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2011 - Internationales Jahr der Chemie + European Year of Volunteering |
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willkommen in den Nachrichten im November 2011. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv. News - Nachrichten - November 2011 |
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2011-11-30 ... 2.011, 5 Milliarden Euro öffentliche Schulden. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch meldete, war der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und die Sozialversicherung) zum Jahresende 2010 beim nicht öffentlichen Bereich mit 2.011,5 Milliarden Euro verschuldet. Das Bundesamt korrigiert mit dieser Meldung die Zahlen aus dem September. Den größten Schuldenanteil von 1.287,5 Milliarden Euro hatte der Bund. Die Länder waren zum Ende 2010 mit 600 Milliarden Euro verschuldet und die Gemeinden mit 123,6 Milliarden Euro. Die Sozialversicherung hatte 2010 einen Schuldenstand von 0,5 Milliarden Euro. Weitere Informationen mit Tabelle: Öffentliche Schulden 2010 ... Arbeitsmarkt im November. Die Nachfrage nach Arbeitskräften sei sogar gestiegen, auch im November 2011 sei keine Eintrübung am deutschen Arbeitsmarkt zu erkennen, kommentiert der BA-Vorstand Heinrich Alt die am heutigen Mittwoch in Nürnberg vorgestellten, neuen Zahlen: Demnach sank die Arbeitslosenzahl im November 2011 um -24.000 auf 2,713 Millionen, im Vorjahresvergleich sank die Arbeitslosenzahl um -214.000. Die Arbeitslosenquote sank im November 2011 um -0,1 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent.
+++ Stuttgart 21: Volksabstimmung für den Weiterbau +++. Bei der Volksabstimmung am Sonntag in Baden-Württemberg zum Bahnhofsneubau "Stuttgart 21" stimmte eine Mehrheit von 58,8 Prozent gegen den Ausstieg aus dem Projekt, 41,2 Prozent waren für den Ausstieg. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,3 Prozent. Weitere Informationen: Volksabstimmung über das S-21-Kündigungsgesetz. +++ Castor-Transport kriecht nach Gorleben +++ . Unter massiven Protesten von Atomkraft-Gegnern kommt der Castor-Transport - aus dem französischen La Hague - in Deutschland auf den letzten Kilometern Richtung Gorleben nur schlepppend vorwärts. Am Verladebahnhof Dannenberg werden die Behälter, derzeit auf Tieflader umgeladen, Atomkraftgegner kündigten die Forsetzung der Proteste auf der Straße an. Von La Hague bis Dannenberg hatte der Transport bereits über 100 Stunden benötigt. +++ Berlin: Bundespräsident kündigt zentrale Gedenkfeier für die Opfer braunen Terrors an +++ . Am vergangenen Mittwoch traf Bundespräsident Christian Wulff auf Schloss Bellevue mit den Angehörigen von Todesopfern sowie mit Verletzten rechtsextremistischer Gewalt zusammen und kündigte eine würdige, zentrale Gedenkfeier an, die in Abstimmung mit der Bundesregierung im Februar 2012 stattfinden soll. Auch der Bundesrat hatte am Freitag u.a. mit einer einstimmigen Entschließung der Opfer gedacht. +++
... .Extrem niedriger Frauenanteil, mehr Bundesrichterinnen gefordert. Der Deutsche Juristinnenbund (DJU) fordert angesichts der bevorstehenden Richterwahl im Frühjahr 2012 mehr Bundesrichterinnen sowie mehr Tranzparenz bei der Erstellung der Wahlvorschläge, die vor allem Frauen benachteilige. Abgesehen vom Bundesinnenministerium haben lediglich die Mitglieder des Richterwahlausschusses das alleinige Vorschlagsrecht, wer zum Bundesrichter berufen werde. Bei der Wahl im Jahr 2011 lagen 23 Vorschläge vor, darunter nur 3 für Richterinnen (13 Prozent). Für das Bundesverwaltungsgericht lagen 17 Wahlvorschläge vor, darunter nur eine Richterin (6 Prozent). Dieser extrem niedrige Frauenanteil lasse sich schon lange nicht mehr mit einer nicht ausreichenden Zahl geigneter Richterinnen erklären, schreibt der Juristinnenbund in einer Presseermitteilung - in der ordentlichen Justiz betrage der Frauenanteil schließlich 40 Prozent, an Oberlandesgerichten 30 Prozent. In der Verwaltungsgerichtsbarkeit betrage der Frauenanteil ein Drittel, in der zweiten Instanz seien etwa 25 Prozent Richterinnen tätig. Gern, sei man auch bereit, bei der Kandidatinnensuche behilflich zu sein, so der DJB weiter, der den Richterwahlausschuss in einem Schreiben von Anfang November zu mehr Transparenz bei der Berufung und zu mehr Vorschlägen von Richterinnen aufforderte. .... Mehr Tote und Verletzte auf deutschen Straßen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, sind im September 2011 38.900 Menschen im Straßenverkehr verunglückt. Das waren +5,8 Prozent mehr als noch im September 2010. Davon wurden 395 Vekehrsteilnehmer tödlich verletzt, +20 Personen oder +5,3 Prozent mehr als noch im Vorjahes-September. Rund 38.500 weitere Personen trugen Verletzungen davon. Im Vergleich zum September 2010 registrierte die Polizei im September 2011 knapp 203.000 Unfälle - ein Anstieg von +1,7 Prozent. Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden stieg dabei im Jahresvergleich gleich um +6,6 Prozent auf 30.400 (nur Sachschaden: +0,8 Prozent). Insgesamt erfasste die Polizei in den ersten neun Monaten des Jahres 2011 1,71 Millionen Straßenverkehrsunfälle - -1,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Jedoch: Während die Zahl der Unfälle im Jahresvergleich mit reinem Sachschaden um -2,3 Prozent sank, erhöhte sich diese bei Unfällen mit Personenschaden im selben Zeitrum um +4,6 Prozent. Mehr Verkehrstote 2011: Insgesamt verloren von Januar bis September 2011 2.938 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ihre Leben, + 5,9 Prozent mehr als im Januar bis September 2010.
+++ Arabische Liga schließt Syrien vorerst aus +++ . Die Arabische Liga hat Syrien wegen dessen gewaltsamen Vorgehens gegen Oppositionelle im eigenen Land vorerst aus der Organisation ausgeschlossen sowie eine Frist von wenigen Tagen gesetzt, bis dahin die syrische Führung den von ihr selbst angekündigten Friedensplan umsetzen soll. +++ Generalbundesanwalt: Anzeichen für eine rechtsextremistische Terror-Gruppe +++ . Am Freitag zog die Bundeswaltschaft den Fall des Mordanschlags auf zwei Polizisten in Heilronn im Jahr 2007, bei dem eine Polizistin starb sowie der bundesweiten Mordserie an türkischen und griechischen Imbiss- und Ladenbesitzern, die im Jahr 2000 begann, und der neun Menschen zum Opfer fielen, an sich. Es lägen zureichende, tatsächlicheAnhaltspunkte vor, dass die Mordtaten einer rechtsextremistischen Gruppierung zuzurechnen seien, so der Generalbundesanwalt. +++
+++ Berlusconi kündigt Rücktritt an, Gesetz zu Reformen kommt, Lagarde warnt in China +++ . Ebenfalls am Mittwoch hat Premierminister Silvio Berlusconi seinen Rücktritt als Regierungschef Italiens in der La Stampa angekündigt - allerdings verbunden mit Neuwahlen im Februar. Ob Neuwahlen und oder eine Übergangsregierung - darum wird in Italien, ähnlich wie zuvor in Griechenland, noch gestritten. Bis zum kommenden Montag will die italienische Regierung zudem ein Gesetz verabschieden, um von der EU und IWF geforderte Reformen und Sparmaßnahmen umzusetzen. Am Dienstag haben sich die EU-Finanzminister in Brüssel beraten und das so genannte Six-Pack beschlossen - verschärfte Regeln gegen Defizitsünder, die noch im Dezember 2011 in Kraft treten sollen. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn forderte darüber hinaus eine Reform des italienischen Justizsystems. Derweil warnte IMF-Chefin Christine Lagarde bei ihrem zweitägigen China-Besuch anlässlich des Internationalen Finanz-Forums (IFF) vor einer "verlorenen Dekade" für die globale Wirtschaft, wenn die einzelnen Nationen nicht endlich gemeinsam agierten, sondern weiterhin den Alleingang probten. +++ Bundesverfassungsgericht kassiert 5-Prozent-Klausel +++ . Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die für Europa-Wahlen geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt. Die europäischen Parlamentswahlen des Jahres 2009 bleiben jedoch gültig. +++
+++ 15,6 Prozent Bundesbürger armutsgefährdet +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, waren im Jahr 2009 15,6 Prozent (2008: 15,5) der Bevölkerung armutsgefährdet. Als armutsgefährdet galt, wer nach Einbeziehung staatlicher Transferleistungen von weniger als 11.278 Euro im Jahr, bzw. 940 Euro im Monat leben musste. Am stärksten armutsgefährdet waren arbeitslose Menschen, nämlich sieben von zehn Arbeitslosen (70,3 Prozent). Unter den Erwerbstätigen war es nur jeder Vierzehnte (7,2 Prozent). Ebenfalls stark gefährdet waren Haushalte von Alleinerziehenden - hier lag bei 43 Prozent eine Armutsgefährdung vor. Bei allen Haushalten mit Kindern lag die Quote der Armutsgefährdung bei 14,3 Prozent. Bei den alleinlebenden Personen lag diese bei 30,0 Prozent und bei den Haushalten mit zwei Erwachsenen unter 65 Jahren bei 10,3 Prozent. +++ Nachgereicht: BGH zu übler Nachrede im Internet +++ Am 25. Oktober 2011 entschied der Bundesgerichthof, dass auch Internet-Provider in die Pflicht genommen werden können, wenn auf von ihnen gehosteten Seiten üble Nachrede und Verleumdungen von anonymen Dritten - der inhaltlich Verantwortliche faktisch damit nicht in Anspruch genommen werden kann - verbreitet werden, und zwar ausdrücklich auch Provider mit Sitz im Ausland. Sofern ein "unschwer" nachzuweisender Rechtsverstoß vorliegt, müssen - aber erst nach entsprechender Beschwerde und nach Einholung von Stellungnahmen beider Seiten - entsprechende Einträge und Beiträge gelöscht werden. (Pressemitteilung Nr. 169/2011, AZ: VI ZR 93/10) +++
... Griechenland: Nächste EU-Zahlung erst nach dem Referendum. Die von den Euro-Ländern gebilligte Auszahlung der sechsten Tranche an Griechenland in Höhe von 8 Milliarden Euro wird ausgesetzt, bis das Ergebnis des Referendum vorliegt, teilten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy in Cannes nach einem Gespräch mit Premier Papandreou am Mittwoch mit. Steffen Seibert, Regierungssprecher der Bundesregierung, zitierte Merkel per Twitter: Das griechische Referendum gehe im Kern darum, ob die Griechen den Euro behalten wollen oder nicht. Weitere Informationen, Statement von EU-Kommissions-Präsident Barroso und EU-Ratspräsident Von Rompuy vom Dienstag, Englisch: On the Intention of the Greek authorities to hold a referendum sowie Pressemitteilung der Bundeskanzlerin vom Mittwoch: Ursprünglicher Link) www.bundeskanzlerin.de/ - Merkel: "Wir brauchen Klarheit" +++ Update: Die griechische Regierung sagt das Referendum ab - Regierungskrise in Griechenland - konservative Oppostion fordert Rücktritt Papandreous' - Freitag Vertrauensabstimmung +++
+++ Griechenland: Papandreou kündigt Referendum über Brüsseler Beschlüsse an +++ . Griechenlands Premier George Papandreou kündigte am Montag ein Referendum über die Beschlüsse an, die u.a. weitere Zahlungen, einen Schuldenschnitt sowie weitere Sparmaßnahmen beinhalten und auf die sich die Euro-Ländern erst vor ein paar Tagen in Brüssel geeinigt hatten. Papandreou äußerte sich am Montag gegenüber seiner Partei sinngemäß, dass für die Umsetzung der Beschlüsse die Zustimmung des Volkes notwendig sei und die Bürger mittels Volksabstimmung über das Schicksal des Landes entscheiden sollten. Laut Medienberichten wird das Referendum im Dezember 2011 oder Januar 2012 stattfinden. +++ Militäreinsatz in Libyen beendet +++ . Das vor sieben Monaten vom UN-Sicherheitsrat eingerichtete Mandat für den Militäreinsatz zum Schutz von Zivilisten vor dem ehemaligen libyschen Regime, wurde nun, ebenfalls vom UN-Sicherheitsrat, offiziell per Resolution zum 31. Oktober beendet, gleichzeitig wurde auch die Flugverbotszone über Libyen aufgehoben. +++ Aus für Alice +++ . Das Telekommunikations-Unternehmen Teléfonica Germany, beendete am Montag nach eigenen Angaben mit "sofortiger Wirkung" die Zusammenarbeit mit dem Model Vanessa Hessler, der Werbefigur für Alice DSL. Hessler war mit einem Gaddafi-Sohn liiert. +++ Umsatzsteigerung im Einzel- und Großhandel +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, legte der deutsche Einzelhandel nach vorläufigen Ergebnissen im September 2011 gegenüber dem Vorjahr leicht zu - nominal um +2,2 Prozent, real um +0,3 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat August 2011 stieg der Einzelhandelsumsatz um nominal +1,0 und real um +0,4 Prozent. Bei Lebensmitteln stieg der Umsatz im Jahresvergleich im September dabei um nominal +4,1 Prozent, real um +1,7 Prozent. Der Einzelhandel mit Nicht-Lebensmittel kletterte nominal um +0,5 Prozent, sank jedoch real um -0,3 Prozent. Die höchste Umsatzsteigerung verzeichneten Internet- und Versandhandel mit nominal +6,7 Prozent und real +5,0 Prozent Umsatzwachstum im Vorjahresvergleich des Monats September. Von Januar bis September 2011 setzte der deutsche Einzelhandel nominal +2,7 Prozent und real +1,2 Prozent mehr um.
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©Fotos: Cornelia Schaible, Text: Angelika Petrich-Hornetz, Wirtschaftswetter Infos zu Datenschutz + Cookies © 2003-2021
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