European Year for Active Ageing and Solidarity between Generations 2012

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Januar 2012. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Januar 2012

... . "Döner-Morde" ist das Unwort des Jahres 2011. Wie die Gesellschaft für Deutsche Sprache (GfdS) heute bekannt gab, fiel die Wahl für das Unwort des Jahres 2011 auf "Döner-Morde", das prototypisch für die Verkennung und Ignoranz gegenüber der Dimension der rechsterroristischen Mordserie an zehn Menschen stehe. Die Wahrnehmung der Öffentlichkeit wurde durch diesen Begriff über Jahre hinweg in verhängnisvoller Weise beeinflusst sowie die Opfer in höchstem Maße diskriminiert, indem sie auf ein Imbissgericht reduziert wurden. Auf Platz 2 und 3 der Unwörter 2011 gelandet sind: "Gutmensch" und "Marktkonforme Demokratie".
Quellen: europa.eu, dihk.de, gfds.de, unwortdesjahres.net
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2012-01-11 ... 2011: Deutsche Wirtschaft wächst um +3,0 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, legte das preisbereinigte Bruttoninlandsprodukt (BIP) im Jahr 2011 um +3,0 Prozent zu. Damit setzte die deutsche Wirtschaft nach der stärksten Rezession in der Nachkriegszeit, im Jahr 2009 (-5,1 Prozent) bereits im zweiten Jahr in Folge fort. 2010 betrug das Wirtschaftswachstum +3,7 Prozent. Die Wachstumsimpulse 2011 kamen vor allem aus dem Inland: Die privaten Konsumausgaben legten preisbereinigt um +1,5 Prozent zu, die Investitionen in Ausrüstung kletterten um +8,4 Prozent, vorwiegend in Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und Bauten (preisbereinigt +5,4 Prozent). Der Außenhandel hat zwar einen geringeren Anteil am BIP-Wachstum 2011 als die Binnennachfrage, zeigte sich aber durchaus dynamisch: Deutschland führte +8,2 Prozent mehr waren aus als 2010. Die Importe stiegen weniger stark um +7,2 Prozent - der Außenbeitrag (Differenz davon) steuerte damit 0,8 Prozentpunkte zum BIP 2011 bei. Arbeitsproduktivität: Das preisbereinigte BIP je Erwerbstätigen kletterte um +1,6 Prozent und je geleisteter Erwerbstätigenstunde bei +1,2 Prozent, da die geleisteten Arbeitsstunden je Erwerbstätigen etwas stärker als die Anzahl der Erwerbstätigen stiegen. Mit - nach vorläufigen Berechnungen - einem Staats-Finanzierungsdefizit von 26,7 Milliarden Euro wird die Defizitquote von 2011 voraussichtlich bei 1,0 Prozent, und damit deutlich unter der Maastricht-Grenze von 3,0 Prozent liegen, die 2009 und 2010 jeweils überschritten wurde.
Quellen: destatis.de
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2012-01-10 ... 2011: Über eine Million deutsche Autos in den USA verkauft. 2011 haben die deutschen Automobilhersteller in den USA erstmals mehr als eine Million Autos (exakt: 1,04 "Light-Vehicles", d.h.: Pkw + kleinere Trucks: Pickups, SUVs, CUVs und Vans) verkauft. Der Absatz wurde zum siebeten Mal in Folge gesteigert, 2011 um rund +18 Prozent. Damit war jede 8. Neuzulassung in den USA eine deutsche Konzernmarke. Wie gewohnt punkteten die deutschen Hersteller in den USA vor allem im Luxus- Premiumsektor, mit einem Marktanteil von inzwischen 44 Prozent. Aber auch deutsche Kleinwagen konnten 2011 in den USA punkten und kletterten auf einen Marktanteil von 11,4 Prozent - es wurden 263.000 Stück, und damit +20 Prozent mehr verkauft als im Vorjahr 2010. Was das laufende Jahr 2012 betrifft, sind die deutschen Automobilhersteller ebenfalls optimistisch: Der Automarkt in den USA werde sich laut dem Verband der Automobilindustrie (VDA) "zuversichtlicher" entwickeln als in Teilen Europas. Dessen Präsident Matthias Wissmann betonte auf einer Pressekonferenz am Montag im Rahmen der Detroiter Automesse NAIAS, dass die Kombination aus dem Export in die USA und der Produktion vor Ort, in den USA, den Erfolg deutscher Autohersteller auf dem amerikanischen Markt ausmache. Außerdem nehme das Konsumentenvertrauen der, im Vergleich zu den älter werdenden Deutschen, im Durchnitt jüngeren Amerikaner wieder zu, die im Flächenland USA ein Auto brauchen.
Quellen: vda.de
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2012-01-07 ... Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt. Die bundesweit erste Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grüne im Saarland ist nach zwei Jahren Amtszeit geplatzt. Ministerpräsidentin Annegret Kramp- Karrenbauer CDU kündigte am Freitag die Zusammenarbeit auf und begründete ihren Schritt mit der "innerparteilichen Situation der FDP Saar". Sie bot der Saar-SPD Gespräche für die Beteiligung an einer Regierungskoalition an, die derzeit geführt werden. Die SPD ließ die Frage noch offen, ob sie sich für eine Regierungsbeteiligung entscheide oder den Forderungen der Grünen und der Linken im Saarland anschließe, die Neuwahlen fordern. Weitere Informationen, Pressekonferenz vom Freitag, saarland.de: Erklärung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Situation der Regierungskoaltion.
Quellen: saarland.de
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2012-01-05 ... Kein Aufschwung für junge Frauen: So wenig Ausbildungsplätze für weibliche Lehrlinge wie seit zehn Jahren nicht mehr . Der Aufschwung am Ausbildungsmarkt ging an den jungen Frauen vorbei, lediglich junge Männer hätten profitiert, bilanziert die IG-Metall in ihrer Analyse des Ausbildungsmarktes 2011. Die Zahl der mit jungen Männern abgeschlossenen Ausbildungsverträge kletterte 2011 um +12.900 oder +4,0 Prozent, die Verträge mit jungen Frauen sanken dagegen um -2.700 oder -1,2 Prozent. Damit lag der Anteil der Ausbildungsverträge, die mit jungen Frauen geschlossen wurden, im Jahr 2011 nur bei 40,7 Prozent - so niedrig wie noch nie seit 2002.
Quellen: igmetall.de
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2012-01-04 ... +++ Kurzmeldungen +++ Arbeitsmarkt im Dezember und im ganzen Jahr 2011 +++ . Die Arbeitslosenzahl im Dezember 2011 kletterte im Vergleich zum Vormonat November 2011 um +67.000 auf 2,78 Millionen, lag damit aber im Vorjahresvergleich immer noch um -231.000 Personen niedriger. Damit stieg die Arbeitslosenquote im Dezember 2011 um +0,2 Prozentpunkte auf 6,6 Prozent. Aufs ganze Jahr 2011 gerechnet, lag die Arbeitslosenzahl bei 2,976 Millionen, die Arbeitslosenquote 2011 betrug dementsprechend 7,1 Prozent. Damit könne man auf ein "gutes Jahr" für den Arbeitsmarkt zurückblicken, kommentierte BA-Chef Frank-J. Weise die Zahlen. Wie das Statistsche Bundesamt mitteilte, erreichte die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland im November 2011 einen neuen Höchststand von 41,6 Millionen, und stieg damit im Vergleich zum Vorjahres-November 2010 um +1,2 Prozent bzw. +498.000 Personen.

+++ DIW prognostiziert kräftiges Wachstum ab Mitte 2012 +++. Konjukturexperten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) erwarten nach einer kurzen Unterbrechung ein Wiedereinsetzen des Aufschwungs ab Mitte 2012. Ingesamt soll laut DIW das Wachstum 2012 schwächer - bei +0,6 Prozent liegen, könnte aber unter bestimmten Voraussetzungen 2013 wieder mit +2,2 Prozen glänzen. Um das zu erreichen, müsse die Politik allerdings die Krise im Euroraum in den nächsten Monaten bewältigen, heißt es beim DIW.

+++ 11. Oktober Internationaler Mädchentag +++. Die Bundesrepublik begrüßt den Beschluss der Vereinigten Nationen (UNO), den 11. Oktober zum "International Day of the Girl Child" zu deklarieren.

+++ 2.000 Strafgefangen verbüßen lebenslange Freiheitsstrafe +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, verbüßten am Stichtag, 31. März 2011, rund 2000 - 3,00 Prozent - der ingesamt 60.0000 Strafgefangenen in Deutschland eine lebenslange Freiheitsstrafe. Für 6200, damit rund jeden zehnten Strafgefangenen, lag die voraussichtliche Vollzugsdauer bei unter drei Monaten. Für etwa Zweidrittel (37.700) Strafgefange betrug das Strafmaße mehr als zwei Jahre Freiheits- oder Jugendstrafe. +++
Quellen: www.new-york-un.diplo.de, diw.de, arbeitsagentur.de, destatis.de
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2012-01-01 ... +++ Alles neu 2012: Änderungen im Überblick +++ . +++ Änderungen für Verbraucher +++ Zahlreiche Änderungen ergeben sich 2012 auch für Verbraucher, bei Lebensmitteln wird es neue Höchstgrenzen für Dioxine, PCB und weitere Stoffe geben. Nur noch bis Oktober 2012 dürfen so genannte "Diabetiker-Lebensmittel" in den Handel gebracht werden. Banken müssen papierlose - Online- oder Automaten - Überweisungen ab 1. Januar 2012 innerhalb eines Bankgeschäftstages ausführen, Papierüberweisungen in zwei Geschäftstagen. Anlageberater sollten ab November stärker kontrolliert werden. Der Kontopfändungsschutz gilt nur noch für Pfändungsschutzkonten (P-Konto). Ab Dezember 2012 müssen Versicherer für alle neuen Versicherungsverträge für Frauen und Männer so genannte Unisex-Tarife anbieten. Am 1. Januar 2012 nimmt das neue " Zentrale Testamentregister" seinen Betrieb auf. Ab April 2012 soll für Verbraucher der Wechsel ihres Strom- und Gasanbieters innerhalb von drei Wochen möglich sein. Eier aus konventioneller Haltung werden ab 1. Januar in der ganzen EU verboten. Vorverpackte Bio-Lebensmittel müssen spätestens ab Juli 2012 mit einem neuen EU-Gemeinschaftslogo für ökologische Produkte gekennzeichnet werden. Das deutsche Bio-Siegel bleibt jedoch bestehen. Ab 1. Januar 2012 tritt außerdem das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetzz (EEG) und die Neufassung des Seefischereigesetzes in Kraft. Ab September geht auch für die Produktion herkömmlicher Glühlampen mit 25 und 40 Watt das Licht aus.

+++ Änderungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Sozialversicherung +++ . Für die Zeitarbeitsbranche gelten ab sofort und befristet bis 2013 Mindestlöhne, je nach Bundesländ zwischen 7,01 Euro und 7,89 Euro. Im November wird noch einmal erhöht. Auch für Dachdecker und Gebäudereiniger tritt zum 1. Januar eine eigene Mindestlohn-Verordnung in Kraft. Der Arbeitnehmerpauschbetrag (Werbungskosten) steigt auf 1000 Euro. Die Regelsätze der Grundsicherung steigen, für einen alleinstehenden Leistungsberechtigen um +10 Euro. Der Gründungszuschuss für Existensgründer ist ab sofort eine Ermessensleistung. Die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld enden zum 1. Januar 2012. Zahlreiche Änderungen treten auch bei Eingliederung, Wiedereingliederung und beruflicher Weiterbildung in Kraft. Der gesetzliche Rentenbeitrag ab 1. Januar sinkt von 19,9 auf 19,6 Prozent. Ab 2012 startet schrittweise die Anhebung der Altersgrenze für die Rente ab 67 Jahre, für 1947 Geborene gilt damit die Regelaltersgrenze 65 Jahre + 1 Monat. Die Grenze 67 Jahre gilt dann für 1964 Geborene und Jüngere. 2012 abgeschlossene Riester- und Rürup-Renten werden erst ab einem Alter von 62 Jahren ausgezahlt. Die Kommunen werden bei den Nettoausgaben des Vorvorjahres für Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung mit 45 Prozent statt bisher 16 Prozent vom Bund entlastet.

+++ Änderungen für Familien mit Kindern +++. Ab 1. Januar wird die (bmfsfj.de) Familienpflegezeit eingeführt, die Arbeitnehmern die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege ermöglichen soll. Rund 2,5 Millionen Pflegebedürftige leben derzeit in Deutschland. Zweidrittel der Betreungskosten bis maxmal 4000 Euro pro Jahr für Kinder bis 14 Jahren können als Sonderausgaben abgesetzt werden, ein Nachweis, ob berufsbedingt oder nicht, entfällt ab 2012. Weitere Informationen, www.familien-wegweiser.de: BfFSFJ: Was ändert sich für Familien 2012. Außerdem tritt am 1. Januar 2012 das neue Bundeskinderschutzgesetz in Kraft, das u.a. Familienhebammen zur Unterstützung junger Familien vorsieht. Hauptamtliche Mitarbeiter in der öffentlichen und freien Jugendhilfe müssen ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen, bei Neben- und Ehrenamtlichen ist dies jedoch nicht vorgeschrieben, sondern vereinbaren die öffentlichen und freien Träger selbstständig, "bei welchen Tätigkeiten dies nötig" sei, so das Bundesfamilienministerium.

+++ Änderungen im Gesundheitswesen +++. Ab 1. Januar treten auch im Gesundheitswesen eine Reihe von Änderungen in Kraft, u.a. steigen die Beitragsbemessungsgrenze und die Versicherungspflichtrenze. Die neue Gebührenordnung für Zahnärzte tritt in Kraft und die Pflegesätze der Pflegeversicherung steigen auf I 450, II 1100 und III 1550 Euro. Außerdem tritt das Versorungsstrukturgesetz in Kraft, dass die bundesweite medizinische Versorgung sichern soll. Mit der im Juli 2011 in Kraft getretenen Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IFG) müssen die Bundesländer bis zum 31.03.2012 Verordnungen zur Infektionshygiene und Prävention von resistenten Krankheitserregern in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen erlassen.

+++ Änderungen Vekehr +++. Weitere Kommunen haben Umweltzonen eingerichtet, unter anderem im Ruhrgebiet. Mehr Infos zu den Umweltzonen in Deutschland finden Sie auf der Webseite des Umweltbundesamtes.
Die Nachrüstung mit Partikelfiltern bei alten Dieselfahrzeugen wird ab 2012 wieder gefördert. Ab 1. Januar tritt außerdem die Ausnahmeverordnung für den bundesweiten Feldversuch mit Lang-LKw in Kraft. +++
Quellen: bmelv.de, umweltbundesamt.de, uba.de, bmu.de, bmvbs.de, bmg.bund.de, bmas.de, bmfsfj.de, testamentregister.de
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