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2014 European Year of Citizens |
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Liebe Leserinnen und Leser, willkommen in den Nachrichten im Oktober 2014. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv. News - Nachrichten Oktober 2014 |
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2014-10-30 ... Herbstbelebung auf dem Arbeitsmarkt im Oktober. Die aktuellen wirtschaftlichen Unsicherheiten zeigen sich nicht auf dem Arbeitsmarkt, die Herbstbelebung ließ die Zahl der arbeitslosen Menschen im Oktober deutlich sinken, kommentierte BA-Chef Frank-J. Weise die heute in Nürnberg vorgestellten neuen Zahlen. Die Arbeitslosenzahl sank im Oktober 2014 um -75.000 auf 2,733 Millionen. Das waren -68.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote sank im Oktober 2014 gegenüber dem Vormonat entsprechend um -0,2 Prozentpunkt auf 6,3 Prozent.
Quellen: arbeitsagentur.de ------- 2014-10-29 ... Tarifeinheitsgesetz: Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) will Gewerkschaften zur Einigkeit zwingen. Am Dienstag legte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) einen Gesetzentwurf zur Tarifeinheit vor. Vor dem Hintergrund jüngster Streiks kleinerer Spartengewerkschaften soll damit die seit 2010, u.a. durch Urteile vom Bundesarbeitsgericht, aufgegebene Tarifeinheit und damit bestehende Tarifpluralität sowie Tarifkonkurrenz dahingehend eingeschränkt werden, dass nur noch ein Tarifvertrag für ein Unternehmen gelten soll. Mehrere Punkte in dem Gesetzesvorschlag sollen diese Tarifeinheit bewerkstelligen, im Zweifel sollen laut Bundesarbeitsministerium Gerichte über die Verhältnismäßigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen entscheiden. Laut Bundesarbeitsministerin würden dadurch weder das verfassungsgemäße Streikrecht noch das ebenso durch das Grundgesetz geschützte Koalitionsrecht eingeschränkt. Kritiker des geplanten Gesetzes wie der Deutsche Beamtenbund (DBB) und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund bemängeln, es handele sich dagegen um ein faktisches Streikverbot für kleinere Gewerkschaften, wenn ohne eine Einigung nur noch die mitgliederstärkste Gewerkschaft in einem Unternehmen das Recht bekäme, Tarifverhandlungen zu führen und damit auch das Recht zu streiken . Einige Berufsgewerkschaften kündigten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die IG-Metall begrüßen eine Tarifeinheit, sehen allerdings diejenigen Arbeitgeber in der Verantwortung für Tarifeinheit zu sorgen, die aus Tarifverträgen und damit aus der Tarifautonomie flüchteten. Begrüßt wurde der Gesetzesvorschlag, der nach eigenen Angaben noch kritisch geprüft werde, von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) sowie von der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Quellen: bmas.de, dbb.de, marburger-bund.de, vcockpit.de, hartmannbund.de, dgb.de, igmetall.de, verdi.de, cgb.de, djv.de, evg-online.de, igbce.de; ------- 2014-10-28 ... Armutsrisiko in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, lag das relative Armutsrisiko im Berichtsjahr 2013 gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 16,1 Prozent, damit galten nach 2012 auch 2013 13 Millionen Menschen oder galt fast jede sechste Person in Deutschland als armutsgefährdet. Der Schwellenwert der Armutsgefährdung lag 2013 bei 979 Euro im Monat (verfügbares Einkommen nach Steuern und Sozialabgaben) für alleinlebende Personen (2012: 980 Euro). Für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag der Schwellenwert für 2013 bei 2.056 Euro/Monat. Wie auch in den Jahren zuvor trugen Frauen 2013 ein höheres Armutsriskio, das galt ausnahmslos für alle Altersklassen, bei unter 18-Jährigen: Frauen 15,4 Prozent - Männer 14,2 Prozent; bei 18- bis 64-Jährigen: Frauen 17,7 Prozent - Männer 16,0 Prozent; ab 65 Jahre: Frauen 17,0 Prozent - Männer 12,7 Prozent. In Alleinerziehenden-Haushalten galten 35,2 Prozent und damit mehr als ein Drittel der aus diesen Haushalten stammenden Personen als armutsgefährdet, bei Alleinlebenden waren es 31,9 Prozent, beide Quoten lagen damit weit über dem Bundesdurchschnitt von 16,1 Prozent. Unterdurchschnittlich armutsgefährdet mit 8,5 Prozent waren 2013 besonders Haushalte mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern, außerdem mit 11,1 Prozent Haushalte mit zwei Erwachsenen und einem Kind sowie mit 11,4 Prozent auch Haushalte mit zwei Erwachsenen ohne Kinder. Bei Erwerbstätigen ab 18 Jahren lag das Armutsrisikio im Jahr 2013 statistisch ebenso unterdurchschnittlich bei 8,6 Prozent, bei Arbeitslosen mit 69,3 Prozent am höchsten. Quellen: destatis.de ------- 2014-10-26 ... Bankenstresstest: 25 fallen durch, deutsche Banken schneiden solide ab. Am Sonntagmittag stellten Dr. Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und Dr. Andreas Dombrit, der für die Bankenaufsicht zuständige Bundesbankenvorstand, die Ergebisse für die deutschen Banken vor, die beim so genannten Comprehensive Assessment der Europäischen Zentralbank solide abschnitten. Lediglich die Münchener Hypothekenbank wies eine nominelle Kapitallücke auf, im laufenden Jahr sei das Kapital jedoch deutlich gestärkt und diese Lücke geschlossen worden. Von den 130 europäischen Banken, die am Stresstest teilnahmen, erreichten insgesamt 25 Banken die Ziele des Assessments nicht. Allein in Italien sind neun Banken durchgefallen. Die Finanzierungslücke soll sich insgesamt auf 25 Milliarden Euro belaufen - 12 Institute ingesamt haben die Lücken jedoch im laufenden Jahr bereits wieder geschlossen. Quellen: bundesbank.de, bankingsupervision.europa.eu, ecb.europa.eu, eba.europa.eu ------- 2014-10-25 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Westfälischer Friedenspreis 2014 an ISS +++ . Die Internationale Raumstation (ISS) ist am Samstag in Münster mit dem Preis des Westfälischen Friedens 2014 ausgezeichnet worden. Entgegen den Reden von einem neuen kalten Krieg lebten und arbeiteten auf diesem Außenposten der Menschheit Russen, Amerikaner und Deutsche friedlich zusammen - zum Wohle der Menschheit, sagte WDR-Indendant Tom Buhrow u.a. in seiner Laudatio. +++ Paul Allen spendet 100 Millionen US-Dollar für Kampf gegen Ebola +++ . 1975 hatte Paul Allen mit Bill Gates den späteren Konzern Microsoft gegründet. Er gilt als einer der reichsten Männer der Welt, der sein Geld vorwiegend in Fortschritts-Projekte steckt. Wie seine Stiftung am Freitag bekannt gab, will Allen, der sich bereits seit dem Ausbruch im Kampf gegen Ebola betätigt, sein Engagement nun um mindestens 100 Millionen US-Dollar erhöhen und fordert die Welt auf, sich ebenfalls zu beteiligen. Die Gelder fließen u.a. in die von Allen geleitete Initiative MedEvac-Fonds für humanitäre Helfer und medizinische Fachkräfte sowie medizinisches Equipment und dazu notwendige Maßnahmen bei Transport und Logistik, u.a. für die professionelle Rückführung infizierter Fachkräfte. Die Iniative arbeitet mit dem US-Außenministerium zusammen, das zwei MedEvac-Isolierstationen nutzen wird. Außerdem soll die Logistik der WHO unterstützt werden sowie die der University of Massachusetts Medical School (UMMS). Allen richtete außerdem eine Spendenplattform (#TacklEbola) für Einzelpersonen ein, die u.a. nur bestimmte Organisationen mit zweckgebundenen Spenden im Kampf gegen Ebola unterstützen möchten. Die Spendenplattform soll die weltweiten Einzelspenden koordinieren und optimieren. Ziel aller Initiativen ist es, Lösungen für die Behandlung, die Eindämmung und die Verhinderung der Verbreitung von Ebola zu finden. +++ Europäische Union ernennt Ebola-Koordinator und gibt weitere 24,4 Millionen Euro für Forschung +++ . Die Europäische Union gab am Donnerstag bekannt, dass sie weitere 24,4 Millionen Euro für Forschung zur Entwicklung von Impfstoffen und zur Behandlung der Krankheit bereitstellen wird, gefördert werden fünf Projekte. Ebenfalls auf der Ratssitzung am 23. und 24. Oktober bekanntgegeben wurde die Ernennung von Christos Stylianides, dem neu gewählten EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, zum Ebola-Koordinator der EU. +++
... . Das letzte Mal in den News - That's an editor: Ben Bradlee. Der legendäre Journalist der Washington Post Ben Bradlee ist am Dienstag im Alter von 93 Jahren in Washington D.C. verstorben. Unter Bradlee, von 1965 bis 1991 Chefredakteur der Post, wurden u.a. Daniel Ellsbergs Kopien der Pentagon-Papiere über den Vietnam-Krieg veröffentlicht, die zuerst die New York Times im Sommer 1971 in Teilen veröffentlicht hatte. Die damalige Nixon-Regierung machte jedoch erheblichen Druck, um weitere Veröffentlichungen zu verhindern, u.a. mit der Klage vor einem Bundesgericht, aus "Gründen der nationalen Sicherheit", die erfolgreich war. Nur wenige Tage nach der Times veröffentlichte auch die Washington Post einige der Papiere und ließ sich daraufhin auf einen Rechtsstreit mit der Regierung bis zum Obersten Gerichtshof ein - die Richter entschieden zugunsten der Washington Post und hoben die nicht verfassungsgemäßen Veröffentlichtungsverbote auf. Im Jahr 1973 folgten die Veröffentlichungen der Washington Post zur Watergate Affäre, die den Skandal aufdeckenden Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein wurden später mit dem Pulitzer-Preis prämiert - mit insgesamt 17 davon wurde die Post unter der Führung Bradlees und der 2001 verstorbenen Herausgeberin Katharine Graham ausgezeichnet. Am 9. August 1974 trat Präsident Nixon zurück, um einem bereits eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. U.a. diese Vorfälle hatten auch einen Einfluss auf die Verabschiedung und Novellierung des Gesetzes auf Informationsfreiheit (Freedom of Information Act (FOIA). In dem Film zur Watergate-Affäre "Die Unbestechlichen" ("All the President's Men", 1976) verkörperte Jason Robards den Post-Chefredakteur Ben Bradlee - auch "The Force of Journalism" genannt, der Beste der Besten.
+++ Bundesregierung senkt Wachtsumsprognose. Nach den Wirtschaftsinstituten senkt auch die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für 2014 und 2015. Demnach rechnet die Bundesregierung nunmehr mit einem Wachstum von +1,2 Prozent (Frühjahrsprognose +1,8 Prozent) im laufenden Jahr und mit +1,3 Prozent (Frühjahrsprognose +2,0 Prozent) im kommenden Jahr 2015, +++ Snowden mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet +++ . Die Internationale Liga für Menschenrechte zeichnet den Whistleblower Edward Snowden und die Publizisten Laura Poitras und Glenn Greenwald mit der diesjährigen Carl-von-Ossietzky-Medaille aus. Wie die Gesellschaft am Dienstag mitteilte, hat Snowden mit seinen "historisch einmaligen Enthüllungen die umfangreichste verdachtsunabhängige Überwachung aller Zeiten aufgedeckt". Die Medaille wird seit 1962 verliehen, für Personen oder Gruppen, die sich durch Zivilcourage und ein herausragendes Engagement für die Vewirklichung, Verteidigung und Erweiterung der Grund- und Menschenrechte und des Friedens verdient gemacht haben. Die Preisverleihung findet am 14. Dezember in Berlin statt. +++ Verleger Stefen Lübbe verstorben +++ . Der Verleger und Mehrheitsaktionär an der Bastei Lübbe AG, Stefan Lübbe, ist am Dienstag im Alter von nur 57 Jahren auf einer Auslandsreise in Südfrankreich an einem Herzinfarkt verstorben. Stefan Lübbe war Ende der 1980er Jahre in den Verlag seines Vaters, des Firmengründers Gustav H. Lübbe, eingetreten, seit 2007 war er Vorsitzender de Geschäftsführung. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Verleger und Mehrheitsaktionär Stefan Lübbe (57) unerwartet verstorben. +++
Am Donnerstag wurde der französische Schriftsteller Patrick Modiano mit dem Literatur-Nobelpreis ausgezeichnet, für Frankreich ist es bereits die fünfzehnte höchste Auszeichung für Literatur (u.a. Albert Camus). In Deutschland wird Mondiano bei Hanser verlegt, war bisher hierzulande weniger bekannt, in Frankreich gilt er schon lange als einer der bedeutendsten Schriftsteller der Gegenwart, dessen zwanzig schmalbändige Romane häufig in der Zeit des zweiten Weltkriegs angesiedelt sind, inbesondere in der Besetzung Frankreichs durch Nazi-Deutschland. Mondiano war zunächst nicht auffindbar, als die Meldung der Verleihung bereits durch die Medien ging, schließlich gelang es der Akademie, den als öffentlichkeitsscheu geltenden Schriftsteller doch noch zu erreichen. Wortwörtlich, Zitat: "for the art of memory with which he has evoked the most ungraspable human destinies and uncovered the life-world of the occupation." ... Herbstgutachten: Wirtschaftsinstitute senken Wachstumsprognose In ihrer halbjährlichen Gemeinschaftsdiagnose haben die führenden deutschen Wirtschatsforschungsinstitute ihre Wachstumsprognose für das laufende deutsche Wirtschaftsjahr Jahr auf +1,3 Prozent (Frühjahrsprognose '14: 1,9 Prozent) und für das kommende Jahr 2015 auf +1,2 Prozent (Frühjahrsprognose '14: 2,0 Prozent) gesenkt. Die Konjunktur in Deutschland hat sich demnach merklich abgekühlt bzw. kommt nur schwer in Gang: Im II. Quartal ist die Wirtschaftsleistung (um -0,2 Prozent) gesunken und stagnierte im III. Quartal. Sowohl die Binnen- als auch Auslandsnachfrage entwickelten sich schwach. Belastungsfaktoren sind ein mäßiges Expansionstempo der Weltwirtschaft sowie eine niedrige Dynamik im Euroraum. Mögliche Risiken der Weltkonjunktur sehen die Institute unter anderem im Immobiliensektor in China, im Konflikt zwischen Westen und Russland und den Bankbilanzen im Euroraum. Die Wirtschaftsforschungsinstitute fordern von der Politik, in diesem Umfeld günstigere Rahmenbedingungen für Investitionen zu schaffen und auf eine Stärkung der Wachstumskräfte zu setzen, eine Ausweitung von Ausgaben sollte jedoch ausschließlich für potentiell das Wachstum erhöhende Bereiche vorbehalten sein.
... Unternehmer Horst Deichmann verstorben. Der Begründer des Schuhandelunternehmens Deichmann verstarb am 2. Oktober 2014 im Alter von 88 Jahren. Horst Deichmann studierte nach dem Krieg Medizin und Theologie und baute den 1913 in Essen gegründeten elterlichen Schuhmacherladen zu einer internationalen Handelskette aus. Im Jahr 1999 übernahm sein Sohn Heinrich Deichmann in dritter Generation den Vorsitz der Geschäftsführung. 2006 wurde die 1000. Filiale in Deutschland eröffnet, Deichmann ist inzwischen in 23 Ländern Europas und in den USA vertreten. 2013 beschäftigte das Unternehmen 35.000 Mitarbeiter. Als Leitsatz von Horst Deichmann gilt: "Das Unternehmen muss den Menschen dienen". ...Trauer um Siegfried Lenz. Der 1926 in Ostpreußen (Lyck/Masuren) geborene Schrifsteller und einer der bedeutendsten Erzähler der deutschen Nachkriegs- und Gegenwartsliteratur, Siegfried Lenz, ist heute am 7. Oktober in seiner Wahlheimat Hamburg gestorben. Bereits im Frühjahr begann Lenz sein Werk zu ordnen, sein persönliches Archiv übergab er dem Deutschen Literaturarchiv Marbach. Noch im Sommer hatte Lenz eine gemeinnützige Stiftung gegründet, die sein Werk wissenschaftlich aufarbeiten wird. Der von der Stiftung ausgerufene und mit 50.000 Euro dotierte "Siegfried-Lenz-Preis" wird erstmalig am 14. November 2014 in Hamburg verliehen, erster Preisträger ist Amos Oz. Morgen erscheint bei Hoffmann und Campe in nun erweiterter Wiederauflage das Buch über die Eigenart der Hamburger "Leute von Hamburg" mit Bildern von Klaus Fußmann und einem Vorwort von Helmut Schmidt sowie eine umfangreiche Auswahl (448 Seiten) von Lenz' wichtigsten Essays aus fünf Jahrzehnten zu Literatur, Gesellschaft und Politik unter dem Titel "Gelegenheit zum Staunen. Ausgewählte Essays". Am 22. November hat das Bühenstück "Deutschstunde" nach dem Roman von Siegfried Lenz Premiere am Thalia Theater in Hamburg.
... . Auftragseingang im August: -5,7 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist nach vorläufigen Angaben der preisbereinigte Auftragseintrag im August 2014 saison- und arbeitstäglich bereinigt um -5,7 Prozent niedriger ausgefallen als im Vormonat Juli 2014 (nach einem Anstieg um +4,9 Prozent im Juli gegenüber Juni 2014). Die Aufträge aus dem Inland fielen im August 2014 um -2,0 Prozent, die Auslandsauftrage um -8,4 Prozent niedriger aus. Der Auftragseingang aus der Eurozone ließ um -5,7 Prozent nach, der aus dem restlichen Ausland um -9,9 Prozent. Bei den Herstellern von Vorleistungsgütern sank der Auftragseingang um -3,0 Prozent, bei den Herstellern von Investitionsgütern um -8,5 Prozent. Die Hersteller von Konsumgütern könnten einen Anstieg von +3,7 Prozent verzeichnen.
+++ Nach Misshandlungen: NRW-Innenminister will Standards durchsetzen +++ . Nach dem Bekanntwerden, u.a. durch schockierende Filmaufnahmen, von Misshandlungen an Flüchtlingen in Asylunterkünften in Nordrhein-Westfalen durch Sicherheitspersonal will NRW-Innenminister Jäger nun mit der Durchsetzung von Standards beim Einsatz von Sicherheitsunternehmen für mehr Sicherheit für Flüchtlinge sorgen. U.a. soll nur noch Sicherheitspersonal mit Führungszeugnis - auf freiwilliger Basis - beschäftigt werden. +++ Verbraucherpreise im September +0,8 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls mitteilte, werden die Verbraucherpreise im September 2014 voraussichtlich, nach bisher vorliegenden Ergebnissen um +0,8 Prozent steigen, und gegenüber dem Vormonat August 2014 unverändert bleiben. Die endgültigen Ergebnisse werden am 15. Oktober veröffentlicht. +++ 42,7 Millionen Erwerbstätige im August 2014 +++. Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Dienstag mitteilt, waren nach vorläufigen Berechnungen im August 2014 rund 42,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Im Vergleich zum Vorjahres-August 2013 waren das +0,8 Prozent oder +358.000 Erwerbstätige mehr. +++ Keine Cockpitmützen-Pflicht nur für männliche Piloten +++ . Der erste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat am Mittwoch entschieden (1 AZR 1083/12), dass die Regelung in dem Tarifvertrag eines Luftfahrtsunternehmens, die vorschrieb, dass ausschließlich männliche Piloten im öffentlich zugänglichen Flughafenbereich eine Cockpit-Mütze zu tragen haben, die weiblichen Piloten darüber jedoch frei entscheiden können, gegen den betriebverfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz verstoße und damit unwirksam ist. Ob sich bei der Regelung darüber hinaus um eine Benachteiligung wegen Geschlechts handelt, stand nicht zur Entscheidung an. +++ EU-Parlament hört neue Kommissare an +++ . Am Montag begannen die Anhörungen der 27 designierten EU-Kommissare vor dem EU-Parlament. Dabei wird jeder Kandidat von den zuständigen Ausschüssen beurteilt. Die Anhörungen sollen am 7. Oktober abgeschlossen sein, am 22. Oktober entscheidet das EU-Parlament, ob es die gesamte Kommission billigt. Sollte das geschehen, nimmt die neue Kommission ihre Arbeit am 1. November auf. +++ Höherer Frauenanteil verbessert Finanzergebnis und Aktienmarktrendite +++ . Wie aus einer Studie des Credit Suisse Research Institute hervorgeht, führten mehr Frauen im Senior Management zu einer Verbesserung des Finanzergebnisses und zu höheren Aktienmarktrenditen. +++
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