Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im April 2016. Die Nachrichten der Vormonate und Vorjahre finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - April 2016

... Verbraucherpeise sinken im April um -0,1 Prozent . Wie das Statistische Bundesamt mitteilte wird trotz EZB-Niedrigzinspolitik die an den Verbraucherpreisen gemessene Inflationsrate in Deutschland im April 2016 voraussichtlich um -0,1 Prozent sinken. Gegenüber dem Vormonat März 2016 sinken die Verbraucherpreise im April 2016 nach bisher vorliegenden Ergebnissen um -0,4 Prozent. Maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen haben wiederholt die Preise für Energie bei Haushaltsenergie und Kraftstoffen mit einem Minus von -8,5 Prozent. Die Preise für Nahrungsmittel stiegen indes um +0,5 Prozent, die für Dienstleistungen um +0,8 Prozent und die Nettokaltmieten um +1,0 Prozent. Die endgültigen Ergebnisse werden am 13. Mai veröffentlicht.

... Fettreiche Nahrung hinterlässt unterversorgtes Gehirn. Wie eine Forschungsgruppe um Jens Brüning , Direktor des Max-Planck-Instituts für Stoffwechselforschung in Köln berichtet, führt eine fettreiche Ernährung bei Mäusen nach nur drei Tagen zu einer geringeren Zuckerversorgung des Gehirns. Zwar kann das Mäusehirn seinen Zuckerspiegel nach vier Wochen wieder herstellen, doch das geht nur auf Kosten des restlichen Körpers. Mit dem abnehmenden Glukose-Spiegel hungert das Gehirn, obwohl die Mäuse viele Kalorien zu sich nahmen. Möglicherweise führen freie, gesättigte Fettsäuren zur Rückbildung des Proteins GLUT-1, das als der wichtigste Glukose-Transporter an der Blut-Hirn-Schranke gilt. Die Glukose fehlte anschließend in wichtigen Hirnregionen, u.a. in dem Stoffwechsel steuernden Hypothalamus und der für Lernen und Erinnerung zuständigen Hirnrinde. Mit Makrophagen, Zellen der Immunabwehr, versucht das Gehirn dem Zuckermangel entgegenzusteuern - sie produzieren die Wachstumsfaktor VEGF, der die Bildung von GLUT-1 steigert. Wird die fettreiche Ernährung fortgesetzt, versucht das "egoistische Gehirn", das die Aufrechterhaltung seines Zuckerspiegels anstrebt, den Appetit auf süße Nahrungsmittel zu steigern und gleichzeitig die Zuckeraufnahme in Muskeln und Fett zu verhindern. Damit wird die Muskulatur resistent gegen das körpereigene Hormon Insulin, das normalerweise die Zuckeraufnahme der Zellen steuert - und so entsteht im schlimmsten Fall Diabetes Weitere Informationen, Max-Planck-Institut für Stoffwechselforschung : Fettreiche Ernährung lässt Gehirn hungern

Und Englisch: High-fat diet starves the brain
Quellen: bmi.bund.de, verdi.de, destatis.de, sf.mpg.de
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2016-04-29 ... Überschuss der Sozialversicherungen 2015: +1,2 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, erzielten die Sozialversicherungen (gesetzliche KV inklusive Gesundheitsfonds, gesetzliche Unfallversicherung, allgemeine Rentenversicherung, knappschaftliche Rentenversicherung, Altersicherung für Landwirte, soziale Pflegeversicherung inklusive Vorsorgefonds und Bundesagentur für Arbeit inklusive Versorungsfonds) im Jahr 2015 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschus von +1,2 Milliarden Euro, der damit um -2,1 Milliarden Euro geringer ausfiel als im Vorjahr 2014. Die Einnahmen 2015 stiegen um +4,0 Prozent auf 577,3 Milliarden Euro, die Ausgaben kletterten um +4,4 Prozent auf 576,0 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Rentenversicherung, zu zwei Dritteln aus Beitragseinnahmen bestehend, kletterten trotz Absenkung des Beitragssatzes um -0,2 Prozentpunkte, um +2,4 Prozent auf 275,6 Milliarden Euro. Allerdings lagen die Ausgaben der Rentenversicherung mit einem Anstieg von +4,4 Prozent auf 277,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 über dem Vorjahresniveau und ergaben ein Finanzierungsdefizit der Renenversicherung von -1,9 Milliarden Euro - im Vorjahr 2014 hatte es einen Finanzierungsüberschuss von +3,3 Milliarden Euro gegeben. Die gesetzliche Krankenversicherung erreichte 2015 ein Defizit von -3,1 Milliarden Euro, die Bundesagentur für Arbeit indes einen Finanzierungsüberschuss von +3,7 Milliarden Euro. Die Pflegeversicherung schloss 2015 mit einem Finanzierungsüberschuss von +1,7 Milliarden Euro ab (2014: +0,5 Milliarden Euro).
Quellen: destatis.de
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2016-04-28 ... +++ Kurzmeldungen +++ Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt im April 2016. Trotz des wettermäßigen "Frinters" setzte die Frühjahrsbelebung ein. Die Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind im April kräftig gewachsen, kommentierte BA-Chef Weise die aktuellen Arbeitsmarktzahlen, die heute in Nürnberg vorgestellt worden sind. Demnach sank die Arbeitslosenzahl um -101.000 auf 2,744 Millionen, das waren -99.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote verringerte sich gegenüber dem Vormonat März um -0,2 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent. Bei der nach wie vor hohen Arbeitskräftenachfrage dominierten die Berufsfelder Mechatronik, Energie- und Elektrotechnik, Verkehr und Logistik sowie Metallerzeung, - bearbeitung und Metallbau

+++ Jobsuche und Bewerbung: Papier hat ausgedient, . Wie das der Online-Job- und Recruiting-Dienstleister Monster AG aus den Ergebnissen seiner Studienreihe berichtet, werden durch die fortschreitende Digitalisierung bei der Jobsuche Formulare, Kurzprofile und One-Click-Bewerbungen im Bewerbungsverfahren immer wichtiger. Gerade die Arbeitgeberseite, die Unternehmen setzen beim Recruiting verstärkt auf digitale Kanäle. Nur noch 13 Prozent der Bewerbungen werden mit der Post versendet, 36 Prozent per E-Mail und rund die Hälfte, 49 Prozent per Formular. Ein persönliches Anschreiben halten noch 6 von 10 Unternehmen auch in der Zukunft für relevant für eine gelungene Bewerbung.

+++ Digitalisierung treibt Nachfrage nach Fachkräften an +++ . Wie der Personaldienstleister Haye AG berichtet, legte sein eigener Index im 1. Quartal 2016 mit einem Plus von 18 Punkten auf 115 Punkte deutlich zu, und damiit auf den höchsten Wert seit Mitte 2012. Gefragt waren vor allem Fachkräfte für IT und für Sales & Marketing sowie Finance-Spezialisten. Bei der IT wurden vor allem Andwendungs- und Softwareentwickler und IT-Berater gesucht. Damit schiebt die Digitalisierung den Arbeitsmarkt an der Schnittstelle zwischen Software und Maschinen deutlich an, so Haye +++
Quellen: arbeitsagentur.de, info.monster.de, hays.de
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2016-04-27 ... Auto-Gipfel: Die Prämie für Elektroautos kommt. Im Bundeskanzleramt einigten sich die Bundesregierung und Vertreter der deutschen Autoindustrie (BMW, Daimler, Volkswagen) auf die Bezuschussung von Elektroautos, die an der Steckdose tanken können. Keine Prämie bekommen Basismodelle mit einem Listenpreis ab 60.000 Euro. Neben den reinen E-Mobilen mit 4000 Euro werden Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge mit 3000 Euro bezuschusst. Der 1,2 Milliarden Euro schwere Finanztopf dafür wird je zur Hälfte von der Autoindustrie und dem Bund gefüllt. Zusätzlich will die Bundesregierung den Ausbau der Lade-Infrakstruktur mit 300 Millionen Euro fördern. Auch die Flotte des Bundes soll gefördert werden, um ds Ziel 20 Prozent Elektrofahrzeuge zu erreichen - dafür werden 100 Millionen Euro bereitgestellt. Beschlossen werden sollen die Förderungen bereits im Mai 2016. Das Bundeswirtschaftsministerium erwartet, dass die Industrie ihre F&E-Ausgaben im Bereich Elektromobilität nun erhöht.
Quellen: bundesregierung.de, bmwi.de
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2016-04-26 ... Am Mittwoch Streik an mehreren deutschen Flughäfen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kündigte für den morgigen Mittwoch, 27. April Streiks an den Flughäfen Frankfurt a.Main, Düsseldorf, Köln/Bonn, Dortmund und Hannover-Langenhagen an. In jeweils verschiedenen Bereichen soll in Frankfurt der Streik ab Schichtbeginn bis 15:00 Uhr dauern, in Münschen ganztags, in Köln/Bonn ebenfalls, in Düsseldorf von 3 Uhr nachts bis 14:00 Uhr, in Dortmund ab Schichtbeginn, in Hannover-Langenhagen von 4:30 Uhr bis 15:00 Uhr. Reisende müssen mit Verspätungen, Verzögerungen und Flugausfällen rechnen. Die Lufthansa kündigte bereits massive Flugausfälle an. Die Flughäfen aktualisieren laufend ihre Meldungen zum Streik.
Quellen: verdi.de
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2016-04-25 ... Obamas letzte Reise nach Deutschland. Zumindest als US-Präsident ist Barack Obama, dessen Amtszeit nächstes Jahr Geschichte sein wird, vom Sonntag bis zum heutigen Montag das letzte Mal nach Deutschland gekommen. Anlässlich der Hannovermesse, dessen diesjähriges Partnerland die USA sind, nutzte der Präsident die Gelegenheit. Nach dem Empfang bei Eiseskälte und Nieselregen in Hannover, auch wenn die Sonne pünktlich für einige Minuten aufblitzte, als Obama schwungvoll die Gangway nahm, wurde am Abend die Industriemesse feierlich eröffnet. Am Montagvormittag folgte der traditionelle Rundgang mit Bundeskanzlerin Merkel sowie der Minigipfel - USA, Deutschland, UK, Frankreich und Italien - im Schloss Herrenhausen. Außerdem hielt der US-Präsident eine Rede auf dem Messegelände vor fünfhundert Studenten und Universitätsmitarbeitern. In seinen Reden betonte Obama, wie wichtig ein starkes und einiges Europa für die Welt sei und appellierte in diesem Zusammenhang an die Toleranz und Zusammenarbeit der Europäer. Vor seiner Abreise nach Deutschland hatte der US-Präsident bereits in Großbritannien von einem Austritt der Briten aus der EU abgeraten. Weitere Themen waren der internationale Kampf gegen den Terror, TTIP und die Steuergerechtigkeit. Am Montagnachmittag um 17:13 Uhr Ortszeit hob die Air Force One aus Hannover Richtung USA ab. Sollte Obama noch einmal zurückkehren, was er beim Anblick seines Gast-Geschenks, eines Golfschlägers zumindest andeutete, wird er den von John F. Kennedy einst im Weißen Haus versteckten Zettel nicht mehr brauchen, der diesen dort für seine Nachfolger deponieren wollte: Falls die ihm nachfolgenden US-Präsidenten einmal aktive Aufmunterung brauchten, sollten diese nach Deutschland reisen, wollte Kennedy ihnen aufschreiben, der von den Fähnchen-schwenkenden Menschenmassen in Deutschland seinerzeit tief berührt war. Dass die Deutschen gerne jemandem zujubeln betonte auch schon einmal der frühere republikanische US-Verteidigungsminister Rumsfeld, allerdings deutlich negativer formuliert. Dass die Deutschen vor allem Kennedy und Obama zujubelten und die Zustimmung für u.a. George W. Bush hierzulande deutlich gringer ausfiel, dürfte den Republikanern dabei nicht entgangen sein. Dieses Mal wurde beim inzwischen fünften Obama-Besuch in Deutschland allerdings auch demonstriert, und zwar gegen TTIP in Hannover, am Vortag des Präsidentenbesuchs. Das ändert allerdings auch wenig daran, dass dieser US-Präsident nach dem Ende seiner Amtszeit zumindest in Deutschland schmerzlich vermisst werden wird.
Quellen: uni-hannover.de, bunderegierung.de, whitehouse.gov
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2016-04-24 ... Lebensmittelverband warnt vor totalen Werbeverboten. Der Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft, Bund für Lebensmittel und Lebensmittekunde (BLL) warnte vor dem Hintergrund des Werbeverbots für Tabakprodukte in Kinos und auf Plakaten, das vergangene Woche vom Bundeskabinett beschlossen wurde, vor totalen Werbeverboten für legale Produkte gegenüber Erwachsenen als tiefen Einschnitt in den Freiheitsgedanken der Gesellschaft. Verbote statt Aufklärung und Wahlfreiheit seien der falsche Weg, erklärte BLL-Hauptgeschäftsführer Christoph Minhoff, es widerspreche nicht nur dem Grundgesetz, das die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Werbung schütze, sondern auch dem Bild des aufgeklärten Verbrauchers, der Entscheidungen nur dann treffen könne, wenn er informiert sei. Der Verband befürchtet, am Tabak werde ein Exempel statuiert und es könnte künftig auch andere Produkte treffen. Das sei "Politik des großen Bruders", die in die Literatur, nicht in die Realität gehöre. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Totale Werbeverbote sind tiefer Einschnitt in die Freiheit

... Mehr Zigaretten und Tabak im 1. Quartal verkauft. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, wurden in Deuschland im ersten Quartal 2016 22 Prozent mehr Zigaretten versteuert als im ersten Quartal des Vorjahres 2015. Die Absatzmengen aller anderen Tabakwaren erhöhten sich ebenfalls deutlich. Für diese Steigerung sei das am 20. Mai 2016 in Kraft tretende neue Tabakerzeugnisgesetz ursächlich, mit dem die Vorgaben der EU-Tabakproduktrichtlinie umgesetzt werden, u.a. die Einführung von so genannten Schockbildern auf Tabakerzeugnissen, so das Statistische Bundesamt. Für den Abverkauf von Tabakerzeugnissen, die noch nach altem Recht produziert wurden, ist eine Übergangsfrist von einem Jahr vorgesehen, die Hersteller nutzen dabei die Kapazitäten für die Vorproduktion von Tabakwaren nach dem noch geltenden, alten Recht, um in der Phase der Produktionsumstellung die Abnehmer mit diesen vorproduzierten Produkten bedienen zu können. Insgesamt wurden im 1. Quartal 2016 Tabakwaren im Kleinverkaufswert (Verkaufswert im Handel) von 6,7 Milliarden Euro versteuert, das waren +1,4 Milliarden oder +27,6 Prozent mehr als im 1. Quartal 2015.
Quellen: bll.de, destatis.de
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2016-04-22 ... Deutschlernen weltweit. Wie aus dem 19. Bericht (18/7888) zur auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hervorgeht, ist die Zahl der Deutschlernenden weltweit seit dem Jahr 2010 von 14,9 auf 15,4 Millionen gestiegen (Stand 2015). Besonders groß ist die Nachfrage nach Deutsch in den Wachstumsregionen China, Indien und Brasilien. Mit 9,4 Millionen befindet sich die Mehrzahl der Deutschlernenden jedoch in Europa, weltweiter Spitzenreiter ist dabei Polen mit 2,28 Millionen. Mit 13,4 Millionen oder 87 Prozent der Deutschlerner sind Schülerinnen und Schüler,
Quellen: bundestag.de
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2016-04-21 ... Prince ist tot. Der musikalische Visionär Prince Roger Nelson ist tot, wie inzwischen auch sein Management sowie die Polizei und der Bürgermeister von Chanhassen bestätigten. Laut Presseberichten wurde das 57-jährige Multitalent, der als einer der erfolgreichsten Musiker galt, als Gitarrist, Komponist, Sänger, Arrangeur, Produzent Performer, Grammy- und Oscar-Gewinner glänzte und der Musikwelt ganz neue Sounds schenkte, heute leblos auf seinem Anwesen Paisly Park in Chanhassen/Minnesota gefunden. Anfang April hatte Prince eine US-Tournee unterbrochen, um sich in einer Klinik wegen Grippe-Symptomen in Behandlung zu begeben, trat jedoch ein paar Tage später wieder auf. Am vergangenen Samstag hatte er noch eine Party im Paisley Park gegeben, von der er ein Foto auf seinem Twitter-Konto postete. Die Todesursache soll nun untersucht werden.
Quellen: mn-chanhassen.2civicplus.com, twitter.com/prince
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2016-04-20 ... Emotionale Zurückhaltung von Männern und Frauen - und ihre ganz unterschiedliche Wirkung. Eine neue Studie von Psychologen aus Berlin und Haifa untersuchte die Reaktionen auf emotionale Zurückhaltung, auch "männliche Emotion" genannt - eine gleichermaßen für Männer und Frauen gültige, kulturelle Norm in modernen, westlichen Gesellschaften. Emotionale Zurückhaltung ist gekennzeichnet durch eine verzögerte oder geringere Reaktion auf emotionsauslösende Situationen. Die Studie, die in der Fachzeitschrift Emotion veröffentlicht wurde, zeigte: Männer wurden als emotional kompetenter und intelligenter eingeschätzt, wenn sie verzögert reagierten, ihre zögerlich einsetzende Reaktion als authentisch und angemessen bewertet. Bei Frauen verkehrte sich dieses Muster ins Gegenteil - sie wurden dann als emotional kompetenter und intelligenter bewertet, wenn sie spontan reagierten, eine verzögerte Reaktion von Frauen auf emotionsgeladene Situationen dagegen wurde als unnatürliches und strategisches Verhalten ausgelegt. Weitere Informationen: Emotionale Zurückhaltung - von Männern erwartet, bei Frauen suspekt
Quellen: psychnet.apa, dgps.de
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2016-04-19 ... Verdi ruft zu Warnstreiks auf . Nach dem Scheitern der zweiten Verhandlungsrunde vom Wochenende ruft die Gewerkschaft ver.di ihre Mitglieder im Öffentlichen Dienst zu Warnstreiks auf , in u.a. Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen sollen in einigen Städtien die Verwaltungen, Müllabfuhren, Kitas und Krankenhäuser bereits ab dem heutigen Dienstag betroffen sein, in Sachsen-Anhalt am Mittwoch, weitere Warnstreiks in mehreren Bundesländern sollen ab Donnerstag, 21.04. bis in die nächste Woche reichen, u.a. soll in Hannover während der Hannovermesse, am Dienstag, 26.04. u.a. der öffentliche Nahverkehr, die Müllabfuhr und Kitas betroffen sein, Krankenhäuser bereits ab Donnerstag dieser Woche bestreikt werden. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 28. bis 29. April geplant.

... Mehr unbezahlte als bezahlte Arbeit. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat die in Deutschland lebende Bevölkerung im Jahr 2013 35 Prozent mehr Zeit für unbezahlte Arbeit als für bezahlte Erwerbsarbeit aufgebracht. Den Wert dieser unbezahlten Arbeit in Form von Arbeit im Haushalt, Betreuung und Pflege von Angehörigen, Nachbarschaftshilfe und ehrenamtlichen Tätigkeiten im Jahr 2013 beziffert das Statistische Bundesamt auf 826 Milliarden Euro. Demgegenüber stehen die Nettolöhne und -gehälter aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Höhe von 780 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Jahr 1992 ist der Umfang unbezahlter Arbeit trotz gestiegender Bevölkerung um -13 Prozent zurückgegangen, im Jahr 1992 wurden 102 Milliarden Stunden unbezahlte Arbeit geleistet, im Jahr 2013 waren es 89 Milliarden Stunden. Mit rund 4 Stunden unbezahlte Arbeit am Tag leisten Frauen nach wie vor deutlich mehr Arbeit ohne Bezahlung als Männer, die auf 2,5 Stunden am Tag kommen. 1992 leisteten Frauen sogar 5 Stunden unbezahlte Arbeit, Männer 2,75 Stunden. Der Rückgang unbezahlter Arbeit ist daher vor allem auf den gesunkenen Zeitaufwand bei Frauen zurückzuführen. Für die Bewertung unbezahlter Arbeit wurde ein durchschnittlicher Nettostundenlohn für bezahlte hauswirtschaftliche Tätigkeiten in Höhe von 9,25 Euro angesetzt. Weitere Informationen: 35 % mehr Zeit für unbezahlte Arbeit als für Erwerbsarbeit.

... DAK-Geundheitsreport: Frauen öfter krankgeschrieben als Männer. Der DAK-Gesundheitsreport stellt unter den DAK-Versicherten für das Jahr 2015 mit 4,1 Prozent den höchsten Krankenstand seit 16 Jahren fest. An vorderster Stelle der Erkrankungen stehen die des Muskel-Skelett-Systems, des Atmungssystems und an dritter Stelle psychisches Erkrankungen. Die meisten Kranken konnten die Branchen Vekehr, Lagerei und Kurierdienste, das Gesundheitswesen und die Öffentliche Verwaltung verzeichnen. Der Krankenstand von Frauen stieg auf 4,4 Prozent, der von Männern auf 3,9 Prozent - dabei hatten Frauen +14 Prozent mehr Fehltage (mindestens einen Arbeitsunfähigkeitsfall) als Männer, außerdem hatten Frauen um +16 Prozent mehr Arbeitsunfälligkeitsfälle als Männer, sie waren also häufiger krankgeschrieben, Männer waren dagegen länger krankgeschrieben. Während laut DAK-Report bei den Frauen Neubildungen + psychische Erkrankungen die meisten Fehltage auslösten, waren es bei Männern das Kreislaufsystem (u.a. koronare Herzkrankheit) und Verletzungen. Während Frauen inbesondere in Erkrankungsgruppen mit einem Arbeitsunfähigkeitsgeschehen mehr Fehltage aufwiesen, hatten Männer mehr Fehltage wegen Suchterkrankungen, die im Arbeitsunfähigkeitsgeschehen aber eine geringere Rolle spielen. Ein weiterer Faktor für den großen Geschlechtsunterschied stellen Schwangerschaftskomplikationen dar, in jüngeren Altersgruppen beträgt der Unterschied satte 73 Prozent. Werden die Schwangerschaftskomplikationen den Frauen über die Altersgruppen 15 bis 49 Jahre angerechnet, beträgt der Unterschied zwischen Frauen und Männern immer noch 12,3 Prozent. Ein weiteres Ergebnis: 67 Prozent der Frauen und 60 Prozent der Männer sind bereits einmal krank zur Arbeit (Präsentismusfall) gegangen, Hauptgrund bei Frauen (85,5 Prozent) und Männern (80 Prozent): "wollte Kollegen nicht hängen lassen". Deutlich jeweils mehr Frauen als Männer gaben indes an, "musste meine Arbeit fertig kriegen", sowie "Wenn ich mich krank melde leiden die Kunden (Klienten, Patienten) darunter" sowie "fürchte Nachteile, wenn ich mich (zu oft) krank melde" und Mit offensichtlichen Krankheitssymptomen (z.B. einer starken Erkältung) kann ich nicht zur Arbeit gehen, weil ich mit Kunden (Klienten, Patienten) zu tun habe. Männer hielten sich öfter als Frauen dagegen "trotz der Beschwerden arbeitsfähig" . Neben den Schwangerschaftkomplikationen ein weiterer wichtiger geschlechtsspezifischer Unterschied: "Wenn mein Kind krank ist, weiß ich mir manchmal nicht anders zu helfen, als mich selbst krank zu melden" - bei Frauen betrifft dies 26 Prozent, bei Männern 17,5 Prozent. Ein weiterer Geschlechtsunterschied: Männer gehen seltener zum Arzt.
Anm. der Red.: Nicht untersucht wurde indes die stärkere Belastung von Frauen durch ihren alltäglichen, höheren Beitrag bei unbezahlter Arbeit, s.o. Statistisches Bundesamt, u.a. in Form von kostenloser Hausarbeit, Kinder- und Angehörigenbetreuung und -pflege sowie weiteren ehrenamtlichen Tätigkeiten. Und, ob das Fazit des Reports, dass Geschlechtsunterschiede im Krankenstand nicht auf die unterschiedlichen Branchen, Berufsgruppen oder beruflichen Anforderungsniveaus von Männern und Frauen zurückzuführen seien, wenn Frauen bei der Befragung deutlich mehr Rücksicht auf zu erledigende Arbeit, Kollegen, Kunden und Kinder erkennen lassen, sollte zumindest Gegenstand von weiteren Untersuchungen sein. +++
Quellen: verdi.de, destatis.de, dak.de
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2016-04-17 ... Große Resonanz auf Uni-Programm für geflüchtete Lehrer. In der vergangenen Woche startete die Universität Potsdam einenen ersten Kurs zur Qualifizierung geflüchteter Lehrerinnen und Lehrer, mit der großen Nachfrage hatte man allerdings nicht gerechnet. Auf die 15 zur Verfügung stehenden Plätze des ersten Kurses bewarben sich hunderte Frauen und Männer. Dank einer weiteren Förderzusage des brandenburgischen Wissenschaftsministeriums können im Sommersemester zwei weitere Kurse starten. Die Teilnehmer sind berufserfahren, gut qualifiziert und hoch motiviert. Die Uni hofft nun, das weitere Universitäten nachziehen werden, um ähnliche Programme aufzulegen. Damit könnte eine Lösung für den allgemeinen Lehrermangel, der durch die Flüchtlingskinder noch verstärkt wird, gefunden werden. Allein in Brandenburg sind rund 4000 Mädchen und Jungen aus verschiedenen Herkunftsländern zusätzlich zu beschulen. In dem Kurs wird den angehenden Lehrern zunächst die deutsche Sprache und Schlüsselkompetenzen vermittelt, im Herbst die ersten speziellen Kurse und Hospitationen in Schulen starten. Außerdem sollen Tandems mit deutschen Lehramtsstudenten gebildet werden.
Quellen: uni-potsdam.de
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2016-04-15 ... Erdogan vs. Böhmermann - Bundesregierung ermöglicht Strafverfolgung. Es sei in einem Rechtsstaat die Aufgabe von Staatsanwaltschaften und Gerichten, die Persönlichkeitsrechte und die Belange der Pressefreiheit gegeneinander abzuwägen, sagte Bundeskanzlerin Merkel (CDU) nach der Entscheidung, eine Strafverfolgung gemäß §104a zu ermöglichen - eine Entscheidung, die von der Regierungskoalition nicht einstimmig getroffen worden sei, wie Merkel ebenfalls bekannt gab. Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) und Bundesjustizminister Maas (SPD) traten dann auch ihrerseits vor die Presse und teilten mit, gegen das Ersuchen der Türkei nach Strafverfolgung des Satirikers Böhmermann gemäß der Paragrafen 103 und 104a Strafgesetzbuch, ersterer im Volksmund auch "Majestätsbeleidigung" genannt, gestimmt zu haben. Bei §104a handelt es sich um die notwendigen Voraussetzungen zur Strafverfolgung, u.a. die nun erteilte "Ermächtigung". Die Tage des umstrittenen § 103 sind indes nicht zuletzt durch diese jüngstens Ereignisse ohnehin gezählt, dessen Vorgänger aus dem Kaiserreich stammt, und der 1953 dann wieder hervorgeholt, in den 1960er Jahren als "Schah-Paragraf" zweifelhafte Berühmtheit erlangte, als sich der damalige Schah von Persien u.a. von deutschen, protestierenden Studenten sowie durch Fotomontagen beleidigt sah. Er passe nicht mehr in die Zeit hatte sich Bundesjustizminister Maas bereits in der vergangenen Woche dazu geäußert und heute neben der Kanzlerin*, dessen Abschaffung angekündigt und darüber hinaus, den "gesamten Abschnitt 'Straftaten gegen ausländische Staaten'“ abzuschaffen. Abgeordnete von Bündnis 90/die Grünen haben ihrerseits einen Gesetzesentwurf dafür formuliert. Auch die *Kanzlerin deklarierte §103 heute als "entbehrlich", ein entsprechendes Gesetz werde 2018 in Kraft treten. Damit zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus der zur Staatsaffäre mutierten Satiresendung. Der türkische Präsident Erdogan hatte, neben dem Wunsch nach Strafverfolgung - gemäß "Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten" (§103 sowie den dazu notwendigen "Voraussetzungen der Strafverfolgung" (§104a) -, noch zusätzlich Strafantrag wegen Beleidigung nach §185 gestellt, wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Montag mitgeteilt hatte. Weitere Informationen, Bundesregierung: Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel zum Vorgehen der Bundesregierung nach der türkischen Verbalnote an das Auswärtige Amt, am 15. April in Berlin

Sowie Gesetzentwurf vonBündnis90/Grüne, PDF: Gesetzentwurf Abschaffung §103
Quellen: bundesregierung.de, bmjv.de, gesetze-im-internet.de, bundestag.de
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2016-04-14 ... Bundeskabinett einigt sich auf Integrations-Gesetz. Nach rund sieben Stunden Verhandlung in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag einigte sich das Bundeskabinett u.a. erstmals auf ein Bundesgesetz zur Integration und auf Maßnahmen zur Terrorbekämpfung. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bunderepublik wird es ein Bundes-Integrationsgesetz geben, das Prinzip des Gesetzes lautet "Fördern und Fordern" und soll die Angebote und Pflichten für Flüchtlinge konkretisieren u.a. bei Arbeit und Ausbildung. Desweiteren sollen weitere geförderte Jobs und ein besserer Zugang zu Integrationskursen sowie auch die Integrationspflichten definiert und festgeschrieben weden. Die Nichteinhaltung Letzterer soll schließlich die Kürzung von Sozialleistungen zur Folge haben. Mit dem Bundesgesetz werde Rechtssicherheit in der Integrationspolitik für Flüchtlinge, aber auch für Unternehmen geschaffen, die Flüchtlinge beschäftigen möchten, und die Integration damit insgesamt verbindlicher und verlässlicher, sagte Bundekanzulerin Merkel nach dem Gesprächsmarathon im Bundeskanzleramt. Die Koalition verspricht sich damit auch ein Ende der monate- bis jahrelangen Hängepartien für Flüchtlinge - mit oder ohne Bleibeperspektive. Für die Zeit einer Ausbildung gilt damit eine Duldung, allerdings darf die Ausbildung nicht abgebrochen werden - mit dem Abbruch der Ausbildung geht der Verlust des Aufenthaltstitels einher. Desweiteren entfällt bei Asylbewerbern eine Vorrangprüfung für einen Zeitraum von drei Jahren. Nach einer Ausbildung wird die Duldung zur Arbeitsplatzsuche um sechs Monate erweitert, bei Einstellung wird die Duldung in ein zweijähriges Aufenthaltsrecht umgewandelt. Mit den Worten, dass sich Leistung für Zuwanderer lohne, lobte Bundeswirtschatsminister Gabriel das geplante Integrationsgesetz. Außerdem einigte man sich darauf die den Flüchtlingsausweis als Voraussetzung für den Zugang zum Arbeitsmarkt und für Integrationsleistungen zu stärken. Schließlich sollen ankommende Flüchtlige im Bundesgebiet gleichmäßiger verteilt werden, um die Enstehung sozialer Brennpunkte zu vermeiden. Zur Terrorbekämpfung sollen die Sicherheitsbehörden gestärkt, dazu u.a. die Ermittlungsbefugnisse der Bundespolizei hinsichtlich präventiver Gefahrenabwehr, insbesondere bei Schleuserkriminalität, erweitert werden. Zum Thema Rente und Altersarmut wird es erst einmal einen Dialog mit Arbeitgebern und Gewerkschaften bezüglich der zukünftigen Renten geben.

... Weniger Ausbildungverträge. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, haben im Jahr 2015 rund 516.000 Jugendliche einen neuen Ausbildungsvertrag im Rahmen des dualen Systems geschlossen - und damit 2.200 oder 0,4 weniger als im Jahr 2014. In den neuen Bundesländern verringerte sich die Zahl der Ausbildungsverträge insgesamt um -0,5 Prozent, im alten Bundesgebiet um -0,4 Prozent. Im größten Ausbildungsbereich Industrie und Handel (u.a. Banken und Versicherungen) wurden 2015 ingesamt 1,1 Prozent weniger Verträge im Vorjahresvergleich geschlossen, im Handwerk waren es -0,2 Prozent, im kleinsten Ausbildungsbereich der Hauswirtschaft waren es -7,5 Prozent. In allen übrigen Ausbildungsbereichen (freie Berufe +2,6 Prozent, Landwirtschaft +1,4 Prozent, öffentlicher Dienst +2,5 Prozent) stieg die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge indes. Ingesamt befanden sich Ende Dezember 2015 rund 1,34 Millionen Jugendliche in einer Ausbildung und damit 1,6 Prozent oder 22.400 weniger als im Jahr 2014. Am stärksten sanken die Zahl neuer Ausbildungsverträge mit ingesamt -3,3 Prozent im Saarland, mit -3,0 Prozent in Sachsen-Anhalt, mit -2,5 Prozent in Rheinland-Pfalz, mit -2,0 Prozent in Niedersachsen, mit -1,5 Prozent in Thüringen und mit -1,1 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern. In Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Bremen blieben die Zahlen der Neuverträge unverändert gegenüber dem Vorjahr. Mehr Neuverträge gab es dagegen mit +1,4 Prozent in Brandenburg sowie mit +0,7 Prozent in Hamburg, mit +0,6 Prozent in Bayern und mit 0,5 Prozent in Sachsen. In Hessen waren es 0,8 Prozent und in Berlin 0,4 Prozent neue Ausbildungsverträge weniger, als im Vorjahr, in Baden-Württemberg wurden 2015 0,1 Prozent weniger Ausbildungsverträge geschlossen als noch im Jahr 2014.

... Der Heiermann ist wieder da - neue 5-Euro-Münze. Am heutigen Donnerstag wird eine neue 5-Euro-Münze ausgegeben. Mit der Abschaffung der D-Mark fiel seinerzeit auch die bei den Bundesbürgern äußerst beliebte 5-D-Mark-Münze der Währungsumstellung zum Opfer, jetzt ist der Heiermann in Euro wieder da. Bereits im Februar hatte das Bundesfinanzministerium die edle Version in Form der Sammlermünze "Planet Erde" angekündigt, deren Erwerb in der Qualität "Spiegelgalnz" mit 15,55 Euro etwas teurer ausfällt. Die normale Version in der Qualität "Stempelglanz" zu 5 Euro stellte Bayerns Finanzminister Söder am Montag in München vor, wo das Hauptmünzamt seinen Sitz hat. Weitere Prägestätten sind Berlin, Stuttgart, Karlsruhe und Hamburg. Experten meinen, auch das normale Fünf-Euro-Stück werde vor allem das Ziel von Sammlern sein. Das besondere bei beiden Münzen ist ein lichtdurchlässiger, blauer Polymerring, der vor Fälschung schützen soll, wobei jede Prägestätte einen etwas anderen Blauton verwendet. Ab heute wird die erste Charge von zwei Millionen 5-Euro-Münzen in Umlauf gebracht. Die Sammler der Edition "Planet Erde" in Spiegelglanz haben allerdings Pech gehabt, die 250.000 Exemplare sind durch die vielen Vorbestellungen bereits restlos ausverkauft.

... Erdogan vs. Böhmermann- Bundesregierung prüft. Wie die Bundesregierung am Mittwoch mitteilte, gibt es noch keine Entscheidung, aber es werde der Wunsch der Türkei nach einer Strafverfolgung gegen den Satiriker Jan Böhmermann geprüft, das werde ein paar Tage dauern, wie sich Bundeskanzlerin Merkel u.a. am Rande einer Veranstaltung in Stolpe äußerte. Gleichwohl betonte die Kanzlerin die Meinungs- und Pressefreiheit, die unabhängig von politischen Problemen wie etwa der Flüchtlingskrise Bestand habe. Ähnlich äußerte sich Regierungssprecher Seibert, der den Artikel 5 des Grundgesetzes zur Freiheit der Meinung, der Wissenschaft und Kunst als nach innen und außen nicht verhandelbar bezeichnete. Weitere Informationen, Bundesregierung: Debatte über Böhmermann-Satire - Meinungsfreiheit ist höchstes Gut
Quellen: fuenf-euro-muenze.de, bundesfinanzministerium.de, deutsche-sammlermuenzen.de, mitmachwoerterbuch.lvr.de, destatis.de, bundesregierung.de
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2016-04-12 ... Kurzmeldungen +++ BGH, Klage gegen Journalistin - Ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit geht vor +++ . In einem Urteil von heute wies der Bundesgerichtshof die Klage auf Unterlassung der bundesweiten Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gegen eine Journalistin und die Verlegerin einer Tageszeitung ab. Streitgegenstand war ein Artikel, in dem über ein nicht vorliegendes, zweites ärztliches Protokoll bei einer Hirntoddiagnostik mit anschließender Organentnahme berichtet wurde. Der Artikel bestand zum Teil aus wahren Tatsachenbehauptungen, in einem anderen Teil aus zulässigen Verdachtsbehauptungen mit Meinungsbezug, stellte der BGH fest. Die Beklagte hatte der Klägerin außerdem Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben - und diese in der Berichterstattung wiedergegeben. Und schließlich bestand laut BGH ein erhebliches, öffentliches Interesse an dem Gegenstand der Berichterstattung, die in Wahrnehmung der originären Aufgabe der Beklagten, nämlich der Kontrollfunktion der Presse, erfolgte. +++ Verbraucherpreise +0,3 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, zogen die Verbraucherpreise im März 2016 mit +0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahres-März leicht an. Im Vergleich zum Vormonat Februar 2016 stieg der Verbraucherpreisindex indes um +0,8 Prozent. Erheblich gedämpft wurde die Gesamtteuerung wiederholt durch die niedrigen Energiepreise, dagegen wirkten sich der Kalendereffekt des frühen Termins für Ostern sowie Nahrungsmittel preistreibend aus, insbesondere Obst (+7,5 Prozent) und Gemüse (+6,4 Prozent) im Jahresvergleich.. +++ Rentenversicherung nimmt Stellung zur jüngsten Berichterstattung +++ . Die Deutsche Rentenversicherung hat heute zu den Recherchen und Berechnungen des Westdeutschen Rundfunks (WDR) Stellung genommen, nach denen fast jedem zweiten Bundesbürger, der ab 2030 in Rente geht, eine Altersversorgung unterhalb der Armutsgrenze drohe, also "faktisch Hartz-IV", d.h. die Abhängigkeit von Grundsicherungsleistungen. Laut Dt. Rentenversicherung ist diese Aussage nicht nachvollziehbar, da nur die Höhe der gesetzlichen Renten allein keine Auskunft über die tatsächliche Einkommenslage in Rentnerhaushalten geben kann. (Weitere Einkommensarten im Alter sind die private Vorsorge, die Rente des Partners, Vermögen u.a., Anm. d. Red.) Allerdings führen nur kurze Beitragszeiten z.B. bei Hausfrauen oder selbständig Erwerbstätigen, die nur wenige Jahre gar nicht rentenversicherungspflichtig gearbeitet haben, zu einem niedrigen Rentenniveau. Häufig beziehen solche Rentner jedoch noch weitere Leistungen aus anderen Versorgungssystemen, sodass eine niedrige gesetzliche Rente auch in diesen Fällen keine Aussage über das Gesamteinkommen im Alter erlaubt. Nicht zuletzt, heißt es in einer Pressemitteilung von heute, habe der WDR in seiner Einkommensbetrachtung lediglich die Rentenansprüche auf Basis des Bruttoeinkommens berechnet, das sei "zu kurz gegriffen", schließlich erkenne die Dt. Rentenversicherung auch Kinderziehungzeiten und Zeiten für die Pflege von Angehörigen als rentensteigernd an.
Anm. d. Red.: Über eines können wir angesichts der sofortigen Reaktionen aus der Politik auf die Berichterstattung über die Rente ab 2030 wirklich sicher sein, nämlich dass "die Rente" schon wieder eines der Top-Wahlkampfthemen auch der nächsten Bundestagswahl werden wird. +++ Staatsanwaltschaft prüft Strafantrag Erdogan gegen Böhmermann +++ Aufgrund von gestern (11.04.) bei der Staatsanwaltschaft Mainz zahlreich eingegangenen Medienanfragen, teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass bei ihr ein Strafantrag nach §194 Strafgesetzbuch wegen Beleidigung (§185 Strafgesetzbuch) eingegangen sei, der geprüft werde. Der Antrag wurde durch einen Rechtsanwalt gestellt und richtet sich gegen das öffentlich vorgetragene Schmähgedicht in der Sendung ZDF Neo Royal vom 31. März. +++
Quellen: destatis.de, deutsche-rentenversicherung.de, mjv.rlp.de
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2016-04-11 ... Kinder von älteren Mütter sind gesünder, größer und gebildeter. Wie das Max-Planck-Institut für demografische Forschung heute mitteilte, sind die Kinder von älteren Müttern laut einer im aktuellen im Fachmagazin Population and Development Review veröffentlichten Studie des instituts gesünder, sie werden außerdem größer und erhalten eine bessere Ausbildung als die Kinder von jüngeren Müttern. Grund: Weil sich die Gesundheit und die Bildungschancen in den Industrieländern von Jahr zu Jahr verbessern, zahlt es sich dort aus, später geboren zu werden. Zuvor hatten zahlreiche Studien gezeigt, dass die Gesundheitsrisiken von Kindern mit dem Alter der Mütter steigen, u.a. steigt das Risiko des Kindes später im Leben an Alzheimer, Bluthochdruck oder Diabetes zu erkranken. Doch diese Studien hatten den Einfluss der sich in den vergangenen Jahren verbessernden sozialen Verhältnisse vernachlässigt, obwohl diese von großer Bedeutung sind, heißt es in der Pressemitteilung zu der neuen Studie. Diese besseren Rahremnbedingungen wiegen die biologischen Risiken einer späten Schwangerschaft sogar mehr als auf. So besuchten Kinder älterer Mütter mit einer höheren Wahrscheinlichkeit eine Universität als die Kinder jüngerer Mütter. Selbst innerhalb derselben biologischen Familie konnten die Wissenschaftler den Effekt anhand von Geschwistern feststellen. Die Forscher analyisierten für ihre These die Daten von mehr als 1,5 Milionen Frauen und Männern aus Schweden, die zwischen 1960 und 1991 geboren wurden.
Quellen: demogr.mpg.de
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2016-04-09 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Fracht-Rakete landet wohlbehalten auf dem Wasser +++ . Die zweitstufige Falcon-9-Rakete der Firma SpaceX liefert im Auftrag der NASA rund 3 Tonnen Material an die Insternationale Raumstation (ISS). Die Rakete startete am Freitag von Cape Canaveral in Florida . Die mit der Fracht bestückte Transportportkapsel "Dragon" soll am Sonntag bei der ISS eintreffen und vier Wochen später wieder zurückkehren. Die erste Stufe der Falcon-9 wurde indes zurückgeholt und landete wohlbehalten auf einer Schwimmplattform. In der Vergangenheit hatte es bereits eine erfolgreiche Landung auf dem Land gegeben, eine erste Wasserlandung war dagegen misslungen, ebenso einige Starts. SpaceX wurde 2002 von Elon Musk gegründet, der auch Gründer von Tesla Motors und weiterer Firmen ist, mit den unbescheidenen Zielen, die Raumfahrttechnologie zu "revolutionieren" um es eines Tages Menschen zu ermöglichen, auf anderen Planeten zu leben. Andere Unternehmen positierten sich bereits als ernstzunehmende Konkurrenz. Und alle inklusive SpaceX verfolgen noch ein weiteres, schlichteres Ziel, nämlich die Kosten der Raumfahrt zu senken. +++ Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert Freilassung des syrischen Menschenrechtsanwalts Nawfal +++ . Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler hat am heutigen Samstag die Verhaftung des syrischen Menschenrechtsanwalts Jdea Abdullah Nawfal ausdrücklich verurteilt. Der 65-jährige Nawfal, Leiter des Center for Democracy and Civil Rights (CDCR) wurde am 1. April an der syrisch-libanesichen Grenze von syrischen Sicherheitskräften festgenommen, als er sich auf der Anreise zu einem im Libanon stattfindenden Workshop für Menschenrechte befand. Die Verhaftung ist kein Einzelfall, sondern offensichtlich eine weitere einer ganzen Reihe politisch motivierter Festnahmen von Oppositionellen und Menschenrechtsaktivisten durch die syrische Regierung, die das Ziel habe alle kritischen Simmen zum Schweigen zu bringen, so Kofler sinngemäß. Die Familien erhielten darüber hinaus keinerlei Lebenszeichen von ihren infhaftierten Angehörigen. Kofler forderte die syrische Regierung auf, Nawfal und die anderen willkürlich Inhaftierten freizulassen. +++ WhatsApp verschlüsselt +++ . Der Messenger-Dienst WhatsApp hatte Anfang der Woche angekündigt, die End-zu-End-Verschlüsselung für alle seine Dienste plattformübergreifend anzubieten. Laut einem Test des Heise-Verlags funktioniert die Verschlüsselung, die laut den Experten vor einem Jahr noch zu wünschen übrig gelassen hatte.
Quellen: blogs.nasa.gov, nasa.gov, spacex.com, auswaertiges-amt.de, blog.whatsapp.com, heise.de
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2016-04-08 ... Tschernobyl und die teuren Folgen. Wie aus der Antwort (18/7996) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/die Grünen hervorgeht, wird die Bundesregierung weitere 19 Millionen Euro für Sicherheitsmaßnahmen im havarierten ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl zahlen, u.a. für die Fertigstellung eines umwelttechnisch sicheren Einschlusses des 1986 explodierten Reaktors 4. In der Vergangenheit hatte Deutschland dafür bereits 97 Millionen Euro in den "Chernobyl Shelter Fund" eingezahlt. Die Gesamtsumme der Folgen für Deutschland lasse sich aber nicht exakt beziffern, heißt es weiter in der Anwort. Neben o.g. seien zwischen 1986 und 1995 202 Millionen Euro Entschädigungen für vernichtete Lebensmittel, außerdem 4,7 Millionen Euro (1996 bis 2005) für kontaminiertes Wild gezahlt worden. Weitere Informationen: Schadensbilanz Tschernobyl.

... Panama-Enthüllungen um Briefkastenfirmen - Neuwahlen in Island, GB-Premier Cameron unter Druck. Im Rahmen der Enthüllungen der so genannten Panama Papers um Briefkastenfirmen der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca, die Journalisten zugespielt und deren Ergebnisse von einem internationalen Jounalistennetzwerk am vergangenen Sonntag zeitgleich veröffentlicht wurden, wird nach einem Verwirrspiel um den Rücktritt des Ministerpräsidenten Islands, Sigmundur David Gunnlaugsson eine Interrimsregierugn eingesetzt, Interims-Premier wird Sigurður Ingi Jóhannsson - und es wird im Herbst Neuwahlen geben. Gunnlaugsson und seine Gattin waren laut den Enthüllungen Besitzer einer millionenschweren Offshore-Firma auf den Jungferninseln. Nach dem Bekanntwerden der Details demonstrierten tausende Isländer in Reykjavik und bewarfen das Parlamentsgebäude mit Eiern und Bananen. Auch Großbritanniens Premier Cameron gab derweil einem britischen Sender bekannt, einst an einer Briefkastenfirma seines Vaters beteiligt gewesen zu sein, die Anteile seien aber längst veräußert worden. Die in Panama ansässige Kanzlei hält in einer Stellungnahme dagegen, alle Geschäfte seien legal. Offenbar ist dies auch bei vielen der Konstrukte der Fall. Das von der Öffentlichkeit aber immer weniger tolerierte Geschmäckle der Steuervermeidung indes bleibt stehen. Andere Stimmen meinen, dass die aktuellen Enthüllungen im Vergleich zu vielen weiteren Steueroasen auf der Welt eher ein geringes Ausmaß aufwiesen, die Praxis der ausländischen Unternehmensitze sei zudem seit Jahrzehnten hinlänglich bekannt. Nichtsdestrotrotz verlangen nun immer mehr Regierungen, die weltweiten Geschäftsmodelle der Steuervermeidung endlich auszutrocknen, das Ausmaß des Schadens sei für manche Staaten inzwischen existenzgefährdend geworden. Bundesjustizminster Maas kündigte auch für Deutschland Maßnahmen an, u.a. die Einführung eines Transparenzregisters - die "systematische Verschleierung" durch Briefkastenfirmen, bei denen die wirtschaftlichen Berechtigen anonym bleiben, müsse ein Ende haben, so Maas auf der Webseite des Bundesjustizministeriums.

... Nachbesserung beim Schutz gegen Menschenhandel - Erstmals Strafen für Freier. In einer so genannten Formulierungshilfe besserte das Bundesjustizministerium am Mittwoch (6. April) den bereits im parlamentarischen Verfahren befindlichen Gesetzentwurf zum Menschhandel, bei dem es sich um die Umsetzung einer EU-Richtlinie handelt, mit Ergänzungen um strafrechtliche Vorschriften nach. Wer Zwangsprostituierte "beschäftigt" muss nun mit bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe rechnen. Erstmals werden in Deutscland auch Freier belangt, die Zwangsprostiuierte aufsuchen - sie müssen mit einer Freiheitstrafe bis zu 5 Jahren rechnen. Zeigen Freier - nach der Tat - indes "frewillig einen Menschenhandel oder eine Zwangsprostituion" an oder "veranlassen" eine Anzeige, ist ein "persönlicher Strafaufhebungsgrund" vorgesehen.
Quellen: bundestag.de, government.is altthing.is, forsaetisraduneyti.is, mossfonmedia.com, bmjv.de
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2016-04-04 ... Ausgerechnet zur Hannovermesse - Bahn sperrt Hannover - Kassel. Die Deutsche Bahn AG plant nach eigenen Angaben vom vergangenen Donnerstag, 31. März wegen der Erneuerung des Schotterbettes die Schnellstrecke Hannover - Kassel vom 23. April bis 08. Mai zu sperren. Auf der Strecke müssen laut Angaben des Konzerns 130.000 Tonnen Schotter auf verschiedenen Abschnitten von ingesamt 30 Kilometern Länge erneuert werden. Während der Sperrung sollen 90 Prozent der Verbindungen aufrechterhalten werden, inklusive der Messehalte während der Hannovermesse. Reisende müssen sich laut DB dennoch auf Fahrzeitverlängerungen bis zu 60 Minuten sowie teilweise auf Haltausfälle, Umleitungen und "vereinzelte" Zugausfälle einrichten. Ab 15. April sollen Reisende detailierte Informationen zum Fahrplan im Internet erhalten, außerdem über Lautsprecheransagen, Aushänge in den Bahnhöfen sowie in den Zügen durch das Zugbegleitpersonal. Der Fahrgastverband Pro Bahn kritisierte die Bereitstellung einer aktualisierten Online-Auskunft erst ab 15. April als "viel zu spät" für Fahrgäste . Wegen der Hannovermesse vom 24.04. bis 29.04., auf der viele internationale Gäste, u.a. US-Präsident Barack Obama, erwartetet werden, hatten auch Politiker, u.a. der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den Zeitpunkt der Bauarbeiten kritisiert. Auch die Händel-Festspiele vom 5. bis 13. Mai, zu denen viele Gäste per Bahn anreisen, bangen über die Bauarbeiten um mögliche Reiseverzögerungen für ihre Gäste.
Quellen: deutschebahn.com, bauarbeiten.bahn.de, pro-bahn.de, hannovermesse.de, haendel-festspiele.de
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2016-04-02 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Hans-Dietrich Genscher verstorben +++ . Der unter drei Bundeskanlzern (Brandt, Schmidt, Kohl) langjährige Bundesaußenminister, Bundesinnenminister und Bundesvoritzender der FDP verstarb am Donnerstag, 31. März in der Nacht zum Freitag im Alter von 89 Jahren an Herz-Kreislauf-Versagen. +++ Arbeitsmarkt im März 2016 +++ . Im März 2016 sank die Arbeitslosenzahl um -66.000 auf 2,845 Millionen. Das waren -87.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote verringerte sich um -0,1 Prozentpunkte auf 6,5 Prozent. Die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II lag im März 2016 bei 4,344 Millioen, gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um -90.000. Damit galten im März 2016 8,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen als hilfebedürftig. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erhöhte sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Februar 2016 gegenüber dem Vormonat um +52.000 auf 43,0 Millionen, im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von +543.000. +++ Einzelhandel im Februar mit kräftigem Umsatzplus +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, ist der Umsatz deutscher Einzelhandelsunternehmen im Februar 2016 real und nominal um 5,4 Prozent höher ausgefallen als im Vorjahresmonat, 2016 hatte der Februar einen Verkaufstag mehr. Besonders hoch fielen die Umsatzwachstumsraten im Internet- und Versandelhandel aus - der Umsatz legte im Februar 2016 hier preisbereinigt um +10,0 und nominal um +10,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresfebruar zu. +++ Mehr Betriebsgründungen +++ . Wie das Statistische Bundesamt desweiteren am Donnerstag mitteilte, wurden in Deutschland im Jahr 2015 knapp 125.000 Betriebe neu gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Die Gründungen größerer Betriebe stieg damit 2015 um +0,6 Prozent zum Vorjahr 2014. Die Zahl der anderen Gewerbeanmeldungen verringerte sich indes, so ging u.a. die Zahl der Gründungen von Kleinunternehmen um -5,8 Prozent auf rund 198.000 zurück. +++ UN-Konferenz ein einziges Armutzeugnis: Kaum ein Staat zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen bereit +++ . Das intenationale Treffen in Genf vom Mittwoch (30.03.) zur Notlage syrischer Flüchtlinge endete frustrierend. Das Treffen sollte vor allem für mehr Aufnahmeplätze für syrische Flüchtlingen aus humantiären Gründen sorgen sowie weitere Maßnahmen beschließen: Dabei kamen lediglich +7000 zusätzliche Aufnahmeplätze zusammen, die insgesamt (!) von den teilnehmenden Staaten angeboten wurden. Damit steigt die Zahl auf magere 185.000 Plätze, demgegenüber stehen 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens, von denen ca. 10 Prozent laut UN-Schätzung dringend eine Perspektive benötigen, darunter u.a. alleinflüchtende Frauen, die für mehrere Kinder sorgen müssen. Einige Staaten, u.a. Kanada erklärten sich nach der Konferenz bereit, noch weitere Menschen aufzunehmen, ingesamt ist das magere Ergebnis allerdings nach einhelliger Meinung von Experten ein Armutszeugnis. Außerdem bleibt auch der Zugang zu Menschen in Syrien, um humanitäre Hilfe vor Ort zu leisten schwierig, lediglich eine kleine Prozentzahl der Notleidenden werde in Syrien erreicht. So gibt es unter mehreren Städten z.B. keinerlei Zugang zu Douma, wo sich 90.000 Menschen in einer akuten Notlage befinden. Hier sterben Kinder an ihren Verletzungen nicht, weil diese an sich lebensbedrohlich sind, sondern weil es schlicht zu wenig medizinische Hilfe gibt. +++
Quellen: bundestag.de, fdp.de, genscher.de, hdg.de, arbeitsagentur.de, destatis.de, un.org, unhcr.de
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2016-04-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . April, April: Bundesregierung plant Gesetz zur Chancengleichheit +++ . Die meisten Leser erkannten sofort: Die Bundesregierung plant kein "Verplichtendes soziales Jahr für Männer (VsJfM). Es handelte sich um einen Aprilscherz ;-) +++ Hohe Quecksilberbelastung der Gewässer +++ . Wie aus der Antwort (18/7940) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/713) der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hervorgeht, wird der (chemische) Zustand der deutschen Oberflächengewässer aufgrund ihrer hohen Quecksilberbelastung als "nicht gut" eingestuft. Die Umweltqualitätsnorm für Quecksilber von 20 Mikrogramm je Kilogramm Feuchtgewicht in Fisch wird dabei "weitläufig" überschritten, und zwar "dauerhaft und flächendeckend" u.a. auch in Rhein, Elbe und Donau. +++ Juristinnenverband spricht sich gegen Leistungskürzungen für Alleinerziehende aus +++ . Der Deutsche Juristinnenbund (djb) hat sich am Donnerstag im Rahmen einer Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) gegen Leistungskürzungen für Alleinerziehende im Sozialgesetzbuch (SGB) II ausgesprochen. Die in einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums (BMAS) vorgsehenen Leistungskürzungen betreffen die Umgangszeiten des Kindes mit dem anderen Elternteil. Der Juristinnenverband hat dagegen für die Einführung eines pauschalen Umgangsmehrbedarf - ohne Kürzung des Sozialgelds im Haushalt des alleinerziehenden Elternteils plädiert. In der Praxis führe das vorliegende Gesetz zu einer Bedarfsunterdeckung im Haushalt der Alleinerziehenden. Miete, Strom, Telefon, Versicherungen und Vereinsbeträge verringerten sich nicht durch die zeitweise Abwesenheit eines Kindes, so der djb. Die vom Gesetzentwurf erwartete Verwaltungsvereinfachung sei daher eine "Illusion" und trage lediglich "neue Konflikte über Geld und Umgangszeiten" in die Familien. +++ Vertragskündigung - OLG Stuttgart erteilt bislang erstmaliges Urteil zugunsten einer Bausparerin +++ . Das OLG Stuttgart urteilte am Mittwoch (3o.03.) in einem Berufungsverfahren zugunsten einer Bausparerin, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrages durch die Bausparkasse gewehrt hatte. In der Vorinstanz war die Klage abgewiesen worden. Revision vor dem Bundesgerichtshof ist zugelassen, um die Andwendungsfrage von § 489 Abs. 1 Nr 2 BGB auf zuteilungsreife Bausparverträge grundsätzlich zu klären.
Quellen: bundestag.de, djb.de, olg-stuttgart.de
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