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Wirtschaftswettter-Ressort NewsLiebe Leserinnen und Leser,


willkommen in der Sommerausgabe 2018 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im Juli 2018. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.


News - Nachrichten

aktuell

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2018-07-20 Frieden am Horn von Afrika - Erster Direktflug von Äthiopien nach Eritrea seit zwanzig Jahren. Für den Paukenschlag des Jahres sorgten am 9. Juli 2018 Äthiopiens Premier Abiy Ahmed und Eritreas Präsident Isayas Afewerki, die einen Friedensvertrag und einen Freundschaftsabkommen unterzeichneten. Das kann man nach rund dreißig Jahren Unabhängigkeitskrieg plus zwei Jahrzehnenten Feindschaft zwischen den beiden Nachbarstaaten am Horn von Afrika durchaus als ein Wunder bezeichnen. Entsprechend anhaltend ist die Freude in der Bevölkerung beider Länder. Abiy und Isayas vereinbarten u.a. die Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen und von Handelsbeziehungen, die Wiederherstellung der direkten Tefefonverbindungen, des kommerziellen Flugverkehrs und die Wiederherstellung und Weiterentwicklung der gessamten Transport- und Logistik-Struktur zwischen beiden Staaten, darunter Straßenbau, sowie die Entwcklung der Häfen Eritreas, u.a. des Hafens Assab mit Zugang für Äthiopien. Am Mittwoch, 18. Juli, wurde die direkte Flugverbindung zwischen Addis Abeba (Äthiopien) und Asmara (Eritrea) gestartet, deren feierlicher Eröffnung durch eine mitreisende ähtiopische Regierungdelegation begleitet wurde. Es heißt, an Bord des "Vogels des Friedens" habe die Fluggesellschaft Ethiopean Airlines Champagner für alle spendiert, was eine dem Anlass entsprechende, durchaus angemessene Symbolik beinhaltet. Es braucht einen anhaltenden Schwung und noch mehr Durchhaltevermögen und Unterstützung, um die immensen Altlasten zu bewältigen und deren schwerwiegende Folgen bis in die Gegenwart tatkräftig anzupacken.
Quellen: ethiopia.gov.et, gcao.gov.et, shabait.com
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2018-07-19 Airbnb zur Einhaltung von EU-Verbraucherschutz angemahnt Die EU-Kommission hat am Montag (16.07.) den Unterkunftsvermittler Airbnb dazu aufgefordert, Preisangaben und Geschäftsbedingungen gültigen EU-Verbraucherschutzvorschriften anzupassen und setzt dem Unternehmen für Vorschläge zur Einhaltung der Vorschriften eine Frist bis Ende August 2018. Im einzelnen verstoßen laut Kommission die aktuellen Geschäftsbedingungen und Preisangaben des Unternehmens gegen die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, gegen die EU-Richlinie missbräuchlicher Vertragsklauseln sowie gegen die EU-Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen. U.a. bemängelt die Kommission die gängige Preispräsentation: Der Verbraucher sollte, so der EU-Vorschlag, in allen Fällen der Unterkunftsangebote einen sichtbaren Gesamtpreis als Endpreis angeboten bekommen. Außerdem sollte für den Verbraucher eindeutig ersichtlich angegeben werden, ob das jeweilige Unterkunftsangebot von einem privaten Anbieter oder einem gewerblichen Betreiber bereitgestellt wird, da für Private und Gewerbe unterschiedliche Verbraucherrechte gelten. Weitere Informationen, europa.eu: EU-Kommission mahnt Airbnb zur Einhaltung des Verbraucherrechts
Quellen: europa.eu
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2018-07-18 Jefta - Europäisch-Japanisches Handelsabkommen unterzeichnet. Am Dienstag (17. Juli) ist das seit fünf Jahren verhandelte Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan von EU-Ratspräsident Tusk, EU-Kommissions-Präsident Juncker und Japans Premier Abe unterzeichnet worden. Mit dem Freihandelsabkommen fallen, wenn das EU-Parlament (EP) zustimmt, spätestens ab 2019 fast alle (99 Prozent) Zölle zwischen der EU und Japan weg. Mit dem Abkommen und einer verenibarten strategischen Partnerschaft solle auch ein Zeichen gegen die zunehmenden protektionistischen Tendenzen gesetzt werden, betonten Tusk, Juncker und Abe. Der neu geschaffene Wirtschaftsraum umfasst rund 600 Millionen Menschen und ein Drittel des weltweiten BIP (Bruttoinlandsprodukt). Die EU lieferte im vergangenen Jahr Waren im Wert von rund 60 Mrd. Euro nach Japan und Japan Waren im Wert von rund 69 Mrd. Euro in die EU. Deutschland lieferte 2017 Waren im Wert von rund 19,5 Mrd Euro nach Japan und Japan Waren im Wert von rund 22,9 Mrd Euro nach Deutschland. Während der fünfjährigen Verhandlungen um das Abkommen waren einige Nachbesserungen eingefügt worden, u.a. sollen Rekommunalisierungen weiter möglich sein und die Daseinsvorsorge vor Privatisierungen geschützt bleiben.
Quellen: europa.eu, consilium.europa.eu, bmwi.de
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2018-07-16...Sportwochenende vom Feinsten: Frankreich ist Weltmeister - Angelique Kerber gewinnt Wimbledon Merkel und Macron müssten nach diesem Sport-Wochenende vom Feinsten glatt einen ausgeben: Am Samstag (14. Juli) kam das Tennis-Publikum zunächst in den Genuss eines epischen Halbfinales im Wimbledon-Herren-Einzel zwischen dem Spanier Rafael Nadal und Novak Dukovic aus Serbien (der am Sonntag schließlich den Titel gegen den Südafrikaner Kevin Anderson holte). Weil das erste Herren-Halbfinale am Freitag (13. Juli) noch länger, rund sechs Stunden gedauert hatte, wuchs die Spannung auf das sehr verspätet einsetzende Damen-Finale zwischen Angelique Kerber (GER) und Serena Williams (USA) ins Untermessliche. Williams hatte erst vor zehn Monaten ihr Baby bekommen und vor diesem Hintergrund einen unglaublichen Durchmarsch ins Finale hingelegt hat, der jeden Respekt verdient. Wieder einmal zeigte sich Williams, die mit Wimbledon 2018 ihren beinahe 24. Grand-Slam-Titel am 14. Juli nur knapp verpasste, und seit der Babypause und vor Wimbledon lediglich vier Turniere bestritten hatte, am Ende einmal mehr als gute Verliererin, wie 2016 in Australien. Zuvor hatte sie im Halbfinale Julia Görges in zwei Sätzen (6:2, 6:4) klar gewonnen und damit ein deutsches Finale in Wimbledon verhindert. Genauso fair zeigte sich die Gewinnerin Kerber, die nach ihrem dritten Grand-Slam-Titel in ihrer Dankesrede, in der sie ihren Dank wieder einmal an Williams richtete. Kerber bot im Endspiel unter den Augen der beiden britischen Herzoginnen Kate und Meghan im Publikum ein Tennis, das man ruhig mit den Worten Alis "Float like a butterfly, sting like a bee" beschreiben kann. Mit ansehnlicher Beinarbeit, Einfallsreichtum und mit nach einem für sie nach dem erfolgreichen Jahr 2016, enttäuschtenden 2017 sichtbaren Siegeswillen nutzte Kerber ihre Chance und war in zwei Sätzen und rund 67 Minuten (6:3 und 6:3) mit Williams fertig und steht jetzt auf dem 4. Platz der Weltranglist. Williams Laufarbeit war nicht durchgehend, sie blieb dennoch bis zum Schluss hochgefährlich, und, siehe oben, trat in Wimbledon einer erstaunlich guten Verfassung auf. Am Ende des wichtigstens Tennis-Matches der Welt schwebte das Lächeln der beiden Finalisten und damit auch Gold- und Silber-Schalen-Gewinnerinnen bei strahlendem Sonnenschein und einem begeisterten Publikum wie ein Segen über dm ganzen Centercourt.
Am Sonntag krönte- runde 20 Jahre nach ihrem WM-Sieg 1998 - schließlich die Fußball-Mannschafts Frankreichs mit einem 4:2 gegen Kroatien im WM-Endspiel 2018 in Moskau den französischen Nationalfeiertag vom Vortag (14. Juli), so dass an der Champs Elysees inklusive heute ingesamt drei Tage durchgefeiert werden kann, weil heute erst die Equipe in Paris empfangen wird. Und hoffentlich wird heute ohne Ausschreitungen gefeiert, die gestern die verdiente Jubelfeier zum Bedauern der Fans vorzeitig beendete. Zum Spiel an dieser Stelle nur, dass der Ballbesitz zwar bei den Kroaten lag, aber am Ende zählen die Tore und Frankreich nutzte seine Chance. In der WM 2018 in Russland zeigte sich auch, dass alte Fußball-Regeln inzwischen immer weniger gelten. Vor allem der Begriff "Umschalt-Spiel" machte die Runde, man muss also jederzeit mit allem rechnen. Die Siegesfeier war dann ein weiteres Highlight der insgesamt gelungenen WM in freundlicher Stimmung, inklusive Bildern für die Götter mit Prominenz im Platzregen. Während Fifa-Chef Infantino und Russlands Präsident Putin mit einem über sie gehalteten Schirm geschützt wurden, kamen die Schrime für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, im Anzug, und Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic, im Team-Shirt, deutlich zu spät, nämlich erst nachdem sie bereits klatschnass waren. Dies tat der Stimmung keinen Abbruch, Macron und Grabar-Kitarovic knuddelten ausgiebi, was das Zeug hielt - die eigene Mannschaft, die gegnerischer Mannschaft und alle anderen auch. Anschließend, beim Herumreichen des goldenen WM-Pokals, von dem die Sieger jeweils nur eine vergoldete Kopie für Zuhause erhalten, zeigte sich der Regen als Schmuckstück-Macher: Das goldene Konfetti, das über die Sieger-Mannschaft ausgeschüttet wurde, klebte anschließend so hartnäckig wie gleichermaßen an allen an der Siegesfeier beteiligten. So golden waren die Gewinner wirklich noch nie. Torschützenkönig (Goldener Schuh) 2018 wurde Harry Kane (ENG, 6 Tore), vor Antoine Griezmann (FRA) und Romelu Lukaku (BEL), Fifa-Youngster wurde der erst 19-jährige Weltmeister von 2018 Kylian Mbappe (FRA), bester Torwart (Goldener Handschuh) Thibaut Courtois (BEL) und bester Spieler (Goldener Ball) Luka Modric (CRO) vor Eden Hazard (BEL) und Antoine Griezmann (FRA). Den Fair-Play-Award bekam Spanien.
Quellen: wimbledon.com, angelique-kerber.de, fifa.com
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2018-07-13... +++ Kurzmeldungen +++ In London fliegt ein riesiger Baby-Trump +++ . Der England-Besuch von Donald Trump bei seiner Amstkollegin Theresa May wurde heute von einem 6 Meter großen Luftballon "überschattet", der bei mehreren, u.a. von Gewerkschaften organisierten, zusammenlaufenden Protestmärschenin London am Freitag-Vormittag mit rund 100.000 Teilnehmen, über dem Parliaments Square schwebte. Das über 23.000 Pfund teure, spektakuläre Flugobjekts, inklusive Smartphone in der rechten Hand, wurde durch Crowdfunding finanziert und erhielt erst nach einigem Hin- und Her eine temporäre Flugerlaubnis. Da viel mehr Geld als für den Ballon benötigt eingegangen ist, soll damit der große "Trump-Ballon" nun in weitere Länder versendet werden, die der US-Präsident besucht. Zunächst wollten die Initiatoren mit dem übrig gebliebenen Geld kleinere Ausgaben des Ballons finanzieren und verteilen, doch wegen Umweltschutz-Problemen verzichteten sie darauf. Weitere Informationen: Crowdfunder - Trump Baby. +++ +++ Weniger Geburten in Deutschland +++ . Seit 1972 sterben in Deutschland durchgehend mehr Menschen als geboren werden. Im Jahr 2017 wurden, wie das Statistische Bundesamt heute meldete, rund 785.000 Kinder geboren, das waren -7000 oder -0,9 Prozent weniger Neugeborene als im Jahr 2016. Im selben Zeitraum starben 933.000 Menschen, +22.000 oder +2,4 Prozent mehr als im Vorjahr 2016. Die Differenz zwischen Sterbenden und Geborenen beträgt im Jahr 2017 in Deutschland damit -147.000. 2017 gaben sich in Deutschland außerdem 407.000 Paare das Ja-Wort, damit -3000 oder -0,7 Prozent weniger als im Vorjahr. +++ Unfallentwicklung auf deutschen Straßen 2017 Wie das Statistische Bundesamt heute auf einer Pressekonferenz in Berlin bekannt gab, fanden im Jahr 2017 durchschnittlich fast 9 Menschen pro Tag den Tod im Straßenverkehr. Ingesamt kamen 3.180 Menschen ums Leben, 26 (0,8 Prozent) weniger als im Vorjahr 2016. Jedes 8. Todesopfer (382 insgesamt) im Straßenverkehr war mit dem Fahrrad unterwegs gewesen. Davon waren wiederrum 40 Prozent 75 Jahre und älter. Auch jeder 5. Verletzte im Straßenverkehr fuhr mit dem Rad im Straßenverkehr. Während ingesamt die Zahl der Toten und Verletzten auf deutschen Straßen zwischen den Jahren 2010 und 2017 konitiuierlich abnahm, blieb diese unter Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern nahezu konstant. Jeder dritte Verkehrsunfall mit Radlern und Güterkraftfahrzeugen war ein Abbiegeunfall. Bei einem Treffen vergangene Woche hatten Speditionen und Bundesverkehrsministerium eine freiwillige Selbstverpflichtung für die Einführung von Abbiege--Assistenten verabredet, bis es eine entsprechende Regel auf EU-Ebene gibt, die noch dauern kann. Mit Pedelecs gab es 2017 5.206 Unfälle im Straßenverkehr, wobei 68 Menschen starben. +++ Digitales Erbe vererbbar +++ Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Donnerstag (12.07.) in einem Grundsatzurteil, dass digitale Profile, wie die Benutzerkonten in sozialen Medien u.ä. vererbt werden können und damit Erben einen Anspruch auf Zugang der betroffenen Konten inklusive der Kommunikationsinhalte haben. Ähnlich wie auch persönliche Aufzeichnungen, Briefe und dergleichen sollen diese per geordneter Rechtsnachfolge im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge in die Hände der Erben gelangen, im Todesfall muss zudem mit einer Vererbung des Vertragsverhältnisses gerechnet werden. Das Vertragsverhältnis, u.a. an das Benutzerkonto übermittelte Inhalten, Nachrichten und deren Bereitsstellung, ist laut BGH von vorneherein kontobezogen, da es sich auf ein bestimmtes Benutzerkonto beschränkt - es ist nicht personenbezogen. Geklagt hatte eine Mutter, die ihre Tochter bereits vor mehreren Jahren verloren hatte und seitdem keinen Zugriff auf das Facebook-Profil ihrer Tochter erhielt. Der US-Konzern hatte den Zugriff der Eltern die als Erbengemeinschaft fungieren, abgelehnt und mit Datenschutzregeln sowie dem Schutz der Persönlichkeit der ehemaligen Kommunikationspartner zu Lebezeiten des Mädchens. argumentiert. Das Konto des 2012 verstorbenen Mädchens konnte von Freunden noch besucht werden, das als "Gedenkseite" stehen blieb, ebenfalls ohne jede Entscheidungsbefugis der Erben. Weitere Informationen, Pressemitteilung, BGH: Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar +++
Quellen: crowdfunder.co.uk, destatis.de, bundesgerichtshof.de
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2018-07-11...Urteile im NSU-Verfahren. Das Oberlandesgericht München hat die Urteile im NSU-Verfahren gesprochen. Beate Z. wurde zu lebenslänglicher Haft, u.a. wegen 9-fachen Mordes, versuchten Mordes in mehreren Fälllen, (Mordes und Mordversuchs an zwei Polizeibeamten), Brandstiftung und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt. Außerdem stellte das Gericht eine besondere Schwere der Schuld fest. Ralf W. wurde wegen Beihilfe zum Mord in 9 Fällen zu 10 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, Carsten S wegen Beihilfe zum Mord in 9 Fällen zu einer Jugendstrafe von 3 jahren, Holger G. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu 3 Jahren und Andre E. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu 2 Jahren und 6 Monaten. Mit dem Urteil von heute endete mit fünf Jahren Verfahrensdauer einer längsten Prozesse in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Am Vortag hatten Vertreter der Nebenklage in einer Pressekonferenz weitere Ermittlungen gegen mutmaßliche, weitere Mittäter gefordert. Opfer der NSU-Anschläge und ihre Anwälte gehen seit Beginn des Prozesses davon aus, dass es wesentlich mehr Helfer und Unterstützer der rechtsterrorischsten Vereinigung gegeben habe müsse, damit die Täter ihre Taten ausführen konnten und kritisierten, das entsprechenden Hinweisen nicht nachgegangen worden sei.
Quellen: justiz.bayern.de
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2018-07-10... Sie sind draußen Die 13 Eingeschlossenen, darunter 12 Jungen einer Fußballmannschaft und ihr 25 Jahre alte Trainer sind nun komplett aus der mit Wasser überlfuteten Tham-Luang-Nang-Höhle gerettet worden, in der sie seit dem 23. Juni in 4 Kilometer Entfernung vom Eingang ausgeharrt hatten. Überschwemmungen durch andauernde Regenfälle hatten ihnen den Rückweg versperrt. In drei, stundenlangen (jeweils 8 bis 10 Stunden), lebensgefährlichen Tauchgängen über mehrere Tage seit Sonntag, hatten Marine-Spezialtaucher der Thai Navi-Seals und des British Cave Rescue Council die Jungen herausgeholt, die dazu von jeweils zwei Tauchern in Schlepptau genommen worden waren. Insgesamt waren rund 1000 Rettungskräfte im Einsatz, neben den thailändischen auch Teams, u.a. aus Australien, Laos, Japan, China, Myanamar, UK, Nord-Irland und den USA. Am Freitag,. 6. Juli wurde ein ehemaliger Taucher der Navy Seals in allen Würden beigesetzt, der bei der Verlegung der Sauerstoffleitung zu den eingeschlossenen beteiligt gewesen war und auf dem Rückweg durch die Höhle sein Leben verlor. Die Zeit zur Rettung drängte am vergangenen Wochenende, weil der Sauerstoffgehalt in der Höhle stetig abnahm und der Wasserstand trotz dauernden Abpumpens durch den in der Monsunzeit üblichen Dauerregen stieg und damit die Rettung in kürzester Zeit hätte unmöglich machen können. Eine zunächst wochen- bis monatelange Versorgung durch die Monsun-Zeit inklusive Tauchtraining wurde deshalb verworfen. Alle Kinder befinden sich nun in Krankenhäusern der Umgebung, in denen sie noch ein paar Tage medizinisch und psychologisch betreut werden sollen. Lediglich zwei haben eine leichte Lungenentzündung, allesamt seien wohlauf, meldete das Gesundheitsministerium in Thailand. Die ersten Jungen bekamen bereits Besuch von ihren erleichterten Eltern.
"Sind sie draußen?" hieß es seit der Entdeckung der Jungen in der Höhle am 2. Juli unisono in vielen Familien auf der ganzen Welt, gleich nach dem morgendlichen Aufstehen. Mit Sorge und Anspannung wartete man auf deren Rettung und fühte mit den Eltern der 11- bis 16-Jährigen mit. An diesem Umstand entwickelte sich in Europa eine Diskussion, warum so viele an dem Schicksal der eingeschlossenen Kinder in Thailand teilnahmen und es ihnen so nahe ging. Vielleicht rührt so ein Notfall schlicht an eine alte Urangst. Man erinnere sich an die wochenlang in 7 Kilomenter Tiefe eingeschlossenen 33 Bergarbeiter in Chile im Jahr 2010, deren Rettung genauso gefährlich wie dramatisch war - und anfangs auch ähnlich aussichtslos erschien. Als die Arbeiter die vor ihrer Entdeckung zwei Wochen vollkommen auf sich allein gestellt waren, schließlich nach ingesamt 69 Tagen, einer nach dem anderen am 13. Oktober mit der Rettungskapsel "Phoenix 2", einer Weiterentwicklung der in Deutschland nur allzu bekannten und geschätzten "Dahlbuschbombe" nach und nach herausgezogen wurden, jubelte die ganze Welt - und verhielt sich genau wie jetzt - sie atmete tief auf.
Quellen: caverescue.org.uk, rtarf.mi.th, navy.mi.th, morph.go.th, thaigov.go.th
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2018-07-09... Rücktrittswelle in der britischen Regierung. Die ausgesprochen gute Laune der englischen Fußballfans schlägt sich derzeit offensichlich nicht in der Regierungsmannschaft der britischen Premierminsterin May nieder. Nach Brexitminster David Davis am Sonntagabend ist am heutigen Montag auch der britische Außenminister Boris Johnson zurückgetreten. Kurz zuvor hatte er auf der in London gerade tagenden Welt-Balkan-Konferenz noch Investitition von über 10 Millionen Pfund über drei Jahre für Digitalisierungsprojekte in der Schulbildung der West-Balkan-Staaten angekündigt. Für Davis übernimmt Dominic Raab das Amt des Brexit-Minister. Update 2018-07-10. Das Amt desbritischen Außenministers (Secretary of State for Foreign and Commonwealth Affairs) übernimmt der langjährige Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Für Schlagzeilen sorgte im Vereinigten Königreich auch wieder Salisbury, in dem am 30. Juni ein Paar mit Nowitschok, und damit jenem Nervengift in Kontakt gekommen war, das bereits im März den früheren russischen Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter vergiftet hatte. Während die Skripals die Vergiftung knapp überlebt haten, ist die Frau, Dawn Sturgess, am Sonntagabend an den Folgen ihrer Vergiftung verstorben. Ihr Lebengefährte schwebt weiterhin in Lebensgefahr. Die britischen Polizeibehörden nahmen Mord-Ermittlungen auf. Die örtliche Polizei warnte indes Anwohner und Besucher der Gegend trotz grundsätzlich geringer Gefahr, irgendwelche verdächtigen oder unbekannten Gegenstände aufzuheben und mitzunehmen, z.B. Spritzen, Nadeln, Behälter, Glasfläschen und dergleichen.
Quellen: uk.gov, met.police.uk
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2018-07-08... +++ Kurzmeldungen +++ SPD-Chefin über US-Botschafter verärgert +++. In der Welt am Sonntag äußerte sich SPD-Chefin Nahles verärgert über den neuen US-Botschafter Richard Grenell, der in einem den deutschen Autokonzerne bisher nicht bestätigten Treffen eigenständig mit Spitzenmanagern der deutschen Autoindustrie verhandelt haben soll, wie das Handelsblatt unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet hatte. Für Verhandlungen der US-Regierung mit der Bundesrepublik Deutschland über Handelsfragen und Zölle seien der US-Handelsminister und Bundeswirtschaftsminister Altmaier zuständig und nicht der in Deutschland stationierte US-Botschafter, betonte Nahles. +++ Türkische Regierung entlässt wieder Staatsbedienstete und schließt weitere Zeitungen +++ Die am 24. Juni 2018 erneut gewählte türkische Regierung hat per Dekret wieder rund 18.600 Staatsbedienstete entlassen sowie ein Fernsehsender, mehrere Verbände und Zeitungen geschlossen. Seit Verhängung des Ausnahmezustands im Jahr 2016 waren bereits mehrere Zehntausende Staatsbedienstete entlassen und zahlreiche Medien geschlossen worden. Kurz zuvor hatten türkische Behörden bereits die deutsche Schule in Izmir, eine Privatschule der Zweigstelle Iszmir der deutschen Botschaft in Ankara geschlossen worden. +++ EU leitet neues Verfahren gegen polnische Regierung ein +++ . Die EU-Kommission hat in der vergangenen Woche ein neues Verfahren gegen die polinische Regierung eingeleitet. Es geht wieder einmal um die im April 2018 in Kraft gesetzte, umstrittene Justizreform in Polen, die unter anderem das Pensionsalter von oberen Richtern herabgesetzt hat (von 70 auf 65 Jahre), womit am 3. Juli auf einen Schlag 27 von 72 Richtern am Obersten Gericht in den Ruhestand versetzt wurden. +++ Claude Lanzmann verstorben +++ Wer einmal "Shoa" von Claude Lanzmann in voller Länge (neun Stunden) gesehen hat, weiß ganz genau, welche Bedeutung Lanzmann nicht nur als Regisseur dieses herausragenden. filmischen Dokuments von 1985 über den Holocaust, für das er über zehn Jahre benötigte, sondern für die Geschichte Deutschlands, Europas und der ganzen Menschheit hat. Claude Lanzmann verstarb am Donnertag, 5. Juli im Alter von 92 Jahren in Paris. +++ Ludwig Baummn verstorben +++ . Baumann gilt als einer der bekanntesten Deserteure der Wehrmacht, von denen zur NS-Zeit rund 15.000 hingerichtet wurden. Baumann überlebte trotz alle widrigen Umstände den Krieg und wurde Friedensaktivist, Zeit seines Lebens setzte er sich außerdem für die Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure ein (2002 wurden die Urteile schließlich aufgehoben) und gründete mit einigen anderen Überlebenden die Bundesvereinigung Opfer der NS-Millitärjustiz. Ludwig Baumann verstarb am Donnerstag (5. Juli) im Alter von 96 Jahren in Bremen. +++ EU-Parlament erteilt EU-Copyright-Vorlage eine Absage +++. Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben dem Vorschlag des hauseigenen Rechtsausschusses vom 20. Juni 2018 zur Aufnahme von Verhandlungen zur Reform des Urheberrechts am Donnerstag (5. Juli) mit 318 Nein-Stimmen, 278 Ja-Stimmen und 32 Enthaltungen eine knappe Absage erteilt. Im September wird auf der nächsten EP-Plenartagung das Thema nun noch einmal dsikutiert,. der Vorschlag abgeändert und erneut abgestimmt. Weltmeisterschafts-Zuschauerin, Illu +++ WM - Halbfinale kann kommen +++ Das Halbfinale kann beginnen, es spielten(Update am 11. Juli, 22:45 Uhr) am 10. und 11. Juli folgende Mannschaften Frankreich - Belgien 1:0 und Kroatien - England 2:1 nach Verlängerung (1:1). Neben England, dem Gastgeber, Deutschland und diverse sind damit auch alle Mathtematiker mit sämtlichen Prognosen raus. Das Viertelfinale in der Rückschau (6. und 7. Juli): Urugay - Frankeich - 0:2; Brasilien - Belgien 1:2, Schweden - England 0:2 und Gastgeber Russland - Kroatien 3:4 nach Elfemeterschießen (1:1); +++
Quellen: vda.de, usembassy.gov, spd.de, ec.europa.eu, auswaertiges-amt.de, bundespraesident.de, upgr.bv-opfer-ns-militaerjustiz.de, europarl.europa.eu, fifa.com
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2018-07-03... Asylstreit fort-gesetzt Während die CDU-CSU-Fraktion gestern Abend vor dem Gespräch der Schwestern-Parteien im Asylstreit demnstraive Geschlossenheit demonstrierten und sich nach den Verhandlungen sowohl Bundeskanzlerin Merkel, CDU, als auch Bundesinnenminister Seehofer, CSU, anschließend mit ihrem ausgehandelten Kompromiss zufrieden zeigten, der unter anderen Transitzentren in Bayern an der österreichischen Grenze vorsieht, prüft der Regierungs-Koalitionspartner SPD nach einem gestern Abend an die Unions-Verhandlungen angeschlossenen Koalititionsgespräch aktuell die Ergebnisse des Kompromisses, wie heute SPD-Generalsekretäring Nahles gegenüber der Presse äußerte. Möglichweise wird es heute ein weiteres Koalitionsgespräch zwischen SPD und Union geben. Kritik, u.a. auch an Seehofers Verbleib im Bundesinnenminsterium kam aus der Opposition, die FDP forderte Neuwahlen. Heute morgen äußerte sich in einer ersten Reaktion auch Österreichs Bundeskanzler Kurz zum Kompromiss in Deutschland, und kündigte an, ähnlich den Plänen des deutschen Bundesinnenministers, über dessen Vorschläge (der lange unbekannte "Masterplan Migration") der Asylstreit zwischen CDU und CSU entbrannt war, ebenfalls einen besseren Schutz der öserreichischen Landesgrenzen zu Italien und Slowenien an. Man sehe sich angesichts der "nationalen Maßnahmen" Deutschlands zu einer solchen Reaktion gezwungen, um die österreichsische Bevölkerung zu schützen, hieß es in einem gemeinsamen Erklärung von Bundskanzler KurzÖVP, Vize-Kanlzer Strache FPÖ und Innenminister Kickle FPÖ. In den grenznahen Transitzentren sollen u.a. Fälle von Asylsuchenden behandelt werden, die bereits in einem anderen EU-Land einen Antrag auf Asyl gestellt hatten, Stichwort "Sekundärmigration". Diese sollen laut Bundesinnenminister dann zurückgeschickt werden, ähnlich wie nun Östereichs Bundeskanzler ankündigte. Damit tritt wieder das grundsätzliche Problem des geltenden Dublin-Verfahrens in den Vordergrund, weil die EU-Länder an der EU-Außengrenze in diesem Vertrag gewöhnlich als Erstaufnahmeländer gelten - und die fordern bereits seit Jahren deutlich mehr Unterstützung und Solidarität von ihren EU-Kollegen-Ländern bei der Aufnahme und Verteilung von Flüchtenden ein. Vor dem Hintergrund der vom Bayerischen Ministerpräsidenten Söder gestern mit einem Festakt eingesetzten "neuen Grenzschutzpolizei", die gleiche Befugnisse wie die Bundepolizei erhalten soll, lautet damit auch die Frage, wie die Eingigung auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den EU-Partnern, die Kanzerlin Merkel vergangene Woche in Brüssel erreichen konnte, in die Praxis umgesetzt werden kann, wenn es lediglich wieder auf die Anwendung des Dublin-Verfahrens hinausläuft, vor dem Hintergrund eines in Deutschland bereits anlaufenden - und in Österreich bereits angekündigtem verstärkten, nationalen Grenzschutzes. Bundesinnneminister Seehofer kündigte an, deshalb in Kürze zu Gesprächen mit dem Bundeskanzler nach Österreich zu reisen, wo heute das Programm zum EU-Ratsvorsitz präsentiert wird. Weitere Informationen über die Einigung beim EU-Gipfel: Europa einig bei Migration

Und, PDF: Schlussfolgerungen - Tagung des Europäischen Rates, 28.08.2018
Quellen: bundesregierung.de, consilium.europa.eu, spd.de, cducsu.de, fdp.de, bundeskanzleramt.gv.at, eu2018.at
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2018-07-02... Neues Wirtschaftswoche-Blatt: Ada Miriam Meckel, Herausgeberin der Wirtschaftswoche von der Handelsblatt Media Group machte ein neues Blatt zum Thema digitale Transformaton ("Plattform für das digitale Leben und die Wirtschaft der Zukunft") auf, Motto "Heute das Morgen verstehen", benannt nach der ihrer Zeit weit voraus wirkenden Programmiererin Ada Lovelace. Etwas Ärger gibt es allerdings mit dem bereits bestehenden "adamag.de", das sich ebenfalls kurz "ada" nennt. Die Online-Erstausgabe startete u.a. mit einem Interiew mit dem Zukunftforscher Noah Yuval, der eine steile These vertritt: Hinter der Angst vor künstlicher Intelligenz stehe die Angst von Männern vor intelligenten Frauen, weitere Infos ada.com: "Es geht nicht um die KI-Revolution, sondern um die feministische".
Quellen: ada.com
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2018-07-01... +++ Kurzmeldungen +++ Einigung im EU-Rat +++ . Der vom 28. bis 29.06. tagende EU-Rat der EU27 hat sich auf eine gemeinsame Migrationspolitik verständigt und eine entsprechende Schlusserklärung verabschiedet. Die Einigung ist Grundlage eines umfangreichen Konzepts, das vor allem die Stärkung der EU-Außengrenzen vorsieht und deutlich mehr Engagement außerhalb der EU vorsieht, das mit den internen Werten und Grundsätzen der EU in Einklang gebracht werden soll. Weitere Themen des EU-Gipfels waren die Verhanldungen zum Brexit, die Bankenunion und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Juncker kündigte, wegen des Handelsstreits mit den USA, eine Reise zu US-Präsident Trump an. +++ EU-Zollunion feiert 50. Geburtstag +++ Am heutigen 1. Juli 2018 jährt sich die Gründung der Zollunion der EU, die 1968 mit dem Vertrag von Rom eingeführt wurde. Die Zollunion schaffte den einheitlichen Handelsraum der EU. +++ Neue Rechte für Pauschalreisende +++ . Ab heute gelten mehr Verbraucherrechte für Pauschalreisende in der ganzen EU, weitere Informationen, Pressemitteilung, EU-Kommission, PDF: Auf Pauschalreise durch Europa - Ihre Rechte ab 1.7.2018 +++ Kanada reagiert ebenfalls mit Strafzöllen auf Trump-Zölle +++ Nach China, der EU und Mexiko hat nun auch Kanada auf die von der Trump-Regieung eingeführten US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium (25 und 10 Prozent) reagiert. Die kanadischen Strafzölle u.a. ebenfalls auf Stahl und Aluminium und vielen weiteren Gütern wie Joghurt, Kaffee, Fertiggerichte, Ahornsirup, Schokolade, Pizza, Erdbeermarmelade, Tomatenketchup, Mayonnaise, Salatdressing, Orangensaft, Gurken, Saucen, Suppen, Maniküre, Perücken, Rasierwasser, Gesichtswasser, Kerzen, Insektizide, Fungizide, Plastiksäcke, Tischgeschirr und Küchengeräte, Haushalts - und Hygieneartikel aus Kunststoff, Papier, Toilettenpapier, Servietten, Postkarten, Grille und Zubehör, Gaskocher, Kühl- und Gefrierschränke, Wasserkocher, Waschmaschinen, Rasenmäher, Wäschetrockner, Boote, Matratzen, Schlafsäcke, Baumwoll-Kissen und Bettwäsche, Kugelschreiber, Bleistifte und Kartenspiele zu 25 und 10 Prozent treten am heutigen Nationalfeiertag "Canada Day", am 1. Juli 2018 in Kraft. Laut Medienberichten hatten Kanadas Premier Trudeau und US-Präsident Trump zuvor telefoniert und Trudeau betont, er wolle keine Eskalation, sehe aber keine andere Möglichkeit, als auf die von den USA verhängten Strafzöllen ebenfalls mit Importzöllen auf US-Waren zur reagieren. In der vergangenen Woche hatte Kanada nach eigenen Angaben außerdem allein sechs Mal versucht mit der US-Regierung eine andere Lösung zu verhandeln. +++ LKW-Maut auf allen Bundesstraßen - Landwirtschaftliche Fahrzeuge per Verordnung ausgenommen +++ Ab heute, 1. Juli, sind Lkw ab 7,5t auf auf allen Bundesstraßen, rund 52.000 Kilometer zusätzlich zu den rund 12.8000 Kilometer Autobahnen und 2.300 autobahnähnlichen Bundesstraßen, mautpfichtig. Das Bundesverkehrsministerium will die Maut-Einnahmen in Höhe von mehreren Milliarden in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Die Sätze für Autobahnen und Bundesstraßen sind einheitlich, ab 1. Januar 2019 sollen Elektro-Lkw von der Maut befreit werden sowie größere und lautere Fahrzeuge stärker zur Kasse gebeten werden als umweltfreundlichere. Erleichtert zeigte sich der Deutsche Bauernverband, dass die kurz vor Einführung drohende "Trecker-Maut" für landwirtschaftliche Fahrzeuge über 40km/h nun doch abgewendet wurde, die nicht in der Liste der mautbefreiten Fahrzeuge enthalten warenf. Bundesverkehrsminister Scheuer,(CSU), hatte infolgedessen erst kurz vor dem 1. Juli per Verordnung auf Kulanzbasis forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge eilig von der Maut ausgenommen. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) veröffentlichte ein PDF zur Einführung der Bundesstraßen-Maut, das auf der Webseite zu finden ist: Fragen und Antworten zur Lkw-Maut +++ Weltmeisterschafts-Zuschauerin, IlluUpdate (2018-07-04) WM Achtelfinale, 30. Juni. bis 3. Juli +++ - 30.06.: Frankreich - Argentinien 4:3, Urugay - Portugal 2:1, 01.07. Spanien - Russland 3:4 nach Elfmeterschießen (1:1), Kroatien - Dänemark 3:2 nach Elfmeterschießen (1:1), Brasilien - Mexiko 2:0 , Belgien - Japan 3:2 , Schweden - Schweiz 1:0 , Kolumbien - England - Yes! They can! - 3:4 nach Elfmeterschießen (!) (1:1) ; - Portugal + Argentinien sind draußen, damit auch Christiano Ronaldo (Portugal) und Lionel Messi (Argentinien), zwei der Superstars dieser WM. Ebenfalls draußen ist der Fußballweltmeister von 2010 und Europameister von 2008 und 2012 Spanien. +++
Quellen: ec.europa.eu, fin.gc.ca, bmvi.de, bag.bund.de, fifa.com
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Foto, Text: ©Angelika Petrich-Hornetz, Fotos: ©aph
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