Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen im Winter + Neujahr 2022 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im Januar 2022. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

aktuell

2022-01-18 ... Umtauschfrist für Frührerscheine verlängert ... Die Innenministerkonferenz (IMK) unter dem aktuellen Vorsitz von Bayern hat am Montag, 17.01.22 die Notbremse gezogen und eine Verlängerung der Umtauschfrist für alte Führerscheine auf den Weg gebracht. Hintergrund sind die anhaltenden Belastungen durch die Corona-Pandemie. Laut Beschluss endet die Frist nun nicht mehr bereits morgen, am 19. Januar, sondern erst ein halbes Jahr später, am 19. Juli. Damit werden auch Verstöße gegen die Umtauschpflicht, in diesem Fall für Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 (Ausstellung bis 1998), bis Juli nicht geahndet. Bayerns Innnenminister Hermann rät Betroffenen, sich zügig um einen Umtauschtermin zu bemühen, da das Verfahren einige Wochen in Anspruch nimmt. Wer umgezogen ist, sollte sich von seiner alten Wohnsitzbehörde eine sogenannte Kartenabschrift besorgen, mit der am neuen Wohnsitz der Umtausch in das neue Führerscheinformat möglich ist. Weitere Infos, Inneministerium Bayern, externe Seite, stmi.bayner.de: Führerschein-Pflichtumtausch - Vorerst keine Ahndung bei Verstößen
Quellen: innenministerkonferenz.de, stmi.bayern.de;
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2022-01-16 ... +++ Kurzmeldungen +++Trauer um EU-Parlamentspräsidenten +++ Europa trauert um David Sassoli, der beliebte EU-Parlamentspräsident und überzeugte Europäer verstarb am 11. Januar 2022 nach einer kurzen, schweren Erkrankung im Alter von 65 Jahren. Am Staatsbegräbnis in seinem Heimatland Italien nahm u.a. die ganze EU-Spitze teil, in Deutschland setzte der Bund am Freitag die Flaggen auf Halbmast.

+++ Djokovic muss aus Australien ausreisen +++ . Ein australisches Bundesgericht hat am Sonntag einstimmig gegen den Einspruch von Djokovics Anwälten gegen eine Aufhebung der Annulierung von dessen Visum entschieden. Gegen das Urteil können keine Rechtsmittel mehr eingelegt werden. Die seit eine Woche andauernde Hängepartie über die Legalität der Einreise von Novak Djokovic kurz vor der Eröffnung der Australian Open war durch Unstimmigkeiten über die Einreisepapiere des Weltranlistenersten ausgelöst worden. +++
Quellen: bundesregierung.de, auswaertiges-amt.de, twitter.com, australia.gov.au, pm.gov.au;
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2022-01-10 ... +++ Kurzmeldungen +++Lloydtwerft und MV-Werften in Insolvenz +++ Die zum Konzern "Genting Hong Kong" gehörenden Werften Lloyd werft in Bremerhaven und die MV-Werften mit den Standorten in Wismar, Rostock und Stralsund gehen nach gescheiterten Verhandlungen mit ihrem Eigentümber in die Insolvenz. Betroffen sind rund 2000 Mitarbeiter in Mecklenburg-Vorpommern und 300 in Bremerhaven.

+++ Neue Regierung in den Niederlanden +++ . In den Niederlanden vereidigte König Willem-Alexander die neue Regierung unter Ministerpräsident Rutte, der damit seit 2010 seine bereits vierte Amtszeit antritt und nach der Ära Merkel nun mit Victor Orban (Ungarn) auch der Dienstälteste unter den Regierungschefinnen und -chefs der Europäischen Union (EU) ist. Die Regierungsbildung hatten nach mehreren Krisen der Vorgängerkabinette neun Monate in Anspruch genommen. Erstmals wurden die Hälfte der Minsterien-Chefposten mit Frauen besetzt, darunter zwei Vize-Ministerpräsidentinnen. +++
Quellen: gentinghk.com, mv-werften.com, lloydwerft.com, rijksoverheid.nl;
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2022-01-08 ... +++ Kurzmeldungen +++Autonomes Autorennen - Italien Weltmeister, Deutschland Vize-Weltmeister +++. Bei der "Autonomous Challenge @CES" in Las Vegas traten autonome Rennwagen gegeneinander an. Am Ende holte das Team "PoliMOVE" von der Politecnico di Milano aus Italien in Zusammenarbeit mit der University of Alabama am 7. Januar 2021 den ersten Platz beim Kopf-an-Kopf-Rennen und das Preisgeld von 150.000 US$. Auf einen sehr guten zweiten Platz landete der Vorjahressieger, das Team "TUM Autonomous Motorsport" der Technischen Universität München (TUM) aus Deutschland, der mit 50.000 US$ honoriert wurde. Weitere Infos, externe Seite, indyautonomouschallenge.org: Polimove Wins The Autonomous Challenges At CES®

+++ Italien führt Impfpflicht für über 50-Jährige ein +++. Italien reagiert auf die Omikron-Welle und führt am heutigen Samstag landesweit, mit sofortiger Wirkung eine Corona-Impfpflicht für alle Personen im Alter ab 50 Jahren ein. Ohne Altersbeschränkung gilt die vom Kabinett einstimmig beschlossene Impfpflicht außerdem für Hochschulpersonal, die für die Schulen, Gesundheitspersonal, Strafverfolgungsbehörden und Militär bereits besteht. Ab dem 15. Februar 2022 müssen die Daten im "Grünen Pass", der in Italien die Genesenden- und Impfdaten enthält, für ab 50-jährige Arbeitnehmer aufgenommen werden, damit diese noch Zugang zum Arbeitsplatz im privaten und öffentlichen Sektor erhalten. Hintergrund sind die auch in Italien aktuell rapide ansteigenden Infektionszahlen durch Omikron und die anhaltende, überproportionale Belastung der Krankenhäuser durch Corona-Patienen dieser Altergruppe, inbesondere der Ungeimpften darunter, wie sich Minsterpräsident Draghi gegenüber der Presse äußerte, die i.d.R. deutlich schwerere Verläufe als junge Menschen im Fall einer Corona-Infektion erleiden und dementsprechend von Klinikeinweisungen betroffen sind. Darüber hinaus ist die schlichte Aufrechterhaltung der Infrastruktur des Landes in der aktuell angespannenten Pandemielage das Ziel der Maßnahme. Der anfängliche Plan der Regierung, eine altersunabhängige Impfpflicht einzuführen, war im Kabinett zuvor gescheitert. In Italien sind von insgesamt 59 Millionen Einwohnern rund 28 Millionen über 50 Jahre alt, von denen etwa 2,3 Millionen als noch ungeimpft gelten.

+++ Beschluss der Bundesregierung zu Corona-Maßnahmen +++. In Deutschland beschäftigten sich am Freitag, 7. Januar 2022, Bund und Länder ebenfalls mit den steigenden Infektionszahlen durch die Omikron-Variante und beschlossen der Lage angepasste Regel-Änderungen und neue Maßnahmen, den Beschluss können Sie hier im Wortlaut nachlesen, externe Seite, bundesregierung.de, PDF: Videoschaltkonferenz Bund und Länder am 7. Januar 2022 - Beschluss +++
Quellen: indyautonomouschallenge.com, governo.it, salute.gov.it, bundesregierung.de;
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2022-01-06 ... +++ Kurzmeldungen +++: USA: CDC fordert 12- bis 17-Jährige zum Boostern auf. Die nordamerikanische Gesundheitsbehörde Centers of Disease Control and Prevention (CDC) empfiehlt Jugendlichen im Alter zwischen 12 und 17 Jahren einen Booster 5 Monate nach den erste beiden Impfungen mit BioNTech/Pfizer, dem bisher einzige für diese Altergruppe zugelassene Impfstoff. Einen Tag zuvor hatte das CDC bereits für immuneingeschränkte Kinder zwischen 5 und 11 Jahren einen Boster nach bereits zwei erfolgten Impfungen empfohlen.

+++ Novak Djokovic droht Ausweisung aus Australien +++ Der Weltranglistenerste, der zu den Australian Open in Melbourne (17.01. bis 30.01.2022) anreiste, sitzt derzeit in einem Quarantäne-Hotel für Einwanderer vor Ort fest. Djokovic kündigte an, gegen seine Abschiebung zu klagen, nachdem aufgrund eines nicht belegten Impfstatus sein Einreise-Visum annuliert wurde. Djokovic flog mit einer medizinischen Ausnahmegenehmigung ein, deren Inhalt bisher nicht öffentlich bekannt gegeben wurde. Die Einreiseregeln in Australien gelten als besonders streng, immer wieder sitzen auch australische Bürger seit Beginn der Pandemie nach einem Urlaub im Ausland wochen- bis monatelang im Ausland fest und und kommen nicht mehr nach Hause. Australiens Minsterpräsident Scott Morrison betonte, die Einreiseregeln gelten für alle. Serbien bestellte den australischen Botschafter ein.

+++ Deutsche nicht mehr so glücklich wie vor Corona s +++ Der Wohlstand in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie (WohlstandsIndex für Deutschland NAWI-D) des Marktforschungsinstituts Ipsos wieder vorhanden, aber die Deutschen fühlen sich weniger glücklich als noch vor zwei Jahren, auch wenn Arbeitsplatz und Einkommen von 56 Prozent als "sicher" empfunden werden, keine finanziellen Sorgen machen sich dennoch lediglich 46 Prozent, im Dezember 2019 - beim Einsetzen der Pandemie in Asien - waren es allerdings nur 42 Prozent. Die Generation Z hat es demnacvh derzeit am schwersten: 2019 bezeichneten sich noch 69 Prozent der 14- bis 23-Jährigen als "sehr glücklich", aktuell sind es nur noch 58 Prozent, ein Rückgang um -11 Prozent, in allen anderen Altersgruppen betrug der Verlust des Glücks lediglich -5 Prozent, bei den Älteren verharrt der Glücklichfaktor auf dem Vor-Corona-Stand. Nur 43 Prozent der jungen Leute gaben an, aktuell "keine Angst vor der Zukunft" zu haben. Weitere Ergebnisse, externe Seite, ipsos.com: Wohlstand nach zwei Jahren Corona wieder auf Kurs, Deutsche aber weniger glücklich +++
Quellen: cdc.gov, health.gov.au, pm.gov.au, twitter.com, ipsos.de;
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2022-01-04 ... Arbeitsmarkt im Dezember 2021. Die Anzeigen für Kurzarbeit steigen wieder. Allein im Dezember 2021 wurden für 286.000 konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, insbesondere in der Gastronomie und im Handel. Insgesamt setzte sich die 2021 einsetzende Erholung am Arbeitsmarkt zum Ende des Jahres 2021 jedoch fort, kommentierte der BA-Vorstandsvorsitzende Scheele die aktuellen Zahlen. Die Arbeitslosenzahl im Dezember 2021 kletterte um +12.000 auf 2,33 Millionen. Das waren -378.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote verharrte gegenüber dem Vormonat November 2021 dementsprechend auf 5,1 Prozent.
Laut Meldung des Statistischen Bundesamts von heute waren im November 2021 nach bisher vorliegenden Daten rund 45,5 Millionen Menschen mit Wohnsitz in Deutschland erwerbstätig, damit noch -302.000 oder 0,7 Prozent weniger als im Vorkrisenmonat Februar 2020.
Quellen: arbeitsagentur.de, destatis.de;
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2022-01-01 ... Kurzmeldungen +++ Online-Shopping mit Kündigungsbutton +++ . Ab 1. Juli 2022 wird bei online geschlossenen Verträgen ein Kündigungsbutton Pflicht für Anbieter, der dazu beitragen soll, Dauerschuldverhältnisse schneller kündigen zu können. Zudem wird die in AGBs bisher häufige Kündigungsfrist von drei Monaten auf einen Monat verkürzt. Eine automatische Verlängerung bei verpasster rechtzeitigen Kündigung wird nur noch auf unbestimmte Zeit möglich, in der dann ebenfalls mit Monatsfrist gekündigt werden kann.

+++ Euro wird 20 +++ . Mit dem 1. Januar feiert der Euro heute seinen 20. Geburtstag, der erstmals am 1. Januar 2002 als Bargeld in Europa eingeführt wurde. Der Euro ist in 19 von 28 EU-Mitgliedsstaaten gesetzliches Zahlungsmittel und wird auch in den Überseegebieten sowie weiteren Ländern verwendet, u.a. in Montnegro. Die Länder bilden gemeinsam den sogenannten Euroraum. Rund 340 Millionen Menschen verwenden den Euro und damit dieselbe Währung bei Barzahlungen.

+++ Briefe + Tabak werden teurer +++ . Die Deutsche Post AG erhöhte die Preise ab heute, 1. Januar 202, für den Standardbrief von 80 auf nunmehr 85 Cent und für Postkarten von 60 auf 70 Cent. Auch die Tabaksteuer steigt mit Jahresbeginn, womit Tabakerzeugnisse ebenfalls teurer werden. Am 1. Juli wird die Tabaksteuer auch auf Substanzen für E-Zigaretten und Tabak für Wasserpfeifen ausgedehnt.

+++ Rückgabe von Elektrokleingeräten beim Händler +++ . In Supermärkten und Discoutntern gekaufte Elektrogeräte können - mit Ausnahme von Großgeräten - genau dort wieder abgegeben werden, wenn sie veraltet sind, damit u.a. Föhne, elektrische Zahnbürsten, Handys und Rasierer. Nur Großgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke und Co können weiter wie bisher lediglich beim Kauf eines Neugeräts abgegeben werden.

+++ Bundesverfassungsgericht entscheidet pro Triage-Schutz für Menschen mit einer Behinderung +++. Am 28. Dezember 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung (1 BVR 1541/20) den Beschwerdeführern Recht gegeben und das Risiko einer möglichen Benachteiligung behinderter Menschen bei der Zuteilung von knappen, intensivmedizinischen Behandlungsressourcen anerkannt. Der Gesetzgeber ist nun aufgefordert, zeitnah entsprechende Vorgaben zu formulieren, um einen wirksamen Schutz zu gewärleisten. Damit soll es medizinischen Fachgesesellschaften nicht mehr allein überlassen werden, Leitlinien für den Fall einer pandemiebedingten Triage aufzustellen, die laut Karlsruhe aber gleichwohl die "Letztverantwortung" für "die Beurteilung medzinischer Sachverhalte im konkreten Einzelfall" tragen, aufgrund ihrer Fachkompetenz sowie klinischer Erfahrung. Das Bundesverfassungsgericht fordert in seiner Entscheidung u.a. dazu auf, dass "allein nach der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit entschieden wird".

+++ EU-Kommission will Atomkraftwerke als "klimafreundlich" einstufen +++ . Auf scharfe Kritik aus dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesumweltministerium treffen die Pläne der EU-Kommission ausgerechnet Atomkraftwerke als klimafreundliche Energieformen zu definieren, wenn auch unter Auflagen, wie die Verwendung neuester, technischer Standards und eine Ensorgung des Atomülls mit Fristsetzung, wie aus einem gestern an die EU-Mitgliedsstaaten versendeten Entwurfs zur sogenannten Taxomonie für nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten hervorgeht.
Bundeswirtschaftsminister Habeck bezeichnete das Vorhaben als "Greenwashing". Atomkraft gilt als Hochrisikotechnologie. Allein die Kosten durch das immer noch ungelöste Problem der Lagerung von hochradioaktivem Atommüll über mehrere Millionen Jahre gelten derzeit als uneinschätzbar, von den damit dauerhaften Sicherheitsrisiken ganz zu schweigen. Die EU-Mitgliedsstaaten sollen sich nun bis zum 12. Januar zu dem Vorschlag der EU-Kommission äußern, der Rechtsakt kann nur mit einer qualifizierten Mehrheit der Mitglieder (20 EU-Staaten) und im EU-Parlament (353 Abgeordnete) verhindert werden, wofür nun noch 11 Tage Zeit bleiben, um diese zu finden, was ohnehin fraglich erscheint, da die übliche Verdrängung der hohen Kosten und Risiken rund 10 Jahre nach Fukushima längst auch wieder in Europa eingesetzt hat. In Deutschland sind in der Silvesternacht die Atomkraftwerke Brokdorf (SH), Grohnde (Niedersachsen) und Grundmemmingen (Bayern) planmäßig vom Netz genommen worden.

+++ Statistischer Jahresrückblick +++ . Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am 28. Dezember seinen Jahresrückblick 2021, der das gerade abgelaufene Jahr in Zahlen dokumentiert. U.a. stellten die Statitiker eine Übersterblichkeit von März 2020 bis Februar 2021 während der Pandemie fest, die +71.000 mehr Menschen das Leben kostete als normalerweise, allein durch die Alterung der Bevölkerung zu erwarten gewesen wäre. Es gab aber auch angenehmere Themen, wenn auch ebenfalls Corona-bedingt: U.a. gab es von Mai bis Oktober 2021 einen regelrechten Camping-Boom, mit +15 Prozent mehr Übernachtungen auf deutschen Campingplätzen. Weitere Informationen, extern, destatis.de: Unser Jahresrückblick 2021 +++
Quellen: bundesregierung.de, verbraucherzentrale.de, deutschepost.de, bundesverfassungsgericht.de, bmj.de, bundesfinanzministerium.de, bmwi.de, bmu.de, destatis.de;
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News November 2021

News Oktober 2021

News September 2021

News August 2021

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