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Liebe Leserinnen und Leser, herzlich willkommen in den Nachrichten im Mai 2007. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv. News - Nachrichten - Mai 2007 |
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2007-05-29 ....Chavez schaltet regierungskritischen Sender ab. Am Sonntagabend hatte die Regierung in Venezuela auf Veranlassung von Präsident Hugo Chavez den privaten, als regierungskritisch geltenden Privat-Sender Radio Caracas TV (RCTV) geschlossen, indem die Sendelizenz nicht verlängert wurde. Der Sendeplatz wurde mit dem Programm eines neuen, regierungsfreundlichen Staatssenders gefüllt. Seit der Abschaltung von RCTV, dem letzten landesweiten Fernsehsender, dauerten die Unruhen vom Montag auch am Dienstag an. Vor allem Studenten in der Hauptstadt Caracas protestierten gegen die Schließung des ältesten Senders von Venezuela. Es gab mehrere Verletzte auf Seiten der Demonstranten und der Polizei.
...Autos verkauften sich schlecht. Im den ersten vier Monaten dieses Jahres brach der Verkauf von privaten PKW auf dem deutschen Markt um minus 27,2 Prozent ein, berichtet das Fachmagazin auto motor sport unter Berufung auf das Marktforschungsinstitut Dataforce. Am stärksten betroffen soll demnach Ford mit - 54,4 Prozent sein, gefolgt von BMW mit -39,1 Prozent, Fiat -38,2 Prozent, Audi mit -34,6 Prozent, VW - 34,4 Prozent und Opel - 29,8 Prozent. Mit einem Minus von 6,1 Prozent bei den Privat-PKW-Verkäufen hielt sich der Rückgang beim deutschen Autobauer Daimler indes in Grenzen, den geringsten Rückgang gab's bei Skoda mit -1,6 Prozent. Eine Ford-Sprecherin führte den Einbruch auf die Mehrwertsteuererhöhung zurück zum Jahresanfang zurück. Damit ging der deutsche Aufschwung an den Autoherstellern bislang vorbei. ...Einigung bei Übernahme von Repower. Keine weiteren Schritte werde die französische Areva-Gruppe in der Übernahmeschlacht um REpower Systems AG unternehmen, teilte der Konzern am Wochenende mit. Die französische Areva wird ihren Anteil am Unternehmen indes behalten und für den indischen Konzern SUZLONS, der REpower übernommen hatte, als Anbieter von Stromverteilung- und übertragung bevorzugt behandelt. In der harten Übernahmeschlacht um den deutschen Windrad-Bauer hatte der indische Konzern das französische Unternehmen zwar ausgestochen, man einigte sich jedoch anschließend per Kooperationsabkommen auf eine Zusammenarbeit, die allen drei Unternehmen Vorteile bringt. In der bundesdeutschen Wirtschaftsgeschichte gilt die Übernahme von REpower als bisher größte eines deutschen durch ein indisches Unternehmen.
...Tour de Farce. Immer mehr deutsche Radrenn-Profis gestehen den Gebrauch von verbotenen Mitteln zur Leistungssteigerung, dem sogenannten Doping, ein. Gestern beichtete u.a. Erik Zabel, weitere Profi-Radsportler kündigten an, sich in Kürze ebenfalls der Öffenlichkeit gegenüber erklären zu wollen. ~~ Kommentar: Krise als Chance: Erst Entrümpeln und Aufräumen - und dann? Was spräche gegen eine Tour de`l'Allmagne, die ihre Chance nutzt, den Radsport zurück von seinen Abwegen, zurück zu den Wurzeln, auf die Straße der sportlichen Leistung zu führen, und zwar ohne kranken Medikamenten-Abusus? Man kann sich des Eindrucks nicht erwähren, als hätten es momentan besonders die deutschen Radprofis gleich massenweise satt, sich daran zu beteiligen, ihre Familien und ihre Fans noch länger zu täuschen. Das verdient Achtung, setzt einen Schlusspunkt und könnte letztendlich dem weisen chinesischen Spruch entsprechen, der da sagt, eine Krise ist immer auch eine Chance. Vielleicht wird das Tal der Radsportler-Tränen eines Tages ein Auftakt zu einem großen und sauberen Rad-Rennen? Das wäre gut für die Sponsoren. Besonders freuen würde es die Fans, die gern wieder mitfiebern würden, wenn sie nur wüssten, ob ihre Begeisterung nicht vergebens, weil bislang lediglich für den best-gemischten Chemie-Cocktail im Blut vergeudet wurde. Dass die Krise gemeistert und die Chance eines Neustarts genutzt wird, ist man den vielen Freunden des Radsports schuldig, die zu gern wieder die Straßen säumen würden, selbst wenn sämtliche Athleten abstinent ein paar Minuten oder Sekunden langsamer sein sollten: Dafür gibt's dann echte Sieger zum Freuen.
...Der Westen altert schnell, der Osten schneller. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, wird sich der demografisch bedingte Bevölkerungsrückgang in den alten und neuen Bundesländern unterschiedlich entwickeln. Zwischen den Jahren 2006 und 2050 wird die Bevölkerung im Westen um 14 Prozent sinken, im Osten um 31 Prozent. Im Jahr 2050 wird das Erwerbspersonenpotenzial in den alten Bundesländern 52 Prozent betragen, in den neuen Bundesländern 47 Prozent. Der Altersquotient (Zahl der Senioren auf 100 Personen im erwerbstätigen Alter zwischen 20 und 65) wird sich in den neuen Bundesländern bis zum Jahr 2050 von heute 35 auf einen Wert von 80 mehr als verdoppeln - in den alten Bundesländern wird der Altersquotient im Jahr 2050 bei 62 liegen.
...Stuttgart ist deutscher Meister. Eigentlich gibt es nichts mehr zu sagen. Dass Hundertausende den fünften Meistertitel für den VFB Stuttgart im Anschluss an das Spiel gegen Energie Cottbus (2:1) feierten, muss man nicht mehr sagen, auch nicht, dass Stuttgart aussah wie zur Fußballweltmeisterschaft im vorherigen Jahr - nur eines bleibt: Herzlichen Glückwunsch nach Stuttgart!. ... In Bremen regiert Rot-Grün. Nach zwölf Jahren endet das damit bisher dienstälteste rot-schwarze Regierungsbündnis in Bremen, und es entsteht die erste rot-grüne Landeregierung seit der Abwahl der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005. Dafür sprach sich die Bremer SPD-Spitze aus und wird ihre Empfehlung für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen an ihren Parteitag weitergeben, der am Donnerstag nächster Woche entscheidet. ... Zu wenig Ausbildungsplätze . Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit kommt der Aufschwung nicht bei den Lehrlingen an, es fehlen aktuell noch 210.000 Ausbildungsplätze. Besondere Sorge bereite dabei die große Zahl der Altbewerber: über die Hälfte der Jugendlichen bemühten sich seit mindestens einem Jahr vergebens um die Möglichkeit einer Ausbildung. ... Millionen Kinder in Armut. Fast zwei Millionen Kinder unter 15 Jahren wachsen in Armut, d.h. in Familien auf, die Arbeitslosengeld oder Sozialgeld beziehen. Das sei im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg der Kinderarmut um zehn Prozent, rechnete das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe vor. Damit seien rund 16 Prozent aller Kinder in Deutschland betroffen. Den stärksten Zuwachs im Vergleich zum Jahr 2005 hatten im letzten Jahr Baden-Württemberg mit 12, 6 Prozent auf 149.000 betroffene Kinder und Rheinland-Pfalz mit einem Plus von 12,5 Prozent auf nun 74.500, auf dem dritten Plazt rangierte Bayern mit einem Anstieg von 11,7 Prozent auf 155.000 Kinder, die in Armut aufwachsen. Die meisten - 468.000 im Jahr 2006 - lebten jedoch in Nordrhein-Westfalen. Niedersachsen hat einen Zuwachs von plus 10,9 Prozent auf nun fast 201.000 betroffene Kinder. Im Westen wuchs deren Zahl im Durchschnitt um + 11 Prozent, in den neuen Bundesländern um + 7 Prozent. Familien mit Kindern trügen offensichtlich trotz guter Konjunktur ein höheres Risiko für Armut resümierte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider. +++
... +++ Leute +++ Bester Mann: Dirk Nowitzki +++. Zum wertvollsten Spieler (MVP) der US-Basketball-Profiliga (NBA) wurde Dirk Nowitzki gewählt. Dem 28-Jährigen wurde damit als erster Europäer die Ehre zuteil mit dem NBA Most Valuable Player Avard ausgezeichnet zu werden. Übrigens, ein Wort an zu ehrgeizige Eltern: Nur die Ruhe, Dirk Nowitziki fing erst mit 13 Jahren an Basketball zu spielen. +++ Wolfowitz tritt zurück +++ . Der derzeitige Präsident der Weltbank, Paul Wolfowitz kündigte in der Nacht zum Freitag seinen Rücktritt für den 30. Juni 2007 an. Vorausgegangen ware eine Affäre um die Beförderung seiner Lebensgefährtin auf einen hochdotierten Posten. +++ El Masri in Psychatrie +++ . Nach Brandstiftung in einem Supermarkt in Neu-Ulm vom Donnerstag wurde der durch seine Entführung nach Afghanistan bekannt gewordene Deutsch-Libanese Khaled el Masri in die Psychatrie einer Klinik eingewiesen. +++ Paris nur kurz im Knast +++ . Noch vor Haftantritt wurde die Haftstrafe für Paris Hilton wegen Fahrens ohne Führerschein von der zuständigen Gefängnisbehörde wegen guter Führung von 45 auf 23 Tage verkürzt: Hilton war pünktlich zu einem Gerichtstermin erschienen. +++ Karls-Preis für Solana +++ . Der Außenbeauftragte der Europäischen Union Javier Solana wurde am Donnerstag mit dem Aachener Karlspreis für sein vorbildliches, europa- und weltweites Wirken für den Frieden ausgezeichnet. +++ Sarkozys Regierung steht +++ . Der neue französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Donnerstag, einen Tag nach seinem Amtsantritt den früheren Sozial- und Bilungsminister Francois Fillon zum Premierminister ernannt, der damit die Nachfolge von Villepin antritt. Am Freitag stand bereits die die Regierungsmannschaft, bestehend aus 8 Ministern und 7 Ministerinnen. Neuer Außenminister ist der populäre Sozialist und Gründer von Ärzte ohne Grenzen, Bernhard Kouchner. +++ Prominente Unterstützung für Globalisierungskritiker +++ . Der frühere Generalsekretär der CDU, Heiner Geißler ist dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac beigetreten. +++
... Vom Mindestlohn würden vorwiegend Frauen profitieren, sagte die Arbeitsmarkt-Expertin Dr. Gabriele Sterkel von der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di im Interview mit der Zeitschrift Zweiwochendienst. Demnach würden ein Drittel aller vollzeitbeschäftigten Frauen im Niedriglohn-Sektor arbeiten. Von den 4,5 Millionen im Niedriglohn-Sektor arbeitenden Personen seien zwei Drittel Frauen. ...Erwerbstätigkeit von Paaren mit Kindern. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des heutigen Internatonalen Tags der Familie am Montag mitteilte, arbeiteten im Jahr 2005 von den 5,5 Millionen Ehepaaren mit Kindern 51 Prozent beide Partner, bei den 605.000 nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften waren es 54 Prozent. Bei 37 Prozent der Ehepaare war auschließlich der Vater erwerbstätig, bei 7 Prozent übte keiner eine Erwerbstätigkeit aus, bei 5 Prozent war ausschließlich die Mutter erwerbstätig. Bei 26 Prozent der eheähnlichen Lebensgemeinschaften war auschließlich der Vater erwerbstätig, bei denen 13 Prozent weder der Vater noch die Mutter erwerbstätig waren, und bei 7 Prozent der Lebensgemeinschaften ging auschließlich die Mutter einer Erwerbstätigkeit nach. Die bevorzugten Arbeitszeitaufteilungen waren bei Paaren mit Kindern (mit mindestens einem Kind unter 15 Jahren) entweder das Vollzeit-Teilzeit-Modell oder das Vollzeit-Vollzeit-Modell. Die Vollzeit-Teilzeit-Aufteilung wurde von 73 Prozent der Ehepaare ausgeübt, wobei der Vater die Vollzeittätigkeit und die Mutter die Teilzeittätigekeit ausübte. Bei den eheähnlichen Lebensmeinschaften gingen 53 Prozent dieser Arbeitszeitkombination nach. 23 Prozent der Ehepaare übten im Jahr 2005 beide eine Vollzeittätigkeit aus, bei den eheähnlichen Lebensgmeinschaften waren dies 41 Prozent. Andere Arbeitszeitaufteilungen spielten im Jahr 2005 eine nur ungeordnete Rolle, so die Behörde.
+++ Demonstration gegen Islamisierung +++ . Wieder einmal gab es in der Türkei eine Großdemonstration für die Trennung von Staat und Religion. Diesmal zeigten rund eine Million Menschen in Izmir Flagge, nachdem ähnliche Großveranstaltungen in den letzten Wochen bereits in Istanbul und Ankara stattgefunden hatten. +++ Felipe Massa gewinnt in Spanien +++ . In der Formel I holte Ferrari-Pilot Felipe Massa in Barcelona den Sieg beim Großen Preis von Spanien und verwies McLaren-Mercedes-Pilot Fernando Alonso auf den dritten Platz nach seinem Team-Kollegen Lewis Hamilton, der in der Gesamt-Fahrerwertung nach 4 von 17 Rennen jetzt auf Platz 1 rangiert, vor Alonso auf dem zweiten und Massa auf dem dritten Platz. +++ Tony Blair geht +++ . Am Donnerstag vergangener Woche kündigte der britische Regierungschef Tony Blair seinen Rucktritt für den 27. Juni 2007 an. Wahrscheinlicher Nachfolger wird der bisherige Labour-Schatzkanzler Gordon Brown. +++
+++ Telekom-Beschäftigte streiken +++ . Rund 11.000 Mitarbeiter der Deutschen Telekom AG befinden sich laut Medienberichten derzeit im Streik. Mit 96 Prozent der Stimmen wurde dieser in einer Urabstimmung der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di befürwortet. Der Streik richtet sich gegen die Pläne der Geschäftsführung zur Auslagerung von 50.000 Beschäftigten, die in Folge der Auslagerung länger arbeiten und weniger verdienen sollen. Der Vorstand will damit die Wettbewerbsfähigkeit des Konzerns steigern. Der Streik wird auch an diesem Wochenende forgesetzt. +++ Antrittsbesuch Sarkozy +++ . Der künftige französische Präsident Nicolas Sarkozy kündigte an, kurz nach seiner Amtseinführung am kommenden Mittwoch zum Antrittsbesuch in Deutschland anzureisen. Dies teilte der Vize-Sprecher der Bundesregierung Thomas Steg am Freitag der Öffentlichkeit mit. Indessen hatte Frankreichs Premierminister Dominique de Villepin angekündigt, ebenfalls am Mittwoch seine Amtgeschäfte niederzulegen. Er gilt als Freund des scheidenen französischen Präsidenten Chiracs und als Gegner Sarkozys. +++ Entführungsfall Madeleine +++ . Das vor neun Tagen aus seinem Bett in einer Ferienanlage in Portugal entführte britische Mädchen bleibt verschwunden. Madeleine, die mit ihren Eltern, an der portugiesischen Argave-Küste Ferien machte, wird am Samstag vier Jahre alt. Neben den Eltern, wandten sich der für Manchester United spielende portugiesische Fußballstar Cristiano Ronaldo und auch der englische Fußballstar David Beckham an die Öffentlichkeit mit der Bitte, bei der Suche nach Madeleine zu helfen sowie an die Entführer und appelierten an deren Vernunft. Mehrere sich ebenfalls in Portugal aufhaltende Briten sollen inzwischen von der Polizei befragt worden seien. Ein schottischer Geschäftsmann hatte am Freitag umgerechnet 1,5 Millionen Euro als Belohnung für die Befreiung Madeleines ausgesetzt, weitere 2,2 Millionen Euro als Belohnung für Hinsweise zum Auffinden von Madeleine sollen von einer Gruppe britischer Geschäftsleute ausgesetzt worden sein, darunter laut einem Bericht von News of the World, die sich selbst nach eigenen Angaben mit 250.000 Pfund Belohnung beteiligen, auch Virgin-Chef Richard Branson und der Milliardär Philip Green. +++ Zwei Tote nach Salmonellen-Infektion +++ . In einer Klinik und in einem Altenheim in Fulda haben sich ingesamt 170 Menschen mit Salmonellen infiziert. In dem Altenheim sind rund zehn Bewohner neben den Salmonellen auch an Noroviren erkrankt, die sich dort ebenfalls verbreiteten. Zwei Patienten des Klinikums Fulda, eine 73-jährige Frau und ein 59-jähriger Mann, die beide Salmonellen hatten, sind vor ein paar Tagen gestorben, allerdings sei die Infektion nicht die primäre Todesursache, sagte ein Sprecher der Klinik. Der Höhepunkt der Infektionswelle sei bereits Ende April überschritten worden, die Ursache jedoch noch ungeklärt, in der Krankenhausküche, die auch das Altenheim beliefere, seien keine Salmonellen nachgewiesen worden. +++ In der Woche zwie +++ . Laut einer Studie der Universtität Göttingen flüchten Menschen, die nur einmal in der Woche Sex haben in Arbeit und andere Ersatz-Aktivitäten, um ihren Frust zu vergessen. 35 Prozent Frauen und 36 Prozent der Männer der davon Betroffenen von ingesamt 32.000 Versuchspersonen gaben an, Ablenkung und Vergessen in Arbeit sowie anderen Aktivitäten zu suchen. Mangel an Zärtlichkeit und Sex verstärken Stress, aus sexuellem Frust werden zudem häufig Verpflichtungen übernommen, wodurch eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt werde: Es fehle dann noch mehr Zeit für die Partnerschaft und der Zustand unbefriedigender Sexualität werde zementiert, so die Forscher. +++
...2007-05-07 ....Indien überflügelt Deutschland als Verbrauchermarkt. Laut einer aktuellen Untersuchung der Unternehmensberatung McKinsey & Company ist Indien auf dem besten Weg der fünftgrößte Verbrauchermarkt der Welt zu werden, und damit Deutschland zu übertreffen. Bis zum Jahr 2025 soll die Mittelschicht demnach um Faktur 10 wachsen und sich das indische Pro-Kopf-Einkommen verdreifachen. Vor allem die große Anzahl von Konsumenten in der bevölkerungsreichsten Demokratie der Erde führe dabei zu einem enormen Marktwachstum, so McKinsey, die damit rechnen, dass etwa 291 Millionen Inder in den nächsten Jahren den Sprung aus der Armut schaffen werden. Die Mittelschicht in Indien werde gleichzeitig eine Größenördnung von 583 Millionen Menschen erreichen sowie über 23 Millionen Inder der reichen Oberschicht des Landes angehören. 62 Prozent des Konsums werden auf urbane Regionen entfallen, 38 Prozent auf den ländlichen Raum. Weitere Informationen: mckinsey.com - "The 'Bird of Gold': The Rise of India's Consumer Market" ... Rechtsruck in Frankreich. Die Stichwahl am Sonntag um das Präsidentenamt in Frankreich gewann der konservative Nicolas Sarkozy (UMP) mit 53 Prozent der Stimmen gegen 47 Prozent für die Sozialistin Ségolène Royal (PS). Die Wahlbeteiligung von 84 Prozent lag am 6. Mai etwa so beindruckend hoch wie beim ersten Wahlgang am 22. April. Neben der Stärkung der traditionellen Werte, Arbeit, Leistung und Autorität, Änderungen in der Wirtschaftspolitik, einem Amerika freundlicher gesonnen Kurs sowie einer abgespeckten EU-Verfassungsvertrag, kündigte Sarkozy bereits im Wahlkampf an, sich gegen einen Beitritt der Türkei in die EU einzusetzen. Zunächst wolle er jedoch ein paar Tage aussetzen, um zu sich selbst zu finden. Am Wahlabend wurden in der Nacht zum Montag in den Vorstädten von Paris, Nancy, Lyon, Metz, Bordeaux, Marseille, Nantes und anderen rund 360 Autos in Brand gesteckt sowie Schaufenster zerschlagen. Am 16. Mai übernimmt Sarkozy die Amtsgeschäfte des Präsidenten für die nächsten fünf Jahre von seinem Vorgänger Chirac. ... Extrem flexible Arbeitszeiten auf dem Vormarsch. Extrem flexible Arbeitszeiten gelten laut einer neuen Studie der Hans-Böckler-Stifung bereits für 40 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland. Lediglich für knapp 13 Prozent der Arbeitnehmer gelten noch die klassischen Arbeitszeiten zwischen 35 und 42 Stunden, von montags bis freitags und ohne Schichtdienst, Überstunden oder Gleitzeit. Damit haben sich die Zahl der Beschäftigten mit regelmäßigen, gleichbleibenden Arbeitzeiten seit 1989 halbiert. Zugenommen haben dagegen alle Formen der Flexibilisierung, wobei die Stiftung zwischen moderater und extremer Flexibilierung unterscheidet: Als moderat definieren diese Teilzeitarbeit und Zwei-Schicht-Systeme, als extrem gelten drei Arbeitszeitmuster: überlange Wochenendarbeit von mehr als 42 Stunden, starke Arbeitszeitschwankungen um mindestens 20 Stunden in der Woche und Mehrschicht- und Nacharbeit. Von extremer Flexibilierung sieht die Studie insgesamt 40 Prozent aller Beschäftigten betroffen, insbesondere in großen Produktionsbetrieben aber auch auf dem sozialen Dienstleistungssektor, wie im Gesundheits- und Pflegebereich, in dem vor allem Frauen beschäftigt sind. Überlange Arbeitszeiten von mehr als 42 Wochenstunden werden dabei vor allem von allein stehenden Männern erbracht. Stark schwankende Arbeitszeiten und extreme Schichtarbeit werde häufig von Beschäftigten in den mittleren Jahren geleistet, die in Paarhaushalten leben und überdurchschnittlich oft Kinder haben. Die Forscher warnen, dass sich für letztere die Vereinbarkeit von Beruf und Familie kaum erzielen lasse. "Arbeitszeiten ohne Grenzen", Autoren: Hermann Groß, Hartmut Seifert und Georg Sieglen.
+++ Parlamentswahlen in der Türkei +++ . Am 22.Juli 2007 wählt die Türkei ein neues Parlament. Das beschloss die Volksvertretung in Ankara am Donnerstag einstimmig. Vorausgegangen war ein Streit um die Neuwahl des Staatspräsidenten, der mit den nun vom Herbst auf den Sommer vorgezogen Parlamentswahlen beendete werden soll. +++ 50 Jahre Gleichberechtigung in der Bundesrepublik Deutschland +++ . Am 3. Mai 1957 übertrug der Deutsche Bundestag mit einem ersten Gesetz den Gleichberechtigungsgrundsatz der Verfasssung in das Bürgerliche Gesetzbuch West-Deutschlands, das die Rechte von Ehefrauen im Familien-, Ehe-, und Vermögensrecht erweiterte. +++ "Bild" soll umziehen +++ . Der Chefredakteur Kai Diekmann kündigte in der FAZ den Umzug der Hamburger Redaktion nach Berlin an. Davon könnten bis zu 700 Mitarbeiter betroffen sein. +++ "Woman" gibt's nicht mehr +++ . Das Magazin Woman wurde mit der Ausgabe, die am 30. April erschien, das letzte Mal in Deutschland veröffentlicht. Im ersten Quartal wurden rund 10 Prozent Prozent weniger Exemplare verkauft. Die österreichische Version wird es weiterhin geben. +++ ARD will mehr Geld +++ . Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fand am Mittwoch die Anhörung zur Klage der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die als unzureichend empfundene letzte Gebührenerhöhung (gefordert waren 1,09 Euro, abgesenkt von den Ministerpräsidenten auf 88 Cent) im April 2005 statt. Jetzt gab die ARD nach einem Bericht von faz.net ihren Finanzbedarf für die Gebührenperiode 2009 der Gebührenkommission KEF bekannt und fordert 95 Cent pro Monat mehr pro Gebührenzahler für sich. Das ZDF hat sich bislang noch nicht geäußert. Momentan liegen die Gebühren bei 17,03 Euro pro Monat, die Einnahmen von ARD und ZDF allein aus Gebühren würden pro Jahr 7,2 Milliarden Euro betragen, so faz.net weiter. +++ Einigung bei Metall- und Elektroindustrie +++ . Die Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie einigten sich am Freitag in der Pilotregion Baden-Württemberg auf +4,1 Prozent mehr Geld für die rund 3,4 Millionen Beschäftigten für zwölf Monate, sowie ab Juni 2008 noch einmal eine Erhöhung von +2,8 Prozent, die aus betrieblichen Gründen um vier Monate verschoben werden kann. Für April und Mai wird es für die Beschäftigten eine Einmalzahlung von 400,- Euro geben. +++
...Mit Luxuskarossen über den deutschen Highway brettern. In der Nacht zum Montag löste die Polizei aus Hessen, Nordrhein-Westfalen (NRW) und Rheinland-Pfalz ein illegales Rennen auf. Unter den Fahrern befanden sich Unternehmer, Scheichs und Prominente, berichtete u.a. die Financial Times Deutschland. Dabei seien allein 52 Teilnehmer der sogenannten Gumball-3000-Rallye in mit imposanten Pferdestärken ausgestatteten Luxussportwagen an der Rasstätte Brohtal bei Koblenz gestoppt worden, 16 weitere an der deutsch-belgischen Grenze in Hessen und NRW. In einem Tross wurden die Fahrer bis zum Flughafen Frankfurt Hahn begleitet, von wo aus die Luxusschlitten gegen Mittag mit zwei Maschinen Richtung Istanbul abflogen - was diese sowieso vorhatten. Allein ein drohendes Bußgeldverfahren und eine Vorauszahlung von rund 400 Euro änderte die ursprünglichen Pläne marginal ab. Obwohl die Forsetzung des Rennens auf deutschem Boden untersagt wurde, soll dieses über Athen, Tirana, Bratislava und Berlin zurück nach London forgesetzt werden. Sechs Fahrer wurden bei deutlichen Geschwindigkeitsüberschreitungen erwischt, u.a. mit 150 Kmh bei erlaubtem Tempo 80. Ein Polizeisprecher beklagte sowohl die Zunahme illegaler Rennen als auch das exorbitant erhöhte Unfallrisiko, weshalb diese Rennen in Deutschland strikt verboten seien. Das Startgeld des Vergnügens, das 90 Polizisten beschäftigte, soll mehrere zehntausend Pfund betragen haben. Problematisch sehen Experten laut einem Bericht der FAZ neben den zahlreichen Verkehrsverstößen vor allem die Einstellung der Fahrer, dass mit Geld jedes Problem zu lösen sei.
... Quo Vadis, Islamkonferenz ?. Eine Arbeitsgruppe zu Religionsfragen innerhalb der Deutschen Islamkonferenz fordert die Gleichstellung der Muslime mit anderen Religionsgemeinschaften in Deutschland - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten. Unklar ist laut Bundes- und Landes-Innenpolitikern jedoch, ob die muslimischen Verbände genügend Gläubige vertreten, um einen ähnlichen Status wie die christlichen Kirchen erreichen zu können. Unterstützung kommt von einem Experten: Der Religionsverfassungsrechtler Christian Walter sieht keine Probleme, den erst kürzlich aus vier muslimischen Verbänden heraus gegründeten Koodinationsrat der Muslime juristisch anzuerkennen. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts habe 2005 eindeutig geklärt, dass auch ein Dachverband eine Religionsgemeinschaft sein kann, sagte Walter gegenüber dem Tagesspiegel in dessen Montagsausgabe. Als Folge einer Anerkennung habe die Religionsgemeinschaft einen Rechtsanspruch gegen den Staat. Es müsse zum Beispiel Religionsunterricht eingeführt werden. Kritik kommt indes vom ebenfalls kürzlich gegründeten Zentralrat der Ex-Muslime, der eine Auflösung der Islamkonferenz forderte, weil diese integrationsfeindlich agiere. So werde nicht, wie anfangs erwartet, über die bessere sprachliche oder berufliche Integration gesprochen, sondern die muslimischen Verbände würden sich vorwiegend damit beschäftigten Sonderregelungen wie Islam-Unterricht, Moscheenbau oder nach Geschlechtern getrennten Sportunterricht einzufordern. Damit werde nicht die Integration, sondern dem Ausbau von parallelgesellschaftlichen Strukturen Vorschub geleistet, kritisierte der Zentralrat der Ex-Muslime, der nach Drohbriefen sowie einem anonymen Mordaufruf unter Polizeischutz steht und fordert, dass Religion als Privatsache anerkannt und durchgesetzt werde. Am kommenden Mittwoch trifft sich die Islam-Konferenz zur ihrer bislang zweiten Sitzung. .... Masern mit zwei Todesfällen. Seit Anfang des Jahres traten bundesweit rund 190 Fälle von Masern auf, teilte der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (Bvkj) am Freitag letzter Woche auf Anfrage der Presse mit - 80 (60 Kinder) davon allein in Nordrhein-Westfalen, 80 in Niederbayern, der Rest verteilte sich auf sechs weiter Bundesländer. Bei 17 von Masern befallen Kindern und Jugendlichen sei seit 2003 eine gefürchtete Spätfolge der Masern, die tödlich verlaufende Subakute sklerosierende Panenzaphalitis (SSPE), eine Gehirnentzündung, aufgetreten, hatte das Westfalen-Blatt berichtet. Diese Spätkomplikation kann nach Monaten, nicht selten auch erst nach Jahren auftreten und je jünger die Kinder bei der Maserninfektion sind, desto höher sei das Risiko. Auch in diesem Jahr seien wieder Säuglinge mit Masern angsteckt worden, die erst ab dem 11. Monat geimpft werden können. Erst kürzlich starb in Duisburg ein 13 Monate alter Junge an Gehirnentzündung. Es ist das bereits zweite Todesopfer einer Maserninfektion in Nordrhein-Westfalen (NRW) seit Anfang dieses Jahres. Das erste Todesopfer, ein Mädchen, hatte sich im Säuglingsalter in einer Kinderarztpraxis angsteckt. Im letzten Jahr hatte es während der Masernepedemie in NRW 1700 Erkrankte darunter 120 Säuglinge gegeben. Außerhalb Deutschlands grassieren ebenfalls Masern-Epedemien, weshalb Reisende ihren Impfschutz überprüfen sollten. In der Schweiz habe es in diesem Jahr bereits über 100 Maserninfektionen gegeben. ... Kritik am Organspenden-Vorschlag des Ethikrates. Am Dienstag letzter Woche hatte der Nationale Ethikrat zur Verringerung des bestehenden Organmangels eine gesetzliche Neu-Regelung vorgeschlagen, die es erlaubt, von Personen im Falle des Todes, die selbst zu Lebzeiten oder dessen Angehörige sich nicht ausdrücklich für oder gegen eine Organspende ausgesprochen haben, das Schweigen als Zustimmung zu werten und Organe zur Spende freizugeben. Unter anderen lehnte auch die Bundesärztekammer den Vorschlag ab. Diese sieht keinen gesetzgeberischen, sondern vielmehr Handlungsbedarf bei Aufklärung und Information. Schweigen bedeutet an keinem Punkt unserer Rechtsordnung Zustimmung, sagte Hans Lille, Vorsitzender der Ständigen Kommission Organtransplantation der Bundesärztekammer gegenüber der Passauer Neuen Presse am Donnerstag letzter Woche. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sei die Speicherung von Widerspruch und Einwilligung zur Organspende auf der elektronischen Gesundheitskarte zudem fragwürdig, so Lille weiter. Eine bessere Vernetzung kleiner und mittlere Krankenhäuser sowie mehr Aufklärung wäre indes geeignet die Zahl der Organspender zu erhöhen, so die Bundesärztekammer. Der Ehtikrat wies den Vorwurf einer Widerspruchsregelung zurück und hält den Kritkern einer Gesetzesänderung vor, das Papier offenbar nicht richtig gelesen zu haben. Darin hieße es, dass zunächst möglichst alle Bürger umfassend informiert werden sollen, um von ihnen eine Entscheidung - Zustimmung oder Ablehnung - zu erreichen. Darüber hinaus müsse aber auch für diejenigen eine Regelung getroffen werden, die sich nicht äußerten. Die Stellungnahme des Nationalen Ethikrates können Sie hier nachlesen: ehemalige Url: www.ethikrat.org/stellungnahmen/pdf/Stellungnahme_Organmangel.pdf - "Die Zahl der Organspenden erhöhen"
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