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Herzlich willkommen in den News im August 2005. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv. News - Nachrichten - August 2005 |
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2005-08-31 ... Finanzausgleich der gesetzlichen Krankenkassen verfassungsgemäß. Der Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Krankenkassen ist mit dem Grundgesetz vereinbar, verwirkliche den sozialen Ausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung bundesweit und kassenübergreifend - dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz entsprechend teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch seine Entscheidung mit. Auch die Einbeziehung der ostdeutschen Versicherten in den Solidarverband der gesetzlichen Krankenversicherung diene der Verwirklichung des sozialen Ausgleichs. Damit scheiterte der Normenkontrollantrag der Länder Bayern, Baden Württemberg und Hessen, die sich sowohl gegen die gesamte Regelung des Risikostrukturausgleichs mit länderübergreifender Wirktung durch zwingendes Bundesgesetz als auch gegen seine Ausgestaltung, die sich speziell auf Transfers von den Krankenkassen des alten Bundesgebietes zu denen des Beitrittsgebietes gewandt hatten.
...The Big Easy - New Orleans in schwerer Not. Es könnte der teuerste Hurrikan aller Zeiten werden, das Ausmaß der Zerstörung, das der Hurrikan "Katrina" in Louisiana hinterließ ist verheerend. Die Gouverneurin des US-Bundesstaates hat die vollständige Evakuierung der Stadt New Orleans in Erwägung gezogen, die nach dem Bruch von zwei Dämmen und der Hauptwasserleitung mit Wasser volläuft und über die der Ausnahmezustand verhängt wurde. Durch die Lage unter dem Meeresspiegel sorgte ein Pumpensystem in New Orleans für den regelmäßigen Abfluss von Wasser. Das war jedoch gleich zu Beginn des Hurrikans durch den Stromausfall außer Gefecht gesetzt worden, Katrina und der Regen sorgten für den Rest, für Verwüstung und die vollständige Überschwemmung, New Orleans säuft wörtlich ab und hat gleichzeitig kein Trinkwassser mehr. Wann das Stromnetz repariert werden kann ist außerdem noch völlig offen, frühestens in zwei Monaten würde es wieder funktionieren sagte Bürgermeister Ray Nagin gegenüber der Presse. Immer mehr Tote werden entdeckt, um die man sich nicht kümmern kann, Tausende warten noch immer auf bis zum Dach im Wasser stehenden Häusern, auf Dachböden und Dächern auf ihre Rettung - halb verdurstet, halb verhungert. Neben dem fehlenden Trinkwasser, gibt es auch keine Nahrungsmittel, kein Licht, kein Telefon, kein Fernsehen, keine Toiletten, eigentlich gibt es gar nichts mehr, Plünderungen verschärfen die Lage. Fazit: New Orleans im Ausnahmezustand, die Stadt steuere auf eine humantiäre Katastrophe zu berichtete n-tv am Mittwoch. ... Unterhaltugnselektronik boomt. Der Wechsel von der Röhre zum Flachbildschirm und die Digitalisierung beschert der Branche zweistellige Zuwächse. Der Gesamtumsatz wird 2005 bei rund 20 Milliarden liegen, sagte Hans-Joachim Kamp, der Vorsitzende des Fachverbands Consumer Electronics, am Dienstag in Berlin, wo am Freitag die Internationale Funkausstellung öffnet, von der allein ein Umsatz von 2,4 Milliarden Euro erwartet wird. 1189 Aussteller aus 40 Ländern werden sich an der IFA beteiligen, 15 Prozent mehr als bei der letzten Funkausstellung 2003 und die größte Beteiligung in ihrer 81-jährigen Geschichte.
...Neue Zuversicht beim Konsum, melden die Marktforscher der "GfK" ein freundlicheres Konsumklima mit zartem Trend nach oben. Im laufenden Monat haben sich die Indikatoren durchwegs positiv entwickelt. Dabei zeichne sich jedoch eine Spaltung ab: Während sich Ruheständler überdurchschnittlich pessimistisch zeigten, seien jüngere, im Studium und in Ausbildung befindliche Bürger überwiegend optimistisch eingestellt. Ferner sei die Konsumstimmung in den alten Bundesländern deutlich besser als in den neuen. ... Renate Schmidt is not amused - über ein Urteil des Hamburger Landgerichts. Das hatte im August die Schließung eines Kindergartens wegen Lärmbelästung der Nachbarn angeordnet. In der Bild am Sonntag forderte die Bundesfamilienministerin Schmidt Bund und Länder zu angemessenen Gesetzesänderungen auf, die dafür Sorge tragen, das Lärm aus Kindertagesstätten, Schulen und anderen Einrichtungen für Kinder tagsüber hingenommen werden müssen. Schmidt bezeichnete das Urteil als "Skandal". Betroffen ist der Kindgarten "Marienkäfer e.V." in Hamburg-Wandsbek, der von Anwohnern verklagt wurde. Die Kinder sollten sich in einem früheren Urteil (der Streit schwelt seit sieben Jahren) an einen Lärm-Immissionswert von 50 Dezibel halten: Nur, konnte der Wert von einem vom Landgericht beauftragten Gutachter nicht ermittelt werden, weil die anliegende vierspurige Autostraße so laut war, dass zwischen dem Straßenlärm und dem Lärm der Kinder kein Unterschied festzustellen war. Urteil des Hamburger-Landgerichts: "Diese Unaufklärbarkeit geht zu Lasten des Beklagten." Elternvertreter des betroffenen Kindergartens wollen in Berufung gehen und es soll laut "der Welt" inzwischen eine Art Stillhalteabkommen mit den klagenden Nachbarn geben, die sich dazu bereit erklärt haben sollen, zunächst auf die Vollstreckung des Urteils zu verzichten. In Krefeld wurde ein ähnlicher Fall laut einem Bericht der Süddeutschen ganz anders entschieden. Dort hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht geurteilt, der zu erwartende Lärm von maximal 70 Kindern einer Kindertagesstätte in Krefeld sei nach Art, Ausmaß und Dauer zumutbar.
... +++ Kurzmeldungen +++ Münterfering erleidet einen Schwächeanfall. SPD-Fraktionschef Münterfering erlitt während einer Wahlveranstaltung im saarländischen Bad Homburg einen Schwächeanfall und wurde in der Universitätsklinik vor Ort untersucht. Vermutet wird eine Kreislaufschwäche. Münterfering soll es wieder gut gehen. Er wird jedoch sicherheitshalber die Nacht auf Donnerstag unter ärtzlicher Beobachtung in der Klinik verbringen, wie sein Pressbüro in Berlin mitteilte. +++ Hochwasser in Bayern. In Südbayern sinken die Pegelstände der Flüsse, der Katastrophenalarm wurde größtenteils aufgehoben und mit den Aufräumarbeiten begonnen. Kritisch ist die Lage hingegen in Niederbayern. Die Dämme der Isar drohen durchzubrechen, die Donau führt bei Passau einen Pegel von neun Meter zwanzig, berichtete der Deutschlandfunk. Bundeskanzler Schröder sagte Bundeshilfen zur Bewältigung der Hochwasserschäden zu und reist morgen nach Bayern. Anfang des Jahres hatten sich Bundestag und Bundesrat nach langen Verhandlungen auf eine Verbesserung des Hochwassserschutzes geinigt. Die einzelnen Bundesländer sollen demnach vor allem mehr Überschwemmungsflächen ausweisen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz bezeichnete die Maßnahmen von Bund und Ländern jedoch als unzureichend +++ Volle Krankenkassenbeiträge. Das Bundesozialgericht (BSG) veröffentlichte heute in einem Grundsatzurteil, die Rechtmäßigkeit von vollen Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten und anderen Versorgungsbezüge +++ Fernsehskandal. In den USA soll sich Fernsehprediger Pat Robertson in einer Sendung zur Beseitung von Venezuelas Präsident Hugo Chavez ausgesprochen haben, was Robertson bestreitet. Der Evangelist sagt, er sei fehlinterpretiert worden, als er meinte, US-Spezialkräfte sollten "ihn entfernen", und das könne vieles bedeuten. Darüber hinaus sollen jedoch weitere, unzweideutige Aussagen gefallen sein. Pat Robertson versuchte es 1988 als republikanischer Präsidentschaftskandidat, doch Bush Senior gewann den damaligen, parteiinternen Contest. Die US-Regierung distanzierte sich von den Aussagen Robertsons. +++ Tschechische Regierung ehrt antifaschistische Sudetendeutsche. Mit einer einstimmig angenommen Kabinettserklärung äußerte Ministerpräsident Jiri Paroubek die "tiefe Anerkennung" den deutschen Antifaschisten unter den Sudetendeutschen, die aus Tschechien ebenfalls vertrieben und als Feinde der Republik bezeichnet worden waren, obwohl sie aktiv das NS-Regime bekämpften. Bei der Sudetendeutschen Landsmannschaft traf die Ehrung indes auf nicht allzu große Begeisterung, man fühle sich dort in gute und weniger gute Sudetendeutsche eingeteilt, so "die Welt" in ihrem Bericht.
...Urteilsverkündung am Donnerstag. Das Bundesverfassungericht wird am Donnerstag, 25. August 2005 um 10:00 Uhr in Karlsruhe das Urteil zur Auflösung des Bundestages verkünden. ...Gerüchteküche, Günter Grass wars nicht. Die Gerüchteküche brodelt, Bundeskanzler Gerhard Schröder sei für den Friedensnobelpreis nominiert worden, meldet u.a. Spiegel-Online. Auf Anfrage sei den Spiegel-Reportern vom Büro Günter Grass jedoch mitgeteilt worden, dass der Literaturnobelpreisträger keinen solchen Vorschlag abgegeben habe. Ausschließlich frühere Friedens-Nobelpreisträger, Parlaments- und Regiergungsmitglieder sowie von internationalen Gerichten, wissenschaftlichen Einrichtungen, Professoren bestimmter Fachrichtungen sowie Friedensorganisationen und Friedensforschungsinstituten dürfen vorschlagen. Erfahrungsgemäß seien eine Vielzahl von Stimmen für eine positive Entscheidung notwendig. Die Pressestelle des Nobel-Instituts in Oslo habe die Nominierung Schröders nicht bestätigt, so der Spiegel am Dienstag-Vormittag, und sich auch nicht geäußert, ob die Nominierung für das nächste Jahr gelte. Die Informationen über die Vorschlagenden werden 50 Jahre unter Verschluss gehalten, wenn diese sich nicht selbst äußern. 1971 wurde dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt der Friedensnobelpreis verliehen, im letzten Jahr erhielt die mit über einer Million Euro dotierte Ausszeichnung die kenianische Umweltschützerin und Menschenrechtlerin Wangari Maathai.
...Mediziner fordern Grundgesetzänderung gegen Pandemie. Die Bundesländer bevoraten zu wenig virushemmende Medikamente für eine mögliche Pandemie. Diese soll durch das Vogelgrippe-Virus hervorgerufen werden, das inzwischen bis nach Russland vorgedrungen ist und den Ural bereits überschritten haben könnte. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Reinhard Kurt, forderte eine Grundgesetzänderung, damit der Bund die Bevölkerung wirksamer schützen könne. Sein Vorwurf hat es in sich: Die Bundesländer würden die Gefahr durch eine mögliche Pandemie unterschätzen. Wenn Zehntausende Opfer die ganze Wirtschaft zum Stillstand bringen könnten, hört der Spaß auf, so Kurth gegenüber der FAZ, die Vorbereitung sei unzureichend. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt Medikamente für mindestens 20 Prozent der Bevölkerung zu bevorraten, die Länder legen jedoch nur Vorräte für lediglich zehn Prozent der Bevölkerung an. Bundesinnenminister Schily sprach sich ebenfalls für eine Verlagerung der Koordination an den Bund aus. Die Bundespolizei ist bereits angewiesen, bei Verdacht Einreisende zu isolieren. Verbraucherminsterin Künast hat die sogenannte Einstallung von Nutzgeflügel angeordnet. Ab Mitte September sollen zum Beispiel Hühner aus Freilandhaltung vorsorglich für ein paar Monate im Stall verbringen - dann werden die Zugvögel aus dem Osten erwartet. Am nächsten Mittwoch soll auf EU-Ebene über das weitere Vorgehen beraten werden, ein europäisches Einfuhrverbotfür Geflügel, Geflügelprodukte und Vögel aus den betroffenen Ländern ist längst verhängt. ... Der Friedenspapst. Der Besuch des Papstes in Deutschland hatte es in sich und viel mehr auf dem Programm als das Treffen des Papstes mit der Jugend, den Weltjugendtag. Vielleicht war es für den, für seine gute Stimmung bekannte, WJT schon zu ernste Themen, die auf der To-Do-Liste standen, zu der sich die Miene von Papst Benedikt XVI. zeitweise zu verfinstern schien, einen passenden Rahmen bildete der Weltjugendtag allemal. Religion, so sah man ist keine alte Klamotte von gestern mehr, und der Papst macht auch gleich klar, warum: weil es um nichts geringeres als den Weltfrieden gehe. Neben vielen anderen Gesprächen waren die wichtigsten Zusammentreffen deshalb wohl die mit jüdischen - und nur einen Tag später - mit muslimischen Würdenträgern.
...Gentests bei Einstellungen. Der nationale Ethikrat empfiehlt bei Einstellungen Gen-Tests unter eingeschränkten Bedingungen. Arbeitgeber sollen demnach in besonderen Fällen Gen-Tests von Bewerbern verlangen können, wenn durch diese Risiken für Dritte ausgeschlossen und für Tests solcher Art eine gesetzliche Grundlage geschaffen werde, so die Vorsitzende des Gremiums, Kristiane Weber-Hassemer am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung der Emfpehlung. Vorstellbar seien Gentests bei Piloten, Busfahrern oder Polizisten, von denen allerdings nur Befunde zugelassen werden sollen, die mit einer mehr als 50-prozentigen Wahrscheinlichkeit innerhalb eines halben Jahres auf die Eignung der Berufsausübung Auswirkungen haben können. Für Beamte hingegen, weil öffenliche Arbeitgeber eine Fürsorge- und Vesorgungspflicht auf Lebenszeit übernehmen, soll ein Zeitraum von fünf Jahren gelten, sollte es nach den Empfehlungen des Ethikrates gehen, der gleichzeitig forderte, dass niemand gegen seinen Willen zu einem Gentest gezwungen werden dürfe. Wie dieses Recht des Einzelnen in der Praxis zum Beispiel bei Verbeamtung umzusetzen sei, ließen die Experten indes offen. Die Stellenungnahme der Experten beruht auf einem Fall einer Lehrerin, die einen Gentest ablehnte und dennoch verbeamtet wurde, was ihr zunächst wegen einer Erbkrankheit (Chorea Huntington) des Vaters verweigert wurde. Die Union forderte, die Empfehlung in einem geplanten Gendiagnostikgesetz zu berücksichtigen, die Grünen forderten ein vollständiges Verbot von Gentests, ebenso der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Die SPD lehnte ebenfalls in einer Stellungnahme Genanalysen vor, während oder nach Beschäftigungsverhältnissen und/oder Einstellungstests sowie die Heranziehung früher Genanalysen durch Arbeitgeber ab. ... Schatten über dem Weltjugendtag. Das tötliche Attentat auf den Gründer der ökumenischen Taizé-Bewegung Frère Roger überschattet den Weltjugendtag in Köln, der so fröhlich begann. Die Taizé-Bewegung setzt sich für die Verständigung unter allen Christen in allen Nationen ein. Besonders Jugendliche fühlten sich von den friedlichen und versöhnlichen Grundsätzen der Bewegung, die Frère Roger vor 65 Jahren gründete, angezogen. Sein Konzil der Jugend gilt als Vorbild des Weltjugendtages, der dieses Jahr in Deutschland stattfindet. Eine 36-jährige, geistig verwirrte Frau aus Rumänien hatte den Geistlichen am Dienstag während des Abendgebets im französischen Taizé niedergestochen, der seinen schweren Verletzungen kurz daraufhin erlag. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, bei Schuldfähigkeit wegen Mordes Anklage zu erheben. Weltweit trauern Anhänger und Bewunderer um den Mann, der sein Leben lang für Gewaltlosigkeit eintrat und Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels sowie des Karlspreises der Stadt Aachen war. Bestürzt zeigten sich auch Bundespräsident Horst Köhler, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Premierminister Dominique de Villepin, der EKD-Ratsvorsitzende, Bischof Wolfgang Huber, Kardinal Lehmann, Kardinal Meisner und Papst Benedikt XVI. Die Nachfolge von Frère Roger wird Bruder Alois übernehmen, der vom Weltjugendtag zurück nach Frankreich reiste. Der 51-jährige Katholik wurde bereits vor acht Jahren zum Nachfolger des protestantischen Rogers ernannt, der im Mai noch seinen 90. Geburtstag gefeiert hatte.
+++ Bundeswahlausschuss Der Bundeswahlausschuss stellte in einer Sitzung am vergangenen Freitag fest das folgende Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren oder sind: SPD, CDU, CSU, GRÜNE, FDP, DieLinke, NPD, DVU. Darüber hinaus stellte der Bundestagswahlausschuss fest, das 26 Vereinigungen für die Wahl des 16. Bundestages als Parteien anzuerkennen sind, die im Gegensatz zu den Parteien in Bundestag und Landtagen Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Über die Zulassung entscheiden die Kreis - bzw. Landeswahlauschüsse am 19. August 2005 +++ Familienbericht Am Dienstag stellt Bundesfamilienministerin Renate Schmidt den 500-Seiten starken 7. Familienbericht der Bundesregierung vor, der ihr am Montag von den Sachverständigen übergeben wurde. Durch Investionen von Eltern in Erziehung und Entwicklung ihrer Kinder spart die öffentliche Hand pro Kind rund 225.000 Euro schrieb die Zeit in einem Vorabbericht. Familien leisten vielfältige Aufgaben, doch immer weniger Menschen seien bereit, sich für die Entwicklung dieser von jedem nutzbaren, gesellschaftlichen Güter zu engagieren, heißt es weiter. Die Fortpflanzung verschiebt sich vom privaten zum gesellschaftlichen Ziel, geleistet von einer Sandwich-Generation, die sich zwischen Beruf und Familie aufreibt, wobei die Doppelbelastung von berufstätigen Frauen mit Kindern erheblich sei und deshalb viele ganz auf Kinder verzichten. Der Familienbericht zieht den europäischen Vergleich, analysiert Dänemark und Frankreich als denkbare Modelle, in denen die ökonomisch unabhängige Frau und die Geburtenrate nicht miteinander kollidieren. Die Dänische Wirtschaft berücksichtige die Belange von Eltern, vor allem bei der Arbeitszeitgestaltung. In Frankreich ermögliche die 35-Stunden-Woche und das Familien-Steuer-Splitting sowie die gute Kinderbetreuungslage die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine nationale Familienkasse, zu einem Drittel durch Arbeitgeberbeiträge gespeist, Zweidrittel durch Steuern - in Europa ein einmaliges Engagement der Unternehmen für Eltern - zahlt Sozialversicherungsbeiträge und Lohnkostenzuschüsse bei Beschäftigung von Tagesmüttern. Die Bündelung von Familienleistungen in Deutschland zu einer ebensolchen nationalen Familienkasse schlägt der Familienbericht vor, um die Transparenz und die Bedeutung von Familienförderung zu verbessern, denn, so der Bericht, Familie werde zu einer immer knapper werdenden gesellschaftlichen Ressource. +++
... Bundesregierung appelliert an Reisende. Angesichts der Ausbreitung der auch für den Menschen lebensgefählichen Vogelgrippe appellierte die Bundesregierung am Freitag an Asien-Reisende alle Schutzvorschriften zur Vermeidung der Seuchen-Einschleppung nach Deutschland einzuhalten. Reisende in die betroffenen Ländern sollen Kontakte zu Tieren meiden und zum Beispiel auf den Besuch von Geflügelfarmen verzichten. Geflügelfleisch sollte nur in gekocht und durchgebraten verspeist werden. Die Einfuhr von Geflügelprodukten inklusive Federn sei strengstens verboten. ... Dem Zauberer zu Ehren. Zur Stunde findet in der Lübecker Marienkirche der offizielle Festakt zum 50. Todestag von Thomas Mann statt. Nach einer Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler wird Marcel Reich-Ranicki die Festrede halten. Danach steht ein Besuch des Buddenbrookhauses in der Mengstraße auf dem Programm. Wem Lübeck mit Temperaturen um 15 Grad inklusive Sturm und Regen für einen Besuch zu herbstlich erscheint, der kann sich am Mittwoch, 17. August 2005 um 22:15 Uhr im ZDF an einer Sonderausgabe des Literarischen Quartetts erfreuen, in der Marcel Reich-Ranicki, Helmuth Karasek, Iris Radisch und als Gast Robert Gernhardt über ausgewählte Werke Manns sprechen werden. Der Schriftsteller und Nobelpreisträger Thomas Mann, am 6. Juni 1875 in Lübeck geboren, starb am 12. August 1955 in Zürich.
+++ Discovery. Mit Spannung wird die Landung der US-Raumfähre Discovery erwartet, ein erster Landetermin gegen 10:46 Uhr (MEZ) wurde wegen schlechten Wetters auf Dienstag verschoben. Außerdem soll das Shuttle wahrscheinlich in Kalifornien oder New Mexiko landen +++ U-Boot-Besatzung gerettet Die russische U-Boot-Besatzung, die in 190 Meter Tiefe ausharren mussten, wurde mit Hilfe eines britischen Unterwasserroboters gerettet, der die Kabel durchtrennen konnte, die das U-Boot mit sieben Mann Besatzung festhielt +++ Jugendliche bangen um ihre berufliche Zukunft. Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung blicken 42 Prozent der 14 bis 20-Jährigen skeptisch und 10 Prozent sogar pessimistisch in ihre berufliche Zukunft. 39 Prozent machen sich große Sorgen, einen Ausbildungsplatz zu bekommen, 34 Prozent haben Angst davor, später arbeitslos zu werden. +++ Ilse Werner gestorben. Die pfeifende Ufa-Schauspielerin Ilse Werner starb in der Nacht zum Montag in Lübeck. +++ Deutsche Studentenflut in Österreich. Die Flut deutscher Medizin-Studenten in Österreich hält an. Auch in Graz sind von 1850 Bewerbern um einen Studienplatz an der Medizin-Uni-Graz 1050 Bewerber aus Deutschland gegenüber 740 aus Österreich, berichtete am Montag die österreichische "Kleine Zeitung". +++ Neuwahlen in Japan. Nach einer Abstimmungsniederlage über die Privatisierung der japanischen Post zog Ministerpräsident Junichiro Koizumi die Konsequenzen und kündigte Neuwahlen für den 11. September an. +++
...Flugzeugcrash in Toronto. Dramatische Szenen spielten sich bei einem Flugzeugunfall in Toronto ab, doch die gute Nachricht lautet, dass offenbar alle der mehr als 200 Passagiere der Air France überlebt haben. Die Air France aus Paris war bei der Landung in Toronto über die regennasse Landebahn hinausgeschossen. Wegen heftiger Gewitter war der Flughafen in Toronto kurz vor der Ankunft der Maschine des Typs Airbus 340 zeitweise sogar gesperrt gewesen. Bei der Landung fing das Flugzeug Feuer und brach auseinander, wie Augenzeugen berichteten. Zunächst war unklar, ob überhaupt jemand den Unfall überlebt hatte. Bilder von N24 zeigten immense Rauchschwaden am Unfallort.
+++ Bolton ist neuer UN-Botschafter . US-Präsident George W. Bush setzte unter Umgehung des Kongresses den umstrittenen Kandidaten John Bolton als Botschafter der Vereinten Nationen (UNO) ein. Der amerikanische Kongress ist seit letzten Freitag in seiner Sommerpause. +++ Discovery-Reparatur. Der Astronaut Stephen Robinson soll mit der Notreparatur am Hitzeschild der beschädigten US-Ruamfähre beginnen und dafür etwa eine Stunde Zeit haben. +++ Ölpreis normalisiert sich. Einen Tag nach dem Tod von König Fahd von Saudi-Arabien sank der Ölpreis auf etwas weniger als 61$ je Barrel. Am Montagabend lag der Höchststand noch bei 62,30 US-Dollar. +++ Alles wartet auf Kohl. Im Prozess gegen Ludwig-Holger Pfahls um Panzergeschäfte mit Saudi-Arabien wird der nächste Zeuge, der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl, entscheidend. Laut Presseberichten wird seine Aussage maßgeblich zur Klärung beitragen, ob der Ex-Rüstungsstaatssekretär Phahls bestechlich war oder lediglich der Vorteilsnahme bezichtigt werden kann. Die Aussage von Helmut Kohl wird am Mittwoch erwartet. Zuvor wurde Pfahls von Außeniminister Hans-Dietrich Genscher entlastet. Phals hatte Anfang der Neunziger Jahre zwei Millionen Euro Bestechungsgelder vom dem Lobbyisten Karlheinz Schreiber erhalten und nicht versteuert. +++ Klinikärzte-Streik. In einer bundesweiten Protestwoche wollen die Ärzte in Krankenhäusern auf ihre Situationa aufmerksam machen, insbesondere auf unbezahlte Überstunden, gefährlich lange Schichten, Bereitschaftssdienste und die Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Immer mehr junge Ärzte entscheiden sich deshalb für die Arbeit im Ausland, den Krankenhäusern gehe der Nachwuchs aus. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2004 zu den Bereitschaftsdiensten, die demnach als Arbeitszeit gelten, wurde von den meisten deutschen Kliniken nicht umgesetzt, nach wie vor in der Praxis als Ruhezeit gewertet und nicht bezahlt. Dabei kann von Ruhe keine Ruhe keine Rede sein. Allein in der Berliner Charité fielen jeden Monat 85.000 unbezahlte Überstunden an sagen die Ärzte dort nach einem Bericht der FAZ. Insgesamt leisteten die 146.000 Klinikärzte nach Angaben des Marburger Bundes etwa 50 Millionen Überstunden im Jahr, die weitestgehend nicht bezahlt werden. Seitdem die Bundesländer die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst gekündigt hätten, arbeiteten die Ärzte ohnehin nicht mehr 38,5 sondern 42 Stunden - ohne Lohnausgleich, nahmen die Streichung des Urlaubsgeldes und eine Kürzung des Weihnachtsgelds um 60 Prozent hin. Auf der anderen Seite gibt es keinen Plan, woher die notwendigen zusätzlichen Ärzte herkommen sollen, wenn die Übergangregelung, die Bereitschaft noch als Ruhezeit einstuft, nicht über 2005 hinaus verlängert wird. 6000 Arzt-Stellen sollen in deutschen Krankenhäusern mittlerweile unbesetzt sein. Die 2200 Krankenhäuser fordern zudem mehr Wettbewerb im ambulanten Bereich. Wegen derzeitiger Regelungen dürfen sie ihre Leistungen nicht in diesem Bereich anbieten, obwohl sie sämtliche ambulante Dienste leisten können. +++
... Strafzölle. Zum ersten Mal will Japan ab 1. September 2005 gegen die USA Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl in Höhe von 15 Prozent verhängen, berichtet am Montag die Financial Times Deutschland (FTD). Am Montag gab das japanische Finanzministerium seine Entscheidung bekannt, die als Reaktion auf amerikanische Zölle gilt, die von den USA 1999 auf Stahlimporte aus Japan, Brasilien und weiteren Ländern eingeführt und von der WTO bereits 2003 verurteilt worden waren. Die WTO erlaubt der EU, Japan und sechs weiteren Ländern seitdem ihrerseits Strafzölle auf US-Waren zu erheben. ... König Fahd ist tot - Ölpreis steigt. Nachdem dem Tod von König Fahd in Riad, wurde sein Halbbruder, der bisherige Kronprinz Abdullah zu seinem Nachfolger ernannt. König Fahd von Saudi-Arabien hatte bereits nach einem Schlaganfall vor zehn Jahren ihm die Regierungsgeschäfte übertragen. Der Ölpreis stieg auf den Dervitatmärkten um fast 50 Cent auf mehr als 61$ je Barrel. ... Update zum Tod von Wim Duisenberg. Nach Informationen der Polizei und Staatsanwaltschaft ist Wim Duisenberg, der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), am Sonntag wegen einer Herzschwäche in seinem Swimming-Pool ertrunken. Duiseberg leitete die Einführung der EU-Gemeinschaftswährung und wurde deshalb oft als Mr. Euro bezeichnet. ...Rechtschreibreform in Kraft. Am 1. August tritt in Deutschland die umstrittene Rechtschreibreform verbindlich in Kraft - jedenfalls theoretisch. In der Praxis verschoben Nordrhein-Westfalen und Bayern die verbindliche Einführung um ein weiteres Jahr - die neue Rechtschreibung wird in den Schulen demnach gelehrt, aber nicht zensiert. Darüber hinaus richten sich einige der meistgelesenen Tageszeitungen wieder nach der alten Rechtschreibung, zum Beispiel die FAZ, Publikationen des Axel-Springer-Verlages, der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung.
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News Juli 2005
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