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Birgid Hanke

Herzlich willkommen in den News im August 2005. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv.

News - Nachrichten - August 2005

Hier könnte Ihre Anzeige stehen 2005-08-31 ... Finanzausgleich der gesetzlichen Krankenkassen verfassungsgemäß. Der Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Krankenkassen ist mit dem Grundgesetz vereinbar, verwirkliche den sozialen Ausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung bundesweit und kassenübergreifend - dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz entsprechend teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch seine Entscheidung mit. Auch die Einbeziehung der ostdeutschen Versicherten in den Solidarverband der gesetzlichen Krankenversicherung diene der Verwirklichung des sozialen Ausgleichs. Damit scheiterte der Normenkontrollantrag der Länder Bayern, Baden Württemberg und Hessen, die sich sowohl gegen die gesamte Regelung des Risikostrukturausgleichs mit länderübergreifender Wirktung durch zwingendes Bundesgesetz als auch gegen seine Ausgestaltung, die sich speziell auf Transfers von den Krankenkassen des alten Bundesgebietes zu denen des Beitrittsgebietes gewandt hatten.

...The Big Easy - New Orleans in schwerer Not. Es könnte der teuerste Hurrikan aller Zeiten werden, das Ausmaß der Zerstörung, das der Hurrikan "Katrina" in Louisiana hinterließ ist verheerend. Die Gouverneurin des US-Bundesstaates hat die vollständige Evakuierung der Stadt New Orleans in Erwägung gezogen, die nach dem Bruch von zwei Dämmen und der Hauptwasserleitung mit Wasser volläuft und über die der Ausnahmezustand verhängt wurde. Durch die Lage unter dem Meeresspiegel sorgte ein Pumpensystem in New Orleans für den regelmäßigen Abfluss von Wasser. Das war jedoch gleich zu Beginn des Hurrikans durch den Stromausfall außer Gefecht gesetzt worden, Katrina und der Regen sorgten für den Rest, für Verwüstung und die vollständige Überschwemmung, New Orleans säuft wörtlich ab und hat gleichzeitig kein Trinkwassser mehr. Wann das Stromnetz repariert werden kann ist außerdem noch völlig offen, frühestens in zwei Monaten würde es wieder funktionieren sagte Bürgermeister Ray Nagin gegenüber der Presse. Immer mehr Tote werden entdeckt, um die man sich nicht kümmern kann, Tausende warten noch immer auf bis zum Dach im Wasser stehenden Häusern, auf Dachböden und Dächern auf ihre Rettung - halb verdurstet, halb verhungert. Neben dem fehlenden Trinkwasser, gibt es auch keine Nahrungsmittel, kein Licht, kein Telefon, kein Fernsehen, keine Toiletten, eigentlich gibt es gar nichts mehr, Plünderungen verschärfen die Lage. Fazit: New Orleans im Ausnahmezustand, die Stadt steuere auf eine humantiäre Katastrophe zu berichtete n-tv am Mittwoch.

... Unterhaltugnselektronik boomt. Der Wechsel von der Röhre zum Flachbildschirm und die Digitalisierung beschert der Branche zweistellige Zuwächse. Der Gesamtumsatz wird 2005 bei rund 20 Milliarden liegen, sagte Hans-Joachim Kamp, der Vorsitzende des Fachverbands Consumer Electronics, am Dienstag in Berlin, wo am Freitag die Internationale Funkausstellung öffnet, von der allein ein Umsatz von 2,4 Milliarden Euro erwartet wird. 1189 Aussteller aus 40 Ländern werden sich an der IFA beteiligen, 15 Prozent mehr als bei der letzten Funkausstellung 2003 und die größte Beteiligung in ihrer 81-jährigen Geschichte.
Quellen: zdnet, n-tv, Netzeitung, Bundesverfassungsgericht
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2005-08-29 ... Katrina wirbelt durch den Südosten der USA, mittlerweile "nur" noch mit rund 200 Stundenkilometern, bei Spitzengeschwindigkeiten bis zu 300 km/h in Böen, und Herabsetzung auf Stufe 3. In New Orleans sind das Strom- und teilweise auch das Telefonnetz ausgefallen. Katrina zog östlich an New Orleans vorbei. Das Dach des Stadions "Superdome", in dass sich zahlreiche Menschen geflüchtet hatten, sollt laut dem US-TV-Sender CNN beschädigt sein, eine akute Gefahr soll für die darin befindlichen Menschen angeblich nicht bestehen. Weite Teile der Stadt stehen unter Wasser stehen, der Mississippi stieg um etwa vier Meter an.

...Neue Zuversicht beim Konsum, melden die Marktforscher der "GfK" ein freundlicheres Konsumklima mit zartem Trend nach oben. Im laufenden Monat haben sich die Indikatoren durchwegs positiv entwickelt. Dabei zeichne sich jedoch eine Spaltung ab: Während sich Ruheständler überdurchschnittlich pessimistisch zeigten, seien jüngere, im Studium und in Ausbildung befindliche Bürger überwiegend optimistisch eingestellt. Ferner sei die Konsumstimmung in den alten Bundesländern deutlich besser als in den neuen.

... Renate Schmidt is not amused - über ein Urteil des Hamburger Landgerichts. Das hatte im August die Schließung eines Kindergartens wegen Lärmbelästung der Nachbarn angeordnet. In der Bild am Sonntag forderte die Bundesfamilienministerin Schmidt Bund und Länder zu angemessenen Gesetzesänderungen auf, die dafür Sorge tragen, das Lärm aus Kindertagesstätten, Schulen und anderen Einrichtungen für Kinder tagsüber hingenommen werden müssen. Schmidt bezeichnete das Urteil als "Skandal". Betroffen ist der Kindgarten "Marienkäfer e.V." in Hamburg-Wandsbek, der von Anwohnern verklagt wurde. Die Kinder sollten sich in einem früheren Urteil (der Streit schwelt seit sieben Jahren) an einen Lärm-Immissionswert von 50 Dezibel halten: Nur, konnte der Wert von einem vom Landgericht beauftragten Gutachter nicht ermittelt werden, weil die anliegende vierspurige Autostraße so laut war, dass zwischen dem Straßenlärm und dem Lärm der Kinder kein Unterschied festzustellen war. Urteil des Hamburger-Landgerichts: "Diese Unaufklärbarkeit geht zu Lasten des Beklagten." Elternvertreter des betroffenen Kindergartens wollen in Berufung gehen und es soll laut "der Welt" inzwischen eine Art Stillhalteabkommen mit den klagenden Nachbarn geben, die sich dazu bereit erklärt haben sollen, zunächst auf die Vollstreckung des Urteils zu verzichten. In Krefeld wurde ein ähnlicher Fall laut einem Bericht der Süddeutschen ganz anders entschieden. Dort hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht geurteilt, der zu erwartende Lärm von maximal 70 Kindern einer Kindertagesstätte in Krefeld sei nach Art, Ausmaß und Dauer zumutbar.
Umfrage der Süddeutschen zu Lärm von Kindergärten: Süddeutsche-Umfrage: Sollte der Lärm von Kindergärten überall geduldet werden?
Quellen: Süddeutsche.de, Kölsche Rundschau, die Welt, mzbern.ch
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2005-08-28 ... New Orleans wird evakuiert. Der Hurrikan Katrina der in die höchste Kategorie 5 eingestuft wurde, rast mit 280 Stundenkilometern auf die Küste von Louisiana zu. Ray Nagin, der Bürgermeister von New Orleans ordnete am Sonntag die Evakuierung der ganzen Stadt hat, die mit ihren fast 500.000 Einwohner von einem Hurrikan schon einmal vor 40 Jahren direkt getroffen wurde, allerdings nicht in dieser Größenordnung. Betsy, ein Sturm der Kategorie 3 zeichnete sich 1965 für 74 Tote in Lousiana, Missippi und Florida verantwortlich. Hurrikans der höchsten Stufe wie Katrina trafen die USA seit Beginn der Aufzeichnungen erst drei, der letzte war 1992 der Hurrikan Andrew, der Süd-Florida verwüstete. US-Präsident Bush erklärte Louisiana zum Katastrophengebiet.
Quellen: Spiegel-Online, Netzeitung
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2005-08-27 ... ~~ Kommentar ~~Quo Vadis Wissenschaft?. Die "herrschende" Wissenschaft hat festgestellt, dass man Frauen für dümmer hält. Vielleicht lässt sich im Reim dieses Ergebnis treffender formulieren, das ein wenig nach unfreiwilliger Komik klingt. Ein Test mit 100.000 Teilnehmern habe ergeben, dass Männer ab 14 Jahren angeblich intelligenter seien als Frauen ab 14 Jahren. Männer sollen demnach durchschnittlich einen um fünf Punkte höheren Intelligenzquotienten (IQ) haben. Außerdem gebe es dreimal mehr Männer, die Werte oberhalb von 130 erzielten und fünfmal mehr Männer erreichten 145 und mehr - wo man die Nobelpreisträger, Schachgroßmeister und Mathematikgenies findet. Der Trick: Sonst werden bei IQ-Tests Männer und Frauen so wie auch unterschiedliche Nationen getrennt, wobei jeweils ein Durchschnittswert von 100 herauskommen muss. Doch der irische Psychologe Richard Lynn verzichtete darauf und wollte unbedingt ein Ranking, einen Wettbewerb, veranstalten, übrigens nicht den ersten. Es ist derselbe Lynn, der wissen will, dass weiße Menschen angeblich einen höheren IQ als Schwarze aufwiesen. Und ach ja, Verbrecher tragen "das Kriminelle" in ihren Genen - auch so ein Ergebnis von Lynn. Insofern sind diese Ergebnisse vielleicht nur mit sehr, sehr viel Vorsicht zu genießen. Schon länger versucht man hier die passenden Beweise zur These zu gewinnen: Es muss doch einfach am Gehirn liegen, wenn sich weniger Frauen als Männer in den obersten Etagen der (be-)herrschenden Wissenschaftskreise tummeln, denn es können (oder dürfen?) nicht mehr "nur" die Umwelteinflüsse sein. Warum Umwelteinflüsse momentan nicht mehr modern sind, weiß indes kein Wissenschaftler. Leider sind genau diese Umwelteinflüsse so stark, dass allein die Vermutung, ihr Einfluss sei geringer als das Gehirn als solches, bereits alles andere als wissenschaftlich ist. Die Behauptung bleibt eine Spekulation, denn faktisch gibt es in keinem Land der Erde die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen. Wie will man Umwelteinflüsse messen, wenn man kein Vergleichsland mit entsprechenden Bedingungen vorfindet - in dem Frauen haargenau die gleichen Chancen in der Bildung, in der Arbeitswelt und der Beteiligung an Wirtschaft, Wissenschaft und Politik aufweisen wie Männer? Die einzigen Länder, die gegenwärtig dazu annähernd in der Lage sind - in denen die tatsächliche Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern beinahe hergestellt ist - liegen durchwegs in Skandinavien. Also, Herr Professor, wenn die Kerle wirklich soviel schlauer wären, wie Sie meinen, wie erklären Sie sich dann zum Beispiel, dass es ausgerechnet diesen Volkswirtschaften dermaßen blendend geht? Vielleicht stellt der Professor in einer neuen Versuchsreihe womöglich fest, das Skandinavierinnen schlauer sind als der Rest der Welt? Den Skandinaviern selbst wirds wohl eher schnurz sein, wenn das Ausland immer noch krampfhaft versucht, Beweise für die angebliche Dummheit von Frauen zu finden. Sie leben das Gegenteil vor, und das ist für manchen Großkopferten vielleicht auch nicht immer ganz einfach zu ertragen. Ein Einzelergebis der Studie lautet dann auch - Sie erraten sicher sofort, was es ist: Frauen können angeblich schlechter einparken als Männer - jetzt angeblich sogar wissenschaftlich nachgewiesen schlechter. Obwohl man diese Litanei ständig hört, findet man in der Praxis trotzdem immer weniger Frauen, die schlechter einparken als Männer, nachdem sich Frauen die Erlaubnis zum Autofahren müshsamst erkämpft hatte, wie überigens fast alles. Aber vielleicht fallen wir auch nur alle aus den (Versuchs-)Reihen der "herrschenden Wissenschaft". Und vielleicht findet diese ja auch eines Tages wieder etwas wirklich Spannendes heraus. ~~
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
Quelle: die Welt
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2005-08-26 ... Kinder- und Jugendbericht - Forderung nach mehr Unterstützung für Familien. Der am Donnerstag in Berlin vorgestellte 12. Kinder- und Jugendbericht fand einen unübersehbaren Nachholbedarf vor. Die Politik habe sich zu lange auf dem Modell der geschlechtsspezifisch organisierten Familie bei Halbtagsbetreuung von Kindern und Jugendlichen ausgeruht. Die Expertenkommission fordert eine stärkere Unterstützung, vor allem von erwerbstätigen und alleinerziehenden Müttern, damit Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft unter "guten und gesunden Bedingungen" aufwachsen können. Die Lebensbedingungen und der Bildungshintergrund der Eltern haben einen starken Einfluss auf die Entwicklungschancen der Kinder in Deutschland, so dass Eltern in ihrer Leistungsfähigkeit deutlich mehr gestärkt werden müssen. Ein Ausbau von Ganztagsangeboten und der Qualität in der Kinderbetreuung und Maßnahmen, die unzumutbare Einbußen beim Familien-Einkommen durch Kinder eindämmen, empfiehlt der Bericht, um den Eltern beizustehen.
Quellen: ngo-online, Hamburger Abendblatt
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2005-08-25 ... Bundesverfassunggericht hat entschieden. Karlsruhe, 10:10 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Auflösung des Bundestages und die Ansetzung von Neuwahlen am 18. September durch Bundespräsident Horst Köhler nicht gegen das Grundgesetz verstoße. Die Anträge der beiden Abgeordneten wurden abgelehnt. Die Entscheidung des Bundesverfassunggericht sei dabei mitnichten eine Wahl zwischen "Pest und Cholera" gewesen, die Gesetzeslage eindeutig und machte eine klare Entscheidung möglich, so das Bundesverfassunggericht am Donnerstag vormittag. Zur Stunde wird die Begründung verlesen. Das BVG wird zu seinem Urteil heute noch eine ausführliche Presseerklärung herausgeben.

... +++ Kurzmeldungen +++ Münterfering erleidet einen Schwächeanfall. SPD-Fraktionschef Münterfering erlitt während einer Wahlveranstaltung im saarländischen Bad Homburg einen Schwächeanfall und wurde in der Universitätsklinik vor Ort untersucht. Vermutet wird eine Kreislaufschwäche. Münterfering soll es wieder gut gehen. Er wird jedoch sicherheitshalber die Nacht auf Donnerstag unter ärtzlicher Beobachtung in der Klinik verbringen, wie sein Pressbüro in Berlin mitteilte.

+++ Hochwasser in Bayern. In Südbayern sinken die Pegelstände der Flüsse, der Katastrophenalarm wurde größtenteils aufgehoben und mit den Aufräumarbeiten begonnen. Kritisch ist die Lage hingegen in Niederbayern. Die Dämme der Isar drohen durchzubrechen, die Donau führt bei Passau einen Pegel von neun Meter zwanzig, berichtete der Deutschlandfunk. Bundeskanzler Schröder sagte Bundeshilfen zur Bewältigung der Hochwasserschäden zu und reist morgen nach Bayern. Anfang des Jahres hatten sich Bundestag und Bundesrat nach langen Verhandlungen auf eine Verbesserung des Hochwassserschutzes geinigt. Die einzelnen Bundesländer sollen demnach vor allem mehr Überschwemmungsflächen ausweisen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz bezeichnete die Maßnahmen von Bund und Ländern jedoch als unzureichend

+++ Volle Krankenkassenbeiträge. Das Bundesozialgericht (BSG) veröffentlichte heute in einem Grundsatzurteil, die Rechtmäßigkeit von vollen Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten und anderen Versorgungsbezüge

+++ Fernsehskandal. In den USA soll sich Fernsehprediger Pat Robertson in einer Sendung zur Beseitung von Venezuelas Präsident Hugo Chavez ausgesprochen haben, was Robertson bestreitet. Der Evangelist sagt, er sei fehlinterpretiert worden, als er meinte, US-Spezialkräfte sollten "ihn entfernen", und das könne vieles bedeuten. Darüber hinaus sollen jedoch weitere, unzweideutige Aussagen gefallen sein. Pat Robertson versuchte es 1988 als republikanischer Präsidentschaftskandidat, doch Bush Senior gewann den damaligen, parteiinternen Contest. Die US-Regierung distanzierte sich von den Aussagen Robertsons.

+++ Tschechische Regierung ehrt antifaschistische Sudetendeutsche. Mit einer einstimmig angenommen Kabinettserklärung äußerte Ministerpräsident Jiri Paroubek die "tiefe Anerkennung" den deutschen Antifaschisten unter den Sudetendeutschen, die aus Tschechien ebenfalls vertrieben und als Feinde der Republik bezeichnet worden waren, obwohl sie aktiv das NS-Regime bekämpften. Bei der Sudetendeutschen Landsmannschaft traf die Ehrung indes auf nicht allzu große Begeisterung, man fühle sich dort in gute und weniger gute Sudetendeutsche eingeteilt, so "die Welt" in ihrem Bericht.
Quellen: Stern, Deutschlandfunk, Focus, die Press.com, die Welt, ARD
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2005-08-23 ... Flut in Südbayern. Ein schweres Hochwasser hat in Südbayern mehrere Orte von der Außenwelt abgeschnitten. Auch die Schweiz und Österreich sind betroffen. Im Gegensatz zu Bayern, aus dem bisher vorwiegend Sachschäden gemeldet werden, gab es in Österreich und der Schweiz Verletzte und Tote. In einigen Regionen wurde Katastrophenalarm ausgelöst. Ganze Städte stehen unter Wasser, Autobahnen verwandelten sich in Flüsse, Dämme brachen, Schlammlawinen gingen ab, viele Gebäude und Brücken sind eingesturztgefährdet, Menschen werden evakuiert. Tausende von Helfern sind zur Stunde im Einsatz.

...Urteilsverkündung am Donnerstag. Das Bundesverfassungericht wird am Donnerstag, 25. August 2005 um 10:00 Uhr in Karlsruhe das Urteil zur Auflösung des Bundestages verkünden.

...Gerüchteküche, Günter Grass wars nicht. Die Gerüchteküche brodelt, Bundeskanzler Gerhard Schröder sei für den Friedensnobelpreis nominiert worden, meldet u.a. Spiegel-Online. Auf Anfrage sei den Spiegel-Reportern vom Büro Günter Grass jedoch mitgeteilt worden, dass der Literaturnobelpreisträger keinen solchen Vorschlag abgegeben habe. Ausschließlich frühere Friedens-Nobelpreisträger, Parlaments- und Regiergungsmitglieder sowie von internationalen Gerichten, wissenschaftlichen Einrichtungen, Professoren bestimmter Fachrichtungen sowie Friedensorganisationen und Friedensforschungsinstituten dürfen vorschlagen. Erfahrungsgemäß seien eine Vielzahl von Stimmen für eine positive Entscheidung notwendig. Die Pressestelle des Nobel-Instituts in Oslo habe die Nominierung Schröders nicht bestätigt, so der Spiegel am Dienstag-Vormittag, und sich auch nicht geäußert, ob die Nominierung für das nächste Jahr gelte. Die Informationen über die Vorschlagenden werden 50 Jahre unter Verschluss gehalten, wenn diese sich nicht selbst äußern. 1971 wurde dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt der Friedensnobelpreis verliehen, im letzten Jahr erhielt die mit über einer Million Euro dotierte Ausszeichnung die kenianische Umweltschützerin und Menschenrechtlerin Wangari Maathai.
Quellen: Spiegel-Online, die Welt, Berliner Morgenpost
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2005-08-22 ... Poker um das schwarze Gold. Der zwischen Europa und dem Iran schwelende Atomstreit lässt die Ängste vor Versorgungsenpässen steigen, der Ölpreis bleibt bei über 60 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) - nicht zuletzt auch wegen der starken Nachfrage in den USA und China. Am Sonntag wies der neue iranische Präsident Ahmadinedschad wenig dezent auch die Europäer auf die Abhängigkeit ihrer Wirtschaft vom (iranischen) Öl hin. Ein Wink mit dem Zaunpfahl, wenn die Europäer den Iran wegen seiner Atompolitik vor den Weltsicherheitsrat bringen sollten. Am 3. September soll die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) einen Bericht über das iranische Atomprogramm vorlegen. Iran, der zweitgrößte Öl-Produzent innerhalb der OPEC, ernennt ferner in Kürze einen neuen Ölminister. In Ecuador, neben Venezuela und Mexiko wichtigster südamerikanischer Öllieferant der USA wurden die Öl-Exporte aufgrund einer Protestwelle stark eingeschränkt, teilweise sogar ganz lahmgelegt. Die Protestierenden, darunter Bürgermeister und andere Volksvertreter, fordern von den regionalen Ölkonzernen eine finanzielle Beteiligung an Infrastrukturprojekten und Umweltschutz sowie Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und Nachverhandlung von Verträgen mit den internationalen Ölkonzernen. In der vergangenen Woche war wegen besetzter Bohrlöcher, Straßen sowie Flughäfen die Produktion auf ein Minimum gefallen, am Mittwoch hatte Präsident Palacio über zwei Provinzen den Ausnahmezustand verhängt, in denen 80 Prozent der Bevölkerung als arm gelten. Inzwischen sollen die Regierung und Demonstranten Presseberichten zufolge gegenseige Gesprächsbereitschaft bekundet haben, die Förderung sei wieder angefahren worden, nicht jedoch der Export. Bis die gewohnten Fördermengen erreicht werden können, könnten Monate vergehen. Ecuador soll inzwischen mit Venezuela über Öl-Importe verhandeln, um seinen Export-Verpflichtungen nachkommen zu können. In Venezuela hatte Staatschef Hugo Chávez vor einigen Tagen verkündet, wenn die Aggressionen der Bush-Regierung weitergingen, könnte man auch die Lieferung in die USA einstellen, und sich andere Märkte erschließen - Abnehmer würde er wohl zur Zeit genug finden. Eine Mitverantwortung am hohen Ölpreis sieht man in den USA allerdings auch in den veralteten Raffinerien, die ihre Kapazitäten längst erreicht haben. Das "jüngste" Modell wurde 1976 gebaut. Warum? Das untersuchte ein Artikel der Finanicial Times Deutschland (FTD) vom 21.08: Agenda: Letzte Ölung.
Quellen: Netzeitung, nachrichten.at, Rheinische Post, Berner Rundschau, Tagesanzeiger, Berliner Zeitung, Börse-Online
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2005-08-21 ... Jeder vierte Schüler erhält bezahlte Nachhilfe - Bulmahn fordert mehr Ganztagsschulen. Nach einer repräsentativen Studie erhält durchschnittlich jeder vierte Schüler in Deutschland bezahlten Nachhilfe-Unterricht. Besonders hoch sei die Quote mit 36 Prozent in den Gymnasien der alten Bundesländer, so ein Ergebnis des Sozio-Ökonomischen Panels (SOEP). Weitere Ergebnisse: Kinder aus Haushalten mit einem hohem Einkommen erhalten doppelt so häufig bezahlte Nachhilfe wie Kinder aus unteren Einkommen (15 Prozent), Kinder in den neuen Bundesländern erhalten deutlich weniger Nachhilfe als in den alten (16 zu 30 Prozent). In den Gymnasien erhalten in den alten 36 Proztent und in den neuen Bundesländern nur 11 Prozent bezahlte Nachhilfe, in den Realschulen erhalten in den alten Bundesländern 32 Prozent Schüler bezahlte Nachhilfe, in den neuen dagegen nur 19 Prozent. Lediglich die Hauptschüler erhalten in den neuen Bundesländern mit 25 Prozent mehr Nachhilfe als in den alten mit 12 Prozent. "Der Schulerfolg der Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen", sagte Bulhmahn am Sonntag in Berlin und rief die Länder zum Ausbau von Ganztagsschulen auf. "Wir können uns kein Schulsystem leisten, das auf bezahlte Nachhilfe angewiesen ist und damit die soziale Ungleichheit weiter verstärkt", sagte die Ministerin.

...Mediziner fordern Grundgesetzänderung gegen Pandemie. Die Bundesländer bevoraten zu wenig virushemmende Medikamente für eine mögliche Pandemie. Diese soll durch das Vogelgrippe-Virus hervorgerufen werden, das inzwischen bis nach Russland vorgedrungen ist und den Ural bereits überschritten haben könnte. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Reinhard Kurt, forderte eine Grundgesetzänderung, damit der Bund die Bevölkerung wirksamer schützen könne. Sein Vorwurf hat es in sich: Die Bundesländer würden die Gefahr durch eine mögliche Pandemie unterschätzen. Wenn Zehntausende Opfer die ganze Wirtschaft zum Stillstand bringen könnten, hört der Spaß auf, so Kurth gegenüber der FAZ, die Vorbereitung sei unzureichend. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt Medikamente für mindestens 20 Prozent der Bevölkerung zu bevorraten, die Länder legen jedoch nur Vorräte für lediglich zehn Prozent der Bevölkerung an. Bundesinnenminister Schily sprach sich ebenfalls für eine Verlagerung der Koordination an den Bund aus. Die Bundespolizei ist bereits angewiesen, bei Verdacht Einreisende zu isolieren. Verbraucherminsterin Künast hat die sogenannte Einstallung von Nutzgeflügel angeordnet. Ab Mitte September sollen zum Beispiel Hühner aus Freilandhaltung vorsorglich für ein paar Monate im Stall verbringen - dann werden die Zugvögel aus dem Osten erwartet. Am nächsten Mittwoch soll auf EU-Ebene über das weitere Vorgehen beraten werden, ein europäisches Einfuhrverbotfür Geflügel, Geflügelprodukte und Vögel aus den betroffenen Ländern ist längst verhängt.

... Der Friedenspapst. Der Besuch des Papstes in Deutschland hatte es in sich und viel mehr auf dem Programm als das Treffen des Papstes mit der Jugend, den Weltjugendtag. Vielleicht war es für den, für seine gute Stimmung bekannte, WJT schon zu ernste Themen, die auf der To-Do-Liste standen, zu der sich die Miene von Papst Benedikt XVI. zeitweise zu verfinstern schien, einen passenden Rahmen bildete der Weltjugendtag allemal. Religion, so sah man ist keine alte Klamotte von gestern mehr, und der Papst macht auch gleich klar, warum: weil es um nichts geringeres als den Weltfrieden gehe. Neben vielen anderen Gesprächen waren die wichtigsten Zusammentreffen deshalb wohl die mit jüdischen - und nur einen Tag später - mit muslimischen Würdenträgern.
Kommentar: Papst Benedikt XVI. machte ernst mit seinem Vorhaben, sich für den Frieden einzusetzen. Er belässt es nicht dabei, die Jugend und die gläubigen Christen darum zu bitten - seine Predigt ist eine Gardinenpredigt und sie richtet sich an alle. Er selbst geht mit besten Beispiel voran und setzt sich mit seinen Kollegen von gleich zwei der wichtigsten Weltreligionen auseinander. Was man sich jetzt noch von den Gesprächspartnern wünschen könnte, ist die Fähigkeit zur Konsequenz der Erkenntnis. Muslimische Muftis sind nach den Anschlägen in London dazu übegegangen, öffentlich Attentäter aus ihren eigenen Reihen zu ächten. Wenn diese drei Weltreligionen es schaffen sollten, Attentäter aus ihren eigenen Gemeinden auszuschließen, dann haben die Weltrelgionen verstanden, dass die Kriege zwischen ihnen längst Geschichte sind, und die zahlreichen Versuche Zwietracht zu säen, dazu gemacht wurden, um sie an der Nase herumzuführen. Sie mussten schmerzvoll wahrnehmen, dass die gemeinsten Anschläge gegen die Zivilbevölkerung immer mehr von den eigenen Leuten auf die eigenen Leute erfolgen. Die Oberhäupter der Welrelgionen können Attentäter nicht daran hindern, Anschläge auszuüben, aber sie können sie daran hindern, sich auf den Glauben zur Ausübung von Mord und Totschlag zu berufen. Moslem gegen Moslem, Christ gegen Christ, Jude gegen Jude lauten die Trends der internen Zerrüttungskriege, deren Ziel Destabilisierung um jeden Preis ist. Diese Realität anzunehmen fällt nicht wenigen sehr schwer, andererseits, wie soll derjenige aufzuhalten sei, der sie einmal erkannt hat? Die Chance zu einem Frieden zwischen den Weltrelgionen und damit die weltweite Ächtung des Terorrs gemeinsam und jeder für sich anzugehen, ist da. Die Verbannung der Mörder aus den eigenen Gemeinschaften, damit sich niemand mehr erdreisten kann im Namen Gottes, im Namen Jesus Christus oder im Namen Allahs zu töten, scheint greifbar nah und ist dennoch schwierig, denn bisher oder besser gesagt, seit Jahrhunderten war etwas anderes üblich. Der Frieden untereinander ist Neuland für die Weltreligionen, so absurd es auch klingen mag. Die Grundlage zu schaffen, dass in der Gegenwart und der Zukunft niemand mehr im Namen dessen getötet wird, der hoch und heilig ist, das kann kein Gesetz, das schafft keine Grenze, das können auschließlich die Geistlichen selbst vollbringen - eine Verantwortung für die Welt, die allein auf ihren Schultern liegt - und noch ruht sie dort, schlafend. Denn ob Christen, Juden und Muslime je diese historische Chance ergreifen und umsetzen werden, bleibt offen.
Quellen: Handelsblatt, FAZ, Deutsches INstitut für Wirtschaftsforschung (DIW), Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
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2005-08-20 ... Der ehmalige VW-Betriebsrat Volkert wird Rentner. Der durch die Korruptionsafffäre geschüttelte VW-Konzern trennt sich von seinem zurückgetretenen Betriebsratschef Klaus Volkert, der frewillig ohne Fortzahlung des Gehalts bis Ende November freigestellt werde und anschließend in den Ruhestand gehe, berichten der Spiegel und die Welt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 62-Jährigen aufgrund eines Anfangsverdacht Auslandsreisen, die in der Presse als "Lustreisen" bezeichnet wurden, von VW finanziert bekommen zu haben. Über eine mögliche Verflechtung Volkerts, der 15 Jahre lang an der VW-Betriebsratsspitze wirkte, in Tarnfirmen äußerte sich die Braunschweiger Staatsanwalt nicht. Nach seinem Rücktritt war Volkert in den Urlaub gegangen und hatte sich dann krank gemeldet. Nicht nur der zurückgelassene VW-Betriebsrat ist sauer über den Imageschaden, denn immerhin ist durch die Korruptionsaffäre das Bild käuflicher Betriebsräte durch die Öffentlichkeit gegangen, das sitzt. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulf, Mitglied des VW-Aufsichtsrates, erwartet in vier Wochen erste Ermittlungsergebnisse, äußerte er gegenüber der Berliner Zeitung.
Quellen: die Welt, Spiegel, Wolfsburger Nachrichten, FTD
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2005-08-18 ... Der Papst ist da. Kurz nach 12:00 Uhr wurde auf dem Köln-Bonner Flughafen Papst Benedikt XVI. bei strahlendem Sonnenschein von Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzler Gerhard Schröder herzlich und mit millitarärischen Ehren emfpangen.

...Gentests bei Einstellungen. Der nationale Ethikrat empfiehlt bei Einstellungen Gen-Tests unter eingeschränkten Bedingungen. Arbeitgeber sollen demnach in besonderen Fällen Gen-Tests von Bewerbern verlangen können, wenn durch diese Risiken für Dritte ausgeschlossen und für Tests solcher Art eine gesetzliche Grundlage geschaffen werde, so die Vorsitzende des Gremiums, Kristiane Weber-Hassemer am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung der Emfpehlung. Vorstellbar seien Gentests bei Piloten, Busfahrern oder Polizisten, von denen allerdings nur Befunde zugelassen werden sollen, die mit einer mehr als 50-prozentigen Wahrscheinlichkeit innerhalb eines halben Jahres auf die Eignung der Berufsausübung Auswirkungen haben können. Für Beamte hingegen, weil öffenliche Arbeitgeber eine Fürsorge- und Vesorgungspflicht auf Lebenszeit übernehmen, soll ein Zeitraum von fünf Jahren gelten, sollte es nach den Empfehlungen des Ethikrates gehen, der gleichzeitig forderte, dass niemand gegen seinen Willen zu einem Gentest gezwungen werden dürfe. Wie dieses Recht des Einzelnen in der Praxis zum Beispiel bei Verbeamtung umzusetzen sei, ließen die Experten indes offen. Die Stellenungnahme der Experten beruht auf einem Fall einer Lehrerin, die einen Gentest ablehnte und dennoch verbeamtet wurde, was ihr zunächst wegen einer Erbkrankheit (Chorea Huntington) des Vaters verweigert wurde. Die Union forderte, die Empfehlung in einem geplanten Gendiagnostikgesetz zu berücksichtigen, die Grünen forderten ein vollständiges Verbot von Gentests, ebenso der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Die SPD lehnte ebenfalls in einer Stellungnahme Genanalysen vor, während oder nach Beschäftigungsverhältnissen und/oder Einstellungstests sowie die Heranziehung früher Genanalysen durch Arbeitgeber ab.

... Schatten über dem Weltjugendtag. Das tötliche Attentat auf den Gründer der ökumenischen Taizé-Bewegung Frère Roger überschattet den Weltjugendtag in Köln, der so fröhlich begann. Die Taizé-Bewegung setzt sich für die Verständigung unter allen Christen in allen Nationen ein. Besonders Jugendliche fühlten sich von den friedlichen und versöhnlichen Grundsätzen der Bewegung, die Frère Roger vor 65 Jahren gründete, angezogen. Sein Konzil der Jugend gilt als Vorbild des Weltjugendtages, der dieses Jahr in Deutschland stattfindet. Eine 36-jährige, geistig verwirrte Frau aus Rumänien hatte den Geistlichen am Dienstag während des Abendgebets im französischen Taizé niedergestochen, der seinen schweren Verletzungen kurz daraufhin erlag. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, bei Schuldfähigkeit wegen Mordes Anklage zu erheben. Weltweit trauern Anhänger und Bewunderer um den Mann, der sein Leben lang für Gewaltlosigkeit eintrat und Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels sowie des Karlspreises der Stadt Aachen war. Bestürzt zeigten sich auch Bundespräsident Horst Köhler, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Premierminister Dominique de Villepin, der EKD-Ratsvorsitzende, Bischof Wolfgang Huber, Kardinal Lehmann, Kardinal Meisner und Papst Benedikt XVI. Die Nachfolge von Frère Roger wird Bruder Alois übernehmen, der vom Weltjugendtag zurück nach Frankreich reiste. Der 51-jährige Katholik wurde bereits vor acht Jahren zum Nachfolger des protestantischen Rogers ernannt, der im Mai noch seinen 90. Geburtstag gefeiert hatte.
Quelle: ARD, die Welt, Leipziger Volkszeitung
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2005-08-16 ... +++ Kurzmeldungen +++ Spatenstich in Dresden für Werkserweiterung. Der britische Pharmakonzern GlaxoSmithKline baut ein zweites Wert auf seinem Gelände in Dresden, um dort Grippeimpfstoffe zu produzieren. Die Kapazitäten sollen von 30 auf 60 Millionen Impfstoffdosen erhöht werden, 170 neue Arbeitsplätze entstehen. +++ 6500 Bewerbungen . In Halle, Sachsen-Anhalt seien bei der Dell-Halle-GmbH 6500 Bewerbungen eingegangen und 200 Arbeitsverträge bereits unterschrieben, berichtete n-tv am Montag. Am 1. September will der deutschen Ableger des US-Computerkonzerns Dell in Halle ein Vertriebs- und Servicezentrum eröffnen, in dem in den kommenden drei Jahren bis zu 1000 Beschäftigte arbeiten werden. +++ Tief Isidor bescherte Sonnenstudios wachsenden Umsatz. Was des einen Leid, des anderen Freud: Tief Isidor bescherte mit Regen und Kälte den Sonnenstudios ein Umsatzplus, bei einigen Betreibern fiel dies im Vergleich zum August des Vorjahres zweistellig aus.

+++ Bundeswahlausschuss Der Bundeswahlausschuss stellte in einer Sitzung am vergangenen Freitag fest das folgende Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren oder sind: SPD, CDU, CSU, GRÜNE, FDP, DieLinke, NPD, DVU. Darüber hinaus stellte der Bundestagswahlausschuss fest, das 26 Vereinigungen für die Wahl des 16. Bundestages als Parteien anzuerkennen sind, die im Gegensatz zu den Parteien in Bundestag und Landtagen Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Über die Zulassung entscheiden die Kreis - bzw. Landeswahlauschüsse am 19. August 2005

+++ Familienbericht Am Dienstag stellt Bundesfamilienministerin Renate Schmidt den 500-Seiten starken 7. Familienbericht der Bundesregierung vor, der ihr am Montag von den Sachverständigen übergeben wurde. Durch Investionen von Eltern in Erziehung und Entwicklung ihrer Kinder spart die öffentliche Hand pro Kind rund 225.000 Euro schrieb die Zeit in einem Vorabbericht. Familien leisten vielfältige Aufgaben, doch immer weniger Menschen seien bereit, sich für die Entwicklung dieser von jedem nutzbaren, gesellschaftlichen Güter zu engagieren, heißt es weiter. Die Fortpflanzung verschiebt sich vom privaten zum gesellschaftlichen Ziel, geleistet von einer Sandwich-Generation, die sich zwischen Beruf und Familie aufreibt, wobei die Doppelbelastung von berufstätigen Frauen mit Kindern erheblich sei und deshalb viele ganz auf Kinder verzichten. Der Familienbericht zieht den europäischen Vergleich, analysiert Dänemark und Frankreich als denkbare Modelle, in denen die ökonomisch unabhängige Frau und die Geburtenrate nicht miteinander kollidieren. Die Dänische Wirtschaft berücksichtige die Belange von Eltern, vor allem bei der Arbeitszeitgestaltung. In Frankreich ermögliche die 35-Stunden-Woche und das Familien-Steuer-Splitting sowie die gute Kinderbetreuungslage die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine nationale Familienkasse, zu einem Drittel durch Arbeitgeberbeiträge gespeist, Zweidrittel durch Steuern - in Europa ein einmaliges Engagement der Unternehmen für Eltern - zahlt Sozialversicherungsbeiträge und Lohnkostenzuschüsse bei Beschäftigung von Tagesmüttern. Die Bündelung von Familienleistungen in Deutschland zu einer ebensolchen nationalen Familienkasse schlägt der Familienbericht vor, um die Transparenz und die Bedeutung von Familienförderung zu verbessern, denn, so der Bericht, Familie werde zu einer immer knapper werdenden gesellschaftlichen Ressource. +++
Quellen: Finanz.net, n-tv, Presse Pleon Kohtes Klewes, Statistisches Bundesamt, die Zeit, N24, BMFSFJ
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2005-08-14 ... Ministerpräsident Edmund Stoiber tanzt mit. Und zwar beim "Bundesdance" zu flotter Musik, zu interessanten Tagesthemen und vor ganz neuen Randgruppen.
Quelle: Herburg-Weiland
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2005-08-13 ... Hans im Glück - Steuereinnahmen höher als erwartet. Nach Angaben des Finanzministeriums stiegen die Steuereinnahmen im Juli höher an, als noch im Mai geschätzt. Zwischen Januar und Juli liegen sie nun um rund 600 Millionen Euro über den Erwartungen, sagte Eichel laut einem Bericht des Handelblatts. Eichel fügte hinzu, dass die ebenfalls kräftig gestiegene Umsatzsteuer auf eine Belebung der Binnennachfrage deute und warnte vor einer Mehrwertsteuererhöhung, da man bezüglich der Inlandsnachfrage noch nicht "über den Berg" sei.

... Bundesregierung appelliert an Reisende. Angesichts der Ausbreitung der auch für den Menschen lebensgefählichen Vogelgrippe appellierte die Bundesregierung am Freitag an Asien-Reisende alle Schutzvorschriften zur Vermeidung der Seuchen-Einschleppung nach Deutschland einzuhalten. Reisende in die betroffenen Ländern sollen Kontakte zu Tieren meiden und zum Beispiel auf den Besuch von Geflügelfarmen verzichten. Geflügelfleisch sollte nur in gekocht und durchgebraten verspeist werden. Die Einfuhr von Geflügelprodukten inklusive Federn sei strengstens verboten.

... Dem Zauberer zu Ehren. Zur Stunde findet in der Lübecker Marienkirche der offizielle Festakt zum 50. Todestag von Thomas Mann statt. Nach einer Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler wird Marcel Reich-Ranicki die Festrede halten. Danach steht ein Besuch des Buddenbrookhauses in der Mengstraße auf dem Programm. Wem Lübeck mit Temperaturen um 15 Grad inklusive Sturm und Regen für einen Besuch zu herbstlich erscheint, der kann sich am Mittwoch, 17. August 2005 um 22:15 Uhr im ZDF an einer Sonderausgabe des Literarischen Quartetts erfreuen, in der Marcel Reich-Ranicki, Helmuth Karasek, Iris Radisch und als Gast Robert Gernhardt über ausgewählte Werke Manns sprechen werden. Der Schriftsteller und Nobelpreisträger Thomas Mann, am 6. Juni 1875 in Lübeck geboren, starb am 12. August 1955 in Zürich.
Quellen: Handelsblatt, Frankfurter Rundschau, Focus
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2005-08-10 ... Wahlbeteiligung von Männern und Frauen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, war die Wahlbeteiligung von Männern und Frauen bei der letzten Bundestagswahl regional und nach Altergruppen unterschiedlich. 79,1 Prozent aller Wahlberechtigten nahmen an der Bundestagswahl 2002 teil, deutschlandweit nahmen 0,5 Prozent mehr Männer als Frauen ihr Wahlrecht in Anspruch. Die stützt sich vor allem auf das Wahlverhalten in den alten Bundesländern:
In den alten Bundesländern wählten 81,7 Männer aber nur 80,8 Prozent Frauen. In Ostdeutschland verhielt es sich umgekehrt: Dort wählten 0,7 Prozent mehr Frauen als Männer. Auffällig die Wahlbeteiligung im Alter: Die Wahlbeteiligung von Frauen ab 70 Jahren lag deutschlandweit 9,2 Prozentpunkte niedriger als die gleichaltriger Männer, in den neuen Ländern nahmen sogar 11,2 Prozent weniger Frauen ab 70 als gleichaltrige Männer an der Bundestagswahl teil, was deshalb auffällig ist, weil die Wahlbeteiligung in den anderen Alterklassen bei Frauen in Ostdeutschland höher oder nur knapp unter der von Männern lag.
Quellen: Bundesamt für Statistik
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2005-08-09 ... Discovery gelandet. Sicher brachte die Kommandantin der Mission Eileen Collins ihre Crew mit weiteren sechs Astronauten um 14:11 Uhr (MESZ) nach Hause. Kurz vor der Landung übernahm sie selbst das Steuer von Pilot Jim Kelly. Einziger Wermutstropfen: Das US-Shuttle musste wetterbedingt auf dem Luftwaffenstützpunkt Edwards in Kalifornien landen, und der Rucktransport zum Weltraumbahnhof Cape Canaveral in Florida kostet Zeit und Geld.
Quellen: Aargauer Zeitung, Frankfurter Allgemeine
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2005-08-08 ... +++ Kurzmeldungen +++ Hiroshima. Weltweit wurde am 6. August dem Abwurf der ersten Atombombe auf die Stadt Hiroshima vor 60 Jahren gedacht. Am 9. August jährt sich der zweite Atombombenabwurf über der Hafenstand Nagasaki. Auch hier starben Zehntausende sofort und hundertausende Menschen später an den Folgen der Strahlenkrankheit. Viele Städte in Deutschland veranstalteten am Wochenende Gedenkfeiern und mahnten gleichzeitig vor den Gefahren eines Atomkriegs. Augenzeugenberichte von Überlebenden, atomicarchive.com: The Voice of Hibakusha - The Bombing of Hiroshima and Nagasaki.

+++ Discovery. Mit Spannung wird die Landung der US-Raumfähre Discovery erwartet, ein erster Landetermin gegen 10:46 Uhr (MEZ) wurde wegen schlechten Wetters auf Dienstag verschoben. Außerdem soll das Shuttle wahrscheinlich in Kalifornien oder New Mexiko landen

+++ U-Boot-Besatzung gerettet Die russische U-Boot-Besatzung, die in 190 Meter Tiefe ausharren mussten, wurde mit Hilfe eines britischen Unterwasserroboters gerettet, der die Kabel durchtrennen konnte, die das U-Boot mit sieben Mann Besatzung festhielt

+++ Jugendliche bangen um ihre berufliche Zukunft. Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung blicken 42 Prozent der 14 bis 20-Jährigen skeptisch und 10 Prozent sogar pessimistisch in ihre berufliche Zukunft. 39 Prozent machen sich große Sorgen, einen Ausbildungsplatz zu bekommen, 34 Prozent haben Angst davor, später arbeitslos zu werden.

+++ Ilse Werner gestorben. Die pfeifende Ufa-Schauspielerin Ilse Werner starb in der Nacht zum Montag in Lübeck. +++ Deutsche Studentenflut in Österreich. Die Flut deutscher Medizin-Studenten in Österreich hält an. Auch in Graz sind von 1850 Bewerbern um einen Studienplatz an der Medizin-Uni-Graz 1050 Bewerber aus Deutschland gegenüber 740 aus Österreich, berichtete am Montag die österreichische "Kleine Zeitung".

+++ Neuwahlen in Japan. Nach einer Abstimmungsniederlage über die Privatisierung der japanischen Post zog Ministerpräsident Junichiro Koizumi die Konsequenzen und kündigte Neuwahlen für den 11. September an. +++
Quellen: atomicarchive.com, Westfalenpost, Deutschlandfunk, Bertelsmann-Stiftung, Kleine Zeitung, n-tv
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2005-08-05 ... Kanzlergenerator. Kreiieren Sie Ihren Wunschkanzler, denn die Wahl ist hart genug und den Wunschkanzler bekommen aller Vorausicht nach nur wenige. Also, hier ein bisschen Auswahl mit Spaß - der muss sein. Wie wärs zum Beispiel mit "Gredo Schfonkel" oder "Osdo Laerer"?
Quelle: Kommunikationsagentur Zellteilung
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2005-08-03 ... Klonforscher experimentieren im Geheimen. In Südkorea sind drei internationale Klonforscher zusammengekommen und wollen mit einem Experiment neue Erkenntnisse über unheilbare Krankheiten liefern. Einzelheiten über das Experiment verieten sie indess nicht. Bei den drei Forschern handelt es sich laut Presseberichten um Gerald Schatten von der Universität Pittsburgh, um Ian Willmut vom Institut Rosslin, der Erfinder des Klonschafs "Dolly", und um Hwang Woo-Suk, der nach Seoul eingeladen hatte. Im Mai 2005 hatten Schatten und Hwang eine Studie veröffentlicht, in der sie die Herstellung therapeutischer Stammzellen beschrieben, die aus geklonten Embryonen gewonnen werden.

...Flugzeugcrash in Toronto. Dramatische Szenen spielten sich bei einem Flugzeugunfall in Toronto ab, doch die gute Nachricht lautet, dass offenbar alle der mehr als 200 Passagiere der Air France überlebt haben. Die Air France aus Paris war bei der Landung in Toronto über die regennasse Landebahn hinausgeschossen. Wegen heftiger Gewitter war der Flughafen in Toronto kurz vor der Ankunft der Maschine des Typs Airbus 340 zeitweise sogar gesperrt gewesen. Bei der Landung fing das Flugzeug Feuer und brach auseinander, wie Augenzeugen berichteten. Zunächst war unklar, ob überhaupt jemand den Unfall überlebt hatte. Bilder von N24 zeigten immense Rauchschwaden am Unfallort.
Quellen: N24, Aachener Zeitung, Rheinische Post, Deutsches Ärzteblatt
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2005-08-02 ... +++ Kurzmeldungen +++ Jugendarbeitslosigkeit sinkt. Nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) sank die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren in Deutschland zwischen März und Juni 2005 um fast ein Fünftel.

+++ Bolton ist neuer UN-Botschafter . US-Präsident George W. Bush setzte unter Umgehung des Kongresses den umstrittenen Kandidaten John Bolton als Botschafter der Vereinten Nationen (UNO) ein. Der amerikanische Kongress ist seit letzten Freitag in seiner Sommerpause.

+++ Discovery-Reparatur. Der Astronaut Stephen Robinson soll mit der Notreparatur am Hitzeschild der beschädigten US-Ruamfähre beginnen und dafür etwa eine Stunde Zeit haben.

+++ Ölpreis normalisiert sich. Einen Tag nach dem Tod von König Fahd von Saudi-Arabien sank der Ölpreis auf etwas weniger als 61$ je Barrel. Am Montagabend lag der Höchststand noch bei 62,30 US-Dollar.

+++ Alles wartet auf Kohl. Im Prozess gegen Ludwig-Holger Pfahls um Panzergeschäfte mit Saudi-Arabien wird der nächste Zeuge, der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl, entscheidend. Laut Presseberichten wird seine Aussage maßgeblich zur Klärung beitragen, ob der Ex-Rüstungsstaatssekretär Phahls bestechlich war oder lediglich der Vorteilsnahme bezichtigt werden kann. Die Aussage von Helmut Kohl wird am Mittwoch erwartet. Zuvor wurde Pfahls von Außeniminister Hans-Dietrich Genscher entlastet. Phals hatte Anfang der Neunziger Jahre zwei Millionen Euro Bestechungsgelder vom dem Lobbyisten Karlheinz Schreiber erhalten und nicht versteuert.

+++ Klinikärzte-Streik. In einer bundesweiten Protestwoche wollen die Ärzte in Krankenhäusern auf ihre Situationa aufmerksam machen, insbesondere auf unbezahlte Überstunden, gefährlich lange Schichten, Bereitschaftssdienste und die Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Immer mehr junge Ärzte entscheiden sich deshalb für die Arbeit im Ausland, den Krankenhäusern gehe der Nachwuchs aus. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2004 zu den Bereitschaftsdiensten, die demnach als Arbeitszeit gelten, wurde von den meisten deutschen Kliniken nicht umgesetzt, nach wie vor in der Praxis als Ruhezeit gewertet und nicht bezahlt. Dabei kann von Ruhe keine Ruhe keine Rede sein. Allein in der Berliner Charité fielen jeden Monat 85.000 unbezahlte Überstunden an sagen die Ärzte dort nach einem Bericht der FAZ. Insgesamt leisteten die 146.000 Klinikärzte nach Angaben des Marburger Bundes etwa 50 Millionen Überstunden im Jahr, die weitestgehend nicht bezahlt werden. Seitdem die Bundesländer die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst gekündigt hätten, arbeiteten die Ärzte ohnehin nicht mehr 38,5 sondern 42 Stunden - ohne Lohnausgleich, nahmen die Streichung des Urlaubsgeldes und eine Kürzung des Weihnachtsgelds um 60 Prozent hin. Auf der anderen Seite gibt es keinen Plan, woher die notwendigen zusätzlichen Ärzte herkommen sollen, wenn die Übergangregelung, die Bereitschaft noch als Ruhezeit einstuft, nicht über 2005 hinaus verlängert wird. 6000 Arzt-Stellen sollen in deutschen Krankenhäusern mittlerweile unbesetzt sein. Die 2200 Krankenhäuser fordern zudem mehr Wettbewerb im ambulanten Bereich. Wegen derzeitiger Regelungen dürfen sie ihre Leistungen nicht in diesem Bereich anbieten, obwohl sie sämtliche ambulante Dienste leisten können. +++
Quellen: BMWA, die Welt, Focus, die Zeit, FAZ
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2005-08-01 ... Discovery reparaturbedürftig. Vor ihrem Rückflug bedarf es nach Presseberichten und jüngsten Überlegungen der US-Weltraumbehörde NASA womöglich einer Reparatur am Hitzeschild der Raumfähre. Am Bauch des Shuttles wurden weitere Schäden an Kachelfugen entdeckt. Schäden am Hitzeschild hatten vor zwei Jahren zum Absturz der Raumfähre Columbia geführt. Die NASA will ihre Entscheidung noch am Montag bekanntgeben.

... Strafzölle. Zum ersten Mal will Japan ab 1. September 2005 gegen die USA Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl in Höhe von 15 Prozent verhängen, berichtet am Montag die Financial Times Deutschland (FTD). Am Montag gab das japanische Finanzministerium seine Entscheidung bekannt, die als Reaktion auf amerikanische Zölle gilt, die von den USA 1999 auf Stahlimporte aus Japan, Brasilien und weiteren Ländern eingeführt und von der WTO bereits 2003 verurteilt worden waren. Die WTO erlaubt der EU, Japan und sechs weiteren Ländern seitdem ihrerseits Strafzölle auf US-Waren zu erheben.

... König Fahd ist tot - Ölpreis steigt. Nachdem dem Tod von König Fahd in Riad, wurde sein Halbbruder, der bisherige Kronprinz Abdullah zu seinem Nachfolger ernannt. König Fahd von Saudi-Arabien hatte bereits nach einem Schlaganfall vor zehn Jahren ihm die Regierungsgeschäfte übertragen. Der Ölpreis stieg auf den Dervitatmärkten um fast 50 Cent auf mehr als 61$ je Barrel.

... Update zum Tod von Wim Duisenberg. Nach Informationen der Polizei und Staatsanwaltschaft ist Wim Duisenberg, der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), am Sonntag wegen einer Herzschwäche in seinem Swimming-Pool ertrunken. Duiseberg leitete die Einführung der EU-Gemeinschaftswährung und wurde deshalb oft als Mr. Euro bezeichnet.

...Rechtschreibreform in Kraft. Am 1. August tritt in Deutschland die umstrittene Rechtschreibreform verbindlich in Kraft - jedenfalls theoretisch. In der Praxis verschoben Nordrhein-Westfalen und Bayern die verbindliche Einführung um ein weiteres Jahr - die neue Rechtschreibung wird in den Schulen demnach gelehrt, aber nicht zensiert. Darüber hinaus richten sich einige der meistgelesenen Tageszeitungen wieder nach der alten Rechtschreibung, zum Beispiel die FAZ, Publikationen des Axel-Springer-Verlages, der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung.
Quellen: die Zeit, Ftd.de, news.de, Deutsche Welle
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