Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im September 2016. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im Archiv.

News - Nachrichten September 2016

2016-09-29... Opec drosselt Förderungmengen, Öl- und Benzin-Preise steigen. Nach über zwei Jahren Verhandlungen haben die Opec-Staaten auf den Ölpreisverfall reagiert und sich darauf geeinigt, erstmals nach acht Jahren die Fördermengen zu drosseln. Bisher uneinig waren sich über eine Begrenzung der Fördermengen waren sich lange Zeit vor allem Saudi Arabien und der Iran, die neben anderen Staaten in der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) ihre Interessen vertreten. Einige tradionelle Export-Länder fürchten durch eine Verknappung ihrer Fördermengen, das Wieder-Erstarken der jüngeren Schiefergas-Konkurrenz in den USA. Die für die Börsen überraschende Entscheidung des Öl-Kartells, die Produktion auf 32,5 bis 33,0 Barrel pro Tag einfrieren zu wollen, ließ die Ölpreise um 5 bis 6 Prozent ansteigen. Experten raten jedoch zur Zurückhaltung, die Frage, wie der Beschluss umgesetzt werden soll, sei noch offen - die exakten Fördermengen der einzelnen Länder sollen erst beim nächsten Opec-Treffen im November erörtert werden, bei dem auch über Verhandlungen mit den Öl-produzierenden Nicht-Opec-Staaten gesprochen werden soll, um den Ölmarkt zu stabilisieren.

...Israels Gründervater Shimon Peres verstorben. Der frühere Staatspräsident (2007 bis 2014), letzter der Gründervätergeneration Israels, Friedensnobelpreisträger und lebenlängliche Vollblut-Politiker, der die Politik Israels wie kein Zweiter verstand, beeinflusste - und kritisierte, ist am frühen Mittwochmorgen (28. September 2016) im Alter von 93 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls bei Tel Aviv verstorben. Peres war darüber hinaus mehrmals Ministerpräsident Israels und in verschiedenen Ämtern, u.a. als Verteidigungsminister, Finanzminister und Außenminister, mit Unterbrechungen durchgehend an mehreren Regierungen beteiligt. In seiner Person spiegelte sich die Komplexität der politischen Lage wieder, sein Land haderte immer wieder mit ihm und konnte doch nie auf ihn verzichten. Shimon Peres war gleichzeitig Pessimist und Optimist, sowohl Pragmatiker als auch Visionär, gleichwohl Verfechter der Sicherheitsinteressen Israels - und Verfechter der Zwei-Staaten-Lösung, für die er noch im Sommer 2016 eindringlich warb. Im Jahr 1994 wurde er gemeinsam mit Jitzchak Rabin und Jassir Arafat mit dem Friedensnobelpreis für den Oslo-Friedensprozess ausgezeichnet. Der Sarg wurde heute vor dem Parlamentsgebäude aufgebahrt. damit Israels Bevölkerung Abschied von ihrem 9. Staatspräsidenten nehmen kann. Die Beerdigung findet am morgigen Freitag statt, zahlreiche internationale Gäste werden erwartet.

... Pyrrolizidinalalkaloide (PA) in Lebensmitteln - die Hauptaufnahmequellen. Wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) heute mitteilte (28.09.), konnten die Hauptaufnahmequellen von leberschädlichen Pyrrolizidinalalkaloiden (PA) indentifiziert werden. Verbraucher nehmen gesundheitlich bedenkliche Mengen davon vor allem über Verunreinigungen in Kräutertees - u.a. Rooibostee -, schwarzem und grünen Tee, außerdem durch balastete Honige auf. Zudem könnten Gewürze, Kräuter, Salatmischungen und Blattgemüse möglicherweise eine relevante Quelle für PA sein. Dazu wie zu anderen einzelnen Lebensmitteln fehlen aber noch Informationen über derden einzelnen Gehalte.
Geringe Mengen, wie mal ein Honigbrot oder ein Glas Eistee oder eine Tasse Tee sind kein Gesundheitsrisiko, so das BfR, jedoch die dauerhafte Aufnahme von PA. Die PA-Verunreinigungen in Lebensmitteln sind unerwünscht, da sie die Leber schädigen und im Tierversuch erbgutverändernde und krebsauslösende Wirkungen zeigen. Das BfR hat analytische Methoden entwickelt, um die PA-Gehalte in verschiedenen Lebensmitteln zuverlässig bestimmen zu können. Damit können Rohstoffe vor ihrer Verarbeitung und Verkostung ebenso zuverlässig kontrolliert werden, so BfR-Präsident Professor Hensel, der seit vielen Jahren mit den Lebensmittelherstellern im Gespräch ist, damit durch verbesserte Anbau-, Ernte- und Reinigungsmethoden der PA-Gehalt gesenkt wird. Alle Beteiligten an den Produktionsprozessen solcher Erzeugnisse sollten gegeignete Maßnahmen treffen, um die Kontamiation ihrer Produkte mit PA-haltigen Pflanzenbestandteilen zu vermeiden. Verbrauchern rät das BfR möglichst viel Abwechslung und Vielfalt bei der Auswahl von Lebensmitteln zu praktizieren, um das Risiko, dass von einzelnen, möglicherweise PA-haltigen Lebensmitteln ausgeht, damit zu verringern. U.a. Kinder sollten z.B. nicht ausschließlich Kräuter- oder Eistee trinken, der auf Schwarzteebasis hergestellt wurde. Pyrrolyzidinalkaloide sind sekundäre Pflanzeninhaltsstoffe, die von Pflanzen zur Abwehr von Fressfeinden gebildet werden. Weitere Informationen BfR: Fragen und Antworten zu Pyrrolizidinalkaloiden in Lebensmitteln
Quellen: opec.org, nobelprize.org, knesset.gof.il, president.gov.il, mfa.gov.il, bfr.bund.de
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2016-09-27... Friedensabkommen für Kolumbien. Nach 52 Jahren Bürgerkrieg haben in Kolumbien am Montag (26.09.) Regierungs-Präsident Juan Manuel Santos und der Chef der Farc Rebellen Rodrigo Londono in Cartagena einen lange ausgehandelten, historischen Friedensvertrag unterzeichnet, der umfangreiche Reformen vorsieht. Auf das Konto der jahrzehntelangen Auseinandersetzungen gingen über 300.000 Tote und mehrere Millionen Vertriebene, einige zehntausend Menschen gelten bis heute als vermisst. Am kommenden Sonntag (2. Oktober) sollen die Bürger in einer Volksabstimmung über die Annahme des Friedensvertrags entscheiden. Die Vereinten Nationen (UN) haben für die herausfordernde Postkonflikt-Phase einen Treuhandfonds eingerichtet. Deutschland engagiert sich seit zehn Jahren für den Friedensprozess in Kolumbien und wird auch den Fonds unterstützen. U.a. wurden in den Konfliktgebieten Minen geräumt, Minenopfern geholfen, Binnenvertriebene mit Wohnraum, medizinischer Hilfe versorgt sowie bei der Jobsuche unterstützt. Bundesaußenminister Steinmeier äußerte die Hoffnung, der hart erarbeitete Friedensprozess in Kolumbien diene auch anderen Regionen in der Welt als Vorbild, dass auch unlösbar erscheinende, gewaltsame Konflikte enden können - zu diesem Ziel habe "fester politischer Wille, Kompromissbereitschaft, diplomatische Beharrlichkeit und eine wache, engagierte Zivilgesellschaft" geführt, so der Außenminister in einem Statement zur Unterzeichnung des Friedensabkommens.
Quellen: auswaertiges-amt.de
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2016-09-25... Aus dem Bundesrat. Der Bundesrat hat am Freitag (23.09.) in seiner 948. Sitzung zahlreiche Beschlüsse gefasst, u.a. 17 Gesetzesentwürfen - von 30 vom Bundeskabinett vorgelegten - zugestimmt, die anschließende dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Desweiteren stimmten die Länder 10 Verordnungen zu, bei einigen davon jedoch nur unter Änderungen.So wurde einer erleichterten Einrichtung von Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen vor Krankenhäusern, Schulen und Kitas zugestimmt. Dort entfällt damit für die Kommunen und Länder die bisherige Nachweispflicht eines Unfallschwerpunktes. Desweiteren dürfen Erwachsene auf dem Fußweg radfahren, wenn sie ihre Kinder begleiten. In einer begleitenden Entschließung fordert der Bundesrat rechtssichere Regelungen im Straßenverkehr für kleinereElektromobile wie Elektroboards, Elektroroller oder Elektroscooter, die nicht selten hohe Geschwindigkeiten erreichen und von Kindern sowie Erwachsenen genutzt werden,
Zugestimmt hat der Bundesrat auch der Jagdrechtsnovelle, die eine Regelungslücke schließt (gemäß Umsetzung einer EU-Richtlinie), in einer begleitenden Entschließung fordert er bundeseinheitliche Mindeststandards für die Prüfungen von Jägern und Falknern sowie ein Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagd. Die Länder stimmten auch dem vorgelegten Gesetz mit neuen Regeln für Bordelle und Prostituiere zu. Diese enthalten u.a. Mindestanforderungen für Betreiber, darunter Arbeitsschutzbestimmungen und eine Anmeldepflicht für Prostituierte. Einverstanden sind die Bundesländer auch mit dem per Gesetz eingeführten Transplantationsregister, in dem alle bisher dezentral organisierten transplantationsmedizinischen Daten nun zusammengeführt werden. Auch die Reform des Sexualstrafrechts fand die Zustimmung der Länder. Damit sind alle sexuellen Handlungen gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person künftig strafbar - mit einer Freiheitsstrafe zwischen 5 Monaten und 5 Jahren, Stichwort "Nein heißt Nein", darunter fallen auch so genannte Überraschungsangriffe, z.B. Grabschen oder Belästigen aus einer Menschenmenge heraus. Mit den neuen Regeln fällt die Androhung von Gewalt als Voraussetzung für die Strafbarkeit weg. Ebenfalls Zustimmung erfuhr die Reform des Sachverständigenrechts. Künftig sollen ausschließlich besonders qualifizierte Sachverständige die in der Vergangenheit immer wieder umstrittenen, in Deutschland pro Jahr rund 270.000 familiengerichtlichen Gutachten erstellen dürfen. Zu den neuen Mindestanforderungen an die Gutachter gehören nun u.a. eine psychologische. psychotherapeutische, psychatrische oder ärztliche Berufsqualifikation. Pädagogen oder Sozialpädagogen können nur noch dann berufen werden, wenn sie über eine diagnostische oder analytische Zusatzqualifikation verfügen. Außerdem wurde ein Rechtsbehelf implantiert, mit dem Beteiligte in kindschaftsrechtlichen Verfahren gegen unbegründete Verfahrensverzögerungen vorgehen können. Beschlossen hat der Bundesrat auch die Verbesserungen zum Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze, u.a. können damit bei der Sanierung von Straßen gleichzeitig Leerrohe für Glasfasernetze verlegt werden. Netzbetreiber erhalten Ansprüche für die Mit-Nutzung vorhandener, passiver Netzinfrastrukturen und für den Zugang zu Informationen über die tatsächliche Versorgungslage. Der Bundesrat billigte wie einen Tag zuvor der Bundestag zudem das Ratifizierungsgesetz, damit kann Deutschland das Klimaschutzabkommen von Paris ratifizieren, gemäß dem der Anstieg der Erdeerwärmung auf 1,5 Grad begrenzt werden soll. Ab dem Jahr 2020 werden die Vertragsstaaten regelmäßig alle fünf Jahre nationale Klimaschutzpläne erarbeiten. Zuletzt hatten sich im Rahmen des G20-Gipfels auch die USA und China dem historischen Klimaschutzabkommen angeschlossen.
Unter den vom Bundesrat vorgeschlagenen Gesetzesentwürfen ist eine Ergänzung im Waffengesetz, die verhindern soll, dass Extremisten legal Waffen besitzen. Dazu soll die Abfrage von Daten von den genehmigenden Behörden beim Verfassungsschutz erleichtert werden. Die Bundesländer möchten auch den eigenständigen Straftatbestand des digitalen Hausfriedensbruch einführen, der Computer und IT-Systeme vor Hackerangriffen und unbefugter Benutzung schützt. Den unbefugten Zugriff auf fremde Computer, Smartphones, Navigationssysteme, Ferneher oder internetfähige Kühlschränke möchten die Länder dementsprechend mit einer Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren ahnden. Der Gesetzentwurf der Länder sieht dazu eine digitale Agenda für das Strafrecht vor, die in den Deutschen Bundestag eingebracht werden soll, um IT-Systeme direkt zu schützen, bisher würden nämlich nur Daten geschützt. Die Bürger, so die Begründung für den Vorschlag, haben auch dann einen Anspruch auf Schutz in ihrem immer mehr vernetzten Alltag, wenn sie keine ausgewiesenen IT-Experten sind. Um die Elektromobilität endlich in Schwung zu bringen, fordern die Länder in einem weiteren Gesetzentwurf die Ladeinfrastruktur zu verbessern und sämtliche Hürden - darunter die der Barrierefreiheit - abzubauen. Das Bauen von alters- und behindertengerechte Wohnungen soll damit erleichtert werden, dass das bestehende Recht bei Mietwohnungen auch auf Eigentumswohnungen übertragen werden soll. Zudem sollen mit dem Gesetz private Ladestationen für Elektroautos an privaten Kfz-Stellplätzen ermöglicht werden. Dagegen wollen die Bundesländer illegale Autorennen härter bestrafen - und damit eine "Freizeitbeschäftigung", bei der in jüngster Vergangenheit immer wieder Unbeteiligte schwer verletzt und getötet wurden. Die Beteiligung an solchen Autorennen - bisher nur mit Geldbußen als Ordungswidrigkeit klassifiziert - soll zu einem eigenen Straftatbestand mit Freiheitsstrafen bis zu 10 Jahren erhöht werden, um dem erheblichen Gefährdungspotenzial von Leib und Leben Rechnung zu tragen. Veranstaltern solcher Autorennen soll die Fahrerlaubnis entzogen werden.
Auf Initiative der Länder Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen soll in einem Entschließungsantrag ein Einwanderungsgesetz für den Zuzug gut ausgebildeter Menschen geschaffen werden. Die Länder formulierten dafür 10 Eckpunkte, darunter die Ermittlung, wo Bedarf besteht, ohne, dass dies zu Nachteilen für das inländische Arbeitskräftepotenzial führt. Der Familiennachzug als auch der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Kinder soll erleichtert werden.
Der Bundesrat verlangt von der Bundesregierung eine Prüfung, ob die Sicherstellung, dass Prozessbeteiligte bei Gerichtsverhandlungen immer ohne Gesichtsbedeckung (Gesichtsverschleierung) teilnehmen, einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung bedarf, um Rechtssicherheit für Gerichte und Verfahrensbeteiligte zu schaffen, da das Erkennen des Gesichts für rechtsstaatliche Verfahren zwingend notwendig ist. Bislang existieren für Richter diesbezüglich lediglich ordungsrechtliche Instrumente im Prozessrecht.
In einer weiteren Entschließung wiesen Nordrhein-Westfalen und Bremen auf die wachsenden Unterschiede in den Regionen in Deutschland hin und fordern die Bundesregierugn auf, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, indem Kommunen nachhaltig und dauerhaft unterstützt werden, u.a. durch Entschuldungshilfen und Förderprogramme. Außerdem soll sich laut der Entschließung der Bund an dem Aufwand für Sozialleistungen der Kommunen zur Hälfte beteiligen. In einer Stellungnahme zum geplanten Bundeshaushalt 2017 fordern die Bundesländern den Bund zudem auf, den Ländern zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben einen angemessenen finanziellen Beitrag zur Verfügung zu stellen. Dafür sei es notwendig, dass sich Bund und Länder endlich auf ein Konzept zur Neurordnung der Finanzbeziehungen und des Länderfinanzausgleichs einigten.
Für das Bundesteilhabegesetz fordert der Bundesrat in einer Stellungnahme rund 100 Änderungen, u.a. mit einer Warnung vor zusätzlichen finanziellen Belastungen für Länder und Kommunen versehen, für die Mehrausgaben soll ständig und dauerhaft der Bund aufkommen, fordern die Länder. Von dem Bundesteilhabegesetz sollen rund 700.000 Menschen profitieren, die auf persönliche Assistenzleistungen angewiesen sind. Damit soll das Recht auf Selbstbestimmung gestärkt werden, u.a. künftig nicht nur, wie bisher üblich, eine Beschäftigung in Behindertenwerkstätten. sondern durch Lohnkostenzuschüsse von bis zu 75 Prozent auch im ersten Arbeitsmarkt möglich werden. In einer anderen Stellungnahme zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung sehen die Länder noch Optimierungsmöglichkeiten, u.a. Beweisleichterungen bei Vermögen unklarer Herkunft aus den Bereichen organisierter Kriminalität und Terrorismus sowie bei der Praxistauglichkeit von Einziehungsmaßnahmen. Mit dem vom Bundeskabinett vorlegten Gesetzesentwurf soll der Zugriff auf Vermögen Verurteilter erleichtert werden, außerdem die Opferentschädigung vereinfacht werden, neben Staatsanwaltschaften sollen künftig auch Insolvenzverwalter für die Verteilung der Gelder zuständig sein.
Geringen Änderungsbedarf sehen die Länder indes beim von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zum Schutz vor Stalking. Der Bundesrat fordert dazu Verstöße gegen Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz härter zu bestrafen. Laut dem Gesetzentwurf der Regierung sollen Nachstellungen künftig bereits dann strafbar sein, wenn sie dazu geeignet sind, die Lebensgestaltung des Opfers schwer zu beeinträchtigen, eine tatsächliche Lebensänderung des Opfers, z.B. ein Umzug in eine andere Stadt, ist für eine Verurteilung künftig nicht mehr notwendig.
In einer auführlichen Stellungnahme äußerte sich der Bundesrat zur Netzneutralität. Das Gesetzvorben der Bundesregierung dazu geht auf europarechtliche Vorgaben zurück, Internetanbieter müssen demnach alle Datenpakete gleich behandeln, eine Beschränkung oder Drosselung des Datenverkehrs in unzulässiger Weise soll mit jeweils hohen Bußgeldern geahndet werden. Dem Bundesrat geht der Kabinettsentwurf nicht weit genug, er kritisiert u.a. dass nicht sämtliche Verstöße gegen die Netzneutralität sanktionierbar sind und fordert das Schließen dementsprechend bestehender Lücken. Desweiteren fordert er so genannte Drittanbietersperren, die Verbraucher vor Kostenfallen und unseriösen Praktiken bei der Mobilfunknutzung schützen sollen. Außerdem verlangen die Länder zwecks Vorantreibens der Digitalisierung des Hörfunks eine gesetzliche Pflicht für Hersteller, nur noch Radios mit digitalem Empfang auf den Markt zu bringen. Einen Tag vor der Plenarsitzung hatten am Donnerstag Bund und Länder im Vermittlungsausschuss nach mehrstündigen, nächlichen Verhandlungen, eine Einigung bei der Erbschaftssteuer erreicht.
Quellen: bundesrat.de
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2016-09-24... Hochwald ruft H-Milch zurück. In einigen Sorten H-Milch der Hochwald Foods GmbH wurden offenbar Keime entdeckt. Das Unternehmen, das auch an die Discounter Lidl, Netto und Kaufland ausliefert, startete eine Rückrufaktion. Die Handelsketten seien informiert worden, Verbraucher werden aufgefordert, die u.g. Produkte nicht zu verzehren oder in der Küche zu verwenden - und erhalten bei Rückgabe in der Verkafusstelle den Preis zurück.
Quellen: hochwald.de
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2016-09-22... Armutsrisiko in Westdeutschland gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat sich die Armutsgefährdungquote im Jahr 2015 - mit Ausnahme Hamburg - in den westdeutschen Bundesländern im 10-Jahresvergleich zum Jahr 2005 um +1,5 Prozentpunkte erhöht. Dagegen ist die Gefährdungsquote in den neuen Bundesländern um - 0,7 Prozent gesunken. Besonders hoch fiel die Veränderung in Nordrhein-Westfalen aus. Dort stieg das Armutsrisiko überdurchschnittlich um +3,1 Prozentpunkte auf 17,5 Prozent im Jahr 2015, gefolgt von Berlin (+2,7 Prozentpunke) und Bremen (+2,5 Prozentpunkte). In Brandenburg sank das Armutsrisiko im 10-Jahres-Vergleich um -2,4 Prozentpunkte auf 16,8 Prozent und in Mecklenburg-Vorpommern um ebenfalls -2,4 Prozentpunkte auf 21,7 Prozent sowie in Sachsen-Anhalt um -2,3 Prozentpunkte auf 20,1 Prozent im Jahr 2015. Das höchste Armutsrisiko im Bundesländervergleich verzeichnete im Jahr 2015 Bremen mit 24,8 Prozent, gefolgt von Berlin mit 22,4 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern mit 21,7 Prozent - das niedrigste Bayern mit 11,6 Prozent und Baden-Württemberg mit 11,8 Prozent sowie Hessen mit 14,4 Prozent.

.... Jahresbericht zur Deutschen Einheit - Wirtschaft im Osten gewachsen, Risiko zunehmende Fremdenfeindlichkeit. Wie aus dem Jahresbericht der Deutschen Einheit 2016 hervorgeht, den die Beauftragte für die neuen Länder Gleicke gesstern vorstellte, haben sich die Lebensverhältnisse in Ost und West seit der Wiedervereingigung weiter angenähert, immer mehr Menschen sind erwerbstätig und die Wirtschaft ist gewachsen. Die Arbeitslosenquote im Osten lag mit 9,2 Prozent (Westen: 5,7 Prozent), ist aber in den vergangenen 20 Jahren um -4,7 Prozentpunkte gesunken. Unter den 40,3 Millionen Erwerbstätigen im ganzen Bundesgebiet waren 2015 7,6 Millionen Erwerbstätige in den ostdeutschen Bundesländern, der höchste Stand seit 1992. Die Tariflöhne entsprechen 97 Prozent des Westniveaus.
Die Wirtschaftskraft liegt 26 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch deutlich unter dem der westdeutschen Länder. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner hat sich von 42,8 Prozent im Jahr 1991 auf 72,5 Prozent des Niveaus der westdeutschen Länder im Jahr 2015 verbessert. Allerdings hat sich der wirtschaftliche Aufschwung in den neuen Ländern in den letzten Jahren abgeschwächt und bremst das Wachstum der dringend notwendigen Innovationskraft. Einen Grund dafür sieht der Bericht in der Kleinteiligkeit der ostdeutschen Wirtschaft - immer noch fehlen große Unternehmen, die i.d.R. mehr in Forschung und Entwicklung investieren als kleinere. Das Steuereinkommen der ostdeutschen Flächenländer erreicht 64 Prozent des Niveaus der westdeutschen Flächenländer. Der Wegzug junger Menschen Richtung Westen ist gestoppt, doch hat Spuren hinterlassen - eine deutliche Mehrheit ostdeutscher Kommunen schrumpft, gleichzeitig erhöht sich der Anteil älterer Einwohner - die Integration von Flüchtlingen könnte laut Gleicke dieser demografischen Entwicklung entgegensteuern u.a gegen den bald einsetzenden Fachkräftemangel, doch die seit Anfang der 1990er Jahre zunehmende Fremdenfeindlichkeit behindert die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der neuen Länder. Im Verfassungsschutzbericht für die im Jahr 2015 dokumentierten rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten auf eine Million Einwohner bezogen, kommen die neuen Bundesländer und Berlin ingesamt auf einen Durchschnitt von 45,8 , die alten Bundesländer auf 10,5. Trotz aller Erfolge in den vergangenen 26 Jahren besteht daher immer noch Handlungsbedarf bei der Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost- und Westdeutschland, die laut Solidarpakt II 30 Jahre nach der Wiedervereinigung abgeschlossen seine sollte und an deren Ziel die Bundesregierung unverändert festhält, so das Fazit des Berichts. Weitere Informationen: Jahresbericht Deutsche Einheit 2016 - Wirtschaft im Osten wächst weiter

... Wegen Brexit wackeln viele EU-Domains. Der Verband der Internetwirtschaft eco e.V. rechnet laut einem vorgelegten Diskussionspapier mit Auswirkungen des Brexits auf die Domainbranche. Laut dem Vergabe-Reglement für einige Domainendungen u.a. .eu, .it oder .fr müssem die Domain-Inhaber, Unternehmen oder Personen, einen Sitz in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum innehaben. Betroffen dürften mehrere hundertausend Registrierungen sein, die von Großbritannien aus erfolgt sind und damit bald nicht mehr den Vorgaben der Domain-Vergabestellen entsprechen. Bislang ist vollkommen unklar, was in diesen Fällen geschehen soll. Weitere Probleme ergeben sich in der Praxis bei langfristigen Domain- und Hostingverträgen sowie beim Zahlungsverkehr, wenn Großbritannien nach dem Brexit nicht mehr zur Single European Payments Area (SEPA) gehört.
Quellen: destatis.de, bundesregierung.de, eco.de
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2016-09-19... Verbraucherschützer fordern Unterlassungserklärung von Whatsapp. Der Bundesverband der Verbraucherschutzzentralen (VZBZ) fordert vom us-amerikanischen Instant-Messaging-Dienst WhatsApp, der im Jahr 2014 vom ebenfalls in den USA ansässigen Unternehmen Facebook gekauft wurde, eine Unterlassungserklärung bezüglich der Weiterleitung von Daten an seinen Mutterkonzern. Der Betreiber des Messengers soll die Erklärung bis zum 21. September abgeben. Die Verbraucherschützer kritisieren u.a., dass sogar Daten von Verbrauchern betroffen seien, die den Messenger selbst nicht nutzen: Sobald deren Telefonnummern im Telefonbuch eines WhatsApp-Nutzers gelistet sind, würden diese an die Facebook-Unternehmensgruppe weitergegeben. Möglich wird die Weitergabe durch eine Ende August 2016 eingeführte Änderung der Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen von WhatsApp.

... Sicherheitsgefährdungen durch Pokemon Go. Wie aus der Antwort (18/9607) der Bundesregierung auf die Anfrage (18/9464) der Fraktion die Linke hervorgeht, ist das Nutzerverhalten der Pokemon-Go-Spieler in Deutschland derzeit nicht konkret abschätzbar. Mögliche Sicherheitsrisiken ergeben sich dagegen aus der sinkenden Aufmerksamkeit für die Umgebung, insbesondere im Straßenverkehr, in der Nähe von Gefahrenbereichen sowie durch unbefugtes Betreten von Millitärischen Bereichen, außerdem besteht dadurch ein mögliches Risiko, Opfer von Kriminalität zu werden. Durch die dauerhafte Aktivierung des Standortdienetes ergeben sich weitere Risiken, etwa durch den Zugriff Dritter auf die Daten des jeweiligen Smartphones. Keine Informationen liegen der Bunderegierung über Straßenverkehrsunfälle durch die Nutzung von Pokemon Go vor. Bezüglich Zwischenfälle bei der Bahn wurde im Juli ein angetrunkener 33-Jähriger, der neben einem Andreas-Kreuz saß, aus der Gefahrenzone geholt und im August auch ein alkoholisierter 22-Jähriger, der auf Gleisen ein bestimmtes Pokemon suchte. Zwischenfälle von Flughäfen sind nur durch die Presse bekannt, doch da offenbar ein bestimmtes Pokemon im vorrangig im Umfeld von Flughäfen zu finden ist, hat der Flughavenverband ADV einen Gefahrenhinweis für Flughäfen erstellt. (Anm. der Red. Dazu gibt es eine gemeinsame Presseerklärung von Bundespolizei und ADV). Das unbefugte Betreten von Militärischen Bereichen wird nicht separat, sondern im Rahmen gemeldeter Sicherheitsvorkommnisse als Eindringen/Eindringversuch erfasst. Einmal kam es bei dem unbefugten Betreten eines Truppenübungsplatzes durch einen Pokemon Go-Spieler dabei zu einer Gefahr für Leib und Leben.
Quellen: vzbv.de, marktwaechter.de, bundestag.de
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2016-09-18... Wahlen in Berlin. Bei den heutigen Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin kommt die SPD nach aktueller Auszählung (Stand: 21:20 Uhr) als stärkste Kraft auf 21,5 Prozent, gefolgt von der CDU mit 17,5 Prozent. Die Linke erreicht 15,7 Prozent, die Grünen/Bündnis90 kommen auf 15,2 Prozent, die AfD erreicht 14,2 Prozent, die FDP gewinnt 6,6 Prozent der Wählerstimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 64,6 Prozent und damit höher als 2011 (60,2 Prozent).
Quellen: wahlen-berlin.de
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2016-09-17... Agrarriese: Bayer schluckt Monsanto. Am Mittwoch wurde es offiziell, der Bayer-Konzern übernimmt den us-amerikansichen Konzern Monsanto und damit entsteht eine weitere Konzentration auf dem Agrafmarkt. Während Aktionäre vor allem das Imageproblem kritisch sehen, das Monsanto in Europa hat und mit eingekauft worden sein könnte, fürchten andere eher mögliche Folgen einer höchst umstrittenen Marktmacht für die weltweite Landwirtschaft.

...Edward Albee verstorben . Der gleich mehrfach mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete (allerdings nicht für sein bekanntestes Stück) Dramatiker Edward Albee starb am Samstag (Ortszeit) im Alter von 88 Jahren in Montauk/Long Island, New York. Der Durchbruch für ihn ereignete sich quasi über Nacht: 1962 wurde "Wer hat Angst vor Virginia Wolf" uraufgeführt, avancierte zügig zu seinem weltweit meistgespielten und damit bekanntesten Theater-Stück, dessen Filmversion von 1966 mit Elisabeth Taylor und Richard Burton in den Hauptrollen mit fünf Oscars ausgezeichnet wurde. Albee schaffte es auf unnachahmliche Art und Weise, die Fassaden des "American Way of Life" seiner Generation zu entlarven. Seine stets scharfe, zeitlose Gesellschaftskritik voll beißendem Witz, machte ihn in seinem Heimatland anfangs sogar zum Außenseiter. Die Welt indes lag seinem schrifstellerischem Können schon bald zu Füßen. Vor seinem Durchbruch in den USA wurden einige seiner ersten Stücke übrigens in Deutschland augeführt.
Quellen: presse.bayer.de, nytimes.com
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2016-09-16... Nach dem Brexit: informeller EU-Gipfel demonstriert kühle Einigkeit. ~ Kommentar ~ Auf dem informellen Europa-Gipfel, einen offiziellen kann es ohne das 28. Noch-Mitglied UK nicht geben, in Bratislava, der Hauptstadt der Slowakei, das die derzeitge EU-Ratspräsidentschaft inne hat, am heutigen Freitag demonstrierten die 27 EU-Staats-und-Regierungs-Chefs immerhin ihre, wenn auch etwas unterkühlte, Einigkeit, dass es ohne EU nicht besser für Europa wird als mit, im Gegenteil. Und das ist angesichts des rapiden Wachstums globaler Krisen als eigentlicher Adressat unterschiedlich ausgeprägter Ängste in der Bevölkerung - die von politisch extremen Gruppen gern geschürt werden - viel mehr wert, als die meisten davon ahnen. Die Visegrad-Staaten konnten sich eine Extra-Erklärung aber nicht verkneifen. Nur kurz zuvor hatte EU-Kommissions-Chef Juncker am Dienstag eine eindringliche Rede zur Lage der Union gehalten, die mit Warnungen nicht gerade geizte. dennoch einige konkrete, umsetzbare Vorhaben vortrug. Dementpsrechend verhandelt wurden in Bratislava dann auch nur machbare Projekte in einer nüchernen Arbeits-Atmosphäre unterschiedlichster Interessenvertreter. Das Spaltungsthema Nr. 1 - der Umgang mit den in Europa eingetroffenen Geflüchteten, gar die eigentlich schon vereinbarte und dringend notwendige Verteilung innerhalb der EU, um die Lasten endlich solidarisch auf alle Mitgliedstaaten zu verteilen, damit es für alle leichter wird, fiel ganz unkonkret unter den Tisch. Zum Thema wurde es dann trotzdem: Unter Federführung des ungarischen Premiers Orban, der einmal wieder vor der Presse, und damit einer mehr oder weniger interessierten europäischen Öffentlichkeit verkündete, keine Muslime in "sein" Land aufzunehmen zu wollen, legten die Visegrad-Staaten (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) der Abschlusserklärung der EU-Staaten noch eine eigene Extra-Erklärung bei, in der sie ihre bereits allseits bekannte Einstellung schriftlich niederlegten, die Pläne zur Verteilung der Flüchtlinge nach Quoten weiterhin offen zu torpedieren, "flexible Solidarität" schimpft sich das nun auf dem Papier. Die Weigerung geht gegen den seinerzeit, vor einem Jahr gefasstem Beschluss aller EU-Innenminister, bei dem es sich im Übrigen lediglich um die Verteilung von 120.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland handelt - zum Vergleich: Derzeit befinden sich laut UNO (Stand Juni 2016) rund 65,3 Milionen Menschen weltweit auf der Flucht. Einig waren sich die EU-Spitzen vor allem bei den Themen Verteidigung und Terrorbekämpfung, u.a. sollen die Grenzen der EU besser geschützt, überwacht und ausgerüstet werden, der Datenaustausch verbessert, die wirtschaftliche Hilfe für Afrika intensiviert und die Verteidigung langsam auf europäische Ebene gehoben werden. Ob dann ausgerechnet Letzteres besser funktionieren wird, wenn es dann konkret wird, wie aktuell die Verteilung lediglich eines Bruchteils derzeit in Europa lebender Flüchtlinge, bleibt abzuwarten. Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich nach dem Treffen optimistisch zur künftigen Zusammenarbeit - ohne die Briten, von denen man auch noch nicht weiß, wie die Austritts-Verhandlungen verlaufen werden. Die Wirtschaft dürfte not amused sein, über so viele Variablen und den Bürgern, denen der Gipfel Vertrauen einhauchen sollte, nützt das alles erst einmal auch nichts.
~ Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz ~
Quellen: consilium.europa.de, bundesregierung.de
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2016-09-15... Mehr Arbeit - durchschnittlich 40,5 Stunden pro Woche. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, arbeiteten Vollzeitbeschäftigte im Jahr 2015 durchschnittlich 40, 5 Stunden pro Woche. Die durchschnittliche, gewöhnliche Wochenarbeitszeit der Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten erhöhte sich in den vergangenen 20 Jahren um + eine halbe Stunde. Dabei sank die Arbeitszeit der Teilzeitbeschäftigung im Zeitraum von 1996 bis 2005 um etwa - eine Stunde auf ihren bisherigen Tiefststand von 17,7 Stunden pro Woche, um seit 2005 um +1,6 Stunden auf nunmehr im Jahr 2015 19,3 Stunden pro Woche anzusteigen.
Interessante Daten lieferte das Bundesamt auch zur Wochenendarbeitszeit, zur Situation junger Beschäftigter und zu Frauen in Führungspositionen. Demnach arbeitete mit 26,5 Prozent gut jeder vierte Erwerbstätige ständig oder regelmäßig an Samstagen und Sonntagen. Im Jahr 1996 waren es noch 23,5 Prozent, im Jahr 2007 war indes mit 27,8 Prozent der bisherige Höchststand der Wochenend-Beschäftigten erreicht worden. Bei den jungen Beschäftigten ist die Aussicht auf Beschäftigungssicherung gesunken: Im Jahr 2015 hatten 17,9 Prozent der 25- bis 34-Jährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen befristeten Arbeitsvertrag. Im Jahr 2006 hatte dieser Anteil noch bei 16,6 Prozent gelegen. Vorwiegend stiegen Berufseinsteiger und Stellenwechsler mit einem befristeten Vertrag in ihr erstes oder neues Beschäftigungsverhältnis ein - 37,5 Prozent der Stellenwechsler im Alter von mindestens 25 Jahren begannen bei einem neuen Arbeitgeber in einem befristeten Beschäftigungsverhältnis, 20 Jahre zuvor hatte der Anteil noch bei 30,7 Prozent gelegen. Der Frauenanteil bei Führungspositionen fiel im Jahr 2015 mit 29,3 Prozent deutlich geringer aus als der Frauenanteil bei allen Erwerbstätigen mit 46,6 Prozent. Damit waren 2015 7 von 10 Führungskräften männlich. - und knapp 4 von 5 Teilzeitbeschäftigen weiblich.
Weitere Informationen, destatis: Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2015 im Durchschnitt 40,5 Stunden pro Woche
Quellen: destatis.de
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2016-09-14... Kurzmeldungen +++ Flexiblerer Renteneintritt kommt +++ . Mit der von der Bundesregierung so genannten "Flexi-Rente", für die das Kabinett heute eine Formulierungshilfe verabschiedete, soll es u.a. weiterarbeitenden Rentnern ermöglicht werden, durch die fortgesetzte Rentenbeitragszahlung ihres Arbeitgebers während ihrer Tätigkeit erstmals weitere Entgeldpunkte zu sammeln - und damit ihre Rente zu erhöhen. Arbeitgeber, die weiterarbeitende Renter beschäftigen, werden auf fünf Jahre befristet von den Arbeitgeberbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung befreit. Der als "Zwangsverrentung" bekannten vorzeitigen Alterrente aus der Grundsicherung heraus, soll mit einer Unbilligkeitsverordnung entgegengewirkt werden, wenn absehbar ist, dass die vorzeitige Altersrente zu einem dauerhaften Leistungsbezug von Grundsicherung im Alter führt. Weitere Informationen, Bundesregierung: Flexirente: Selbstbestimmter in den Ruhestand.

+++ Kapitalausstattung von Unternehmen +++ Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für die Kapitalausstattung und das Wachstum von Unternehmen verbessern und hat dafür den "Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustrechnung bei Körperschaften" beschlossen, der die steuerliche Verrechnung von Verlusten neu ausrichtet. Davon profitieren u.a. auch, aber nicht nur junge Unternehmen mit neuen, innovativen Geschäftsmodellen. Mit dem Gesetz wird eine Koalitions-Vereinbarung umgesetzt. Weitere Informationen, Bundeswirtschaftsministerium: Bessere Rahmenbedingungen für die Kapitalausstattung von Unternehmen.

+++ Mit dem Bundesrat nach Berlin +++ . Ab sofort können Gruppenleiter von Schulklassen, Auszublidenden und anderen Jugendgruppen aber der 9. Jahrgangsstufe, die im kommenden Jahr den Bundesrat in Berlin besuchen möchten, noch bis zum 27. September 2016, 17:00 Uhr einen Zusschuss für ihre Fahrtkosten beantragen, und zwar online. +++
Quellen: bundesregierung.de, bmwi.de, bundesrat.de
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2016-09-12... Kurzmeldungen +++ Waffenruhe in Syrien +++ . Die amerikanisch-russische Einigung auf eine siebentägige Waffenruhe in Syrien ist vor wenigen Stunden in Kraft getreten. Ob sich alle der in Syrien aktiven Konfliktparteien daran halten werden, ist zur Zeit fraglich. In der Nacht zum Samstag hatten sich US-Außenminister John Kerry und der russische Außenminister Sergej Lawrow nach stundenlangen Verhandlungen in Genf auf die Wiederaufnahme eines Friedesnprozesses für Syrien geeinigt, der am heutigen Montag in Kraft tritt. Frühere Verhandlungen waren gescheitert, auch am Montag beim G20-Gipfel in China war man nicht vorangekommen. Vorrangiges Ziel der Waffenruhe ist der Schutz der in dem seit fünf Jahren andauernden Krieg zwischen allen Interessensgruppen immer mehr in extreme Mitleidenschaft gezogenen Zivilbevölkerung, u.a. diese endlich mit dringend notwendigen Hilfslieferungen zu versorgen. Sowohl die syrische Regierung auf Seite Russlands als auch die mit den USA verbündeten Rebellengruppen wollen sich an die Waffenruhe halten, es exisitieren allerdings noch diverse weitere sich bekämpfende Interessensgruppen.

+++ Jutta Limbach verstorben +++ Die frühere Präsidentin des Goethe Instituts, Berliner Justizsenatorin und von 1994 bis 2002 Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach ist am Samstag im Alter von 82 Jahren in Berlin verstorben. Die herausragende Rechtsgelehrte, SPD-Politikerin und Professorin an der Freien Universität Berlin war die erste Frau in roter Robe. Auch als Justizsenatorin, Juraprofessorin und Präsidentin des Goethe-Instituts nahm sie den Posten stets als erste Frau ein. Die konsequente Vertreterin des Verfassungsstaates und streibare Politikern wurde nicht zuletzt durch ihre zugängliche und unverbesserlich optimistische Stimme, die sie sich nie scheute, in den Ring zu werfen. weit über die Grenzen ihres Fachs und Deutschlands hinaus (nicht ganz freiwillig) zum Vorbild.

+++ Mauteinnahmen 2015 +++ Wie aus einer Unterrichtung (18/9545) der Bundregierung in der vergangenen Woche über den Bericht der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) für das Jahr 2015 hervorgeht, betrugen die Lkw-Maut-Einnahmen 4,39 Milliarden Euro und damit -78 Millionen weniger als 2014. Nach Abzug der Kosten flosssen 3,15 Milliarden Euro an die VIFG. Um ingesamt 193 Millionen Euro aufgestockt, gingen zum Jahresende 3,34 Milliarden Euro an die VIFG, davon sind 2,96 Milliarden Euro in die Bundesautobahnen und 381,7 Millionen Euro in die Bundestraßen investiert worden. +++
Quellen: state.gov,auswaertiges-amt.de, bundestag.de, bundesverfassungsgericht.de, djb.de
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2016-09-11... Kurzmeldungen +++ No. 1 Angelique Kerber holt ihren zweiten Grand-Slam-Titel. Nach ihrem Grand-Slam Sieg in Melbourn/Australien Anfang des Jahres und als erste Deutsche, zwanzig Jahre nach Steffi Graf gewann Angelique Kerber am Samstag (Ortszeit) die US Open mit 6:3, 4:6, 6:4 gegen Karolina Pliskova, die zuvor beide Williams-Schwestern aus dem Turnier gefegt hatte. In der dramatischen New Yorker Hitzeschlacht zeigte Kerber einmal mehr ihre herausragende Form und ihre inzwischen schon berühmte große Nervenstärke. Bereits am Donnerstag vor dem Finale war durch das Scheitern von Serena Williams an Pliskova bekannt, dass die 28-Jährige, in Bremen geboren und Kiel aufgewachsen, ab Montag die Nummer 1 der Weltrangliste sein wird und damit die beste Tennisspielerin der Welt. +++ Künstliche Photosynthese +++ . Forscher des Forschungszentrums Jülich haben erstmals ein anwendbares, komplettes Design für eine Anlage zur künstlichen Photosynthese entwickelt. Die Ergebnisse wurden im Fachmagazin Nature Communication veröffentlicht.

+++ Schwere Sicherheitsmängel bei Fitness-Trackern +++ . Informatiker der TU Darmstadt deckten schwere Sicherheitsmängel bei Fitness-Trackern auf. Fitness-Tracker sammeln Informationen im großen Stil über die Lebensweise und den Gesundheitsstatus ihrer Nutzer, im ersten Qurtal 2016 wurden allein weltweit 20 Millionen Exemplare verkauft. In den USA bereits als Beweismittel vor Gericht zugelassen ("Blackbox" des Menschen), werden die Daten jedoch zunehmend von Dritten verwendet. Um einen Missbrauch zu verhindern, müssen hohe Sicherheitsstandards eingehalten werden, die jedoch, so die Forscher, leicht manipulierbar sind: Es genügen nur wenige Vor-Kenntnisse, um die Ergebnisse zu verfälschen. Die Hersteller müssten sich mehr Mühe geben, zumal die schweren Mängel bereits mit bekannten Standardtechnologien behebar sind, bilanzieren die Wissenschaftler die Untersuchung mehrerer Tracker verschiedener Hersteller.

+++ Wirkung von Luftschadstoffen auf die Gesundheit +++ . Forscher des Max-Planck-Instituts für Chemie und der University of California haben entdeckt, wie Luftschadstoffe und reaktive Sauerstoffverbindungen in der Oberflächenflüssigkeit der Atemwege chemisch miteinander reagieren. Zwar ist bekannt, das Feinstaub und andere Luftschadstoffe zu oxidativem Stress führen und Atemwegserkrankungen wie Asthma und Allergien befördern, die dahinter steckenden chemischen Prozesse waren jedoch noch lückenhaft bekannt. Die nun ermittelten Expostions-Wirkungsbeziehungen liefern jetzt eine quantitative Grundlage, um die Bedeutung von Luftschadstoffen in verschiedenen Regionen der Welt bewerten zu können. +++
Quellen: usopen.org, angelique-kerber.de, fz-juelich.de, nature.com, tu-darmstadt.de, mpic.de
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2016-09-09... Kritik der Medien-Gleichstellungsbeauftragten an zu wenig Olympischem Geist bei der Berichterstattung. Die Gleichstellungsbeauftragten und Frauenvertreterinnen von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutscher Welle kritisierten auf ihrer Herbstkonferenz (8. und 9. September) beim rbb in Berlin die Dominanz männlicher Sport-Berichterstattung, die in diesem Jahr bei den Olympischen Spielen in Rio einmal mehr statuiert wurde. Im Hörfunk gab es lediglich eine einzige Live-Kommentatorin, im ARD-Fernsehen kommentierte ebenfalls eine einzige Frau ganze drei Mal live. Das ZDF war mit drei Live-Journalistinnen besetzt. Von 89 beteiligten Journalisten waren bei der ARD 13 weiblich, im Hörfunk waren es 9 von 50, beim ZDF 19 von 79, die fürs Fernsehen und online berichteten. ARD-Kommentator Carsten Sostmeier sorgte mit seinen, einem Millionenpublikum live dargebotenen Bezeichungen der Nachwuchsreiterin Julia Krajewski als "Angsthase" und "Blondine" u.a. an dieser Stelle nicht "sendefähigem Material" für Aufsehen, ein Auftritt, den die Gleichstellungsbeauftragten für eine respektlose Entgleisung halten, die neben ähnlichen despektierlichen Äußerungen und Frauenbildern in der Berichterstattung keinen Platz finden dürfe. Außerdem fordern sie die Verantwortlichen der Sender auf, den Anteil von Frauen in der Berichterstattung und in den Redaktionen zu erhöhen. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Vergaloppiert in Rio

Update 2021 - Die Olympioniasiegerin 2021 Pech für Sostmeier, der 2016 seine Häme vor einem Millionenpublikum eindeutig nicht im Zaum hatte. Dieses Publikum hatte wohl etwas Professionelleres als einen öffentlich-rechtlichen Total-Ausfall erwartet. Sostmeiers Arbeitgeber, die ARD, musste sich nach eindeutiger Kritik von geschockten TV-Zuschauern für dessen "Kommentar" entschuldigen. Am 1. August 2021 holte die von Sostmeiers ungehobeltem Mansplaining inzwischen gut erholte Vielseitigkeitsreiterin Julia Krajewski bei den Olympischen Spielen in Tokio nicht eine, sondern "die" Gold-Medaille im Einzel, mit der sie mit Stand von 2021 die erste Frau weltweit ist, die bei Olympischen Spielen Einzelgold in der Vielseitigkeit gewann.
Quellen: rbb-online.de, presseportal.de, olympics.com/tokyo-2020/
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2016-09-08... Der Familienhund und die Bissgefahr für Kleinkinder. Wie eine Befragung von Hundhaltern durch das Institut für Tierhaltung und Tierschutz der Veterinärmedizinischen Universität Wien ergab, wird die Gefahr für Kleinkinder, durch den Familienhund gebissen zu werden, häufig unterschätzt. Häufiger Auslöser ist eine liebevoll gemeinte Geste des Kindes, wie eine Umarmung. Manchmal verliert ein i.d.R. viel liebkoster Familienhund die Geduld und schnappt zu. Die meisten Bissvorfälle mit Kleinkindern ereigenen sich daher im Familienalltag, nicht selten sogar unter Aufsicht von Erwachsenen. Eine Analyse der Befragung ist im Fachmagazin Journal of Veterinary Behaviour erschienen. U.a. zeigte die Untersuchung, dass die Gefahr eines generellen Risikos den Befragten bewusst ist. Andererseits war den Hundehaltern weitestgehend unbekannt, dass diese auch durch kleine Hunde besteht - und die Gefahr durch fremde Hunde wurde fälschlicherweise deutlich höher eingeschätzt, als durch den eigenen Familienhund. Dabei kann das durch den Familienhund bestehende Risiko reduziert werden, wenn auch sein Bedürfnis nach ausreichend Ruhe. einem eigenen Bereich und damit Abstand zum Kleinkind respektiert wird. Die deutsche Initiative "Der Blaue Hund" der Deutschen Veterinär-medizinischen Gesellschaft soll nun auch nach Österreich geholt werden. Weitere Informationen: Risiko für Kleinkinder durch den Familienhund wird unterschätzt

Und: die Initiative der DVG: Der Blaue Hund
Quellen: neduni.ac.at
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2016-09-07... UNICEF: 50 Millionen entwurzelte Kinder, 28 Millionen auf der Flucht. In ihrem neuen Bericht, der gestern Nacht in New York vorgestellt wurde, geht die Kinderhilfsorganisation UNICEF von weltweit rund 50 Millionen entwurzelten Kindern aus, davon wurden 28 Millionen Kinder durch bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben, 17 Millionen irren im Inland und 11 Millionen im Ausland umher. "Uprooted" = "Entwurzelt" nennt das Hilfswerk seinen Bericht über Kinder, die durch Kriege und Konflikte unverschuldet zwischen alle Fronten geraten sind und keine Heimat mehr haben. Die Kinder sind bereits durch die vorherrschende Gewalt in den Heimat-Konfliktgebieten häufig traumatisiert und anschließend auf der Flucht weiterer Gewalt und Risiken ausgesetzt, u.a. Entführung, Vergewaltigung und Mord. Weitere Informationen, unicef.org, Pressemitteilung, Englisch: Nearly 50 million children "uprooted" worldwide - UNICEF
Quellen: unicef.org
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2016-09-04... Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern . Bei der Landtagswahl ist nach jüngsten Auszählungen (Stand 19:46 Uhr die SPD von Erwin Sellering mit 30,3 Prozent als stärkste Kraft hervorgegangen. Zweitstärkste Kraft wurde die AfD mit derzeit 21,8 Prozent. An dritter Stelle landete die CDU mit 19,6 Prozent (Stand s.o.), gefolgt von die Linke mit 12,3 Prozent, bei Bündnis90/die Grünen ist mit dem Stand von aktuell 4,0 Prozent und den Ergebnissen anderer Hochrechnungen, die auf knappe 5 Prozent kommen, derzeit noch nicht klar, ob sie im Landtag sein wird. Die NPD steht auf derzeit 3,4 Prozent und dürfte damit nicht im Landtag sein, ein Großteil ihrer Wähler wanderte zur AfD ab, auch die anderen Parteien verloren an diese kräftig, den größten Teil bezog die AfD jedoch aus dem Lager der Nichtwähler.
Quellen: wahlen.mvnet.de
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2016-09-01... +++ Kurzmeldungen +++ . "Made in Germany" robust - erste Brexit-Folgen aber spürbar +++ . Wie aus dem August-Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtsschaftsforschung (DIW Berlin) hervorgeht, ist nach dem Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal 2016 (+0,4 Prozent) im laufenden Quartal mit einem Wachstum von noch rund +0,3 Prozenten zu rechnen. Die Nachfrage nach deutschen Produkten entwickelt sich robust. Nach DIW-Einschätzung dürfte sich die Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft damit fortsetzen, Das DIW-Konjunkturbarometer konnte im August 2016 die 100-Punkte-Marke noch knapp halten. Erste Auswirkungen des Brexit-Votums sind aktuell vor allem dennoch, und zwar in der von einer stark gestiegenen Unsicherheit gepragten, eingetrübten Stimmung bei der exportorientierten Industrie spürbar. Auch der private Konsum, der das Wachstum derzeit trägt, könnte zum Jahresende an Fahrt verlieren. Mit Auswirkungen auf den Beschäftigungsaufbau rechnet das Institut im Frühjahr 2017.

+++ Arbeitsmarkt im August +++ . Die Arbeitslosenzahl stieg im August 2016 um +23.000 auf 2.684 Millionen. im Vergleich zum Vorjahr -111.000 weniger. Gegenüber dem Vormonat Juli 2016 stieg die Arbeitslosenquote demnach um +0,1 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende befanden sich 4,294 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte, -31.000 Personen weniger als im Vorjahres-August. 8,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter galten damit als hilfebedürftig. Die Nachfrage nach Arbeitskräften legte im August 2016 auf bereits hohem Niveau noch einmal zu, 685.000 freie Arbeitsstellen verzeichnete die Bundesarbeitsagentur (BA). Im Ausbildungsmarkt waren rund 98.000 noch unversorgt, weitere 54.000 gemeldete Bewerber mit Alternatiiven (z.B. weiterer Schulbesuch) suchten ebenfalls eine Ausbildungssstelle. Auf der anderen Seite waren noch 131.000 Ausbildungsplätze unbesetzt. Gute Chancen haben Bewerber um eine Ausbildung derzeit in Hotel- und Gaststättenberufen, in Bauberufen und im Handwerk, in einer breiten Palette vom Fleischereihandwerk bis zur Hörgeräteakustik. +++ 43,6 Millionen Erwerbstätige Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, waren im Juli 2016 nach vorläufigen Berechnungen rund 43,6 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig und damit +533.000 oder +1,2 Prozent mehr als im Juli 2015.

+++ Schlaf - Bitte nicht stören: Gehirn räumt auf +++ . Forscher der Uniklinik Freiburg kamen einer Antwort auf die bislang nicht eindeutig geklärten Frage näher, warum Menschen und Tiere schlafen. Die Studie wurde vergagngene Woche im Magazin Nature Communications veröffentlicht. Im Schlaf wird die allgemeine Aktivität der Synapsen reduziert. Dabei werden die meisten der Verbindungen zwischen den Nervenzellen geschwächt, einige sogar ganz abgebaut. Gleichzeitig bleiben wichtige Synapsen bestehen oder werden gestärkt. Das Gehirn schafft damit Platz, um neue Informationen speichern zu können. Diese als synaptische Plastizität bezeichnete Anpassungsfähigkeit gilt als eine wichtige Grundlage fürs Lernen und die flexible Informationsverarbeitung. +++
Quellen: diw.de, arbeitsagentur.de, destatis.de, uniklinik-freiburg.de
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