Internationales Astronomie-Jahr 2009

willkommen in den Nachrichten im Dezember 2009. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Dezember 2009

2009-12-27 ... Kirchen kritisieren Anstieg der Rüstungsexporte. Im Dezember 2009 stellte die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) ihren 13. Rüstungsbericht vor und kritisierte mit der Veröffentichung das anhaltende und wachsende hohe Volumen deutscher Rüstungsexporte scharf. Der Wert der Einzelausfuhrgenehmigungen sei im Jahr 2008 um +36,5 Prozent erschreckend hoch auf rund 5,78 Mrd. Euro gestiegen. Auch für den Koalitionsvertrag hagelte es Kritik, weil dieser die außenwirtschaftlichen Interessen vor die friedens- und entwicklungspolitischen Interessen stelle.
Quelle: gkke.org
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2009-12-25 ... China: 11 Jahre Haft für ein paar kritische Texte. Der chinesische Schriftsteller, Literaturdozent, weltweit bekannte Regimekritiker und Präsident des chinesischen Pen-Clubs Dr. Liu Xiaobo wurde in Peking am Freitag (Ortszeit, in MEZ: 24.12.2009) in einem Prozess, von dem die Öffenlichkeit ausgeschlossen war, zu elf Jahren Haft verurteilt. Die chinesische Regierung sieht sich offenbar allein schon durch die Forderung nach Meinungsfreiheit bedroht. Das extrem harte Urteil wird mit der Mitarbeit an einer Menschenrechtscharta namens Charta 08 und sechs regimekritischen Aufsätzen begründet. Seit Dezember 2008 saß Liu Xiaobo in Untersuchungshaft. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bezeichnet das Urteil als eine Justiz-Travestie, der Pen-Club nennt das Urteil eine Farce und einen Skandal.
Quellen: amnesty.de, chinesepen.org, hrw.org, pen.org, pen.org/china
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2009-12-23 ... Michael Schumacher startet für Mercedes GP. Jetzt ist es offiziell: Nach tagelangen Gerüchten bestätigten Mercedes GP und auch Michael Schumacher via Webseite, dass Schumacher 2010 für Mercedes GP wieder in der Formel 1 starten wird, denn der alte Rennfahrer-Hunger habe ihn wieder gepackt. Im Sommer dieses Jahres war eine zunächst angekündigte Rückkehr in das Team Ferrari noch an Nackenproblemen gescheitert, unter denen Schumacher zu der Zeit, ein knappes halbes Jahr nach einem Motorrad-Unfall, litt. Der Nacken sei jedoch inzwischen absolut beschwerdefrei, so Schumacher auf seiner Webseite. Gleichzeitig mit der Ankündigung, wieder Rennen zu fahren, bedankte er sich bei seinem alten Team Ferrari und den Tifosi, den Fans: Er werde Ferrari immer im Herzen tragen.
Quellen: michael-schumacher.de
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2009-12-22 ... Weihnachtspakete: letzte Chance. Wie der Informationsdienst Posttip.de meldet, läuft bei vielen Paketdiensten mit dem heutigen Dienstag die Frist für eine pünktliche Lieferung zum Weihnachtsfest innerhalb Deutschlands aus. Das betreffe u.a. DHL (Deutsche Post), UPS und Hermes. Bei GLS und DPD werden als letzte Fristen 21. bis 22. angegeben, sofern keine besonderen Schnell-Lieferservices gewünscht sind, die bei einigen Paketdiensten noch bis zum 23.12. möglich sind. Bei einigen u.a. DHL und Hermes muss das Paket bis heute 12:00 Uhr abgegeben werden, um per Standardversand noch rechtzeitig zur Bescherung einzutreffen. Wer danach noch versenden will, sollte sich direkt bei den Dienstleistern über die Expressversandformen und Preise informieren.
Quellen: posttip.de, dpd.com, hermes-europe.de
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2009-12-18 ... +++ Kurzmeldungen +++Driving home for Christmas +++ . Zum traditionellen Weihnachtsfest auf Schloss Sandringham reiste die britische Königin Elisabeth II laut Medienberichten am Donnerstag ganz umweltfreundlich mit dem Zug Richtung Norfolk. Geschuldet war dies offenbar wohl eher dem Wintereinbruch in Nordeuropa, der auch in London für verstopfte Straßen gesorgt hatte. +++ Minimal-Einigung in Kopenhagen? +++ . Aus Kopenhagen gibt es Meldungen, dass man sich am letzten Tag der Klimakonferenz in Kopenhagen lediglich auf einen Mini-Kompromiss habe einigen können, der die Begrenzung der Klimaerwärmung auf +2 Grad vorsieht - die nicht einmal bindend sein soll. Offiziell gibt es noch keine Bestätigung.

+++ Bundesrat stimmt zu +++ . Am Freitag stimmte der Bundesrat dem so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz zu, das damit am 1. Januar 2010 in Kraft treten kann und Familien, Unternehmen, Erben und Hotellerie entlasten soll.

+++ KZ-Aufschrift gestohlen +++ . In der Nacht zum Freitag haben Diebe den Schriftzug Arbeit macht frei vom Tor des ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz gestohlen. +++
Quellen: twitter.com/BritishMonarchy, royal.gov.uk, en.cop15.dk, bundesrat.de, auschwitz.org.pl
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2009-12-16 ... +++ Kurzmeldungen +++. Bundeskabinett stimmt Haushaltsentwurf zu +++ . Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf des Bundesfinanzministeriums für 2010 beschlossen. Die Ausgaben steigen auf 325,4 Mrd. Euro, die neuen Schulden au 85,8 Mrd. Euro. Gegenüber stehen vermutlich Steuereinnahmen von 211,9 Mrd. Euro im Jahr 2010.

+++ BfR warnt vor belastetem Spielzeug +++. Anlässlich der bevorstehenden Bescherung, warnt das Bundesinstitut für Risikobewertung erneut vor den Schwermetallen Blei und Cadmium in Spielzeug. Die gefährlichen Stoffe wurden in der Vergangenheit häufiger in den Farben von Spielzeug gefunden und schädigen in erster Linie das Zentralnervensystem.

+++ Bundesregierung will mehr für Bildung ausgeben +++ . Die Bundesregierung will, dass pro Jahr 13 Milliarden Euro mehr für Bildung ausgeben werden. Selbst will der Bund davon 40 Prozent übernehmen, bestehende Finanzierungslücken bleiben jedoch vorerst offen, die Bundesländer fordern zur Konsolidierung ihrer Haushalte einen größeren Anteil am Umsatzsteuer-Aufkommen. Bei einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten verständigten sich die Bundesländer mit der Bundeskanzlerin darauf, dass bis 2015 10 Prozent des BIP für Bildung und Forschung ausgegeben werden sollen, was nach den Berechnungen von Ministerpäsident Kurt Beck (SPD) aus Rheinland-Pfalz rund 282 Millarden Euro sein werden. Momentan stehen 225 Milliarden Euro (8,7 Prozent BIP) zur Verfügung. Bereits am 9. Dezember hatte sich das Bundeskabinett auf Eckpunkte zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung von im Ausland erworbenden beruflichen Qualifikationen und Berufsabschlüssen geeinigt. Das Ziel ist die Anerkenunung vielfältiger Qualifikationen von Zuwanderern, um einen Beitrag zur sicherung des Fachkräftebedarfs und zur Integration zu leisten.
Quellen: bundesfinanzministerium.de, bfr.bund.de, bundesregierung.de, bmbf.de
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2009-12-07 ... +++ Kurzmeldungen +++Größte UN-Konferenz aller Zeiten. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen findet ab heute für die nächsten zwölf Tage die größte UN-Konferenz aller Zeiten statt. Ziel ist es, ein Nachfolgeprotokoll zum Kyoto-Protokoll auszuhandeln. Ob das und wie viel überhaupt für das Klima erreicht werden kann, ist noch offen.

+++ Rentenversicherungsbericht +++ . Die gute Nachricht, dass die Rentner in Deutschland in den nächsten Jahren mehr Rente - pro Jahr +1,6 Prozent - bekommen, ist die gute Nachricht, die aus dem Rentenversicherungsbericht, den die Bundesregierung am Mittwoch vorstellte, gern bekanntgegeben wurde. Dass die Renten von derzeit 52 Prozent des Durchschnittseinkommens indes für die nächste Renter-Generation, ab dem Jahr 2030 auf nur noch 43 Prozent des Durchschnittseinkommens sinken und der Beitragssatz dann gleichzeitig auf 22 Prozent steigen wird, dürfte schon weniger bekannt sein.
Quelle: en.cop15.dk, bmas.de
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2009-12-05 ... Sensible Daten von Arbeitslosen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, haben derzeit 57.000 Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit (BA) Zugriff auf Datensätze von Arbeitssuchenden, in denen Informationen über gesundheitliche Einschränkungen, das individuelle Leistungspotenzial, das Arbeits- und Sozialverhalten sowie die familiäre und finanzielle Situation enthalten sind. Zuvor hatten Personalräte der Bundesagentur für Arbeit (BA) den Umgang mit den Daten kritisiert. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter mitteilt, seien in einem ersten Schritt die Zugriffsrechte auf Mitarbeiter in den Grundsicherungsstellen beschränkt worden, die dort fachlich tätig sind und es seien weitere Korrekturen im Dezember 2009 und April 2010 geplant.
Quelle: bundestag.de
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2009-12-04 ... +++ Kurzinfo +++, Kapstadt, Südafrika: Auslosung der WM-Endrunde 2010 - - Ergebnis: Deutschland spielt in Gruppe D gegen Australien, Serbien und Ghana
Quelle: de.fifa.com
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2009-12-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. +++ Verkaufsoffene Adventssonntage nicht verfassungsgemäß +++. Die per Landesgesetz angeordnete Freigabe aller vier Adventsonntage von 13:00 bis 20:00 Uhr für die Ladenöffnung in Berlin verstösst gegen die Verfassung, so lautet das heutige Urteil des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Damit ist die Beschwerde der Evangelischen Kirch und des Erzbistums Berlin teilweise erfolgreich. Bis zum 31. 12. 2009 bleibt die für verfassungswidrig erklärte Adventssonntagsregelung noch anwendbar, so dass die Berliner Ladenöffnung in diesem Jahr noch möglich ist.

+++ Schweizer Entscheidung sorgt für Diskussionen +++ . In einem Referendum am Sonntag stimmten die Schweizer mit einer Mehrheit von 57,5 Prozent zu 42,5 Prozent gegen den Bau von Minaretten. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,4 Prozent. Während die Schweizer Justizministerin Widmer-Schlumpf in Brüssel das Gespräch sucht und mit einer Klage gegen die umstrittene Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EuGH) wegen der Verletzung der Religionsfreiheit rechnet, sprach sich die Eidgenösssische Kommission gegen Rassismus (EKR) für ein konstruktives Zusammenleben auch ohne Minarette auf, forderte den Schweizer Bundesrat jedoch gleichzeitig dazu auf, aktiv Maßnahmen zum Schutz von Muslimen gegen Verleumdung und Diskriminierung zu ergreifen. Der amtierende, schwedische EU-Ratsvorsitzende Carl Brandt kritisierte den Entscheid als negatives Signal. Aus dem Europarat hieß es, man sei besorgt.

+++ Grüne kündigigen Verfassungsklage gegen Brender-Entscheidung an +++. Gegen die Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrats vom Freitag, dem ein Bundes- und fünf Landesvertreter, u.a. Hessens Ministerpräsident Roland Koch, angehören, den Vertrag mit ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern, kündigten Bündns 90/ die Grünen eine Normenkontrollkage vor dem Bundesverfassungsgericht zum ZDF-Staatsvertrag an. Für das Normenkontroll-Verfahren sind ein Drittel der Stimmen der Bundestagsabgeordneten notwendig.

+++ Arbeitsmarkt im November +++ . Ein Jahr nach der Krise zeige sich der Arbeitsmarkt noch verhältnismäßig robust, die Auswirkungen seien weit weniger dramatisch als zunächst von vielen befürchtet, kommentiert der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) die neuen Arbeitsmarktzahlen für November 2009. Demnach sank im November die Arbeitslosenzahl um -13.000 auf 3,215 Millionen - im Vorjahresvergleich ein Plus von +227.000. Die Arbeitslosenquote sank im November 2009 um -0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent. +++
Quellen: ch.ch, ekr.admin.ch, admin.ch, nachrichten.at, gruene.de, arbeitsagentur.de, bundesverfassungsgericht.de
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Die News Oktober 2009

Die News September 2009

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