2013 European Year of Citizens

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten aus dem Mai 2013. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Mai 2016

+++ Tarifverdienste steigen im ersten Quartal um drei Prozent +++ . Im ersten Quartal 2013 sind die tariflichen Monatsverdienste der Arbeitnehmer in Deutschland im Durchschnitt um +3,0 Prozent gestiegen - in der Privatwirtschaft um +3,2 Prozent. Am stärksten legten die Verdienste im Verarbeitenden Gewerbe mit +3,9 Prozent zu, insbesondere in der chemischen Industrie (+4,5 Prozent), gefolgt von Fahrzeugbau, Maschinenbau und Herstellung elektrischer Ausrüstung (je +4,3 Prozent). Niedriger lag das Tarifplus dagegen im Ernährungsgewerbe mit +2,7 Prozent und im Textil- und Bekleidungsgewerbe mit +0,9 Prozent. Überdurchschnittliche Tarfiverdienst-Anstiege gab es im Gesundheits- und Sozialwesen mit +3,7 Prozent und in der Energieversorgung mit +3,4 Prozent. Im Öffentlichen Dienst lag die Steigerung bei +2,6 Prozent. Geringere Anstiege wurden im Gastgewerbe mit +1,0 Prozent und in der Land- und Forstwirtschaft sowie der Fischerei (+1,6 Prozent) erzielt, außerdem bei Erziehung und Unterricht mit +1,9 Prozent und "sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen" (+1,9 Prozent), zu denen u.a. die Vermittlung von Arbeitskräften, Wach- und Sicherheitsdienste sowie die Gebäduereinigung zählen.

+++ Großhandelsumsatz sinkt im ersten Quartal deutlich +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am heutigen Freitag mitteilte, sank der Großhandelsumsatz im 1. Quartal 2013 real um -3,5 Prozent gegenübe dem ersten Quartal 2012. Der Umsatz im Großhandel mit Rohstoffen, Halbwaren und Maschinen als Indikator für die Industrieproduktion und den Export verringerte sich dabei nominal um -7,8 Prozent und real um -4,6 Prozent. Im Konsumgüter-Großhandel sanken die Umsätze gegenüber dem ersten Quartal 2012 nominal um -0,5 und real um -2,1 Prozent. Im März 2013 setzte der Großhandel nominal -7,5 Prozent und real -7,2 Prozent weniger um als im März 2012. Weitere Informationen: Großhandelsumsatz im 1. Quartal 2013 real um 3,5 Prozent gesunken. Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) kommentierte die aktuellen Zahlen für den deutschen Großhandel als Folge der schwachen Konjunktur in der Eurozone und forderte hierzulande eine Vereinfachung des komplizierten Steuersystems sowie "nennenswerte Investionen" in die Verkehrsinfratstruktur.

+++ Arbeitsmarkt im Mai 2013 +++ . Am Donnerstag veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die neuesten Zahlen zum Arbeitsmarkt, den BA-Chef Frank-J. Weise in guter Grundverfassung und solider Entwicklung in einem schwierigen konjunkturellen Umfeld sieht. Die Arbeitslosenzahl sank um -83.000 auf 2,937 Millionen, im Vorjahresvergleich eine Zunahme um +82.000. Die Arbeitslosenquote sank entsprechend um -0,3 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent. +++
Quellen: destatis.de, bga.de, arbeitsagentur.de
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2013-05-26 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Goldene Palme für Liebesdrama +++ . Am Ende der Festspiele wurde wieder die Goldene Palme verliehen, bester Film wurde La vie d'Adèle, beste Darstellerin Bérénice Bejo in Le Passé, bester Darsteller Bruce Dern in Nebraska.

+++ Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein +++ . Mit einer historische niedrigen Wahlbeteiligung setzte sich bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am Sonntag die CDU mit 38,9 Prozent als stärkste Kraft durch, gefolgt von der SPD mit 29,8 Prozent und den Grünen mit 13,7 Prozent, landesweit kam die FDP auf 5,0 Prozent.

+++ Bayern setzen sich die Krone auf +++ . In einem spannenden Champions-League-Finale auf Augenhöhe im Londoner Wembley Stadion schlug Bayern München am Samstag Finalgegner Borussia Dortmund mit 2:1.

+++ Mehrheit der Deutschen würde Fleischkonsum reduzieren +++ . Wie eine neue Studie der Universitäten Göttingen und Hohenheim im Auftrag der Edmund Rehwinkel-Stiftung zeigt, sind 60 Prozent der Deutschen bereit dazu, längerfristig ihren Fleischkonsum einzuschränken. Davon würden arme Länder über weltweit sinkende Agrarpreise (Fleisch würde 9, Getreide 3 Prozent billiger) und eine bessere Ernährungssicherung armer Menschen profitieren. Die Motivation der Deutschen liegt allerdings eher in Überlegungen zur eigenen Gesundheit und im Tierschutz begründet. Bereits eine Verringerung des Fleischkonsums um 20 Prozent hätte eine deutliche Verbesserung der Ernährungssituation in Entwicklungsländern und weitere positive Effekte zur Folge, so die Forscher.

+++ 13.900 Stipendien +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte erhielten im Jahr 2012 13.900 Studierende ein so genanntes Deutschlandstipendium, ein Zuwachs zum Vorjahr um +159 Prozent, der Anteil der Stipendiaten an der Gesamtzahl der Studierenden im Wintersemester 2012/13 betrug damit 0,6 Prozent. Diese Quote soll langfristig auf 8 Prozent steigen. Das Deutschlandstipendium in Höhe von 300 Euro monatlich erhalten Studierende, deren Werdegang "herausragende Leistungen in Studium und Beruf" erwarten lässt. Der Freie Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs) kritisierte das Deutschlandstipendium als Förderung eines "elitären Bruchteils der Studierenden" durch private Sponsoren bei gleichzeitiger Vernachlässigung der staatlichen Studienfinazierung in der Breite.

+++ Arbeitsagentur weist Schnüffelleien in sozialen Netzwerken zurück +++ . Die Bundesagentur für Areit (BA) hat Presseberichte zurückgewiesern, laut denen BA-Mitarbeiter soziale Netzwerke wie Facebook nutzten, um Daten oder Fehlverhalten von Leistungsempfängern auszuspähen. Dies entspreche nicht der Geschäftspolitik der BA und sei technisch auch nicht möglich, betonte die Behörde, da der Zugang zu sozialen Netzwerken auf den Rechnern der Arbeitsagenturen und der Jobcenter gesperrt sei.

+++ Charity-Aktion: Hamburg teilt +++ . Seit dem 1. Mai und noch bis 20. Juni teilen in Hamburg zahlreiche Unternehmen ihre Einnahmen mit ingesamt fünf Wohltätigkeitsorganisationen. Das Modell, wobei für einen begrenzten Zeitraum ein Teil der Einnahmen gespendet wird, geht auf den Künstler Mike Kuhlmann zurück, der 1996 das World Sharety Project entwickelt, das im Wettbewerb "365 Orte im Land der Ideen" ausgezeichnet wurde und sich nicht als selbstlose Tat, sondern als ökonomische Notwendigkeit versteht. +++
Quellen: de.uefa.com, rentenbank.de, destatis.de, fzs.de, arbeitsagentur.de, hamburg-teilt.de
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2013-05-24 ... +++ Kurzmeldungen +++ Geschäftsklima freundlicher +++ . Nach zwei Rückgängen in Folge hellt sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft im Mai 2013 wieder auf. Der ifo-Geschäftsklimaindex zeigte sich positiv, Unternehmen sind mit vor allem mit der aktuellen Geschäftslage deutlich zufriedener, unverändert leicht positiv auch die Einschätzung über den weiteren Geschäftsverlauf.

+++ Bruttoinlandsprodukt, erstes Quartal +++ . Die deutsche Wirtschaft gewinn langsam wieder an Fahrt,. Wie das Statistische Bundesamt in einer Schnellmeldung bereits Mitte Mai mitteilte, stieg das Bruttoinlandsproukt (BIP) (preis-, saison- und kalenderbereinigt) im ersten Quartal 2013 nach vorläufigen Berechnungen um +0,1 Prozent.

+++ Winter verhagelt Baugewerbe die Bilanz +++ . Der lange Winter 2012/2013 ließ im Baugewerbe den Umsatz in den Keller wandern, im März 2013 lag der umsatz nominal -17,6 Prozent unter dem Vorjahresniveau (März 2012). Im gesamten ersten Quartal belief sich das Minus der Bauunternehmen auf -9,9 Prozent, der Auftragseingang ging in diesem Zeitraum um nominal -3,0 und real -4,8 Prozent zurück.

+++ EU: Ölkännchen bleibt doch auf europäischen Restauranttischen +++ . Die Europäische Kommission hat ihre Pläne begraben, in Restaurants ausschließlich Olivenöl in klar gekennzeichneten Einwegflaschen servieren zu lassen. Nach Verfehlen einer qualifizierten Mehrheit, trotz Zustimmung von 15 der 27 Mitgliedsstaaten, sowie zahlreichen entrüsteten Reaktionen, sah sich EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos veranlasst, am Donnerstag bekanntzugeben, der einstige zur Qualitätssteigerung gedachte Vorschlag werde nicht umgesetzt. Nun soll eine neue Lösung gefunden werden.

+++ Europas Häfen sollen besser werden +++ . Ebenfalls am Donnerstag hat die EU-Kommission eine Hafen-Initiative für die 139 europäischen Seehäfen vorgestellt, darunter 16 deutsche Häfen. Betrieb und Hinterlandanbindungen sollen mit Leitlinien und rechtlichen Änderungen verbessert werden, aus dem Connecting Europe-Programm soll dazu auch Geld fließen. 74 Prozent der europäischen Ein- und Ausfuhren gehen über den Seeweg.

+++ ZDF will keine Fusion seiner Digitalkanäle +++ . Weder finanziell noch programmstrategisch mache eine, wie im April von der ARD vorgeschlagene, Fusion der Digitalkanäle von sechs auf drei Sinn, hat nun auch der ZDF-Fernsehrat entschieden, ZDFneo und ZDFinfo seien die "mit Abstand erfolgreichsten öffentlich-rechtlichen Digitalkanäle" heißt es in einer Presseaussendung, die einzeln ebenso hohe Marktanteile besäßen wie EinsFestival, EinsPlus und tagesschau24 zusammen. An einem mit der ARD gemeinsamen Jugendkanal werde sich das ZDF u.a. nur mit einer "angemessenen finnanziellen Ausstattung" beteiligen. +++
Quellen: cesifo-group.de, destatis.de, bauindustrie.de, europa.eu, ec.europa.eu, zdf.de
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2013-05-21 ... SAP will Autisten als Software-Tester, Programmierer und zur Qualitätssicherung einstellen. Die SAP-AG hat heute angekündigt, weltweit mit Specialisterne, einer in Dänemark gegründeten Organisation, zusammenzuarbeiten, um Autisten als Programmierer, Software-Tester und zur Qualitätssicherung einzusetzen. Geplant sei, die bereits in Indien und Irland laufenden Pilotprogramme auf die ganze Welt auszuweiten, und damit im laufenden Jahr 2013 zunächst in den USA, Kanada und Deutschland zu beginnen. Um den Anforderungen des 21. Jahrhunderts begegnen zu können, müsse man Leute beschäftigen, die anders denken und Innvationen auslösen, betonte Luisa Delgado, die SAP-Personalchefin. SAP sei der erste multinationale Konzern, der mit Specialisterne weltweit zusammenarbeiten werde, sagte Thorkil Sonne, der die Organisation 2004 gegründet hatte.
Quellen: sap.com, news-sap.com, specialisterne.com
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2013-05-19 ... +++ Kurzmeldungen +++Spitzenfrauen fragten Spitzenkandidaten +++ . Die Präsidentinnen von zehn deutschen Frauenverbänden löchterten am Freitag die Spitzenkandidaten der fünf Bundestagsparteien mit ihren Fragen. Bei der Frage nach der Frauenquote versprach SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück eine 40-Prozent-Quote in Aufsichtsräten - und in Vorständen, und zwar bis 2017. Außerdem kündigte er an, in den ersten 100 Tagen als Kanzler die Engeltgleichzeit zwischen Frauen und Männern gesetzlich zu regeln. Die CDU/CSU, vertreten durch Ursula von der Leyen will bis 2020 mit den Flexi-Quoten weitermachen, ab dann soll es eine starre Quote von 30 Prozent für Aufsichtsräte geben. Die FDP, vertreten durch Hinrich Kolb will keine Quote, da dies ein starker Eingriff in die unternehmerische Freiheit sei. Sowohl Die Linke, vertreten durch Sahra Wagenknecht als auch Bünis90/Die Grünen sprachen sich gleichermaßen für eine Quote aus.

+++ EU-Kommission will Ökoinnovationen fördern +++ . Die Eu-Kommission will bis zu 45 Öko-Innovationsprojekte mit insgesamt 31,5 Millionen Euro unterstützen (Kofinanzierung von 50 Prozent des Vorhabens) und ruft dazu inbesondere kleine und mittlere Unternehmen aus den Bereichen Materialrückführung, Wasser, nachhaltige Baustoffe, umweltfreundliche Geschäftspraktiken, Lebensmittel und Getränke auf, ihre Projekte einzureichen. Gesucht werden Produkte, Verfahren und Dienstleistungen, die noch nicht am Markt positioniert sind.

+++ EU überarbeitet Datenschutzgesetze +++ . Das alte Gesetz ist aus dem Jahr 1995, die Technik hat sich seitdem weiterentwickelt, die Datenmengen sind ernorm gewachsen - die EU-Bürger sollen aber die Kontrolle über ihre Daten behalten. Deshalb werden nun die Datenschutzgesetze überarbeitet werden, im Juni 2013 wird der Innenausschuss des EU-Parlaments abstimmen, bis zur den nächten Europwahlen im Jahr 2014 sollen die Gesetze umgesetzt werden.

+++ Autoclub sieht keine Verbesserung mit neuem Punktesystem +++ . Der ACE Auto Club sieht keine Verbesserung durch das neue Punktesystem und bedauert, dass begründete Einwände von den Experten des Deutschen Verkehrsgerichtstages keine Berücksichtigung fanden. Es sei damit lediglich "ein kompliziertes System durch ein nicht minder kompliziertes System" abgelöst worden, kritisierte der verkehrspolitisches Sprecher des Autoclubs, Matthias Knobloch.

+++ Prozesskostenhilfe und Gebühren +++ . Der Bundestag hat am Donnerstag beschlossen, dass Gerichtsgebühren stärker angehoben werden können, außerdem steigen Gebühren und Honorare für Anwälte und Notare, durchschnittlich um zwölf Prozent. Im Gegenzug bleibt die Prozesskostenhilfe bestehen, deren geplante Einschränkung für heftige Proteste gesorgt hatte, u.a. sollten Freibeträge massiv abgesenkt werden. +++
Quellen: djb.de, ec.europa.eu, europarl.europa.eu, ace-online.de, ace-online.de, bundestag.de, bmj.de
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2013-05-16 ... Bangladesh: Brände in Zulieferer-Textilfabriken - Modekonzerne schließen sich Kampagne an. Nach dem jüngsten Brand in einer Textilfabrik in Savar, Bangladesh, bei dem mehr als tausend Menschen ihr Leben verloren und der in einer ganzen Reihe von ähnlich verheerenden Vorgängen steht, schlossen sich nun unter maßgeblicher Beteiligung der Gewerkschaften mehrere große Textil-Unternehmen der Initiative "Clean Clothes" - "Saubere Kleidung" an, die ein verbindliches Abkommen zum Brandschutz und zur Gebäudesicherheit in Bangladesh beinhaltet. Viele international agierende, darunter europäische und deutsche Modekonzerne lassen ihre Textilien in Bangladesh fertigen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) kündigte an, den Opfern der Brandkatastrophe mit anschließendem Einsturz des Gebäudes 2,5 Millionen Euro Soforthilfe zur Verfügung zu stellen, die vorwiegend zur beruflichen Wiedereingliederung für Überlebende mit bleibenden Schäden vorgesehen seien. Laut Plänen der EU-Kommission sollen Textilhändler in Europa verpflichtet werden, ihre Lieferketten offenzulegen, im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurde am Mittwoch von der SPD-Fraktion gefordert, diese Pläne zur sozialen Verantwortung von Unternehmen (CSR-Strategie) stärker zu unterstützen.
Quellen: saubere-kleidung.de, cleanclothes.org, bundestag.de
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2013-05-14 ... Frauen-Quote: Mütter bleiben unterrepräsentiert. Die Professorin für Soziologie an der Jacobs-University Hilke Brockmann hat untersucht, wie die Frauenquote wirkt und herausgefunden, dass Müttern nicht davon profitieren - zumindest was ihr Vorhandensein im Deutschen Bundestag betrifft. In den Bundestagsfraktionen sind zwar immer mehr Frauen, bei Bündnis90/dieGrünen und dieLinke gibt es sogar annährend eine paritätische Besetzung, doch es handelt sich bei den weiblichen Parlamentariern vorwiegend um kinderlose Frauen oder Frauen mit signifikant weniger Kindern als männliche Parlamentarier. Brockmanns Fazit: Frauen- und Mütterquoten müssen in großen Feldversuchen ausprobiert werden, um die ökonomische Diskriminierung von Frauen, inbesonders von Müttern zu beenden.
Quellen: jacobs-university.de
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2013-05-09 ... Niedrige Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland wegen demografischer Entwicklung. Während die Jugendarbeitslosigkeit in den 27 EU-Mitgliedsstaaten im März 2013 insgesamt bei 23,5 Prozent und im Euroraum bei 24 Prozent lag, glänzen vor allem Deutschland und Österreich mit niedrigen Zahlen jugendlicher Erwerbsloser - die höchsten Raten haben dagegen Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zu verkraften. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) errechnete bei der Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland sogar den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung - zwischen 2005 und 2012 habe sich die Anzahl der Erwerbslosen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren mehr als halbiert. Allerdings so die DIW-Forscher seien die niedrigen Zahlen vor allem auf die demografische Entwicklung in Deutschland zurückzuführen, und nicht darauf, dass mehr mehr Arbeits- oder Ausbildungsplätze mit Jugendlichen besetzt würden.
Quellen: epp.eurostat.ec.europa.eu, diw.de
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2013-05-04 ... Bayern: Landtagspräsidentin veröffentlicht familiäre Bechäftigungsverhältnisse. Erst im Dezember 2000 wurde die Regel abgschafft, die es Abgeordneten des Bayerischen Landtags ermöglichte, Angehörige erstattungsfähig zu beschäftigten. Für so genannte Altfälle gilt weiterhin, dass im Bayerischen Landtag Abgeordnete mit Familienmitgliedern legale Arbeits- und Werkverträge schließen konnten, die mit Steuergeldern bezahlt werden. Am gestrigen Freitag veröffentlichte die Landtagspräsidentin Barbara Stamm mit dem Ziel, größtmögliche Transparenz zu schaffen, nun Namen von Abgeordneten, ingesamt handelt es sich um 79 Abgeordnete, die noch von dieser Altfall-Regel Gebrauch gemacht und damit Ehepartner oder Verwandte ersten Grades beschäftigt haben. Bis zum Sommer soll nun ein neues Gesetz verabschiedet werden, das künftig die Beschäftigung von Verwandten bis zum dritten Grad sowie deren Bezahlung aus der Mitarbeiterentschädigung nicht mehr erlaubt.
Quellen: bayern.landtag.de
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2013-05-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Italien wird regiert +++ . Zwei Monate nach der Wahl mit dem Ergebnis unklarer Mehrheitsergebnisse und drohenden Neuwahlen schaffte es Enrico Letta von der linksliberalen Partito Democratico (PD) eine Regierung für Italien zu bilden, eine große Koalition, mit der Zentrumspartei von Mario Monti und der rechten PdL-Partei von Berlusconi, der allerdings keinen Posten in der Regierung einnehmen wird. Am vergangenen Sonntag ist das neue Kabinett vereidigt worden. In diesen Tagen reist der neue Premier Italiens bereits zu Gesprächen nach Berlin, Brüssel und Frankreich.

+++ Arbeitsmarkt im April 2013 +++ . Der deutsche Arbeitsmarkt sei in einer guten Grundverfassung, die aktuelle Entwicklung aber eher gedämpft, kommentierte BA-Chef Weise die neusten Arbeitsmarktzahlen, die gestern in Nürnberg vorgestellt wurden. Die Arbeitslosenzahl sank um -78.000 auf 3,02 Millionen. Im Vorjahresvergleich waren dies +57.000 mehr. Die Arbeitslosenquote im April 2013 sank gegenüber dem Vormonat um -0,2 Prozentpunkte auf 7,1 Prozent.

+++ Vollbeschäftigte 2012: 42-Stunden-Woche +++ . Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des heutigen Tags der Arbeit am 1. Mai am Vortag mitteilte, arbeitete ein vollzeitbeschäftigter Erwerbstätiger im Jahr 2012 durchschnittlich 41,9 Stunden pro Woche - Teilzeitbeschäftigte lagen im selben Jahr bei durchschnittlich 18,2 Stunden pro Woche. Die mittlere, gewöhnliche Arbeitszeit lag bei 35,5 Stunden (1991: 38,4 Stunden). Die durchschnittliche Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten legte in Deutschland seit 1991 indes um eine halbe Stunde pro Woche zu. 1991 waren 14 Prozent, 2012 27 Prozent der Erwerbstätigen in Teilzeit beschäftigt. Vollzeitbeschäftigte Selbstständige kamen 2012 auf durchschnittlich 50,4 Stunden, Arbeitnehmer auf 40,7 Stunden pro Woche.

+++ März 2013: EU-Arbeitslosigkeit 10,9 Prozent +++ . In den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) lag die Arbeitslosenquote im März 1013 bei 10,0 Prozent und damit unverändert zum Vormonat Februar. Im Euroraum ist sie von 12 auf 12,1 Prozent leicht gestiegen. Die niedrigsten Arbeitslosenquoten hatten Österreich, Deutschland (5,4 Prozent) und Luxemburg, die höchsten Griechenland (27,2 Prozent, Januar 2013), Spanien (26,7 Prozent) und Portugal (17,5 Prozent.

+++ Zulassungsverfahren genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel +++ . Für die Sicherheitsbewertung von genetisch veränderten Lebens- und Futtermitteln ist die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zuständig, Zulassungen werden erteilt, wenn keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen, Tieren oder die Umwelt zu erwarten sind, außerdem darf keine Irreführung vorliegen. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) aktualisierte die Liste der Zulassungsanträge ++++
Quellen: interno.gov.it, leg16.camera.it, governo.it, arbeitsagentur.de, stastik.arbeitsagentur.de, destatis.de, ec.europa.eu, europa.eu, bfr.bund.de
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