2010 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

willkommen in den Nachrichten aus dem Februar 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Februar 2010

2010-02-27 ...Schweres Erdbeben in Chile - Tsunamiwarnung für Pazifikregion. Vor der Küste Chiles, nordöstlich von Conception erreignte sich am frühen Samstagmorgen ein schweres Erdbeben der Stärke 8,8. Es soll das stärkste Beben seit fünfzig Jahren in Chile gewesen sein. Über die Zahl der Toten und Verletzten gibt es noch wenige verlässliche Informationen. Zahrleiche Gebäude und Verkehrswege sind schwer beschädigt worden und unterbrochen, Telefon- und Stromnetze sind zusammengebrochen. Etwa ein Dutzend Nachbeben beschäftigten die Menschen in den betroffenen Regionen, für die Präsidentin Bachelet den Katastrophenzustand ausrief. Nach dem Beben wurde eine Tsunami-Warnung für die gesamte Pazifikregion herausgegeben. U.a. die Osterinseln und Hawaii evakuieren derzeit ihre Küstenregionen auf Hochtouren. Neben Australien u.a. rüsten sich auch Russland und Japan für die zu erwartende Flutwelle. Update: Die Tsunami-warnung für Hawaii wurde augehoben, andere Pazifik-Staaten, u.a. Japan, konnten niedrigere Wasserstände als erwartet melden.
Quellen: earthquake.ugs.gov
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2010-02-25 ...Der Arbeitsmarkt im Februar. Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt blieben auch im Februar 2010 moderat, kommentierte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Entwicklung. Die Arbeitslosenzahl stieg im Februar 2010 um +26.000 (West: +12.000, Ost: +14.000) auf 3,643 Millionen und erhöhte sich damit im Vorjahrsvergleich um +91.000. Die Arbeitslosenquote kletterte dementsprechend um +0,1 Prozent auf 8,7 Prozent.
Nach Hochrechnungen der BA lag die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Dezember 2009 bei 27,55 Millionen - gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang von -87.000. Dabei stieg die Teilzeitbechäftigung an, während die Vollzeiteschäftigung deutlich rückläufig verlief. Die Zahl der Selbständigen blieb indes unverändert, die Zahl der geringfügig Beschäftigten nahm gleichzeitig zu.
Quellen: arbeitsagentur.de
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Update 2010-02-22: Streik ausgesetzt. Der Streik wird bis zum 8. März ausgesetzt, weitere Informationen, Cockpit: Streik ausgesetzt. +++ 2010-02-21 ...Streik bei der Lufthansa.Von Montag bis Donnerstag - 22.02. bis 25.02. - soll der Streik der Piloten bei der Lufthansa, Lufthansa Cargo und Germanwings dauern, zu der die Pilotengewerkschaft Cockpit aufgerufen hat. Weitere Informationen hierzu mit Hintergründen aus Sicht der Gewerkschaft, vcockpit.de: Cockpit - Passagierinformationen zum Streik.
Unterdessen hat auch die Lufthansa Anworten auf die häufigsten Fragen zu gestrichenen Flügen, vermissten Gepäck und möglichen Umbuchungen zusammengestellt, lufthansa.com: Lufthansa - Fragen und Anworten zu den Auswirkungen des Streiks sowie einen Sonderflugpläne aufgestellt, die dauernd akutalisiert werden, mit Annullierungen und Verspätungen sollte jedoch gerechnet werden.
Quellen: vcockpit.de, lufthansa.com
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2010-02-16 ...EU-Programm für Griechenland. Im Namen des Europäische Rates, der bereits vergangene Woche Leitlinien vorgegeben hatte, setzten die EU-Finanzminister bei ihrem Rats-Treffen in Brüssel ein Programm mit striktem Zeitplan für Griechenland auf. Demnach soll das für 2009 zu erwartende Staatsdefizit von 12,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis 2012 wieder auf die EU-Grenze (Vertrag von Maastricht) von unter 3 Prozent gesenkt werden. 2010 soll Griechenland sein Defizit um -4 Prozent auf 8,7 Prozent senken. Am 16. März erwartet die EU einen Report, einen zweiten am 15. Mai 2010, auf den anschließend vierteljährliche Berichte folgen sollen. Die Europäische Zentralbank (EZB) soll die Einhaltung des zugesagte Sparprogramm überprüfen. Unterdessen will die EU-Kommission Vorwürfe untersuchen, Griechenland u.a. hätten Finanztransaktionen bemüht, worüber Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union mit Sitz in Luxemburg, bislang keine Informationen habe. Die EU-Kommission hatte unabhängig davon Anfang Januar 2010 einen Bericht über Probleme mit den griechischen Finanzstatistiken erstellt.
Quellen: consilium.europa.eu, epp.eurostat.ec.europa
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2010-02-10 ...Hartz-IV-Regelsätze nicht verfassungsgemäß. Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied, sind die Regelleistungen nach SGB II (Hartz IV-Gesetz) für Erwachsene und Kinder nicht verfassungsgemäß, da diese nicht dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erfüllen. Geklagt hatten mehrere Familien. Der Gesetzgeber wurde aufgefordert bis zum 31.12.2010 eine Neuregelung zu treffen. Bis dahin bleiben die alten Vorschriften weiter anwendbar, an denen das Bundesverfassungsgericht u.a. eine fehlende Sicherstellung eines unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfs in Sach- oder Geldleistungen hervorhob. Dieser besondere Bedarf darf von den Anspruchsberechtigten bereits vor einer gesetzlichen Neuregelung geltend gemacht werden.
In einer aktuellen Stunde im Bundestag nach dem Urteil begrüßten alle Fraktionen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, interpretierten diese jedoch unterschiedlich. Bundesfamilienministerin Kristina Köhler betonte in einer Pressemitteilung, dass die Kritik des Bundesverfassungsgerichts an den bislang pauschalen Regelsätzen für Kinder, den eigenen Stellenwert der Kinder bei der Bemessung des Existenzminimums unterstreiche und sich grundlegend von Erwachsenen unterscheide und deshalb nicht schematisch von diesen abgeleitet werden könne. Sowohl Köhler als auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sehen aus dem Urteil auch Konsequenzen für andere Familienleistungen wie Kindergeld und Kinderzuschlag.
Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßte die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Regelsätze folgerichtig zu bemessen und fortlaufend zu entwickeln, sieht allerdings weiteren Reformbedarf und fordert Korrekturen, um bestehende Benachteiligungen von Frauen zu beenden. So sei die Bedarfsgemeinschaft eine Fehlkonstruktion, die unnötig kompliziert sei und vor allem Frauen Einkommen der Partner zurechne, das ihnen oft gar nicht zur Verfügung stehe. Damit fehle Frauen nicht nur eine eigenständige Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit, sondern verringerten sich auch ihre Chancen auf Leistungen der Arbeitsförderung und damit auf Integration in den Arbeitsmarkt. Alte Vorstellungen in Kombination mit einer kurzsichtigen Praxis in den Jobcentern führten außerdem dazu, dass Männer intensiver betreut und häufiger in reguläre Arbeit vermittelt werden - Frauen dagegen eher Minijobs und Teilzeitbeschäftigungen angeboten werden. Dieser realitätsfernen Entwicklung müsse der Gesetzgeber endlich entgegentreten, so der djb.
Quellen: bundesverfassungsgericht.de, bmfsfj.de, djb.de
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2010-02-08 ...Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter. Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst sollen am Mittwoch weitergehen, am heutigen Montag gehen die Warnstreiks weiter, zu denen die Gewerkschaften auch für diese woche aufgerufen hatten, in Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-vorpommern, Brandenburg und Thüringen, Betroffen sind dort u.a. Kindertagesstätten, der Nahverkehr, Stadtreinigungen und Behörden.
Quellen: verdi.de
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2010-02-08 ...Super Bowl: Saints holen den Titel. Das diesjährige NFL-Endspiel erfüllte alle Erwartungen und überraschte trotzdem allein rund 100 Millionen Zuschauer in den USA am Sonntag vor den Fernsehbildschirmen. Erstmals in ihrer 43-jährigen Geschichte holten die New Orleans Saints den Super Bowl und gewannen auch noch mit komfortablen 31:17 gegen die Indiana Colts. Wertvollster Spieler (MVP) wurde Saints-Quarterback Drew Brees. Die Colts müssen nicht taurig sein, gewannen sie doch schon das Endspiel vor zwei Jahren, obwohl sich der damalige MVP, Colts-Quarterback Peyton Manning diesmal sicher ziemlich darüber geärgert haben dürfte, dass sein Pass ausgerechnet in den Armen von Saints-Cornerback Tracy Potter landete, der daraufhin im Lauf seines Lebens zum Touchdown rannte.
Quellen: nfl.com/superbowl/44; www.southfloridasuperbowl.com
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2010-02-06 ...Wahlstatistik Bundestagswahl 2009. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, liegen nun die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 vor. Erstes Ergebnis: Mit 20,4 Millionen von ingesamt 62,2 Millionen Wahlberechtigten war fast ein Drittel der wahlberechtigten Bürger über 60 Jahre alt - doppelt so viele wie die Jüngeren unter 30 Jahren, die mit 10,2 Millionen lediglich ein ein Sechstel aller Wahlberechtigten ausmachten. Etwa die Hälfte der Wahlberechtigten zur Bundestagswahl 2009 war im Alter von 30 bis 59 Jahren.
Verschärft wurde das Ungleichgewicht politischer Einflussnahme der jungen Wahlberechtigten gegenüber den älteren Wählern außerdem auch bei der Bundestagswahl 2009 wieder durch die unterdurchschnittliche Wahlbeteiligung Jüngerer. Ingesamt mit 70,8 Prozent lag die Wahlbeteiligung um -6,9 Prozent niedriger als noch 2005 und war damit so niedrig wie bei keiner Bundestagswahl zuvor. Die geringste Wahlbeteiligung fand sich mit lediglich 59,1 Prozent bei den 21- bis 24-Jährigen. Hier enthielten sich mit mit nur 52,7 Prozent Wahlaktiven besonders die 21- bis 24-jährigen ostdeutschen Frauen und ebenso alten ostdeutschen Männer (53,1 Prozent. Mit 80,0 Prozent Wahlbeteiligung waren dagegen die 60- bis 69-Jährigen die aktivsten Wähler bei der Bundestagswahl 2009. Hier beteiligten sich mit satten 82,1 Prozent insbesondere die 60- bis 69-jährigen westdeutschen Männer aktiv an der Wahl, gefolgt von den ebenso alten westdeutschen Frauen (81,1 Prozent).
Die CDU war in allen Altersgruppen die stärkste Partei, erzielte jedoch mit 34,4 Prozent ihr bestes Ergebnis bei den Wählern ab 60 Jahre. Bei den Frauen erreichte die CDU mit 29,6 Prozent einen höhereren Stimmenanteil als bei den Männern (24,8 Prozent). Im Vergleich zu 2005 legte die CDU bei den Frauen um +1,6 Prozent zu und büßte bei den Männern gleichzeitig um -2,7 Prozent ein. Die größten Verluste mit -18,7 Prozente erlebte die SPD bei den Jungwählern bis 24 Jahren, die 2005 noch die größte Altersgruppe der SPD-Wähler stellte. Wie die CDU hatte damit 2009 auch die SPD mit 27,3 Prozent nunmehr den höchsten Stimmenanteil unter den Senioren. FDP, Linke und die Grünen gewannen in allen Altersgruppen Stimmanteile. Die Grünen gewannen vor allem bei den Jung- und Erstwählern unter 25 Jahren (Zweitstimmenanteil 15,4 Prozent). Die FDP konnte +3,4 Prozent bei den Wählern ab 60 Jahren und bis zu +6,7 Prozent bei den 35- bis 44-Jährigen hinzugewinnen. Die Linke hatte unter den 45- bis 59-Jährigen mit 15,2 Prozent ihr bestes Ergebnis.
Quellen: destatis.de, bundeswahlleiter.de
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2010-02-04 ...Single- und kinderlose Haushalte erstmals in der Mehrheit. Wie die GfK GeoMarketing am Donnerstag aus ihrer bundesweiten Studie GfK Bevölkerungsstrukturdaten 2009 meldet, ist in Deutschland im Jahr 2009 erstmals der Anteil der Haushalte mit Kindern geringer als der Anteil der Single- und kinderlosen Haushalte. Am stärksten wachse der Anteil der Ein-Personen-Haushalte. Dieser lag 2009 bundesweit bei 39,5 Prozent, in Berlin bei 53,5 Prozent, in Würzburg bei 52,6 und in München bei 51,9 Prozent. Der Anteil der Mehrpersonenhaushalte ohne Kinder lag 2009 im Bundesdurchschnitt bei 31,1 Prozent, der Anteil der Haushalte mit Kindern bei 29,4 Prozent. In Baden-Württemberg liegt der Anteil der Haushalte mit Kindern mit 32,7 Prozent indes gleich 11 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Die jüngsten Haushalte finden sich in Greifswald: Dort sind 23 Prozent der Haushaltsvorstände - und damit doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt - jünger als 30 Jahre. In kleineren Städten spiele u.a. der Einfluss der studentischen Haushalte eine Rolle, so die Studie. Bundesweit bilden jedoch Seniorenhaushalte mit 34,3 Prozent den größten Posten, gefolgt von den 40- bis 49-Jährigen mit 21,3 Prozent, den 50- bis 59-Jährigen mit 16,8 Prozent und den 30- bis 39-Jährigen mit 15,6 Prozent.

...BGH bestätigt Verfügung gegen überhöhte Wasserpreise. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigte am Dienstag (Az XII ZR 189/06) eine Preissenkungsverfügung der Hessischen Landeskartellbehörde, mit der die enwag Energie- und Wasser gesesellschaft mbh in Wetzlar im Jahr 2007 aufgefordert wurde, die Wasserpreise um 30 Prozent zu senken. Anders als für Strom- und Gasversorger gelte für öffentliche Wasserversorger nach wie vor die verschärfte kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht, die es Kartellbehörden ermögliche, Preismissbrauch von Versorgungsunternehmen durch einen Vergleich mit den Preisen gleichartiger Versorgungsunternehmen festzustellen.

... Deutschland und die Schweiz wieder im Steuer-Clinch. Der Ankauf von Datensätzen deutscher Steuersünder aus der Schweiz wird immer wahrscheinlicher, der latente Steuerstreit zwischen der Schweiz und Deutschland damit wiederbelebt. Helmut Linsen, der nordrheinwestfälische Finanzminister äußerte am Donnerstag, die NRW-Landesregierung habe der Steuerverwaltung grünes Licht gegeben, man sehe keine rechtlichen Bedenken. Zuvor sollen laut Medienberichten die ersten Betroffen mit einer Selbstanzeige bei den zuständigen Finanzämtern reagiert haben. Wenn eine Selbstanzeige noch rechtzeigig vor einem Ermittlungsverfahren erfolgt, kann ein Steuersünder damit der Strafe entgehen, muss die hinterzogenen Steuern jedoch ebenfalls nachzahlen. Für die Kontroverse zwischen der Schweiz und Deutschland sorgt u.a. auch die unterschiedliche Wertung und Gesetzgebung bei Datendiebstahl und Steuerhinterziehung. Neben Deutschland sollen inzwischen auch weitere europäische Länder Interesse an den Datensätzen bekundet haben.
Quellen: gfk-geomarketing.de, juris.bundesgerichtshof.de, drs.ch
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2010-02-02 ... +++ Kurzmeldungen +++ .Deutschland erwartet nächstes Schneetief +++. In Deutschland zieht von Westen her ein neues Schneetief names Miriam auf, das, mit zum Teil sehr starken Winden, bis zum Abend das ganze Bundesgebiet erfassen wird. Für höhere Lagen bestehe Unwettergefahr, warnte der Deutsche Wetterdienst. - Update: Aufgrund der Witterung fällt in Teilen Niedersachsens und in ganz Schleswig-Holstein am morgigen Mittwoch der Schulunterricht aus.

+++ US-Wirtschaft legt zu +++. Wie das US-Handelsministerium am vergangenen Freitag mitteilte, legte die US-Wirtschaft im vierten Quartal 2009 deutlich zu: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) kletterte um +5,7 Prozent - stärker und schneller als erwartet, sank im Gesamtjahr 2009 damit um -2,4 Prozent.
Quellen: dwd.de, commerce.gov
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2010-02-01 ... +++ Kurzmeldungen +++.Immer mehr Missbrauchsopfer +++ . Die am Wochenende bekannt gewordenen, bislang 22 Opfer von Kindesmissbrauch in den 1970er und 1980er Jahren des Canisius-Kollegs in Berlin sind offenbar nicht die einzigen in katholischen Schulen, die von Jesuiten betrieben werden. Einer der zwei Lehrer, die in dem Zeitraum in Berlin unterrichteten, war in den 1980er Jahren zwei Jahre lang auch am Jesuitenkolleg in St. Blasien tätig. Dort werden nun ungeklärte Fälle untersucht. Daneben soll auch die St.-Ansgar-Schule in Hamburg mögliche Missbrauchsfälle in dem Zeitraum überprüfen. Dort ist bisher von drei Opfern die Rede. In Berlin hatte der Rektor des Gymnasiums, Pater Klaus Mertes den Missbrauch und die offenbar jahrelange Kultur des Wegschauens öffentlich gemacht. Der Jesuiten-Orden entschuldigte sich am Montag öffentlich und hatte am Samstag in einer Pressemitteilung eine vollständige Aufklärung im Interesse der Opfer gefordert.

+++ Deutschland bleibt im Schnee stecken +++ . Das Tief Keziban fegte von Samstag auf Sonntag mit Wind und Neuschnee über Deutschland und sorgte damit für eine anhaltend angespannte Verkehrslage in allen Bundesländern. Allein in Nordrhein-Westfalen erreigneten sich noch am Sonntag in der Zeit zwischen 5:00 Uhr morgens und 20:00 Uhr abends 350 witterungsbedingte Verkehrsunfälle wie die Polizei NRW mitteilte, am Samstag waren es im selben Zeitraum sogar knapp 1.800 gewesen. Im Norden kämpften die Menschen indes wieder mit Schneeverwehungen - insbesondere war einmal mehr Mecklenburg-Vorpommern betroffen. Dort erreichten die Schneemengen sowie -verwehungen eine ähnliche Qualität und Quantität wie beim letzten Schneetief Daisy. Im bayerischen Allgäu löste sich am Sonntag eine Lawine am Hochgrat, nach Polizeiangaben kamen Menschen jedoch nicht zu Schaden. Die Metereologen rechnen für Deutschland auch in den nächsten Tagen mit zunächst gleichbleibenden Temperaturen um den Gefrierpunkt, die in den folgenden Tagen zurückgehen, und mit weiteren, zum teil kräftigen Schneefällen. Besonders am Dienstag soll das nächste größere Schneetief Lali Deutschland von Nordost her ereichen. Im Westen könnte dagegen auch Regen auf den gefrorenen Boden fallen. Die Straßen bleiben in jedem Fall glatt, über die Ausstattung der Räumdienste, insbesondere die Ausrüstung mit Streusalz wird landauf, landab intensiv diskutiert.

+++ Rückrufaktion wegen Gaspedal +++. Toyota Motor Europe rief am Freitag acht Automodelle zurück, in denen es zu Fehlfunktionen des Gadpedals kommen könne. Die genaue Anzahl der Fahrzeuge werde laut Pressemitteilung des Unternehmens noch ermittelt. Vorher gab es bereits eine Rückrufaktion in den USA. Weitere Informationen für europäische Kunden, Toyota, toyota.de Information zur Rückrufaktion für Gaspedale bei Toyota-Modellen. Laut Medienberichten kündigte am Samstag auch PSA - Peugeot Citroen den Rückruf von zwei Modellen an, in denen baugleiche Gaspedale im gemeinsamen Werk Toyota Peugeot Citroen Automobile Czech (TPCA) im tschechischen Kolin verwendet wurden.

+++ Verdacht auf Kindesentführung in Haiti +++. In Haiti sitzen fünf Frauen und fünf Männer einer US-Baptisten-Gruppe in Untersuchungshaft. Sie waren am Freitag festgenommen worden, als sie versuchten 33 haitianische Kinder über die Grenze in die Dominikanischen Republik zu bringen, ohne die notwendigen Papiere. Die Kinder wurden zunächst in einem SOS-Kindedorf untergebracht.

+++ Bankkarten werden per Automat repariert +++. Wie die Deutsche Postbank AG am Donnerstag meldete, können Kunden, die Post-Bankkarten mit fehlerhaften Chips haben, diese seit Freitag an den Geldautomaten in den Postbankfilialen reparieren lassen. In die Geldautomaten wurde nach Angaben des Unternehmens eine Reparaturfunktion installiert. Andere Banken ziehen in Kürze nach - laut Angaben des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) werde dies ab Februar geschehen. Anfang dieses Jahres hatte ein Fehler in den Chips von rund 30 Millionen Bankkarten für Probleme gesorgt, Bankkunden konnten u.a. kein Geld abheben. Während der erwartete Milleniums-Bug zum Jahreswechsel 2000 ausgeblieben war, bereitete Jahreszahl 2010 unerwartet deutliche Probleme.

+++ Federer und Williams triumphieren +++ . Der neue Tennis-Hoffnungsträger, der 22-jährige Schotte Andy Murray kam an ihm noch nicht vorbei, doch lieferte er sich ein spannendes Match mit dem Altmeister und Schweizer Roger Federer, der damit das Finale der Australian Open mit 6:3, 6:4 und 7:6 für sich entschied. Am Samstag hatte bereits US-Tennislady Serena Williams im Damenfinale über die Belgierin Justine Henin mit 6:4, 3:6 und 6:2 triumphiert.

+++ Frankreich ist Europameister +++ . Die neuen Handball-Europameister sind die (alten) Weltmeister und gleichzeitig auch die alten Olympiasieger, das Triple ist damit perfekt: Frankreich besiegte Kroatien am Sonntag in der ausverkauften Wiener Stadthalle mit 25:21. Den dritten Platz erreichte Island mit einem 29:26 gegen Polen. +++
Quellen: canisius.de, jesuiten.org, kathweb.at, katholisch.de, polizei-nrw.de, polizei.mvnet.de, toyota.de, psa-peugeot-citroen.com, postbank.de, zentraler-kreditausschuss.de, australianopen.com, euro2010.at
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Die News November 2009

Die News Oktober 2009

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