millionen - Arbeitslosenquote: 16,9 Prozent. Weitere Informationen: Jugendliche in Europa haben trotz geringerer Arbeitslosigkeit weiterhin große Probleme auf dem Arbeitsmarkt +++

... 740.000 Verurteilte im Jahr 2016. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch (01.11.) mitteilte, wurden im Jahr 2016 in Deutschland ingesamt 737.873 Personen wegen eines strafrechtlichen Verbrechens oder Vergehens rechtskräftig verurteilt. Das waren -1614 oder -0,2 Prozent weniger als noch im Jahr 2015. Am häufigsten wurden Geldstrafen verhängt (568.314 Personen), gefolgt von Verurteilungen zu einer Freiheitsstrafe oder einem Strafarrest nach allg. Strafrecht (107.831). In das Jugendstrafrecht fielen 61.728 Personen. Darunter wurden 10.033 zu einer Jugendstrafe verurteilt, bei 43.901 ein sogenanntes Zuchtmittel angewandt und 7.794 erhielten Erziehungsmaßregeln. Ein Fünftel der Straftaten, die im Jahr 2016 zu rechtskräftigen Verurteilungen führten, fanden im Straßenverkehr138.795 wg. Diebstahl- und Unterschlagung (-0,4 Prozent gegenüber 2015) und 159.305 wegen Betrug und Untreue (-5,5 Prozent). Rund 8,2 Prozent der gerichtlichen Verurteilungen entfielen auf Vergehen gegen die körperliche Unversehrheit, 60.663 Personen wurden wegen Körperverletzung verurteilt (+0,7 Prozent zum Vorjahr). 57.539 Personen (+3 Prozent) wurden 2016 wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) verurteilt. Unter den 737.873 rechtskräftig Verurteilten waren 593.254 Männer (rund 80 Prozent) und 146.233 Frauen (rund 20 Prozent). Bei den Frauen nahmen die Straftaten im Jahr 2016 um ingesamt -2,3 Prozent oder um - 3.312 ab, bei den Männern um +0,3 Prozent oder +1.689 im Vergleich zum Vorjahr 2015 zu. Unter den Straftaten, die durch Männer verursacht wurden, nahmen die Straftaten nach StGB ohne Straßenverkehr um -1 Prozent (-3.684 Personen) ab und die Straftaten im Straßenverkerh um +2,3 Prozent (+2.959 Personen) zu. Die Strafaten wegen Betrug und Untreue nahmen bei Männern um -5,9 Prozent ab, indes Straftaten wegen Körperverletzung um +1,2 Prozent und nach dem BtM-Gesetz um +3,8 Prozent zu. Unter den Frauen nahmen alle Arten von Straftaten im Vorjahresvergleich ab, (darunter Körperverletzung -3,9, Betrug und Untreue -4,5 Prozent) außer im Straßenverkehr: Dort verzeichneten auch die Frauen einen Anstieg von +1,4 Prozent (+333). Im Jahr 2016 wurden rund 5.972 Frauen (9,9 Prozent) und 54.292 Männer (90,1 Prozent) wegen Körperverletzung (§§ 223, 224, 226, 227) verurteilt. Mit Stand vom 31.03.2016 gab es in Deutschland 50.858 Strafgefangene, davon waren 94,1 Prozent Männer und 5,9 Prozent Frauen. Wie aus einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 25. Oktober hervorgeht, bewältigten die Staatsanwaltschaften in Deutschland im Jahr 2016 ingesamt 5,2 Millionen Ermittlungsverfahren (+3,9 Prozent zum Vorjahr 2015), darunter 55.837 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (+5,1 Prozent oder +2.697) und 10.238 Staatsschutzsachen (+34,9 Prozent oder +10.2398). Abgenommen hat die Zahl der staatsanwaltlichen Ermittlungen im Jahr 2016 im Vorjahresvergleich gegen den Trend in drei Kategorien - bei Straftaten gegen die Umwelt (-8,2 Prozent, -1.418), Korruption oder Straftaten von Amtsträgern (-1,6 Prozent, -590) sowie bei Eigentums- und Vermögensdelikten (-1,0 Prozent, - 17.384) +++
Quellen: diw.de, destatis.de
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2017-11-02 ... +++ Kurzmeldungen +++ Arbeitsmarkt-Herbstbelebung +++ . Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf ihrer Pressekonferenz in Nürnberg mitteilte sank die Arbeitslosenzahl im Oktober 2017 um -60.000 auf 2,389 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr waren dies -151.000 weniger. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat (September 2017) um -0,1 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent. +++ Kinderhilfswerk: Fehlendes Problembewusstsein bei digitalen Persönlichkeitsrechten +++ . Das Deutsche Kinderhilfswerk äußerte sich heute in einer Presseaussendung besorgt über das fehlende Problembewusstsein gegenüber den Persönlichkeitsrechten von Kindern im digitalen Raum. Insbesondere lassen dieses Erwachsene vermissen, wenn es sich um die Veröffentlichung von Informationen oder Bildern von Kindern über Plattformen wie WhatsApp, Facebook oder Instagram handelt. Das Ergebnis einer eigens in Auftrag gegebenen repräsentativen Studie, ergab, dass lediglich 31 Prozent der Erwachsenen die Kinder, über dies sie Informationen oder Bilder im Internet veröffentlichen, eine ausdrückliche Erlaubnis dafür einholen. 30 Prozent informieren die Kinder lediglich und 34 Prozent der Erwachsenen gaben an, die Kinder überhaupt nicht in die Entscheidung einzubeziehen, ob sie Infos oder Bilder über sich veröffentlicht sehen wollen. Das Kinderhilfswerk kündigte eine Kampagne zur Aufklärung über die Persönlichkeitsrechte von Kindern in Sozialen Medien und im Internet an. +++ USA: Internetkonzerne kleinlaut vor US-Senat und -Kongress +++ . Während der Gewinn über Werbeinnahmen bei Facebook um +79 Prozent laut eigenen Angaben auf rund 4,7 Milliarden US-Dollar kletterte (Umsatz: + 47 Prozent auf 10,3 Mrd. US-Dollar), müssen sich Vertreter von Facebook gemeinsam mit Kollegen von Google, Instagram und Twitter in dieser Woche, unangenehmen Fragen gleich mehrerer Ausschüsse des US-Senats und des US-Kongresses stellten, u.a. auch den jeweiligen Geheimdienstausschüssen. Es geht bei den Anhörungen um nichts Geringeres als dem Vorwurf, ein Einfallstor für russische Hacker gewesen zu sein, die mit bezahlter Werbung sowie Propaganda-Posts einen noch nicht bezifferbaren Einfluss nahmen. Facebook räumte in einer Anhörung ein, zwischen Juni 2015 und August 2017 einer russischen Troll-Farm ein bis dato nicht dagewesenes öffentliches Publikum von 126 Millionen US-Amerikanern ermöglicht zu haben. Google räumte ein, 18 manipulierte Youtube-Konten gefunden zu haben und Twitter soll rund 2750 Twitter-Accounts gleicher Herkunft, über die rund 131.000 Tweets verbreitet wurden, entdeckt haben. Ob ihnen diese Manipulationen, zum Beispiel, das die Bezahlung der Werbeanzeigen in Rubel gestätigt wurden, etwa nicht aufgefallen seien, wurden die Konzern-Vertreter, vorwiegend aus den Rechtsabteilungen, u.a. von den Senatoren gefragt. DieAuswirkungen der Vorgänge auf die US-Wahlen im November 2016 sind Gegenstand fortlaufender Untersuchungen. Weitere Informationen, Anhörung Rechtsausschuss, US-Senat, 27. Oktober, Englisch: Exremist Content Disinformation Online Working with Tech to Find Solutions +++ Großbritannien: Verteidigungsminister Fallon zurückgetreten +++ . Nicht nur in Hollywood melden sich immer mehr belästigte junge Frauen und Männer zu Wort, die ein übergriffiges Verhalten nicht mehr hinnehmen wollen, das viele der bislang so handelnden Authoritätspersonen indes offenbar bis zu Gegenwart als vollkommen in Ordnung befanden. Seit Monaten tobt der Skandal, in dem Vorfälle vom Betatschen bis zur Vergewaltigung aufgeführt werden, auch im britischen Parlament, im Zuge dessen bereits mehrere Abgeordnete in die Schlagzeilen gerieten. Nun trat Verteidigungsminister Michael Fallon zurück. Eine Journalistin hatte ihm vorgehalten, bei einem offiziellen Termin, wiederholt an ihr Knie gefasst zu haben. Premierministerin Theresa May kündigte Aufklärung, mehr Unterstützung sowie einen Verhaltens-Kodex an und ernannte Gavin Willamson zum neuen Verteidigungsminister. +++
Quellen: arbeitsagentur.de, dkhw.de, nytimes.com, judiciary.senate.gov, house.gov, gov.uk
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2017-11-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ Öffentliche Befragung zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft +++ . Die EU-Kommission startete eine öffentliche Konsultation vom 26. Oktober 2017 bis 3. Januar 2018 und bittet damit in einer öffentlichen, ca. 20 Minuten dauernden Befragung EU-Bürger, -Unternehmen, - Organisationen und andere Interessenvertreter um ihre Meinung, wie eine zeitgemäße und faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft künftig aussehen soll. Da das gegenwärtige Steuersystem noch aus der Zeit vor der Digitalisierung stammt, die keinerlei Geschäftstätigkeit auf Grundlagen von Daten und immateriellen Gütern vorsah, strebt die Kommission eine Reform an. Vorher sollen die Bürger und o.G. angehört werden. Sie können sich hier beteiligen, in Englisch: Consultation - taxation of the digital economy +++ Verbraucherpreise +1,6 Prozent +++ Wie das Statistische Bundesamt am Montag (30.10.) gemeldet hatte, werden die Verbraucherpreise nach bisher vorliegenden Ergebnissen im Oktober 2017 aller Voraussicht nach um +1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresoktober 2016 steigen. Dabei verteuerten sich vor allem die Preise für Nahrungsmittel um +4,3 Prozent. Die endgültigen Ergebnisse werden am 14. November veröffentlicht. +++ Aussichten auf noch weniger Arbeitslosigkeit +++ Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Montag mitteilte, ist das Arbeitsbarometer (instituts-eigen) kräfig, um +0,7 auf 104,8 Punkte gestiegen, ein Indikator dafür, dass sich die Aussichten auf eine fortgesetzte Abnahme der Arbeitslosigkeit sowie eine weitere ansteigende Beschäftigung in Deutschland verdichten. Wie das Statistische Bundesamt meldete, waren im September 2017 rund 44,5 Millionen in Deutschland erwerbstätig - und damit +653.000 oder +1,5 Prozent mehr als im Vorjahr. +++ Achtung, Winterreifen aufziehen +++ . Der Autoclub Europa (ACE) weist auf die jetzt einsetzende Winterrreifen-Saison hin. Für Autofahrerinnen und Autofahrer un Deutschland besitzt trotz situativer Winterreifenpflicht grundsätzlich immer noch die Faustregel "von O zu O", also von Oktober bis Ostern ihre Gültigkeit, zumal die Temperaturen Ende Oktober rapide gesunken sind, d.h. ab jetzt sollte auf Winterreifen gewechselt werden. Im Flachland sind Ganzjahresreifen (mit M+S Kennzeichnung) eine Alternative, für u.a. Österreich brauchen die Reifen allerdings noch das Alpine-Symbol, das seit 1. Januar 2018 auch auf allen, neuen Winterreifen in Deutschland Vorschrift ist. Die M+S-Kennzeichnung auf älteren Winterreifen gilt aber noch bis zum 30.09.2024. In Tschechien ist eine höhere Profiltiefe Vorschrift. Vor allen (Winter-)Reisen sollte man sich sorgfältig über die jeweiligen Landesvorschriften informieren. Die situative Winterreifenpflicht in Deutschland schreibt vor, sich vor jeder Fahrt über die aktuelle Witterung in Kenntnis zu setzen und dementsprechend angepasste Entscheidungen zu fällen, z.B. bei extremer Witterung, wie u.a. bei starkem Schneefall, Glatteis o.a. das Auto auch mal stehen zu lassen. Ebenfalls wichtig: Den Frostschutz im Wischwasser nicht vergessen, bevor die Temperaturen unter 0 sinken, weitere Informationen, ace.de: Die Winter(reifen)saison beginnt, - was Autofahrer jetzt wissen müssen. +++
Quellen: ec.europa.eu, destatis.de, iab.de, ace.de
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