2012 European Year for Active Ageing and Solidarity between Generations

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Juni 2012. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Juni 2012

2012-06-29 ... +++ Kurzmeldungen +++Bundestag stimmt Rettungschirm zu, Bundesrat stimmt Freitagnacht in Sondersitzung ab +++ . Der Deutsche Bundestag hat am Freitagaben mit jeweils etwa einer Zweidrittelmehrheit den Gesetzesentwürfen zum Fiskalpaket, zum ESM sowie zur ESM-Fínanzierung zugestimmt.. Der Bundesrat tritt zur Stunde (22:30 Uhr) zu einer Sondersitzung zur Beratung und Abstimmung über das Fiskalpaket und den Eurorettungsschirm zusammen.

+++ Italien und Spanien im Finale, Deutschland verliert Halbfinale gegen Italien +++ . Mit einem 1:2 verlort Deutschland am Donnerstag in Warschau das EM-Halbfinale gegen Italien, die Tore machten auf deutscher Seite Mesut Özil und beide Tore für die Squadra Azzura Mario Bolitelli. Am Sonntag spielt damit im Finale Italien gegen Titelverteidiger Spanien.

+++ EU-Gipfel: Weniger Sparauflagen. Beim Verhandlungsmarathon der Euro-Länder in Brüssel einigten sich die siebzehn Regierungschefs auf Zugeständnisse für Länder, die Geld aus dem europäischen Rettungsfond beantragen. Demnach sollen direkte Bankenhilfen aus dem ESM unter einer europäischen Bankenaufsicht möglich sein, Kredite der Euroländer vor denen von Privatgläubigern keinen Vorrang mehr haben, reformwillige Länder weniger Sparauflagen aufgedrückt bekommen. u.a. sollen verschuldete Länder nur die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts erfüllen und nicht mehr von einer Troika aus IWF, EZB und EU kontrolliert werden. Die Einzelheiten der Gipfel-Beschlüsse sollen bis zum 9. Juli 2012 ausgearbeitet werden.

+++ Oberstes Gericht rettet vorerst US-Gesundheitsreform +++ . Mit einer Stimme Mehrheit stimmte der Oberste Gerichtshof in den USA für die Gesundheitsreform, die u.a. eine Pflicht zur Krankenversicherung vorsieht, Kinder länger in der Familienversicherung belässt und damit etwa dreißig Millionen Amerikaner zu einer Krankenversicherung verhilft. An dem Vorhaben waren vor Barack Obama bereits mehrere US-Präsidenten gescheitert. Der Kandidat der Republikaner im US-Wahlkampf Mitt Romney kündigte nach der Entscheidung an, die so genannte Obama-Care im Falle eines Wahlsiegs sogleich wieder zu kippen. Den Zustand des US-Gesundheitssystems vor der Reform beschrieb Cornelia Schaible 2004 in ihrer Wahlkolumne: Amerikas krankes Gesundheitssystem. +++
Quellen: de.uefa.com, www.consilium.europa.eu, whitehouse.gov
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2012-06-27 ... Verbraucherpreise: Niedrigste Teuerrungsrate seit 2010. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, wird sich nach bisher vorliegenden Ergebnissen der Verbraucherpreisindex im Juni 2012 voraussichtlich um +1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöhen - die niedrigste Teuerungsrate seit Dezember 2010. Gegenüber dem Vormonat Mai 2012 werden die Verbraucherpreise voraussichtlich um -0,1 Prozent sinken. Maßgeblich dazu beitragen haben dürfte der erneute Inflationsrückgang bei der Preisentwicklung von Mineralölprodukten, u.a. gaben die Kraftstoffpreise im Juni 2012 bereits den zweiten Monat in Folge nach, zum vierten Mal in Folge gaben die Preise für Heizöl nach. Die endgültigen Ergebnisse werden am 11. Juli 2012 veröffentlicht.
Quellen: destatis.de
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2012-06-22 ... 4. Bildungsbericht mit Licht und Schatten unter Demografiedruck. Laut dem am Freitag vorgelegten Bildungsbericht von Bund und Ländern gibt es inzwischen mehr Abiturienten und Studenten. Andererseits ist das Durchschnittsalter des Eintritts in eine vollqualifizierende Ausbildung auf 19,5 Jahre gestiegen, brechen immer noch zu viele junge Menschen ihre Ausbildung oder ihr Studium ab - und klafft in Deutschland die Bildungsschere immer weiter auseinander: Jeder fünfte Schüler in Deutschland hat so gut wie keine Chance, 15 bis 20 Prozent werden damit - und bleiben nachhaltig - abgehängt, ein großes Problem angesichts des demografischen Wandels. U.a. wurden 2010 durchschnittlich 3,4 Prozent der Schulanfänger direkt in Förderschulen eingeschult, mit großen regionalen Unterschieden: In Bayern und Baden-Württemberg wurden deutlich mehr als 4 Prozent der Schulanfänger in Schulen mit sonderpädagogischem Bedarf eingeschult, in Bremen, Schleswig-Holstein und Thürigen weniger als 2 Prozent. Anforderungen werden auch genannt, u.a. Bildungsplanungskompetenzen werden immer wichtiger: Bildungseinrichtungen und Lehrer sollen über die immer zahlreicher sowie unterschiedlicher werdenden Bildungswege und damit über den für die Adressaten immer unübersichtlicher werdenden Bildungsdschungel informiert sein, um entsprechend kompetent beratend tätig werden zu können. Außerdem müsste die Schnittstelle Berufsbildungs-/Hochschulsystem dringend neugestaltet werden, dies scheiterte bislang an der hohen Auslastung an den Hochschulen.
Quellen: bildungsbericht.de
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2012-06-19 ... Die Schweden sind die Sorgenfreiesten, aber auch die Deutschen machen sich 2012 etwas weniger Sorgen als noch im Jahr 2011, ergab eine Studie mit 13.300 Interviews des Gfk-Vereins, der jedes Jahr Bürger aus Deutschland, Italien, Frankreich, Polen, Österreich, Großbritannien, Belgien, Russland, Spanien, den Niederlanden, Schweden - und aktuell auch aus Griechenland - folgende Frage stellt: Welches sind Ihrer Meinung nach die dringendsten Aufgaben, die heute in (jeweiliges Land) zu lösen sind?. Ganz oben in der deutschen Sorgenliste steht 2012 zwar nach wie vor die Arbeitslosigkeit, gefolgt von der Preis- und Kaufkraftentwicklung sowie die Sorge um die Wirtschaftlichen Stabilität, doch nahmen zumindest die ersten beiden Sorgen gegenüber 2011 jeweils deutlich ab. So gaben nur noch 34 Prozent der Deutschen die Arbeitslosigkeit als dringendste Aufgabe an, 2011 waren es noch 55 Prozent. 26 Prozent sorgten sich 2012 um die Preis- und Kaufkraftentwicklung, 2011 waren es noch 33 Prozent. Allerdings stieg die Sorge um die wirtschaftliche Stabilität von 14 Prozent in 2011 auf nunmehr 24 Prozent. Auch in Europa lag das Thema Arbeitslosigkeit mit 38 Prozent auf Platz 1 und legte - außer in Deutschland und Schweden - in den einzelnen Ländern jeweils um einige Prozentpunkte zu, den Spitzenplatz belegte dabei Spanien mit 79 Prozent, gefolgt von Frankreich mit 63 Prozent. Den niedrigstens Wert erreichten hier die Niederlande mit gerade einmal 11 Prozent der Befragten. Als sorgenfreieste Nation aus der GfkUmfrage gingen eindeutig die Schweden hervor.
Quellen: gfk-verein.org
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2012-06-18 ... +++ Kurzmeldungen +++Deutschland im Viertelfinale +++. Mit dem 2:1 (Podolski, Bender) gegen Dänemark am Sonntag zieht Deutschland ins Viertelfinale der Fußball-EM.

+++ Tommy Haas gewinnt Rasen-Turnier in Halle +++. Mit 7:6 und 6:4 bezwang der mit einer Wildcart in die Gerry Weber Open gestartete Thomas Haas am Sonntag im Finale in Halle den Schweizer Roger Federer und damit den Weltranglisten-Dritten.

+++ Erste Lesung des Betreuungsgeld-Gesetzes wegen mangelnder Abgeordneten-Beteiligung gescheitert +++ . Die amtierende Bundestagspräsidentin Petra Pau (die Linke) musste am vergangenen Freitag die 185. Plenarsitzung des Bundestages (620 Mitglieder) nach Paragraf 45, Absatz 3 der Geschäftsordnung aufheben, da der Bundestag nicht beschlussfähig war, weil weniger als die Hälfte der Bundestagsabgeordneten anwesend waren. Die Sitzung umfasste sechs Tagesordnungspunkte, darunter die erste Lesung des Gesetzesentwurfs zum Betreuungsgeld mit anschließender Debatte.

+++ Wahl in Griechenland: Konservative knapp stärkste Kraft +++ . Aus den zweiten griechischen Parlamentswahlen innerhalb von sechs Wochen ging die konservative Nea Demokratia (ND) mit knapp 30 Prozent als stärkste Kraft hervor und kündigte Koalitionsgespräche u.a. mit der sozialistischen Pasok an. Beide Parteien gelten als Euro-Befürworter. Die linksgerichtete Syriza ist mit knapp 27 Prozent zweitstärkste Kraft, die Pasok kam auf rund 12 Prozent. +++ Boris Lemmer ist Science-Slammer des Jahres +++ . mit einem fulminanten Vortrag über den Teilchenbeschleuniger am CERN und den Problemen der Datenanalyse holte sich der Physiker Boris Lemmer den Sieg beim diesjährigen bundesweiten Science-Slam-Finale in Hamburg. +++
Quellen: de.uefa.com, gerryweber-open.de, bundestag.de, athennews.gr, scienceslam.de
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2012-06-14 ... Verbote und Ermittlungsverfahren gegen Salafisten-Vereine. Am heutigen Donnerstag hat Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) ein Verbot gegen den salafistischen Verein Millatu Ibrahim verhängt und damit dessen Auflösung angeordnet. Außerdem wurden vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen DawaFFM sowie Die Wahre Religion (DWR) eingeleitet, und dort seit den frühen Morgenstunden in sieben Bundesländern Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt.
Quellen: bmi.bund.de
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2012-06-11 ... Spanien beantragt Hilfen. Am Samstag kündigte Spanien nach vorausgegangenem langem Zögern an, finanzielle Hilfen aus dem Euro-Rettungsfond (EFSF/ESM) zu beantragen, um das spanische Bankensystem zu stützen. Der Schritt war bereits im Vorfeld entweder erwartet oder als überfällig bezeichnet worden und wurde nun u.a. vom Internationalen Währungsfond (IWF/IMF) begrüßt. Die europäischen Börsen reagierten am Montag mit steigenden Aktienkursen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kündigte am Montag im Deutschlandfunk eine ähnlich wie in Griechland tätige Troika zu Überwachung von Reformen in Spanien an. In Schwierigketein gerieten Spaniens Banken u.a. durch die spanische Immobilienblase. Vergangene Woche musste sich das Land zu über 6 Prozent Zinsen Geld am Kapitalmarkt leihen. Die Hilfen für Spaniens Bankensystem könnten laut der Einigung der Euro-Finanzminister ein Volumen von bis zu 100 Milliarden Euro haben.
Quellen: eurozone.europa.eu
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2012-06-07 ... Update 2012-06-08: HPI kündigt Vertrag über Schufa-Forschungsprojekt. Nach massiver Kritik, u.a. des Bundesjustiz- und des Bundesverbraucherschutzministeriums kündigte das Hasso-Plattner-Institut am Freitag den Vertrag mit der Schufa Holding AG über eine Zusammenarbeit "angesichts mancher Missverständnisse in der Öffentlichkeit", weitere Informationen: hpi.uni-potsdam.de/news/beitrag/schufa-forschungsprojekt-gekuendigt.html - Schufa-Projekt gekündigt sowie BMJ: bmj.de/DE/Home/_doc/kurzmeldungen/20120608_Schufa_Soziale_Netzwerke.html - Medienschau zur Kritik an der Schufa
Schufa will Daten aus sozialen Netzwerken untersuchen - und nutzen. Die Auskunftei Schufa will gemeinsam mit dem Hasso-Plattner-Inistitut in dem Forschungsprojekt Schufa Lab @ HPI drei Jahre lang Daten von Verbrauchern aus dem Web, u.a. auch aus so genannten Sozialen Netzwerken sammeln, und diese auf ihre Verwendbarkeit für eigene Zwecke untersuchen lassen. Das soll alles streng wissenschaftlich geschehen. Verbraucherschützer laufen Sturm gegen die Pläne.
Quellen: schufa.de, hpi.uni-potsdam.de, bmj.de
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2012-06-06 ... Impfkommission plant Empfehlung zur Mumpsimpfung für junge Berufstätige. Das Robert-Koch-Institut (RKI) ließ die Ausbrüche von Mumps in den vergangenen Jahren in Deutschland untersuchen. Ergebnis: Diese ereigneten sich vorwiegend in Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Vereinen und Universitäten/Fachhochschulen. Deshalb plant die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Impfempfehlungen im Sommer 2012 anzupassen, d.h. die Mumpsimpfung für nach 1970 geborene Berufstätige im Gesundheitsdienst mit Patientenkontakt sowie in Gemeinschaftseinrichtungen (nach §33 IfSG) und auch in Ausbildungseinrichtungen für junge Erwachsene zu empfehlen - ältere Mitarbeiter 45 bis 65 Jahre haben häufig einen bestehenden Impfschutz wg. früherer Mumpserkrankungen.

...Geldvermögen privater Haushalte auch 2011 kräftig gestiegen. Aus der Bundesbank-Statistik von Ende Mai geht hervor, dass die Geldvermögensbildung der privaten Haushalte auch im Jahr 2011 mit +149 Mrd. Euro wieder kräftig ausgefallen ist, wenn sie wegen Kursverlusten auch etwas niedriger als 2010 (+154 Milliarden Euro) ausfiel. Das Geldvermögen der privaten Haushalte belief sich damit am Jahresende 2011 auf 4.715 Milliarden Euro. Ebenfalls gestiegen ist die Verschuldung privater Haushalte aufgrund von Wohnungsbaukrediten auf 1.550 Milliarden Euro.
Quellen: bundesbank.de, rki.de
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2012-06-03 ... Das freie Wochenende gibt's nur noch für ein Drittel der Beschäftigten. Laut einer neuen Studie des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) ist Wochenendsarbeit inzwischen die Regel: Lediglich ein Drittel der Arbeitnehmer kann sich am Samstag und Sonntag gegenwärtig noch der Familie und Freizeit zuwenden, 35 Prozent müssen regelmäßig an einem oder beiden Wochenendtagen arbeiten, 15 Prozent arbeiten "sehr häufig" am Samstag und/oder Sonntag und 20 Prozent müssen oft an Wochenenden schuften. Weitere Informationen, DGB: Stressfaktor Wochenendarbeit
Quellen: dgb.de
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2012-06-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. Knapp die Hälfte der Beschäftigten erhält Urlaubsgeld +++ . Laut einer Online-Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung, an der rund 20.500 Arbeitnehmer teilnahmen, erhalten 46 Prozent ein Urlaubsgeld von ihrem Arbeitgeber. Weitere Ergebnisse: Je größer der Betrieb, desto größer auch die Chance auf Urlaubgeld, ab 500 Mitarbeiter 56 Prozent, unter 100 Beschäftigte nur 38 Prozent. In Westdeutschland erhalten 50 Prozent, in Ostdeutschland lediglich 31 Prozent ein Urlaubsgeld - im Westen fällt das Urlaubsgeld zusätzlich vielfach höher aus als im Osten. Nach 20 Jahren Berufserfahrung erhalten 52 Prozent ein Urlaubsgeld. Je höher das Einkommen, desto höher die Chance auf Urlaubsgeld, zwischen 1000 und 2000 Euro Einkommen, erhalten nur 34 Prozent, bei 2000 bis 3000 Euro dagegen 49 Prozent und bei 4000 bis 5000 Euro Einkommen ergattern 56 Prozent ein Urlaubsgeld, bei höherem Einkommen sinkt der Anteil wieder. 40 Prozent der Frauen erhalten ein Urlaubsgeld, bei Männern sind es 50 Prozent. 59 Prozent der Beschäftigten mit Tarifbindung bekommen Urlaubsgeld, aber nur 35 Prozent der Mitarbeiter ohne Tarifbindung. Die höchsten Urlaubsgelder zahlt die Holz- und Kunststoffverarbeitung, die Druckindustrie und die Metallindustrie, die niedrigsten die Landwirtschaft und der Steinkohlebergbau. Für die Beschäftigten der Stahlindustrie, des Öffentlichen Dienstes, des Bankgewerbes, der Ernergiewirtschaft sowie für die Beamten von Bund und Ländern gibt kein gesondertes Urlaubsgeld, sondern andere Regeln.

+++ 2,855 Millionen Arbeitslose im Mai +++ . Der deutsche Arbeitsmarkt im Mai 2012 habe sich weiter positiv entwickelt, die gute Grundtendenz schwächte sich jedoch etwas ab, fasste Bundesarbeitsagentur-Chef Frank-J. Weise die Mai-Zahlen zusammen. Demnach sank die Arbeitslosenzahl um -108.000 auf 2,855 Millionen, im Vorjahresvergleich waren das -105.000 weniger. Dementsprechend sank auch die Arbeitslosenquote im Mai 2012 um -0,3 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent.

+++ New York City will XXL-Süßgetränke verbieten +++ . NYC will ab März 2013 süße Getränke im XXL-Format, darunter auch geszuckerten Kaffee und Tee, der etwa einen halben Liter überschreitet, aus Kinos, Sportarenen, Restaurants, Feinkostläden und Imbisswagen verbannen, um die Fettsucht zu bekämpfen, unter der inzwischen mehr als jeder zweite New Yorker leide. Am Mittwoch stellten Bürgermeister Michael Bloomsberg und die Chefin der New Yorker Gesundheitsbehörde Linda Gibss ihre Pläne auf einer Pressekonferenz vor.

+++ Weltnichtrauchertag: Immer mehr Frauen sterben an den Folgen des Rauchens +++. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Nichtrauchertages am 31. Mai mitteilte, starben an Krebserkrankungen, die im Zusammenhang mit dem Konsum von Tabakprodukten stehen, im Jahr 2010 13.815 Frauen. Vor zehn Jahren waren es noch -36 Prozent weniger. Der Frauenanteil an allen Lungen-, Bronchial-, Kehlkopf- und Luftröhrenkrebs-Todesfällen (insgesamt: 44.457) lag 2010 bei rund 31 Prozent (2001: 25 Prozent). Frauen verlieren durch die genannten Krebsarten durchschnittlich mehr Lebensjahre: Während Männer durchschnittlich 2,9 Jahre früher starben, verkürzte sich das Leben von betroffenen Frauen durchschittlich um 10,5 Jahre.

+++ Einzelhandelsumsatz im April +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Donnerstag mitteilte, ist der Einzelhandelsumsatz im April 2012 (mit 23 ein Verkaufstag weniger alas April 2011) nach vorläufigen Ergebnissen real um -3,8 Prozent (nominal: -2,0 Prozent) gesunken. Im Vergleich zum Vormonat März 2012 konnten die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland im April 2012 kalender- und saisonbereinigt indes real +0,6 Prozent (nominal: +0,7 Prozent) mehr umsetzen.

+++ EU-Kommission verklagt Deutschland +++. Am Donnerstag hat die EU-Kommission Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. Vorausgegangen ist ein langjähriger Disput um die nationale Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, die eine verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten für eine Länge von sechs Monaten vorsieht. Im Fall einer Verurteilung droht ein Zwangsgeld von 315.036,54 Euro täglich. Außerdem hat die EU-Kommission Deutschland wegen mangelnder Umsetzung der so genannten Wasserrahmenrichtlinie zum Gewässerschutz innerhalb der EU ebenfalls vor dem EuGH verklagt, da nach Ansicht der Kommission in den Berechnungen von "Wasserdienstleistungen" sämtliche Umwelt- und Ressourcenaufwendungen enthalten sein müssen, u.a. auch Wasserentnahme zur Kühlung von Industrieanlagen und für die Bewässerung der Landwirtschaft. Deutschland wendet die EU-Regeln bisher lediglich für die Trinkwasserversorgung und für Abwässer an.

+++ Wachwechsel bei der Deutschen Bank, Kritik an Männerwirtschaft +++ . Der langjährige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Josef Ackermann leitete am Donnerstag seine letzte Hauptversammlung vor rund 7000 Aktionären und gab damit nach zehn Jahren den Führungsstab des Bankenkonzerns an die neue Doppel-Spitze Anshu Jain und Jürgen Fischen ab, die am heutigen 1. Juni übernehmen. Der Deutsche Juristinnenbund (DJB), der zwei Vertreterinnen in die Hauptversammlung entsandte, kritisierte, dass auch im neuen Vorstand als auch im nun 18-köpfigen Group Executive Comitee der Deutschen ausschließlich Männer und keine einzige Frau die Geschicke des Hauses leiten werden.

+++ Neues Abfall-Recycling-Gesetz in Kraft +++ . Mit dem 1. Juni tritt die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Kraft. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kritisierte die aus seiner Sicht damit erreichte "Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft", die eine Rückgewinnung von Wertstoffen in größerem Umfang erschwere und kündigte an, Beschwerden von Recycling-Unternehmen bei der EU-Kommission zu unterstützen. Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) begrüßte dagegen das Gesetz, das aus seiner Sicht das "Rosinenpicken von Wertstoffen aus Haushaltsabfällen" sowie "Gebührenerhöhungen in einigen Kommunen" erschweren werde, kritisierte jedoch die im neuen Gesetz vorgegebene Recyclingquote von nur 65 Prozent, als zu wenig "mutig", da viele Kommunen diese Quote längst überträfen. +++
Quellen: boeckler.de, arbeitsagentur.de, nyc.com, nytimes.com, destatis.de, ec.europa.eu, deutsche-bank.de, djb.de, bmu.de, bdi.eu, vku.de
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