2011 Internationales Jahr der Chemie + European Year of Volunteering

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Juni 2011. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Juni 2011

2011-06-30 ...Höhere Einnahmen verringern Finanzierungs-Defizit der öffentlichen Haushalte. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf der Basis vorläufiger Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik mitteilte, betrug dass kassenmäßige Finanzierungsdefizit im ersten Quartal 2011 34,7 Milliarden Euro - und fiel damit um -15,8 Milliarden geringer aus als im ersten Quartal 2010. Die öffentlichen Einnahmen stiegen im Vorjahresvergleich der ersten Quartale um +10 Prozent auf 265,3 Milliarden Euro. Die öffenlichen Ausgaben kletteren um +2,9 Prozent auf 300,0 Milliarden Euro. Maßgeblichen Einfluss auf den Rückgang des Defizits hatten kräftig gestiegene Einnahmen bei Bund und Ländern sowie Gemeinden und Gemeindverbänden - die jeweils über dem Zuwachs bei den Ausgaben lagen. Für denselben Zeitraum waren die Ausgaben der geetzlichen Sozialversicherung sogar rückläufig. Kassenmäßiges Defizit Bund im 1. Quartal 2011: -4,7 Milliarden Euro auf 25,0 Milliarden Euro. Länder: -5,8 Milliarden auf 4,3 Milliarden Euro. Gemeinden: - 1,1 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden Euro. Sozialversicherung: Finanzierungsüberschuss von +0,1 Milliarden Euro (1. Quartal 2010: Defizit -4,0 Milliarden Euro).
Quellen:destatis.de
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2011-06-26 ... +++ Kurzmeldungen +++.ifo-Geschäftsklima-Index gestiegen +++. Zum ersten Mal seit Februar 2011 hat sich der ifo-Geschäftsklima-Index wieder aufgehellt, ein Zeichen für einen robusten Aufschwung, so das Institut für Wirtschaftsforschung e.V. in München. Sowohl die Beurteilung der momentanen Geschäftslage als auch die Geschäftserwartungen seien insgesamt positiv, das Verarbeitende Gewerbe beurteilt das künftige Auslandsgeschäft indes nicht mehr ganz so optimistisch wie bisher.

+++ Draghi wird neuer EZB-Präsident +++ . Am Donnerstag stimmte das Europäische Parlament (EP mehrheitlich dem Vorschlag des Rates der Europäischen Union für Mario Draghi als künftigen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu. Damit kann der nach Ansicht des EZB-Rates in Währungs- und Bankfragen anerkannte sowie erfahrene Draghi am 1. November 2011 vom Europäischen Rat für eine Amtszeit von acht Jahren ernannt werden.

+++ OECD: Mehr Staatsausgaben +++ . Nach dem neuesten OECD-Bericht "Regierung auf einen Blick" kletteren die Staatsausgaben der OECD-Lände zwischen 2007 und 2009 um durchschnittlich +5 Prozent. In Deutschland lag die Staatsquote im Jahr 2007 bei 43,6 Prozent, im Jahr 2009 bei 47,5 Prozent. Umgekehrt sank die Zahl der Beamten in den OECD-Ländern laut dem Bericht zwischen dem Jahr 2000 und 2008 in Deutschland, Österreich und der Schweiz und lag mit 9,6 Prozent, 11,4 Prozent und 9,7 Prozent deutlich unter dem OECD-Durchschnitt von 15 Prozent Anteil Staatdiener in Bezug auf alle Erwerbstätigen.

+++ Mit Plasma-Küchengeräten gegen EHEC-Bakterien +++ . Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für extraterrestische Physik in Garching und des Münchener Klinikums Schwabing könnten in ersten erfolgreichen Tests mit Prototypen alltagtauglicher Geräte EHEC-Bakterien mit kaltem Plasma abtöten. Die Forscher können sich die Weiterentwicklung für den Gebrauch sowohl in Nahrungsmittel-Betrieben als auch in der heimischen Küche vorstellen, mit denen auch andere problematische Erreger wie Sporen, Viren, Pilze beseitigt werden können. Das für den Hausgebrauch geeignete Gerät ist so groß wie eine Taschenlampe und könnte für rund 100 Euro produziert werden. +++ .
Quellen: cesifo-group.de, europarl.europa.eu, ecb.int, oecd.org, mpg.de
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2011-06-20 ...EU-Finanzministertreffen zu Griechenland. Die Finanzminister der Euro-Zone verhandelten in Luxemburg sieben Stunden lang, bevor man am sich überraschend darauf einigte, die fünfte Kredittranche für Griechenland, d.h. die nächste Zahlung von 12 Milliarden Euro aus dem bereits beschlossenen Hilfsprogramm mit einem Volumen von insgesamt 110 Milliarden Euro zunächst zu verschieben, bis das griechische Parlament das neue Sparpaket beschlossen habe. Außerdem wurde für ein mittelfristig notwendig werdendes zweites Hilfsprogramm für Griechenland die Beteiligung private Gläubiger beschlossen - auf freiwilliger Basis. Weiterhin ist man sich einig, dass Griechenland nicht, wie ursprünglich vorgesehen, bereits 2012 an die privaten Finanzmärkte zurückkehren wird können. Erstmals bei der Sitzung der Eurofinanzminister dabei war der neue griechische Finanzminister Evangelos Venizelos, den Premierminister Papandreou erst vor ein paar Tagen im Rahmen einer Kabinettsumbildung ernannt hatte. Papandreou selbst will sich am Dienstag im Parlament der Vertrauensfrage stellen. In der Woche darauf steht die Abstimmung über das Sparpaket im griechischen Parlament an. Entscheidungen über das zweite Hilfspaket für Griechenland werden erst beim Treffen der Eurogruppe am 11. Juli fallen, hatte EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn vor dem Treffen der Finanzminister der Eurozone gesagt. Außerdem wurde die langfristige Stabilisierung des Euroraumes mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket beschlossen, darunter ein völkerrechtlicher Vertrag zur Errichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der den Weg für die Einrichtung eines permanenten Krisenfonds ab 2013 ermöglicht - und damit eine Lücke zwischen Wirtschafts- und Währungsunion schließen soll.
Quellen: consillium.europa.eu, eC.europa.eu, bundesfinanzministerium.de
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2011-06-13 ...+++ Kurzmeldungen +++Mavs mit Dirk Nowitzki holen Titel +++ . Die Dallas Mavericks holen gegen Miami Heat mit 105:95 den NBA-Titel, zum ersten Mal in ihrer Geschichte. Dirk Nowitzki bekam obendrauf den Titel Finals-MVP als bester Spieler der Finalserie. Wie sagte einst Michael "Air" Jordan? "This amazing Nowitzki". This amazing Nowitzki wurde als erster Deutscher und er selbst nach 13 Jahren in der National Basketball Association (NBA), der nordamerikanischen Basketball-Profiliga Champion und schrieb damit Sportgeschichte.

+++ Italiener stimmen gegen den Einstieg in die Atomkraft +++ . Bisherigen Wünschen ihrer Regierung zum Trotz stimmte Italien über Pfingsten in einem Referendum mit einer großen Mehrheit von 94,57 Prozent für die "Aufhebung der Planung und den Bau neuer Atomkraftwerke". Weitere Informationen: referendum.interno.it/refe110612/RFT0003.htm (ehemaliger Link) - Referendum 3 Energia Elettrica Nucleare. Gleichzeitig wurde auch über die Privatisierung der Wasserversorgung sowie über die Pflichten von Inhabern höchster Staatsämter vor Gericht zu erscheinen, abgestimmt. Auch diese - die Privatisierung der Wasserversorgung sowie das Fernbleiben vor Gericht - lehnten die Italiener ab. Wegen der weit über 50-prozentigen Wahlbeteiligung sind die Ergebnisse gültig. +++
Quellen: nba.de, sudd.ch. elezioni.interno.it
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2011-06-12 ...BfR rät auch von selbstgezogenen Sprossen ab. Nachdem sich der Verdacht bestätigt hat, dass der auf rohen Sprossen gefundene Erreger-Stamm (O104:H4) mit dem Bakterienstamm von erkrankten Patienten identisch ist, warnt das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vorsorglich auch vor dem Verzehr von selbstgezogenen Sprossen und Keimlingen. Möglicherweise könnte bereits das Saatgut für Sprossen zum Selbstziehen mit dem EHEC-Keim kontamiert sein. Die Untersuchungen dazu dauern an. Gastronomiebetriebe und Haushalte sollten gleichermaßen och vorrätige Sprossen und mit diesen in Berührung gekommene Lebensmittel vernichten. Die Warnung vor dem Verzehr von Tomaten, Gurken und Blattsalat wurde inzwischen aufgehoben, sofern diese nicht aus einem bestimmten Gartenbaubetrieb in Niedersachsen stammen. Die Empfehlungen zur sorgfältige Küchenhygiene sowie allgemeine Hygiene, inbesondere bei Erkrankungsfällen, bleiben bestehen.
Quellen: bfr.bund.de
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2011-06-08 ... +++ Kurzmeldungen +++ Bundeskanzlerin Merkel erhält US-Freiheitsmedaille +++ . Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde am Dienstag von US-Präsident Barack Obama mit allen Ehren empfangen sowie mit der amerikanischen Freiheitsmedaille, der höchsten zivilen Auszeichnung der Vereinigten Staaten, ausgezeichnet.

+++ Ehemaliger IWF-Chef plädiert auf "nicht schuldig" ++++ . Am Montag plädierte der zurückgetretene IWF-Chef Dominik Strauss-Kahn in der Anhörung vor einem New Yorker Gericht auf "nicht schuldig". Das lässt laut der übereinstimmenden Meinung der Kommentatoren auf einen längeren Prozess schließen. Der nächste Gerichtstermin wurde auf den 18. Juli 2011 festgesetzt.

+++ 28 Prozent - bisheriger Höchststand weiblicher Führungskräfte +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, waren im Jahr 2010 27,7 Prozent der Führungspositionen privater Unternehmen in Deutschland mit einer Frau besetzt. Der Anteil der ingesamt weiblichen Beschäftigten lag mit 45,6 Prozent deutlich höher. Weibliche Führungskräfte waren vor allem in kleinen Betrieben präsent - 35,0 Prozent in Betrieben mit bis zu 49 Mitarbeitern, dagegen nur 23,4 Prozent in Betrieben mit 50 und mehr Beschäftigten. Ebenfalls waren Frauen 2010 mit 28,8 Prozent vor allem auf der zweiten Führungsebene präsent, mit 24,2 Prozent deutlich weniger im Top-Management. In der ersten Führungsebene von Betrieben mit 50 Beschäftigten und mehr waren lediglich 16,9 Prozent weiblich. Die Jüngeren holen auf: Von den Führungskräften bis 39 Jahre waren 2010 38 Prozent weiblich, bei den Führungskräften ab 40 Jahren waren es lediglich rund 22 Prozent. Innerhalb von 14 Jahren (seit 1996) ist der Anteil weiblicher Führungskräfte ingesamt um knapp + 6 Prozent gestiegen.

+++ Energetische Gebäudesanierung soll steuerlich gefördert werden +++ . Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Gesetzesentwurf (17/6074) zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden, die vor 1995 errichtet wurden, vorgelegt. Das Gesetz soll einen Beitrag zur nachhaltigen Senkung der Treibhausgas-Emissionen bis 2020 leisten und am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

+++ Polizei Celle bittet um Mithilfe bei Kindesentziehung +++ . Die Polizeiinspektion Celle fahndet nach einem Vater, der seine vier Kinder im Alter von 4 bis 8 Jahren zunächst nach Ägypten und möglicherweise anschließend in den Sudan verbracht hat.
Quellen: whitehouse.gov, nycourts.gov, destatis.de, bundestag.de, presseportal.de/polizeipresse/
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2011-06-05 ... +++ Kurzmeldungen +++ Atom-Ausstieg bis 2022. Bund und Länder einigten sich am Freitag auf den schrittweisen Atomausstieg, im Jahr 2022 wird in Deutschland das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet. Am Montag soll der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden. Weitere Informationen, bundesregierung.de: Kernkraftwerke schrittweise bis 2022 abschalten.

+++ EHEC: Verzeherempfehlung gilt weiterhin +++ . Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) bleibt bis neue Ergebnisse vorliegen bei seiner bisherigen Verzehrempfehlung, Tomaten, Salatgurken und Blattsalate nicht roh zu essen. +++ Update +++ : In einer Pressekonferenz gab am Sonntagabend Gert Lindemann (CDU), Verbraucherminister in Niedersachsen, bekannt, dass einer neuen Spur nachgegangen werde - es handele sich um Sprossen aus dem Landkreis Uelzen. Laborergebnisse seien indes nicht vor Montag zu erwarten.

+++ Biennale: Goldener Löwe für deutschen Pavillon +++. Der von der Kuratorin Susanne Gaensheimer gestaltete deutsche Pavillon mit Werken von Christoph Schlingensief erhielt in Venedig bei der am Samstag eröffneten Kunst-Biennale den Goldenen Löwen. Gaensheimer nahm den Preis zusammen mit Schlingensiefs Witwe Aino Laberenz entgegen. Ein weiterer Goldener Löwe ging an den amerikanischen Künstler Christian Marclay für The Clock, ein Silbener Löwe an den Britten Haroon Mirza. +++
Quellen: bundesregierung.de, bfr.bund.de, rki.de, labiennale.org
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2011-06-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . In dubio pro reo - Kachelmann freigesprochen +++ . Der bekannte Wettermorderator Jörg Kachelmann wurde vom Landgericht Mannheim am Dienstag vom Vorwurf der schweren Vergewaltigung und der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen, wegen begründeter Zweifel an der Schuld des Angeklagten. Die Kosten des Verfahrens sowie die Auslagen des Angeklagten trägt die Staatskasse, der Angeklagte ist außerdem für die erlittene Untersuchungshaft zu entschädigen, teilte das Landgericht Mannheim in einer Presseaussendung mit.

+++ Arbeitslosenzahl im Mai weiter gesunken +++ . Der Arbeitsmarkt im Mai 2011 entwickelte sich weiterhin positiv, die Arbeitslosenzahl sank um -118.000 auf 2,96 Millionen, die Arbeitslosenquote verringerte sich entsprechend um -0,3 Prozent auf 7,0 Prozent. Im Vorjahresvergleich sank die Arbeitslosenzahl um -276.000. Im Mai 2011 gab es 197.000 unbesetzte Ausbildungsstellen, +26.200 mehr als im Vorjahr. Demgegenüber standen 210.000 unversorgte Lehrstellenbewerber, -11.900 weniger als im Vorjahr.

+++ Hans-Böckler-Stiftung: Noch kein Durchbruch bei Konsumflaute +++ . Die Makroökonomen der Hans-Böckler-Stiftung bestätigten den Trend zur Zunahme des privaten Konsums, die deutsche Wirtschaft wachse etwas balancierter als noch in den letzten Jahren. Doch der bisherige Anstieg um +0,5 Prozent der realen Konsumausgaben im privaten Bereich im Jahr 2010 - für 2011 rechnen Wissenschaftler mit +1,1 und 2012 mit +0,9 Proeznt - läge immer noch weit unter dem langjährigen Durchschnitt warnte die Stiftung - positiv wirkten die Zahlen lediglich vor dem Hintergrund des ganzen konsumschwachen vergangenen Jahrzehnts. Diese Entwicklung sei der Ausdehnung des Niedriglohnsektors und der zunehmenden Einkommensungleichheit geschuldet, so das der Stiftung angeschlossene Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK).

+++ Uni Münster entwickelt EHEC-Schnelltest +++ . Die Universität Münster gab am Dienstag auf einer Pressekonferenz die Entwicklung eines EHEC-Schnelltests bekannt. Demnach sei der Nachweis von O104:H4, der für die Welle von schweren Infektionen mit inzwischen 15 Todesopfern verantwortlich ist, innerhalb von vier Stunden möglich und stehe seit Montag allen Laboren zur Verfügung, die diesen Test als Ergänzug zur regulären Diagnostik nutzen möchten, außerdem diene der Schnelltest der Suche nach der Quelle. Weitere Informationen, Pressemitteilung Uni Münster, campus.uni-muenster.de: EHEC-Nachweis innerhalb von vier Stunden möglich. Forscher der Uni Münster entwickeln Schnelltest. +++
Quellen: landgericht-mannheim.de, arbeitsagentur.de, boeckler.de, campus.uni-muenster.de
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