Internationales Astronomie-Jahr 2009
Liebe Leserinnen und Leser,
willkommen in den Nachrichten im Mai 2009. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.
News - Nachrichten - Mai 2009
2009-05-30 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Magna soll bei Opel einsteigen +++ . Im Kanzleramt einigten sich das österreichsisch-kanadische Unternehmen Magna, der US-Autokonzern GM, die Bundesregierung und Vertreter der US-Regierung auf einen Einstieg von Magna bei Opel. Dazu soll die Bundesregierung Überbrückungskredite von 1,5 Milliarden Euro bereitstellen. Kurz vor dem Verhandlungsmarathon im Kanzleramt hatte der amerikanische Autokonzern GM Zustimmung zu einer Trennung von Opel signalisiert. Die Loslösung vom Mutterkonzern, dessen Insolvenz erwartet wird, soll per Treuhand-Vertrag erfolgen.
+++ Arbeitsmarkt im Mai +++ . Eine zarte Frühjahrsbelebung und das Kurzarbeitergeld sorgten im Mai 2009 für einen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, könne trotzdem auf keinen Fall von einer Trendwende gesprochen werden. Die Arbeitslosenzahl sank im Mai um -127.000 auf rund 3,458 Millionen - im Vorjahresvergleich ist dies ein Anstieg um +175.000. Die Arbeitslosenquote sank demnach im Mai um -0,4 Prozent auf 8,2 Prozent.
+++ Bei Auszug Geld zurück für Renovierung +++ . Mieter die trotz ungültiger Klausel bei Auszug ihre alte Wohnung renoviert haben, bekommen unter Umständen entstandene Kosten für Material und Arbeitszeit zurück - rückwirkend bis 2002. Zugunsten der Mieter urteilte am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH). Voraussetzung für die Erstattung sind demnach ungültige Endrenovierungsklauseln, wie diese noch häufig Bestandteil älterer Mietverträge sind.
Quellen: arbeitsagentur.de, bundesgerichtshof.de, faz.net
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2009-05-28 ... 65. D-Day: Die Queen ist nicht eingeladen. Laut britischen Medienberichten hat Frankreich ausgerechnet zum 65. D-Day am 6. Juni, dem Tag, an dem sich der Einmarsch der Alliierten in der Normandie jährt, die britische Königin Elisabeth II nicht eingeladen. Während die internationale Presse rätselt, was den französischen Präsidenten zu diesem Vorgehen bewogen haben könnte, hatte es Nicolas Sarkozy immerhin nicht versäumt, sich um die Teilnahme des US-Präsidenten Barack Obama zu bemühen. Die Briten erhielten indes auch eine Einladung - und die ging an Premier Gordon Brown. Ob das den derzeitigen Unmut auf der Insel besänftigen wird, darf bezweifelt werden. Auch der eigene Premier stand in letzter Zeit immer wieder in der Kritik der Briten, u.a. wegen der aktuellen Spesenaffäre. Elisabeth leistete während des zweiten Welkriegs Militärdienst und wurde zur Autmechanikern und Fahrerin ausgebildet.
Quellen: tagesspiegel.de, focus.de, nytimes.com
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2009-05-24 ... Goldene Palme für Michael Haneke. Die Goldene Palme des 62. Filmfestivals in Cannes geht an den Regisseur Michael Haneke für seinen Film Das weiße Band". Als bester Schauspieler wurde Christoph Waltz, der wie Haneke ebenfalls aus Österreich stammt, für seine Rolle in Inglourious Basterds (Regie: Quentin Tarantino) ausgezeichnet. Beste Schauspielerin wurde die Französin Charlotte Gainsbourg für ihre Rolle in dem Film Antichrist von Lars von Trier.
Quelle: festival-cannes.com
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2009-05-23 ... +++ Kurzmeldungen +++. Köhler bleibt Bundespräsident +++ . Mit der erforderlichen Mehrheit von 613 Stimmen im ersten Wahlgang wurde Bundespräsident Horst Köhler für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Auf die SPD-Kandidatin Gesine Schwan entfielen 503 Stimmen der 13. Bundsversammlung. Auf den von der Linken nominierten Schauspieler Peter Sodann enfielen 91 Stimmen. Ingesamt waren 1.221 Stimmen gültig. +++ Wolfsburg ist Deutscher Meister 2009 +++ . Zum ersten Mal in der Vereingeschichte holte der VFL Wolfsburg die Meisterschaftsschale nach Hause. Die Wölfe krönten ihre Traumsaison und die Meisterschaft mit einem 5:1 gegen Werder Bremen. Die Torschützen waren Mismovic, Grafite (zwei Tore), Prödl (Eigentor) und Dzeko.
+++ Vermögende schlagen eigenen Beitrag gegen die Krise vor +++ . Am Dienstag schlugen rund zwanzig vermögende Frauen und Männer eine auf zwei Jahre befristete Sonderabgabe für Vermögen ab 500.000 Euro in Höhe von 5 Prozent vor. Die Abgabe soll zum Beispiel in Personal für Schulen und Kindergärten, in die Erhöhung von Transfereinkommen und in den ökologischen Umbau der Wirtschaft investiert werden. Weitere informationen: www.appell-vermoegensabgabe.de Nicht mehr aktive Iniative, die aber noch zu Recherchezwecken online zu sehen ist. Aktive Verlinkung darum entfernt. Anm.d.Red.. +++
Quellen: bundestag.de, bundesliga.de, appell-vermoegensabgabe.de
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2009-05-22 ... SED-Mitglied erschoss Benno Ohnesorg. Nach neuen Erkenntnissen der Birthler-Behörde, war der West-Berliner Polizist Karl-Heinz Kurras, der am 2. Juni 1967 Benno Ohnesorg erschossen hatte, Parteimitglied der SED, und er soll nach Recherchen des ZDF außerdem spionierender Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR gewesen sein. Deutsche Opferverbände erstatteten daraufhin in Berlin Anzeige. Kurras war seinerzeit aus Mangel an Beweisen frei gesprochen worden und bestreitet bis heute, jemals Stasi-Mitarbeiter gewesen zu sein.
Quellen: n-tv.de, zdf.de, tagesspiegel.de
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2009-05-20 ... +++ Kurzmeldungen +++ . ACE kritisiert Himmelfahrtspreise +++ . Der Auto Club Europa (ACE) kritisierte am Mittwoch die pünktlich zum Feiertagsreiseverkehr hohen Benzinpreise. Bundesweit kostete ein Liter Benzin deutlich über 1,30 Euro. Die derzeitigen Benzinpreise seien nicht mehr weit entfernt von den Höchstpreisen im Sommer 2008, gleichzeitig war das Öl damals jedoch um 60 US-Dollar pro Barrel teurer als heute, sagte der ACE-Vorsitzende Woflgang Rose und warf den Mineralölfirmen vor, dass die Preise zu Lasten der Verbraucher künstlich hoch gehalten werden.
+++ Daimler beteiligt sich an Elektroautobauer +++ . Daimler beteiligt sich mit 10 Prozent am Elektroautohersteller Tesla Motors. Damit will der deutsche Autokonzern die weltweite Kommerzialisierung von Elektroantrieben beschleunigen, teilte Vorstand Thomas Weber am Dienstag in Stuttgart mit. Der erste Mercedes Benz mit Elektroantrieb soll 2010 vom Band rollen.
+++ DAX über 5000 Punkte +++ . Am Dienstagabend schaffte es der DAX kurzzeitig über 5000 Punkte, machte jedoch zügig wieder schlapp und lag am Mittwochmorgen, gegen 9:45 Uhr bei 4.962 Zählern.
+++ Gendiagnostik-Gesetz passiert Bundesrat +++ . Nach dem Bundestag stimmte am letzten Freitag auch der Bundesrat dem Gendiagnostik-Gesetz zu. Es sieht u.a. die Durchführung genetischer Untersuchungen nur nach Einwilligung vor, es sei denn die Untersuchung hätte auch bei fehlender Einwilligung einen gesundheitlichen Nutzen für die untersuchte Person - oder für einen Familienangehörigen.
+++ Kuwait: erste Politikerinnen ziehen ins Parlament +++ . Bei den Parlamentswahlen in Kuwait am Samstag voriger Woche wurden erstmals in der Geschichte des Landes vier Frauen in das Parlament gewählt. Seit 2005 wurde in Kuwait das Wahlrecht auch für Frauen eingeführt. +++
+++ Leihautos sind ein Hit +++ . In Ulm wird das Leihauto-Projekt des Autokonzerns Daimler zum Renner, doch dem Unternehmen gehen wegen der großen Nachfrage die Autos aus. Das berichtet der Spiegel in seiner Onlineausgabe. Für 19 Cent pro Kilometer und mit einem Funkchip als Autoschlüssel können die Smarts in der Stadt Ulm stehen gelassen werden - bis der nächste Nutzer kommt und weiterfährt. Gerechnet hatte das Unternehmen mit 5000 Interessenten. Innerhalb von nur zwei Monaten haben sich jedoch schon 7000 Automieter angemeldet. Im Herbst startet ein weiteres Leihautoprojekt im US-Bundesstaat Texas.
+++ Armutsrisiko für Alleinerziehende und Erwerbslose +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte sind in Deutschland nach wie vor besonders Alleinerziehende und Erwerbslose von Armut bedroht, jedoch unterschiedlich hoch im Bundesländervergleich. Während im Jahr 2007 die Armutsgefährungsquote von Erwerbslosen in Baden-Württemberg mit 40,3 Prozent relativ niedrig ausfiel, lag diese in Sachsen-Anhalt bei 66 Prozent. Die niedrigste Armutsgefährdung in Alleinerziehenden-Haushalten war in Berlin mit 28,6 und in Hamburg mit 29,6 Prozent zu finden. Das höchste Risiko zu verarmen bestand für Alleinerziehende demnach mit 53,7 Prozent in Sachsen-Anhalt. In den neuen Bundesländern lag die Armutsgefährdungsquote in fast allen Altergruppen höher als in den alten Bundesländern. Nur die Altergruppe der ab 65-Jährigen wies im Osten mit 9,3 Prozent eine geringere Quote auf als im Westen mit 11,9 Prozent Verarmungsrisiko. Grundlage der Berechnungen sind Zahlen auf Bundesebene. +++
+++ Abwärtsspirale in der Wirtschaft setzt sich fort +++ . Wie das Bundesamt für Statistik am heutigen Freitag meldete, sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) (preis-, saison- und kalenderbereinigt) im ersten Quartal 2009 um -3,8 Prozent und damit zum vierten Mal in Folge gegenüber dem jeweiligen Vorquartal. Es ist zudem der größte Rückgang seit Beginn der Berechnung und Veröffentlichung amtlicher Quartalsergebnisse seit 1970. Im Vergleich zum Vorjahr (erstes Quartal 2008) sank das BIP im ersten Quartal 2009 um -6,7 Prozent, kalenderbereinigt -6,9 Prozent. Die negative Entwicklung geht auf den Außenbetrag als auch auf niedrigere Investitionen zurück. Lediglich die privaten und staatlichen Konsumausgaben konten sich positiv nach oben entwickeln. Die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2009 wurde von 39,9 Millionen Erwerbstätigen erbracht - 48.000 Personen oder +0,1 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.
+++ 316 Milliarden Euro Steuerausfälle +++ . Wie der Arbeitskreis Steuerschätzung am Donnerstag mitteilte, werden Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2013 mit Einnahmenausfällen in Höhe von 316 Milliarden Euro rechnen müssen. Allein für 2009 sollen die Mindereinnahmen 45 Milliarden Euro betragen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück kündigte einen Nachtragshaushalt für Ende Mai an. DIHK-Präsident Driftmann warnte gegenüber der Frankfurter Rundschau davor, die Lage zu dramatisieren.
+++ Erweiterte Führungszeugnisse zum Schutz von Kindern und Jugendlichen +++ . Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Demnach sollen so genannte erweiterte Führungszeugnisse dem Arbeitgeber in kinder- und jugendnahen Bereichen in größerem Umfang Auskunft darüber gegben, ob Bewerber wegen bestimmter Sexualdelikte an Kindern und Jugendlichen vorbestraft sind. In dem erweiterten Führungszeugnis sollen auch sexualstrafrechtliche Verurteilungen im so genannten niedrigen Strafbereich aufgenommen werden, die zu Erstverurteilungen bis zu 90 Tagesätzen oder 3 Monaten Haft führen. Für den Gesetzesentwurf, der auf einen Vorschlag von Brigitte Zypries (SPD) zurückgeht, gab es bereits im Vorfeld Beifall, aber auch Kritik: Da das erweiterte Führungszeugnis nicht für Personen vorgesehen ist, die in ihrer beruflichen oder ehrenamtlichen Beschäftigung in der Regel keinen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen aufnehmen können, wie zum Beispiel Fliesenleger, Automechaniker oder Architekten, seien nur bestimmte Bereiche geschützt (z.B. Kindertagesstätten, Schulen, Schulbusse, Schwimmbäder). Damit bliebe gleichzeitig die Frage, wie junge Auszubildende und Praktikanten in solchen Berufen, die in der Regel keinen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen aufnehmen, und nicht direkt in der Lehrlings-Ausbildung tätig sind, die einen ähnlichen Schutz vorsieht, besser geschützt werden könnten, weiterhin unbeanwortet, so die Kritiker +++
Außerdem können in Deutschland lebende EU-Bürger unter bestimmten Voraussetzungen ihre Stimme auch in Deutschland abgeben. Jeder wahlberechtigte Unionsbürger kann entweder im Wohnsitzmitgliedstaat oder im Herkunftsmitgliedstaat wählen, darf sein Wahlrecht dabei aber nur einmal und nur persönlich ausüben.
+++ Bericht über Mitarbeiterdatensammlung kommt nächste Woche +++ . Der neue Bahn-Chef Rüdiger Grube will die Datenskandale des Konzerns bis zum 1. Juni lückenlos aufklären. Bereits am 13. Mai legen die Sonderermittler ihren Bericht über die Kontrollen von Mitarbeiterdaten vor. Zum 1. Juli wechselt die Bahn-Managerin, Margret Suckale zum Chemiekonzern BASF.
+++ HRE-Übernahmeangebot beendet +++. Am Dienstag endete das Übernahmeangebot des Finanzstabilisierungsfond (SoFFin) für die Aktionäre der Hypo Real Estate, mit dem der Bund einen Anteil von 47,31 Prozent an der HRE-Holding AG erlangte. Als nächsten Schritt strebt der Bund im Juni die Erhöhung des Grundkapitals (Kapitalerhöhung) an.
+++ Weltweit über 2000 Infizierte +++. Weltweit gibt es nach Angaben der WHO vom Donnerstag derzeit rund 2000 Infizierte der Neuen Grippe oder so genannten Schweinegrippe,(A/H1N1) in 23 Staaten, an der bisher 44 Menschen gestorben sind, 42 in Mexiko und 2 in den USA. Laut Medienberichten hatte in der vergangenen Woche in Kanada ein Mann seine Schweineherde mit dem Virus infiziert. In Deutschland verliefen die bisher nur vereinzelt aufgetretenen Infektionen eher mild.
+++ Arbeitsmarkt im April +++ . Die Rezession wirke sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt aus, die Frühjahrsbelebung im April entwickelte sich schwach, dagegen stabilisiere die Kurzarbeit und verhindere Schlimmeres so der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise am vergangenen Donnerstag zu den April-Daten. Demnach sank die Arbeitslosenzahl im April 2009 um -1000 auf rund 3,585 Millionen und stieg im Vorjahresvergleich um +171.000. Die Arbeitslosenquote betrug im April damit unverändert 8,6 Prozent. Nach Hochrechnungen der BA lag die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Februar 2009 bei 27,28 Millionen.
+++ Fiat stellt Pläne für Opel vor +++. Der Fiat-Chef Sergio Marchionne trifft sich am Montag mit Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg und Vizekanzler Steinmeier zu Gesprächen um die Übernahme von Opel. Als zweiter Bewerber um Opel gilt der kanadische Autozulieferer Magna.
+++ Australien verschiebt Emissionshandel +++ . Wegen der Weltfinanzkrise will die australische Regierung die Einführung des Emissionshandels um ein Jahr verschieben, so dass Industrieunternehmen erst ab 2011 Luftverschmutzungsrechte erwerben müssen. Gleichzeitig sollen dann jedoch schärfere Grenzen für den Schadstoffausstoß gelten. +++
Quellen: deutsche-boerse.com, ftd.de, heise.de, bmg.bund.de, destatis.de, n-tv.de, zeit.de, ace-online.de
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2009-05-18 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Ein Harry Potter aus Norwegen +++ . Der Norweger Alexander Rybak gewinnt mit seinem selbst komponierten Lied Fairytaile haushoch den Eurovision Contest. Sein märchenhafter Auftritt brachten ihm u.a. die meisten Punkte (387) aller Zeiten und den Spitznamen Harry Potter Norwegens ein.
Quellen: eurovision.tv, spiegel.de, car2go.com, destatis.de
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2009-05-16 ... Wirtschaftsexperten schlagen Mehrwertsteuererhöhung vor. Angesichts massiv sinkender Steuereinnahmen, einer rekordverdächtigen Staatsverschuldung und dem Einbruch der Wirtschaft spricht sich Klaus Zimmermann, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gegenüber der Bild für eine Mehrwertsteuererhöhung ab 2011 aus. Diese könne seiner Meinung nach, die Bürger ehrlich auf die kommende Lage vorbereiten und würde bis dahin den Konsum ankurbeln. Ähnlich äußerte sich auch Ralph Brügelmann vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), der eine Mehrwertsteuererhöhung für sinnvoll hält, sollten die Konjunkturprogramme wider Erwarten nicht greifen.
~~~~ Kommentar: Während sich gegenwärtig der Außenhandel und die Investitionen deutlich negativ entwickeln, ist die einzige positive wirtschafltliche Entwicklung in Deutschland derzeit der private Konsum, der sich, nach den jüngsten Zahlen, zumindest stabilisiert hat. Dieses überaus zarte Pfänzchen mit einer Mehrwertsteuererhöhung ab 2011 abzuwürgen und zu glauben, die Bundesbürger würden bis dahin wie die Wilden kaufen, dürfte nach hinten losgehen. Wird die private Nachfrage durch weitere Belastungen der Bürger gedämpft, nützt dies weder der nationalen noch der globalen Wirtschaft. Besonders belastet würden damit wieder einmal die Haushalte, die in der derzeit wirtschaftlich schwierigen Lage noch als Konjunkturmotoren agieren, nämlich diejenigen mit den unvermeidbar hohen Ausgaben. Das sind in erster Linie Familien mit Kindern. Aber auch noch konsumfreudigen Rentnern, Auszubildenden, Studenten, jungen Arbeitnehmern am Anfang ihrer beruflichen Karriere, und nicht zuletzt Arbeitslosen würden mit Mehrwertsteuererhöhungen die erst gerade erfolgten mageren Steigerungen beim Kindergeld, beim Arbeitseinkommen, bei der Rente, beim Bafög und beim Arbeitslosengeld gleich wieder weggenommen, und die Lust am Konsum vergehen. Die private Nachfrage würde sinken und die Wirtschaftsleistung noch stärker belasten. Momentan zeichnet sich eine solche Bewegung bereits ab: Die Umsätze im Gastgewerbe brechen ein, Familien reisen deutlich weniger und sogar Reiche leisten sich weniger Luxugüter. Der Vorschlag belastet das Vertrauen der Verbraucher enorm, das nach der großen Mehrwertsteuererhöhung um gleich 3 Prozent im Jahr 2007 trotz der anschließenden Krise so gerade eben wieder etwas Fuß gefasst hat, und kommt damit zu einem gänzlich falschen Zeitpunkt. ~~~
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
Quellen: ntv.de, bild.de
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2009-05-15 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Kitas und Sozialeinrichtungen streiken. Am heutigen Freitag treten die Mitarbeiter in Kindertagesstätten, Sozialeinrichtungen und Jugendämtern bundesweit und unbefristet für einen neuen Gesundheitstarifvertrag in den Streik, Schwerpunkte sind Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Hessen, Rheinland-Pfalz und Bremen. Am Montag und Dienstag soll auch in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und im Saarland unbefristet gestreikt werden. Zuvor hatten 89,9 Prozent der Beschäftigten für den Arbeitskampf gestimmt.
Quellen: verdi.de, destatis.de, bundesfinanzministerium.de, dw-world.de, bmj.bund.de
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2009-05-13 ... Stichtag 17. Mai - Europawahl für Deutsche im Ausland und Wahlinformationen für Eu-Bürger in Deutschland. Der Bundeswahlleiter informiert zur Europawahl am 7. Juni 2009. Um an der Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments teilzunehmen, müssen sich Deutsche im Ausland in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen. Selbst, wenn seit der Auwanderung in Staaten, die außerhalb der EU-Mitgliedstaaten liegen, 25 Jahre vergangen sind, können Deutsche im Ausland nun erstmals bei Europa- und Bundestagswahlen teilnehmen. Dies gilt also nicht nur für die Europawahl im Juni, sondern auch für die Bundestagswahl im September.
Automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen werden Deutsche, die sich nur vorübergehend im Ausland aufhalten. Diese müssen lediglich in ihrer Gemeinde einen Wahlschein - per Telefax, E-Mail, Telegramm und Fernschreiben oder vorgedrucktem Antrag/Rückseite des Wahlbenachrichtigungsscheins - beantragen und können dann an der Briefwahl teilnehmen, sobald die Wahlunterlagen bei ihnen eingetroffen sind. Der Antrag auf einen Wahlschein muss bei der zuständigen Gemeinde bis zum 17. Mai 2009 gestellt werden.
Deutsche, die ihren Wohnsitz dauerhaft ins Ausland verlegt haben, müssen sich zur Europawahl in das Wählerverzeichnis ihrer letzten Heimatgemeinde eintragen lassen, sowie eidesstattlich versichern, dass sie zur Teilnahme an der Wahl berechtigt sind. Dazu hält der Bundeswahlwahlleiter Formulare vor, die auch bei allen Botschaften und Konsulaten der Bundesrepublik Deutschland vor Ort, in den einzelnen Ländern erhältlich ist. Auch dieser (schriftliche!) Antrag muss bis 17. Mai 2009 bei der letzten Heimatgemeinde eingetroffen sein.
Danach bekommen deutsche Staatsangehörige im Ausland ihre Wahlunterlagen (Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag, Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt zur Briefwahl) ohne weiteres Zutun zugesandt. Der Wahlbrief muss dann spätestens am Wahltag, dem 7. Juni 2009, bis 18:00 Uhr (Ortszeit) bei der auf dem Wahlbriefumschlag voradressierten Adresse eintreffen. Einige Botschaften und Konsulate der Bundesrepublik Deutschland übernehmen auch die Beförderung.
Quellen: destatis.de, bundeswahlleiter.de, bmi.bund.de
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2009-05-12 ... Demjanjuk in München eingetroffen. Der mutmaßliche NS-Täter Iwan John Demjanjuk ist heute Vormittag in München eingetroffen. Die Münchner Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, während der Nazizeit im Vernichtungslager Sobibor im damals besetzten Polen Beihilfe zum Mord an über 29.000 Menschen geleistet zu haben. Nach langem Hin- und Her hatten die USA den heute 89-jährigen, ehemaligen SS-Wachmann abgeschoben. Die Ausbürgerung des Ukrainers, der 1952 in die USA eingewandert war und bis zu seiner Abschiebung zuletzt in der Nähe von Cleveland (Ohio) gelebt hatte, war bereits zweimal, 1981 und 2002, ausgesprochen und schließlich 2008 vom Obersten Gerichtshof der USA bestätigt worden. In einem ersten NS-Prozess im Jahr 1986 war Demjanjuk vom Obersten Gerichtshof in Israel freigesprochen worden. Im dem bevorstehenden Prozess in München wird ein Überlebender des Lagers als Nebenkläger auftreten.
Quellen: zeit.de, bbc.co.uk
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2009-05-08 ... +++ Kurzmeldungen +++. EZB senkt Leitzins +++. Die Europäische Zentralbank (EZB) senkte am Donnerstag den Leitzins um 25 Baispunkt auf 1,00 Prozent, gültig ab 13. Mai. +++ US-Stresstest: Es fehlen rund 75 Milliarden +++. Der dem US-Finanzsystem vom Finanzministerium und der Notenbank auferlegte, so genannte Stresstest ergab einen Finanzierungsbedarf von rund 75 Milliarden US-Dollar für insgesamt zehn von neunzehn untersuchten Banken. Allein die Bank of America benötigt rund 34 Milliarden, um ihre Kapitallücken zu schließen. Das Ergebnis wurde mit Erleicherung aufgenommen, Experten waren zunächst von einem Bedarf bis zu 200 Milliarden US-Dollar ausgegangen.
Quellen: bundesbank.de, netzeitung.de, welt.de, bundesfinanzministerium.de, who.int, rki.de, bfr.bund.de, armeco.de
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2009-05-04 ... +++ Kurzmeldungen +++. Warnung vor Datenschutz-Supergau +++. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier warnte am Wochenende vor einem Supergau des Datenschutzes und mahnte gleichzeitig den Schutz der Privatsphäre der Bürger an. Die jüngsten Datenskandale zeigten, dass dem verfassungsrechtlich verbrieften Grundrecht auf Datenschutz sowohl von staatlicher als auch privater Seite Gefahr drohe, so Papier gegenüber der Bild am Sonntag. Die im Herbst von der Regierungskoalition beschlossene Verschärfung der Datenschutzgesetze, insbesondere zur Einschränkung des Handels mit Daten, sind bislang noch nicht umgesetzt worden.
Quellen: heise.de, arbeitsagentur.de, destatis.de, nzz.ch, dw-world.de
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2009-05-01 ... Die Demografische Entwicklung und die Wirtschaftkrise in Europa. Die EU-Kommission veröffentlichte am Mittwoch den "Demografie-Report 2009" und mahnt, dass in Europa die notwendigen Strukturreformen trotz Finanz- und Wirtschaftkrise nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Es gehe dabei um die Verlängerung der Lebenszeit bei gleichzheitig besserer Gesundheit: Seit 1900 stieg die Lebenserwartung in Deutschland um rund +34 Jahre für Männer und Frauen. Zeitgleich schrumpft die Bevölkerung in Deutschland, innerhalb der EU bleibt sie bis 2060 dennoch fast konstant. Doch die Eu-Bevölkerung altert auf breiter Front: Heute kommen vier Menschen im erwerbstfähigen Alter auf einen über 65-Jährigen, im Jahr 2050 werden es lediglich noch zwei Erwerbsfähige auf einen über 65-Jährigen sein.
Den größten Einbruch erwartet die EU im Jahr 2015, wenn sich die so genannte Babyboomer-Generation anschickt, in Massen in den Ruhestand zu gehen. Um den Wohlstand dennoch weiter zu sichern, müssen künftige Generationen der Arbeitswelt entsprechend länger zur Verfügung stehen. Doch die aktuellen Zahlen lassen eher auf ein Absinken der Erwerbstätigen in der EU auf rund 19 Millionen Menschen schließen. Das bedeutete ein geringeres Wirtschaftswachstum bei gleichzeitig steigenden Sozialausgaben für Altersbezüge, Gesundheitswesen und Pflege. Diese Ausgaben werden bis 2060 um durchschnittlich +4,75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Wenn politisch nichts passiert würde das Zeitfenster, in der die Zahl der Erwerbstätigen noch leicht ansteigt, um die notwendigen Strukturreformen vorzunehmen, tatenlos geschlossen und damit die Chance, sich den alternden EU-Gesellschaften anzupassen, verschlafen und vertan.
Dabei wirkt die aktuelle Wirtschaftskrise verschärfend auf die demografische Veränderungen. So werden bisherige Konsolidierungserfolge zunichte gemacht. Die Politik ist aufgerufen, die Krise zu überwinden, sonst drohe ein langfristiges Einschwenken auf einen niedrigeren Wachstumspfad. Vor allem müssten die EU-Mitgliedstaaten nun ihre Gesundheits- und Langzeitpflegesysteme zukunftsfest gestalten, dabei Investitionen in eine nachhaltige Wirtschaft tätigen: Wenn Dank immer weniger erwerbsfähiger Personen die Produktivität steigen soll, sind nach Auffassung der EU-Kommission zuerst mehr Bildungsinvestitionen notwendig (Zitat Spidla): "Eine alternde Gesellschaft kann es sich nicht leisten, eine große Zahl junger Menschen mit unzureichenden Qualifikationen in Berufsleben zu entlassen", weshalb - die in Deutschland beliebte - Frührente, laut Vladimir Spidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit daher nicht mehr funktioniere. Lediglich rund 50 Prozent der 60-jährigen EU-Bürger gingen einer Beschäftigung nach, obwohl Frauen in diesem Alter durchschnittlich noch 24 Lebensjahre und Männer noch 20 Jahre vor sich hätten. Deshalb müssten auch die Beschäftigungschancen für ältere Menschen steigen.
Wegen der Wirtschaftskrise mit ihrem aktuellen Anstieg der Arbeitslosigkeit sowie der damit einhergehenden Verschlechterung der Lage der öffentlichen Finanzen sei es notwendig aufzupassen, dass die kurzfristigen Lösungen zur Wirtschaftsförderung nicht die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gefährden, so Joaquin Almunia, EU-Kommissar für Wirtschaft und Finanzen. Ab 2015 wird die Zahl der Sterbefälle die der Geburten innerhalb der Eu übersteigen. Im Jahr 2060 werden 30 Prozent der EU-Bevölkerung älter als 65 Jahre alt sein (2008: 17 Prozent) und 12 Prozent älter als 80 Jahre.
Quellen: ec.europa.eu
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