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News - NachrichtenJuli 2017 |
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2017-07-27 Auto-Deutschland - Erstes Zulassungsverbot. Historische Entscheidung im Dieselskandal - Bundesminister Dobrindt hat heute erstmals in der seit vier Jahre andauernden Abgas-Affäre ein Zulassungsverbot für Diesel-Pkw erteilt. Betroffen ist der Porsche Cayenne Diesel mit 3-Liter TDI-Motor und Euro-6-Norm. Außerdem wurde ein amtlich verpflichtender Rückruf bereits zugelassener Modelle angeordnet. Der Grund für die Maßnahmen ist das Auffinden von dort verbauter Software, die in der Lage ist die Abgaswerte zu manipulieren, sobald das Auto auf dem Prüfstand getestet wird. Die Motoren stammen von Audi. Zuvor war auch dort eine nicht zulässige Abgassteuerungs-Software entdeckt worden. Daraufhin musste die ebenfalls wie Porsche zum Unternehmen Volkswagengehörende Konzern-Tochter rund 24.000 Autos zurückrufen. Quellen: bmvi.de ------- 2017-07-25 Bundestagswahl 2017 für Deutsche im Ausland Der Bundeswahlleiter informiert Deutsche im Ausland über die Möglichkeiten, an der Bundestagswahl am 24. September teilzunehmen. Grundsätzlich sind Deutsche im Ausland zur Wahl berechtigt, wenn sie in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind oder den Eintrag beantragen und die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, u.a. volljährig sind. Je nach Entfernung fallen einige Beförder-Fristen unterschiedlich aus, einige Auslandsvertretungen übernehmen auch die Versendung der Briefwahlunterlagen. Quellen: bundeswahlleiter.de ------- 2017-07-16 +++ Kurzmeldungen +++ . Bundestagswahl - 48 Parteien zugelassen +++ . In seiner Sitzung vom 6. bis 7. Juli hat der Bundswahlausschuss ingesamt 48 Parteien zur Wahl des 19. Bundestages zugelassen. 8 Parteien benötigen keine Unterstützungsunterschriften mehr , die anderen 40 als Parteien zugelassenen Vereinigungen mussen Unterschriften von Wahlberecfhtigten des jeweiligen Wahlkreises bis zum 17. Juli beibringen. +++ Friedennobelpreis-Träger Liu Xiaobo in China verstorben +++ Der schwer an Leberkrebs erkrankte und erst kurz zuvor von der chinesischen Regierung aus der Haft entlassene Friedens-Nobelpreis-Träger Liu Xiaobo verstarb am Donnerstag (13.07.) im Alter von 61 Jahren in einer Klinik in Shenyang. Bis zuletzt hatte China die Ausreise verweigert. Bundesaußenminister Gabriel mahnte eine transparente Aufklärung an und forderte die chinesische Regierung zu einer Ausreiseerlaubnis für Liu Xia, die Witwe des Friedensnobelpreistärgers in ein Land ihrer Wahl auf. Der Forderung hatte sich das Nobelkomitee in Norwegen am Freitag angeschlossen. Xiaobos Asche wurde am Samstag (15.06.) auf See bestattet. Weitere Informationen, Auswärtiges Amt: Außenminister Gabriel zum Tod Liu Xiaobos +++ Gleichstellung in Hochschulen - Spitzenreiter Berlin +++ . Im Ranking, welche Hochschulen die beste Frauenförderung aufweisen, nimmt laut CEWS Berlin mit der Freien Universiät Berlin, der Humboldt Universiät und der Universität Potsdam die Spitzenplätze ein - gemeinsam mit der privaten Wirtschaftsuniversität in Vallendar. Im Länderranking folgen auf Berlin Hamburg und Brandenburg. Das Mittelfeld bilden absteigend Hessen, Schleswig-Holstein und Bremen, gefolgt von Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, NRW und Bayern. Die Schlusslichter bilden Sachsen, Thüringen und das Saarland. +++ Vertragsverletzungsverfahren eingetellt +++ . Die Europäische Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen sogenannter "Einheimischen-Modelle" eingestellt, teilte das Bundesumweltministerium am Freitag mit. Darunter versteht man z.B. die verbilligte Vergabe von Bauland durch Kommunen an die ortsansässige Bevölkerung. Nach den überarbeiteten Leitlinien können nun auch soziale Kriterien bei der Vergabe von Grundstücken an Einheimische eine legitime Rolle spielen, die Ortsgebundheit kann bis zu 50 Prozent Gewichtung erreichen. Die Überarbeitung sieht dabei u.a. Obergrenzen beim Vermögen vor. Die Novelle war am 13. Mai 2017 in Kraft getreten. +++ Großzügigkeit macht glücklich +++ Wie Forscher der Universität Zürich nachweisen, leben großzügige Menschen glücklicher als Zeitgenossen, die aus purem Selbstinteresse handeln. Dabei komme es noch nicht einmal auf den Grad der Großzügigkeit an, so die Wissenschaftler, sondern mehr auf die innere Einstellung, die eine Veränderung im Gehirn auslöst. Wer sich nicht auf den eigenen Vorteil beschränkt, sondern sich um das Wohlergehen anderer Menschen bemüht, fühlt sich einfach besser. Das durchs Kümmern um andere ausgelöste wohlige Gefühl nennen die Verhaltsforscher "warm glow", dessen neuronale Zusammenhänge die Züricher untersuchten. +++
+++ Gesetz gegen Internet-Hass +++ . Ebenfalls am Freitag hat der Bundestag das vom Justizministerium eingebrachte und viel diskutierte, so genannte Netzwerksdurchsetzungsgesetz in einer abgeänderten Form beschlossen. Es soll eine bessere Durchsetzung der Löschung strafbarer Inhalte in sozialen Netzwerken ermöglichen. Laut Telemedien-Gesetz ist das Löschen strabarer inhalte grundsätzlich vorgeschrieben, sobald den Betreibern von Internetplattformen diese bekannt werden, doch die Wirklichkeit großer Internetkonzeren gestaltete sich in der Praxis schwierig. Mit dem anhaltend nicht unumstrittenen, neuen Gesetz werden hohe Bußgelder eingeführt und Betreiber sozialer Netzwerke zur Einrichtung eines tranparenten Beschwerdemanagements verpflichtet. Eine angestrebte freiwillige Lösung, war zuvor gescheitert. +++ Arbeitsmarkt im Juni +++ . Im Juni 2017 verringerte sich nach Angaben der Bundesarbeitsagentur (BA) die Arbeitslosenzahl um -25.000 auf aktuell 2,473 Millionen, das waren -142.000 weniger als im Vorjahres-Juni 2016. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat um -0,1 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Mai 2017 gegenüber dem Vormonat April um +36.000 auf 44,15 Millionen Personen - +648.000 mehr als im Vorjahr. Im April 2017 waren laut Hochrechnungen der BA rund 32,03 Millionen Personen sozialversicherungspflichtig beschäftigt - +727.000 mehr als im Vorjahr. +++ Chinesischer Friedesnnobelpreisträger Liu Xiaobo aus Haft entlassen +++ Der chinesische Menschenrechtler, Schrifsteller und 2009 zu 11 Jahren Gefängnisstrafe verurteilte Friedensnobelpreisträger 2010, Liu Xiaobo ist am Montag (26. Juni) aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden. Dem in der Haft schwer an Leberkrebs Erkrankten wird jedoch weiterhin die Ausreise verweigert, um sich im Ausland behandeln zu lassen. Mehrere Organisationen, u.a. pen international rufen die chinesische Regierung dazu auf, Xiaobo den dringend notwendigen Zugang zu medizinischer Versorgung auch im Ausland zu ermöglichen. +++
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