2011 - Internationales Jahr der Chemie + European Year of Volunteering

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Dezember 2011. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Dezember 2011

2011-12-29 ... Nordrhein-Westfalen bezahlte fast ein Viertel des gesamten Solidaritätszuschlags. Wie aus einer kleinen Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, zahlte das Bundesland Nordrhein-Wesfalen (NRW) mit 46,14 Milliarden Euro fast ein Viertel des Gesamtaufkommens des Solidaritätszuschlags, der sich in den Jahren 1991 bis 2010 auf 200 Milliarden Euro summierte. Seit dem Jahr 2006 wird mit dem so genannten "Soli", den die deutschen Steuerzahler leisten, jährlich zwischen 11 und 13 Milliarden Euro für den Aufbau Ost eingenommen. Der Zuschlag unterliege jedoch dem "Gesamtdeckungsprinzip" der Haushaltsordnung, geht aus der Antwort der Bundesregierung hervor, und werde daher grundsätzlich wie alle Einnahmen als Deckungsmittel für alle Ausgaben verwendet. Deutlich hinter NRW gelegen, leistete Bayern im selben Zeitraum an zweiter Stelle der Zahler 34,45 Milliarden Euro, gefolgt von Baden-Württemberg mit 30,92 Milliarden Euro. Bei Wegfall des Zuschlags, so die Bundesregierung weiter in ihrer Anwort (17/8054) auf die Kleine Anfrage , dürfte die Nettokreditaufnahme erhöht werden müssen, die mit entsprechenden Maßnahmen auf der Einnahme- und Ausgabeseite aufgefangen werden müsste.
Quellen: bundestag.de
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2011-12-23 ... Abschied von Dichter-Präsident Havel. Zahlreiche hochrängige Staatsgäste aus aller Welt und das tschechische Volk nahmen am Freitag bei einem Trauergottesdienst im Prager Veitsdom Abschied von ihrem Dichter-Präsidenten Václav Havel, Für Havel waren die Menschenrechte ein unveräußerbares, grundsätzliches Gut der Menschheit. Der erste Präsident der freien Tschecheslowakei starb am Sonntag (18.12.2011) vergangener Woche im Alter von 75 Jahren nach langer Krankheit.
Quellen: vadavhavel.cz
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2011-12-21 ... Deutschland: Milliarden und Millionen für Weihnachten und Silvester 2011. Der Einzelhandelsverband HDE rechnet zu Silvester mit einem Umsatz von 113 Millionen Euro bei Feuerwerksartikeln, die ab 29. Dezember bis 31. Dezember, 14:00 Uhr verkauft werden dürfen. Weitere Informationen, einzelhandel.de: Feuerwerksverkauf startet am 29. Dezember 2011. Für das Weihnachtsgeschäft erwartete der Verband einen Umsatz von rund 78 Milliarden Euro, davon gehen 6,5 Milliarden auf das Konto des Internethandels. In den Top-Ten der Weihnachtsgeschenke stehen bei den Deutschen Bücher an erster Stelle, gefolgt von Geldgeschenken und Geschenkgutscheinen. Den dritten Platz belegt Kleidung, gefolgt von DVDs und CDs, Spielwaren und Lebensmitteln/Süßwaren. Für Weihnachtsbäume sollen die Deutschen laut Medienberichten dieses Jahr etwa 700 Millionen Euro ausgeben.
Quellen: youtube.com, monaeltahawy.com, womensenews.org, guardian.co.uk, einzelhandel.de, rohholzverbraucher.de
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2011-12-20 ... Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr auch im Oktober gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, ist auch im Oktober die Zahl der Todesopfer auf deutschen Straßen gestiegen. Nach vorläufigen Ergebnissen kamen im Oktober 2011 380 Menschen ums Leben, das waren +41 Personen oder +12,1 Prozent mehr als noch im Oktober 2010 und fast genauso viele wie im Oktober 2009 (383). Mit einem Zuwachs um +4,2 Prozent auf 36.500 Personen nahm im Oktober 2011 innerhalb Jahresfrist auch die Zahl der Schwer- und Leichtverletzten bei Straßenverkehrsunfällen zu. Ingesamt nahm die Zahl der Unfälle mit Personenschäden von Januar bis Oktober 2010 im Vorjahresvergleich um +4,6 Prozent auf 257.000 zu und stieg die Zahl der Todesopfer um 201 oder +6,5 Prozent auf 3.314. Im selben Zeitraum stieg die Zahl der Schwer- und Leichtverletzten um +4,2 Prozent. Zurückgegangen ist von Januar bis Oktober 2011 lediglich die Zahl der Unfälle mit auschließlich Sachschaden, und zwar um -1,8 Prozent auf rund 1,67 Millionen.
Quellen: destatis.de
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2011-12-15 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Frauenquote: Berliner Erklärung vorgestellt. Parteienübergreifend fordern Politikerinnen der Union, SPD, Grünen, FDP und Linken in der "Berliner Erklärung", die am heutigen Donnerstag vorgestellt wurde, die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote von 30 Prozent in Kontrollgremien, Mitinitiatorin ist u.a. auch der Verband Deutscher Unternehmerinnen (VdU).

+++ Christian Lindner (FDP) zurückgetreten +++. Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner erklärte am Mittwoch seinen Rücktritt.

+++ Zukunftspreis für Organische Elektronik +++. Am Mittwochabend wurde in Berlin der mit 250.000 Euro dotierte Deutsche Zukunftspreis feierlich an ein Team, dem es gelang Kunststoffe für Zukunftstechnologien der Beleuchtung und Photovoltaik zu entwickeln, die (teure) kristalline Halbleiter wie Silizium ersetzen können. Weitere Informationen, deutscher-zukunftspreis.de: Organische Elektronik - mehr Licht und Energie aus hauchdünnen Molekülschichten.

+++ Inflationsrate Euroraum + 3,0 Prozent +++. Im November 2011 betrug die jährliche Inflationsrate im Euroraum +3,0 Prozent und in der EU mit 27 Mitgliedsstaaten +3,4 Prozent.

+++ Bundesregierung will Afghanistan-Abzug einleiten +++ . Die Bundesregierung will zehn Jahre nach Beginn des Afghanistaneinsatzes ab 2012 den Abzug der Bundeswehr aus dem Land einleiten. U.a. soll 2012 erstmals die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten herabgesetzt werden - von gegenwärtig 5350 auf 4.900 Soldatinnen und Soldaten. Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit des Landes vollständig in die Hände der afghanischen Armee und Polizei übergehen.

+++ Zu Guttenberg wird Internetberater bei Neelie Kroes +++. Die EU-Kommissarin und EU-Vizepräsidentin Neelie Kroes, zuständig für die digitale Agenda der Europäischen Union hat am Montag Karl-Theodor zu Guttenberg zu ihrem Berater ernannt, der weltweit die "Freiheit des Internets" vorantreiben soll.

+++ Der Zivi ist Geschichte +++. Am Donnerstag verabschiedete Bundesministerin Schröder gemeinsam mit dem Zivildienst-Bundesbeauftragten Kreuter offiziell die letzten Zivildienstleistenden in Deutschland. Mit der Aussetzung von Wehrdienst und Zivildienst am 1. Juli 2011 geht mit der Entlassung derjenigen, die freiwillig zum 31.12. verlängert hatten, mit deren Eintritt in bezahlten Sonderurlaub ab dem 15.12, nun endgültig eine 50-jährige Ära zu Ende: Seit April 1961 hatten ingesamt rund 2,72 Millionen junge Männer in etwa 37.000 sozialen und gemeinnützigen Einrichtungen ihren Dienst geleistet.

+++ Frankreich: France Soir nur noch online +++ . Die "France Soir" stellte heute als erste Zeitung Frankreichs den Druck ein und erscheint nur noch als Online-Ausgabe. Das Ende der gedruckten Ausgabe hatte das französische Traditionsblatt Mittwochnacht bekanntgegeben. +++
Quellen: berlinererklaerung.de, fdp.de, deutscher-zukunftspreis.de, bundestag.de, epp.eurostat.ec.europa.eu, ec.europa.eu, europa.eu, blogs.ec.europa.eu/neelie-kroes/, bmfsfj.de, francesoir.fr
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2011-12-13 ... Klimakonferenz einigte sich, Kanada steigt aus Kyoto-Protokoll aus. Am vergangenen Sonntag einigte sich die UN-Weltklimakonferenz im südafrikanischen Durban nach zähen Verhandlungen und mit zwei Tagen Verspätung auf ein (Ursprungs-Link www.cop17-cmp7durban.com/en/news-centre/media-releases/cop17-president-closing-statement.html): Abschlussprotokoll, in dem u.a. die Verlängerung des Kyoto-Protokolls von 1997 und das Infkrafttreten eines nachfolgenden Klimaschutzabkommens im Jahr 2020 beschlossen wurde, das ab 2012 in Katar verhandelt werden soll. Nach dem Ende des Klimagipfels stieg Kanada aus dem Kyoto-Protokoll aus.
Quellen: cop17-cmp7durban.com, news.gc.ca, ec.gc.ca
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2011-12-10 ... Europa beschließt Fiskalunion - Englands Premier schert aus. Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euroländer haben sich auf die Änderung des zwanzig Jahre alten europäischen Vertrags von Maastricht sowie auf neue Verträge über eine Fiskalunion geeinigt. Aller voraussicht nach werden sich insgesamt 26 eurpäische Staaten dieser Einigung anschließen. Großbritannien lehnte als einziger europäischer Mitgliedstaat die Einigung ab. Premier David Cameron hatte bereits vor dem Gipfel in Brüssel die Verfolgung von eigenen, Interessen Britanniens angekündigt. Abgesehen von England wurde damit europaweit u.a. die Einführung einer Schuldenbremse beschlossen, das Defizit europäischer Staaten sollte +0,5 Prozent des BIP nicht überschreiten. Nur eine qualifizierte Mehrheit der Euro-Staaten kann automatische Strafen für Defizitsünder noch verhindern. Defizitsünder müssen außerdem mit der EU-Kommission detaillierte Reformvereinbarungen treffen. Gleichzeitig ist die Klage gegen Defizitsünder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGh) möglich. Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm (ESM) mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro, von geplant 2013, auf den Sommer 2012 vorgezogen und damit früher den EFSF ablösen, private Gläubiger werden nach dem Modell des Internationalen Währungsfonds (IWF/IWM) beteiligt. Mit den Staats- und Regierungschefs wurden künftig monatliche Treffen vereinbart. Das Ausscheren Großbritanniens wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausdrücklich bedauert, in der britischen Presse wird erste Kritik laut - ausgerechnet vom Koalitionspartner, den liberalen Demokraten (Liberal Democrats). Desweiteren wurde auf dem Gipfel in Brüssel der Beitrittsvertrag mit Kroatien unterzeichnet, womit der Ratifizierungsprozess gestartet wurde, der 2013 abgeschlossen sein soll. Die Verhandlungen mit Serbien wurden indes auf den März 2012 vertagt.
Quellen: european-council.europa.eu, bundeskanzlerin.de, consilium.europa.eu
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2011-12-06 ... Standard & Poors: Deutschland droht Herabstufung. Die US-Ratingagentur Standard + Poors hat am Montagabend gleich 15 Euro-Staaten unter Beobachtung (CreditWatch with negative implications) gestellt, denen damit möglicherweise die Herabstufung in ihrer Bonität droht, darunter Deutschland, das seine aktuelle Top-Bonität "AAA" verlieren könnte. Die neben Deutschland fünf weiteren Staaten, denen die Herabstufung ihrer Top-Bonität droht, sind Frankreich, Österreich, die Niederlande, Finnland und Luxemburg. Mit einem schlechten Rating ist in der Regel, aber nicht zwangsläufig die Kapitalaufnahme zu ungünstigeren Konditionen mit höheren Zinsen verbunden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy reagierten Montagnacht in einer gemeinsamen Presseerklärung, die S+P-Nachricht sei von Frankreich und Deutschland zur Kenntnis genommen worden - man sei indes solidarisch in der Entschlossenheit gemeinsam mit den europäischen Partnern alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Stabilität in der Eurozone zu gewährleisten. Ob aus der Androhung der Herabstufungen auch welche werden, will S+P vom Ausgang des EU-Gipfels Ende dieser Woche abhängig machen. Nach Meinung der Analysten seien sich Europas Politiker zu uneinig, in der Bekämpfung der Eurokrise.

... Kepler bestätigt Erd-Zwiling in 600 Lichtjahren Entfernung. Die NASA-Raumsonde Kepler hat die Existenz eines erdähnlichen Planeten bestätigt, der 600 Lichtjahre entfernt von uns entfernt, in 289 Tage seine, etwas kleinere und kühlere, Sonne umkreist, die derselben Klasse (G-type) wie unsere Sonne angehört. "Kepler-22b ist mehr als doppelt so groß wie die Erde und liegt in der bewohnbaren Zone, in der flüssiges Wasser vorhanden sein könnte. Ob der Planet allerdings "betretbar" sei, oder nur aus Gas oder Flüssigkeit bestehe, könnten die Wissenschaftler noch nicht sagen, teilte die NASA mit, aber die Entdeckung sei ein Schritt vorwärts, um erdähnliche Planeten zu finden. Die Sonde Kepler fand oder bestätigte bisher rund 1000 "neue" (von über zweitausend seit 2009 beobachteten) Planeten. Zehn von diesen haben in etwa die Größe der Erde und kreisen in bewohnbaren Zonen um ihre Sterne.
Quellen: standardandpoors.com, bundesregierung.de, science.nasa.gov
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2011-12-01 ... Konzertierte Bankenaktion. Die führenden Notenbanken - die Europäische Zentralbank (EZB/ECB), die Schweizer Nationalbank, die Federal Reserve (Fed) und die Notenbanken von Großbritannien, Kanada und Japan - kündigten am Mittwoch eine konzertierte Aktion an, um Banken und Märkte mit frischem Geld, insbesondere die von der Schuldenkrise gebeutelten europäischen Banken ausreichend mit US-Dollar zu versorgen. Dafür wird mit Wirkung ab kommenden Montag (5. Dezember 2011) u.a. der Zinssatz für US-Dollar-Swaps um 50 Basispunkte gesenkt. China kündigte gleichzeitig eine Lockerung seiner Geldpolitik an und senkte die Mindestreservequote um ebenfalls 50 Basispunkte. Weltweit reagierten die Börsen am Mittwoch mit Kurssprüngen.

... . Kinder und Jugendliche lebenslänglich in US-Gefängnissen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangert den Umgang der US-Justiz mit Jugendlichen und Kindern an. Natacha Mension von Amnesty USA kommentierte die Praxis lebenslänglich verurteilter Kinder damit, dass in den USA Minderjährige weder wählen noch Alkohol, Lotteriescheine oder medizinische Behandlung einkaufen können, aber sie können dazu verurteilt werden, für ihre Taten im Gefängnis zu sterben - lebenslänglich bedeutet in den USA bis zum Tod. Aktuell seien 2500 Fälle davon betroffen. Bereits elfjährige Kinder seien zu lebenslänglich ohne jede Möglichkeit zur Bewährung verurteilt worden. Die USA, kritisiert Amnesty weiter, seien damit weltweit das einzige Land, das solche harten Urteile über Kinder verhänge und damit gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstoße, der alle (193) Staaten beigetreten sind - alle, außer Somalia und die USA.
Quellen: ecb.int, pbc.gov.cn, amnesty.org
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Die News Oktober 2011

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