European Year for Active Ageing and Solidarity between Generations 2012

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Oktober 2012. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Oktober 2010

+++ Arbeitsmarkt im Oktober 2012 +++ . Der Arbeitsmarkt sei robust, auch wenn sich die schwächere konjunkturelle Entwicklung bemerkbar mache, kommentierte der Vorstandsvorsitzende der Bundesarbeitsagentur Frank-J. Weise die neuen Zahlen: Im Oktober 2012 sinkt die Zahl der Arbeitslosen um -35.000 auf 2,753 Millionen. Das sind +16.000 mehr als im Vorjahresvergleich. Entsprechend verändert sich die Arbeitslosenquote nicht (+/-=) und verharrt bei 6,5 Prozent.

+++ Verbraucherpreise im Oktober 2012: +2,0 +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, wird sich der Verbraucherpreisindex im Oktober 2012 nach bisher vorliegenden Ergebnissen voraussichtlich um +2,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhen und bleiben gegenüber dem Vormonat September 2012 unverändert. Die endgültigen Ergebnisse werden am 9. November veröffentlicht. +++
Quellen: nhc.noaa.gov, fema.gov, weather.gov, blog.fema.gov, arbeitsagentur.de, destatis.de
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2012-10-29 ...USA: Ostküste erwartet "Sandy". Die Ostküste der USA erwartet den Hurrikan "Sandy", aktuell Kategorie 1, der mit einer Geschwindigkeit von gegewärtig 120/h und einer geschätzten Breite von 1.500 Kilometern vom Atlantik auf die Bundesstaaten North Carolina, Virginia, Maryland, Delaware, Washington D.C., Conneticut, Rhode Island, Massachusetts, Vermont, New Hampshire, Maine, New York, New Jersey und Pennsylvania zusteuert, und weit bis ins Landesinnere Richtung Ohio und an die Großen Seen von Michigan für Chaos sorgen könnte. Der "Landgang" (Landfall) wird in der Nacht von Montag auf Dienstag ewartet, aktuell (Stand (8:23 Uhr MEZ) bei Atlantic City im Bundesstaat New Jersey - der Kurs von "Sandy" kann sich aber auch genauso gut noch ändern. Die rund fünfzig Millionen Bewohner der Ostküste rüsten sich seit dem Wochenende für den Ernstfall, die Metropole New York erlebt ihren ruhigsten Montagmorgen seit langem: fast vierhundertausend New Yorker sollen evakuiert werden, die Schulen (in mehreren Küstenstaaten) bleiben geschlossen, der öffentliche Verkehr wurde eingestellt, tausende Flüge gestrichen, die New Yorker Börse bleibt geschlossen, mit Hamsterkäufen deckte sich die Bevölkerung mit Batterien und Lebensmitteln ein. Experten befürchten ein Zusammentreffen des Hurrikans "Sandy" mit einer Kaltfront, die gleichzeitig von der anderen Seite, vom Landesinneren her, Kurs auf die Ostküste genommen hat - und einen so genannten "Franken Storm", ein "Monstersturm" entstehen lassen könnte, der neben Sturmböen, Starkregen und Hochwasser auch massive Schneefälle und Blizzards auslösen könnte. Betroffene Anwohner sollten unbedingt den Anweisungen der Behörden vor Ort folgen, mit Stromausfällen ist zu rechnen.
Quellen: nhc.noaa.gov, fema.gov, weather.gov
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2012-10-27 ... +++ Kurzmeldungen +++ Rentenversicherungsbeitrag sinkt +++. Der Bundestag hat am Donnerstag die Absenkung der Beitragsätze zur allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung ab 1. Januar 2013 von gegewärtig 19,6 Prozent auf 18,9 Prozent beschlossen. Laut Schätzung des Bundesarbeitsministeriums sei das ein Entlastung für Arbeitnehmer und Arbeitgebern von ungefähr 5,4 Milliarden Euro. Die Nachhaltigkeitsreserve der deutschen Rentenversicherungen werden bis Ende 2013 nach Auskunft des Bundesarbeitsministeriums laut amtlichen Prognosen zufolge auf 27 Milliarden Euro angewachsen sein.

+++ Verdienst für Minijobber steigt auf 450 Euro. Der Bundestag hat, ebenfalls am Donnerstag, die Anhebung der Verdienstgrenzen für Mini-Jobber von derzeit 400 Euro/Monat auf 450 Euro im Monat, gültig ab 1. Januar 2013 beschlossen - mit 315 Ja-Stimmen gegenüber 268 Nein-Stimmen. Das so genannte Gleitzonenentgelt wird gleichzeitig auf 850 Euro angehoben. Die bisherige Regel zur Versicherungsfreiheit wird in eine Rentenversicherungspflicht mit Befreiungsmöglichkeit umgewandelt. Die Opposition kritisierte Mini-Jobs als Sackgasse, insbesondere für Frauen.

+++ Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen +++ . Am Donnerstag hat der Bundestag außerdem in einer namentlichen Abstimmung mit 312 Ja-Stimmen und 256 Nein-Stimmen das umstrittene Abkommen mit der Schweiz über die Zusammenarbeit in den Bereichen und und Finanzmarkt beschlossen. Weitere Informationen: Bundestag stimmt Steuerabkommen mit Schweiz zu.

+++ Rechengrößen Sozialversicherungen 2013 +++ . Das Bundesarbeitsminsiterium gab am 10. Oktober die vom Kabinett beschlossenen Rechengrößen der Sozialversicherung 2013 bekannt. Demnach steigt u.a. die Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung im Westen von 5.600 Euro auf 5.800 Euro/Monat und in den neuen Bundesländern von 4.800 auf 4.900 Euro/Monat. Weitere Informationen, bmas.de: Rechengrößen Sozialversicherung. +++ Tour de France sieben Jahre ohne Sieger +++ . Mit der Aberkennung der sieben Siegertitel von Lance Armstrong bei der Tour de France und der Entscheidung des internationalen Radsportverbandes International Cycling Union, die aberkannten Siegertitel auch nicht rückwirkend an die Zweit- oder Drittplatzierten der Tour zu vergeben, steht die Tour de France von 1999 bis 2005 ohne Sieger da. Für den internationalen Radsport hat sich die Doping-Geschichte von Lance Armstrong damit zu einem Desaster entwickelt, Armstrong selbst wird sich als Folge der Titel-Aberkennung und der Disqualifizierung und Sperrung von vergangenen und künftigen Wettbewerben durch die United States Anti-Doping Agency (USADA) nun auch mit Rückforderungen seiner Prämien auseinandersetzten müssen.
Quellen: bundestag.de, bmas.de, uci.ch, usada.org
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2012-10-22 ... +++ Kurzmeldungen +++EU: Banken- und Fiskalunion. Auf dem EU-Gipfel in Brüssel (18. und 19.10.) haben sich die EU-Regierungschefs die Schaffung eines Rechtsrahmens für eine europäische Bankenaufsicht bis zum 1. Januar 2013 geeinigt. Die EU-Kommission will weitere Vorschläge zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion in den kommendenn Wochen vorlegen, um wie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, "Schritt für Schritt eine Banken- und Fiskalunion zu schaffen".

+++ Internationale Webseite über Produktrückrufe +++ . Am vergangenen Freitag wurde ein internationales Web-Portal der OECD für den Rückruf von Produkten freigeschaltet, um den Verbraucherschutz weltweit zu stärken. Auf der seite "Global portal on product recalls" werden etwa 3000 Rückruf-Meldungen pro Jahr veröffentlicht, die von den entsprechenden Behörden in Europa, den USA, Kanda und Australien eingestellt werden.

+++ KMK beschließt einheitliche Bildungsstandards für Abiturprüfungen +++ . Auf ihrer 339. Sitzung hat die Kultusministerkonferenz (KMK) vergangene Woche einheitliche Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife beschlossen, um die "Qualität und Vergleichbarkeit des Abiturs" in den 16 Bundesländern zu verbesseren. Das betrifft zunächst die Fächer Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch.

+++ Mehr Rechte für biologische Väter +++ . Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der biologischen Vätern das Auskunfts- und Umgangsrecht mit ihren Kindern einräumt, auch wenn die Väter bislang noch keine enge persönliche Beziehung zu ihren Kindern hatten. +++
Quellen: europa.eu, european-council.europa.eu, consilium.europa.eu, globalrecalls.oecd.org, kmk.org, bundeskanzlerin.de
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2012-10-15 ...Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften 2012. Der diesjährige Wirtschafts-Nobelpreis wird den beiden US-Ökonomen Alvin E. Roth und Lloyd S. Shapley verliehen, die experimentell zu Spieltheorie und Marktdesign forschen, wörtlich: "for the theory of stabile allocations and the practice of market design". Eine bekannte, praktische Anwendung ihrer Forschung ist u.a. die "Nierentauschbörse", bei der passende Spender, Organe und Empfänger ermittelt und zusammengebracht werden.

...EEG-Umlage steigt im kommenden Jahr auf 5,277 Cent pro Kilowattstunde. Wie die Bundesnetzagentur am heute mitteilte, wird die Umlage für die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) - kurz "EEG-Umlage" genannt - vergütete Stormeinspeisung 5,277 ct/kwh betragen. Das haben die Übetragungsnetbetreiber (ÜNB) bekannt gegeben. Gegenwärtig liegt die EEG-Umlage noch bei 3,592 ct/kwh. Der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann äußerte dazu: "Steigende Differenz zwischen Vergütungszahlungen und Einnahmen führt zur Erhöhung." Laut dem Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragten für 2013 bis zum Stichtag 2.057 Unternehmen mit 3.186 Abnahmestellen die "Besondere Ausgleichsregelung" für begünstigte Stromtarife. Über die Anträge, die regional quanitativ unterschiedlich hoch ausfallen, von rund fünfzehn Betrieben in Mecklenburg-Vorpommern bis zu über hundert Betrieben in Baden-Württemberg, wird bis Ende des Jahres entschieden - Auskünfte zu begünstigten Unternehmen und Strommengen werden daher erst Anfang 2013 möglich sein, teilte das BAFA mit.

... Steuerabkommen mit Singapur. Deutschland und Singapur wollen zur Bewältigung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung zusammenarbeiten und haben sich auf de Verbesserung der steuerlichen Zusammenarbeit geeinigt, die sich auf den international vereinbarten Standard zum Informationsaustausch bezieht, der in das Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung aufgenommen wird. Mit der Vereinbarung können nach der Ratifizierung entsprechende Informationen über sämtliche Steuerarten ausgetauscht werden. Der Austausch ist nicht abhängig von der Ansässigkeit des Steuerpflichtigen in einem der Vertragsstaaten. Weitere Informationen: Deutschland und Singapur bechließen Verbesserung der steuerlichen Zusammenarbeit im Bereich des Informationsaustausches

... Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe. Laut Mitteilung des Bundesamtes für Statistik waren Ende August 2012 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes (mit 50 u. mehr Angestellten) rund 5,3 Millionen Mitarbeiter beschäftigt. Nach vorläufigen Ergebnissen waren das etwa +113.000 oder +2,2 Prozent mehr als im August 2011. Auch die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden nahm im Vergleich zum August 2011 zu, um +1,1 Prozent auf 655 Millionen Stunden. Die Entgelte lagen bei 18,7 Milliarden Euro - ein Plus um +5,2 Prozent zum Vorjahr. Den höchsten Zuwachs an Beschäftigten im Vorjahresvergleich hatte der Maschinenbau, +4,0 Prozent, gefolgt von der Herstellung von Metallerzeugnissen, +3,3 Prozent und der Herstellung von Kraftwagenteilen, +3,2 Prozent, außerdem die Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen, +2,6 Prozent sowie die Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren, +2,5 Prozent. Einen vergleichweise geringen Zuwachs von +0,8 Prozent verzeichnete die Herstellung von elektrischen Erzeugnissen und mit +0,4 Prozent die Herstellung von chemischen Erzeugnissen.
Quellen: nobelprize.org, bundesnetzagentur.de, bundesfinanzministerium.de, destatis.de
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2012-10-12 ... +++ Kurzmeldungen +++Friedensnobelpreis für Europa +++. Der Friedensnobelpreis 2012 geht an die Europäische Union (EU), weil sie, laut dem norwegischen Nobelpreis-Komitee seit sechzig Jahren für Frieden, Aussöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa steht, im Originaltext, Zitat: "For over six decades contributed to the advancement of peace and reconciliation, democracy and human rights in Europe".

+++ Wirtschaft: Herbstgutachten 2012 +++. Im 125. Herbstgutachten für die deutsche Wirtschaft haben die beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose halbiert. Demnach wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr preisbereinigt um +0,8 Prozent steigen, für 2013 wird mit einer Belebung und einem Wirtschaftswachstum von +1,0 Prozent gerechnet. Fazit: Die Eurokrise belastet die Konjunktur.

+++ Literaturnobelpreis +++. Mit dem diesjährigen Literaturnobelpreis wird der chinesische Schriftsteller Mo Yan ausgezeichnet, teilte das Nobelpreiskommitee am Donnerstag mit - für seinen "halluzinatorischen Realismus", der Märchen, Geschichte und Gegenwart vereine.

+++ Deutscher Wirtschaftsbuchpreis 2012 +++. Mit dem Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2012 wurde der tschechische Autor Tomás Sedlácek für sein Werk "Die Ökonomie von Gut und Böse" ausgezeichnet. Das Buch rege an, "Wirtschaft neu zu denken", erklärte der Jury-Vorsitzende Gabor Steingart bei der Preisverleihung am Donnerstagabend im Rahmen der Frankfurter Buchmesse.

+++ Ernst-Schneider-Preis 2012 +++ . Mit dem diesjährigen Ernst-Schneider-Preis für Wirtschaftsjournalismus wurde am Mittwoch in Berlin der Tagesspiegel-Redakteur Harald Schumann ausgezeichnet. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Tagesspiegel noch einmal seinen prämierten Artikel "Mit Dummheit Geld machen". +++ .
Quellen: rwi-essen.de, nobelprize.org, handelsblatt.com, ernst-schneider-preis.de, tagesspiegel.de
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2012-10-10 ... +++ Kurzmeldungen +++Neues Statistisches Jahrbuch: Wir sehen alt aus +++. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich der Veröffentlichung seines Statistischen Jahrbuchs 2012 am heutigen Mittwoch in Berlin mitteilte, sind die Deutschen die älteste Bevölkerung Europas und die zweitälteste der Welt - nach den Japanern. 2011 gab es in Deutschland rund -1,4 Millionen Familien weniger als noch im Jahr 1996, in über 70 Prozent der privaten Haushalte in Deutschland lebten 2011 überhaupt keine Kinder.

+++ Opposition unerwünscht +++. Tiefe Enttäuschung drückte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning am Dienstag über die Verurteilung von Wladimier Koslow, dem Oppostionsführer Kasachstans aus, der streikende Ölarbeiter unterstützt hatte und nun zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde. Ein Urteil wurde auch in Russland gesprochen, am heutigen Mittwoch: In der Revisionsverhandlung der Punk-Band "Pussy Riot" wurde eine der drei bereits in erster Instanz verureilten Musikerinnen auf Bewährung freigelassen, die anderen beiden sollen eine zwejährige Arbeitslagerhaft antreten. Die Rechtsanwälte kündigten an, weitere Rechtsmittel einlegen zu wollen. Der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning appellierte heute an Präsident Putin, die beiden inhaftierten Künstlerinnen zu begnadigen.

+++ Chemienobelpreis 2012 . Der diesjährige Chemie-Nobelpreis wird am 10. Dezember 2012 an zwei US-Amerikaner verliehen, die Zellforscher Robert J. Lefkowitz und Brian K Kobilka, die G-Protein gekoppelte Rezeptoren auf den Zellwänden und das Kommunikationssystem der Zellen erforscht und beschrieben haben.

+++ 14-Jährige nach Taliban-Anschlag in Lebensgefahr +++. Laut neuen Medienberichten soll die 14-jährige Malala Yousafzai in Lebensgefahr schweben, auf die am Dienstag ein Anschlag verübt wurde und die in Pakistan für ihren Einsatz für Kinderrechte bekannt geworden war. Derweil verurteilte die EU-Kommissions-Vize-Präsidentin Catherine Ashton den Anschlag auf das Mädchen scharf. +++
Quellen: destatis.de, auswaertiges-amt.de, amnesty.de, nobelprize.org, diestandard.at, consilium.europa.eu
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2012-10-09 ... +++ Kurzmeldungen +++ Elf Euroländer planen Finanztransaktionssteuer +++. Bei den Beratungen der EU-Finanzminister in Luxemburg haben sich 11 Eurostaaten auf die Absicht zur Einführung einer Transaktionssteuer für Börsen- und Bankgeschäfte geeinigt, die bei 0,1 Prozent für Aktien und Anleihen liegen könnte. Beteiligen wollen sich Deutschland, Frankreich, Österreich, Belgien, Portugal, Griechenland, Slovenien sowie Italien, Spanien Estland und die Slowakei.

+++ Taliban strecken unbewafffnete 14-Jährige nieder +++. Im Nordwesten Pakistans haben Angehörige der Taliban einem 14-jähriges Mädchen, das auf dem Weg in die Schule war, in den Kopf geschossen, ein bis zwei weitere Schulmädchen sollen außerdem verletzt worden sein. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag. Die 14-jährige Malala Yousafzai wurde durch ihren Einsatz für Kinderrechte in Pakisatn bekannt und dafür vergangenes Jahr vom damaligen paktistanischen Premier mit einem Friedenspreis ausgezeichnet. Laut Medienberichten ist das Mädchen schwer verletzt, aber nicht lebensgefährlich und wird zur Zeit in einem Krankenhaus behandelt.

+++ Nobelpreise Physik und Medizin ++++ . Der diesjährige Nobelpreis für Physik geht an den Franzosen Serge Haroche und den Amerikaner David J. Wineland für ihre bahnbrechendenen Methoden zur Untersuchung kleinster Teilchen, die u.a. die Zeit genauer messen lassen und den Weg für schnellere Quantencomputer bereiten. . Am Montag wurde bekanntgegeben, dass der Nobelpreis für Medizin an die Stammzellenforscher Shinya Yamanaka (Japan) und Sir John B. Gurdon (GB) vergeben wird, die nachweisen konnten, wie ganz gewöhnliche Körperzellen zu pluripotenten Stammzellen zurückentwickelt werden können - und stellten damit ebenso bahnbrechende Forschungungsergebnisse mit genauso weitreichenden Folgen dar. +++
Quellen: europa.eu, amnesty.org, diestandard.at, nobelprize.org
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2012-10-03 ... +++ Kurzmeldungen +++. Türkei greift Syrien nach Granatenschlag an +++. Nach Granateneinschlägen aus Syrien auf die Grenzregion im Südosten der Türkei am Mittwoch, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen und weitere verletzt wurden, bombardierte das türkische Militär am selben Tag zurück. Schon zuvor waren türkische Dörfer in der Region immer wieder von Geschossen aus Syrien getroffen worden. Bislang hatte sich die türkische Regierung auf Proteste dagegen beschränkt. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und US-Außenministerin Hillary Clinton äußerten sich besorgt, die NATO setzte ein Krisentreffen an. Unterdessen hat sich die Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei, Jordanien, Irak und Libanon in den vergangenen drei Monaten verdreifacht.

+++ Georgien wählt neues Parlament +++ . In Georgien haben am 1. Oktober 3,6 Millionen Wahlberechtigte eine neues Parlament gewählt, und damit zum ersten Mal in seiner Geschichte einen Machtwechsel durch demokratische Wahlen erlebt: Wahlsieger ist mit rund 55 Prozent der Wählerstimmen die bisherige Oppositions-Partei "Georgischer Traum" um den Milliadär Bidsina Iwanischwili. Die Wahlbeobachter der OSZE schätzten den Ablauf der Wahl positiv ein. Kommentatoren und politische Vertreter u.a. der EU werteten die Wahl als Zeichen einer demokratischen Festigung des Landes.

+++ Vorschläge von Experten Gruppe für eine Reform der europäischen Banken +++ . Unter anderem eine Trennung von "riskanten Aktivitäten" vom normalen Bankgeschäft innerhalb einer Bankengruppe, schlägt der finnische Zentralbankchef Erkki Liikanen in seiner Funktion als Vorsitzender der Expertengruppe vor, die der EU nun ihren Bericht für eine Banken-Reform vorlegte. Da so eine Trennung in der Praxis schwierig ist, schlägt der EBA-Report vor, eine getrennte Kapitalausstattung vor, um Quersubventionen zu vermeiden.

+++ Tag der deutschen Einheit +++ . In München wurde am Mittwoch der Tag der deutschen Einheit begangen, und zwar zum 22. Mal. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) lobte den Mut der ehemaligen DDR-Bürger, deren offenes Aufbegehren erst den Weg in die Freiheit ermöglicht habe und deren Aufbauleistung Respekt verlange. Bundespräsident Norbert Lammert (CDU) rief wie auch die Kirchen zu mehr Zusammenarbeit für Europa auf. Bayern feierte den Festtag mit einem ökomenischen Gottesdienst und einem Bürgefest in der Münchner Innenstadt.

+++ Ryders Cup geht nach Aufholjagd an Europa +++ . Beim legendären Ryder Cup-Golfturnier siegten schließlich am vergangenen Sonntag die Europäer gegen die USA mit 14,5 : 13,5 - nach großem Rückstand (6:10) in einer Herzschlag-Aufholjagd, Zuletzt war es der Deutsche Martin Kaymer, der die Nerven behielt und die Kugel zum Sieg ins Loch versenkte. Entsprechend wurde er von seiner Mannschaft bejubelt und sagte später der Presse, dass sei der "Putt seines Lebens" und "der beste Tag seines Lebens" gewesen und davon werde er auch seinen Enkeln erzählen. Teamkapitän José Maria Olazábal konnte es nach diesem hochdramatischen Turnier zunächst auch kaum glauben, aber dann wurde gefeiert. +++
Quellen: un.org/, hyrrietdailynews.com, nato.int, auswaertiges-amt.de, europa.eu, tag-der-deutschen-einheit.de, bundestag.de, martinkaymer.com, rudercup.com
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2012-10-02 ...Stresstest: EU-Atomkraftwerke mit Sicherheitslücken. Die Ergebnisse des Stresstests von Europas Atomkraftwerken, der nach der Reaktorkatatstophe im japanischen Fukushima von der EU-Kommission beschlossen worden war, decken auch nach einer weiteren Untersuchung gravierende Sicherheitslücken an so gut wie allen Kraftwerken in den EU-Ländern auf, die Kernkraftwerke betreiben, auch in Deutschland. Als Reaktion wird erstmals Kritik an den nationalen Atomprogrammen formuliert und die Forderung nach einer europaweiten Atompolitik laut. EU-Energiekommissar Günther Oettinger will zunächst den Regierungen der Länder die Möglichkeit geben, die Ergebnisse des noch nicht abgeschlossenen Berichts zu sichten - Mitte des Monats soll die Öffentlichkeit informiert werden. U.a. Notstromversorgungen und Erdbebenwarnsysteme seien "unzureichend", Leitlinien der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nicht richtig umgesetzt worden. Laut Medienberichten sollen einige EU-Mitgliedsstaaten den Kontrolleuren den Zugang zu ihren Anlagen verweigert haben.
Quellen: europa.eu, ensreg.eu
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2012-10-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Alternativer Nobelpreis für Sima Samar +++Der diesjährige "Right Livelihood Award", auch Alternativer Nobelpreis genannt, geht an vier Preisträger, darunter die afghanische Ärztin Sima Samar. Als Vorsitzende der Afghanischen Unabhängigen Menschenrechtskommission (AIHRC) setzt sie sich für Frauen- und Menschenrechte in ihrem Land ein. Samar gründete vor mehr als zwanzig Jahren außerdem eine Organisation, die Krankenhäuser und Ambulanzen betreibt und eine Organisation, die Kliniken und Schulen für Frauen baut, dafür wurde sie wiederholt mit Todesdrohungen verfolgt. Zum ersten Mal in seiner dreißigjährigen Geschichte geht damit ein "Alternativer Nobelpreis" an Afghanistan. Weitere Preisträger sind Hayrettin Karaca (Türkei) - Ehrenpreis, Gene Sharp (USA) und die "Campaign Against Arms Trade (CAAT)" (UK). Die Preisverleihung findet am 7. Dezember in Schweden statt.

++++ Ausbruch von Gastroenteritis in ostdeutschen Bundesländern +++. Der Ausbruch von akuter Gastroenteritis unter vorwiegend Kindern und Jugendlichen in fünf ostdeutschen Bundesländern hat inzwischen zu knapp 8500 Erkrankungsfällen geführt - der bisher größte bekannte Ausbruch in Deutschland, der auf Lebensmittel zurückzuführen ist. Die Infektion verläuft bislang weitesgehend komplikationslos, nur sehr wenige Erkrankte mussten im Krankenhaus behandelt werden. Die genaue Ursache ist noch unklar, die Untersuchungen dauern an, das Robert Koch Institut informiert die Öffentlichkeit fortlaufend. Am heutigen 1. Oktober wird es den nächsten, aktuellen Lagebericht geben.

+++ Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz kündigt baldigen Rücktritt an +++. Der Minsterpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD) hatte am Freitag seinen baldigen Rücktritt von allen Ämtern aus gesundheitlichen Gründen angekündigt. Der dienstälteste Ministerpräsident der Bundesrepublik gab seinen Rücktritt in einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion und dem SPD-Landesvorstand bekannt und datierte seinen Rückzug auf Anfang 2013. Als Nachfolgerin im Amt des Regierungschefs wird Malu Dreyer folgen, die momentane Sozialministerin - und Roger Lewentz wird den Landesvorsitz der Landes-SPD bereits im November 2012 von Beck übernehmen.

+++ SPD kürt Steinbrück zum Kanzlerkandidaten +++ . Ebenfalls am Freitag kündigte die SPD-Spitze an, dass Peer Steinbrück für die Kanzlerkandidatenschaft für die Bundestagswahl 2013 vorgeschlagen wird. Offiziell wird Steinbrück am heutigen Montag auf einer Sondersitzung des Parteivorstands vorgeschlagen. Die Nominierung, die ursprünglich erst für Ende November geplant war, wurde damit vorgezogen. +++
Quellen: rightlivelihood.org, rki.de, spdfraktion-rlp.de, spd.de
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