Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Dezember 2016. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im Archiv.

News - Nachrichten - Dezember 2ß16
News Dezember 2016

+++ Mutter und Tochter - Carrie Fisher und Debbie Reynolds verstorben +++ . Am 27.12. verstarb die Schauspielerin Carrie Fisher, die durch ihre Darstellung der Prinzessin Leia in den Star Wars-Filmen zur Legende wurde, an den Folgen eines schweren Herzinfarkts, den sie am Freitag vor Heiligabend an Bord eines Flugzeugs auf dem Weg in ihre Heimatstadt Los Angeles erlitten hatte. Einen Tag nach ihrer 60-jährigen Tochter verstarb am 28.12. auch Fishers 84-jährige Mutter, Hollywood-Star Debbie Reynolds an den Folgen eines Schlaganfalls in derselben Klinik in Los Angeles.

+++ US-Außenminister - Kerrys manhnende Rede pro Zweistaaten-Lösung +++ . Eine donnernde Rede, die vor Mahnungen und Warnungen nur so strotzte, hielt gestern (28.12.) der Demokrat und amtierende US-Außenminister John F. Kerry zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Kerry pochte auf die Zwei-Staaten-Lösung, für die er sich seit Beginn seiner Amtszeit eingesetzt hatte, kritisierste die Siedlungspolitik Israels scharf - und betonte, dass es keinen Weg um die friedliche Koexistenz zweier Staaten - einem jüdischen, demokratischen Israel und einem lebenfähigen und demokratischen Palästina - herum gibt. Vor Weihnachten hatte bereits der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, die den israelischen Siedlungsbau verurteilte. Die Resolution forderte Isreal auf, den Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten im Westjordanland und im Osten Jerusalems sofort zu stoppen, weil dieser den Friedensprozess und damit die Zwei-Staaten-Lösung gefährde. Während die anderen 14 Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat zustimmten, hatten die USA diesbezüglich erstmals auf ihr Veto verzichetet. Eine Erklärung gilt im UN-Sicherheitsrat als angenommen, wenn 9 zustimmen sowie die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China kein Veto einlegen. Das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Resolution zurückgewiesen und mitgeteilt, sich auf die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Präsidenten Donald Trump zu freuen, der bereits eine Kursänderung getwittert hatte. Bundesaußenminister Steinmeier lobte Kerrys Rede als "von tiefster Überzeugung getragen", und sagte u.a., die Zwei-Staaten-Lösung dürfe nicht zur Leerformel verkommen, sondern müsse als eindeutiges Bekenntnis von beiden Seiten jetzt mit konkreten Maßnahmen umgesetzt werden. Weitere Informationen, US-Außenministerium, Englisch: Remarks on Middle East Peace.

+++ Ferilisation-Klinik untersucht mögliche Befruchtungsfehler +++ . Eine Klinik in Utrecht in den Niederlanden gab am Mittwoch bekannt, dass sie derzeit einen Labor-Fehler ihrer Fertilisations-Abteilung untersuche, bei dem es im Zeitraum zwischen April 2015 bis November 2016 dazu gekommen sein könnte, dass im Rahmen einer ICI-Behandlung möglicherweise 26 Frauen nicht die für sie vorgesehenen, sondern Spermien von Männern anderer Kinderwunschpaare erhalten haben könnten. Die Möglichkeit falle zwar gering aus, heißt es in der Pressemitteilung, aber sie könne aktuell nicht ausgeschlossen werden. Rund die Hälfte der Frauen habe gerade entbunden oder sei derzeit schwanger. Die Klinik hat die in Frage kommenden Paare kontaktiert, um das weitere Vorgehen zu besprechen, sowie der zuständigen Aufsichtbehörde Bericht erstattet. +++
destatis.de, carriefisher.com, debbiereynolds.com, nytimes.com, state.gov, auswaertiges-amt.de, umcutrecht.nl
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2016-12-26... Last Christmas - George Michael ist tot . Laut Presseberichten und Angaben der wurde George Michael am frühen Nachmittag des 25. Dezember in seinem Haus in Goring on Thames/Oxfordshire/UK, rund 90 Kilometer von London entfernt, von der Polizei tot aufgefunden. Es gäbe keine Anzeichen für ein Fremdverschulden, dennoch soll es eine Obduktion geben, um die Todesursache abschließend zu klären. Bislang geht man offenbar von einem Herzstillstand des 53-Jährigen aus. Die Familie von Michael bat die Öffenlichkeit, die Privatsphäre des beliebten Musikers, Komponisten und Sängers zu wahren. Michael schrieb zahlreiche Hits und Ohrwürmer. Im Laufe seiner über vier Jahrzehnte dauernden Karriere wurden seine Texte immer sozialkritischer, mit denen er auch abseits vom Mainstream Fans begeisterte. Das von ihm komponierte, am 3. Dezember 1984 erstmals erschienene "Last Christmas" gilt bis heute weltweit als einer der beliebtesten Weihnachtssongs überhaupt. George Michael reiht sich nun in die Riege einflussreicher Musiker ein, die das Jahr 2016 mit sich nahm, u.a. Achim Mentzel, David Bowie, Glenn Frey (Januar), Maurice White, Hans Reffert (Februar), Roger Cicero (März), Prince (April), Leonard Cohen (November), Rick Parfitt (Dezember);
thamesvalley.police.uk, lippmanent.com, wikipedia.org
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2016-12-23... 2015 Sieben Prozent weniger deutsche Auswanderer. Wie aus dem Migrationsbericht 2015 (als Unterrichtung 18/10700 vorgelegt) hervorgeht, sind im Jahr 2015 rund 138.000 Deutsche ausgewandert und damit -7 Prozent weniger als im Jahr 2014. Während in den 1970er Jahren konstant zwischen 50.000 bis 65.000 Deutsche ihr Heimatland verließen, stieg deren Zahl seit dem Mauerfall-Jahr 1989 auf mehr als 100.000 pro Jahr und erreichte im Jahr 2008 mit 174.000 Auswanderern den höchsten Stand seit 1954.
Bei fortziehenden Deutschen handelt es sich entweder um "klassische Auswanderer", die ihren Wohnsitz dauerhaft in ein anderes Land verlegen oder um "temporäre Abwanderer", z.B. Manager, Techniker, Ärzte, Kaufleute, Rentner und Studenten, die nach nach einiger Zeit Auslandsaufenthalt wieder nach Deutschland zurückkehren.
Seit den 1980er Jahren ist der Wanderungssaldo deutscher Staatsangehöriger negativ, der seinen Höhepunkt mit -70.000 im Jahr 2008 erreichte. Im Jahr 2015 schwächte sich der negative Wanderungssaldo auf -22.308 ab (2014:-30.656). Zum einen liegt dies an weniger Fortzügen, als auch an einer höheren Zahl von Rückkehrern.
40,2 Prozent der deutschen Auswanderer wechselten ihren Wohnsitz in einen EU-Staat - Hauptausreisland 2015 war wie auch in den zehn Jahren zuvor wieder die Schweiz mit einem Anteil an allen Auswanderern von 13,2 Prozent gefolgt von den USA mit 9,7 Prozent sowie Österreich (7,4 Prozent) und Großbritannien (6,4 Prozent). Weitere auswandernde deutsche Staatsbürger verteilten sich 2015 absteigend auf die Türkei (4,9 Prozent), Spanien (4,5 Prozent), Frankreich (4,2 Prozent), Polen (4,0 Prozent), Australien (2,5 Prozent oder 3.523 Deutsche) und die Niederlande (2,4 Prozent).
Im Jahr 2015 waren mit 53,6 Prozent mehr als die Hälfte der deutschen Auswanderer zwischen 25 und 49 Jahre alt, mit 18,2 Prozent waren weniger als ein Fünftel jünger als 18 Jahre und nur 5,7 Prozent aller fortziehenden Deutschen waren 65 Jahre und älter - mit Ausnahme Spanien - hier waren 14,5 Prozent der dorthin ziehenden Deutschen 65 Jahre und älter - sogenannte "Ruhesitzwanderung". Bei Deutschen, die nach Thailand umzogen, betrug der Anteil der Älteren sogar 18,2 Prozent. Laut Zahlen der Bundesärztekammer sind im Jahr 2014 2.143 Ärzte ausgewandert und damit -9,3 Prozent weniger als 2013 (2.364 ausgewanderte Ärzte). Von den abgewanderten Ärzten besaßen 58,4 Prozent die deutsche Staatsangehörigkeit.
bundestag.de
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2016-12-22... Weihnachtsgeschäft - Langer Endspurt im Einzelhandel. Mit großen Erwartungen war der Einzelhandel in das Weihnachtsgeschäft 2016 gestartet, das sich auf die Monate November und Dezember konzentriert und dessen Besonderheit in diesem Jahr in einer ganzen Verkaufswoche nach dem 4.Advent liegt. Der Einzelhandelsverband (HDE) ging deshalb von einem Rekord-Weihnachtsgeschäft aus, das 2016 erstmals über 90 Milliarden Euro (91,1 Milliarden) erreichen soll und mit rund 50 Milliarden Euro zudem den verkaufsstärksten Dezember aller Zeiten. Doch nicht überall konnten diese Erwartungen im Zeitraum bereits bis zum 4. Advent erfüllt werden. So berichteten Medien über enttäuschte Einzelhändler in Bayern und weiteren Regionen, die sich gegenüber der Online-Konkurrenz im Nachteil sehen. Der Online-Handel soll laut HDE in diesem Jahr einen Anteil von 12,3 Milliarden Euro am großen Weihnachtskuchen haben, und damit eine Steigerung von +12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2015: 11 Milliarden Euro/2005: 3,6 Miliarden Euro). Online Einkaufen liegt auch zu Weihnachten weiter im Trend, und auch bei der Online-Konkurrenz des stationären Handels steigen die kurzfristigen Bestellungen und die Zahlen der Spät-Enschlossenen - Schnell- und Übernacht-Lieferungen machen es möglich, sind jedoch auch mit höheren Zustellgebühren und zumindest in den letzten drei Tagen vor Weihnachten mit einem gewissen Risiko verbunden, ob wirklich noch alles rechtzeitig bis zum Samstagabend, 24. Dezember eintreffen wird, wie es soll. Nicht nur der ein oder andere wird sich deshalb im Weihnachts-Endspurt 2016 am Donnerstag, Freitag und Samstagvormittag doch noch selbst in Bewegung setzen, um allerletzte Geschenke zu sichern und um Lebensmittel sowie Haushaltswaren etc. für den zweiten Weihnachtstag aufzufüllen, der auf den Montag fällt. Insbesondere der morgige Freitag dürfte daher nicht nur für den stationären Einzelhandel besonders spannend ausfallen, sondern auch für die Nerven verzweifelter Parkplatzsucher und in langen Schlangen vor den Kassen stehenden Kunden. In der knappen, Vier-Tage-Woche vor Silvester wird es wohl auch voll werden, wenn all die Gutscheine, Geldgeschenke und unpassenden Geschenke ein- und umgetauscht werden - sowie für die Jahresendparty dermaßen schnell umdekoriert und eingekauft werden muss, dass kaum einer noch geduldig auf den Paketboten warten kann.
Quellen: einzelhandel.de
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2016-12-21... Kinder pro Mann - erstmals Geburtenrate von Männern vorgelegt. Forscher des Max-Planck-Instituts für Demografische Forschung haben erstmals eine Geburtenrate von Männern ermittelt und kamen u.a. zu dem Ergebnis, dass Männer in Deutschland seit 1991 durchschnittlich weniger und später Kinder bekommen als Frauen. Die durchschnittliche Kinderzahl pro Mann in Deutschland betrug nach den jüngsten Daten aus dem Jahr 2013 1,35 Kinder (Frauen: 1,42). In den neuen Bundesländern fiel der Abstand der Männer zu den Frauen sogar doppelt so groß aus und die Männer im Osten erreichten im Jahr 1994 einen weltweiten Minimal-Rekord mit lediglich 0,74 Kinder. Bevor die Rostocker Forscher nun die Untersuchungsergebnisse der Geburtenraten von Männern vorlegten, galt indes die Rate der ostdeutschen Frauen aus dem Jahr 1994 als weltweit niedrigster Wert.
Bisher fehlten zur Untersuchung von Geburtenraten für Männer die nötigen Daten, insbesondere zum Alter der Väter, so blieb deren Erforschung bisher ein "blinder Fleck". Für unverheiratete Männer wurde das Alter nur unvollständig erfasst, während Frauen bei der Geburt ihres Kindes ihr Alter immer mitteilen müssen, ob verheiratet oder nicht. Die Forscher haben die fehlenden Altersangaben unverheirateter Väter, die im Gegensatz zur Pflichtangabe für verheiratete Väter, ihr Alter lediglich freiwillig angeben können, nun erfolgreich über statistische Verfahren ermittelt. Ihre Berechnungen veröffentlichten die Demografen im Fach-Journal Demographic Research, Englisch: Estimating male fertility in eastern and western Germany since 1991: A new lowest low?
Die Geburtenrate berechnet sich aus der Zahl der geborenen Babys geteilt durch alle Männer oder Frauen im reproduktiven Alter - inklusive derer, die kinderlos bleiben. Da ein Männerüberschuss im reproduktiven Alter existiert, wird die gleiche Zahl von Kindern auf mehr Männer als Frauen aufgeteilt - und so fällt die Geburtenrate pro Mann niedriger aus.
Durchschnittlich sind im Westen wie im Osten Männer drei Jahre älter als die Frauen bei der Geburt der Kinder. Und auch für Männer tickt die Uhr - nur 6 Prozent der Männer bekommen noch im Alter von über 45 Jahren ein Kind (Frauen: 0,2 Prozent).
Besonders deutlich zeigte sich der Männerüberschuss im Osten, dort ist der durchschnittliche Abstand der Kinderzahl pro Mann zu den Frauen besonders groß, mit zum Teil bis über 10 Prozent - im Jahr 2013 waren es 1,46 Kinder pro Frau und 1,31 Kinder pro Mann. Im Westen betrug der Abstand zwischen Männern und Frauen 2013 lediglich rund 4 Prozent - Frauen 1,41 - Männer 1,36. Die Werte in Westdeutschland entsprechen dabei vielen anderen entwickelten Ländern, während die auffällig niedrige Fertilität ostdeutscher Männer bislang weitgehend unbekannt war, kommentierten die Forscher die unterschiedlichen Ergebnisse in Ost und West. Als Ursache des hohen Männerüberschusses im Osten gilt dabei vor allem die Abwanderung junger Menschen in die alten Bundesländer, wie sie vor allem in den 1990- und Nuller-Jahren üblich war, wobei viel mehr junge Frauen als Männer den Osten verließen. Langfristig problematisch könnten die niedrigen Fertilitätsraten und damit des fehlenden Nachwuchses ostdeutscher Männer aus vielen Gründen werden. Einer davon ist die Pflege im Alter und werden es auch die Pflegekosten sein - einerseits fehlen später die Kinder zur Pflege im Alter, andererseits kann der Staat, der bei der Alters-Pflege einspringt. auch keine Kinder zur Übernahme der Pflegekosten heranziehen.
Weitere Informationen: Weniger Kinder pro Mann als pro Frau
Quellen: demogr.mpg.de
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2016-12-20... Mutmaßlicher Anschlag in Berlin. Am Montagabend (19.12.) ist ein Lkw in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin gerast. Bestätigt wurden bislang 12 Tote und 48 Verletzte, ein Tatverdächtiger wurde gefasst, der Generalbundesanwalt ermittelt. Die Berliner Polizei hält die Öffentlichkeit u.a. über Twitter auf dem Laufenden. Die Polizei bittet die Öffentlichkeit keine Fotos vom Ort des Geschehens sowie von Verletzten und dem Lkw u.ä. , der zur Stunde geborgen wird, zu veröffentlichen, zu teilen oder privat weiterzubreiten, sondern diese an das offizielle Hinweisportal des Bundeskriminalamts (BKA) zu übermitteln, um zur Aufklärung über den mutmaßlichen Terroranschlag beizutragen und um die Privatsphäre der Opfer zu schützen. Das Hinweisportal betrifft ausschließlich Bild- und Videomaterial, mit darüber hinausgehenden, sachdiendlichen Informationen kann sich jeder an jede Polizeidienststelle vor Ort wenden. Der Berliner Senat tritt in Kürze zusammen, um 13:00 Uhr wird es in Berlin eine Pressekonferenz u.a. mit der Polizei und Bürgermeister Müller geben. Für die Bundesbehörden wurde für den heutigen Tag Trauerbeflaggung (Halbmast) angesetzt. Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister De Maiziere äußerten sich in bewegenden und gleichwohl zurückhaltenden, ruhigen Statements, ebenso Bundespräsident Gauck, um 14:30 Uhr wird es eine Pressekonferenz mit dem Generalbundesanwalt und BKA geben. Die Innenminister von Bund und Ländern einigten sich darauf, die Weihnachtsmärkte u.a. Veranstaltungen offen zu halten, einzig die Berliner Weihnachtsmärkte werden aus Rücksichtsnahme gegenüber Todesopfern und Verletzten sowie ihren Angehörigen heute geschlossen bleiben und erst morgen wieder öffnen. Die Sicherheitskonzepte werden überprüft, einige Experten äußerten sich mit dem Vorschlag, als praktische Sofortmaßnahme vor, Hindernisse, z.B. Poller an den offenen Seiten von Weihnachtsmärkten anzubringen, die zumindest Lkw-Anschläge behindern könnten. In der Berliner Gedächtniskirche findet am frühen Abend ein Fürbitte- und Trauergottedienst statt, den u.a. der RBB überträgt. Update 22.12.: Der erste Tatverdächtige wurde freigelassen, nach einem anderenTatverdächtigen wird per Öffentlichkeitsfahndung inzwischen europaweit gefahndet. Update 23.12.: Der zweite Tatverdächtige ist bei einem Schusswechsel mit der Polizei in Mailand ums Leben gekommen.
Quellen: #breitscheidplatz, bka.de, bundeskanzlerin.de, bmi.bund.de, protokoll-inland.de, gedaechtniskirche-berlin.de
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2016-12-19... 21,4 Prozent Niedriglohnbeschäftigte in Deutschland. Wie aus der Antwort (18/10562) der Bundesregierung vom vergangenen Donnerstag auf eine Kleine Anfrage (18/10369) der Fraktion die Linke hervorgeht arbeiteten 21,4 Prozent der Beschäftigten in Deutschland im April 2014 im Niedriglohnsektor. Die regionalen Unterschiede sind groß, in Westdeutschland betrug im genannten Zeitraum der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohnsektor 19,3 Prozent, in Ostdeutschland waren es 34,5 Prozent. Die Niedriglohnschwelle lag im Jahr 2014 bei 10 Euro/Stunde. Für Vollzeitbeschäftigte lag der Bruttomonatslohn demnach bei 1.993 Euro. Rund 46,4 Prozent der Niedriglohn-Beschäftigten hatten keine Berufsausbildung, rund 20,9 Prozent vergügten über eine anerkannte Berufsausbildung und 4,5 Prozent über einen Hochschulabschluss. Zu den Bereichen mit den meisten Niedriglohnjobs gehörten Frisieur - und Kosmetiksalon, die Taxibranche, die Zeitarbeit, das Wäschereigewerbe und die Gastronomie.
Quellen: bundestag.de
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2016-12-15... +++ Kurzmeldungen +++ Fed erhöht Leitzins +++ . Zum zweiten Mal nach der Finanzkrise hat die US-Notenbank den Leitzins leicht um +0,25 Prozentpunkte erhöht. Der Leitzins bewegt sich damit zwischen 0,5 und 0,75 Prozent. +++ Sacharow-Preis an Nadija Murad und Lamija Adschi Baschar +++ . Am Montag setzte das Europa-Parlament ein deutliches Zeichen gegen Völkermord, Gewalt und sexuelle Sklaverei durch die Terrororganisation IS und verlieh den Sacharow-Preis für Menschenrechte 2016 an die ehemals entführten und sich für ihr Volk und gegen den Menschenhandel einsetzenden Jesidinnen Nadija Murad und Lamija Adschi Baschar, die während ihres Überlebenskampfes Familienmitglieder und Freunde verloren.

+++ Yahoo gibt rekordverdächtigen Hack von User-Konten zu +++ . Erst im September hatte Yahoo über einen Hack von einer halben Milliarde Userkonten berichtet, der sich bereits 2014 ereignet hatte, diesmal sind eine Milliarde Nutzerkonten betroffen, die nach eigenen Unternehmensangaben bereits im August 2013 gehackt worden sein sollen. Geklaut wurden demnach Namen, E-Mail-Adressen, Telefonummern, Geburtsdaten u.a.. Die Nutzer sollen nun von Yahoo informiert werden, damit sie u.a. ihre Passwörter ändern.

+++ Jahresrück- und Ausblick der Elektrotechnik- und Elektronikbranche +++ . Während auch dieses Jahr zu Weihnachten wieder viel Unterhaltungselektronik verschenkt werden wird, wie der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) kürzlich meldete, zieht der Verband außerdem eine Bilanz 2016, demnach u.a. die US-Wahl und der vorausgegangene Brexit dem auslaufenden Jahr das passende Prädikat "wechselvoll" verliehen haben. Die überall zu beobachtende Rückbesinnung aufs Nationale sieht der Branchenverband kritisch und erkennt die Ursachen in einer allgemeinen Orientierungslosigkeit und einem immer öfter fehlendem Konsens. Dagegen setzt der Verband im ersten Schritt auf die gerade beschlossene digitale Agenda mit Frankreich, an dessen Ende ein europäischer "Digital Single Markt" herauskommen soll, der von "elementarer Bedeutung" sei, um im Wettbewerb mit den USA und China zu bestehen. wie es im Vorwort heißt. Darüberhinaus setzt ZVEI sich selbst sowie der Politik einen hohen Standard, indem er bezüglich der Digitalisierung die "bürgerfreundlichste Vernetzung aller staatlichen Dienstleistungen" als anzustrebendes Ziel einfordert.

+++ Mehr Beschäfigte im Verarbeitenden Gewerbe +++. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, stieg im Oktober 2016 die Zahl der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland (in Betrieben mit mehr als 50 Mitarbeitern) auf 5,4 Millionen und damit binnen Jahresfrist +39.000 Beschäftigte oder +0,7 Prozent.

+++ Webportal gegen Gechlechterklischees bei der Berufswahl +++ . Mit einem neuen Webportal namens "klischeefrei" wollen die drei Bundesminsterien für Bildung, für Frauen und Familie sowie für Arbeit gegen Geschlechterklischees bei der Berufswahl und damit gegen unterschiedliche Wertschätzungsstufen von angeblich typischen Frauen- und Männerberufen angehen.

+++ Ristriktionen und rechtliche Vorschriften versus Bildung +++ . Nachdem jüngst auch der PISA-Test nach zehn Jahren leichten Bildungs-Aufschwungs bei 15-Jährigen eher Stagnation bescheinigte und einmal mehr negative Ergebnisse in Mathematik ist in Deutschland wieder Bildungsfrust an der Tagesordnung. Das Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) hat nun im Auftrag der Heinrich-Böll Stiftung eine Studie veröffentlicht, in der die lokalen Finanzspielräume zur Verbesserung von Bildungsleistungen untersucht wurden. Das Ergebnis lautet, begrenzte Mittel in den Kommunen und gegenläufige Rechtsansprüche verhinderten die Umsetzung von komplexen Verbesserungen. Dabei fließen die Erträge aus besseren Bildungsprozessen vor allem dem Bund und den Sozialversicherungen zu und deutlich weniger den für die Finanzierung zuständigen Ländern und Kommunen. Das Ergebnis nannte FiBS-Direktor Dohmen: "ernüchternd". Zwar sehen die zusammengerechneten Budgetsfür alle Bildungsmaßnahmen - von frühkindlicher Förderung bis hin zur Ausbildungsförderung für Jugendliche - gut gefüllt aus (allein für Berlin 4 Milliarden Euro im Jahr 2011/12 für Schule, Kinder- und Jugendhilfe), aber weil die einzelnen Bereiche so gut wie gar keinen finanziellen Spielraum für Umschichtungen haben und rechtliche Vorgaben, darunter Partikularinteressen diesen entgegenstehen, könnte nicht viel verändert, politischer Gestaltungswille nicht umgesetzt und trotz der insgesamt guten finanziellen Ausstattung gesellschaftlich sinnvolle Reformen verhindert werden. Zum Beispiel haben einige Träger in Bereichen der Nachsorge (z.B. "Hilfen zur Erziehung") laut der Studie kein Interesse daran, lukrative Aufträge zu verlieren, wenn Gelder umgeschichtet würden, um präventive Leistungen z.B. in Kindertagesstätten zu finanzieren - und damit spätere Nachsorge-Leistungen im Vorfeld vermieden würden. Die einzige Chance für Kommunen, den Kita- und Schulbereich quantitativ und qualitativ zu verbessern, bestünde in zusätzlichen Mitteln, da die einzelnen Teilbudgets "auf Kante genäht" seien, heißt es weiter. Die individuellen Rechtsansprüche auf Nachsorge (u.a. Erziehunghilfe/Übergangsmaßnahmen Schule-Berufsausbildung) könnten entweder nicht eingeschränkt werden oder werden mit mit rechtlichen Mitteln verteidigt. Die Studie schlägt vor, Drittmittel für die Kommunen zur Verfügung zu stellen, nach dem Modell der sogenannten "Social Impact Bonds", die derzeit in einer EU-Machbarkeitsstudie geprüft werden, an der das FiBS ebenfalls beteiligt ist. +++
Quellen: federalreserve.gov, europarl.europa.eu, zvei.org, klischee-frei.de, boell.de
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2016-12-14... +++ Kurzmeldungen +++ +++ UN-Dringlichkeitssitzung Syrien + neuer Generalsekretär der Vereinten Nationen +++ . Gestern (13.12.) hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einer Dringlichkeitssitzung des 15-köpfigen Sicherheitsrates das Gremium aufgefordert endlich zu handeln, um das "Blutbad in Syrien zu beenden", ein dringend erforderliches einheitliches Vorgehen der internationalen Gemeinschaft habe nicht stattgefunden, so Ban Ki-moon. Die UN, deren Aufgabe es ist, den internationalen Frieden zu sichern und damit auch Kriege zu vermeiden, steckt sichtbar in der Krise. Einen Tag zuvor, am Montag (12.12.) hatte der neue Generalsekrär, der frühere portugiesische Minsterpräsident (1995 - 2002) und UN-erfahrene Antonio Guterres den Amtseid geleistet, der ab 1. Januar 2017 nun die undankbare Aufgabe übernehmen wird, die Vereinten Nationen beweglicher und wirkungsvoller gestalten zu müssen. Guterres ist der erste UNO-Generalsekretär, der nicht in einem geheimen Gremium weniger Staaten, sondern sich in öffentlichen Diskussionen um sein Amt bewerben musste. +++ Neue Regierung in Italien +++ . Nach der gescheiterten Volksabstimmung von Matteo Renzi, an die dieser sein Amt geknüpft hatte, regiert seit Montag (12.12) der zuvor als Außenminister tätige, den italienischen Demokraten angehörige Paolo Gentiloni das Land. Sein Nachfolger im Außenministerium wurde Angelino Aflano von der Nuovo Centrodestra (Neue rechte Mitte), ehemals Innenminister im Kabinett Renzi. Die ehemalige Reformministerin Maria Elena Boschi (Demokraten), die mit Renzi gemeinsam die Verfassungsreform angestrebt hatte die im Referendum abgelehnt wurde, wird Staatssekretärin des Ministerrates im Amt des Minsterpräsidenten (ähnlich dem Kanzleramtschef in Deutschland). +++
Quellen: unric.org, governo.it, parlamento.it, partitodemocratico.it, esteri.it, openpolis.it
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2016-12-11... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Exporte im Oktober +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, sind im Oktober 2016 Waren im Wert von 101,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 82,2 Milliarden Euro importiert worden. Damit lagen die deutschen Exporte im Oktober dieses Jahres um -4,1 Prozent niedriger als im Oktober 2015, die Importe fielen um -2,2 Prozent geringer aus.

+++ "Toni Erdmann" gewinnt Europäischen Filmpreis +++ . Der Spielfilm "Toni Erdmann" wurde am Sonntag mit dem Europäischen Filmpreis in den wichtigen Kategorien ausgezeichnet: bester Film 2016, beste Regie - Maren Ade, bestes Drehbuch, beste Schauspielerin (Sandra Hübner) und bester Schauspieler (Peter Simonischek). Maren Ade ist damit die erste Regisseurin, die den Europäischen Filmpreis in der Kategorie "bester Film" erhielt - morgen (12.12.) feiert Ade noch einmal, nämlich ihren 40. Geburtstag.

+++ Übernahmeangebot für GfK +++. Die Beteiligungsgesellschaft Kohlberg, Kravis Roberts & Co. L.P (KKR) hat am vergangenen Donnerstag über die Acceleratio Capital N.V. ein sogentanntes freiwilliges, öffentliches Übernahmeangebot für die Aktien des in Nürnberg ansässigen und im SDax gelisteten Marktforschungsunternehmens GfK SE angekündigt. Die GfK gilt in Deutschland als Nummer 1 und weltweit als einer der wichtigsten Marktforscher.

+++ 4,2 Millionen unter 6-Jährige leben in Deutschland +++ . Wie das Statistische Bundesamt zum Nikolaustag mitgeteilt hatte, lebten im Jahr 2015 rund 4,2 Millionen Kinder im Alter unter 6 Jahren in Deutschland. Mit 72 Prozent lebten insgesamt etwa drei Viertel der Kinder bei verheirateten Eltern - in Westdeutschland 78 Prozent, in Ostdeutschland 50 Prozent. Statistisch lebten im ganzen Bundesgebiet rund 14 Prozent der Kinder dieser Altersgruppe 2015 bei einem alleinerziehenden Elternteil oder Eltern in Lebensgemeinschaften - in Westdeutschland waren es 12 bzw. 11 Prozent, in Ostdeutschland 21 und 29 Prozent. +++
Quellen: destatis.de, europeanfilmacademy.org, gfk.com
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2016-12-10... Tag der Menschenrechte - NGO prangert moderne Sklaverei an. Anlässlich des heutigen Human Rights Day hat die Menschenrechtsorganisation International Justice Mission e.V. einmal mehr die moderne Sklaverei durch Ausbeutung und Entzug der Menschenrechte in sämtlichen Wirtschaftszweigen angeprangert. Wie die Organisation in einer Presseaussendung vorrechnet, hält sich demnach in Deutschland jeder Mensch rund 60 Sklaven auf der ganzen Welt verteilt. Weltweit befinden sich laut Global Slavery Index aktuell rund 45,8 Millionen Menschen in der Sklaverei, deren Leben und harter Arbeitsalltag ohne jede Rechte von brutaler Gewalt durch ihre "Arbeitgeber" bestimmt wird. Desweiteren werden laut UNICEF allein auf den Philippinen etwa 60.000 bis 100.000 Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahren als Sexsklaven gehalten. Ein lukratives Geschäft: Die internationalen Kunden, darunter auch Deutsche zahlen pro Web-Live-Show von sexuellen Missbräuchen zwischen 20 und 120 US-Dollar. Seit dem Jahr 2016 fokussiert sich die Organisation deshalb auf die Bekämpfung sexueller Online-Ausbeutung von Kindern und konnte inzwischen 124 Kinder aus dieser besonders perfiden Art des Menschenhandels und der Sklaverei befreien.
Quellen: ijm-deutschland.de, globalslaveryindex.org, unicef.de
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2016-12-08... EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen VW-Abgas-Skandal. Die Europäische Kommission hat heute ein Vertragsverletzungsverfahren gegen sieben EU-Mitgliedsstaaten eingeleitet, darunter auch Deutschland - wegen fehlender oder nicht angewendeter Sanktionen gegenüber Automobilherstellern, die gegen gesetzliche Vorschriften zu Fahrzeugemissionen verstoßen haben. Konkret geht die Kommission wegen Missachtung von EU-Typengenehmigungsvorschriften mit dem Verfahren gegen Deutschland, die Tschechische Republik, Griechenland, Litauen, Luxemburg, Spanien und Großbritannien vor. Die zuständige EU-Kommissarin Bienkowska erklärte, dass u.a. bei der Verwendung von Abschalteinrichtungen, die Emissionskontrollsysteme beeinflussen, Sanktionen verhängt werden müssen. Litauen, Griechenland und die Tschechische Republik besitzen indes noch nicht einmal solche vorgesehenen nationalen Sanktionssysteme. Dagegen haben Deutschland, Spanien, Luxemburg und Großbritannien - diejenigen EU-Mitgliedsstaten, die der Volkswagen AG die Typengenehmigungen erteilt hatten - ihre vorhandenen Sanktionssysteme nicht angewendet. Darüber hinaus haben nach Auffassung der Kommisson Deutschland und Großbritannien das Gesetz gebrochen, weil sie sich auch nach Aufforderung durch die Kommission weigerten, alle in ihren eigenen, nationalen Untersuchungen erhobenen Informationen offenzulegen, die mit den Unregelmäßigkeiten bei Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen des Volkswagenkonzerns sowie weiterer Automobilkonzerne zusammenhingen. Alle betroffenen Mitgliedsstaaten haben nun zwei Monate Zeit, um auf die Schreiben der EU-Kommission zu reagieren.
Quellen: ec.europa.eu
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2016-12-05... +++ Kurzmeldungen +++ Österreich - Grüner von der Bellen gewinnt +++ . Nach eff Monaten Wahlkampfkrimi sind in Österreich die Würfel gefallen, der neue Präsident wird Alexander von der Bellen, Grüne, der die Stichwahl vom 4. Dezember mit 51,68 Prozent gegen Norbert Hofer FPÖ für sich entscheiden konnte.

+++ Italien - Renzis Referendum gescheitert - Rücktritt angekündigt +++ . Die von Italiens Premier Matteo Renzi angesetzte Volksabstimmung über eine Verfassungsreform, an deren Erfolg Renzi sein Amt knüpfte, gilt nach den jüngsten Hochrechnungen als gescheitert (40,52 Prozent Si gegen 59,48 Prozent No, Stand 01:19 Uhr). Der Ministerpräsident soll laut Presseberichten bereits seinen Rücktritt angekündigt haben. +++
Quellen: bmi,gv.at, sora.at, interno.gov.it, elezioni.interno.it
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2016-12-01... +++ Kurzmeldungen +++ Magnus Carlsen wird zum Geburtstag zum dritten Mal Schachweltmeister +++ . Die Spannung im Finale der Schachweltmeisterschaft 2016 (11. bis 30. November) in Manhatten, NYC zwischen Titelverteidiger Magnus Carlsen (Norwegen) und Herausforderer Sergey Karjakin (Russland) war schon fast unterträglich. Nach 12 regulären Runden herrschte wieder Gleichstand. Erst in der Verlängerung mit verkürzter Bedenkzeit ("Schnellschach") schlug Magnus Carlsen seinen Gegner und konnte damit genau wegen dieser Verlängerung seinen dritten Weltmeistertitel ausgerechnet am 30. November, seinem eigenen Geburtstag in Empfang nehmen.
~ Kommentar: Wiedersehen macht Freude.
Wir gratulieren zu beidem. Und es gab gleich noch etwas Schönes an diesem Finale, nämlich wie diese (inzwischen beide) 26-Jährigen ein jüngeres Publikum für das gute alte Schachspiel gewinnen konnten. Dabei kann man dem Spiel wirklich nicht vorhalten, ein effektvolles Marketingwunder zu sein. Vielleicht hat auch das dazu geführt, dass die Sportförderung für den Schachsport im Vegleich mit anderen Sportarten sowie im internationalen und europäischen Vergleich ausgenommen günstig ausfällt. Immerhin gibt es sie noch, 2014 war die Förderung kurzzeitig komplett gestrichen und erst nach vielen Protesten in noch einmal abgemagerter Form wieder aufgenommen worden. Kein Wunder, dass es so viel Protest gab, Schach hat in Deutschland immerhin rund eine Million organisierte Mitglieder. Der Hype um Carlsen und andere junge Spieler machte den Sport zuletzt wieder attraktiv und populär, auch hierzuluande. Schach kommt zudem wie E-Sport sehr gut mit der Digitalisierung zurecht. Analog bleibt es genauso interessant, am kommenden Adventswochenende wird z.B. in Hockenheim wieder hochkarätig gespielt.. Und den um die Live-Übertragung der Olympischen Spiele gebrachten öffentlich-rechtlichen Sendern würde es durchaus gut stehen, wieder einmal etwas Live-Schach ins TV zu nehmen. Live-Events gibt es außer von den üblich Verdächtigen sowieso viel zu wenige im deutschen Fernsehen - ein entschleunigtes Publikum würde es sicher danken.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz

+++ Der Arbeitsmarkt im November +++ Die Arbeitslosenzahl sank im November 2016 im Vergleich zum Vormonat um - 8.000 auf 2,532 Millionen und damit im Vergleich zum Vorjahr um -101.000 Personen. Die Arbeitslosenquote verringerte sich dementsprechend im Vergleich zum Vormonat Oktober um -0,1 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, lag die Zahl der Erwerbstätigen im Oktober 2016 bei 43,84 Millionen. Damit stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Vergleich zum Vorjahr 2015 um +352.000 und im Vergleich zum Vormonat September 2016 um +13.000 Personen. Sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren im September 2016 ingesamt 31,74 Millionen Menschen , +411.000 mehr als ein Jahr zuvor, allerdings -6.000 weniger als im Vormonat August 2016.

+++ Verbraucherpreise im November +++ Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, wird die am Verbraucherpreisindex gemessene Inflationsrate im November 2016 nach bisher vorliegenden Ergebnissen voraussichtlich bei +0,8 Prozent liegen und im Vergleich zum Vormonat Oktober um +0,1 Prozent höher.

+++ Grundschüler schwächeln in Mathe +++ . Die Studie Trends in International Mathematics and Science Study (TIMSS) misst die mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von Grundschülern in der 4. Klasse im internationeln Vergleich. In der aktuellen Ausgabe des Tests für das Jahr 2015 sanken die im internationalen Vergleich (Durchschnitt: 509 Punkte) bereits in den vergangenen Jahren nur im unteren Mittelfeld liegenden Kompetenzen deutscher Grundschüler im Fach Mathematik (2007: 525 Punkte; 2011: 528) noch etwas weiter auf 522 Punkte herab. Damit liegt Deutschland unter EU- und OECD-Durchschnitt (527 und 528 Punkte). Auf den ersten drei Plätzen rangierten Singapur (618), Hong Kong (615) und Korea (608). In den Naturwissenschaften blieben die deutschen Grundschüler im Jahr 2015 mit jeweils 528 Punkten auf exakt dem gleichen Kompetenzniveau wie in den Jahren 2007 und 2011. (EU-Durchschnitt : 525 Punkte, OECD: 527 Punkte).

+++ Innenministerkonferenz +++ . Auf der gestern zu Ende gegangenen aktuellen Tagung der Innenministerkonferenz (IMK) wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst, u.a. soll eine zentrale IT-Plattform für Polizei und Ermittlungsbedhörden geschaffen werden. Desweiteren sollen Wohnungseinbrüche per Telekommunikationsüberwachung stärker geahndet und härter bestraft werden, dazu wird der Tatbestand "minderschwere Fall" abgeschafft . Außerdem sollen Bußgelder deutlich erhöht bzw. Fahrverbote erteilt werden wenn es sich bei Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten um Fälle mit einem hohen Gefährdungspotenzial handelt, u.a. Raserei und Drängelei.

+++ Baurecht bekommt "Urbanes Gebiet" +++ . Das Bundeskabinett hat gestern die Novelle des Baurechts nach einem Gesetzesentwurfs von Bundesbauministerin Hendricks (SPD) beschlossen, der Stadtplanern mehr Spielraum geben soll, mit dem Trend zum Zuzug in die Stadt umzugehen. Dazu wird die neue Gebietskategorie "Urbanes Gebiet" eingeführt, die nicht mehr strikt Wohnen und Gewerbe trennt, sondern das Miteinander von Wohnen und Arbeiten ermöglichen soll. Dazu darf dichter und höher gebaut werden, als in den bisher vorhandenen gemischten Wohn- und Gewerbegebieten. Zusätzlich wird in der neuen Gebietskategorie höherer Lärm durch Gewerbe toleriert (inklusive Änderung der TA Lärm). Auch Sportanlagen sollen profitieren - am Abend, Sonn- und Feiertagen werden die Immissionsrichtwerte um +5 dB(A) erhöht. Ziel ist es, Sportplätze in der Stadt zu behalten, so Hendricks. Grundsätzlich ist dann auch der Bau von Ferienwohnungen erlaubt, allerdings gibt der Bund die Steuerungsgewalt, ob Ferienwohnungen angesiedelt werden oder nicht, in die Hände der Kommunen. Darüber hinaus schlägt Hendricks eine Förderung von Familien mit Kindern mit einem Jahres-Einkommen bis zu 70.000 Euro vor, um Eigentum in der Stadt zu erwerben. Gerade diese Familien zahlten hohe Mieten und könnten daher kein Eigenkapital als Voraussetzung für die Kreditbewilligung erwirtschaften. Die Förderung soll bis zu 20.000 Euro reichen, abhängig von der Anzahl der Kinder. Mit den Vorgaben wären 80 Prozent der Familien in Städten erfasst. Der Vorschlag wurde von der CSU als "zu eng gefasst" kritisiert, die Linke forderte an Stelle dessen eine Heraufssetzung des Kindergelds.

+++ Bundesamt warnt vor Blei und Cadmium in Modeschmuck +++ . Gerade zu Weihnachten wird Schmuck gern geschenkt und der unechte glitzert genauso schön. Auf einer Presskonferenz am Mittwoch warnte jedoch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) - insbesondere bei extrem billigem Modeschmuck werden die Grenzwerte für Blei und Cadmium häufig überschritten. Das BVL forderte Hersteller und Händler auf, mehr zu tun, um die Gesundheitsrisiken zu vermeiden. +++
Quellen: chess24.com, wikipedia.de, arbeitsagentur.de, destatis.de, bmbf.de, timss2015.org, innenministerkonferenz.de, saarland.de, bmub.bund.de, bvl.bund.de
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