2011 Internationales Jahr der Chemie + European Year of Volunteering

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Juli 2011. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Juli 2011

2011-07-27 ... +++ Kurzmeldungen +++Verbraucherpreise klettern um +2,4 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, steigt der Verbraucherpreisindex im Juli 2011 nach bisher vorliegenden Ergebnissen gegenüber Juli 2010 voraussichtlich um +2,4 Prozent. Gegenüber dem Vormonat Juni verteuerten sich die Verbraucherpreise um +0,4 Prozent. Wie zuvor tragen auch zur Verteuerung im Juli 2011 die Preiserhöhungen bei Energieprodukten (Haushaltsenergie und Kraftstoffe) maßgeblich bei.

+++ Erste Ergebnisse der Arbeitnehmer-Freizügigkeit +++. Die Bundesagentur für Arbeit legt erste Ergebnisse der seit 1. Mai geltenden uneingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit mit vorläufigen Daten vor. Demnach nahm die Zahl der sozialversicherungspflichtig sowie der geringfügig Beschäftigten aus den acht neuen EU-Mitgliedsstaaten von April auf Mai 2011 um +33.000, saisonbereinigt um +24.000 zu, ein Anteil von +0,8 Prozent. Allerdings fielen gleichzeitig die Zuzüge aus den Mitgliedsstaaten mit +10.235 Personen in das Bundesgebiet deutlich geringer aus, so dass die Aufnahme einer Beschäftigung zum größeren Teil von Personen erfolgt ist, die bereits in Deutschland gelebt haben. Damit hält sich der Zustrom osteuropäischer Beschäftigter in Grenzen, kommentierte BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker die Ergebnisse. Der Anstieg Beschäftigten (24.000) verteilt sich auf die Land- und Forstwirtschaft mit +8.100 Beschäftigten, das Baugewerbe mit +2.700 Beschäftigten, auf das Verarbeitende Gewerbe mit +2.200 und auf die Arbeitnehmerüberlassung mit +2.100 Beschäftigten. Mit +85 Prozent entfiel der größte Anteil auf Westdeutschland, vor allem auf Bayern (+4.700), Nordrhein-Westfalen (+4.500) und Niedersachsen (+3.600)

+++ Kinderzuschläge bei Hinterbliebenenrenten +++ . Wie die Deutsche Rentenversicherung Bund am Mittwoch mitteilte, werden sämtliche Hinterbliebenenrenten, bei denen ein Kinderzuschlag nicht berücksichtigt wurde, von Amts wegen überprüft und gegebenenfalls neu berechnet sowie Nachzahlungen geleistet. Bis Mitte Juli sind nach eigenen Angaben bisher bereits 99 Prozent der Fälle bearbeitet worden - in 3.800 Fällen sei es dabei zu einer Neuberechnung gekommen.

+++ Nachgereicht: Die Meinungsfreiheit von Arbeitnehmern vom Europäischen Gerichtshof gestärkt +++ . Am 21. Juli erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Kündigung einer Altenpflegerin, die Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber erstattet hatte, für ungerechtfertigt. Laut dem Urteil wurde mit der fristlosen Kündigung gegen Artikel 10 - Freiheit der Meinungsäußerung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen. Die Altenpflegerin hatte nach mehreren Beschwerden über Missstände in der Pflege Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber erstattet, weil ihrer Meinung nach, Pflegebedürftige und deren Angehörige in dem Heim, in dem sie arbeitete, keine angemessene Gegenleistung für die von ihnen getragenen Kosten erhielten. Der Gerichtshof entschied, Deutschland muss der Klägerin ingesamt für die entstandenen Kosten sowie für erlittenen Schaden ingesamt 15.000 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. +++
Quellen: destatis.de, arbeitsagentur.de, deutsche-rentenversicherung.de, coe.int, echr.croe.int
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2011-07-25 ...Kurzmeldungen. Mutmaßlicher Attentäter wird dem Haftrichter vorgeführt. Der mutmaßliche Attentäter, der am Freitag in Norwegen auf der Insel Utöya mindestens 68 junge Menschen erschossen und im Regierungsviertel Oslos eine Bombe gezündet hat, der weitere Menschen zum Opfer fielen, wird heute dem Haftrichter vorgeführt. Das Motiv des Täters ist noch unklar, der ein christlich-fundamentalisches sowie rechtsradikales Weltbild haben soll. Weltweit wurde der Anschlag verurteilt und um die Opfer getrauert. Am Sonntag fand eine zentrale Trauerfeier in Oslso statt, am heutigen Montag wird in Norwegen eine um 12:00 Uhr eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer eingelegt. Das Auswärtige Amt bittet Norwegen-Reisende die Medienberichterstattung zu verfolgen sowie den Anweisungen der Sicherheitsbehörden Folge zu leisten.

+++ Amy Winehouse ist tot +++ . Die mit zahlreichen Preisen, u.a. dem Grammy, ausgezeichnete Ausnahme-Sängerin wurde am Samstag tot in ihrer Wohnung in London aufgefunden. Die Todesursache ist noch unklar. Winehouse galt mit ihrer charismatischen Soulstimme als Jahrhunderttalent und wurde nur 27 Jahre alt. +++
Quellen: norwegen.no, auswaertiges-amt.de, vertigo.fm/amy-winehouse/, amywinehouse.com, forever27.co.uk
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2011-07-22 ...Zweites Hilfspaket für Griechenland, aber auch Euro-Rettung kann man das Ergebnis des Gipfeltreffens am Donnerstag in Brüssel nennen. In einem Verbund mit einem Investitionsprogramm aus EU-Mitteln sowie mit niedrigeren Zinsen, längeren Laufzeiten (auch aus dem ersten Hilfspaket, Verlängerung von siebeneinhalb auf fünfzehn bis dreißig Jahre) für Kredite und der Beteiligung privater Gläubiger soll ein Gesamtpaket mit einem Volumen von 109 Milliarden Euro und dauerhafte Stabiltiät des verschuldeten Griechenlands und des Euro sichern.
Quellen: bundesregierung.de
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2011-07-21 ...Atlantis: historische Punktlandung. Um 11:57 Uhr MESZ (5:57 Uhr Ortszeit) setzte die Atlantis auf der Landebahn des Kennedy Space Centers in Florida/USA auf. Diese 133ste ist die vorerst letzte Landung des Space-Shuttle-Programms der Amerikaner, das vor dreißig Jahren begann. Rund zwölf Tage war die letzte Shuttle-Crew - Chris Ferguson, Doug Hurley, Sandra Magnus und Rex Walheim - im All. Zukünftig reisen amerikanische Astronauten mit den Russen in Sojus-Raketen Richtung internationaler Raumstation (ISS). Mit der letzten Reise eines Space-Shuttles kamen auch zwei Tonnen Verbrauchsmaterial wieder zurück zu Erde, hingeflogen worden waren vier Tonnen Ausrüstung und Nutzmaterial.

... Neues Lebensmittel-Info-Portal des Verbraucherministeriums. Am Mittwoch startete das neue. von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) initiierte Internet-Lebensmittelportal: www.lebensmittelklarheit.de, das Verbrauchern mehr Informationen über das, was sie essen, vermitteln soll, mit Schwierigkeiten: Bereits kurz nach dem Start war die Webseite wegen Überlastung nicht mehr erreichbar. Auch am Donnerstag "stotter" die Seite noch gewaltig. Insbesondere, ob die von Handel und Industrie auf Verpackungen und in der Werbung geäußerten Angaben den Produkteigenschaften entsprechen, soll Thema der Verbraucher-Informations-Webseite sein, außerdem deren Verständlichkeit für den privaten Verbraucher. Die Organisation Foodwatch bewertete die Initiative als eine überfällige, offizielle Anerkennung des Eitikettenschwindel-Problems in der Lebensmittelindustrie. Der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels (BVL) kritisierten die Webseite indes als einen Internet-Pranger, der eher zu Verwirrung und Verunsicherung als zur Aufklärung der Konsumenten beitrage.

... UK: Debatte über Telefon-Hacking-Skandal im Unterhaus. Nach den Anhörungen der Murdochs und Ex-Verlegerin Brooks vom Dienstag stellte sich am Mittwoch Premierminister David Cameron der Debatte im britischen Unterhaus um die Verwicklungen von Medien und Polizei im seit Wochen die englische Öffentlichkeit beherrschenden "Telefon-Hacking-Skandal".
Quellen: www.nasa.gov, www.lebensmittelklarheit.de, bmelv.de, foodwatch.de, einzelhandel.de, lebensmittelhandel-bvl.de, parliament.uk
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2011-07-19 ...Elena wird eingestampft. ELENA - der elektronische Entgeltnachweis wird eingestampft. Das 2009 von der Bundesregierung erklärte Ziel, Anträge auf Sozialleistungen "künftig wesentlich vereinfacht und beschleunigt" zu ermöglichen wurde mit Elena offenbar nicht erreicht. Am Montag teilte das Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Bundesarbeitsministerium mit, das Verfahren werde "schnellstmöglich eingestellt". Als Gründe werden die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur genannt, die für das elektronische Verfahren jedoch eine zwingende Vorausetzung sei. Datenschützer hatten das Verfahren bereits im Vorwege kritisiert. Die gespeicherten Daten sollen nun "unverzüglich" gelöscht werden sowie die Arbeitgeber von den Meldefplichten entlastet werden - ein Gesetzentwurf dafür läge aber noch nicht vor. Das Bundesarbeitsministerium soll auf der bestehenden Elena-Infrastruktur ein neues Konzept für ein Sozialversicherungs-Meldeverfahren entwickeln.

... . UK: Anhörung Murdochs und Brooks. Am Dienstag wurden der Verleger Rupert und James Murdoch News Coporation, International News Coporation sowie die ehemalige Verlagsleiterin von News International Rebekah Brooks vor dem Medien- und Kulturausschuss des britischen Parlaments getrennt voneinander zum Thema "Telefon-Hacking" angehört. Beide Anhörungen sind vom Parlaments-TV aufgezeichnet worden.
Quellen: das-elena-verfahren.de, bmwi.de, parliamentlive.tv, parliament.uk
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2011-07-18 ... +++ Kurzmeldungen +++. Britischer Abhörskandal: Scotland-Yard-Chef tritt zurück +++. Im Zuge der Affäre um die von Medien-Mogul Rupert Murdoch inzwischen selbst eingestellte britische Boulevard-Zeitung News of the World, gab der Londoner Polizeichef Paul Stephenson am Samstag seinen Rücktritt bekannt. Rebekha Brooks, mittlerweile ebenfalls zurückgetretene Verlagsleiterin von News International, war zuvor vorübergehend festgenommen worden. Murdoch hatte sich am Wochenende in mehreren Zeitungsanzeigen bei seinen Lesern entschuldigt. Grund des sich inzwischen international ausweitenden Skandals ist das Anzapfen von Telefonen, u.a. auch von Toten, des ehemaligen britischen Premiers Brown und weiteren Personen.

+++ Japan ist Fußball-Weltmeisterin! +++ . 15 Millionen TV-Zuschauer schauten sich das nervenzerreißende Finale der Finalistinnen der Frauen-Fußballweltmeisterschaft 2011 in Deutschland vor den Bildschirmen an. Nachdem die spielfreudigen Japanerinnen beide Tore der Amerikanerinnen ausgleichen konnten, schossen sie sich in dem fairen Macht mit Verlängerung (2:2) und anschließenden Elfmeter-Wettbewerb mit 3:1 verdient und erstmals zur Fußball-Weltmeisterin. Danach wurde US-Keeperin Hope Solo u.a. mit dem goldenen Handschuh zur besten Torhüterin der WM gekürt, US-Stürmerin Abby Wambach erhielt den silbernen Ball als zweitbeste Spielerin des ganzen Turniers, den golden Ball nahm Japans Stürmerin Homare Sawa entgegen.

+++ Deutsche Banken bestehen Stresstest +++. Unter einem vorgegeben Szenario haben alle deutschen Banken den 'Europäischen Stresstest' bestanden, dem sich 91 der bedeutendsten Banken Europas, die zusammen 65 Prozent des europäischen Bankensektors darstellen, unterzogen haben. Streit gibt es lediglich noch um die Stillen Einlagen des Landes Hessen bei der Landesbank Hessen-Thüringen Helaba
Quellen: content.met.police.uk, de.fifa.com, bafin.de, bundesfinanzministerium.de, eba.europa.eu
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2011-07-12 ...UN-Sicherheitsrat beschließt Resolution zum Schutz von Kindern. Die fünfzehn Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben am Dienstag einstimmig eine neue Resolution (1998) zum Schutz von Kindern in Kriegsregionen beschlossen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) leitete in seiner Funktion als Präsident des UN-Sicherheitsrats die Sitzung, www.new-york.un.dipolo.de >Deutschland hat im Juli 2011 erstmals den Vorsitz im Sicherheitsrat. Nach einem Bericht der UN leben aktuell weltweit mehrere hundertausend Kinder in Kriegsregionen. Mit der neuen Resolution soll die bereits bestehende Ächtung verschärft werden, und damit u.a. Gewalt und Missbrauch gegen Kinder z.B. als Soldaten und Selbstmordattentäter sowie der Beschuss und andere Gewalt gegen Einrichtungen, die Kinder schützen sollen, insbesondere Schulen und Krankenhäuser. Laut einem Bericht von UNICEF werden Schulen immer häufiger zum Ziel von Gewalt, sowohl seitens Regierungs- als auch von Rebellen-Organisationen, aktuell in 31 Ländern in Afrika, Asien, Europa, Lateinamerika und im Mittleren Osten.
Quellen: un.org, new-york.un.diplo.de, un.org
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2011-07-07 ...Präimplantationsdiagnostik (PID) mit Einschränkungen erlaubt. Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen fraktionsübergreifenden Parlamentariergruppen eingebrachten Gesetzesentwurf zur künftigen Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in dritter Lesung mit 326 Ja-Stimmen angenommen. 260 Abgeordnete stimmten mit Nein, acht enthielten sich. Zwei weitere - ebenfalls fraktionsübergreifend - eingebrachte Gesetzesentwürfe zum Verbot sowie zu einer begrenzten Zulassung der PID unterlagen. Mit dem angenommen Entwurf wird die PID nun eingeschränkt an dafür zugelassenen Zentren Paaren ermöglicht, die eine Veranlagung für schwerwiegende Erbkrankheiten tragen oder die mit Tot- oder Fehlgeburten rechnen müssen. Die Bundesregierung wird für die Anzahl und Zulassungen der PID-Zentren Regeln aufstellen.

... Lebensmittel in der EU: Klebefleisch, Allergene, Herkunft und Nährwert müssen künftig angegeben werden. Das EU-Parlament hat am Mittwoch die Lebensmittel-Verordnung angenommen. Damit sollen die Verbraucher in der EU künftig beim Einkauf oder Bestellen im Laden und Restaurant über Nährwertangaben (in lesbarer Größe), Allergene, Herkunft und Zusammensetzung von Lebensmitteln informiert werden. Damit enden die dreijährigen Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Eurpäischem Parlament und den EU-Mitgliedstaaten immerhin mit einem greifbaren Ergebnis. Einen Nachteil gibt es dennoch: Die Übergangsfristen für die neuen Kennzeichnungen sind mindestens genauso langatmig wie die vorherigen Verhandlungen: Erst nach drei bis fünf Jahren treten die Vorgaben in Kraft, solange müssen EU-Verbraucherin und EU-Verbraucher noch warten.
Quellen: europa.eu, ec.europa.eu, bundestag.de
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2011-07-06 ... Bockshornkleesamen löste EHEC-Ausbruch in Deutschland aus. Alle Beteiligten der so geannten deutschen "EHEC-Task Force" unter der Leitung der europäischen Lebensmittelbehörde EFSA sind sich einig: Auslöser für den Ausbruch von EHEC O104:H4 in Deutschland waren einige Chargen Sprossen von Bockshornkleesamen, der aus Ägypten importiert worden war. Da immer noch kontaminierte Sprossensamen im Umlauf ein könnten, raten sowohl die deutschen als auch die europäischen Behörden dringend davon ab, Sprossen oder Keimlinge zu verzehren, auch selbstgezogene, die nicht gründlich durchgegart wurden. Für Bockshornkleesamen aus Ägypten wurde bis Ende Oktober von der EU ein Einfuhrverbot verhängt.
Quellen: bfr.bund.de
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2011-07-05 ... Niederländische Studie: Gesundheitsrisiken in der Umgebung intensiver Viehwirtschaft. Laut einer Studie der Universität Utrecht in den Niederlanden kann das Leben in der Nähe von intensiver Viehwirtschaft möglicherweise einen negativen Einfluss auf die Gesundheit der benachbarten Anwohner haben, insbesondere für die Atemwege. Die Zusammensetzung der Luft in der Nähe intensiver Viehwirschaft sei eine andere, so die Forscher, die darin eine höhere Konzentration feiner Partikel nachgewiesen haben, die u.a. Mikrorganismen und Endotoxine enthalten.
Quellen: uu.nl, iras.uu.nl
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2011-07-04 ... +++ Kurzmeldungen +++. Monaco hat wieder eine Fürstin +++ . Am Wochenende trauten sich Albert II von Monaco und die südafrikanische Schwimmerin Charlene Wittstock, die nun als Charlène Grimaldi, Fürstin von Monaco firmiert und mit der Monaca erstmals nach 29 Jahren wieder eine Fürstin hat. Zahlreiche adlige und illustre Gäste aus der ganzen Welt sowie Festeinlagen mit Musik und Feuerwerken zierten das gesellschaftliche Großereignis.

+++ Wimbledon-Sieger +++. Bei den Herren gewinnt Novak Djokovic aus Serbien in vier Sätzen gegen den Spanier Rafael Nadal. Die Tschechin Petra Kvitova schlägt die favorisierte Russin Martina Sharapova klar in zwei Sätzen. Das männliche US-Zwilings-Brüderpaar Bob und Mike Bryan schlägt das schwedisch-tschechische Doppel Robert Lindstedt und Horia Tecau in drei Sätzen. Beim Damendoppel übertrumpft das tschechisch-slowenische Doppel Kveta Peschke und Katarina Srebotnik das deutsch-östereichische Duo Sabine Lisicki und Samantha Stosur. Beim gemischten Doppel holen Iveta Benesova (CZE) und Jurgen Melzer (AUT) den Pokal in zwei Sätzen gegen Elena Vesnina (RUS) und Mahesh Bhupathi (IND).

+++ Klitschko schlägt Hayes +++ - und hat nach dem Punktsieg vom Sonntag nun auch den WBA-Schwergewichts-Meistertitel. Damit halten die Brüder Wladimir und Vitali sämtliche Schwergewichts-Meistertitel erstmals in einer Familie vereint - und haben Boxgeschichte geschrieben.

+++ Strauß-Kahn auf freiem Fuß +++ . Der Oberste Gerichtshof in New York lockerte am vergangenen Freitag bei einer erneuten Anhörung die Haftbedingungen für den ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauß-Kahn, der die USA weiterhin nicht verlassen, sich jedoch innerhalb der USA frei bewegen darf, d.h. nicht mehr unter Hausarrest steht und keine Fußfesseln mehr tragen muss.

+++ Otto von Habsburg gestorben +++ . Der langjährige Europaabgeordnete und älteste Sohn des letzten Kaisers von Österreich und Ungarn verstarb am Montag, 4. Juli im Alter von 98 Jahren.
Quellen: palais.mc, wimbledon.com, klitschko.com, prnewswire.com, ottovonhabsburg.org
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2011-07-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. +++ Bundestag stimmt Atomausstieg zu +++. Nun ist es amtlich: Die Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität soll schrittweise bis Ende 2022 beendet werden, beschloss der Deutsche Bundestag am Donnerstag mit einer großen Mehrheit von 519 Abgeordneten. 79 stimmten dagegen, 8 enthielten sich. Ebenfalls beschlossen wurden Gesetzentwürfe zur Energiewende - u.a. die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 80 Prozent im Jahr 2050 - sowie weitere Gesetzwentwürfe zum Energiewirtschaftsrecht, zum Ausbau der Energienetze, zur Energieeffizienz, zur Gebäudesanierung, zum Sondervermögen 'Energie- und Klimafonds', zum Klimaschutz in Städen und Gemeinden und zu Offshore-Windenergieanlagen.

+++ Arbeitsmarkt im Juni 2011: unter 3 Millionen Arbeitslose +++ . Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt setzte sich auch im Juni fort, die Nachfrage nach Arbeitskräften sei nach wie vor hoch, kommentierte Bundesarbeitsagentur-Chef Frank-J. Weise die neuesten Zahlen. Die Arbeitlosenzahl sank im Juni um -67.000 auf 2,893 Millionen, im Vorjahresvergleich -255.000. Die Arbeitslosenquote sank entsprechend um 0,1 Prozentpunkte auf 6,9 Prozent.

+++ Gesundheitskosten steigen schneller als Wirtschaftsleistung, Gesundheit in den USA am teuersten +++ . In den meisten Mitglieder-Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) wachsen die Gesundheitsausgaben schneller als die Wirtschaftsleistung, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Durchschnittlich gaben die Länder 9,5 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für die Gesundheit aus, im Jahr zuvor waren es noch 8,8 Prozent. Private und öffentliche Gesundheitsausgaben zusammengerechnet gaben kaufkraftbereinigt US-Amerikaner pro Kopf und Jahr 8000 US-Dollar für Gesundheit aus, das Zweieinhalbfache des OECD-Durchschnitts von 3224 US-Dollar. Deutschland landete mit 4218 Dollar pro Kopf und Jahr auf dem neunten Platz.

+++ EU-Ratspräsidentschaft +++ . Ab 1. Juli 2011 übernimmt pl2011.eu/ - Polen die EU-Ratpräsidentschaft. Ziele der polnischen Präsidentschaft sind wirtschafltiches Wachstum und die EU-Erweiterung. +++ Wehrpflicht endet +++ . Mit dem Beschluss zur Aussetzung der im Grundgesetz verankerten allgemeinen Wehrpflicht im Dezember 2010 entfällt ab 1. Juli 2011 erstmals seit 54 Jahren der Grundwehrdienst für junge Männer in Deutschland. Ersetzt wurde dieser durch einen freiwilligen Wehrdienst sowie einem Bundesfreiwilligendienst anstelle der Zivildienstleistenden. +++
Quellen: bundestag.de, arbeitsagentur.de, oecd.org, pl2011.eu, bundeswehr.de
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