2011 Internationales Jahr der Chemie + European Year of Volunteering

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Mai 2011. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Mai 2011

...Quellen der Luftverschmutzung in Europa. Die Europäische Kommission und die Europäische Umweltagentur veröffentlichten am Donnerstag Karten, auf denen die Europäer die Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen in ihrer Umgebung sehen können, die im Straßenverkehr, Luftverkehr, in der Industrie oder der Landwirtschaft freigesetzt werden. Die Informationen beziehen sich auf Stickoxide (NOX), Schwefeloxide (SOX), Kohlenmonoxid (CO), Ammoniak (NH3) und Feinstaub (PM10).
Quellen: europa.eu, news.admin.ch
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2011-05-25 ...Norddeutsche Flughäfen gesperrt. Am Mittwoch wurde wegen der Aschewolke aus Island ab 5:00 Uhr vorerst der Flughafen Bremen und ab 6:00 Uhr auch der Flughafen Hamburg gesperrt. Im Laufe des Tages könnten heute noch auf dem Flughafen Hannover und dem Flughafen Berlin vorübergehend Starts und Landungen nicht stattfinden. Aktuell (Stand 9:07 Uhr) ist der Luftraum über dem Hannover Airport jedoch geöffnet - nur einige Flüge mussten gestrichen werden. Berlin meldet voraussichtlich ab heute Vormittag werde mit massiven Einschränkungen auf Schönefeld und Tegel zu rechnen sein. Update: Auf den Berliner Flughäfen sind ab heute 11:00 Uhr keine Starts und Landungen mehr möglich. Wie lange die Sperrung gilt, ist aktuell noch nicht abzusehen. Wer heute in Deutschland fliegen will, so empfiehlt die Deutsche Flugsicherung, sollte sich unbedingt vorher mit seiner Fluggesellschaft in Verbindung setzen.

... . Informationen über Durchfallerreger. Das Robert-Koch-Institut (RKI) informiert über den seit Mitte Mai in Deutschland grassierenden Durchfallerreger EHEC sowie über das hämolytisch-urämische Syndrom (HUS). Derzeit gibt es 80 bekannte HUS-Fälle in Deutschland - überwiegend sind erwachsene Frauen betroffen. Bislang konnte noch kein konkretes Lebensmittel als Quelle identifiziert werden. Verstärkte, sorgfältige Hände- und Küchenhygiene sowie konsequentes Durchgaren von Fleisch, Gemüse u.a. wird empfohlen. Wer unter blutigem Durchfall leidet, sollte sich umgehend in ärzliche Behandlung begeben. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gibt Tipps zur Einhaltung der Hygiene beachten.

... . Abschlussbericht sexueller Kindesmissbrauch. Die Unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine Bergmann überreichte der Bundesregierung nach einjähriger Arbeit am Dienstag ihren Abschlussbericht. Die Empfehlungen für die Bundesregierung und den runden Tisch Sexueller Kindesmissbrauch beziehen sich vor allem auf materielle und immaterielle Hilfen für Betroffene u.a. auch die Erhöhung der zivilrechtlichen Verjährungsansprüche aus der Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung auf 30 Jahre unter Beibehaltung der Hemmungsregel des §208 StORMG - um sicherzustellen, dass die Verjährungsfrist tatsächlich 30 Jahre beträgt. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass Betroffene häufig erst nach vielen Jahren in der Lage sind, über ihre Missbrauchserfahrung zu sprechen.
Quellen: dfs.de/dfs/, airport-bremen.de, airport.de, hannover-airport.de, berlin-airport.de, rki.de, bfr.bund.de, bzga.de
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2011-05-23 ...Vulkanausbruch auf Island. Auf Island brach am Samstag der Vulkan Grimsvötn aus und schleuderte eine Aschewolke in die Atmosphäre. Momentan breitet sich die Aschewolke Richtung Nord-West, Süd-Ost aus und wird vermutlich demnächst die Westküste von Schottland erreichen. Sollte sich die Windrichtung ändern, könnte jedoch auch wieder der Flugverkehr auf dem europäischen Kontinent beinträchtigt werden, warnen die zuständigen Behörden. 2010 hatte der Ausbruch des Eyjafjalljokull auf Island wochenlang für Ausfälle und Verspätungen im europäischen Luftverkehr gesorgt. Ob US-Präsident Barack Obama, der - kurz nach dem viertägigen, historischen Besuch von Queen Elisabeth in Irland - heute in Dublin zu einer sechstägigen Europareise eintrifft, die mit der Teilnahme am G8-Gipfel in Deauville, Frankreich enden soll, wieder rechtzeitig nach Washington reisen kann, hängt damit einmal mehr von Island und vom Wetter ab.
Quellen: airisland.is, en.vedur.is, metoffice.gov.uk, merrionstreet.ie, g20-g8.com
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2011-05-22 ...Landtagswahl Bremen. Nach der aktuellen Hochrechnung kommt die SPD momentan bei den Landtagswahlen in Bremen auf 38,4 Prozent, die CDU auf 18,9 Prozent, die Grünen auf 22,9 Prozent, die Linke auf 6,7 Prozent, die FDP auf 2,2 Prozent, sonstige auf 11 Prozent. Die Wahlbeteiligung nach Hochrechnung beträgt 56,8 Prozent.
Quellen: wahlen-bremen.de
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2011-05-20 ... +++ Kurzmeldungen +++ Obama äußert sich zum Mittleren Osten und Nordafrika +++. In einer Grundsatzrede zum Mittleren Osten und Nordafrika sagte US-Präsident Barack Obama den Ländern Ägypten und Tunesien wirtschaftliche Unterstützung in ihren Demokratisierungsbetreben und Reformprozessen zu. Außerdem forderte Obama Israel und Palästina zum Frieden und zu gegenseitiger Akzeptanz auf sowie Syrien, sich dem Wandel im eigenen Land zu stellen.

+++ Wirtschaftsweise fordern Rente mit 69 +++ . In einer neuen Expertise kommt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu dem Ergebnis, dass die ökönomischen Folgen des demografischen Wandels ingesamt beherrschbar seien, wenn die erforderlichen Anpassungen ohne Aufschub in Angriff genommen würden. Dazu sei die Konsolidierung der Haushalte sowie ein höheres Wirtschaftswachstum notwendig und im Detail u.a. die Weiterentwicklugn der "Rente mit 67" in eine Rente mit 69 bis zum Jahr 2060. Gleichzeitig müsse die Frauenerwerbstätigkeit sowie die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte aus Drittstaaten erhöht werden. Werde nichts unternommen, so die Warnung der Wirtschaftsweisen, werde sich das Wirtschaftswachstum verlangsamen und die Unterfinanzierung der öffentlichen Haushalte dramatisch erhöhen.

+++ Kriminalitätsbericht: Straftaten sinken weiter +++. Der Trend zur Abnahme von Straftaten setzte sich auch 2010 fort. Das geht aus der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) fort, den Bundesinnenminister Friedrich (CSU) am Freitag in Berlin vorstellte - erstmals seit der Wiedervereinigung wurde 2010 die 6-Millionen-Grenze unterschritten. Gestiegen seien allerdings die Internet-Straftaten, vorwiegend Betrugsdelikte, außerdem um +6,6 Prozent auf 121.347 Fälle die Zahl der Wohnungseinbrüche.

+++ City-BKK-Insolvenz: Rentenversicherung hilft Rentnern ohne Krankenversicherung +++ . Die Bundesregierung wies am Freitag darauf hin, dass durch die von der Insolvenz ihrer gesetzlichen Krankenkasse Betroffenen, wie aktuell die bisherigen City-BKK-Versicherten, eine neue KV frei wählen können - und diese zu Aufnahme verpflichtet seien. Sollten Rentenbezieher jedoch bis zum 11. August keine neue finden, übernimmt die Deutsche Rentenversicherung die Anmeldung bei einer neuen Krankenkasse.

+++ Vorbereitet sein: Bürgerinformation bei Zombie-Befall +++ . Das britische Center for Disease Control and Prevention (CDC) hat sich etwas einfallen lassen, um den Bürgern die Notwendigkeit von Vorbereitung bei Notfällen nahezubringen. Beispielhaft zeigt die Seite über eine "Zombie-Apocalypse, inbesonderer die Rubrik "Better safe than Sorry", wie die Briten rechtzeitig Vorsorge treffen können, z.B. indem genügend Wasser und Nahrung bevorratet und ein Notfallplan erarbeitet wird. +++
Quellen: whitehouse.gov, sachverstaendigenrat-wirtschaft.de, bmi.bund.de, bundesregierung.de, deutsche-rentenversicherung-bund.de, emergency.cdc.org
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2011-05-19 ... +++ Kurzmeldungen +++ IWF-Chef tritt zurück +++. Der in den USA inhaftierte geschäftsführende Direktor des International Monetary Fond (IMF), Dominique Strauss-Kahn ist von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten, teilt die Organisation am Mittwoch mit. --> Update: Gegen den einen Tag zuvor zurückgetretenen IWF-Direktor wird Anklage erhoben, in allen sechs Punkten, entschied am Donnerstag (Ortszeit) eine Grand Jury u.a. nach der Anhörung der Hotelangstellten, die Strauss-Kahn beschuldigt. Gleichzeitig entschied ein Richter am New York Supreme Court, dass Strauss-Kahn gegen die Zahlung von einer Million US-Dollar Kaution plus einer Sicherheit von fünf Millionen US-Dollar sowie gegen weitere Auflagen wie einer 24-Stunden-Überwachung sowie einer elektronischen Fußfessel am Freitag aus der Untersuchungs-Haft entlassen werde. Der nächste Gerichtstermin ist am 6. Juni 2011.

+++ Elternurlaub und -geld: Väterbeteiligung steigt +++ . Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, stieg der Anteil der Väter die 2009 Elterngeld in Anspruch nahmen, auf 23,6 Prozent (157.000 von ingesamt 665000 Geburten). Mütter bezogen in durchschnittlich 96 Prozent der Fälle Elterngeld. In 9 von 10 Fällen bezogen Mütter die Leistung für zwölf Monate, 75 Prozent der Väter bezogen die Leistung zwei Monate lang, durchschnittlich 1.771 Euro (Mütter: 861 Euro). Mit je knapp einem Drittel lagen die Väter in Sachsen, Bayern und Berlin beim Bezug von Elterngeld bundesweit vorn.

+++ Nachtrag: EuGH stellt Lebenspartnerschaften und Ehen bei Zusatzversorgung gleich +++ . Mitte Mai urteilte (AZ C-147/08) die große Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass im Rahmen der Gleichbehandlung die Höhe von Zusatzversorgungsbezügen im öffentlichen Dienst für gleichgeschlechtliche, eingetragene Lebenspartnerschaften genauso wie für Ehen berechnet werden muss. Das Recht auf Gleichbehandlung können weitere Betroffene ab dem Ablauf der Umsetzungsfrist der entsprechenden EU-Richtlinie (2000/78/EG) in nationales Recht ab Ende 2003 geltend machen. +++ .
Quellen: imf.org, manhattanda.org, nycourts.gov, bundesregierung.de, destatis.de, eur-lex.europa.eu
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2011-05-18 ... +++ Kurzmeldungen +++ Reiches Deutschland +++ . Das private Geldvermögen der Deutschen in Form von Bankeinlagen, Ansprüchen gegenüber Versicherungen und Wertpapieren ist im Jahr 2010 stark, und zwar auf 4,93 Billionen Euro gestiegen, wie die Bundesbank am Dienstag mitteilte. Weitere Informationen, www.bundesbank.de: Vermögensbildung und Finanzierung 2010.

+++ Reaktorsicherheitskommission gibt Empfehlung ab +++ Die Reaktorsicherheitskommission übergab am Dienstag ihre Stellungnahme zum Stresstest aller 17 deutschen Atomkraftwerke. Wie Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zu den Ergebnissen sagte, haben die sieben älteren Reaktoren, die abgeschaltet wurden, keinen oder nur geringen baulichen Schutz vor einem Flugzeugabsturz, es gäbe in dem Bericht jedoch keine Hinweise für einen sofortigen Ausstieg aus der Kernergie.

+++ Strauss-Kahn in Untersuchungshaft +++ . IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn bleibt bis zur nächten Anhörung, am Freitag, vor Gericht in Untersuchungshaft. Er wurde in eine Haftanstalt auf die New Yorker Gefängnisinsel Rikers Island verlegt. Die zuständige Haftrichterin hatte bei der ersten Anhörung am Montag (Ortszeit) einen Antrag auf Entlassung gegen Kaution abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft wirft Strauss-Kahn vor, eine Hotelangestellte belästigt zu haben. +++
Quellen: bundesbank.de, rskonline.de, bmu.de, nycourts.gov, manhattanda.org
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2011-05-16 ... +++ Kurzmeldungen +++ IWF-Chef Strauss-Kahn in New York festgenommen +++. Der Internationale Währungsfond - International Monetary Fund (IMF) gab zur Festnahme seines Chefs Dominique Strauss-Kahn am Samstag in New York City keinen Kommentar ab, betonte aber, dass die Organisation uneingeschränkt funktionsfähig sei. Am Treffen der Euro-Gruppen-Finanzminister in Brüssel werde am Montag Nemat Shafik teilnehmen, die Amtgeschäfte von Strauss-Kahn übernehme zunächst sein Stellvertreter John Lipsky.

+++ Weißrusslands Oppositionsführer verurteilt +++ . In Belarus (Weißrussland) ist der Oppositionsführer und frühere Präsidentschaftskandidat Andrey sannikaw zu 5 Jahren Haft verurteilt worden. Mit ihm wurden weitere Oppositionelle und Zivilpersonen verurteilt. Die EU-Außen- und Sichhereitsrepräsentantin und EU-Vizepräsidentin Catherine Ashton verurteilte das Vorgehen der weißrussischen Regierung scharf und forderte die Freilassung der politischen Gefangenen.

+++ Aserbeidschan gewinnte Eurovision Song Contest +++ . Das Duo Ell und Nikki aus Aserbeidschan gewann mit Running Scared den Eurovision Song Contest, der am Samstag in Düsseldorf ausgetragen worden war. Damit findet das nächste ESC-Finale am 26. Mai 2012 in Baku statt. Die deutsche Titelverteidigerin Lena kam auf den 10. Platz. Auf den zweiten Platz wählten Jurys und Zuschauer aus 43 Ländern Raphael Gualazzi, der Italien vertrat, das erstmals seit 14 Jahren wieder teilnahm. +++
Quellen: imf.org, consilium.europa.eu, eurovision.de
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2011-05-13 ... +++ Kurzmeldungen +++ Erster grüner Landeschef in Deutschland +++ . Am Donnerstag wählte der Landtag in Baden-Württemberg mit Winfried Kretschmann den ersten Ministerpräsidenten aus der Partei Bündnis90/dieGrünen. Kretschmann erhielt im ersten Wahlgang eine Mehrheit von 73 Stimmen von ingesamt 138, 70 waren erforderlich.

+++ Kabinettsumbildung +++. Am Donnerstag überreichte Bundespräsident Christian Wulff dem neuen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler FDP - bisher Bundesgesundheitsministerium - und dem bisherigen Staatssekretär Daniel Bahr FDP und jetzt Bundesgesundheitsminister die Enernennungsurkunden. Rainer Brüderle wurde aus dem Amt des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie entlassen, er übernahm den Fraktionsvorsitz der FDP.

+++ Steuerschätzung 2011 - 2015 +++ . Auf der 138. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen, die vom 10. bis 12. Mai in Fulda tagte, wurden die Steuereinnahmen für 2011 bis 2015 geschätzt. Für 2012 rechnet der Arbeitskreis mit Mehreinnahmen von + 5,4 Milliarden Euro, 2013 mit +4,5 Mrd, 2014 mit +5,5 Mrd. und 2015 mit +,6,6, Mrd. Euro. Das Bundesfinanzministerium will indes den Konsolidierungskurs fortsetzen.

+++ Demjanjuk verurteilt +++ . John Demjanjuk, der mit internationalem Haftbefehl gesucht und vor zwei Jahren von den USA an Deutschland ausgeliefert worden war, wurde gestern vor dem Langericht München II nach einem achtzehn Monate dauernden Prozess wegen Beihilfe zum Mord an zehntausenden Juden zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der Haftbefehl wurde aufgehoben u.a. wegen mangelnder Fluchtgefahr des 91-Jährigen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Demjanjuks Anwälte kündigten Revision an.

+++ BIP 1. Quartal +++ . Mit einem preis-, saison- und kalenderbereinigten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von +1,5 im 1. Quartal 2011 gegenüber dem Vorquartal (4. 2010) hat die deutsche Wirtschaft wieder Fahrt aufgenommen sowie das Vorkrisenniveau von Anfang 2008 bereits jetzt überschritten, teilte das Bundesamt für Statistik am Freitag mit. Positive Impulse für diesen Anstieg kamen vor allem aus dem Binnenmarkt, nämlich aus Investitionen in Ausrüstung und Bauten und Konsumausgaben. Die Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2011 wurde von 40,4 Millionen Erwerbstätigen erbracht. .

+++ Vollzeit-Vater und Teilzeit-Mutter +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Freitag mitteilte, waren nach Mikrozensus-Daten aus dem Jahr 2009 mit 52 Prozent bei mehr als der Hälfte aller Ehepaare sowie nichtehelischen Lebensgemeinschaften mit mindestens einem minderjährigen Kind beide Partner berufstätig. Dabei war mit 71 Prozent die Vollzeittätigkeit des Vaters in Kombination mit der Teilzeittätigkeit der Mutter das mit Abstand am häufigsten gewählte Modell. Knapp ein Viertel der berufstätigen Paare mit mindestens einem Kind waren beide vollzeiterwerbstätig, 3 Prozent waren doppelt teilzeittätig und bei 2 Prozent war die Mutter in Vollzeit, der Vater in Teilzeit erwerbstätig. 31 Prozent der Paare mit Kind lebten das traditionelle Rollenmodell des männlichen Alleinverdieners, bei lediglich 6 Prozent war die Mutter vollzeiterwerbstätig, während der Vater das Kind zu Hause betreute. Bei 11 Prozent der Elternpaare in Deutschland waren 2009 beide nicht erwerbstätig.

+++ Geschirr aus Melaminharz ungeeignet zum Kochen +++ . Das Bundesamt für Risikobewertung empfiehlt auf Geschirr und Küchenuntensilien zu verzichten, die aus Melaminharzen hergestellt werden. Teller, Schüsseln, Besteck und andere Küchenuntensilien aus Melaminharz können beim üblichgen Erhitzen, wie zum Beispiel Kochen, Braten oder Erhitzen in der Mikrowellle, Melamin und Formaldehyd abgeben. Damit könnten "gesundheitlich bedenkliche Mengen" der Stoffe in Lebensmittel übergehen, außerdem eingeatmet werden, warnte das Bundesamt.

+++ Bundestag stimmt Portugal-Hilfe zu +++ . Am Donnerstag stimmte der Deutsche Bundestag dem Entschließungantrag (17/5797) der Regierungskoalition im Rahmen des EU-Rettungsschirms für Portugal zu, der ein Volumen von 78 Milliarden Euro haben soll.

+++ Voller Mehrwertsteuersatz für Zucht- und Sport-Pferde +++ . Für Zuchtpferde wird in Deutschland nach einem Urteil (AZ C-453/09) der siebsten Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag künftig der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent fällig. Die Europäische Kommission hatte ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, das bislang den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent auch auf Pferde anwendete, die nicht als Nahrungs- oder Futtermittel verwendet werden.

+++ Koch-Mehrin (FDP) legt Ämter nieder +++ . Die bisherige Europa-Vizepräsidentin Silvana Koch-Mehrin legte am Mittwoch mit sofortiger Wirkung ihre Ämter als Partei-Vorsitzende der FDP im EU-Parlament nieder.
Quellen: baden-wuerttemberg.de, bundesfinanzministerium.de, dradio.de, destatis.de, bfr.bund.de, eur-lex.europa.eu, koch-mehrin.de
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2011-05-11 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Verbraucherpreise klettern um +2,4 Prozent +++ . Das Statistische Bundesamt bestätigte am Mittwoch sein bisheriges nur vorläufiges Ergebnis für April: Die Verbraucherpeise kletterten im April 20011 im Jahresvergleich (April 2010) um +2,4 Prozent - der höchsten Teuerungsrate seit 2008. Maßgeblich trugen dazu die Preissteigerungen von Energie (+10,5 Prozent) bei, insbesondere Mineralprodukte (+12,5), darunter vor allem leichtes Heizöl +26,7 Prozent und Kraftstoffe +12,0 Prozent. Ohne Berücksichtigung der Energie hätte die Inflationsrate für April bei +1,5 Prozent gelegen. Gegenüber dem Vormonat März 2011 stiegen die Preise im April 2011 um +0,2 Prozent.

+++ Großhandelspreise April 2011 +++ . Auch der Index der Großhandelspreise zog im April 2011 mit +9,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresapril deutlich an. Im Vergleich zum März erhöhte sich der Index um +0,2 Proent. Im Jahresvergleich zum April 2010 verteuerten sich im April 2011 vor allem Getreide, Saatgut und Futtermuttel um +71,6 Prozent, sanken indes gegenüber dem Vormonat März um -1,5 Prozent. Deutlich teurer im Jahresvergleich war im April 2011 auch der Index für Kaffee, Tee, Kakao und Gewürze mit +47 Prozent, der ebenfalls gegenüber dem Vormonat März um +1,6 Prozent stieg. Mit -1,7 Prozent gesunken sind dagegen die Großhandelspreise im April 2011 von Obst, Gemüse und Kartoffeln, mit -3,2 Prozent auch gegenüber dem Vormonat März.

+++ Abschlussbericht zur Causa Guttenberg . Die Kommisson "Selbstkontrolle in der Wissenschaft" der Universität Bayreuth veröffentlichte am Mittwoch ihren Abschlussbericht zur Causa Guttenberg.

+++ Auch Stoiber-Tochter verliert Doktor-Titel +++ . Nach dem Abschluss einer drei Monate dauernden Prüfung der Plagiatsvorwürfe gegenüber der Dissertation Regulierung im Mobilfunk, beschloss der Promotionsausschus des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Konstanz am Dienstag Veronika Saß, einer Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsideten Edmund Stoiber, den verliehenen Doktortitel zu entziehen. +++
Quellen: destatis.de, uni-bayreuth.de, uni-konstanz.de
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2011-05-09 ...Inventur in Deutschland: Volkszählung. Ab heute müssen in Deutschland rund 7,9 Millionen (rund 10 Prozent der Bevölkerung) per Zufallsverfahren ausgewählte Bürger 46 Fragen zu ihrem Bildungsstand, ihrer Lebens- und Erwerbssituation beantworten. Die alten Daten aus der Volkszählung von vor zwanzig Jahren sollen aktualisiert werden, Vor allem soll ermittelt werden wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und was sie arbeiten. Die Teilnahme ist verpflichtend, bei Weigerung drohen Bußgelder. Neben der Haushaltsbefragung werden bei ingesamt 17,5 Millionen Eigentümern auch Daten im Rahmen einer Gebäude- und Wohnungszählung erhoben, sowie Befragungen in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften stattfinden. Die Gebäude- und Wohnungszählung findet rein postalisch statt oder kann online durchgeführt werden. In der Haushaltsbefragung werden neben persönlichen Angaben wie Name, Adresse, Staatsangehörigkeit zum Beispiel solche Fragen zu beantworten sein: Welchen Familienstand haben Sie?, Haben Sie einen allgemeinbildenden Schulabschluss, Als was sind Sie tätig?. Die Angabe der Religion und Weltanschauung ist jedoch freiwillig. Wer befragt wird, erhält ein bis zwei Wochen vorher eine schriftliche Ankündigung, bevor einer der ingesamt 80.000 Interviewer an der eigenen Haustür klingelt. Die so genannten Erhebungsbeauftragten haben einen speziellen Auweis, der das Logo des Statistischen Landesamtes bzw. den Namen der Erhebungsstelle, eine Nummer mit Kürzel des Bundeslandes desweiteren den Namen, die Anschrift und das Geburtsdatum des Erhebungsbeauftragten sowie die Gültigkeitsdauer des Ausweises, das Siegel/Stempel der Erhebungsstelle und die Unterschrift des/der Erhebungsstellenleiter/in enthält. Der Ausweis ist nur in Verbindung mit einem Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) gültig. Wer den Fragebogen lieber allein ausfüllt, kann sich diesen aushändigen lassen und per Post an die Erhebungsstelle senden oder dort abgeben. Insgesamt gibt es rund 500 Erhebungssstellen. Ab 10. Mai steht unter "www.zensus2011.de" außerdem die Online-Version des Fragebogens für diejenigen zur Verfügung, die Porto und Wege sparen wollen. Die ersten Ergebnisse sollen ab 2012vorliegen, die u.a. Auswirkungen auf den Länderfinanzausgleich, den kommunalen Finanzausgleich und die Planung kommunaler Infrastrukturen haben werden.
Quellen: destatis.de
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2011-05-08 ... +++ Kurzmeldungen +++. Sicherheitsverwahrung verfassungswidrig +++. Das Bunddesverfassungsgericht in Karlsruhe gab am Mittwoch, 4. Mai 2011, in seinem Urteil vier Sicherheitsverwahrten Recht, die gegen ihre fortdauernden Unterbringung nach den Regeln der nachträglichen Sicherheitsverwahrung II geklagt hatten. Die Richter bemängelten die Verletzung der Freiheitsgrundsätze und des Abstandsgebots. Die Kläger müssen möglicherweise bis zum 31. Dezember 2011 entlassen werden.

+++ Uni Bayereuth zur Causa Guttenberg: vorsätzlich getäuscht +++ . Die Kommission der Universität Bayreuth, die die Plagiatsvorwürfe gegen Karl Theodor zu Guttenberg zu prüfen hatte, legte am Freitag der Universitätsleitung ihren Abschlussbericht vor. Die Kommission kommt zu dem Ergebnis, dass der Vorwurf eines vorsätzlichen wisschenschaftlichen Fehlverhaltens berechtigt sei, Zitat: „Nach eingehender Würdigung der gegen seine Dissertationsschrift erhobenen Vorwürfe stellt die Kommission fest, dass Herr Freiherr zu Guttenberg die Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht hat.“ Zitatende. Am 11. Mai 2011 findet eine Pressekonferenz statt, der Abschlussbericht wird am selben Tag im Internet veröffentlicht.

+++ Briten stimmen gegen Wahlreform +++ . Mit einer großen Mehrheit stimmten die Briten in einem Referendum für die Beibehaltung ihres bisherigen Wahlsystems, in dem das Mehrheitswahlrecht gilt. +++ Neue Regelung für Riester-Sparer +++ . Die Bundesregierung reagiert auf Fälle von Riester-Sparern, die aufgefordert wurden, gezahlte Zulagen zurückzuzahlen - und will das Verfahren nun eindeutiger und klarer gestalten. Der Zulagenanspruch könne damit auch nachträglich noch gesichert werden, heißt es aus dem Bundesfinanzministerium.

+++ Regine-Hildebrandt-Preis an Führer und Borchert +++ . Der Regine-Hildebrandt-Preis für Solidarität bei Arbeitslosigkeit und Armut wurde am 6. Mai an den Pfarrer Christian Führer und an den Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert verliehen. Führer definierte mit seinen während und auch nach der Wende fortgesetzten Montagsgebeten neues Vertrauen in die deutsch-deutsche Gechichte. Borchert schrieb als Richter am hessischen Sozialgericht sowie als Sachverständiger und Kläger am Bundesverfassungsgericht Sozialgeschichte und gab als Autor in mehreren Veröffentlichungen maßgebliche Regeln zu einer gerechten Familienpolitik vor. Das Preisgeld von insgesamt 20.000 Euro wurde gemeinnützigen Organisationen gestiftet. +++
Quellen: bundesverfassungsgericht.de, uni-bayreuth.de, electoralcommission.org.uk, ukreferendumresults.aboutmyvote.co.uk, bundesfinanzministerium.de, stiftung-solidaritaet.de
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2011-05-02 ...Osama bin Laden ist tot. In der Nacht zum Montag bestätigte US-Präsident Barack Obama den Tod des Terroristen und Al-Kaida-Anführers Osama bin Laden.
Quellen: whitehouse.gov
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2011-05-01 ...Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai. Mit dem 1. Mai 2011 öffnet sich nach einer sieben Jahren Übergangsbestimmungen auch der deutsche Arbeitsmarkt für Bürger aus den acht osteuropäischen EU-Ländern, die erst 2004 der Staatengemeinschaft beigetreten waren: Lettland, Litauen, Estland, Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien und Slowakei. U.a. die EU rechnet mit einem Zuzug von etwa 100.000 eher jüngeren Bewerbern pro Jahr in Deutschland. Nach einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes ist der deutsche Arbeitsmarkt attraktiv: Nach Dänemark, Luxemburg, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich hatte Deutschland im Jahr 2008 (aktuellere Daten liegen nicht vor) das fünfhöchste Lohnniveau in der EU und lag 2010 in der Erwerbslosenstatistik auf dem sechstbesten Platz (7,1 Prozent). Dagegen lag die Erwerbslosenquote in den drei baltischen Staaten zwischen 16,9 und 18,7 Prozent.

...Arbeitsmarkt im April. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt sorgt laut Vorstandsvorsitzendem der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-J. Weise der Aufschwung für die Zunahme der Erwerbstätigkeit, sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und eine anhaltend hohe Nachfrage nach Arbeitskräften. Die Arbeitslosenzahl im April 2011 sank um -132.000 auf 3,078 Millionen, im Vorjahresvergleich eine Abnahme um 321.000. Die Arbeitslosenquote verringerte sich im April 2011 dementsprechend um -0,3 Prozentpunkte auf 7,3 Prozent. Der Bestand der freien Arbeitsstellen lag nicht saisonbereinigt im April 2011 bei 461.000.

... . Verbraucherpreise klettern um +2,4 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen mitteilt, wird im April 20011 der Verbraucherpreisindex in Deutschland vorraussichtlich im Vorjahresvergleich um +2,4 Prozent steigen - und zum Vormonat März 2011 um +0,2 Prozent. Wie in den vergangenen Monaten wird die Teuerungsrate maßgeblich durch die starken Preiserhöhungen bei Energieprodukten bestimmt, allen voran leichtes Heizöl und Kraftstoffe.

... . Sportmeldungen: Meistertitel geht an Dortmund. Borussia Dortmund mit Trainer Jürgen Klopp darf sich bereits vorzeitig als Deutscher Meister feiern und feiern lassen. Es ist der siebte Deutsche-Meister-Titel für die Schwarz-Gelben, die am Freitag zu Hause 2:0 gegen Nürnberg spielten, Titel-Verfolger Bayer-Leverkusen verlor gleichzeitig mit0:2 gegen Köln.

+++ Eiskunstlauf: Gold für Savchenko/Szolkowy. Bei der wegen des Erdbebens in Japan von Tokio nach Moskau verlegten Eiskunstlauf-Weltmeisterschaft, die am Sonntag endet, holten Aljona Savchenko und Robin Szolkowy am Donnerstag mit einer perfekten Pink-Panther-Vorstellung Gold für Deutschland und damit ihren dritten Weltmeister-Titel.

+++ Eishockey: Allererster Sieg gegen Russland. Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft in Bratislava siegte die deutsche Mannschaft am Freitag zum allerersten Mal in der Sportgeschichte gegen Russland mit 2:0, und konnte es zunächst selbst kaum glauben. Auch die Schweden erlebten eine Überraschung und wurden zum ersten Mal nach 61 Jahren von Norwegen mit 5:4 geschlagen. Update: Am Sonntag schlug die deutsche Eishockey-Mannschaft den Gastgeber Slovakei mit 4:3 - und damit nach Russland den zweiten, heißesten Anwärter auf den Titel.
Quellen: europa.eu, destatis.de, arbeitsagentur.de, dortmund.de, isu.org, iihf.com
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