Herzlich willkommen in den Nachrichten im Juni 2005. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv.

News - Nachrichten - im Juni 2005

... Teilnehmer gesucht für schrifliche Befragung zur Elternschaft. Die Friedrich-Schiller-Universität sucht Erwachsene zwischen 25 und 30 Jahren, die sich mit der Frage ob Kinder oder nicht auseinandergesetzt haben. Untersucht werden soll der Entscheidungsprozess. Dazu soll ein Fragebogen (Dauer: etwa 15 Minuten) ausgefüllt und anonymisiert ausgewertet werden, der den Teilnehmern zugesandt wird.
Interessierte können sich Mo. bis Fr. zwischen 9:00 und 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr bei Carolin Brand unter der Telefonnummer (03641) 94 59 19 oder per E-Mail c.brand(ÄT)uni-jena.de melden
Quellen: Universität Jena, ARD, Spiegel-Online
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2005-06-27 ...Einfuhrpreise. Wie das statistische Bundesamt mitteilte gab es im Mai 2005 gegenüber dem Vorjahr starke Preiserhöhungen bei folgenden Importgütern (in Prozent): Eisenerze (+62,5), Tomaten (+53,2), Rohkaffee (+44,9), Erdgas (+35,8), NE-Metallerze (+34,0), rohes Erdöl (+21,3), Bananen (+20,6), Mineralölerzeugnisse (+18,9), darunter Dieselkraftstoff und leichtes Heizöl (+31,0), Schweinefleisch (+16,2), Zitrusfrüchte (+10,2), Steinkohle (+4,9). Billiger wurden u.a. Datenverarbeitungsgeräte und -einrichtungen (-25,5) und Rindfleisch (-7,8). Der Index der Einfuhrpreise lag im Mai 2005 gegenüber dem Vorjahr bei +2,2 Prozent (ohne Erdöl und Erdölerzeugnisse: +0,7 Prozent) im April und März 2005 waren es noch +3,3 und +3,8 Prozent. Gegenüber April 2005 sank der Einfuhrpreisindex im Mai um 0,4 Prozent.
Quelle: Statistisches Bundesamt
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2005-06-25 ...Hardliner gewinnt Stichwahl im Iran. Der erzkonservative Iraner Bürgermeister Mahumud Ahmadinedschad (48) wurde im Iran zum neuen Staatspräsidenten erklärt. In der islamischen Republik erhielt er nach Angaben des Innenminiseriums 62 Prozent der Stimmen. Seinem Gegenkandidaten, dem gemäßigten, ehemaligen Staatspräsidenten Akbar Haschemi-Rafsandschani (70), der von der Wirtschaft, reformorientierten Politikern und Studenten unterstützt worden war, waren größere Chancen ausgerechnet worden. Achmadinedschad gilt als Gegner der Reformpolitik des aus dem Amt scheidenden Staatspräsidenten Mohammed Chatami, der turnusmäßig nicht mehr antreten konnte..
Quellen: Merkur Online, Netzeitung, Allgäuer Zeitung, Deutschlandradio
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2005-06-24 ...Zitat des Tages: "Der Zugang zu menschlichen Eizellen ist eines der großen Hindernisse für die Forschungen zum therapeutischen Klonen" /Zitatende
Mit diesen Worten beklagte ein Forscher einer belgischen Forschungsgruppe des Universitätsklinikums Gent, dem es gelang menschliche Embryonen aus im Labor gereiften Eizellen zu klonen, die Schwierigkeit, an reife Spender-Eizellen zu gelangen. Mit dem neuen Verfahren werde "biologisches Material leichter zugänglich", so der Wissenschaftler auf einer Expertentagung in Kobenhagen. Das therapeutische Klonen ist umstritten: Zur Gewinnung der verwendeten Stammzellen stellt man menschliche Embryonen her, die im frühen Stadium vernichtet werden.
Quellen: Die Welt.de, Rheinische Post
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2005-06-23 ... Sonne - des einen Freud, des anderen Leid. Während die Solarwirtschaft jubelt, fehlt den AKWs das Kühlwasser. Am Dienstag gab die deutsche Solarbranche bekannt, die installierte Solarstromleistung habe erstmals ein Gigawatt überschritten - das enstpricht in etwa dem Strombedarf von einer halben Million Menschen. Bis zum Jahr 2012 will man außerdem die Arbeitsplätze auf 100.000 aufstocken. Der weltweit, steigende Energiebedarf und die Kostenexplosion fossiler Energien trage außerdem dazu bei, dass die Solarstrom-Technik ein Exportschlager sei. Die Deutsche Bank rechnet bis 2030 mit einem jährlichen zweistelligen Wachstum. Heute startete die Branchemesse Intersolar 2005 mit einem Aussteller-Rekord.
Mehr Sorgen mit der Sonne plagen Frankreich. Die französische Regierung installierte einen Anti-Hitze-Plan, einen Notstandsplan zur besseren finanziellen Ausstattung von Altersheimen, Spitälern und Hauspflegediensten, um Hitzetote wie 2003 zu vermeiden. Die lange Hitzewelle in Europa 2003 hatte vor allem Frankreich schwer betroffen, 15.000 vorwiegend ältere Menschen fielen ihr dort zum Opfer. Auf die 58 Kernkraftwerke wirkt sich die Hitze inzwischen ebenfalls aus: Die Flusspegel sinken, das Kühlwasser wird knapp, und es verdunste eine große Menge benötigten Kühlwassers, wie "DerStandard" berichtete. Damit steige zudem die radioaktive und chemische Belastung der restlichen Gewässer. Wenn die Hitzwelle anhalte, drohe die Zwangspause - zumindest für einige AKWs.
Quellen: Kölnische Rundschau, derStandard.at
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2005-06-22 ... Die Deutschen als Extremsparer. Neue Nahrung für die Besteuerung von Vermögen geben die deutschen Bundesbürger mit ihrer Neigung zum Sparen. Nach einem Bericht der FTD konnten die Deutschen trotz Wirtschaftskrise ihr Vermögen stetig verbessern: Das Geldvermögen hat im Jahr 2004 einen Höchststand von mehr als 4 Billionen Euro auf Bankkonten, in Wertpapieren und Versicherungen erreicht - zweimal soviel wie die jährliche Wirtschaftsleistung und doppelt soviel wie Anfang der 90er Jahre. Für die Konjunktur ist die Sparneigung gekoppelt mit dem geringen Konsum Gift. Die Notenbanken begründen die geringen Konsumausgaben mit der Angst vor Arbeitsplatzverlust und dem Sparen für die Altervorsorge sowie der stärken Konzentration von Reichtum in Deutschland. Haushalte mit niederigen Einkünften würden kaum sparen, die mit sehr hohen Einkommen haben inzwischen eine überdurchscnittliche Sparquote von 20 Prozent erreicht. Und auch Unternehmen sparen, erstmals seit 1989 würden selbst einbehaltene Gewinne nicht mehr für Investitionen ausgegeben. Die schwache Nachfrage wirke sich auch auf die Investitionsbereitschaft der Unternehmen aus, sagen Ökonomen, so die FTD in ihrem Bericht.

... Benachteiligung von Juristinnen in Erziehungszeit beendet. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass Beitragsregelungen zu berufständisschen Versorgungswerken verfassungswidrig seien, die zur Beitragsleistung auch bei Einkommenslosigkeit während der Zeiten der Erziehung eines Kindes in dessen ersten drei Lebensjahren verpflichten. (AZ 1 BvR 774/02)
Der Beschwerde einer Rechtsanwältin aus Baden-Württemberg, die erfolglos die freie Mitgliedschaft für die Zeit ihres dreijährigen Kindererziehungsurlaubs beantragt hatte, wurde entsprochen, weil solche Regelungen gegen das Gleichberechtigungsgebot nach Art 3, Absatz 2 des Grundgesetzes verstoßen. Von dieser Regel seien nämlich faktisch nur Frauen betroffen, die wegen einiger Jahre Kindererziehung erhebliche berufliche und finanzielle Nachteile in Kauf nehmen müssen. Es sei nicht zumutbar, so das Gericht, dass sie für die Erziehungszeit auf ihre Anwaltszulassung verzichten und aus dem Versorgungswerk austreten. Es bestehe dann weder Versicherungsschutz bei Berufsunfähigkeit und darüber hinaus drohten sogar weitere berufliche Benachteiligungen, z.B. bei den Zulassungsvoraussetzungen zum Oberlandesgericht.
Quellen: Financial Times Deutschland (FTD), Bundesverfassungsgericht, Deutscher Juristinnenbund
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2005-06-21 ... Königlicher Geburtstag. Prinz William (William Arthur Philip Louis) feiert am Dienstag seinen 23. Geburtstag ohne seine Großmutter, Queen Elisabeth II, die wegen einer starken Erkältung zu Hause bleiben muss. Nichts Ernstes meldete die BBC, laut einer Palastsprecherin, aber Schonung muss sein.

... Bundesbildungsministerin fordert mehr Ausbildungsplätze in den neuen Bundesländern . Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn hat am Dienstag in Berlin die Wirtschaft aufgefordert, mehr Ausbildungsplätze bereit zu stellen. "Die wichttigste Zukunftsvorsorge für unser rohstoffarmes Land ist eine gut ausgebildete junge Generation", sagte sie. Gerade in den neuen Bundesländern zeichne sich bereits heute ein Mangel an Facharbeitern ab. Ein Großteil der gegenwärtigen Belegschaft gehe in Rente, gleichzeitig nehme die Zahl der Schulabgänger dramatisch ab. Bis zu 3,5 Millionen Fachkräfte könnten bereits im Jahr 2015 fehlen, wenn nicht endlich mehr junge Menschen ausgebildet werden. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Ausbildung und stellt in den kommenden Jahren allein für das Bund-Länder-Sonderprogramm "Ost 2005" 92 Millionen Euro zur Verfügung.

... Versorgungsempfänger. Wie das Bundesamt für Statistik am Dienstag mitteilte, wurden im Jahr 2004 etwa 6 Prozent mehr Beamte, Richter und Berufsoldaten im Landes- oder Bundesdienst pensioniert. Zusammen mit Hinterbliebenen und ehemaligen Bediensteten aus Gemeinden, der Postunternehmen, der Bahn, des deutschen Reiches und aus Einrichtungen des mittelbaren öffentlichent Dienstes (Bundesagentur für Arbeit, Deutsche Bundesbank, Sozialversichertungsträger) bezogen Anfang 2005 1,4 Millionen Versorgungsemfpänger ihre Altersbezüge aus öffentlichen Kassen, für die im Jahr 2004 rund 34 Milliarden Euro aufgewendet wurden.
Quellen: N24, Netzeitung, Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Bundesamt für Statistik
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2005-06-19 ... +++ Kurzmeldungen +++ Otto und Gisele statt Heidi. Nachdem sich der Konzern Otto und das deutsche Top-Modell Heidi Klum getrennt hatten, soll jetzt die Brasilianerin Gisele Bündchen die Nachfolge im Herbst-Winterkatalog 2005 antreten. Klum ist noch in der Frühlings-Sommer-Saison vertreten.

+++ Weltwirtschaftlich Ausgezeichnet. Wendelin Wiedeking (Vorstandschef Porsche), Robert Mundell (Nobelpreisträger) und Wim Kok (Ehemaliger Ministerpräsident der Niederlande) erhielten am Sonntag den erstmals in diesem Jahr verliehenen Weltwirtschaftlichen Preis des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel für ihr Wirken als "Wegweiser von großem Format", wie Institutsleiter Dennis Snower die Preisträger bezeichnete. Bei der Verleihung war auch Bundespräsident Horst Köhler anwesend, der zuvor an einem Treffen der Ostseeanrainerstaaten teilgenommen hatte

+++ Hurra, Europameister! Die Deutsche Damenfußball-Nationalmannschaft hat in England das Endspiel mit 3:1 gegen Norwegen für sich entschieden und ist Europameister - der sechste EM-Titel für Deutschland, der vierte in Folge.

+++ Opel - Astraklasse in Rüsselsheim. Im internen Wettbewerb des General-Motors-Konzernverbunds mit Südkorea und den USA setzte sich Rüsselsheim durch und wird künftig auch die Kompaktwagenklasse entwickeln. Das teilte ein Sprecher bereits am Freitag nach einer Aufsichtsratsitzung laut "Handelsblatt" mit. Den Zuschlag erhielt das dort ansässige Internationale Entwicklungszentrum (ITEZ) mit etwa 7000 Mitarbeitern +++ Jennifer Anistons Trennungsgrund?. Laut Pressemeldungen soll die Schauspielerin Jennifer Aniston ("Friends") gegenüber dem Magazin "Vanity Fair" den Trennungsgrund von Brad Pitt genannt haben: Er hätte sie betrogen. Seitdem kocht wieder die Gerüchteküche, ob denn nun mit Angela Jolie nicht doch etwas war und ist. Erwiesen ist vorläufig jedoch nur eins, die Promo-Fotostrecke als Sixties-Familie im britischen "W"-Magazin für den gemeinsamen Film "Mr. and Mrs. Smith". Die Bilder mit den von Fotograf Steven Klein in Szene gesetzten Stars gibts in der Juli-Ausgabe von "W" zu sehen. +++
Quellen: Die Welt, Kieler Institur für Weltwirtschaft, Handelsblatt (IfW), Deutschlandradio, kino.de, style.com "W"
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2005-06-18 ... 125 Jahre Lübecker Synagoge. Am morgigen Sonntag feiert die Lübecker Synagoge ihr 125-jähriges Bestehen im Beisein von vielen Gästen aus dem In- und Ausland. Der Kuppelbau im maurischen Stil, der am 10. Juni 1880 von dem jungen Rabbi Dr. Salomon Carlebach eingeweiht wurde, war in der Reichsprogrommnacht 1938 vom Mob verwüstet, jedoch nicht in Brand gesetzt worden - das dichtbebaute Stadtviertel sprach dagegen. Salomon Carlebach, der Enkel des Mitbegründers und ersten Lübecker Rabbiners wird die Festansprache halten.

... Länger Arbeitslosengeld für Ältere. Der Bundestag beschloss am Freitag eine Verlängerung von Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose. Der verlängerte Bezug von 32 Monaten sollte im Zuge der Reformen am 1. Februar 2006 abgeschafft werden und ab 55-Jährige nur noch 18 Monate lang Arbeitslosengeld I bekommen. Mit dem am Freitag von SPD und Grünen verabschiedeten Gesetz sollen Ältere nun bis 2008 weitere zwei Jahre lang das längere Arbeitslosengeld von 32 Monaten beziehen können. Begründet wurde die mit der zur Zeit schlechten Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die CDU-CSU und die FDP kündigten an, am 8. Juli im Bundesrat Einspruch gegen das Gesetz einzulegen und einen eigenen Entwurf im Bundestag vorzulegen.

... Sumerische Texte frei verfügbar stellten Britische Wissenschaftler der Universität Oxford ins Netz. Damit werden bis mehrere tausend Jahre alte sumerische Texte der Öffentlichkeit zugänglich. Texte aus dem Gilgamesch-Epos und andere sind in Keilschrift, in englischer Übersetzung und zum Teil auch in anderen Sprachen im Original nachzulesen: The Electronic Text Corpus of Sumerian Literature (ETCSL)
Quellen: Bundestag, ZDF, Spiegel Online, Lübecker Nachrichten
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2005-06-17 ... Bundestagswahl: Service für Auslandsdeutsche. Der Bundeswahlleiter informiert darüber, das auf seinen Internetseiten unter dem Menüpunkt "Service für Auslandsdeutsche" über das Wahlrecht für Deutsche im Ausland informiert wird. Dort können auch Antragsformulare für den Eintrag in das Wählerverzeichnis heruntergeladen und am PC ausgefüllt werden. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss eigenhändig unterzeichnet werden. Das Formular muss also ausgedruckt, unterschrieben und auf dem Postweg in die letzte Heimatgemeinde in Deutschland gesendet werden. Sollte es zu einer Auflösung des Bundestages und Neuwahlen kommen, bleibt wegen der vorgeschriebenen Postwege wenig Zeit, deshalb können die Unterlagen zum Eintrag in das Wählerverzeichnis bereits jetzt genutzt werden. Sollte es nicht zu Neuwahlen kommen, werden die Anträge gegenstandslos.

Voraussetzungen zur Teilnahme an einer vorgezogenen Wahl: Deutsch die in einem Mitgliedsstaat des Europarates leben:
- die Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sind
- die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben
- die nach dem 23. Mai 1949 mindestens 3 Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gewohnt haben und
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind

Deutsche außerhalb der Mitgliedsstaaten des Europarates:
_ wenn sie am Wahltag nicht mehr als 25 Jahre außerhalb Deutschlands lebten und alle o.g. Vorrausetzungen (wie in den Mitgliedsstaaten des Europarates) erfüllen.
- die alle genannten Voraussetuzungen erfüllen, müssen sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen und eidesstattlich erklären, dass sie wahlberechtigt sind .

Außerdem sind die jetzt bereits im Internet downloadbaren Papiere und Vordrucke ab Mitte Juli auch in allen Botschaften und Konsulaten der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erhältlich oder können direkt beim Bundeswahlleiter angefordert werden, auch für Familienangehörige, Freunde und Kollegen.

Die Anträge müssen spätestens am 21. Tag vor dem Wahltag bei der zuständigen Stelle in Deutschland eingehen. Nach Eingang erhält der Wahlberechtigte im Ausland die für seine Briefwahl notwendigen Unterlagen inklusive Wahlumschlag und Wahlbriefumschlag. Diese Wahlunterlagen und die eidesstattliche Versicherung müssen verschlossen (Wahlbriefumschlag) so rechtzeitig versendet werden, dass sie spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingetroffen sind.

Wer als Deutscher im Ausland weiterhin in Deutschland gemeldet ist, wird zwar von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen, muss jedoch, um per Brief an der Wahl teilnehmen zu können, in seiner Gemeindebehörde die Erteilung eines Wahlscheins beantragen, per Telegramm, Fernschreiben, Telefax oder E-Mail oder sonstige dokumentierbare Übermittlung. Weitere Auskünft siehe oben auf den Seiten des Bundeswahlleiters.
Quelle: Bundeswahlleiter, Statistisches Bundesamt
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2005-06-16 ... Vertrauensfrage am 1. Juli. Nach Presseberichten hat Bundeskanzler Gerhard Schröder den Ältestenrat des Bundestages am Donnerstag offiziell darüber informiert, dass er die Vertrauensfrage am 1. Juli 2005 stellen wird. Mit der Mitteilung an den Rat gelten die für den 18. September 2005 geplanten Neuwahlen als formell eingeleitet.
Quellen: Deutsche Welle, Financial Times Deutschland (FTD)
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2005-06-15 ... Tagfahrlicht. Tagsüber mit Licht sollen nach einer Meldung des Autoclubs Europa (ACE) künftig auch in Österreich die PKWs durch den Verkehr rollen, und zwar ab dem 1. Oktober 2005. Die neue Regel soll ganzjährig sowohl innerhalb und außerhalb von Ortschaften gelten.
Weitere Länder, in denen das "Tagfahrlicht" verbindlich ist, sind u.a.: Dänemark, Schweden, Norwegen, Finland, Island, Estland, Lettland, Litauen (Litauen in den Wintermonaten), Italien (Italien außerhalb Ortschaften), Slowenien, Rumänien, Kroatien, Ungarn (Ungarn außerhalb Ortschaften), in Polen, der Slowakei und Tschechien in den Wintermonaten und Kanada ganzjährig. Frankreich und die Schweiz empfehlen das Fahren mit Licht außerhalb von Ortschaften.

... Live-Aid-Revival im Juli. Für eine Überraschung immer gut, scheint Sir Bob Geldorf zu sein, der 20 Jahre nach seinem erfolgreichen Live-Aid-Konzert im Jahr 1985, das etwa 1,5 Milliarden Menschen live oder an den Bildschirmen verfolgten, zu einer Neuauflage kurz vor dem G8-Gipfel aufruft, und zwar in London, Philadelphia, Paris, Rom und Berlin - am 2. Juli 2005. Und das ist längst nicht alles, denn in London findet ganz nebenbei die bisher für unmöglich gehaltene Wiedervereinigung von Pink Floyd statt.
Quellen: www.live8live.com, ACE, Schweizerische Beratungsstelle für Unfallverhütung (BFU), die Zeit
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2005-06-14 ... Kuwaits Kabinett hat seine erste Ministerin. Erstmals in seiner Geschichte und einen Monat, nachdem Frauen in Kuwait überhaupt das Wahlrecht erhielten, zieht eine Ministerin ins kuwaitische Kabinett ein. Die 54-jährige Journalistin und Frauenrechtlerin Massouma al-Mubarak lehrt Politikwissenschaften in Kuwait, in den USA hatte sie studiert. Sie wird das Ministerium für Planung und staatliche Entwicklungsangelegenheiten verantworten, wenn Emir Scheich Jaber al-Ahmed al-Sabah ihre Ernennung bestätigt.
Quelle: dieStandard.at
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2005-06-13 ... Urteil im Michael-Jackson-Prozess. Update 23:30 Uhr MEZ: Michael Jackson in allen 10 Angklage-Punkten freigesprochen .
22:50 Uhr, MEZ. Im Prozess um den Popstar Michael Jackson ist die Jury aus 12 Geschworenen zu einem Urteil gekommen, das in Kürze verlesen wird, sobald Jackson und seine Anwälte im Gericht in Santa Maria (Kalifornien) eingetroffen sind.
Quellen: NBC-Newschannel, Minneapolis Star Tribune, MTV, CNN
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2005-06-11 ... Mittelstand und Familie. Ein Virtuelles Personalbüro zum Thema Mittelstand und Familie eröffneten am Montag Bundesministerin Renate Schmidt, die Berthelsmann-Stiftungs Vorsitzende Liz Mohn und der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages Georg Ludwig Braun. Das Portal ist ein Schritt des Projekts Allianz für die Familie, das für mehr Familienfreundichkeit in bundesdeutschen Unternehmen sorgen soll. Das virtuelle Personalbüro will vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unterstützen, die sich in der Praxis mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf auseinandersetzen müssen. Ein Umfassende Datenbank, Servicetools und Informationen bieten Hilfestellungen zu Problemfeldern und Fragen an, die im betrieblichen Alltag auftauchen, z.B. "Arbeitszeit und Kinderbetreuung." Abgerundet wird das kostenlose Angebot für KMUs durch eine telefonische Experten-Beratung.
Quelle: Mittelstand und Familie
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2005-06-09 ... EU-Kommission will Schleichwerbung im TV freigeben. Aufgerüttelt durch den Skandal um die Sendung "Marienhof", in der in einer nicht als Werbung gekennzeichneten Sendung gegen Bezahlung geworben wurde, fordet der Bundesverband der Zeitungsverleger (BDZV) die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding auf, die geplante Freigabe für product placement (Schleichwerbung) aufzugeben. Die EU-Fernsehrichtlinie soll nach den Plänen der EU-Kommission dahingehend erneuert werden, dass bezahlte Werbung für Produkte in Fernsehsendungen freigegeben wird. Die Zeitungsverleger fordern hingegen die Fortführung einer sauberen Trennung von Werbung und Programm, "die zum Schutz der Zuschauer unverzichtbar sei".
Quelle: Rheinische Post
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2005-06-07 ... Hart ins Gericht - Unterhalt für pflegebedürftige Mutter. Hart ins Gericht ging das Bundesverfassungsgericht (BVG) mit dem Landgericht Duisburg, dass eine Frau dazu verpflichten wollte, ein zinsloses Darlehen sowie eine Grundschuld auf ihr Haus aufzunehmen, um vom Sozialhilfeträger vorgestreckten Unterhalt für ihre pflegebedürftige Mutter zu bezahlen.

Dies, so das Bundesverfassungsgericht, entbehre jeder Rechtsgrundlage und stehe im krassen Widerspruch "zu allen zur Anwendung gebrachten Normen. Das Gericht hat sich mit seiner Entscheidung der Bindung an Gesetz und Recht entzogen," so das BVG wörtlich in einer Presemitteilung.

Auch die Leistungsunfähigkeit der Tochter, die erst mit dem Darlehensangebot des Sozialhilfeträgers eintrat, und damit nach dem Tod der Mutter - widerspreche maßgeblichen unterhalts- und sozialhilferechtlichen Regelungen. Ein Unterhaltsanspruch kann nur dann bestehen (§ 1601 BGB), wenn Bedürftigkeit beim Unterhaltsberechtigten und Leistungsfähigkeit beim Unterhaltspflichtigen gleichzeitig vorliegen - auch bei Überleitung von Unterhaltsansprüchen.

Bemängelt hat das BVG außerdem, dass mit einem vom Sozialhilfeträger gewährtem Darlehen ein rechtliches Konstrukt hergestellt werde, das einen zivilrechtlichen nicht gegebenen Unterhaltsanspruch entwerfe, der sozialhilferechtlich nicht begründet werden kann. Dieses Konstrukt würde letztendlich Sozialhilfeansprüche gänzlich abschaffen - würde nämlich ein Darlehen ausreichen, um die Leistungsfähigkeit eines Unterhaltspflichtigen herzustellen, gäbe es auch keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Mit einem Darlehen kann sich der Sozialhilfeträger jedoch nicht von der Pflicht zur Sozialhilfegewährung befreien.

Schließlich sei der Elternunterhalt gegenüber dem Kindesunterhalt durch den Gesetzgeber als nachrangig eingeordnet (§ 1609 BGB) und der Umfang eingeschränkt worden. Die nachrangige Behandlung enspreche einer grundsätzlich anderen Lebenssituation. Die erwachsenen, unterhaltspflichtigen Kindern sehen sich steigenden Anforderungen und Unterhaltsansprüchen von eigenen Kindern, Ehegatten und Eltern ausgesetzt und müssen für sich selbst und ihre eigene Altersabsicherung sorgen.
Der Gesetzgeber trage dieser Situation Rechnung und will, dass dem erwachsenen Kind ein seinen Lebensumständen entsprechender eigener Unterhalt verbleibe. Untermauert werde die Eigenveranwortung jedes Einzelnen auch durch die steigende private Altersvorsorge, die bei unterhaltspflichtigen Kindern Berücksichtigung finden muss. Mit der Einführung der Grundsicherung im Alter am 1. Januar 2005 bestehe eine zusätzliche Regelung, dass die Belastung erwachsener Kinder durch die Plficht zur Zahlung von Elternunterhalt unter Berücksichtigung der eigenen Lebensumstände in Grenzen gehalten werden soll.
Quelle: Bundesverfassungsgericht
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2005-06-06 ... +++ Kurzmeldungen +++ Marseille-Kliniken durchsucht. Das LKA durchsuchte nach einem Bericht der "Welt" bereits letzte Woche die Zentralen der privaten Marseille Kliniken AG in Berlin sowie vier Privatwohnungen des Aufsichtsrates Ulrich Marseille. Der Vorwurf lautet Bilanzfälschung. Ein seit April anghängiges ERmittlungsverfahren soll die Vorgänge untersuchen. Marseille selbst vermutet hinter den Anschuldigungen eine Intrige eines ehemaligen Mitarbeiters, der bis September 2002 im Unternehmen Vorstandschef war. +++ Schweiz tritt Schengen bei. Die Schweizer traten per Volksabstimmung mit einer Mehrheit von 55 Prozent Ja-Stimmen dem Schengener-Abkommen der EU bei. Damit wird auch im innereuropäischen Grenzverkehr mit der Schweiz auf Personenkontrollen weitgehend verzichtet bei gleichzeitiger Verschärfung der Außengrenzen.

+++ Yorkstraße soll geräumt werden. Das links-alternative Wohnprojekt "York 59" in Berlin wird zwangsgeräumt. In dem Gebäude leben etwa 50 Erwachsene und 10 Kinder, die das Gebäude 1989 mieteten. 2003 ging der Besitzer pleite. Das Haus wurde von der Gläubigerbank an einen Investor verkauft, der die Miete verdoppelte. Der Versuch der Bewohner, das Haus zu kaufen, scheiterte, ebenso Verhandlungen über einen Umzug in ein Ersatzquartier und andere Vermittlungsversuche von Bezirkspolitikern und Innensenator Ehrhart Körting (SPD). +++ Prozess Michael Jackson. Am Montag treffen die Geschworenen zu ersten Beratung im Prozess gegen Michael Jackson zusammen. Die Jury muss ein einstimmiges Urteil finden. Dem wegen Kindesmissbrauchs angeklagten Pop-Stars geht es unterdessen gesundheitlich immer schlecher. Er soll sich laut einer Meldung des "Focus" derzeit wieder im Krankenhaus befinden

+++ Petitionen. Trotz Gegenstimmen und Enthaltungen von CDU/CSU verabschiedete der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages letzte Woche einen Beschluss, künftig die Einreichung von Petitionen per E-Mail zu ermöglichen. Ab 1. September 2005 können Bürger ihre Petitionen damit im Internet einreichen. 2004 stieg die Zahl der Petitionen um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Fast 40 Prozent der täglich etwa 70 Eingaben betrafen das Ressort von Sozial- und Gesundheitsminsterin Ulla Schmidt. Die Eingaben zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung allein stiegen von 1735 auf 4208. Neben der Praxisgebühr und gestiegene Zuzahlungen sorgte u.a. der Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung für Ärger, berichtete die Ärtzezeitung. +++
Quellen: Die Welt, Berliner Morgenpost, Netzeitung, Focus, Ärztezeitung
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2005-06-03 ... Kleinstgründungen weiter vorn. Wie der KfW-Bankengruppe in ihrer repräsentativen Analyse über das Gründungsverhalten in Deutschland, dem Gründungsmonitor, untersuchte, machten sich im Jahr 2004 etwa 1,4 Millionen Menschen selbständig, etwa 200.000 weniger als im Vorjahr. Vollerwerbsgründungen blieben fast unverändert, mit einem leichen Anstieg um 10.000 auf 680.000, Nebenerwerbsgründungen waren rückläufig. Offenbar, so resümiert die KfW, überlegten sich abhängig Beschäftigte genauer, ob sie ihre Pläne für eine selbstständige Nebentätigkeit ausführen können. Die Gründerquote (Anteil der Gründer an der Bevölkerung) im erwerbsfähigen Alter lag im letzten Jahr bei 2 Prozent (Vorjahr: 2,3 Prozent).
Jeder dritte Existenzgründer startete im letzten Jahr aus der Arbeitslosigkeit, etwa zwei Prozent mehr als 2003. Bei den Vollerwerbsgründern war sogar jeder zweite arbeitslos, in den neuen Bundesländern gründeten 53 Prozent, im Westen 28 Prozent aus der Arbeitslosigkeit. Dreiviertel, der aus der Arbeitslosigkeit entstandenden Existenzgründungen, erhielten Übbrückungsgeld oder den Existenzgründerzuschuss, über 70 Prozent davon starten als Ein-Mann-Betrieb. Kleinstgründungen sind weiter vorn, der Finanzierungsbedarf lag bei 60 Prozent von allen Existenz-Gründern unter 5000 Euro für den Start in die Selbständigkeit, 32 Prozent benötigen sogar gar keine Mittel. Die Größe der Unternehmensgründung, so die Analyse hänge von der Branche ab, nicht vom Geschlecht. Handel und Dienstleistung gründen im Gegensatz zum verarbeitenden Gewerbe mit weniger Beschäftigten.

...Sonderrabatte Wegen seiner schwierigen wirtschaftlichen Lage erwarte der KarstadtQuelle-Konzern Sonderrabatte von den großen Buchverlagen, berichten die "Lebensmittelzeitung" und das "Handelsblatt". Karstadt verlange einen "Solidaritätsbeitrag" von 3 Prozent auf den Gesamtumsatz für drei Jahre. Allerdings sollen kleinerer Verlage von der Rabattforderung ausgenommen sein. Konzernsprecher Jörg Howe bestätigte Gespräche über die Konditionen.
Quellen: Lebensmittel Praxis, Handelsblatt, KfW Bankengruppe
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2005-06-01 ... Europäische Verfassung auch bei den Niederländern out: Nee! Am dritten Tag nach dem franzöischen "Non" zur EU-verfassung lehnten auch die Niederländer in ihrem Referendum ab. Den bisherigen Hochrechnungen folgend wird am Mittwoch eine Mehrheit von über 60 Prozent Niederländern mit "Nee" gestimmt haben und nur um die 37 Prozent Befürworter gezählt werden. Anders als in Frankreich muss die Regierung das Ergebnis der Volksabstimmung jedoch nicht übernehmen, plant die Übernahme dennoch, wenn sich eine bestimmte Wahlbeteiligung abzeichnet. Eine Entscheidung wird spätestens im Herbst erwartet.

... Arbeitsmarkt. Wie das statistische Bundesamt am Dienstag meldete, legte die Zahl der Erwerbstätigen im April 2005 mit 140.000 Personen gegenüber dem Vormonat zu. Die Zahl der Erwerbslosen blieb hingegen fast unverändert. Im April 2005 lebten 38,76 Millionen Erwerbstätige in Deutschland. Die Zuwächse lassen sich vor allem im Bereich der Mini-Jobs, Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) und geförderte Selbständigkeit (Ich-Ags) ausmachen. 68 Prozent der 15- bis 64-Jährigen gelten demnach als erwerbstätig. Anders sieht es bei den sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs aus, die 20 Millionen Rentner und fast 5 Millionen Arbeitslose finanzieren: Lediglich 26,1 Millionen Vollzeitbeschäftigte tragen die Hauptlast der Sozialversicherungssysteme. Der Abbau setzt sich ungebremst fort, seit dem Herbst 2004 gingen allein eine halbe Millionen Vollzeitjobs verloren, das Missverhältnis zwischen Beitragszahlern- und Empfängern, stellte die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" in ihrem Leitartikel von Stefan Schulte am Dienstag fest, werde immer größer: Mini-Jobber, Ich-AGs und Ein-Euro-Gelegenheitsarbeiter werden keine Renten und Arbeitslosengeld I oder II bezahlen können, zumal die Zahl der Renten- und Pensionsempfänger in den nächsten zwanzig Jahren immens ansteigen werde.

... Israelischer Staatspräsident im Bundestag. Zum Abschluss seines dreitätigen Deutschlandbesuches sprach der israelische Präsident Mosche Katzav im Deutschen Bundestag. Er warnte eindringlich vor einer Antisemitismus-Welle, wie es sie seit Ende des zweiten Weltkriegs nicht gegeben hätte. Bisherige Maßnahmen gegen die wachsende Legitimation neonazistischer Kräfte und deren zunehmende Verankerung in der deutschen Öffentlichkeit reichen nicht aus, so Katzav weiter, die junge Generation müsse vor Hasspropaganda und Indoktrinierung geschützt werden. Er betonte, dass der Antisemitismus nicht nur eine Tragödie für das jüdische Volk, sondern eine moralische und historische Niederlage für ganze Menschheit und die freie Welt gewesen sei. Er würdigte gleichzeitig die Ablehnung der Neonazis durch die Mehrheit der Deutschen und drückte den Wunsch aus, dass aus dem "Trauma der Vergangenheit" eine "Hoffnung für die Zukunft" und aus der besonderen Beziehung zwischen Israel und Deutschland eine Brücke für die Freundschaft unter den Völkern werde. Mosche Katzav ist nach Eser Weizmann, der Deutschland 1996 besuchte, das zweite israelische Staatsoberhaupt im Bundestag. Bundestagspräsident Thierse sprach sich in seiner Rede u.a. für die Gründung eines deutsch-israelischen Jugendwerks aus.

... +++ Kurzmeldungen +++ . Gewerbesteuer weg?. Der am Mittwoch stattfindende Deutsche Städtetag sowie der Städte- und Gemeindebund lehnen laut einer Meldung des "Tagesspiegels" die schwarz-gelben Pläne zur Abschaffung der Gewerbesteuer sowie die Betreuung von Langzeitarbeitslosen durch die Kommunen ab. +++ Clint Eastwood feierte am 31.5. seinen 75. Geburtstag - das ZDF feiert mit. Der Regiseur, SChauspieler und Produzent wird im Juni mit einer sechsteiligen Spielfilmreihe geehrt, Start ist am 4. Juni mit "Zwei glorreiche Halunken". Eastwood bekam allein dieses Jahr für seinen Film "Million Dollar Baby" vier Oscars. +++ Puma im neuen Style. Der Designer Alexander McQueen arbeitet für Puma, die neue Schuh-Kollektion für Männer und Frauen soll im Frühjahr 2006 auf den Markt kommen und wird erstmalig bei der Londoner Fashion Week im September gezeigt werden +++ Bezahlfernsehen goes international. Premiere wird unter der Dachmarke "Premiere International" durch Kooperation mit SES Astra seinen Satelliten-Kunden zum 1. September 2005 acht türkische, vier italienische und fünf russische TV-Kanäle anbieten. +++
Quellen: Bundesamt für Statistik, Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Financial Times Deutschland (FTD), Tagesspiegel, ZDF, alexandermcqueen.de, Premiere, Mainpost
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