2010 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

willkommen in den Nachrichten im August 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - August 2010

2010-08-30 ... Aufschwung verliert im Herbst an Dynamik. Die wirtschaftliche Erholung in Deutschland setzt sich fort, wird im Herbst allerdings etwas an Kraft verlieren teilte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) am Montag in einer Pressemitteilung mit. Im dritten Quartal 2010 werde die deutsche Wirtschaftleistung laut DIW nur noch um +0,9 Prozent ansteigen, exportbedingt vor allem durch die wirtschaftliche Entwicklung in den USA und China. Dagegen werde der private Konsum stützend wirken. Das Institut rät von Steuersenkungen ab und zur Konsolidierung der Staatshaushalte und mehr Anstrengungen zur Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland.
Quelle: diw.de
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2010-08-25 ... Modellversuch anonyme Bewerbungen. Am Dienstag wurde in Berlin eine Expertise des Insituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Kooperaton mit der Anitdiskrimierungsstelle des Bundes (ADS) zu anonymisierten Bewerbungsverfahren vorgestellt. Im Herbst 2010 startet dazu ein auf zwölf Monate befristetes Modellprojekt, an dem fünf Unternehmen - Deutsche Post, Deutsche Telekom, L'Oreal, MyDays und Procter und Gamble - teilnehmen werden, die ein Jahr lang Bewerbungen ohne Foto, Name, Alter, Geschlecht, Nationalität, Geburtsort, Familienstand und Angaben über eine etwaige Behinderung, aber mit Angaben zu relevanten Qualifikationen testen werden. Anonymisierte Bewerbungsverfahren können dabei helfen, Diskriminierung in der ersten Stufe des Bewerbungsprozesses zu reduzieren - Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt sei dabei nicht nur ein gesellschaftliches, sondern auch ein gesamtwirtschaftliches Kernproblem, das u.a. einen Verzicht auf Effizienz beinhalte, erläuterte IZA-Direktor Klaus F. Zimmermann den Hintergrund des Projekts.
Quellen: iza.org, idw-online.de
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2010-08-18 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Spendenaufkommen für Pakistan steigt. Laute Medienberichten soll das private Spendenaufkommen aus Deutschland für Pakistan inzwischen deutlich steigen. Ein Drittel des Landes ist überschwemmt, 20 Millionen Menschen sind durch die Überlfutungen obdachlos geworden und nach ihrer Rettung durch Krankheiten und Seuchen aber auch durch Schlangenbisse - wie das Deutsche Rote Kreuz berichtete - weiterhin akut gefährdet.

+++ Straßenverkehr: Ältere Fußgänger und Radfahrer besonders gefährdet +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte war mit 57 Prozent sogar deutlich mehr jeder zweite Fußgänger und die Hälfte der Fahrradfahrer, die bei Verkehrsunfällen getötet wurden, über 65 Jahre alt. Der Anteil der über 65-Jährigen an der Bevölkerung liegt indes bei nur einem Fünftel. Ingesamt starben 2009 591 Fußgänger und 462 Fahrradfahrer auf deutschen Straßen, davon waren 335 Fußgänger und 231 Radfahrer 65 Jahre oder älter.

+++ Bundesverfassungsgericht: Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft müssen bei Erbschafts- und Schenkungssteuer gleich behandelt werden +++. Die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetz ist verfassungswidrig entschied das Bundesverfassungericht. Zitat aus der Pressemitteilung: "Wie die Ehe ist die eingetragene Lebenspartnerschaft auf Dauer angelegt, rechtlich verfestigt und begründet eine gegenseitige Unterhalts- und Einstandspflicht. Die Ungleichbehandlung ist auch nicht dadurch legitimiert, dass grundsätzlich nur aus einer Ehe gemeinsame Kinder hervorgehen können und der Gesetzgeber unter Anknüpfung an das Familienprinzip eine möglichst ungeschmälerte Erhaltung kleiner und mittlerer Vermögen in der Generationenfolge erhalten möchte. In ihrer Eignung als Ausgangspunkt der Generationenfolge unterscheidet sich die Ehe zwar grundsätzlich von der Lebenspartnerschaft, da aus der Beziehung gleichgeschlechtlicher Paare grundsätzlich keine gemeinsamen Kinder hervorgehen können. Dieser Gesichtspunkt kann jedoch nicht als Grundlage einer unterschiedlichen Behandlung von Ehegatten und Lebenspartnern herangezogen werden, da er in der gesetzlichen Regelung nicht hinreichend umgesetzt ist. Denn das geltende Recht macht - im Unterschied zu früheren Regelungen - die Privilegierung der Ehe bzw. die Höhe des Freibetrags für Ehegatten " gerade nicht vom Vorhandensein gemeinsamer Kinder abhängig", Zitatende. Der Gesetzgeber ist aufgefordert, bis 31.12.2010 eine Neuregelung für die vom Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetz betroffenen Altfälle - um die es in dieser Beschwerde ging - zu treffen.

+++ Abbey Lincoln verstorben +++ . Die Jazz-Vocalistin und Song-Schreiberin Abbey Lincoln verstarb am 14. August im Alter von 80 Jahren in New York City.

+++ Abwrackprämie, Steuer- und Familienentlastung +++ . Für die so genannte Umweltprämie oder auch Abwrackprämie genannte Subventionierung des Absatzes von PkW gab die Bundesregierung rund 4,79 Mlliarden Euro aus, wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/2030) Ende Juni auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht. Mit ingesamt rund 4,6 Milliarden Euro werden Familien mit Kindern im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes seit dem 1. Januar 2010 jährlich entlastet, wie ebenfalls aus einer Antwort der Bundesregierung, (17/2698), auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (17/2590) hervorgeht, die auch weitere Fragen u.a. zur "Bildungsrepublik Deutschland" und zum ehemals geplanten Steuerentlastungsvolumen des Koalitionsvertrages von 24 Milliarden Euro im Jahr für Familien mit Kindern, Alleinerziehende, Arbeitnehmer und Firmen beinhaltet. Weitere Steuerentlastungen und -Vereinfachungen werden nach Auskunft der Bundesregierung unter Berücksichtung der Haushaltskonsoldierung geprüft, ein konkreter Zeitplan liege jedoch noch nicht vor.

+++ 2,7 Prozent weniger Beschäftigte im verarbeitenden Gewerbe im Juni +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, waren Ende Juni 2010 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Mitarbeitern nach vorläufigen Ergebnissen rund 4,9 Millionen Beschäftigte vorhanden. Das waren rund 134.000 oder -2,7 Prozent weniger als im Juni 2009. Gleichzeitig nahm die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden um +6,4 Prozent auf 647 Millionen zu. Die Entgelte legten im selben Zeitraum um +4,3 Prozent auf 18,8 Milliarden Euro zu. Zuwachs bei der Beschäftigtenzahl konnte im Juni 2010 gegenüber dem Juni 2009 mit +1,6 Prozent lediglich der Bereich Herstellung von Nahrungs- und Futtermittel verzeichnen. Dagegen sanken die Beschäftigtenzahlen in der Metallerzeugung und -bearbeitung um -5,3 Prozent, bei der Herstellung von Metallerzeugnissen um -4,7 Prozent, ei der Herstellung von elektrischen Ausrüstungen um -4,0 Prozent, im Maschinenbau um -3,6 Prozent, bei der Herstellung von Gumm- und Kunststoffwaren um -1,6 Prozent und bei der Herstellung von chemischen Erzeugnissen um -0,1 Prozent. +++
Quellen: welthungerhilfe.de, drk.de, destatis.de, bundesverfassungsgericht.de, arts.endow.gov, bundestag.de
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2010-08-13 ... Rekordzuwachs: Bruttoinlandsprodukt +2,2 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag meldete, legte die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal 2010 gegenüber dem ersten Vierteljahr - preis-, saison- und kalenderbereinigt - rekordverdächtig um +2,2 Prozent zu. Im Vorjahresvergleich legte das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) damit um +4,1 Prozent, kalenderbereinigt +3,7 Prozent zu.
Die positiven Impulse kamen im Vorquartalsvergleich aus dem In- und Ausland. Der größere Anteil lag zwar bei Investitionen und dem Außenhandel, doch auch der private Konsum und staatliche Konsumausgaben zogen deutlich an. Die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal 2010 wurde von 40,3 Millionen Erwerbstätigen im Inland erbracht - +72.000 Personen oder +0,2 Prozent mehr als vor einem Jahr.
Quelle: destatis.de
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2010-08-09 ... Hochwasser. Vom Hochwasser in Pakistan sind inzwischen etwa zwölf Millionen Menschen betroffen, außerdem greifen die Fluten auf Indien über. Die internationale Hilfe ist angelaufen. Spendenkonten wurden u.a. von Caritas International, dem Deutschen Roten Kreuz, Ärzte ohne Grenzen und dem Hilfsverbund Bündnis Entwicklunge Hilft eingerichtet. In Deutschland erreichen die Fluten von Neiße - deren Pegel nach einem Dammbruch in Polen noch schneller anstieg - und Spree das Bundesland Brandenburg. Am Wochenende hatte das Hochwasser im Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien gewütet und in Sachsen insbesondere die Fluten von Mulde und Lausitzer Neiße schwere Schäden angerichtet, in Chemnitz starben am Samstag drei Menschen. Der Zugverkehr zwischen Sachsen und Tschechien ist unterbrochen. Derzeit fallen die Wasserstände. Auch in Bayern fallen die Wasserstände, ein Zwischenhoch führt am Montag zur Beruhigung der Lage dort, Warnungen bestehen jedoch nach Informationen des bayerischen Hochwassernachrichtendienses u.a. noch für den Landkreis Deggendorf, die Stadt Straubing, Landkreis Straubing-Bogen, Stadt und Landkreis Passau und für die Stadt Regensburg, bei fallender Tendenz.
Quellen: caritas-international.de, drk.de, aerzte-ohne-grenzen.de, entwicklung-hilft.de, brandenburg.de, mugv.brandenburg.de, sachsen.de, umwelt.sachsen.de, bayern.de, hnd.bayern.de, hochwassernetzralen.de
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2010-08-03 ... Bevölkerung. Wie die EU-Stastikbehörde Eurostat Ende Juli mitteilte, bevölkerten am 1. Januar 2010 bereits geschätze 501 Millionen Menschen die 27 EU-Mitgliedsstaaten. Das Wachstum von +1,4 Millionen EU-Bürgern innerhalb eines Jahres teilt sich +0,5 Millionen bedingt durch natürliches Wachstum und +0,9 Millionen durch Einwanderung. Die höchsten Geburtenraten verzeichneten Irland, UK, Frankreich, Zypern und Schweden, die mit Abstand niedrigste Geburtenrate Deutschland. Deutschland wies ferner unter zehn anderen Mitgliedsstaaten nach Bulgarien, Lettland und Ungarn den viertgrößten natürlichen (Geburten - Sterbefälle) Bevölkerungsschwund auf - und lag auch beim allgemeinen Bevölkerungsschwund (plus Abwanderung) weit vorn - auf Platz fünf. Weitere Informationen, PDF: Europäische Demografie. Derweil rechnete die US-Bevölkerungsuhr am 3. August 2010 die Einwohner der Vereinigten Staaten auf 309,89 hoch und die Weltbevölkerung auf 6,86 Milliarden Menschen. Die 7-Milliarden-Marke dürfte demnach im Sommer 2012 erreicht werden.
Quellen: epp.eurostat.ec.europa.eu, census.gov
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2010-08-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. Trauerfeier in Duisburg +++. An der Trauerfeier am Samstag in der Salvatorkirche in Duisburg nahm auch die Staatsspitze mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Christian Wulff, Bundestagspräsident Norbert Lammert und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft teil. Mehrere tausend Menschen trauerten auch in der MSV-Arena, im Tunnel und an anderen Orten in der Stadt um die 21 jungen Menschen aus dem In- und Ausland, die während oder nach der Loveparade-Katastrophe am 24. Juli verstorben sind.

+++ Arbeitsmarkt im Juli 2010 +++ . Die Arbeitslosenzahl stieg im Juli 2010 um +39.000 auf 3,192 Millionen. Das waren im Vorjahresvergleich -271.000. Die Arbeitslosenquote stieg entsprechend im Juli um +0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent. Ausbildungsmarkt: Im Juli 2010 waren noch 108.500 Ausbildungsstellen unbesetzt - gegenüber dem Vorjahr: +9.500 - und 152.000 Bewerber (-13.500 gegenüber dem Vorjahr) zählten als noch unversorgt.

+++ Bundesregierung will zentrales Testamentregister +++ . Die Bundesregierung will bei der Bundesnotarkammer ein elektronisches Zentralregister für Testamente einrichten und hat dazu einen Gesetzentwurf (17/2583) vorgelegt. Damit sollen Nachlassgerichte schneller und einfacher feststellen können ob ein Verstorbener ein Testament hinterlassen hat und was der Inhalt des Dokumentes ist. Die Kosten für das zentrale Testament-Register veranschlagt die Bundesregierung auf 12,6 Millionen Euro, die jährlichen Kosten für den laufenden Betrieb auf 2,8 Millionen Euro.

+++ Einzelhandelsumsatz im Juni 2010: Kauflaune im Juni +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lag der Umsatz im Einzelhandel nach vorläufigen Ergebnissen (Daten aus sieben Bundesländern: 76 Prozent des Gesamtumsatzes) im Juni 2010 - der allerdings einen Verkaufstag mehr hatte als der Vorjahres-Juni - nominal um +3,8 Prozent und real um +3,1 Prozent höher als im Juni 2009. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2010 sank der Umsatz im Einzelhandel jedoch nominal um -1,1 Prozent und real um -0,9 Prozent. Bei Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren wurden im Juni 2010 nominal +1,7 und real +1,0 Prozent mehr umgesetzt. Profitiert haben davon Supermärkte, SB-Warenhäuser und Verbrauchermärkte, deren Umsatz im Juni 2010 im Vorjahresvergleich um +1,9 und real um +1,2 Prozent höher lag. Der Facheinzelhandel mit Lebensmittel setzte dagegen nominal -0,5 und real -0,7 Prozent weniger um. Bei Nicht-Lebensmitteln wurde im Juni 2010 im deutschen Einzelhandel nominal +5,4 und real +5,1 Prozent mehr umgesetzt als im Vorjahr. Auch gegenüber gegenüber dem Vormonat Mai 2010 stiegen die Umsätze.

+++ Arbeitszimmer besser absetzbar +++ . Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe beschied dem Gesetzgeber, dass Arbeitnehmer gemäß dem Gleichheitsgrundsatz ihr Arbeitszimmer dann steuerlich absetzen dürfen, wenn der Arbeitgeber im Betrieb kein solches zur Verfügung stellen kann. Beschwerdeführer war ein Lehrer, dessen Schule ihm kein Büro für notwendige berufliche Tätigkeiten zur Verfügung stellen konnte. Für solche Arbeitnehmer muss der Gesetzgeber rückwirkend zum 1. Januar 2007 den verfassungwidrigen Zustand beseitigen und das EStG entsprechend neu regeln. +++
Quellen: duisburg.de, arbeitsagentur.de, bundestag.de, destatis.de, bundesverfassungsgericht.de
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