2015 European Year for Development

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Juni 2015. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Juni 2015

... USA: Oberster Gerichtshof legalisiert Homo-Ehe in allen Bundesstaaten. Mit einer 5-zu-4-Entscheidung hat der Oberste Bundesgerichtshof am Freitag (26.06.) das Verfasssungsrecht auf Ehe auch auf schwule und lesbische Paare ausgeweitet und damit diesen Paaren die Möglichkeit zu heiraten gegeben. Die Entscheidung ist für alle 50 Bundesstaaten verbindlich. Zuvor war die Homo-Ehe bereits in diversen Bundesstaaten legal, ständig gab es jedoch neue Urteile in diversen Bundesstaaten dafür oder dagegen, die jetztige Entscheidung hat u.a. dieses dauernden Hin- und Her abgestellt. Das Weiße Haus begrüßte die Entscheidung als Sieg für Amerika - und für die Liebe.
Quellen: consilium.europa.eu, whitehouse.gov, supremecourt.gov
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2015-06-26 ... Her Majesty in Deutschland. Vom 23. bis 26. Juni stand der Staatsbesuch von Her Majesty The Queen auf dem Programm. Am Freitag, ihrem letzten Tag in Deutschland, besuchten die britische Monarchin und der Duke of Edinburgh die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen. Sie legten gemeinsam einen Kranz nieder und sprachen mit Zeitzeugen und Schülern. Auch hier zogen die Königin und Prinz Philip, wie bei jeder Gelegenheit während ihres Staatsbesuches, den Fußweg dem Auto vor. In Bergen-Belsen gingen sie den Weg allein. Es war der einzige Weg, den sie ohne Publikum zurücklegten, von dem das Paar vier Tage lang ständig umringt war. Das deutschen Königinnen-Fans warteten an allen Stationen, an denen das royale Paar halt machte, stundenlang und geduldig darauf, einen Blick auf die Königin zu erhaschen. Überall, wo sie auftauchte, zauberten Eizabeth II und Prinz Philip ein Lächeln auf die Gesichter. Die Rede der Königin zum Staatsbankett fiel indes ungewöhnlich politisch aus und warb für den Zusammenhalt Europas.
Der Ablauf des Besuchs (nicht vollständig): Am 23. Juni, Eintreffen um 19:00 Uhr, Flughafen Tegel. Am 24. Juni Busfahrt an die Spree mit Bundespräsident Joachim Gauck, Kranzniederlegung an der Neuen Wache um 12:45 Uhr, Queen's Lecture mit Neil MacGregor in der TU um 14:30 Uhr, Staatsbankett um 20:00 Uhr, Schloss Belvue. Am 25. Juni um 11:00 Uhr Abflug nach Frankfurt a.M., Besichtung der Paulskirche, Mittagessen im Römer. Um ca 12:30 Uhr Rathausplatz, um ca. 14:30 Uhr Balkon des Romers, abends Gartenparty in der britischen Botschaft Berlin ab 18:30 Uhr. Am 26. Juni ab 10:00 Uhr Besichtigung des Brandenburger Tors, dazu Verlassen des Hotels ca. 09:45 Uhr über den Pariser Platz. Um 10:50 Uhr Abflug nach Niedersachsen, Kranzniederlegung in der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen, Abflug nach Großbritannien.
Quellen: royal.gov.uk, bundeskanzlerin.de, bundespraesident.de, tu-berlin.de
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2015-06-24 ... NSA soll Präsidenten ausgespäht haben - Frankreich bestellt amerikanischen Botschafter ein. Nach dem Auftauchen mehrerer Presse-Berichte am Dienstag, die sich auf Dokumente von WikiLeaks beziehen und über die Ausspähung der letzten zwei französischen Präsidenten Sarkozy und Chirac sowie des aktuellen Präsidenten Hollande berichten, traf sich in Frankreich heute Morgen der französische Verteidigungrat, außerdem wurde die US-Botschafterin vom französischen Außenministerium einbestellt, um das, wie Hollande es nannte, "inaktzeptable" Ausspähen von Seiten der Vereinigten Staaten zu erklären. Die US-Botschaft lehnte es ab, sich vor der Presse zu äußern. Ein Sprecher des US National Security Council hatte zuvor gesagt, man habe Präsident Hollande nicht abgehört. Zu vorausgegangenen Ausspähungen wollte man indes nichts sagen. Das Ausspähen der Präsidenten soll laut WikiLeaks von 2006 bis mindestens 2012 stattgefunden haben. Update: Sowohl das Weiße Haus als auch das US-Außenministerium sollen der französischen Regierung versichert haben, Präsident Hollande werde weder jetzt noch in Zukunft ausspioniertt, über die Vergangenheit äußerte man sich aber auch hier nicht.
Quellen: elysee.fr, whitehouse.gov, diplomatie.gouv.fr, mediapart.fr
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2015-06-22 ... Private Konsumausgaben - Preisniveau 2014. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, belief sich das Preisniveau für die privaten Konsumausgaben im Jahr 2014 in Deutschland auf +1,5 Prozent über dem Durchschnitt der 28 EU-Mitgliedsstaaten. In den meisten Nachbarstaaten Deutschlands lag das Preisniveau noch deutlich höher, lediglich in Polen und der Tschechische Republik waren die Lebenshaltungskosten wie in den vergangenen Jahren niedriger.
Innerhalb der EU bildete das Preisniveau in Dänemark mit + 38 Prozent über dem Durchschnitt aller 28 Mitgliedsstaaten den Spitzenreiter, gefolgt von den anderen skandinavischen Ländern u.a. Schweden (+24,7 Prozent) und Finnland (+23,2 Prozent).
In der Europäischen Union waren die Kosten für den privaten Konsum am günstigsten in Bulgarien, mit -51,6 Prozent mussten die Verbraucher hier weniger als die Hälfte aller EU-Staaten im Durchschnitt bezahlen. Außerhalb der EU mussten die Verbraucher nur in der Schweiz (+54,1 Prozent) und in Norwegen (+48,1 Prozent) noch mehr ausgeben als in Dänemark. Am unteren Ende der Preise für Lebenshaltugnskosten lagen auch Albanien (-49,9 Prozent) und Mazedonien (-53,3 Prozent).
Quellen: destatis.de, eurostat.ec
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2015-06-20 ... Weltflüchtlingstag + 23.000 Glockenschläge. Zum heutigen Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen findet heute auch in Deutschland das erste Mal ein Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung statt. Zur Stunde (Ortszeit 11:00 Uhr) spricht Bundespräsident Gauck in Berlin. Am Freitag (19.06.) hatte das Erzbistum Köln bereits am Vorabend des Weltflüchtlingstags mit einer spektakulären Aktion auf das Schicksal der Mittemeerflüchtlinge mit einem Solidaritätsabend aufmerksam gemacht. Im Rahmen des Abends wurde um 20:00 Uhr mit 23.000 Glockenschlägen an die 23.000 Menschen erinnert, die seit dem Jahr 2000 auf der Flucht nach Europa ihr Leben verloren hatten - -ein Glockenschlag für jedes Leben. Gemeinsam mit der dicken Pitter des Kölner Doms läuteten 230 Kirchen im Umkreis, außerdem hatten sich bundesweit spontan noch weitere Kirchen mit Glockengeläut der Aktion angeschlossen.

... Eltern müssen künftig ihre "gewissenhafte Fürsorge" für Kinder gegenüber Dritten nachweisen. Das sieht der Beschluss einer Neustrukturierung der Kinder-Richtlinie in der Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zum vollenden 6. Lebensjahr vor, den der Gemeinsame Bundesausschus (G-BA) am Donnerstag gefasst hat. Am selben Tag hatte der Bundestag das Präventionsgesetz verabschiedet, dem der Bundesrat nicht zustimmen muss. In Kraft wird die überarbeitete G-BA-Richtlinie erst dann treten, wenn das Kinderuntersuchungsheft ("Gelbes Heft") entsprechend angespasst worden ist. Ein "wesentliches Element" der Früherkennungsuntersuchungen werde laut G-BA künftig die Interaktion des Kindes mit der "primären Bezugsperson" sein. Störungen der Eltern-Kind-Interaktion könnten laut G-BA zu "Störungen in der Entwicklung" führen. Und damit zu "emotionaler Unter- oder Überforderung des Kindes, aber auch zu mangelndem Schutz, mangelnder Pflege bis hin zu manifester oder drohender Vernachlässigung und/oder Misshandlung durch die Eltern führen", heißt es in der Pressemitteilung zum Beschluss der Neufassung der Richtlinie, mit der Kinderärzte in Deutschland künftig verpflichtet sein werden, "solche" Auffälligkeiten zu beobachten.
Zusätzlich wird das gelbe Untersuchungsheft künftig um eine herausnehmbare Karte erweitert, mit der Eltern "ihre gewissenhafte Fürsorge" künftig gegenüber Dritten an der Fürsorge ihrer Kinder beteiligten Personen oder Institutionen, z. B. Kindergärten nachweisen sollen - ohne vertrauliche Informationen weitergeben zu müssen. Weitere Informationen, Pressemitteilung G-BA: Früherkennungsuntersuchungen für Kinder: Neustrukturierung der Richtlinie beschlossen
Quellen: koelner-dom.de, bundespraesident.de, www.g-ba.de
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2015-06-19 ... Schleswig-Holstein führt Duldung für junge Asylsuchende während der Berufsausbildung ein. Die deutsche Wirtschaft fordert sie schon lange - das Bundesland Schleswig-Holstein legt jetzt per Erlass des Innenministeriums rechtzeitig zum kommenden Ausbildungsjahr am 1. August 2015 schon einmal vor, teilte Innenminister Studt (SPD) am Donnerstag mit: Junge Asylsuchende, deren Ausreise nicht unmittelbar bevorsteht, erhalten, wenn sie eine Berufsausbildung aufnehmen, eine Duldung, die zunächst auf ein Jahr befristet ist. Die Duldung wird verlängert, wenn das erste Ausbildungsjahr erfolgreich abgeschlossen wird. Eine ähnliche Regelung bereitet auch der Bund vor, am gestrigen Donnerstag hatten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu einem Flüchltingsgipfel getroffen.
Quellen: schleswig-holstein.de
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2015-06-18 ... Weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Wie die UN-Flüchtlingsorganisation (The UN Refugee Agency (UNHCR)) heute mitteilte, befinden sich derzeit weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Hunger und Gewalt. Ende des Jahres 2014 zählte die Organisation 59,5 Millionen Menschen auf der Flucht, wie aus dem UNHCR-Jahresbericht hervorgeht. Ein Jahr zuvor befanden sich noch 51,2 Millionen und vor zehn Jahren 37,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Damit war die Steigerung der Flüchtlingszahlen von 2013 auf 2014 die bisher höchste jemals gemessene im Laufe eines Jahres. Diese Entwicklung setzte 2011 mit dem Ausbruch des Syrien-Kriegs ein, der die größten Fluchtbewegungen verursacht hat. Im Jahr 2014 wurden pro Tag 42.500 Menschen zu Flüchtlingen, Asylsuchenden oder Binnenvertriebenen, eine Vervierfachung innerhalb der vergangenen vier Jahre. Die derzeitigen Fluchtbewegungen stellen alles bisher da Gewesene in den Schatten, skizzierte UN-Flüchtlingskommissar António Guterres die aktuelle Lage und kritisierte die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft zur Zusammenarbeit.

... Neue EU-China-Helpdesk-Infos für Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie. Der China-Helpdesk der EU-Kommission hat für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU/SME) der Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie neue Informationen veröffentlicht, u.a. ein E-Learning-Modul sowie einen Blog-Beitrag, in dem die Tools für die Branche genauer vorgestellt werden, die europäische Unternehmen bei der Wahrung und Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen sollen. Der Helpdesk-Blog für den Raum Asien liefert weitere Informationen und praktischen Rat die ganze Region Südost-Asien betreffend.
Quellen: china-iphelpdesk.eu, youripinsider.eu, southeastasia-iphelpdesk.eu, unhcr.de
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2015-06-16 ... Verbraucherpreise steigen zum vierten Mal in Folge. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, sind die verbraucherpreise in Deutschland gemessen am Verbraucherpreisindex im Mai 2015 im Vorjahrsvergleich zum Mai 2014 um +0,7 Prozent gestiegen - und damit zum vierten Mal in Folge. Im Vergleich zum Vormonat April 2015 kletterte der Verbraucherpreisindex leicht um +0,1 Prozent. Gedämpft wurde die Teuerung vor allem durch die Preisentwicklung bei Mineralölprodukten -8,8 Prozent, davon leichtes Heizöl -16,7 Prozent und Kraftstoffe -6,3 Prozent. Dieser Preisrückgang hat sich seit Jahresbeginn jedoch allmählich abgeschwächt. Günstiger wurden auch andere Energieprodukte wie Umlagen für Zentralheizung und Fernwärme (-4,5 Prozent) und Strom (-0,9 Prozent). Die Preise für feste Brennstoffe erhöhten sich indes um +2,3 Prozent. Ingesamt wurde Energie im Vorjahresvergleich um -5,0 Prozent billiger. Ohne Energie hätten die Inflationsrate im Mai 2015 bei +1,3 Prozent gelegen.
Preistreiber waren indes die Preise für Nahrungsmittel, die im Mai 2015 im Vorjahresvergleich um +1,4 Prozent gestiegen sind. Besonders teuer wurden Gemüse +9,0 Prozent und Obst +5,6 Prozent. Außerdem auch Süßwaren +3,5 Prozent gefolgt von Fisch und Fischwaren mit +2,0 Prozent sowie Brot und Getreideerzeugnisse mit +1,4 Prozent. Günstiger entwickelten sich Molkereiprodukte mit -4,8 Prozent und Speiseöle mit -4,2 Prozent. Billiger wurden auch Geräte der Unterhaltungselektronik mit -5,4 Prozent und Informationsverarbeitungsgeräte (-3,2 Prozent) sowie Telekommunikations-Dienstleistungen (-1,3 Prozent). Dagegen verteuerten sich Kaffee, Tee und Kakao mit +11,3 Prozent erheblich, genauso wie Zeitschriften (+5,9 Prozent) und Tabakwaren (+3,6 Prozent).
Die Preise für Dienstleistungen stiegen im Mai 2015 im Vorjahresvergleich insgesamt um +1,5 Prozent, darin enthalten die Teuerung für Nettokaltmieten +1,2 Prozent. Private Hauahalte wenden durchschnittlich etwa ein Fünftel ihrer Konsumausgaben für Nettokaltmieten auf. Deutlich teurer wurden auch Taxifahrten mit +12,2 Prozent, Pauschalreisen (+5,3 Prozent), der Friseur und andere Körperpflegedienstleistungen (+3,6 Prozent) sowie die Verpflegung in Restaurants, Cafés und im Straßenverkauf (+3,0 Prozent).
Im Vergleich mit dem Vormonat April 2015 stiegen die Preise für leichtes Heizöl (+3,7 Prozent) und für Kraftstoffe (+2,3 Prozent) - darunter Supberbenzin + Diesel je +2,4 Prozent. Günstiger wurden im Monatsvergleich dagegen Bekleidungsartikel mit -2,5 Prozent und Schuhe (-0,7 Prozent). Während im Vergleich zum April 2015 die Preise im Mai 2015 bei den Einzelposten Obst um +3,0 Prozent anstiegen und bei Molkereiprodukten und Eiern um -1,5 Prozent sanken, blieben die Preise für Nahrungsmittel ingesamt gegenüber dem Vormonat April 2015 unverändert. Weitere Informationen.
Quellen: destatis.de
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2015-06-15 ... Hudson's Bay kauft Galeria Kaufhof. Die Hudson's Bay Company (HBC) übernimmt die Warenhauskette Galeria Kaufhof von der Metro-Gruppe für 2,825 Mrd. Euro, inklusive Verbindlichkeiten, teilte das kanadische Unternehmen mit. Der Verkauf soll bis Ende September abgeschlossen sein. Offenbar soll das bstehende Mangement nicht komplett augetauscht werden, heißt es in der Pressemitteilung, außerdem Standorte und die 21.000 Arbeitsplätze in Deutschland und Belgien zumindest in den nächsten drei Jahren erhalten werden. Auch am Standort Köln der Hauptverwaltung soll nicht gerüttelt werden. Der Markenmix und der elektronische Handel sollen ausgebaut, wichtige Warengruppen optimiert werden. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Kanadische Hudson's Bay Company und Metro Groupg vereinbaren Übernahme von Galeria Kaufhof
Quellen: hbc.com
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2015-06-11 ... Höhere Motorleistung verhindert CO²-Einsparung. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, verhinderte der Anstieg der Motorleistung neuzugelassener Fahrzeuge in den Jahren von 2005 bis 2013 einen deutlicheren Rückgang der CO²-Emissionen. Die Neuzulassungen im Jahr 2005 hatten eine durchschnittliche Motorleistung von 91 kW (123 PS), im Jahr 2013 lag diese bei 101 kW (137 PS). Dieser Anstieg führte rechnerisch zu einem Mehrverbrauch von +3,8 Milliarden Litern Kraftstoff und einem zusätzlichen Ausstoß von +9,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid. Den Mehrverbrauch verursachten vor allem Sport Utility Verhicles (SUV) sowie Geländewagen, ein Segment mit hoher Motorleistung sowie hohem Verbrauch. Wäre die Motorleistung dagegen auf dem Stand von 2005 geblieben, wäre es trotz steigender Bestände bei der Pkw-Flotte im Jahr 2013 zu CO²-Einsparungen in Höhe von 12,0 Prozent gekommen, tatsächlich sanken die Emissionen aber nur um 1,6 Prozent.

...Betreuungsgeld im ersten Quartal 2015. Wie das Statistische Bundesamt heute ebenfalls mitteilte, gab es im ersten Quartal 2015 455.321 Bezüge von Betreuungsgeld, das waren +68.838 mehr als noch im vierten Quartal 2014. Hauptsächlich (95 Prozent) Mütter bezogen Betreuungsgeld. Den höchsten Anteil an männlichen Beziehern gab es mit 9 Prozent in Berlin. Im alten Bundesgebiet beantragten 8 von 10 Leistungsbeziehenden das Betreuungsgeld für den maximalen Bezugszeitraum von 22 Monaten (durchschnittliche Bezugszeit 20 Monate), in den neuen Bundesländern (einschließlich Berlin) waren es nur etwa 5 von 10 (durchschnittliche Bezugszeit 15,5 Monate). Mit 49 Prozent waren knapp die Hälfte der Kinder, für die Betreuungsgeld bezogen wurde, Einzelkinder.
Quellen: destatis.de
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2015-06-08 ... . Unbefristeter Streik bei der Post. Die Verhandlungen der Tarifpartner sind gescheitert, die Gewerkschaft Verdi hat ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG aufgerufen, ab heute Nachmittag in den unbefristeten Streik zu treten. Die Arbeit der rund 140.000 Beschäftigten werde schrittweise niedergelegt, teilte Verdi mit. Verdi hatte zuvor in der sechsten Verhandlungsrunde die Rückführung der Beschäftigten der von der DP-AG neu ausgegründeten 49 Regional-GmbHs in den Haustarifvertrag sowie eine Verlängerung von Schutzregeln gegen Kündigungen und Fremdvergabe vorgeschlagen und dafür einen Verzicht auf lineare Einkommenserhöhungen und auf eine Höherstufung für Neueingestellte in die nächsten Stufe ab erst drei Jahren Betriebszughörigkeit angeboten, die momentan bereits nach zwei Jahren greift. Die Arbeitgeberseite hatte Frist bis Ende vergangener Woche, um sich zu dem Vorschlag zu äußern, verstreichen lassen.

... Türkische Parlamentswahlen - AKP verliert absolute Mehrheit. Bei den Parlamentswahlen in der Türkei vom Sonntag (7. Juni) hat die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Auszählungs-Stand von 98,45 Prozent der Stimmen 40,7 Prozent die Mehrheit der Wählerstimmen für sich behaupten können, die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Mit großen Abstand wurde die oppositionelle Mitte-Links-Partei CHP mit 25,2 Prozent zweitstärkste Kraft, die ultrakonservative MHP wurde mit 16,5 Prozent drittstärkste Kraft. Die prokurdische HDP zieht mit 13 Prozent erstmals für die nächsten vier Jahre in das Parlament ein. Die AKP muss sich indes nun erstmals einen Koalitionspartner suchen.
Quellen: verdi.de, meblichaber.gov.tr, tbmm.gov.tr, global.tbmm.gov.tr, hurriyet.com.tr
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2015-06-07 ... Deutsche Bank: Fitschen und Jain treten zurück, Cryan wird Nachfolger. Wie die Deutsche Bank heute nach einer außerordentlichen Sitzung mitteilte, legen Jürgen Fitschen und Anshu Jain ihr Amt als Vorstandsvorsitzende der Bank vorzeitig nieder, ursprünlich hatten ihre Verträge eine Laufzeit bis ende März 2017 . Jain wird zum 30. Juni 2015 zurücktreten und bis Janur 2016 der Deutschen Bank weiterhin als Berater zur Verfügung stehen. Fitschen soll auf Bitte des Aufrichtsrats bis zum Abschluss der Hauptversammlung am 19. Mai 2016 im Amt bleiben, um einen geregelten Übergang sicherzustellen. Außerdem ist heute John Cryan zum neuen Co-Vorstandsvorsitzenden ab 1. Juli ernannt worden, der seit 2013 dem Aufsichtsrat angehört. Nach dem Ausscheiden von Jürgen Fitschen im Mai 2016 wird Cryan alleiner Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank. Weitere Informationen, Pressemitteilung: Deutsche Bank ernennt John Cryan zum Nachfolger von Jürgen Fitschen und Anshu Jain
Quellen: deutsche-bank.de
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2015-06-05 ... Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, fiel der preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigte Auftragseingang des Verarbeitenden Gewerbes im April 2015 nach bisher vorliegenden Ergebnissen um +1,4 Prozent höher aus als im Vormonat März 2015. Im März betrug der Anstieg gegenüber Februar 2015 +1,1 Prozent, die ursprünglich genannte Zahl +0,9 Prozent wurde nach oben korrigiert. Die Inlandsaufträge im April 2015 gingen dabei im Vergleich zum Vormonat um -3,8 Prozent zurück, die Auslandsaufträge stiegen dagegen um +5,5 Prozent. Besonders deutlich stieg der Auftragseingang aus der Eurozone (+6,8 Prozent) sowie das Auftragsvolumen im der Bereich der Konsumgüter (+4,5 Prozent), weitere Informationen, destatis: Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im April 2015: +1,4 Prozent saison-bereinigt zum Vormonat

...Europäischer Gerichtshof untersagt irreführende Etikettierung von Lebensmitteln. Der Bundsgerichtshof hatte den Fall der Firma Teekanne, die vom Bundesverband der Verbraucherzentralen e.V. verklagt worden war, dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt, der nun entschieden (C-195/14) hat, dass sich auf Etikettierungen keine Produkte befinden dürfen, die nicht auch in den Zutaten tatsächlich vorhanden sind. Es ging in dem Fall um einen Früchtetee, der mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten versehen wurde, die jedoch nicht Inhalt der Zutatenliste waren. Der EU-Gerichtshof entschied: "Erweckt die Ettikettierung eines Lebensmittels das Vorhandensein von Zutaten, die nicht vorhanden sind und ergibt sich dies allein aus dem Verzeichnis der Zutaten, ist eine solche Etikettierung geeignet, den Käufer über die Eigenschaften des Lebensmittels irrezuführen". Den ersten Prozess hatten die Verbraucherschützer gewonnen, den zweiten die Teefirma. Der Bundesgerichthof muss sich nun mit der korrekten Etikettierung und damit u.a. dem Verhältnis von Bild und Text auf den Etiketten von Lebenmitteln beschäftigten.
Quellen: destatis.de, curia.europa.eu
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2015-06-04 ... Schlichtung im Tarifstreit: Kitas ab Montag wieder regulär geöffnet. Die Tarifverhandlungen zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und den kommunalen Arbeitgebern, die seit Montag fortgesetzt worden waren, sind gescheitert. Die Tarifparteien einigten sich jedoch auf eine Schlichtung, die am Sontntag beginnen wird, so dass die betroffenen Kinder und Eltern erst einmal aufatmen können: Ab kommenden Montag dürften die Erziehungs- und Sozialdienste wieder im regulären Einsatz und die entsprechenden Einrichtungen geöffnet sein. In dem bislang vierwöchigen Streik wurde die Lage vor allem für berufstätige Eltern und Eltern von Kindern mit Handicap immer dramatischer. Einigen Eltern, deren Kapazitäten bei der Kinderbetreuung längst komplett ausgeschöpft waren, soll sogar schon mit Kündigung gedroht worden sein. Offenbar haben sich auch vor diesem Hintergrund die Tarifparteien auf eine Schlichtung geeinigt, während dieser der unbefristete Streik zumindest ausgesetzt wird.
Quellen: verdi.de
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2015-06-03 ... Belasteter Staatsbesuch. Heute empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel den ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah al-Sisi zu einem Arbeitsessen, der mit Wirtschaftsvertretern auch an einer Sitzung der deutsch-ägyptischen Wirtschaftskommission teilnimmt. Das einst gute Verhältnis zwischen Deutschland und Ägypten gilt inzwischen als belastet, spätestens seit den Todesurteilen u.a. gegen den früheren Präsidenten Mursi, den früheren Parlamentspräsidenten Saad al-Katani und gegen den Politikwissenschaftler Emad Shahin. Ingesamt warten nun weitere rund 100 Verurteilte auf den Tod. Unter den in Ägypten immer zahlreicher werdenden Gefängnisinsassen befinden sich auch immer mehr Journalisten und Blogger, die sich nicht selten nichts anderes zu Schulden haben kommen lassen, als wie Shahini, konstruktive Kritik zu äußeren, Shahin konnte sich gerade noch rechtzeitig ins Exil retten. Vor allem das Todesurteil gegen den früheren Parlamentspräsidenten dürfte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bewogen haben, ein Treffen mit Sisi abzusagen. Auch Reporter ohne Grenzen kritisiert die ägyptische Regierung scharf und fordert die Freilassung aller inhaftierten Journalisten. Erst im April wurden drei weitere Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt, andere sitzen seit Monaten und Jahren ein.
Quellen: bundeskanzlerin. emadshahin.com, reporter-ohne-grenzen.de
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2015-06-02 ... Fifa: Blatter zurückgetreten. Wie der Fifa-Präsident Sepp Blatter heute Abend in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz selbst mitteilte, will der gerade erste Gewählte zurücktreten. Ein neuer Präsident soll auf einem außerordentlichen Kongress gewählt werden.

...Arbeitsmarkt im Mai 2015. Trotz etwas abgeschwächtem Wirtschaftsachstum, entwickle sich der Arbeitsmarkt günstig, kommentierte BA-Chef Weise die heute in Nürnberg vorgestellten Zahlen. Die Arbeitslosenzahl sank im Mai um -81.000 zum Vormonat auf 2,762 Millionen. Im Vorjahresvergleich waren es -120.000 weniger. Die Arbeitslosenquote sank entsprechend um -0,2 Prozentpunkt auf 6,3 Prozent.
Gegenüber dem Mai 2014 stieg die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II dennoch um +3000 Personen auf 4,429 Millionen, damit galten im Mai 2015 8,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen als hilfebedürftig.

... Verbraucherpreise im Mai +0,7 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, steigt der Verbraucherpreisindex nach bisher vorliegenden Ergebnissen im Mai 2015 voraussichtlich um +0,7 Prozent im Vergleich zum vorjahr. Im Vergleich zum Vormonat April 2015 kletterten die Verbraucherpreise im Mai um 0,1 Prozent. Die endgültigen Ergebnisse werden am 16. Juni bekanntgegeben.

... 1,6 Millionen Elektro-Fahrräder. Wie das Statistische Bundesamt heute anlässlich des morgigen Tag des Fahrrads am 3. Juni mitteilte, besaßen 1,2 Millionen Haushalte in Deutschland zum Jahresanfang 2014 mindestens ein E-Bike, ingesamt gab es in Deutschland 1,6 Milionenen Elektrofahrräder und damit 4,3 Elektrofahrräder auf 100 Haushalte. Deutlich mehr waren es ohne Elektroantrieb: Insgesammt 68 Millionen Fahrräder besaßen private Haushalte, und damit 188 Drahtesel auf 100 Haushalte. In 81 Prozent der Haushalt gab es mindestens ein (inklusive E-Bike) Fahrrad.
Quellen: fifa.com, arbeitsagentur.de, destatis.de
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2015-06-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Post- und Kita-Streik: Montag und Dienstag Tarifverhandlungen +++ . Am Montag und Dienstag werden viele Eltern in Deutschland noch improvisieren müssen, aber zumindest gibt es Hoffnung: Die Gewerkschaft ver.di und die kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) wollen die Tarifverhandlungen am Montagabend, 18:00 Uhr in Berlin wiederaufnehmen, die voraussichtlich bis Dienstag, 2. Juni fortgesetzt werden, Ende offen. Seit drei Wochen befinden sich die Erziehungs- und Sozialdienste im Streik, Familien mit Kindern bekommen zunehmend Probleme, ihren Arbeitsalltag zu organisieren. Auch die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post AG sollen am Montag in Berlin in der sechsten Runde fortgeführt werden, angesetzt sind zwei Tage, vor Mittwoch ist mit keiner Entscheidung zu rechnen.

+++ NSA darf ab heute erst einmal keine Telefon-Daten mehr von Amerikanern sammeln +++ . Der US-Senat konnte sich gestern Nacht (heute morgen MESZ) lediglich auf den Start der Debatte um die vom US-Präsidenten unterstützte Reform ("Freedom Act") einigen, aber noch keine Entscheidung treffen. Deshalb liefen die alten Aussspäh-Regeln des "Patriot Acts" um Mitternacht aus, so dass ab heute der Geheimndienst (NSA) vorerst keine Telefonmetadaten von US-Amerikanern sammeln darf. Der Kongress hatte dem Gesetz bereits zugestimmt. Das Ausland ist von der Reform nicht betroffen. Weitere Informationen, Englisch: USA Freedom Act of 2015

+++ Bundesregierung beschließt Vorratsdatenspeicherung +++ . Am vergangenen Mittwoch hat das Bundekabinett den von Justizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht für Verkehrsdaten beschlossen. Diese sollen von den Providern maximal bis zu zehn Wochen gespeichert und anschließend gelöscht werden, Standortdaten sollen längstens vier Wochen gespeichert werden. Außerdem soll der neue Strafstatsbestand der Datenhehlerei eingeführt werden. Kritiker sehen sowohl die Bürgerrechte als auch das Berufsgeheimnis u.a. von Ärzten, Rechtsanwälten und Journalisten durch das neue Gesetz direkt gefährdet.

+++ Neue Verordnung: öffentliches Paternosterverfahren jetzt verboten +++. Mit dem 1. Juni 2015 tritt eine Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) aus dem Hause des Bundesarbeitsministeriums von Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) in Kraft. Für Furore sorgt die darin enthaltene neue Vorschrift, die es nicht-eingewiesenen Besuchern ab heute untersagt, Paternoster zu benutzen. Die durchgehend noch funktionstüchtigen Exemplare (neue werden nicht mehr gebaut) des amtsdeutschen "Personen-Umlaufzugs"dürfen nur noch von "eingewiesenen Personen" genutzt werden.

+++ Wolfsburg gewinnt DFB-Finale +++ . Der VFL Wolfsburg setzte sich am Samstag mit 3:1 gegen Finalgegner Borussia Dortmund durch und holt damit zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte den DFB-Pokal. Die Borussen feierten dennoch, nämlich den Abschied von ihrem langjährigen Erfolgstrainer Jürgen Klopp, dessen Ära in Dortmund mit dem DFB-Pokalfinale zu Ende ging.

+++ Andrezej Duda gewinnt Präsidentenwahl in Polen +++ . Am 24. Mai gewann der konservative Andrzej Duda die Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski bei den Präsidentschaftswahlen in Polen. Der 1972 geborene Duda wird im August zum neuen Staastoberhaupt der Repbuplik Polen vereidigt. +++

+++ Elisabeth Wiedemann verstorben +++ . Am vergangenen Mittwoch (27.05.) ist die beliebte Schauspielerin Elisabeth Wiedemann im Alter von 89 Jahren verstorben. Einem breiten Fernsehpublikum wurde die aus Niedersachsen stammende Wiedemann durch ihre Rolle als "Else Tetzlaff" in der TV-Serie "Ein Herz und eine Seele" bekannt, die Wolfgang Menge für die ARD nach der englischen Sitcom "Till Death Us Do Part" geschrieben hatte.

+++ Alfred DuMont verstorben +++ Am vergangenen Samstag (30.05.) ist der Kölner Verleger Alfred Neven DuMont im Alter von 88 Jahren verstorben, wie der Verlag mitteilte. Zuletzt war DuMont Ehrenvorsitzender des Aufsichtrats des gleichnamigen Verlags, dessen Geschäftsführung er nach dem Tod seines Vaters in den fünfziger Jahren übernommmen hatte, sowie Herausgeber mehrerer großer Tageszeitungen, u.a. des Kölner Stadtanzeigers. Weitere Informationen: Mediengruppe M. DuMont Schauberg trauert um Verleger Alfred Neven DuMont.

+++ Beau Biden früh verstorben +++ . Beau Biden, Generatlstaatsanwalt des US-Staates Delaware und ältester Sohn des US-Vize-Präsidenten Joe Biden ist am Samstag (30.05.) im Alter von nur 46 Jahren an einem Gehirntumor verstorben. Es ist der zweite schwere Schicksalsschlag für die Familie: Beau Biden hatte in den 1970er Jahren gemeinsam mit seinem jüngeren Bruder als einzige den schweren Autounfall überlebt, bei dem seine Mutter, Joe Bidens erste Ehefrau, und seine Schwester ums Leben gekommen waren. Der Demokrat Biden jr. hatte politische Ambititionen und gute Chancen der nächste Gouverneur von Delaware zu werden. +++
Quellen: verdi.de, senate.gov, congress.gov, bmjv.de, bmas.de, olympiastadion-berlin.de, vfl-wolfsburg.de, bvb.de, andrzejduda.pl, europarl.europa.eu, filmportal.de, phill.co.uk, dumont.de, whitehouse.gov
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Die News Mai 2015

Die News April 2015

Die News März 2015

Die News Februar 2015

Die News Januar 2015

Weitere Wirtschaftswetter-Nachrichten aus früheren Ausgaben finden Sie auch im Archiv unter der jeweiligen Ausgabe.

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