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Herzlich willkommen in den Wirtschaftswetter-News im März 2005. Die Nachrichten aus dem Vormonat finden Sie ganz unten im Archiv. News - Nachrichten - März 2005 März 2005 |
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2005-03-30 ... Dicke Luft . Neben München und Berlin werden immer mehr Städte auf die Einhaltung einer EU-Feinstaub-Richtlinie verklagt. Feinstaub steht im Ruf besonders gesundheitschädlich zu sein und geht vor allem von Dieselfahrzeugen ohne Rußfilter aus, aber auch in Reifenabrieb, Baustaub sowie Industrie- und Heizungs-Abgasen ist Feinstaub mit kleinsten Partikeln enthalten. Der feine Staub passiert ungehindert Nase und Rachen und landet direkt in der Lunge. 65.000 Menschen sollen allein in Deutschland jedes Jahr an den Folgen sterben, z.B. an Krebs. Die im Januar 2005 in Kraft getretene EU-Richtlinie setzte den Höchstwert auf 50 Mikrogramm pro Kubikmelter Luft, der nur an 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf. Viele Städte haben diesen Wert bereits an mehr als 35 Tagen längst überboten, so auch Stuttgart. Düsseldorf hat noch ganze drei Tage für den Rest des Jahres, Dortmund fünf. Immer mehr Bürger klagen gegen ihre Städte und werden dabei von der Deutschen Umwelthilfe unerstützt. Umweltminister Trittin sieht die Städte in der Pflicht. Sollten Maßnahmen ausbleiben, drohen Vertragsverletztungsverfahren. Dieselfahrzeuge sollen nun nachgerüstet werden. Automobilexperten halten es hingegen für wichtiger, dass zunächst Neuwagen mit den Filtern ausgestattet werden.
Quellen: ARD, FTD, Kölnische Rundschau ------- 2005-03-28 ... Heidi Klum fand Otto gut. Der Otto-Konzern beendete die Zusammenarbeit mit dem deutschen Supermodell Heidi Klum, die darüber auf Ihrer Homepage am Ostersonntag Auskunft gab, Zitat: "Denn Otto hat von einer Klausel Gebrauch gemacht und meinen Vertrag gekündigt, weil ich schwanger bin. Die Zusammenarbeit fand ich gut und über Euer Feedback zu meinen Kreationen habe ich mich sehr gefreut." Zitatende. Die ganze Meldung ist auf der Nachrichten-Seitevon Heidi Klum zu lesen. Seitdem brodelt die öffentliche Gerüchteküche, ob der Werbestar in schwangerem Zustand bei Otto möglicherweise nicht mehr erwünscht sein könnte. Das dementierte der Konzern - die Schwangerschaft selbst wäre angeblich kein Hindernis gewesen, sagte ein Sprecher des Versandhauses laut Medienberichten. Die Kündigung des Vertrags zum Endes des Jahres 2005 hingegen wurde bestätigt. Quellen: freenet, Rheinische Post, heidiklum.de ------- 2005-03-27 ... Dramatische Szene statt Segensformel. Der Segen sei gültig, weil der Wille da gewesen wäre, beeilten sich kundige Kommentatoren die Szene zu erklären, die sich vor den Augen Zehntausender auf dem Petersplatz und mehrerer Millionen Zuschauer an den TV-Schirmen am Ostersonntag in Rom abspielte. Statt den Ostersegen Urbi et Orbi (Der Stadt und dem Erdkreis) zu sprechen, brachte der schwerkranke Papst, Johannes Paul II, nur ein Stöhnen hervor, erhob seine Hand jedoch zum Segen. Augenzeugen berichteten in den Medien davon, dass einige Gläubige bewegt klatschten, andere brachen in hemmungloses Weinen aus. Quellen: die Zeit, NDR, Mitteldeutsche Zeitung ------- 2005-03-25 ... Dell in Deutschland. Schwierigkeiten als Aufforderung zum Handeln? Der weltgrößte PC-Hersteller Dell sieht es es wohl so, will in Europa vor Ort sein und seine Marktanteile in Deutschland ausbauen. Der Vorstandsvorsitzende von Dell Kevin Rollins kündigte in einem Gespräch mit der "FAZ" Investitionen in den deutschen Markt an. Als Grund nannte Rollins die großen Wachstumsmöglichkeiten, willkommener Anlass sollen u.a. strategische Schwierigkeiten von HP und der beschlossene Verkauf der PC-Sparte von IBM an den chinesischen Hersteller Lenovo sein. Dell zielt vor allem auf europäische Unternehmenskunden, die Wert darauf legten, das ihr PC-Lieferant auch noch im nächsten Jahr auf dem Markt sei, so Rollins in der FAZ. Call Center-Kapazitäten sollen erhöht und eine Fabrik in Zentra-Europa aufgebaut, Mitarbeiter eingestellt werden. Der europäische Standort für die Fabrik sei jedoch noch nicht gefunden, die in Osteuropa entstehen könnte -, Deutschland sei aber längst noch nicht aus dem Rennen. ... Künast kontra Köhler. Die Verbraucherschutzministerin Renate Künast greift die Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler an, in der er sich kürzlich für eine Vorfahrt für Arbeit vor allem anderen aussprach. Künast in der "Frankfurter Rundschau" (Samstags-Ausgabe) dazu: "Übersetzt heißt seine 'Vorfahrt für Arbeit'- Freiheit für den Profit weniger." Hinter den Ausführungen stecke das Bild einer Republik der sozialen Kälte. Der Verzicht auf Umweltschutz und Anitdiskriminierungsgesetz suggeriere die Schaffung von massenweisen Arbeitsplätzen, doch "wer Umweltstandards schleifen wolle," so die Ministerin, "der muss den Menschen auch erklären, wie heutzutage Kinder überhaupt noch gesund leben können."
++ Schwarzarbeit U.a. auf der BMW-Großbaustelle in München deckten Zöllner bei Razzien in Hessen und Bayern Schwarzarbeit im großen Stil auf. Mehr als 100 rumänische Schwarzarbeiter sollen laut Medienberichten zu Dumpinglöhnen beschäftigt worden sein. Die Auswertung der Unterlagen werde mehrere Wochen in Anspruch nehmen. ++ Lufthansa übernimmt Swiss-Air. Für die Übernahme der angeschlagenen Swiss-Air durch die Lufthansa stehen die Ampeln auf Grün. Am Dienstag stimmten die Aufsichtsgremien beider Unternehmen zu, der Integrationsvertrag soll noch am selben Tag unterzeichnet werden. ++ Deutschland steht mit den Hühnern auf. ACNielsen global untersuchte das Aufstehen und Zubettgehen. Im internationalen Vergleich lagen die Deutschen bei den Frühaufstehern hinter Indonesien, Vietnam, den Philippinen und Dänemark auf Platz 5 derjenigen, die vor 7 Uhr morgens aufstehen. Bei den Frühausstehern, die bereits vor sechs Uhr aus dem Bett flüchten, waren die Deutschen nach Indonesien, Vietnam und den Philippinen sogar die einzigen Europäer, wenn auch mit abgeschlagenen 29 Prozent - zum Vergleich: In Indonesien stehen laut der Studie 72 Prozent vor 6 Uhr auf. Bei den vor Sieben-Uhr-Aufstehern wude Deutschland dicht verfolgt von Österreich, Indien, Japan, Finland und Norwegen. Umgekehrt die Nachtschwärmer - lediglich 24 Prozent der deutschen Teilnehmer gaben an, nach Mitternacht ins Bett zu gehen, dagegen 75 Prozent aus Portugal und 65 Prozent der Spanier. Und in Taiwan und Korea pflegen nach der Umfrage je 68 Prozent den Schlaf nach Mitternacht, in Japan immerhin noch 60 Prozent. Weltweit gingen 37 Prozent der Verbraucher nicht vor Mitternacht ins Bett, in Asien sind es mit 40 Prozent etwas mehr, in den USA mit 34 und in Europa mit 32 Prozent etwas weniger.
... EU-Stabilitätspakt. Die EU lockert den Euro-Stabilitätspakt. Die Kosten für die deutsche Einheit sollen bei der Haushaltsbeurteilung berücksichtigt werden. Damit setzte sich Finanzminister Hans Eichel nach elfstündigen Verhandlungen in der Nacht zum Montag durch. Demnach drohen Deutschland bei einer erneuten Überschreitung der Defizitgrenze von 3 Prozent keine schwerwiegenden Sanktionen. Ebenfalls sollen künftig Reform-Anstrengungen und eine schlechte wirtschaftliche Lage eine Rolle bei der Haushaltsbeurteilung spielen. Die Grundlagen und Grenzwerte bleiben jedoch bestehen, betonte EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker gegenüber der Presse. Die Einigung muss noch auf dem EU-Gipfel von den EU-Regierungschefs gebilligt werden, der am Dienstag und Mittwoch in Brüssel stattfindet.
++ Kommentar ++ : Das ganze schöne Land in den Händen von ???
... ++ Kurzmeldungen ++ Fulminanter Börsen-Start. Der Hamburger Solaranlagenbauer Conergy startete Donnerstag fulminant an der Börse und zog die Branche mit. Solar-Aktien liefen am Donnerstag gut auf dem Parkett. Die Conergy-Aktie hatte einen Ausgabepreis von 54 Euro, preschte auf 71 Euro hoch und lag am Abend um 67 Euro. ++ Weltbank. Zum neuen Weltbankchef nominierte die US-Regierung den US-Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz. Zuvor war mit John Bolton ein UN-Botschafter ernannt worden, der ebenfalls zu den Falken zu rechnen ist, die Hartliner im inneren Macht-Zirkel von Washington. ++ Die Leipziger Buchmesse öffnete am Donnerstag ihre Tore. Bis zum 20. März werden etwa 100.000 Besucher zum größten Lesefest Europas erwartet. ++ Selbstversorger Als erstes Parlament schaffte NRW den Diäten-Systemwechsel inklusive Altersversorgung. Dafür wurden die Diäten von 4800 auf 9500 Euro fast verdoppelt, die steuerfreien Pauschalen von 2400 Euro gestrichen und die Abgeordneten müssen für ihre Altersvorsorge selbst zahlen - etwa 1500 monatlich werden dafür an ein Versorgungswerk abgeführt. Zusätzlich müssen die Abgeordneten auch selbständig für ihre Krankenversicherung aufkommen. Fahrtkosten und Büromieten können sie wie Steuerzahler beim Finanzamt absetzen. Pension gibt es nun grundsätzlich erst ab 65 Jahren und weniger als zuvor. Übergangsgeld, nach dem Ausscheiden aus dem Parlament gibt es nur noch drei Monate anstatt bis zu zwei Jahren. Nebenjobs müssen detailliert dem Landtagspräsidenten gemeldet werden. Die Neuregelung tritt nach der Landtagswahl in NRW in Kraft. ++ Neuwahlen gewünscht Laut einer Blitzumfrage von Infratest Dimap im Auftrag des ARD-Brennpunkts wünschten sich 62 Prozent der Schleswig-Holsteiner Neuwahlen. Lediglich 32 Prozent der 500 Befragten konnten sich mit einer großen Koalition von SPD und CDU anfreunden. Die Umfrage wurde am Donnerstag Abend nach der gescheiterten Ministerpräsidenten-Wahl durchgeführt ++
Kommentar: Damit hat mindestens ein Abgeordneter von insgesamt 69 mit seiner Enthaltung doch eine Entscheidung herbeigeführt, nämlich höchstpersönlich dafür zu sorgen, dass Schleswig-Holstein keinen gewählten Ministerpräsidenten hat. Außerdem taten er oder sie der parlamentarischen Demokratie alles andere als einen Gefallen. Lieber hätte man ehrliche Gegenstimmen gesehen, als gar nichts, schon weil die einfacher zu aktzeptieren sind. Ehrlichkeit ist allgemein beliebter als Feigheit. Es hätte außerdem, und das ist noch viel wichtiger, das Instrument der Ministerpräsidentenwahl und das Landesparlament nicht so dermaßen traurig in der Öffentlichkeit aussehen lassen, wie jetzt in die Entscheidungslosigkeit entlassen zu werden. Die bisherige rot-grüne Regierung ist ab jetzt nur noch eine geschäftsführende Landesregierung, bis das Parlament Ende April wieder zusammentritt Frohe Ostern. Wars ein Querulant oder eine Querulantin, der oder die sich nicht entscheiden kann? Sollte es wahr sein, dass sich immer die gleiche Person der Stimme enthielt, muss sie sich fragen lassen, warum sie an einer Wahl teilnimmt und sich dennoch gleich dreimal (beim ersten Wahlgang gab es zwei Enthaltungen) in Folge nicht in der Lage sieht, eine Entscheidung für sich herbeizuführen. Jeder Abgeordnete in beiden politischen Lagern war mehr als ausreichend darüber informiert, dass diese Ministerpräsidentenwahl sehr knapp wird - ein Unentschieden verbot sich von selbst. Oder hat diese Person damit doch etwa willentlich gehandelt? Hat sie und mit voller Absicht entschieden? Wollte der oder die mit dieser vehementen Enthaltungs-Haltung etwa Neuwahlen initiieren oder gar Heide Simonis demontieren? Hat sie bewusst mit Hintergedanken gearbeitet? Geschafft hat die(ser) Abgeordnete vor allem eins: der Politik allgemein und allen Politikern zu schaden. Besser und ehrlicher wäre dann eine Wahl des Gegenkandidaten gewesen - grob aber ehrlich. Dieses Vorgehen aber, wirft überall Kopfschütteln hevor, man denkt an Schiedsrichterskandale - Entscheidungen, die keine sind. Das Jahr läuft nicht gut für den Fußball und auch nicht für die Politik: Überall wo sonst Fairness gefragt ist - 2005 das reinste Schlamassel. Man will auch fast hoffen, dass es jeweils andere Abgeordnete waren, die sich der Stimme enthielten, denn diese Situation ist für alle untragbar geworden. Journalisten, die sich zur Zeit der dramatischen Abstimmungen im Landtag drängelten, hörten von diversen Abgeordneten immer wieder den Kommentar: "Jemand, der Geschichte schreiben will". Vielleicht hätte der Ältesten-Rat diesem jemand einen Strich durch die Rechnung machen sollen, und solange abstimmen lassen, bis derjenige genug davon gehabt hätte, Geschichte zu schreiben, indem er die Öffentlichkeit veräppelt. Ein Spaßvogel, der anstatt sich zu einer Entscheidung für einen der beiden Kandidaten durchzuringen, den Schleswig-Holsteinern lieber auf der Nase herumtanzt. Man kann von einem Abgeordnetem, der weiß wie wichtig seine Stimme ist, erwarten, dass er sich entscheidet. Aber bitte, warum einfach, wenns auch kompliziert geht? Neuwahlen sind eine verlockende Variante und werden umso attraktiver, je mehr die Parteien plötzlich davon abraten, denn nur damit haben die Bürger an dieser verfahrenen Situation noch ein Mitspracherecht, das man ihnen nun tunlichst geben sollte, um diese Frage endlich aufzulösen, wer denn nun eigentlich einen Regierungsauftrag in Schleswig-Holstein bekommen hat. Zumindest die Wählermeinung kann dieser Abgeordnete, auch wenn er Neuwahlen beabsichtigt haben sollte, damit nur wenig beeinflussen und schon gar nicht vorausberechnen. Der knappe Wahlausgang der Landtagswahlen im Februar und die Querelen der folgenden Wochen: Da dürfte sich so mancher Bürger vielleicht schon über seine Stimmabgabe geärgert haben und entscheidet sich möglicherweise beim nächsten Mal anders? Vielleicht aber auch nicht, und dann wäre die reine Wiederholung von Dauerpatts keine gute Idee. Andererseits, eine große Koalition, in der die Regierungsarbeit im täglichen Unentschieden endet? Es hilft nichts, Wenn alle Seiten so dermaßen unzufrieden sind, wie jetzt, dann können nur noch die Wähler entscheiden. Neuwahlen, zu gleichen Bedingungen und alles noch einmal von vorne. Wenn die Abgeordneten zu keiner Enscheidung finden, dann hat auch der Wähler, als Hauptbetroffener der Politik, wieder ein Wörtchen mitzureden. Dann muss man ihn eben noch einmal fragen, ob wenigstens er es diesmal in Erwägung ziehen könnte, sich freundlicherweise einmal zu entscheiden.
... Geburtstag. Der Texttreff feierte am 17. März seinen 4. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! Die Gründerin Susanne Ackstaller rief mit dem Netzwerk für Werbetexerinnen, PR-Fachfrauen, Lektorinnen, Übersetzerinnen, Autorinnen und Journalistinnen vor vier Jahren einen Platz im Web zum gegenseitigen Austausch ins Leben - und darüber hinaus für Text-Kunden die gänzlich unkomplizierte Möglichkeit, per Web-Formular passende Angebote von gleich mehreren Fachfrauen einzuholen.
... Denkmal und Name - Yad Vachem, die Geschichte der Schoa. 1953 beschloss die Knesset, das israelische Parlament, eine Gedenkstätte für die Opfer des Holocausts einzurichten. Über 50 Millionen Dokumente, 100.000 Bände in der Bilbliothek und eine Viertel Million Fotos lagern in Yad Vachem, das dem Gedenken, als Mahnmal und als Forschungs- ,Dokumentations- und Bildungsstätte dient. Auf dem Gelände wurde gestern der Ausbau - das neue Museum, eröffnet, mit politischer Prominenz und Überlebenden aus der ganzen Welt. Deutschland wurde von Außenminister Fischer vertreten. Am Abend durschnitt staatspräsident Mosche Katzav das Band zur offiziellen Eröffnung des 180 Meter langen, dreieckigen Gebäudes, das nach zehn Jahren Bauzeit fertiggestellt wurde. 4200 Meter Ausstellungsfläche liegen zum Teil unterirdisch, das Gebäude wurde in den Herzl-Berg getrieben. Im Zentrum steht die der Halle der Namen, dort sind tausende Fotos von Getöteten angebracht, die aus der Anonymität treten. Professor Schevach Weiß, der Vorsitzende des Yad Vashem-Rates nannte das Museum in seiner Eröffnungsansprache einen unablässigen "Schrei gegen das Böse".
... Eisner tritt ab, Iger tritt an. Im Medien und -Unterhaltungskonzern Walt Disney wird der bisherige Präsident Robert Iger neuer Vorstandsvorsitzender. Michael Eisner, der zwanzig Jahre lang den Unterhaltungsriesen geleitet hat und u.a. durch die Trennung von den sehr erfolgreichen Pixar Animation Studios (Toy Story, Nemo) in der Kritik geriet, wird zum 30. September 2005 und damit ein Jahr früher als geplant zurücktreten. Der 54jährige Iger, der seit 1996 dem Konzern angehört, wurde einstimmig gewählt, teilte der Aufsichtsrat von Walt Disney der Presse am Montag mit. ... Lachen entspannt. Nicht neu denken Sie, und doch haben Forscher der University of Maryland School of Medicine eine Studie durchgeführt und danach Arterien und Blutfluss mit Ultraschall gemesssen. Sowohl nach 30 Minuten Sport als auch nach der Vorfühung lustiger Filmauschnitte entspannten sich die Aterien und verbesserten den Blutfluss um durchschittliche 22 Prozent. Die Wirkung hielt 30 bis 40 Minuten nach der Filmvorführung an. Wurde den 20 Testpersonenen hingegen ein Kriegsfilm gezeigt, verengten sich bei 14 von 20 Teilnehmern die Arterienwände und verringerten so den Blutfluss durchschnittlich um 35 Prozent.
... China verabschiedet Anti-Abspaltungsgesetz. In Peking wurde zum Abschluss einer zehntägigen Vollversammlung das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz von einer großen Mehrheit der etwa 3000 Abgeordneten im Nationalen Volkskongress verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht es der Volksrepublik auch mit militärischer Gewalt "als letztem Mittel" gegen mögliche Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans vorzugehen. ... Hinterbliebenenversorgung für Eltern nichtehelicher Kinder nach OEG. Am Freitag urteilte das Bundesverfassunggericht (BVG) zum Ausschluss von Eltern nichtehelicher Kinder von einer Hinterbliebenenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Der Beschwerdeführer lebte in einer nichtehelichen Lebensemeinschaft, in der Zwillinge geboren wurden. Der Vater der Kinder war berufstätig und sorgte für den Unterhalt der Familie, eine Eheschließung war geplant. Sechs Monate nach der Geburt der Kinder wurde seine Lebenspartnerin, die Mutter der Kinder ermordet. Drei Jahre lang nahm der Mann unbezahlten Urlaub, um seine Kinder zu betreuen und beantragte für sich die Gewährung einer Hinterbliebenenrente - ohne Erfolg. Der Ausschluss ist verfassungswidrig entschied das BVG, weil er mit dem Gleichheitsgrundsatz in Verbindung mit dem Schutz der Familie unvereinbar ist. "Bei verheirateten Eltern wird der nach bürgerlichem Recht bestehend Anspruch eines Ehegatten auf Unterhalt wegen Kinderbetreuung durch seine Hinterbliebenenrente nach dem OEG abgesichert; der Anspruch eines nichtverheirateten Partners auf Kinderbetreuungsunterhalt ($ 1615 1 Abs. 2 Satz 2 BGB) wird dagegen nicht abgesichert. Diese Unterscheidung lässt sich verfassungsrechtlich nicht hinreichend rechtfertigen." Das Gericht erkennt zwar erhebliche Unterschiede an, so dass der Anspruch eines nichtehelichen Partners auf Unterhalt wegen Kinderbetreuung grundsätzlich auf drei Jahre befristet ist - zu einem vollständigen Ausschluss des hinterbliebenen Elternteils eines nichtehelischen Kindes von jeglicher Hinterbliebenenversorgung nach OEG berechtigen diese Unterschiede jedoch nicht. Das BVG betonte, dass inzwischen 20 Prozent aller Kinder bei nicht verheirateten Paaren aufwachsen, und auch ein unverheirateter Elternteil in den ersten drei Lebensjahren eines Kindes auf Unterhaltsleistungen angewiesen ist, wenn er das Kind persönlich betreut. Bis zum 31. März 2006 hat der Gesetzgeber nun Zeit eine Neuregelung zu schaffen. Das Urteil des Bayrischen Landessozialgerichts wurde damit aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.
... Paul Schäfer gefasst. Der mit einem internationalen Haftbefehl gesuchte Leiter der berüchtigten Colonie Dignidad wurde in Argentinien gefasst und soll nach Chile abgeschoben werden. Deutsche Behörden prüfen die Möglichkeit einer Auslieferung des Mannes, der es schaffte, jahrzehntelang ein Areal so groß wie das Saarland etwa 400 Kilometer südlich von Santiago hermetisch zur Außenwelt abzuriegeln. Neben Kindesmissbrauch in mehreren Fällen werden Schäfer Verbrechen in Zusammenarbeit mit dem Pinochet-Militärregime (1973 bis 1990) vorgeworfen. Regimegegner sollen auf das Gelände der Colonie Dignidad verschleppt und vom chilenischen Geheimdienst "Dina" zu Tode gefoltert worden sein. Amnesty International geht von 120 Opfern aus. Die Recherche einer argentinischen Fernsehjournalistin soll die Polizei auf Schäfers Spur gebracht haben.
... Internet-Spielhalle. Das Bundesverwaltungsgericht hat am Donnerstag in einem Revisions-Prozess entschieden, dass der Betrieb eines Internet-Cafès, in dem auschließlich oder überwiegend Computerspiele stattfinden, eine Spielhallenerlaubnis erfordere und wies damit die Klage eines Berliner Unternehmens ab. Andernfalls würde das Jugendschutzgesetz ausgehebelt. Kinder und Jugendliche dürfen sich in einer Spielhalle zudem nicht aufhalten. In dem Café des Klägers standen 30 Computer, die vor allem von Kindern und Jugendlichen gegen eine Gebühr zum Spielen genutzt wurden.
... Start für den Emissionshandel. Am Mittwoch startet an der European Energy Exchange AG (EEX) in Leipzig der europäische Handel mit Emissionsrechten. Um 10:00 Uhr startete die neue börsliche Spotauktion mit einem Preis von 10,40 Euro für ein Emissionsrecht, dass zu eier Tonne CO2-Ausstoss berechtigt.
... Europa für Bürger und Unternehmen. Die Europäische Kommission veröffentlichte am Montag ein neues Service-Portal im Internet für Bürger und für Unternehmen mit dem Titel "Europa für Sie". Unternehmen sollen bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten durch elektronische Behördendienste unterstützt werden. Ebenso Bürger, die auch eine kostenlose, persönliche Beratung in Anspruch nehmen können. Die neue Seite im Web: Europa für Sie - Online-Dienste der EU und nationaler Behörden . ... Internationaler Frauentag mit Prügel-Einleitung . Nach Medienberichten wurde eine am Sonntagnachmittag in der Innenstadt von Istanbul stattfindende Kundgebung von Frauenorganisationen zum Weltfrauentag brutal zerschlagen. Mit unverhältnissmäßiger Härte sollen Polizeikräfte gegen die etwa 500 Teilnehmerinnen vorgegangen sein. Fernsehbilder eines türkischen Senders von flüchtenden, schreienden und am Boden liegenden Frauen, manche davon bereits verletzt, die von vermummten Polizisten verfolgt, getreten, geschlagen und an den Haaren über die Straße gezogen worden seien, schockieren ganz Europa. Die Frankfurter Rundschau schrieb von einer Prügelorgie türkischer Polizisten. Die zumeist weiblichen Demontranten hätten vergleichweise Harmloses gefordert, z. B.: "Gleichen Lohn für gleiche Arbeit". Nach Protesten der EU "bedauerte" die türkische Regierung am Montag den Vorfall - auf einem Ministertreffen zwischen der EU und der Türkei, auf dem der Stand der Reformen in der Türkei für die Aufnahme der Beitrittsgespräche im Oktober 2005 Thema war.
... Zum Jahrestag der Anschläge von Madrid am 11. März, findet vom 8. bis zum 11. März in Madrid eine internationale Konferenz statt, die sich mit Demokratie, Terrorismus und Sicherheit beschäftigt.
+++ In 67 Stunden um die Welt. Der amerikanische Milliardär und Abenteurer Steve Fossett hat es wieder einmal geschafft und die Erde mit seinem Leichtflugzeug, einem Flugtrimaran "Globalflyer", in Rekordzeit, nonstop und ohne auftanken umrundet. Fossett hatte Glück. Als der Treibstoff knapp wurde, konnte er sich vom Jet-Stream tragen lassen und das bedeutete: Rückenwind für den 60jährigen Abenteurer, der eine Reihe weiterer Weltrekorde hält. +++ Politikum: Schwangere Karrierefrau. Im neuen "Stern" präsentiert sich die FDP-Europa-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin mit Babybauch, als erste Politikerin überhaupt. Sie sagte laut Medienberichten, dass eine schwangere Politikerin, die Karriere machen will, ein Politikum an sich sei und ein offensives Vorgehen verlange. +++ Brieffreunde. Die Aktion der CDU/CSU Vorsitzenden Angela Merkel und Edmund Stoiber, Briefe an den Kanzler mit Vorschlägen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu senden, wird in den Medien als Brieffreundschaft belächelt. Darüber, ob etwas dabei herauskommt, ist man sich offenbar in Medienkreisen und der Öffentlichkeit noch nicht ganz einig +++ Missbrauchsprozess in Frankreich. In Frankreich begann am Mittwoch der Prozess gegen 39 Männer und 27 Frauen, denen sexueller Missbrauch in mehreren hundert Fällen an 45 Kindern vorgeworfen wird. Die Anklageschrift umfasst 430 Seiten, alle relevanten Akten insgesamt 25.000 Seiten. Es ist bisher der größte Kinderschänder-Prozess der französischen Justizgeschichte. Mit einem Urteil wird im Sommer gerechnet. +++ Buchmesse 2007: Katalanien. Wie der Buchmesse-Direktor, Volker Neumann, bekannt gab, werde Katalanien 2007 im Zentrum der Frankfurter Buchmesse stehen. Der Ehrengast dieses Jahr wird Korea sein und 2006 folgt Indien +++
... Armut: Jung, alleinerziehend, kleine Kinder. Das Deutsche Institut für Wirtschaft führte mit Infratest eine Studie durch, die passend zum gestern erschienen Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung darauf hinweist, dass besonders Haushalte mit kleinen Kindern dem Armutsrisiko ausgesetzt sind. Hiervon betroffen seien besonders stark die Alleinerziehenden-Haushalte. Neben der Zahl der Kinder ist das Alter des jüngsten Kindes von Bedeutung. Mit steigendem Alter bessere sich die finanzielle Lage von Familienhaushalten deutlich, weil die Erwerbsbeteiligung der Mütter wahrscheinlicher werde. Die Armutsrate von Alleinerziehenden lag insgesamt bei 40 Prozent, ebenfalls abhängig vom Alter des Kindes - war das jüngste Kind höchstens drei Jahre alt, lag die Armutsrate sogar über 60 Prozent, und sank auf 22 Prozent, wenn das Kind älter als 16 Jahre alt war. (Zahlen für das Jahr 2003). In Deutschland leben 6 Millionen Menschen in Alleinerziehenden-Haushalten.
... Kinderarmut: Verdoppelt und verdreifacht. Nach einer neuen UNICEF-Studie gelten in den OECD-Staaten mehr als 45 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als arm (weniger als 50 Prozent des Durchschnittseinkommens). In Dänemark war der Anteil von Kindern, die in solcher Armut leben mit 2,4 Prozent am niedrigsten, in Mexiko mit 27,7 Prozent am höchsten, dicht gefolgt von den USA mit 21,9 Prozent. Deutschland liegt mit 10,2 Prozent so wie Österreich in der Mitte, ähnlich auch die Niederlande (9,8 Prozent). Nach Dänemark sind Kinder auch in Finland, Norwegen, Schweden, in der Schweiz und in Tschechien deutlich weniger von relativer Armut betroffen (weit unter 10 Prozent). Am anderen Ende der Skala folgen nach Deutschland und Österreich mit höheren Armutsraten (über 10 Prozent): Portugal, Irland, Neuseeland und Italien.
Unicef weist auf den Zusammenhang zwischen der Höhe der staatlichen Aufwendungen und der Kindarmut hin. Länder wie die USA oder Italien, die weniger als fünf Prozent ihres Bruttosozialprodukts in Sozialleistungen investieren, haben über 15 Prozent in relativer Armut lebender Kinder. Länder, die mehr als 10 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Sozialleistungen ausgeben, schaffen es durchweg, die Kindarmut auf Quoten unter zehn Prozent zu halten. Allerdings würden Sozialausgaben häufig vorwiegend in Altersvorsorge und Gesundheitssystem fließen. Nach der Unicef-Studie hat sich in Westdeutschland die Kindarmut seit 1989 mehr als verdoppelt, bei Kindern aus Zuwandererfamilien sogar verdreifacht.
... Verordnung über das neue Vorsorgeregister in Kraft getreten Am 1. März trat die Verordnung über das Zentrale Vorsorgeregister (Vorsorgeregister-Verordnung - VRegV) in Kraft. Alle Bürgerinnen und Bürger können nun ihre Vorsorgevollmacht im zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer eintragen lassen. Durch eine Vorsorgevollmacht kann man einen anderen Menschen bevollmächtigen, im Fall von Unfall, Krankheit oder Alter die Angelegenheiten zu besorgen, zu denen man selbst nicht mehr in der Lage ist. Weitere Informationen: .vorsorgeregister.de
++ Geschäftsreise . Mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation reist Bundeskanzler Gerhard Schröder z. Zt. durch die Golfstaaten. Sieben Länder stehen auf dem Programm, als letztes die Vereinigten Arabischen Emirate. Im Emirat Abu Dhabi werden von den Deutschen irakische Polizisten und Soldaten ausgebildet ++ Produktionsstart in Leipzig. In Leipzig laufen heute die Bänder im neuen BMW-Werk an, und zwar wenn alles klappt um 7:00 Uhr. Die offizielle Eröffnugn findet allerdings erst am 13. Mai statt. In Leipzig soll vor allem der 3er gebaut werden. 2500 Arbeitsplätze sind es bereits, 5000 sollen es einmal werden, wenn das Werk auf Hochtouren läuft. Die Kaufkraft der Region soll sich laut Schätzungen um 2 bis 3 Prozent steigern ++ Viva Berlin? Der US-Konzern Viacom Nägel entschied, dass der Musikkanal Viva von Köln nach Berlin umziehen sollen. 120 Mitarbeiter werden entlassen, der Rest in unmittelbarer Nähe der MTV-Büros arbeiten. 50 Mitarbeiter sollen in Köln verbleiben. ++ Arbeitslosenzahlen. Am heutigen Dienstag werden die neuen Arbeitlosenzahlen bekanntgegeben. Vorberichte sprechen in den Medien von etwa 5,2 Millionen Erwerbslosen. ++ Nach Berlin ins Theater Die Bahn plant laut Medienberichten einen neuen Spätzug von Berlin nach Hamburg um 23:00 Uhr ++
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News Februar 2005
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