2014 European Year of Citizens
Liebe Leserinnen und Leser,
willkommen in den Nachrichten im Mai 2014.Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.
News - Nachrichten -Mai 2014
2014-05-28 ... Haushalte: anhaltender Trend zur Vereinzelung. Wie das Statistische Bundesamt heute aus den Daten des Zensus 2011 mitteilte, liegt der Anteil der Singlehaushalte in Deutschland bei 37,3 Prozent und ist damit der häufigste Haushaltstyp in Deutschland. 17,1 Prozent der Bevölkerung oder 13,4 Millionen Personen leben in diesen allein. Davon sind lediglich 17,6 Prozent jünger als 30 Jahre. 42 Prozent der Singles leben in Großstädten mit min. 100.000 Einwohnern. 33,2 Prozent der Bevölkerung lebten am Zensusstichtag (9. Mai 2011) zu zweit in Privathaushalten (Privathaushalte insgesamt; 37,6 Millionen), weniger als die Hälfte davon, 14,5 Prozent zu dritt. Lediglich 4,5 Prozent der Privathaushalte beherbergten 5 und mehr Personen - in Zahlen 9,7 Millionen Personen. In 60,3 Prozent der Privathaushalte leben Familien, d.h. Paare mit und ohne Kinder sowie Alleinerziehende mit Kindern. Bei den Familien dominiert mit 54,4 Prozent die Ein-Kind-Familie. In 22,0 Prozent der Privathaushalte leben Senioren (Personen über 64 Jahre). In 8,9 Prozent der Haushalte leben Senioren gemeinsam mit Jüngeren.
Quellen: destatis.de
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2014-05-26 ... Europawahlen 2014, Aktualisierung: Vorläufiges amtliches Ergebnis. Und am Montag noch einmal in einer Aktualisierung die neuesten Zahlen, nämlich das vorläufige amtliche Ergebnis der Europawahlen in Deutschland vom Sonntag, das seine 96 Abgeordneten (von 751) ins EU-Parlament wählte. Demnach kommt die CDU auf 30,0 Prozent (2009: 30,7), die SPD auf 27,3 Prozent (2009: 20,8), die Grünen auf 10,7 Prozent (2009: 12,1), die Linke auf 7,4 Prozent (2009: 7,5), die AfD auf 7,0 Prozent (2009: nicht teilgenommen), die CSU auf 5,3 Prozent (2009: 7,2), die Freien Wähler auf 1,5 Prozent (2009: 1,7), REP auf 0,4 Prozent (2009: 1,3), die Tierschutzpartei auf 1,2 Prozent (2009: 1,1), die Familienparteiauf 0,7 Prozent (2009: 1,0 Prozent), die Piraten auf 1,4 Prozent (2009: 0,9), die ÖDP auf 0,6 Prozent (2009: 0,5) sowie auch die Partei auf 0,6 Prozent (2009: nicht teilgenommen).
Quellen: destatis.de, bundeswahlleiter.de. ergebnisse-wahlen2014.eu
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2014-05-25 ... Europawahlen 2014. Um 23:00 Uhr schlossen in Italien die letzten Wahllokale in Europa. Nach ersten Hochrechnungen zeichnete sich in Deutschland noch eine gewisse Stabilität im Sinne von Ähnlichkeiten mit Bundestagswahlen ab. Als einzige Überraschung hat die AfD den Sprung ins EU-Parlament geschafft und die Wahlbereiligung ist gestiegen. Anonsten lag die Union im Bund mit 36,0 Prozent vorn, gefolgt von der SPD, die auf 27,4 Prozent wachsen konnte, dritte Kraft wurden die Grünen mit 10,5 Prozent. gefolgt von der Linken mit stabilen 6,9 Prozent. Es folgt die AfD mit 7,0 Prozent, die FDP sackte in Deutschland auf 3,4 Prozent ab - in Europa wurden die Liberalen indes wieder drittstärkste Kraft. Auch einige kleinere Parteien aus Deutschland werden mit einem oder zwei Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein. Ein politisches Erdbeben haben dagegen andere Staaten zu verkraften, insbesondere Frankreich, in dem der rechtsextreme Front National mit über 25 Prozent (2009: um 6 Prozent) als stärkste Kraft hervorging und die Konservativen mit lediglich um die 21 Prozent und die regierenden Sozialisten mit um die 14 Prozent düpierte. Auch in Großbritannien liegt die antieuropäische UKIP mit erdrutschartigen 29 Prozent vorn, in den Griechenland sind es die radikalen Linken, und auch radikale Rechte mit vielen Stimmen. Nach jüngsten Hochrechnung liegen im EU-Parlament mit Stand 22:30 Uhr die EVP (Christdemokraten) mit 28,10 Prozent vorn, gefolgt von S+D (Sozialdemokraten) mit 25,70 Prozent. Dann kommen die ALDE (Liberale) mit 9,85 Prozent und die EFA (Grüne) mit 7,74 Prozent, dann GUE/NGL (Linke) mit 6,26 Prozent, gefolgt von fraktionslosen Abgeordneten 5,31 Prozent, gefolgt von EKR (Konservative) 5,19 Prozent und EFD 4,39 Prozent sowie neue Mitglieder mit ingesamt 7,46 Prozent die keiner Fraktion des scheidenen Parlaments angehören.
Das neue EU-Parlament ist ein anderes, auch wenn die gemäßigten Kräfte in der Mehrheit sind und für die Stabilität sorgen müssen, nach der sich die Europäer offenbar sehnen, darunter auch diejenigen, die radikal oder - wieder einmal - nicht gewählt haben. Die Wahlbeteiligung in Deutschland fiel dieses Mal mit 48,2 Prozent (2009: 43,7 Prozent) etwas höher aus, in allen 28 Mitgliedssstaaten lag sie ingesamt bei kaum veränderten 43,11 Prozent, immerhin scheint der Rückgang gestoppt.
Quellen: bundeswahlleiter.de. ergebnisse-wahlen2014.eu
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2014-05-24 ... Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Rentenpaket. Etwa zehn zusätzliche Milliarden Euro pro Jahr wird es die Renten- und Steuerzahler kosten: Am gestrigen Freitag hat der Bundestag dem umstrittenen Rentenpaket von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit einer großen Mehrheit von 460 Ja-Stimmen, 64-Nein-Stimmen und 60 Enthaltungen zugestimmt. Das Gesetz beinhaltet u.a. die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren, inklusive Zeiten von Arbeitslosigkeit sowie die so genannte Mütterrente, die einen Punkt mehr Anerkennung für Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder bringt und die Erhöhung der Erwerbsminderungsrente. Das Gesetz soll im Juli in Kraft treten.
... . Madrid gegen Madrid: In der Verlängerung wird Real Madrid einmal mehr Europas Fußballkönigsteam. Immerhin, mit Sami Khedira hatten die Deutschen tatsächlich noch einen Vertreter im Finale der Champions League. Bereits zum zehnten Mal holte sich Rekordmeister Real Madrid gegen Atlético Madrid mit 4:1 den heißbegehrten Titel des besten europäischen Fußballvereins - und der blieb damit so oder so in der spanischen Hauptstadt. Zunächst lag Atlético, vorn, Reals Ramos konnte aber in der Nachspielzeit ausgleichen, und dann sorgten noch Bale, Marcelo und Ronaldo für den haushohen Sieg,.
Quellen: bundestag.de, de.uefa.com
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2014-05-23 ... 65. Jahre Grundgesetz. Die Bundesrepublik Deutschland feiert heute die Verkündung ihrer Verfassung. Im Deutschen Bundestag sprach Dr. Navid Kermani als Festredner in einer Feierstunde vor den Abgeordneten.
...NSA-Untersuchungsausschuss: Staat muss die Bürger vor Geheimdiensten schützen. Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss erklärte am Donnerstag der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, der Staat müsse für "grundrechswahrende" informationstechnologische Strukturen sorgen, er habe die Pflicht, die Bürger vor Verletzungen ihrer Freiheitsrechte durch ausländische Geheimdienste zu schützen. Der ehemalige Richter am Verfassungericht, Wolfgang Hoffmann-Riem, appellierte an die Regierung, in Brüssel deutschen Interessen beim Datenschutz auch bei Verträgen zwischen EU und USA mit Nachdruck Geltung zu verschaffen. Papier, Hoffmann-Riem und der Rechtsprofessor Matthias Bäcker waren nicht als Zeugen, sondern als Sachverständige zum Verfassungsrecht geladen.
Quellen: bundestag.de
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2014-05-20 ... Lukrative Menschenrechtsverletzung: Sklaventreiber generieren 150 Milliarden Dollar Gewinn pro Jahr. Laut einem Bericht der Internationalen Arbeitsagentur (ILO), der am Montag in Genf vorgestellt wurde, machen Sklaventreiber mit rund 21 Millionen un- und unterbezahlten Zwangsarbeitern weltweit inzwischen 150 Milliarden US-Dollar Gewinn - pro Jahr. Damit ist moederne Sklavenarbeit äußerst lukrativ. U.a. schuften rund 5 Millionen minderjährige Kinder und Jugendliche weltweit unter schlimmsten Umständen für ihre Ausbeuter und die verdienen nicht nur in armen Ländern, sondern auch in Deutschland gut. Besonders lukrativ arbeitet die Branche "sexuelle Ausbeutung"´, allein hier liege das Einkommen der Täter bei 99 Milliarden Dollar pro Jahr, so die ILO. Bei Arbeitsverweigerung werden die Opfer - mehr als die Hälfte sind Frauen und Mädchen- geschlagen oder bekommen nichts zu essen. Nach der Zwangspornografie auf Platz 1, folgen illegale Zwangsarbeit auf Baustellen, in Fabriken, im Bergbau, in der Landwirtschaft und in der Hausarbeit auf der Rangliste der lukrativsten Ausbeutungsbranchen. Organisiert werden die "moderenen Sklavenstrukturen" meist von kriminellen Banden, der größte Markt ist Asien, in Europa sollen 2 von 1000 Menschen als Zwangarbeiter ihr Dasein fristen. Während die durch Staaten bedingte Zwangsarbeit inzwischen weltweit abnehme, wachse diejenige in der Privatwirtschaft.
Quellen: ilo.org
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2014-05-17 ... Der Einfluss von Sonnenlicht auf das Immunsystem. Umgefähr 2,5 Millionen Menschen weiltweit leiden an Multiper Sklerose (MS). Häufiger als Menschen, die in Äquatornähe leben, bekommen Nordeuropäer, Nordamerikaner und Kanadier diese chronisch-entzündliche Erkrankung. Wenn Säuglinge und Kleinkinder in eine sonnigere Region umziehen, passt sich ihr MS-Risiko außerdem der neuen Umgebung an - und sinkt. Forscher der Universität Münster haben nun nachgewiesen, dass moderate Sonneneinstrahlung den Aufbau eines gesunden Immunsystems unterstützt und diesem beim Schutz des Zentralen Nervensystems hilft. Bereits bei anderen Erkrankungen, u.a. bei der Schuppenflechte, ist der postive Einfluss von UV-Licht bekannt. Der Einfluss von UV-B-Strahlung ist dabei kurzfristig und umkehrbar, aber gehe weit über die Effekte von Vitamin D hinaus, fasste Prof. Heinz Wiedl die Ergebnisse zusammen.
Quellen: campus.uni-muenster.de
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2014-05-15 ... Kräftiges Wirtschaftswachstum im ersten Quartal. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat die deutsche Wirtschaft Fahrt aufgenommen, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im Vergleich zum vierten Quartal 2013 im ersten Quartal 2014 preis-, saison- und kalenderbereinigt um +0,8 Prozent gewachsen. Im Vorjahresvergleich erhöhte sich das preisbereinigte BIP sogar um +2,5 Prozent. Neben positiven Impulsen aus dem Binnenland durch den Konsum von Bürgern und Staat sowie Investitionen, insbesondere Bauten und Ausrüstungen, habe aber auch die extrem milde Witterung maßgeblich zum kräftigen Wachstum beigetragen, teilte die Behörde mit. Gebremst wurde das Wirschaftswachstum vom Außenhandel, gegenüber dem Schlussquartal 2013 wurden im ersten Quartal 2014 deutlich weniger Waren exportiert. Die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2014 wurde von 41,7 Millionen Erwerbstätigen erbracht, +344.000 oder +0,8 Prozent mehr als im Vorjahr.
... Angst und Zeitnot verhindern in Deutschland die Familiengründung. Anlässlich des heutigen Tags der Familie, den die UN vor 20 Jahren ausgerufen hat, veröffentlicht die BAT-Stiftung für Zukunftsfragen eine repräsentative Umfrage zum Thema. Obwohl die Bedeutung der Familie bei den 2000 Befragten ab 14 Jahren hoch im Kurs stand - für 88 Prozent ist die Familie das "Wichtigste im Leben" - entscheiden sich immer weniger dafür, eine eigene Familie zu gründen. So wollten 62 Prozent der Befragten "lieber frei und unabhängig" sein, befürchten 61 Prozent "Kinder kosten (zu viel) Geld" und meinen 54 Prozent dass die "Karriere wichtiger als Familiengründung" sei. 43 Prozent der Befragten fehlt der richtige Partner, und 40 Prozent fürchten eine "unsichere Zukunft" für die eigenen Kinder. Außerdem fehlten 38 Prozent der Teilnehmer die "staatlichen Voraussetzungen" z.B. in Form von Kitaplätzen. 26 Prozent gaben an: "Es ist nie der richtige Zeitpunkt für Nachwuchs", insgesamt 24 Prozent waren der Meinung, dass "Kinder kein erfüllender Lebeninhalt" seien und 23 Prozent gaben "Angst vor Scheidung und Alleinerziehung" an. 30 Prozent der wohlhabenden Deutsche mit einem monatlichen Haushaltseinkommen über 3500 Euro sieht in Kindern "keinen erfüllenden Lebensinhalt". Dagegen führen Geringverdiener (unter 1.500 Euro) häufiger finanzielle Gründe gegen eigene Kinder an. Die 35- bis 54-Jährigen hegen die meisten Bedenken gegen eigene Kinder. Laut Statistischem Bundesamt kostet ein Kind in Deutschland durchschnittlich 550 Euro pro Monat, inzwischen sind 42 Prozent der Kinder Einzelkinder, nur noch 15 Prozent haben zwei oder mehr Geschwister. Dreiviertel aller Kinder wachsen bei verheirateten Eltern auf. Studienleiter Professor Dr. Reinhardt fasst die Ergebnisse zusammen, dass Angst und Zeitnot die Deutschen daran hinderten, eigene Familien zu gründen.
Quellen: destatis.de, stiftungfuerzukunftsfragen.de
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2014-05-11 ... Eurovision-Songcontest - Strahlende Siegerin mit Vollbart. Kopenhagen, Dänemark: Beim Eurovision Song Contest 2014, deutsche Seite: eurovision.de siegte die glamouröse Kunstfigur Conchita Wurst alias Thomas Neuwirth, die bereits vorab von den Wettbüros hoch gehandelt wurde haushoch. Wurst holte den nächsten Eurovision Song Contest mit dem an die Bond-Filmmelodien erinnernden "Rise Like a Phoenix" mit deutlichen 290 Punkten nach 48 Jahren erstmals wieder nach Österreich. Das deutsche Abstimmungsergebnis sorgte anschließend für Diskussion: Während das deutsche Publikum Conchita Wurst wie viele andere ebenfalls auf den ersten Platz setzte, schätzte die deutsche Fachjury die Sängerin jedoch lediglich auf Platz 11 ein und sorgte so schließlich für nur 7 Punkte aus Deutschland.
Quellen: eurovision.tv, eurovision.de
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2014-05-08 ... Edward Snowden soll vor den Nsa-Aussschuss. Der NSA-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag einstimmig beschlossen, den früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden als Zeugen zu laden, der die massenhafte Überwachung von Telefon- und Internetdaten öffentlich gemacht hatte. Offen blieb bislang, wie eine Anhörung Snowdens erfolgen könne. Weitere gewünschte Zeugen des Ausschusses sind u.a. Außenminister Steinmeier, Innenminister de Maizière, Joschka Fischer, Guido Westerwelle, ehemalige und aktuelle Geheimdienstchefs, der Journalist Glenn Grennwald sowie die Leitungsebenen internationaler IT-Unternehmen.
EU-Jugend 2014: Deutsche Jugendliche haben wenig Interesse an Unternehmensgründung - am Erleben echter Gleichberechtigung zweifeln viele. Das EU-Parlament hat anlässlisch der Europawahlen am 25. Mai in den 28 Mitgliedsstaaten die 16- bis 30-Jährigen nach ihrer Meinung zu den Themen "Jugend, Beschäftigung, digitale Revolution, Zukunft der EU, nachhaltige Entwicklung und europäische Werte" befragt. Dabei kam heraus, dass 52 Prozent der jungen Europäer kein eigenes Unternehmen gründen wollen. Deutlich übertroffen wurde der EU-Durchschnitt von Schlusslicht Deutschland: Hier gaben satte 72 Prozent an, kein eigenes Unternehmen/Geschäft gründen zu wollen, lediglich 12 Prozent beabsichtigten einen solchen Schritt, weitere 12 Prozent gaben an, sie würden gerne, das sei jedoch zu kompliziert und 3 Prozent haben bereits ein eigenes Unternehmen gegründet. In Frankreich gaben 55 Prozent der jungen Leute an, kein eigenes Unternehmen gründen zu wollen, in Großbritannien waren es 61 Prozent, in Italien jedoch nur 35 Prozent. Neben anderen Fragen beantworten in Deutschland (genauso in Österreich) nur 52 Prozent der 16- bis 30-Jährigen, die Frage, ob ihre Generation "endlich das Erreichen einer echten Gleichstellung der Geschlechter erleben" werde mit "Ja", der EU-Durchschnitt lag hier bei 57 Prozent. In Frankreich gaben 65 Prozent die Hoffnung auf echte Gleichberechtigung zu Protokoll, in Großbritannien war es noch eine Mehrheit von 58 Prozent und in Italien, ähnlich wie in Frankreich, optimistische 65 Prozent. Ausgerechnet in Schweden glaubten dagegen nur noch 25 Prozent an das eigene Erleben von echter Gleichberechtigung, ertaunliche 74 Prozent junge Schweden glauben nicht mehr daran. Immerhin: Ingesamt 70 Prozent der jungen EU-Bürger sehen die Zugehörigkeit ihres Landes zu Europa als Stärke in einer globalisierten Welt.
Junge Führungskräfte kritisieren heutige Entscheider als risikoscheu und statusorientiert. Die anlässlich einer heute in der Schweiz beginnenden Konferenz veröffentlichte Umfrage ("Global Perspektives Barometer 2014") des St. Gallen Symposiums in Zusammenarbeit mit dem GfK Verein ergab, dass befragte, angehende Führungskräfte aus 107 Ländern die Entscheider von heute in Politik und Wirtschaft für "risikoscheu" und "zu sehr auf ihren Status bedacht" halten. Die jungen Akademiker im Alter unter 35 wünschen sich in der nach eigenen Angaben nicht-repräsentativen Umfrage mehr "strategischen Weitblick und gesellschaftliche Verantwortung" von den heutigen Führungskräften. Ihre eigene Generation schätzten die "Millenials" allerdings gleichermaßen ich-bezogen ein, wie die amtierende Führungsriege der Generation X, mit dem Unterschied, sich selbst herauszunehmen: Sie selbst seien weitaus weniger ich-bezogen, weniger materialistisch und weniger statusfixiert als der Rest der eigenen Generation sowie die derzeitgen, älteren Führungskräfte - zudem seien sie selbst deutlich fleißiger. Kritisiert wurden auch die Bildungssysteme, lediglich 9 von 876 Umfrageteilnehmern gaben an, keine Probleme bei der Vorbereitung auf die Praxis gehabt zu haben.
Quellen: bundestag.de, europarl.europa.eu, stgallen-symposium.org, gfk-verein.org
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2014-05-06 ... Bundesregierung legt Gesundheitsreformgesetz vor. Das von der Bundesregierung verabredete Gesundheitsreformgesetz liegt jetzt als Entwurf dem Bundestag vor. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die Beitragsautonomie und den Wettbewerb der Krankenkassen stärken, jedoch gleichzeitig eine Risikoselektion sowie Wettbewerbsverzerrungen verhindern. Unangetastet bleibt das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung sowie die beitragsfreie Familienversicherung in der GKV. Ein neu zu gründendes Institut für Qualitätsicherung soll unter den Patienten ab 2016 für mehr Transparenz bei Krankenhausleistungen sorgen. Der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) soll weiterentwickelt werden, um zielgenauer Kostenrisiken für die Kassen durch bestimmte Krankheiten zu erfassen und auszugleichen. Auch ein Einkommensausgleich durch die unterschiedlichen Einkommensstrukturen von GKV-Mitgliedern bei verschiedenen Kassen soll eingeführt und damit die Beitragseinnahmenseite der aller Kassen gleichgestellt werden. Die Krankenkassen können zusätzlich einkommensabhängige Zusatzbeiträge erheben, wenn sie mit den Einnahmen nicht auskommen, so dass die Beiträge der GKV künftig wieder variieren werden. Dafür fällt der Sonderbeitrag der Versicherten von 0,9 Prozent des Einkommens weg - ebenso wie die pauschalen Zusatzbeiträge. Ab 2015 soll der Beitragsatz von jetzt 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent sinken, der Arbeitgeberanteil von 7,3 Prozent wird eingefroren, künftige Beiträgeerhöhungen damit allein von den Versicherten getragen. Am kommenden Freitag wird der Gesetzesentwurf im Bundestag in einer ersten Lesung beraten.
Quellen: bundestag.de
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2014-05-04 ... Jahrelanger Ausbau der A7 - Baumaßnahmen an der Langenfelder Brücke in Hamburg beginnen in der Nacht zum Montag. In der Nacht zum Montag beginnen auf der A7 in Hamburg die vorbereitenden Baumaßnahmen an der Langenfelder Brücke, die bis 2018 bei laufendem Betrieb neu gebaut werden soll. Zunächst gelten Verkehrseinschränkungen bzw. Sperrungen für die Fahrtrichtung Hannover, ab 22. Mai dann in beiden Fahrtrichtungen, Ende Mai kommt es für mehrere Tage zur Vollsperrung. Seit Ende März gibt es außerdem Einschränkungen aufgrund von Grundinstandsetzungsarbeiten an der Köhlbrandbrücke, die bis Oktober 2014 dauern werden sowie bis Mitte Juni aufgrund von Asphaltierungsarbeiten auch Einschränkungen an der Nutzung des Elbtunnels. In Schleswig-Holstein beginnt der Ausbau der A7 auf sechs Spuren im Herbst 2014. Ingesamt könnte für den Ausbau der A7 auf sechs Spuren - bzw. Teilstücke in Hamburg auf acht Spuren - in Hamburg und SH vom Elbtunnel bis zum Bordesholmer Dreieck eine Bauzeit von zehn Jahre möglich werden, da in Hamburg zusätzlich Lärmschutzmaßnahmen plant.
Quellen: hamburg.de, schleswig-holstein.de
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2014-05-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ Fahreignungsregister löst Verkehrszentralregister ab +++ . Ab dem heutigen 1. Mai löst das neue Fahreignunsregister (FAER) das Verkehrszentralregister ab. Man will sich damit auf Verstöße konzentrieren, die die Verkehrssicherheit direkt beeinträchtigen. Die Eintragungsgrenze steigt damit auf 60 Euro, es gibt ingesamt weniger Punkte, doch die Bußgeldregelsätze steigen ebenfalls.
+++ Neuer Energieausweis +++ . Ebenfalls ab 1. Mai tritt die Novellierung des Energiespargesetzes und damit auch der neue Energieausweis für Immobilien in Kraft. Die Neuregelungen sollen die Aussagekraft des Ausweises stärken, konkretisieren u.a. die Pflichten bei Ausstellung und Verwendung. Außerdem werden im neuen Gesetz die Effizienzstandards für Neubauten verschärft (ab 2016).
+++ Neues Tiergesundheitsgesetz +++ . Am 1. Mai tritt außerdem das neue Tiergesundheitsgesetz in Kraft, löst das bishergie Tierseuchengesetz ab und soll mit einer Reihe Neuregelungen für mehr Prävention sorgen. So soll ein größerer Personenkreis Tierseuchen anzeigen, außerdem die Prävention durch die Tierhalter selbst sowie das Monitoring über den Gesundheitszustand von Tieren ermöglicht werden.
+++ Arbeitsmarkt im April +++ . Im April 2014 hat sich der Arbeitsmarkt günstig entwickelt, ausschlaggebend seien dafür die konjukturellen Rahmenbedingungen, kommentierte BA-Chef Weise in Nürnberg die neuesten Zahlen. Die Arbeitslosenzahl ging im April um -110.000 auf 2,943 Millionen zurück, im Jahresvorvergleich sind dies -77.000 weniger. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat um -0,3 Prozentpunkte auf aktuell 6,8 Prozent.
+++ Verbraucherpreise April +1,3 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag meldete, sind die Verbraucherpreise in Deuschland im April 2014 nach bisher vorliegenden Ergebnissen um +1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen, indes gegenüber dem Vormonat März um -0,2 Prozent gesunken.
+++ Bierabsatz gestiegen +++ . Wie das Statistisches Bundesamt am Mittwoch mitteilte, setzten Brauereien und Bierlager in Deutschland im ersten Quartal 2014 rund 20,5 Hektoliter Bier ab, das waren +2,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Nicht enthalten sind in dieser Zahl alkoholfreies Bier und Malztrunk sowie aus Ländern außerhalb der EU eingeführtes Bier. Biermischungen (Bier und Limonade, Cola, Fruchsäfte etc.) machten im ersten Quartal 2014 mit 0,8 Hektolitern pder 3,9 Prozent des gesamten Bierabsatzes aus. Vom gesamten Bierabsatz waren 83,1 Prozent für den Inlandsverbrauch bestimmt und entsprechend versteuert. Der Inlandsabsatz stieg damit im Vergleich zum ersten Quartal um +0,6 Prozent auf 17,0 Millionen Hektoliter. Als steuerfreie Exporte und Haustrunk wurden 3,5 Millionen Hektoliter und damit +14,9 Prozent mehr abgesetzt. Davon gingen 2,0 Millionen Hektoliter - +2,3 Prozent mehr in die EU-Länder, und 1,4 Millionen Hektoliter, +41,0 Prozent an Drittländer.
+++ 41,8 Millionen Erwerbstätige +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Mittwoch mitteilte, waren im März 2014 nach vorläufigen Berechnungen rund 41,8 Millionen Personen mit Wohnsitz in Deutschland erwerbstätig, ein Anstieg um +376.000 Personen oder +0,9 Prozent, weitere Informationen: 41,8 Millionen Erwerbstätige im März 2014.
+++ Französische Nationalversammlung stimmt Sparpaket zu +++ . Das französische Parlament hat mit 265 Ja-Stimmen zu 232 Nein-Stimmen und 67 Enthaltungen dem 50-Milliarden-Sparpaket der Regierung zugestimmt. Das Programm bis 2017 sieht u.a. das Einfrieren von Renten ab 1.200 Euro vor und soll dafür sorgen, die EU-Defizitgrenze von drei Prozent des BIP ab 2015 wieder einzuhalten. +++
Quellen: bmvi.de, bmub.bund.de, bmel.de, bauernverband.de, arbeitsagentur.de, destatis.de, assemblee-nationale.fr
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Die News April 2014
Die News März 2014
Die News Januar 2014
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