2011-09-30 ... Bundestag stimmt für Ausweitung des EU-Rettungsschirms. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag der Auweitung des EU-Rettungsschirms mit 523 Ja-Stimmen, 85 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zugestimmt. Der eingebrachte Gesetzentwurf der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP sieht u.a. vor, den so genannten Gewährleistungsrahmen von 123 Milliarden Euro auf rund 211 Milliarden Euro zu erhöhen. Die maximale Darlehenskapazität der Eurozone war im Juni auf 440 Milliarden Euro festgelegt und zusammen mit weiteren Instrumenten abschließend im Juli vereinbart worden. Update: Am Freitag stimmte auch der Bundesrat in einer Sondersitzung der Ausweitung des Rettungsschirms zu.
Quellen: bundestag.de, bundesrat.de
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2011-09-29 ... September 2011: Arbeitslosenquote 6,6 Prozent. Auch im September 2011 habe sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbesstert, die Nachfrage nach Arbeitskräften sei nach wie vor hoch, die Zahl der Erwerbstätigen und sozialversichungspflichtig Beschäftigten weiter gewachsen, kommentierte BA-Chef Frank-J. Weise die neusten Zahlen. Demnach sank im September 2011 die Arbeitslosenzahl um -149.000 auf 2,796 Millionen, im Vorjahresvergleich ein Minus von 231.000. Die Arbeitslosenquote verringerte sich entsprechend um -0,4 Prozent auf aktuell 6,6 Prozent.
Quellen: arbeitsagentur.de
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2011-09-28 ... EU-Kommission will 2014 eine Finanztransaktionsteuer einführen. Die EU-Kommission will zum 1. Januar 2014 in ihren 27 Mitgliedsstaateneine Finantransaktionssteuer einführen. Laut dem Vorschlag, den die Kommission am Mittwoch vorstellte, würden auf alle Transaktionen mit Finanzinstrumenten zwischen den Finanzinstuten Steuern erhoben werden, und zwar beim Handel mit Anleihen mit einem Steuerstatz von 0,1 Prozent und bei Dervitatkontrakten mit 0,01 Prozent. Die EU-Kommission rechnet mit jährlichen Einnahmen von 57 Milliarden Euro und hofft, mit dem Vorschlag zum Vorreiter der Einführung einer weltweiten Transaktionssteuer zu werden.
... Verbraucherpreise im September +2,6 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, steigt der Verbraucherpreisindex im September 2011 im Vorjahresvergleich nach bisher vorliegenden Ergebnissen aller Voraussicht nach um +2,6 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat August 2011 erhöhen sich die Preise voraussichtlich um 0,1 Prozent. Die Entwicklung geht überwiegend auf die steigenden Preise von Mineralölpordukten sowie auch einem Anstieg der Preise für Bekleidung und Schuhe zurück.
Quellen: ec.europa.eu, destatis.de
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2011-09-26 ... Bundesrat segnet 20 Gesetze ab. Am vergangenen Freitag gab der Bundesrat seine Zustimmung zu zwanzig Gesetzen, u.a. zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID in Ausnahmefällen an dafür zugelassenen Zentren zulässig), zur Übertragung von ehelichen Regelungen im öffentlichen Dienst auf Lebenspartnerschaften, zur Einführung eines Ordnungsgeldes gegen Abgeordnete, zur Änderung der Zivilprozessordnung, zur Anhebung des Strafrahmens (bis zu 3 Jahre Haft) bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, zum EU-Visakodex, zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie zu mehreren Gesetzen zu steuerrechtlichen Abkommen sowie auch zum Steuervereinfachungsgesetz, das u.a. eine leicht erhöhte Werbekostenpauschale von 1000 Euro (vorher: 920 Euro) vorsieht, die Zweijahresregel für eine nur alle zwei Jahre zusammengefasste Einkommenssteuererklärung ist bereits im Vorwege gestrichen worden. Im Bundesrat gescheitert ist jedoch das Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid sowie die neue Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Desweiteren wurde in einer Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Leistungen nach dem Asylrecht erhalten, an dem Bildungs- und Teilhabepaket zu beteiligen, damit diese nicht von der soziokulturellen Teilhabe ausgegrenzt werden. In einer weiteren Bundesrat-Entschließung wird die Anpassung der jährlichen Aufwendungen der Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe von Arbeitnehmern gefordert, die vorzeitig aus dem Erwerbsleben ausschieden. Außerdem gab der Bunderat eine Stellungnahme zum Bundeshaushalt bis 2015 ab, in dem die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung sowie die Beteiligung des Bundes an den Bildungsausgaben der Länder über zusätzliche Umsatzsteuermittel gefordert wird. weitere Informationen, PDF: Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015. In einer weiteren Stellungnahme fordert der Bundesrat bei der Umsetzung von der europäischen Transplantations-Richtlinie in nationales Recht eine "Erklärungslösung" bei Organspenden. Ferner sollte die versicherungsrechtliche Absicherung von Organlebendspendern verbessert werden.
Quellen: bundesrat.de
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2011-09-21 ... +++ Kurzmeldungen +++ Rating-Agentur stuft Italien herab +++ . Die Rating-Agentur Standard and Poors stufte am Montag Italien von A+ auf A herab.
+++ Haftstrafe für U-Bahn-Täter +++ . Ein 18-jähriger Gymnasiast, der im April einen 29-Jährigen in der Berliner U-Bahn krankenhausreif geschlagen sowie dem am Boden Liegenden mehrfach gegen den Kopf getreten hatte, wurde vom Berliner Landgericht am Montag zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten wegen versuchten Totschlags verurteilt. Die Tat war von einer Übewachungskamera aufgezeichnet worden. Der Mittäter erhielt eine Geldstrafe und muss an einem Erste-Hilfe-Kurs teilnehmen.
+++ Steuerabkommen zwischen Schweiz und Deutschland +++ . Die Finanzminister beider Länder, Eveline Widmer-Schlumpf und Wolfgang Schäuble unterzeichneten am Mittwoch das Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland, mit der das jahrelange Hickhack um die Besteuerung von Kapitalerträgen deutscher Anleger in der Schweiz beendet werden soll und das 2013 in Kraft tritt. +++
Quellen: standardandpoors.com, berlin.de, bundesfinanzministerium.de
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2011-09-18 ... Berlin hat gewählt. Mit einer Wahlbeteiligung von hochgerechneten 59 Prozent hat Deutschlands Hauptstadt Berlin seinen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Amt bestätigt. Nach Hochrechnung (Stand: 21:30 Uhr) kommt die SPD auf 28,5 Prozent, die CDU auf 23,3 Prozent, die Grünen auf 17,6 Prozent, die Linkspartei auf 11,7 Prozent, die Piratenpartei auf 8,9 Prozent, die damit das erste Mal in einen Landtag einzog. Die FDP verpasste hingegen den Einzug in den Berliner Senat mit einem Stimmanteil von hochgerechnet nur 1,8 Prozent, auf weitere Parteien entfielen zusammen 8,2 Prozent der Stimmen.
Quellen: wahlen-berlin.de
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2011-09-16 ... Teure Liebe zum Auto. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag anlässlich der laufenden Internationalen Autoausstellung (IAA) in Frankfurt a.M. mitteilte, müssen deutsche Autofahrer immer tiefer in die Tasche greifen. Seit der vergangenen IAA im September 2009 haben sich die Preise rund um das Automobil bis August 2011 um +7,2 Prozent erhöht. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum insgesamt um +3,8 Prozent. Vor allem die stark gestiegenen Kraftstoffpreise sind dafür verantwortlich, dass Autofahren zum Luxus wird:: Superbenzin verteuterte sich im Zeitraum zwischen Sept. 2009 und August 2011 um satte +18 Prozent. Im gleichen Zeitraum stieg der Preis für Diesel sogar um +27 Prozent. Die KFZ-Versicherungen schlugen im gleichen Zeitraum mit einem Preisanstieg von +4,5 Prozent zu Buche - lediglich die Preise von Neuwagen stiegen um nur +0,5 Prozent. Immerhin, so die Behörde, bleiben die Eintrittspreise der IAA seit mehr als zwölf Jahren stabil.
Quellen: destatis.de
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2011-09-14 ... OECD: Zu wenig Spitzenkräfte aus Deutschland. Im internationalen Vergleich schafft Deutschland es nicht, genügend Hochqualifizierte auszubilden. So lautet das ernüchternde Ergebnis der neuen Bildungs-Studie "Bildung auf einen Blick" der Gesellschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Während Japan und Südkorea inzwischen weit über 50 Prozent Hochqualifizierte vorweisen können, und sich deren Anteil in Österreich in den letzten Jahrzehnten verdoppelt hat, dümpelt Deutschland seit fünfzig Jahren bei nur wenig mehr, aktuell gerade einmal 26 Prozent junger Erwachsener herum, die es zu einem Hoch- oder Fachhochschulabschluss oder einem Meisterbrief gebracht haben und liegt damit im Ausbildungs-Ranking der gemessenen OECD-Länder auf den hintersten Plätze. Die OECD lobt andererseits die gute Basisausbildung, die vergleichsweise niedrige Jugendarbeitslosigkeit, die Promotionsquote (5. Platz für Deutschland) sowie die Beliebtheit bei ausländischen Studenten, sieht allerdings in der andauernden Chancenungleichheit in Deutschland, eine ernstzunehmende Gefahr für die Gesellschaft, und die beginne mit den Bildungsausgaben: Deutschland liegt mit 5.900 US-Dollar Ausgaben pro Grundschüler gleich um -1.300 niedriger als der OECD-Durchschnitt, bei gleichzeitig dritthöchstem Verdienstniveau erfahrerener Grundschullehrer. Die Folge sind größere Klassen und weniger Unterricht als in anderen Ländern. Weitere Informationen, Länderanalyse, PDF: Deutschlands Beitrag zum weltweiten Pool an Talenten schrumpft rapide
Quellen: oecd.org
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2011-09-12 ... +++ Kurzmeldungen +++10. Jahrestag von 9/11 +++. Weltweit wurde am Sonntag der Terroranschläge vor zehn Jahren in den USA gedacht. In Washington sagte Präsident Barack Obama, dass sich die amerikanische Demokratie und ihre Werte vom Terror nicht habe klein kriegen lassen. In Deutschland waren neben Bundespräsident Christian Wulff weitere hochrangige Gäste zum Gottesdienst der Amerikanischen Gemeinde in Berlin gekommen. Die Gedenkfeier wurde von jüdischen, christlichen und muslimischen Geistlichen geleitet.
+++ EZB-Vorstand Jürgen Stark tritt zurück +++. Am Freitag informierte Jürgen Stark, Mitglied des Direktoriums und Chefvolkswirt der Europäischen Zentral-Bank (EZB) den Vorstandsvorsitzenden Jean-Claude Trichet über seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen, wird aber vorausichtlich bis zum Ende des Jahres, bis ein geigneter Nachfolger gefunden wurde, im Amt bleiben. In den Medien wird Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen als Nachfolger gehandelt.
+++ Zahl der Studierenden steigt weiter +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, waren im Wintersemester 2010/11 so viele Studierende wie noch nie an den deutschen Hochschulen eingeschrieben. Im Vergleich zum Wintersemester 2009/10 erhöhte sich die Zahl um +4,5 Prozent oder 96.400 auf insgesamt 2,218 Millionen Studentinnen und Studenten. Das Durschschnittsalter lag bei 25,3 Jahren, beliebteste Studienfächer im Wintersemester 2010/11 waren Betriebswirschaftslehre mit 185.000 Studierenden und - mit 98.300 Studierenden auf Rang zwei - Maschinenbau/-wesen. +++
Quellen: whitehouse.gov, bundespraesident.de, ecb.int, destatis.de
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2011-09-09 ... Verbraucherpreise im August 2011 +2,4 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lag der Verbraucherpreisindex im August 2011 um +2,4 Prozent höher als im August 2010 und erreichte nunmehr zum dritten Mal das Jahreshoch wie im Juli und April 2011. Damit korrigierte das Statistische Bundesamt das bisher vorläufige Ergebnis von +2,3 Prozent um +0,1 Prozentpunkte. Maßgeblich trugen wieder die Energiepreise zur Inflationsrate bei, die innerhalb Jahresfrist ingesamt um +9,9 Prozent stiegen. Nahrungsmittel verteuerten sich im selben Zeitraum um +2,5 Prozent, darunter Kaffee um gleich +21,8 Prozent. Preistabil (+-0,0 Prozent) zeigte sich dagegen die Entwicklung bei langlebigen Gebrauchsgütern, die bei Geräten zur Informationsverarbeitung mit -12,3 Prozent besonders verbraucherfreundlich ausfiel.
Quellen: destatis.de
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2011-09-07 ... EU-Gerichtshof: Zutaten aus GOV in Lebensmitteln müssen zugelassen und als solche angeben werden. Wer Honig mit gentechnisch veränderten Pollen in den Verkehr bringt, muss dafür künftig eine Zulassung haben. Gleichfalls muss der Verbraucher darüber informiert werden, wenn Zutaten aus genetisch veränderte Organismen (GVO) vorhanden sind, so das Urteil (C-442/09) ) des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) in Luxemburg vom Dienstag, 6. September. Das Urteil ist auch für andere Lebenmittel wegweisend. Enthalten Lebensmittel Bestandteile aus gentechnisch veränderte Organismen (GVO) seien diese als Zutat zu werten. Unabhängig von der Menge enthaltener Zutaten aus GVO bedürfen solche Lebensmittel nach geltendem EU-Recht einer Zulassung - auch für nur sehr geringe Mengen. Geklagt hatte ein Imker aus Augsburg, der 2005 seinen gesamten Ertrag vernichtete, nachdem er gentechnisch veränderte Pollen gefunden hatte, die seine Bienen auf benachbarten Feldern mit Gen-Mais gesammelt hatten. Er verklagte das Land Bayern auf Schadensersatz, dass dieses Felder mit den genetisch veränderten Pflanzen zu Forschungszwecken betrieb.
Quellen: curia.europa.eu
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2011-09-05 ... Internetnutzung: 17 Prozent der Deutschen leben Netz-abstinent. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, haben in Deutschland 17 Prozent der Bevölkerung zwischen 16 und 74 Jahren noch nie das Internet genutzt. In der Altergruppe von 55 bis 74 Jahren hatten im Jahr 2010 42 Prozent keine Interneterfahrung. In den jüngeren Altersklassen lag der Anteil jeweils unter 10 Prozent. In Schweden waren laut Daten von Eurostat lediglich 7 Prozent der 16- bis 74-Jährigen noch nie online. In den Niederlanden waren es 8 Prozent. Dagegen waren es in Rumänien satt 57 Prozent, in Griechenland mit 52 Prozent mehr als die Hälfte, genauso mit 51 Prozent in Bulgarien. EU-weit waren damit 26 Prozent der Bevölkerung noch nie im Internet.
... Mehr als jeder zweite Bauer düngt mit Gülle. Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Montag mitteilte, haben im Jahr 2010 mehr als die Hälfte der Landwirte - 166.000 Betriebe = 56 Prozent aller Betriebe - auf ihren Flächen flüssigen Wirtschaftsdünger, auch Gülle, Jauche oder Gärrest aus Biogasanlagen genannt, ausgebracht. Insgesamt wurden 191 Millionen Kubikmeter flüssiger Wirtschaftsdünger auf 7,5 Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche ausgebracht - das entsprach 45 Prozent der im Jahr 2010 landwirtschaftlich genutzten Fläche in Deutschland. Davon wurden rund Zweidrittel auf Ackerland, etwas ein Drittel auf Dauergrünland verteilt. Der Anteil der Rindergülle lag bei 60 Prozent, gefolgt von Schweingülle (19 Prozent) und Gärrest aus Biogasanlagen (17 Prozent), die restlichen 4 Prozent entfielen auf Jauche und sonstige Gülle. Die größte Menge 133 Millionen Kubikmeter flüssiger Wirtschaftsdünger wurden dabei mit dem so genannten Breitverteiler breitflächig auf die Boden- oder die Pflanzenoberfläche deutscher Äcker und Wiesen verteilt. 58 Millionen Kubikmeter wurden mit Schleppschlauch, Schleppschuh, Schlitzverfahren oder Güllegruber verteilt - eine Methode, die Nährstoffverluste und gasförmige Emissionen minimieren soll. Neben dem flüssigen wurde auch fester Wirtschaftsdünger in Form von Festmist zum Düngen genutzt: 132.000 landwirtschaftliche Betriebe brachten 2010 etwa 26 Millionen Tonnen Festmist auf ihren Flächen aus, auf einer Fläche von rund 2 Millionen Hektar - etwa 12 Prozent der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche in Deutschland.
Quellen: destatis.de
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2011-09-04 ... Mecklenburg-Vorpommern: Erwin Sellering (SPD) im Amt bestätigt. Der alte Ministerpräsident ist der neue: Erwin Sellering (SPD) kann weiterregieren und sich den Koalitionspartner aussuchen. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wurde die SPD nach Zwischenergebnis (Stand 20:55 Uhr - ohne Wahlkreis 33 auf Rügen) mit 35,8 Prozent stärkste Kraft im Land, gefolgt von der CDU mit 23,1 Prozent, der Linken mit 18,4 Prozent, und den Grünen mit 8,4 Prozent, die damit erstmals in den Schweriner Landtag einzogen. Die FDP schafft nach Hochrechnung mit 2,7 Prozent nicht den Einzug in den Landtag, jedoch mit 6,1 Prozent die NPD. Die Wahlbeteiligung liegt mit hochgerechneten nur 52 Prozent noch deutlich niedriger als 2006 (59,1 Prozent).
Quellen: statistik-mv.de
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2011-09-01 ... Arbeitsmarkt im August. Zwar verliere der konjunkturelle Aufschwung an Dynamik, dennoch setzte sich im August die grundsätzlich gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt fort, die Nachfrage nach Arbeitskräften sei dabei nach wie vor hoch, fasste der Vorstandsvorsitzende Frank-J.-Weise die Arbeitsmarktzahlen vom August. Danach stieg im August 2011 die Arbeitslosenzahl um +5000 auf 2,945 Millionen, im Vorjahresvergleich ein Minus von -238.000. Entsprechend verharrte die Arbeitslosenquote im August 2011 bei 7,0 Prozent.
... Einzelhandelsumsatz im Juli. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, sank der Umsatz im deutschen Einzelhandel im Juli 2011 (ein Verkaufstag weniger als 2010) nach vorläufigen Ergebnissen nominal um -0,4 Prozent und real um -1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahres-Juli. Im Vergleich zum Vormonat Juni blieb der kalender- und sainsbereinigte Umsatz real gleich und sank nominal um -0,2 Prozent. Im Zeitraum von Januar bis Juli 2011 setzte der deutsche Einzelhandel jedoch nominal +2,5 und real +1,0 Prozent mehr um als im gleichen Vorjahreszeitraum. Während die Umsätze im Juli 2011 bei Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren sowohl im Vergleich mit dem Vorjahr als auch mit dem Vormonat sanken, kletterten diese im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln leicht: Hier stiegen die Umsätze im Vorjahresvergleich nominal um +0,5 und real um 0,2 Prozent. Das größte Plus konnten jedoch Unternehmen einfahren, die den größten Teil ihrer Waren über das Internet und den Versandhandel vertreiben: Bei ihnen stieg der Umsatz im Juli 2011 gegenüber dem Vorjahresmonat Juni 2011 nominal um +6,5 Prozent und real um +5,5 Prozent.
... Seit 2010 steht in mehr als jedem dritten Haushalt ein Flachbildfernseher. Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Mittwoch mitteilte, anlässlich der am Freitag beginnenden 51. Internationalen Funkausstellung (IFA), wird der Röhrenfernseher aus deutschen Haushalten immer mehr von Flachbildschirmen verdrängt. Seit 2006 stieg der Anteil der Haushalte mit TV-Flachbildschirm von 5 Prozent auf 37 Prozent im Jahr 2010. Im Jahr 2009 hatte der Anteil noch bei 26 Prozent gelegen. Ingesamt betrug in den vergangenen Jahren der Anteil der Haushalte mit Fernseher konstant 96 Prozent.
Quellen: arbeitsagentur.de, destatis.de
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