2020 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

willkommen in den Nachrichten im Juni 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Juni 2010

2010-06-30 ... Wulff fällt im ersten und zweiten Wahlgang durch. Im ersten Wahlgang der Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten konnte sich der von CDU/CSU und FDP favoriesierte Kandidat und niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff mit 600 Stimmen nicht durchsetzen. Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen, die Kandidation der Linken, Lukrezia Jochimsen kam auf 126 Stimmen. Momentan läuft der zweite Wahlgang im Reichstag in Berlin. Im ersten und zweiten Wahlgang ist jeweils die absolute Mehrheit (623 Stimmen) notwendig. update: Im zweiten Wahlgang erreichte Joachim Gauck 490 Stimmen, Lukrezia Jochimsen 123 Stimmen und Christian Wulff 615 Stimmen. Ein dritter Wahlgang wird notwendig, in dem nur die einfache Mehrheit ausreicht. Update 19:15 Uhr: Lukrezia Jochimsen, die Kandidatin der Linkspartei zieht ihre Kandidatur zurück. Update 21:19 Uhr: Im dritten Wahlgang wurde Christian Wulff von der Bundesversammlung mit der einfachen Mehrheit von 625 Stimmen zum deutschen Bundespräsidenten gewählt. Auf den Gegenkandidaten Joachim Gauck enfielen 494 Stimmen. Enthaltungen: 121.
Quelle: bundestag.de
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2010-06-29 ... Verbraucherpreise im Juni 2010. Wie das Stastische Bundesamt am Montag mitteilte, steigen - nach vorläufigen Ergebnissen - die Verbraucherpreise im Juni 2010 gegenüber dem Juni 2009 voraussichtlich um +0,9 Prozent (Mai im Vorjahresvergleich: +1,2 Prozent). Im Vergleich zum Vormonat Mai 2010 erhöhte sich der Verbraucherpreisindex um +0,1 Prozent. Vor allem leichtes Heizöl und Kraftstoffe sorgten, wie in den Vormonaten, für die aktuelle Teuerungrate, die Gaspreise wirkten dagegen inflatonsdämpfend.
Quelle: destatis.de
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2010-06-23 ... Schule: Sprachliche Kompetenzen im Ländervergleich. Der die PISA-Ergänzungstudien ablösende Ländervergergleich des IQB zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen verglich die Sprachkompetenzen (Deutsch: Zuhören - Lesen - Orthografie, erste Fremdsprache: Hörverstehen und Leseverstehen) in den neunten Jahrgangsstufen der sechzehn Bundesländer in den Jahren 2008 und 2009, unter Berücksichtung von sozialen und kulturellen Bedingungen. Große Überraschungen gab es allerdings nicht: Nach wie vor liegt der Süden Deutschlands deutlich vor den Ergebnissen der nördlichen Bundesländer, das Elternhaus bleibt für den Bildungserfolg auch weiterhin maßgeblich.
Quelle: iqb.hu-berlin.de
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2010-06-16 ... +++ Kurzmeldungen +++ Konjunktur: Erwartungen sinken +++. Die Konjunkturerwartungen in Deutschland schwächen sich laut Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) im Juni 2010 um -17,1 auf 28,7 Punkte ab (Vormonat: 45,8 Punkte). Die Unsicherheit über die Schuldenkrise und Sparmaßnahmen drückten auf die Stimmung eines fragilen Aufschwungs.

+++ Rückgang der Vollzeitbeschäftigung geht weiter +++ . Der Rückgang der Vollzeitbeschäftigung betrug im ersten Quartal 2010 -1,4 Prozent oder -318.000 gegenüber dem Vorjahresquartal, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), im dritten und vierten Quartal 2009 je -1,7 Prozent. Dagegen nahm die durchschnittliche Arbeitszeit wieder zu - im ersten Quartal 2010 arbeiteten Vollzeitbeschäftigte wöchentlich durchschnittlich 38,14 Wochenenstunden sowie rund 0,8 bezahlte Überstunden. Die Krankenstandsquote lag im selben Zeitraum mit 3,8 Prozent knapp über dem Niveau des viersten Quarals 2009 (3,4).

+++ Anteil ausländischer Auszubildender zu niedrig +++ . Rund 65 Prozent der Jugendlichen in Deutschland gehen in die duale Ausbildung, die Beteiligung ausländischer Jugendlicher ist dabei jedoch zu niedrig meldete das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB). Der Anteil der Jugendlichen mit ausländischem Pass an der Ausbildungsbeteilungsquote stieg zwar um +5 Prozent bei den jungen Männern und um +8 Prozent bei den jungen Frauen, doch blieben die Ausgangswerte von 35,4 Prozent (Männer) (Deutsche: 77,9 Prozent) und 28,9 Prozent (Frauen) (Deutsche: 58 Prozent) auch im Jahr 2008 sehr niedrig, während sowohl je 60 Prozent deutsche als auch ausländische Jugendliche den Wunsch nach einer betrieblichen Ausbildung äußerten. +++
Quellen: zew.de, iab.de, bibb.de
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2010-06-10 ... Ein Fünftel der Arnzeimittelkosten für lediglich 20 Medikamente. Spezialmedikamente im Hochpreissegment belasten zunehmend die gesetzliche Krankenversicherung, warnt die Barmer GEK in ihrem Arzneimittel-Report 2010, der für das Jahr 2009 nach Auswertung von Arzneimittelverordnungen kräftige Preissteigerungen von +12 bis +25 Prozent bei den 20 ausgabenstärksten Medikamenten feststellte. Durchschnittlich lag die Preissteigerung bei +6 Prozent. So entfielen 2009 von rund 3,7 Milliarden Euro Arzneimittelkosten allein 700 Millionen Euro für diese 20 Medikamente. Die Ausgaben-Spitze bildeten zwei Rheumamittel gefolgt von Mitteln gegen Multiple Sklerose, Krebs, Asthma, Schizophrenie, Magenerkrankungen, Epilepsie, Lungenerkrankungen, Parkinson, Thrombose, cholesterinbedingten Erkrankungen sowie Morbus Crohn. Vize-Chef Dr. Schlenker kritisierte, dass für ein Krebsmittel in Großbritannien 1800 Euro, in Deutschland aber 2800 Euro verlangt werde. Den prozentual stärksten Ausgabenzuwachs nach Arzneimittelgruppen wurde mit +27 Prozent bei Immunsuppressiva und mit je +26 Prozent bei Psycholeptika und Antiepileptika ermittelt.
Quellen: barmer-gek.de
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2010-06-08 ... Sparprogramm, Fortsetzung. Die Bundesregierung stellte am Montag ihr Sparprogramm vor, das bis 2014 durch Subventionsabbau, Beteiligung von Unternehmen, Sozialkürzungen, eine Streikräftereform und andere Maßnahmen, u.a. das Verschieben des Berliner Schlossbaus auf das Jahr 2014 ingesamt rund 80 Milliarden Euro Einsparungen bringen soll. Weitere Informationen, PDF, www.bundesregierung.de: Sparprogramm tabellarisch und, PDF, bundesregierung.de: Eckpunktepapier der Regierungskoalition. Während der Bund der Steuerzahler (BdSt) vor allem Luftschlösser, u.a. die Pauschalität der Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) bemängelte, richtete sich die Kritik aus Oppostion und Gewerkschaften vor allem gegen die Kürzungen im Sozialbereich, u.a. die Abschaffung des Elterngeldes bei Alg II und die Streichung des Heizkostenzuschusses bei Wohngeldempfängern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht die Zukunftsfähigkeits Deutschlands bedroht. In der Süddeutschen Zeitung kommentierte Claus Hulverscheidt, gekürzt "werden Subventionen nur, wo die Widerstandskraft am geringsten ist".
Quellen: bundesregierung.de, steuerzahler.de, dgb.de, sueddeutsche.de
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2010-06-07 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Sparprogramm +++ . Das Bundeskabinett will am heutigen Montagmittag sein Sparprogramm der Öffentlichkeit vorstellen, dessen Eckpunkte am Wochenende beschlossen wurden. Heute Vormitag sollen die letzten Punkte geklärt werden. +++ Arbeitsmarkt im Mai +++ . Die Arbeitslosigkeit sank im Mai 2010 um -165.000 auf 3,42 Millionen. Das entsprach einer Arbeitslosenquote von 7,7 Prozent und waren im Vorjahresvergleich -217.000 weniger Arbeitslose.

+++ Junge Frauen früher nestflüchtig +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag berichtet, verlassen junge Frauen früher das Elternhaus als ihre männlichen Altergenossen. Von den 18 - 26-Jährigen lebten im Jahr 2008 mit 47 Prozent noch knapp die Hälfte der jungen Frauen als ledige Kinder bei ihren Eltern, bei den jungen Männern waren es mit 63 Prozent fast zwei Drittel. +++ Zoonosen 2008 +++ . Das Bundesamt für Risikobewertung veröffentlichte die Mitteilungen einen Bericht über die Erreger von Zoonosen im Jahr 2008.

+++ Neuer Premier in Japan +++ . Nach dem Rücktritt Hatyoyamas wählte das japanische Parlament am Freitag den bisherigen Vize Naoto Kan zum Premierminister des Landes.

+++ Bundesrat will Unterhaltsvorschuss zurück und eine Überprüfung der Mehrwertsteuer +++ . Der Bundesrat hat am Freitag einen Gesetzentwurf beschlossen, der nun der Bundesregierung zugeleitet wird, in dem die Möglichkeiten der Unterhaltsvorschussstellen zur Durchsetzung von Rückgriffsansprüchen gegen Unterhaltsschuldner ausweiten und verbessern soll. Vorgesehen ist u.a. die Einführung eines automatisierten Datenabgleichs und Kontenabrufs, um die finanzielle Situation säumiger Elterntele zu überprüfen. Die Rückgriffsquote im bundeweiten Durchschnitt lag im Jahr 2008 bei lediglich 19,5 Prozent - Ausgaben der Länder in Höhe von 846,3 Millionen Euro standen Einnahmen in Höhe von 164,7 Millionen Euro gegenüber.
Außerdem forderte der Bundesrat in seiner Sitzung am Freitag in einer Entschließung die Überprüfung und strukturelle Neuordnung des Katalogs der Ermäßigungsbestände im Umsatzsteuergesetz. Ob ein Handlungsbedarf bestehe, soll insbesondere bei der Besteuerung von Schul- und Kindertagesstättenverpflegung und in vergleichbaren sozialen Einrichtungen geprüft werden. +++
Quellen: bundesregierung.de, arbeitsagentur.de, destatis.de, bfr.bund.de, bundesrat.de
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2010-06-03 ...Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten. Während in Medien-Votings vor allem die Theologin Margot Käßmann und der ehemaligen Bundesaußenminsiter Joschka Fischer favorisiert werden, wird in der Union offenbar die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gehandelt. Weitere mögliche Kandidaten sind Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble CDU, Niedersachens Ministerpräsident Christian Wulff CDU und Bundetagspräsident Norbert Lammert CDU. Am Donnerstag trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Minterspräsidenten der unionsregierten Länder in Berlin zusammen, um über Köhler-Nachfolge zu beraten. Die Opposition sprach sich für einen parteiübergreifenden Kandidaten aus. Update 21:00 Uhr: Die Regierungskoaliton von CDU/CSU und FDP stellten den niedersächsischen Minterpräsidenten Christian Wulff als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten auf. Mit der Unions-Mehrheit in der Bundesversammlung gilt die Wahl Wulffs als sicher. Die SPD und Bündnis90/die Grünen nominierten den Theologen und Vorsitzenden der Vereinigung Gegen Vergessen - für Demokratie, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten.
Quellen: christian-wulff.de, bundesregierung.de, bundespraesident.de, gruene.de
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2010-06-01 ...Frauen verdienen 23 Prozent weniger. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, stieg im Jahr 2009 der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von weiblichen Beschäftigten in Deutschland um +2,7 auf 14,90 Euro, der von männlichen Beschäftigten um +2,6 Prozent auf 19,40 Euro. Damit verdienten Frauen genau wie im Vorjahr 2008 durchschnittlich 23 Prozent weniger als Männer. Dabei betrug der Lohn-Unterschied zwischen den Geschlechtern im Jahr 2009 in den neuen Bundesländern nach wie vor 6 Prozent, in den alten Bundesländern lag dieser bei 25 Prozent.

...Hitliste der Korruption. Von 180 untersuchten Staaten im Jahr 2009 liegt Deutschland in der Rangliste der Korruption der Organisation Tranparency International (TI) auf Platz 14. An der Spitze rangieren Neuseeland, vor Dänemark, Singapur und Schweden. Die korruptesten Länder sind Myanmar, Afghanistan und Somalia. Koruption grassiert vor allem in von durch durch Kriege und dauerhafte Konflikte zerrüttete Staaten. Doch auch Deutschland könnte mehr tun, vor allem eine Anti-Korruptions-Strategie entwickeln - sowie die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) ratifizieren, an der sich bereits 141 andere Staaten beteiligen.
Quellen: destatis.de, transparency.de
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