2010 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

willkommen in den Nachrichten im Januar 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Januar 2010

2010-01-29 ... +++ Kurzmeldungen +++ . 1,5 Milliarden für Nachhilfe +++. Laut einer Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung erhalten rund 1,1 Millonen Schüler regelmäßig bezahlten Nachhilfeunterricht, für den die Eltern ingesamt pro Jahr 1,5 Milliarden Euro ausgeben. Mit dieser inzwischen etablierten, privat finanzierten Schulunterstützung nehme die Chancenungerechtigkeit zu, so die Autoren der Bertelsmann-Studie.

+++ Teenager bei Eiseskälte ausgesetzt +++. Nach einem Bericht der Märkischen Allgemeinen hatte eine Schaffnerin der Deutschen Bundesbahn am späten Dienstagabend eine 16-jährige Schülerin aus der Regionalbahn nach Cottbus gesetzt. Grund: Das Mädchen hatte eine falsche Fahrkarte gelöst. Der Bahnhof Königs Wusterhausen, auf dem das Mädchen ausgesetzt wurde, war bereits geschlossen, mit ihrem Handy konnte das Mädchen Hilfe holen. Zur Zeit des Rauswurfs am späten Dienstagabend herrschten dort Temperaturen von -18 Grad. Die Bahn bedauerte den Vorfall. In der Vergangenheit wurde immer wieder rabiates Bahnpersonal publik, das minderjährige Kinder zum Ausstieg aus dem Zug zwang. Nach mehreren Vorfällen wies die Deutsche Bahn ihre Kontrolleure bereits 2008 an, Minderjährige nicht mehr aus Zügen zu werfen.

+++ Wenn ihr das wirklich hören wollt ... +++ . Der Schrifsteller und Autor von Der Fänger im Roggen J. D. Salinger verstarb am Mittwoch im Alter von 91 Jahren. +++
Quellen: maerkischeallgemeine.de, bahn.de, pro.bahn.de, bertelsmann-stiftung.de
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2010-01-28 ...Arbeitsmarkt im Januar. Als weiterhin robust kommentierte der Vorstandstvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-J. Weise die Arbeitslosenzahlen im Januar 2010, die lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegen seien. Die Arbeitslosenzahl erhöht sich um +342.000 auf 3,617 Millionen - im Vorjahresvergleich ein Anstieg um +129.000. Die Arbeitslosenquote beträgt im Januar 2010 mit einem Anstieg von +0,8 Prozent demnach 8,6 Prozent.
Quellen: arbeitsagentur.de
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2010-01-27 ...65. Jahrestag Befreiung von Auschwitz. Zum 65. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch die russische Armee, der in Deutschland als Gedenktag an den Holocaust begangen wird, sprach Israels Präsident Schimon Peres bei der Gedenkfeier im Bundestag. Peres forderte, noch lebende NS-Verbrecher vor Gericht zu bringen, nicht aus Rache, sondern als Zeichen gegen die Verharmlosung des Faschismus. Der Sender Arte zeigt am Freitag den Film nach dem einzig verbliebenden Dokument über die Wannseekonferenz, auf der die industrialisierte Vernichtung der europäischen Juden von den Nazis beschlossen wurde.
Quellen: lpb-bw.de, arte.de
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2010-01-26 ...Geschäftsklima freundlicher, Gewerbe zuversichtlich. Wie das ifo-Institut meldet, hellt sich der ifo-Geschäftklima-Index im deutschen Gewerbe im Januar 2010 weiter auf. Die befragten Firmen sehen auch ihre Geschäftsentwicklung zuversichtlich und rechnen mit einer Belebung des Exports. Während der Einzelhandel mit keinen Veränderungen, bzw. im Januar 2010 mit einer zurückhaltenderen Entwicklung als im Dezember 2009 rechnet, haben sich auch die befragten Unternehmen im Großhandel positiv geäußert - sowohl, was die aktuelle Lage als auch die Aussichten auf die Geschäftsentwicklung im nächsten Jahr betreffen.

...Auftauaktion setzt Garage in Brand. Mit einem Heizstab wollte ein 76-jähriger Autofahrer in Elze die Scheibenwaschanlage seines Audis A3 auftauen. Dazu hatte der Mann den Wagen in die Garage gefahren. Als er nach Einschalten des Heizstabes in das angrenzende Wohnhaus ging, hörte der Rentner zwei Detonationen und sah, dass der Pkw brannte. Die Feuerwehr Elze konnte nur noch das Übergreifen der Flammen auf das Wohngebäude verhindern, die Garage brannte aus, teilte die Polizei Hildesheim mit.

...Migrationshintergrund 2008. Im Jahr 2008 hatten 15,6 Millionen von ingesamt 82,1 Menschen in Deutschland einen so genannten Migrationshintergrund, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Damit sind seit 1950 19 Prozent der Bevölkerung in Deutschland zugewandert oder Nachkommen von Zugewanderten. Die Zahlen basieren auf dem Mikrozensus. 2007 waren es 18,7 Prozent und 2005 18,3 Prozent der Bevölkerung Zugewanderte oder Nachkommen von Zugewanderten. Der Anstieg ergibt sich durch Zuzug und Geburten sowie dem gleichzeitigen Rückgang der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund um -277.000 auf 66,6 Millionen im Jahr 2008. 78 Prozent oder 14,3 Millionen der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland stammten aus Europa, aus den 27 Mitgliedsländern stammten 33,8 Prozent und aus Asien/Ozeanien 15,1 Prozent. Die wichtigsten Herkunftsländer waren im Jahr 2008 mit 2,9 Millionen die Türkei, gefolgt von knapp 2,9 Millionen aus den Nachfolgeländern der ehemaligen Sowjetunion, sowie Polen mit 1,4 Millionen und den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens mit 1,3 Millionen. Dann folgen Italien mit 795.000 und Griechenland mit 391.00. Bei den Spataussiedler stammen 681.000 aus der Russischen Föderation, 568.000 aus Polen und 210.000 aus Rumänien. Menschen mit Migrationshintergrund sind deutlich jünger als ohne, mit im Durchschnitt 34,4 Jahren gegenüber 45,3 Jahren). Sie sind häufiger ledig (45,5 gegenüber 38,4 Prozent). Der Anteil der Männer ist höher (50,4 gegenüber 48, Prozent). Menschen mit Migrationshintergrund leben häufiger im früheren Bundesgebiet oder Berlin (96,0 gegenbüer 81,3 Prozent). Ein fehlender Schulabschluss (14,2 gegenüber 1,8 Prozent) oder ein fehlender beruflicher Abschluss (44,3 gegenüber 19,9 Prozent) ist häufiger vorhanden als bei Menschen ohne Migrationshintergrund. Zwischen 25 und 65 Jahren sind Menschen mit Migrationshintergrund doppelt so häufig arbeitslos wie jene ohne (12,4 gegenüber 6,6 Prozent)oder gehene einer geringfügigen Beschäftigung nach, zum Beispiel einen Minijob (13,7 gegenüber 9,0 Prozent).
Quellen: presseportal.de/polizeipresse/, destatis.de, cesifo-group.de
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2010-01-20 ... Schweres Nachbeben in Haiti. Haiti kommt nicht zur Ruhe. Gegen Mittag (MEZ) - Ortszeit 6:03 Uhr - ereignete sich ein schweres Nachbeben der stärke 6,1, wie das US-Erdbebeninformatonszentrum USGS meldete. Das Epizentrum war etwa 60 Kilometer von Port-au-Prince entfernt.

...EuGH: Deutsches Kündigungsrecht benachteiligt junge Arbeitnehmer. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dienstag stärkt die Rechte junger Arbeitnehmer in Deutschland. Grundlage des Urteils ist das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters der EU-Richtlinie 2000/78/EG. Dem gegenüber standen nationale Kündigungsschutzregeln in Deutschland, die Beschäftigungszeiten vor dem 25. Lebensjahr bei der Berechnung der Kündigungsfrist nicht berücksichtigten. Die junge Klägerin war vor ihrer Kündigung zehn Jahre in dem beklagten Unternehmen beschäftigt, angerechnet wurden ihr jedoch nur drei Jahre - nach dem 25. Lebensjahr und dementsprechend auch eine kürzere Kündigungsfrist begründet. Das EuGH stellte zusammengefasst fest, dass auch jüngere Arbeitnehmer nicht wegen ihres Alters diskriminiert werden dürfen und für diese ebenso wie für alle anderen das Recht auf Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf gelte. Deutsche Gerichte sollen im Falle von Rechtsstreitigkeiten daher die bisherige nationale Regelung erforderlichenfalls nicht anwenden.
Quellen: curia.europa.eu, earthquake.usgs.gov
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2010-01-19 ... Hilfe für Haiti: UN fordert besonderes Augenmerk auf die Kinder. Mit einer beispiellosen, internationalen Hilfswelle sollen in Haiti zunächst so viele Erdbebenopfer wie möglich gerettet werden sowie das Land wieder aufgebaut werden. Hilforganisationen und Staaten aus der ganzen Welt entsenden laufend Ausrüstung und Mitarbeiter, auch die Spendenbereitschaft ist glücklicherweise groß. Probleme bereiten jedoch die zusammengebrochene Infratstrukur und die Koordination der Hilfe, und zwar sowohl bei der Suche nach weiteren Erdbebenopfern als auch die medizinische Hilfe und die lebensrettende Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln. Die Mediziner operieren z.B. ohne Unterbrechung in Feldlazaretten, haben jedoch viel zuwenig Räumlichkeiten, Personal und Ausrüstung für die zahlreichen Verletzten. Unzählige Straßen sind nach wie vor versperrt, Ortschaften in der Peripherie immer noch abgeschnitten und Straßen sowie Stadteile von Port au Prince durch Trümmer versperrt - Opfer gelangen nicht zu ihren Helfern und umgekehrt. Besonders betroffen sind verletzte, verwaiste oder von ihren Eltern getrennte Kinder, denen laut eindringlicher Aufforderung der Vereinten Nationen (UN) nun besondere Aufmerksamkeit zukommen muss: Sie benötigen unbedingt Anlaufstationen und Menschen, die sie dort hinbringen können. Dort sollen die Kinder medizinisch sowie mit Trinkwasser und Nahrung versorgt werden, Schutz vor Gewalt, Missbrauch und falschen Adoptionen erfahren und ihre Herkunft geklärt werden. Etwa die Hälfte der 9 Millionen Haitianer sind Kinder, ein Drittel der Gesamtbevölkerung soll von dem Erdbeben unmittelbar betroffen sein.
Quellen: unic.org, un.org
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2010-01-13 ... Schweres Erdbeben in Haiti. In Haiti, einem der ärmsten Staaten der Welt hat sich ein schweres Erdbeben der Stärke 7,0 ereignet. Das Epitzentrum lag nur wenige Kilometer von der Hauptstadt Port-au-Prince entfernt. Erste Rettungsmannschaften sollen unterwegs sein, meherere Staaten u.a. Venezuela und die USA sagten Hilfe zu. Die UNO bestätigte, dass neben vielen anderen Gebäuden auch das Hauptquartier der Friedensmission zerstört sei. Die Hilfsorganisationen rechnen mit vielen Toten und forderten zum Spenden auf. Der Informationsfluss ist schwierig, Strom- und Telefonleitungen sind zusammengebrochen. Die Dominikanische Republik, der Nachbarstaat auf der Insel Hispaniola soll dagegen weniger schwer getroffen worden sein. Erst am Samstagnachmittag hatte es im Pazifik vor dem US-Bundesstaat Kalifornien ein See-Beben der Stärke 6,5 gegeben, das jedoch lediglich leichte Körperverletzungen, Sachschäden und Stromausfälle verursacht hatte.
Quellen: earthquake.usgs.gov, scec.org, un.org/news/, hispaniola.eu
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2010-01-10 ... Daisy fegt durch Europa. Das Schneetief Daisy bewegt sich langsam südostwärts, doch sorgte es am Wochenende für schwierige Verhältnisse auf Europas Straßen, Flughäfen, Häfen und Schienen. In Deutschland waren am Sonntag vor allem Norddeutschland, insbesondere Mecklenburg-Vorpommern sowie die schleswig-holsteinische Ostseeküste betroffen. In Mecklenburg-Vorpommern fällt deshalb am Montag der Schulunterricht aus, ebenso in fünf Kreisen in Schleswig-Holstein. U.a. sind auf der Ostseeinsel Fehmarn einige Ortschaften immer noch von der Außenwelt abgeschnitten und mehrere Haushalte haben keinen Strom. Von der A 20 und anderen Verkehrswegen mussten über 300 Menschen aus ihren eingeschneiten Autos befreit werden, die Autobahn gesperrt werden. Die Schneewehen waren zum Teil mehrere Meter hoch. An der Ostseeküste sorgte der scharfe Nord-Ost-Wind für eine Sturmflut, die Strände, Promenaden und mehrere Deiche beschädigte und für Schneeverwehungen - in einigen Ostsee-Städten mit Seezugang außerdem für Hochwasser mit Überschwemmungen, so u.a. auch in Flensburg und Lübeck. Kleinere Straßen, aber auch Landstraßen und Autobahnabschnitte wurden vorübergehend bis anhaltend unpassierbar. Der Fährverkehr wurde stark eingeschränkt oder vorübergehend ganz eingestellt. Auch der Schienenverkehr war betroffen, auf einigen Strecken wurde der Bahnverkehr ebenso witterungsbedingt vorübergehend eingestellt. In Mitteldeutschland entspannte sich dagegen am Sonntag die Lage - Daisy war bereits am Samstag über den Harz hinweggefegt, für Niedersachsen sind indes neue Schneefälle vorhergesagt. Über das ganze Wochenende fielen in den europäischen Flughäfen Flüge aus oder wurden verschoben, entspannter war die Flugsituation dagegen in Berlin. In Tschechien sorgte Neuschnee für ein Verkehrschaos. Schneefälle und wieder gefrierendes Tauwasser taten in Polen Gleiches, auch dort kam es zu Stromausfällen, genauso wie in den Niederlanden. In Frankreich mussten einige Flughäfen vorübergehend schließen - und es kam auch dort zu Stromausfällen. Selbst Südfrankreich wurde nicht vom Schnee verschont und es gab zahlreiche Unfälle. In England und Irland entspannte sich das wetterbedingte Chaos der vorangegangenen Tage etwas. Wie in Frankreich lag auch in Dänemark das ganze Land unter einer dichten Schneedecke, und hier wirkte sich auch besonders der scharfe Wind aus - und sorgte für Schneeverwehungen. Der ADAC riet den Berufspendlern in Deutschland dringend für den morgigen Montag, nur mit vollem Tank und Decken zu starten und deutlich mehr Zeit für den Arbeitsweg einzuplanen. Bereits zum Beginn des Wochnenendes ereigneten sich in ganz Europa zahlreiche Verkehrsunfälle, immer wieder mussten auch Autobahnabschnitte wegen Unfällen oder schlechter Witterung gesperrt werden. Rutschende und sich querstellende Lastwagen waren dabei häufig in die Unfälle verwickelt. Oft mussten Autofahrer auch stundenlang in ihren Wagen ausharren, bis der Verkehr wieder fließen konnte. Am Samstag startete trotz Schneefalls das Ruhrgebiet in das Jahr der Kulturhauptstadt Essen/Ruhr. Mit dem Ruhrgebiet gemeinsam sind auch Istanbul und Pécs europäische Kulturhauptstädte 2010. An der Open-Air-Feier in Essen nahmen warm eingekleidet und behütet auch der Bundespräsident Horst Köhler und Gattin teil. Einen Tag zuvor, am Freitag, war Spanien unter Teilnahme des spanischen Königspaares im Teatro Real Madrid, der Madrider Oper, feierlich in das Jahr seiner Ratspräsidentschaft gestartet. Auch in Spanien fällt Schnee, in manchen Gegendene das erste Mal seit mehreren Jahrzehnten. Italien hatte ebenfalls mit Schneefällen, Hochwasser und heftigem Wind zu kämpfen. In den Bergregionen stieg die Lawinengefahr weiter an. Bulgarien liegt dagegen unter Hochdruckeinfluss und wundert sich über Temperaturen bis zu zwanzig Grad plus. Bis auf Bulgarien wird in Europa derzeit das Streusalz knapp. Der Auto Club Europa (ACE) kritiserte die Streusalzknappheit in einer Pressemitteilunge dagegen als hausgemacht: Früher hätten die Vorräte für bis zu 14 Tage gereicht. Diese seien jedoch in den vergangenen Jahren aus Kostengründen massiv reduziert worden. Weitere heiß begehrte Winterartikel in Europa sind derzeit Wintersportgeräte wie Schlitten und Schlittschuhe, Skier, aber auch Mützen, Handschuhe und schneefeste Oberbekleidung. Teuer wird am Ende der kalte, europäische Winter 2010 wohl für die Versicherungen ausfallen, u.a. wegen der vielen Verkehrsunfälle. Auch bei den Krankenkassen dürften sich die rapide steigenden Knochebrüche bemerkbar machen, die keineswegs nur auf Wintersportler und Verkehrsunfälle, sondern auch auf schlichte Fußgänger zurückzuführen sind, die massenhaft ausrutschen und hinfallen. Ärzte raten zu festem Schuhwerk mit Profilsohlen, allgemeiner Vorsicht - und Älteren, Verwandte und Freunde um Begleitung oder Unterstützung bei dringenden Besorgungen zu bitten. Die Deutsche Bahn wies darauf hin, dass sich Reisende unmittelbar vor Reiseantritt unbedingt (im Internet) informieren sollten, ob Verspätungen bis hin zu Zugausfällen zu erwarten seien - mit Behinderungen sei jedenfalls auch weiterhin zu rechnen. Die Autoclubs geben fortlaufend Infos und Warnungen zur aktuellen Verkehrslage auf den Straßen heraus sowie Tipps, wie Autoreisende heil über die Straßen Europas kommen. In Deutschland haben z.B. Räum- und Streufahrzeuge jetzt Vorfahrt. Die Polizeipressestellen in Deutschland meldeten übers Wochenende zahlreiche Unfälle, das befürchtete, ganz große Chaos sei jedoch wegen des angepassten Fahrverhaltens und dem am Wochenende niedrigerem Verkehrsaufkommen ausgefallen. Auch die An- und Abreise vom Kulturhauptstadt-Auftakt in Essen blieb am Samstag moderat.
Quellen: bahn.de, presseportal.de/polizeipresse/, islacanaria.net, essen-fuer-das-ruhrgebiet.ruhr2010.de, adac.de, ace-online.de
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2010-01-08 ... +++ Kurzmeldungen +++Galileo-Satelliten werden in Bremen gebaut +++. Ein Großauftrag für den Bau von 14 Satelliten für das europäische Satelliten-Navigationssystem Galileo mit einem Volumen von 566 Millionen Euro geht nach Bremen, gab die EU-Kommission am Donnerstag bekannt. Zwei weitere Verträge für das System wurden mit Italien und mit Frankreich geschlossen. Damit sind gegenwärtig noch drei Großaufträge offen. Galileo soll 2014 in Betrieb gehen.

+++ EU regelt Stand-By-Stromverbrauch +++ . Ab Donnerstag durfen nach der europäischenÖkodesign-Regel Haushalts- und Bürogeräte im Stand-By-Betrieb nur noch 2 Watt Strom verbrauchen. Damit soll der Stromverbrauch im Stand-By-Betrieb in der EU bis zum Jahr 2020 um 75 Prozent gesenkt werden, was 14 Millionen Tonnen CO2-Ausstoß sowie etwa dem jährlichen Stromverbrauch Dänemarks entspricht.

+++ ELENA soll nachgebessert werden +++ . Nach massiver Kritik will das Bundesarbeitsministerium die neue, seit 1. Januar im Einsatz befindliche elektronische Datenübermittlung des Elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) nachbessern. Kritisiert wurde vor allem, dass neben Daten zu Einkommens- und Beschäftigungszeiten, auch Streiks und Krankheit erfasst werden. ELENA soll die Papierflut eindämmen. Arbeitgeber müssen derzeit für die Anträge von Sozialleistungen ihrer Arbeitnehmer - und zwar: Elterngeld, Wohngeld oder Arbeitslosengeld* - Bescheinigungen noch in Papierform beibringen. In etwa 60 Millionen Fällen pro Jahr werden so von Arbeitgebern Formulare ausgestellt und von Arbeitnehmern zu Ämtern getragen, in denen die Daten erneut eingegeben werden müssen. Nach der zum Teil heftigen Kritik soll die Datenbank nun in drei Punkten geändert: Streikzeiten sollen laut Bundesarbeitsministerin von der Leyen als solche nicht mehr erfasst werden, die Notwendigkeit zu erfassender Daten werde auf der nächsten Sitzung des ELENA-Beirates überprüft und möglichst auf ein Minimum reduziert und die Arbeitnehmervertreter sollen ein gesetzlich verbrieftes Anhörungsrecht bekommen.
Neben Datenschützern und Arbeitnehmervertretern hatten indes auch Arbeitgeber das neue Verfahren bemängelt, dessen Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen stehe, wie Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) bemängelte, u.a. weil beide Verfahren ein Jahr lang parallel laufen sowie lediglich drei *Bescheinigungen wegfallen. In der Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2011 müssen die Papierbescheinigungen weiter vom Arbeitgeber ausgestellt werden und gleichzeitig seit dem 1. Januar 2009 mit der Entgeltabrechnung jeden Monat der ELENA-Datensatz für jeden Arbeitnehmer elektronisch übermittelt werden.

+++ Arbeitsmarkt im Dezember +++ . Am Dienstag hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Arbeitslosenzahlen für Dezember 2009 veröffentlicht, die laut Vorstandsvorsitzendem Frank-J. Weise trotz Rezession bei weitem nicht so stark wie befürchtet angestiegen sind. Demnach stieg die Arbeitslosenzahl im Dezember um +60.000 auf 3,276 Millionen. Das entsprach einer Arbeitslosenquote von 7,8 Prozent. Aufs ganze Jahr 2009 gerechnet betrug die Zahl der Arbeitslosen 3,434 Millionen und die Arbeitslosenquote 8,2 Prozent. +++
Quellen: ec.europa.eu, bmas.de, das-elena-verfahren.de, arbeitgeber.de, arbeitsagentur.de
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2010-01-05 ... Kommunen: Haushaltsloch und Krippenanspruch. In den deutschen Städten und Gemeinden klafft ein Haushaltsloch von 12 Milliarden Euro, die Kommunen werden Leistungen für Bürger einschränken, Investitionen zurückfahren und die Verschuldung erhöhen müssen. Auch für den geplanten Krippenanspruch fehlte das Geld, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindesbundes (DStGB) Gerd Landsberg auf der Bilanzkonferenz am Montag in Berlin. Landsberg forderte eine grundsätzliche Reform der Sozialsysteme, eine Steuerreform und akut eine Verschiebung des Rechtsanspruchs auf Krippenbetreuung.
Bereits im Dezember hatte der Deutsche Städtetag einen drohenden Kollaps der Kommunen beklagt und die Haushaltsmisere der Städte als beispiellos in der Nachkriegsgeschichte bezeichnet. Grund seien massiv sinkende Einnahmen auf der einen und ständig steigende Sozialausgaben auf der anderen Seite durch die Wirtschaftkrise, Altlasten und die Übertragung immer mehr neuer Aufgaben an die Kommunen. Die Sozialausgaben für Langzeitarbeitslose, Sozialhilfe, Jugendhilfe, Grundsicherung für ältere Menschen, Erziehungshilfe und Eingliederungshilfe für Behinderte haben sich laut Städtetag seit der Wiedervereinigung von 22 Milliarden auf 40 Milliarden Euro fast verdoppelt. Auch der Städtetag sah deshalb wie jetzt auch der DStGB den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab 2013 gefährdet. Die Kommunen rechnen außerdem mit einem höheren Kinderbetreuungs-Bedarf der Eltern als die bisher vom Bund und Ländern geplanten Krippenplätzen für nur 35 Prozent der Unter-Dreijährigen - eine Forsa-Umfrage ergab, dass 66 Prozent der Eltern ihr Kind in eine Krippenbetreuung geben wollen. Das wären 1,3 Betreuungsplätze. Bisher sei man von einem Bedarf von 750.000 ausgegangen (35 Prozent), an dem das Bundesfamilienministerium auch weiter festhält. Momentan gibt es 417.000 Krippenplätze.
Quellen: dstgb.de, städtetag, bmfsfj.de, vorteil-kinderbetreuung.de
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2010-01-01 ... Änderungen zum neuen Jahr Zum 1. Januar 2010 treten viele Änderungen in Deutschland in Kraft. Unter anderem greifen das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung und das Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Mit dem ersteren können die privat und die gesetzlich Versicherten ab 1. Januar 2010 ihre Beiträge zur Krankenversicherung steuerlich besser absetzen. Die Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen werden auf bis zu 2.800 Euro heraufgesetzt. So werden mindestens die Beiträge für eine Basiskranken- und Pflegepflichtversicherung als Sonderausgaben absetzbar. Im Rahmen des Wachstumsförderungsgesetzes wird der Freibetrag für Kinder von 6.024 auf 7.008 Euro heraufgesetzt, gleichzeitig steigt das Kindergeld um 20 Euro für jedes Kind. Mit dem Freibetrag und dem Kindergeld steigen auch die Unterhaltsbeträge für Trennungskinder laut Düsseldorfter Tabelle. Die Erbschaftssteuersätze in der Steuerklasse II werden von 30 bis 50 auf 15 bis 43 Prozent abgesenkt, das entlastet vor allem Geschwister, Nichten und Neffen. Auch Unternehmensnachfolger haben über eine geänderte Behaltefrist und Lohnsummenregelung Vorteile. Neues Faktorverfahren für Ehepaare: Zusätzlich zu den bisherigen Steuerklassen können Ehepaare die Steuerklassenkombination IV auf beiden Steuerkarten zusammen mit einem neu eingeführten Faktor eintragen lassen - der sich als steuermindernder Multiplikator bemerkbar macht und vor allem für den geringer verdienenden Ehepartner lohnt. Neu ist auch, dass Unterhaltsleistungen an gesetzlich Unterhaltsberechtigte und ihnen Gleichgestellte nach §33a Abs. 1 des EStG besser absetzbar sind: Der Höchstbetrag wurde von 7.680 auf 8.004 Euro heraufgesetzt. Außerdem können auch übernommene Beiträge zur Basiskrankenversicherung (auch Pflegeversicherung) besser abgesetzt werden. Um diese übernommenen Beiträge zur Basiskranken- und Pflegeversicherung erhöht sich auch der Höchstbetrag von 13.805 Euro bei den Unterhaltsleistungen an geschiedene oder dauernd getrennt lebende Ehegatten im Rahmen des Realsplittings.
Der steuerliche Grundfreibetrag erhöht sich ab 1. Januar 2010 von 7.834 Euro auf nunmehr 8.004 Euro für Alleinstehende und von bisher 15.669 auf 16.009 Euro für Ehepaare. Desweiteren wurde u.a. die Verlust- und Zinssteuerbeschränkung entschärft. Außerdem wurde der Steuersatz für das Beherbungsgewerbe - Hotels, Gasthöfe - von 19 auf 7 Prozent abgesenkt. Unternehmen können nun Wirtschaftsgüter bis 410 Euro sofort abschreiben oder alternativ wie bisher über Sammelposten über fünf Jahre für Wirtschaftsgüter zwischen 150 und 1000 Euro - beides ist bereits ab dem 31.12.2009 in Kraft, da das Gesetz am 30.12. im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Bereits seit dem 28. Dezember 2009 können vor allem mittelständische Dienstleistungsunternehmen in den Genuss der neuen EU-Dienstleistungsrichtlinie kommen, die mehrere Vereinfachungen und Erleichterungen vorsieht, u.a. gehen europaweit, einheitliche Ansprechpartner für Genehmigungen u.a. Informationen zur Aufnahme der Geschäftstätigkeit in Betrieb. Weitere Informationen: dienstleisten-leicht-gemacht.de. Last but not least: In Berlin müssen ab heute alle Hundehalter eine Hundehalterhaftpflichtversicherung haben. Bundesweit werden pro Jahr etwa 30.000 bis 50.000 Bissverletzungen behandelt (die Dunkelziffer soll weitaus höher sein) - 50 bis 75 Prozent der Bissopfer seien Kinder, meldete der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV)
Quellen: bundesfinanzministerium.de, bmwi.de, gdv.de
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Die News November 2009

Die News Oktober 2009

Die News September 2009

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