Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Januar 2017. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im Archiv.

News - Nachrichten - Januar 2017

2017-01-31... LED-Lampen potenziell toxisch für die Augen. Ein Forscherteam des französischen Institut national de la sante et de la recherche medicale (Inserm) hat in einem Versuch mit Ratten gezeigt, dass LED-Lampen-Licht potentiell toxisch für die Augen sein kann, indem es die altersbedingte Makuladegeneration fördert.
Unabhängig von den drei unterschiedlichen, im Labor verwendeten Lichtarten - LED-Lampe, Glühbirne und Kaltkathodenlampe - , verursachten die Lichtquellen bei hoher Insensität (6000 Lux über 24 Stunden) jeweils einen Entzündungsprozesss, der den Zelltod (Apoptose) von Netzhautzellen förderte. Reduzierten die Forscher die Intensität auf 500 Lux, wurde die Netzhaut der Ratten indes nur noch durch das LED-Licht beeinträchtigt. Laut den Forschern ist die Schädigung offenbar im blauen Licht begründet, das in LED-Lampen mit gelbem Licht vermischt wird, um weißes Licht zu ergeben. Wegen ihrer Wirtschaftlichkeit werden LED-Lampen häufig verwendet. Die Wissenschaftler veröffentlichten ihre Ergebnisse im Oktober 2016 im Fachmagazin Neuroscience. Weitere Informationen, Wissenschaftsportal Frankreich: LED-Lampen können für die Augen toxisch sein

Und Inserm, Französisch: Les LED, pas si inoffensives que ca...

Und Neuroscience, Volume 339, ScienceDirect, Englisch: Light-induced retinal damage using different light sources, protocols and rat strains reveals LED phototoxicity
wissenschaft-frankreich.de, inserm.fr, sciencedirect.com
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2017-01-30... +++ Kurzmeldungen +++ Verbraucherpreise Januar 2017 +++ Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, werden die Verbraucherpreise im Januar 2017 nach bisher vorliegenden Zahlen gegenüber dem Vorjahres-Januar 2016 voraussichtlich um +1,9 Prozent steigen, gegenüber dem Vormonat Dezember 2016 um -0,6 Prozent sinken. Zuletzt wurde ein ähnlicher Anstieg der Inflationsrate im Juli 2013 gemessen. Die endgütligen Zahlen werden am 14. Februar veröffentlicht.

+++ Bierabsatz dank Exporten stabil +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls heute mitteilte, konnten die Brauereien und Bierlager im Jahr 2016 rund 95,8 Millionen Hektoliter Bier verkaufen. Damit stieg der Bierabsatz im Vergleich zum Vorjahr leicht um +0,1 Prozent, wobei der Inlandsabsatz sank (um -0,7 Prozent auf 79,0 Millionen Hektoliter), die Exporte innerhalb der EU stagnierten (9,9 Millionen Hektoliter), aber der Bierabsatz in außereuropäische Länder um +9,5 Prozent auf 6,8 Millionen Hektolikter stieg. Die bayerischen Brauereien und Bierlager hatten mit 24,5 Prozent den höchsten Anteil am Bierabsatz, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 23,3 Prozent.

+++ Bundeskanzlerin telefoniert mit Donald Trump +++ . Am Samstag (28.01.) telefonierte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump. Wie Regierungssprecher Seibert aus einer gemeinsamen Presseerklärung der beiden Regierungschefs mitteilte, wurden dabei mehrere Themen angesprochen, darunter die NATO, die Lage im Nahen Osten, im Mittleren Osten und in Nordafrika. Beide betonten die Wichtigkeit einer engen deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit für Sicherheit und Wohlstand beider Lände und beabsichtigten die bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren zu vertiefen. Trump nahm die Einladung zum G20-Gipfel in Hamburg im Juli an, heißt es weiter. Über die gemeinsamen Presseerklärung hinaus wird in einer weiteren Pressemitteilung vom Montag (30.01.) mitgeteilt, dass die Bundeskanzlerin die von der US-Regierung beschlossenen Einreisebeschränkungen gegenüber Trump in dem Telefonat bedauert hat. Die Bundeskanzlerin äußert darin ihre Ablehnung eines Generalverdachts gegen Menschen eines bestimmten, in diesem Fall musslimischen Glaubens oder einer bestimmten Herkunft. Das Vorgehen der US-Administration widerspreche dem Grundgedanken Internatinoaler Flüchtlingshilfe sowie internationaler Kooperation. Die Bundesregierung will sich nun für die betroffenen Doppelstaatler einsetzen. Allein in Deutschland sollen von dem Einreiseverbot in die USA geschätzt bis zu 130.000 Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft betroffen sein, das US-Präsident Donald Trump per Dekret am Freitag, 27.01. gegenüber mehreren muslimisch geprägten Ländern (Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien, Jemens) für 90 Tage verhängte. In den USA hatte das Einreiseverbot am Wochenende für Chaos und Protestkundgebungen auf Flughäfen geführt, mehrere Menschen durften trotz Visum den Flughafen nicht verlassen. Schließlich schränkte das Urteil einer Bundesrichterin das Einreiseverbot ein, so dass auf Flughäfen festgehaltene Menschen mit Visum weitereisen konnten - und nicht zurückgeschickt wurden. Bis auf Weiteres herrscht nun weltweite Unklarheit über die konkrete Umsetzung des Dekrets. Neben auseinandergerissenen Familien, die sich auf einmal nicht mehr gegenseitig besuchen können, gibt es inzwischen auch erste Beschwerden von Unternehmen und Institutionen, die seit Jahrzehnten internationale Teams beschäftigen. Am heutigen Montag (30.01.) ist Jürgen Hardt, der Koordinator für die transatlantischen Beziehungen in die USA gereist - zu Gesprächen im Senat, im Abgeordnetenhaus und mit Vertretern der neuen US-Administration.

+++ Neue deutsch-türkische Zeitschrift "Özgürüz" +++ . Am vergangenen Wochenende startete ein neues, zweisprachiges Online-Magazin in Deutsch und Türkisch. Mit von der Partie ist der Journalist Can Dündar, der frühere Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet" (siehe Wirtschaftswetter-Mann-des Jahres 2016), außerdem Hayko Bagdat und die Recherchegruppe Correctiv. Laut Medienberichten ist das Magazin bereits vor seinem eigentlichen Start in der Türkei gesperrt worden. Weitere Infos +++
destatis.de, bundeskanzlerin.de, auswaertiges-amt.de, de.usembassy.gov, ustraveldocs.com, ozguruz.de;
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2017-01-28... +++ Kurzmeldungen +++ Holocaust-Gedenktag +++ . Am 27.01., dem Gedenk-Tag für die Opfer des Nationalsozialismus und Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, standen bei der Gedenkstunde des Bundestags in diesem Jahr die Opfer der NS-Euthanasie im Zentrum der Aufmerksamkeit, darunter körperlich und psychisch Kranke, Hilflose, Kinder und Behinderte. Weitere Informationen, Bundestag: Bundestag erinnert an die Opfer der Euthanasie im NS-Staat

+++ Österreich: Amtsantritt von Alexander Van der Bellen +++ . Österreich hat einen neuen Bundespräsidenten. Am Donnerstag (26.01.) übernahm Alexander Van der Bellen nach der feierlichen Angelobung vor der Bundesversammlung das Amt des Bundespräsidenten in der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg, zu der er sich zu Fuß durch den von vielen Menschen gut gefüllten Wiener Hofgarten den Weg bahnte. Darauf folgte ein millitärischer Festakt, mit dem Van Bellen als Oberbefehlshaber begrüßt wurde. Bei seiner Antrittsrede hob das neue Staatsoberhaupt Österreichs die Überparteilichkeit des Amtes, den Frieden Europas und die Werte der Republik hervor.

+++ Dekrete, Dekrete, Dekrete - Die erste Trump-Woche +++ . In den ersten zehn Tagen als neuer US-Präsident hat Donald Trump zahlreiche Dekrete (Exekutivandordnungen) erlassen, u.a. den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, eine erste Anordnung, um die Gesundheitsreform Obamas zurückzuschrauben, einen Abkehr von dem noch von Obama angeordnete Bau-Stopp der beiden Öl-Piplines Dakota Access und XL - erstere führt durch Sioux-Gebiet. Außerdem ordnete der neue US-Präsident den Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP) an und erließ zuletzt (27.01.) auch einen Einwanderungsstopp für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern. Daneben drohte Trump mehreren Staaten und Unternehmen bei unterschiedlichen Gelegenheiten sowie zu verschiedenen Bedingungen und Konstellationen Strafzölle an . Am heutigen Samstag führte Bundeskanzlerin Merkel ein Gespräch mit dem US-Präsidenten, über dessen Inhalt bislang noch nichts bekannt ist. +++
bundestag.de, bundespraesident.at, whitehouse.gov
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2017-01-27... Fast 83 Millionen Menschen leben in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte lebten laut einer Schätzung der Behörde am Jahresende 2016 rund 82,8 Millionen Menschen in Deutschland (2015: 82,2 Millionen). Damit wurde 2016 der bisherige Bevölkerungshöchststand aus dem Jahr 2002 von rund 82,5 Millionen Einwohnern übertroffen. Im Jahr 2016 wurden laut Schätzung 730.000 bis 770.000 Kinder geboren. Demgegenüber standen 900.000 bis 940.000 Sterbefälle. Demnach betrug 2016 das sogenannte Geburtendefizit aus Geburten und Sterbefällen etwas -150.000 bis -190.000 (2015: -188.000). Der Bevölkerungsgewinn aus Zuzügen aus dem Ausland und Fortzügen ins Ausland wird 2016 bei mindestens +750.000 Personen liegen (2015: +1,1 Millionen, 1992: +782.000). Die endgültigen Ergebnisse werden wg. Umstellung des Verfahrens und dadurch noch - anders als in den Vorjahren - fehlender Angaben erst später veröffentlicht.
destatis.de
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2017-01-26... Jahreswirtschaftsbericht 2017. Am gestrigen Mittwoch stellte Bundeswirtschaftsminister Gabriel den letzten Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung seiner Amtszeit im Wirtschaftsministerium vor, am morgigen Freitag (27.01.) wechselt Gabriel ins Außenministerium, seine Nachfolgerin wird die frühere Justizministerin (2002 bis 2009) Brigitte Zypries - damit die erste Bundeswirtschaftsministerin Deutschlands. Laut dem Bericht wird die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr 2017 etwas weniger stark als im Vorjahr wachsen, das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt werde 2017 um +1,4 Prozent zulegen. 2016 stieg die Zahl der Erwerbstätigen auf 43,5 Millionen - rund +1,5 Millionen mehr als im Jahr 2013. 2017 sollen noch einmal 320.000 zusätzliche Erwerbstätige hinzukommen. Die Arbeitslosigkeit lag im Jahr 2016 bei 6,1 Prozent - damit auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung und wird sich laut Jahreswirtschafsbericht auch auf um sechst Prozent stabilisieren. Die realen Nettolöhne stiegen seit 2013 pro Jahr um +1,5 Prozent. Seit dem Jahr 2014 hat der Bund keine neuen Schulden mehr aufgenommen. Die Investitionstätigkeit der Unternehmen sei noch verhalten, werde aber im laufenden Jahr zunehmen, heißt es weiter, abhängig vom außenwirtschaftlichen Umfeld, als größtes Risiko für den Welthandel gelten derzeit protektionistische Strömungen, dagegen entwickelt sich der Konsum privater Haushalte erfreulich, u.a. bei Investitionen in Wohnbauten, so der scheidende Bundeswirtschaftsminister am Mittwoch.

... 16-Jährige wegen versuchten Mordes verurteilt. Das Oberlandesgericht Celle hat heute die 16-jährige Safia S. wegen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu einer Jugendstrafe von 6 Jahren Haft verurteilt. Gegen eine 20-Jährigen in ihrem Umfeld verhängte das Gericht eine Jugendstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten wegen Nichtanzeige einer geplanten Straftat. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Verteidigung des Mädchens hat bereits Revision angekündigt. Die zur Tatzeit 15-Jährige hatte vor einem Jahr am Hauptbahnhof Hannover versucht, einen Bundespolizisten zu töten, der bei dem Attentat schwer verletzt wurde.
bmwi.de, oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de
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2017-01-25... SPD stellt Martin Schulz als Kanzlerkandidaten auf. Die SPD hat am Dienstag (24.01.) bekanntgegeben, den erst kürzlich aus dem Amt verabschiedeten EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst aufzustellen. Gemeinsam mit Schulz gab Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Dienstagabend im Willy-Brandt-Haus ein erstes Statement zu ihrer Entscheidung ab. Gabriel wird als Konsequenz daraus, Schulz den Vortritt zu lassen, auch den Bundesparteivorsitz an diesen abgeben und strebt selbst die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Bundesaußenminsiterium an. Steinmeier ist als Bundespräsidenten-Kandidat nominiert, die Wahl findet am 12. Februar statt, einziger Gegenkandidat ist der Politlikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge. Die Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums soll die ehemalige Bundesjustizministerin und bisher dort als Staatssekretärin tätige Brigitte Zypries übernehmen. Der gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel antretende Martin Schulz kündigte einen Wahlkampf mit dem Thema soziale Gerechitigkeit an.
spd.de
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2017-01-23... Womens March on Washington - rund um den Globus. Am Sonntag (21.01.) demonstrierten amerikanische Frauen beim "Women's March on Washington". Weltweit schlossen sich weitere Frauenmärsche an, ebenso zahlreiche Männer. Nach eigenen Angaben der Veranstalterinnen waren rund eine Million Beteiligte allein in Washington D.C. - rund um den Globus geschätzte 5 Millionen Menschen auf den Straßen unterwegs, um ihrem Unmut über die Ankündigungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump Ausdruck zu verleihen, von dem die Amerikanerinnen Einschnitte in die Frauenrechte befürchten. Nun planen die Organisatorinnen weitere Aktionen. Mehr Informationen, Women's March-Seite: womensmarch.com

Eindrucksvolle Bilder einiger Aufmärsche vom 21. Januar gibt es u.a. in der New York Times zu sehen: Pictures From Women's Marches on Every Continent
womansmarch.com, nytimes.com
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2017-01-21... Amtsübernahme in den USA - Protektionismus, Nationalismus, Amerika zuerst. Entgegen vielen Erwartungen, die beim Amtsantritt am Freitag (20.01.) auf eine versöhnliche, präsidiale Antrittsrede des gestern vereidigten 45. Präsidenten der USA hofften, bediente Donald Trump (70) im Stil seines Wahlkampfes sowohl die Aufstiegsträume als auch die Abstiegsängste seiner Anhänger und geißelte wie gehabt seine Gegner. Nach einem Rundumschlag auf die politische Klasse in Washington am Anfang der Rede sprach sich der neue Mann im Weißen Haus dafür aus, die Hoffnungen seiner Wähler vor allem damit zu erfüllen, Amerika überall an die erste Stelle zu setzen.

Kommentar: Ein großer Redner ist er offenbar nicht. Der Neue im Washingtoner Politbetrieb fremdelte bei seiner ersten Rede als Präsident deutlich. Unternehmensprech, Firmennutzen und Gewinnmaximierung haben mit Politik, gar mit großen. symbolträchtigen politischen Gesten eben doch nicht alles gemeinsam. Ob er aber ein besserer Macher außerhalb der Immobilien- und Unterhaltsbranche als ein Redner sein wird, wie die von seinen ersten Worten als Präsident nun Enttäuschten jetzt noch hoffen, darunter offenbar auch nicht gerade wenige seiner eigenen Wähler, wird der Polit-Neuling zügig beweisen müssen. "Was nützt der Firma" - ist eine Sache - und natürlich immer einer Erkundung wert. Ob der Chef überblickt, wer und was alles zu dieser "Firma" gehört, ist ein anderes Thema sowie nur eine von vielen, noch offenen Fragen nach dieser Antrittsrede.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz

Ein weiterer Kommentar von Cornelia Schaible, Blog Motown Blues: #unpresidented

Anmerkung, falls Sie die Rede nicht live verfolgen konnten: In einigen Zeitungen, u.a. in der Rheinischen Post (RP) können Sie die Antrittsrede auch im Wortlaut und in deutscher Sprache nachlesen.
whitehouse.gov
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2017-01-17... Bundesverfassungsgericht weist NPD-Verbot ab. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute Vormittag einstimmig den Antrag des Bundesrats abgelehnt, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten. Als Begründung nannte das Gericht die mangelnden Erfolgsaussichten der verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Partei. Zwar vertrete diese verfassungsfeindliche Ziele, betreibe die Beseitung der bestehenden, freiheitlichen demokratischen Grundordnung und wolle diese durch eine ethnisch definierte Volksgemeinschaft ersetzen. Die Partei missachte die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar, aber es fehlen "derzeit" (wortwörtlich) konkrete Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung dieser verfassungsfeindlichen Ziele.

... Feinstaub greift Gesundheit doppelt an. Dass Feinstaub durch das Eindringen ultrakleinster Partikel in die Lunge schädlich für die menschliche Gesundheit ist, darüber besteht in Forschungskreisen kein Zweifel. Wissenschaftler des Helmholtz Zentrums München fanden jetzt in einer Modellstudie heraus, dass Feinstaub über einen zweiten Angriffsweg verfügt: Nanopartikel aus Verbrennungsmotoren können demnach schlafende Viren aktivieren, die sich im Lungengewebe verbergen. Ihre Ergebnisse veröffentlichten die Forscher im Fachmagazin Particle and Fibre Toxicology. Viren nutzen die Taktik, sich in den Zellen ihres Wirts zu verstecken, um der Immunantwort zu entgehen, man nennt das "latente Infektion". Wie die Forscher berichten, können Feinstaub-Partikel einen Prozess auslösen, der die im Lungengewebe ruhenden Viren aktiviert, die sich in Folge dessen zu vermehren beginnen und die Wirtszelle zerstören. U.a. konnten die Forscher nachweisen, dass Nanopartikel dazu in der Lage sind, sowohl latente Herpesviren als auch Epstein-Barr-Viren in der Lunge zu reaktivieren. In weiteren Studien wollen die Forscher klären, ob die Ergebnisse aus dem Versuchsmodell auf den Menschen übertragbar sind. Das ist von besonderem Interesse, weil viele Menschen Herpesviren in sich tragen. Auch Epstein-Barr-Viren sind weit verbreitet.

Weitere Infos zum Thema: Particle and Fibre Toxicology: Nanoparticle exposure reactivates latent herpesvirus and restores a signature of acute infection
bundesverfassungsgericht.de, helmholtz-muenchen.de, particleandfibretoxicology.biomedcentral.com
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2017-01-15... Bundestagwahl 2017 - Bundeswahlleiter rüstet auf. Für die Bundestagwahl im Superwahljahr 2017 - neben der Bundestagwahl auch Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen- und vor dem Hintergrund von möglichen Störfeuern durch Cyber-Angriffe, Fake News (Falschnachrichten) sowie Propaganda hat der Bundeswahlleiter aufgerüstet. Gegenüber der Presse bestätigte Bundeswahlleiter Sarreither die gezielte Vorbereitung auf mögliche Störungen u.a. mit einer Erhöhung der Rechnerkapazitäten, Standorts-flexiblem Einsatz, im Ernstfall stehe das Cyber-Abwehrzentrum bereit. Zusätzlich werde es öffentlichkeitswirksame Gegenmaßnahmen zu Falschmeldungen geben.
Für Auslandsdeutsche werden die Antragsformulare, um sich in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen ab etwa Ende Februar zur Verfügung stehen.

... Bundeshaushalt mit 6,2 Milliarden Überschuss. Wie die Bundesregierung und das Bundesfinanzamt am Donnerstag mitteilten, ergab der vorläufige Abschluss des Bundeshaushalts 2016 einen Überschussbetrag von rund 6,2 Milliarden Euro. Wie das Bundesfinanzministerium weiter mitteilte, konnte damit wie in den Jahren zuvor in der laufenden Legislaturperiode ein Haushalt ohne Neuverschuldung abgeschlossen werden. Neben einer robusten Konjunktur wurde auch der Beitrag günstiger Umstände zum Haushaltsabschluss, u.a. die niedrigen Zinsausgaben benannt. Bundefinanziminister Schäuble (CDU will die Gunst der Stunde nutzen, um den Überschuss zur Tilgung von Schulden einzusetzen. Der CDU-Bundestagsfraktionsvize Fuchs pflichtete den Plänen zur Schuldentilgung bei, forderte jedoch auch eine Steuersenkung noch vor der Bundestagswahl. Die SPD setzt sich indes für Investitionen in Infrastruktur und Schulen ein. Auch die Grünen plädieren u.a. für mehr Investitionen, u.a. in die marode Infrastruktur sowie um die Kinderarmut drastisch zu senken, in Form einer Grundsicherung für Kinder. Ähnlich fordert die Linke, den Überschuss zur kostenlosen Verpflegung von Kindern in Schulen und Kitas sowie ebenfalls in die marode Infrastruktur, u.a. für Straßen, Schulen, Kitas zu verwenden. Auch viele Bundesländer konnten 2016 einen Haushaltsüberschuss verzeichnen, darunter Berlin, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, das zum ersten Mal seit 1973 einen Überschuss ausweisen konnte.
bundesregierung.de, bundesfinanministerium.de, bundesahlleiter.de
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2017-01-11... US-Präsident Obama - Selbstkritische Abschiedsrede mit emotionaler Aufforderung zum Mut. In einer emotionalen, etwa einstündigen Abschiedsrede vor rund 20.000 Zuschauern am Dienstag (10.01.) in Chicago zog der in wenigen Tagen scheidende US-Präsident Barack Obama in seiner letzten öffentlichen Ansprache als Präsident eine persönlich eher kritische Bilanz und betonte das Wir als entscheidenden Faktor für die unmittelbare Zukunft der USA. Während das Publikum auch gleich zu Beginn seiner Rede wiederholt "For More Years! (Vier weitere Jahre!)" skandierte, forderte Obama seine Anhänger dazu auf, sich in den kommenden Jahren verstärkt dem Bürgerengagement zu widmen und nie das ur-demokratische Streben nach Freiheit und persönlichem Glück aufzugeben. Der erste Präsidenten-Kandidat und US-Präsident, der überhaupt die Kommunikation per Internet strategisch nutzte, um u.a. zwei erfolgreiche Wahlkämpfe zu führen, Informationen zu verteilen, Gesetze u.a. Initiativen sowohl anzukündigen als auch zu bewerben, um mit Wählern und Kritikern online Kontakt aufzunehmen und zu diskutieren fand nach acht Jahren Amtszeit im analogen und digitalen Weißen Haus durchaus kritische Töne für die "Neuen Medien". Ausdrücklich warnte er vor einem Rückzug in die eigene "Blase"(Welt) und soziale (Digital-)Milieus von ausschließlich Gleichgesinnten und damit vor mangelnder Auseinandersetzungmit unterschiedlichen Ansichten und Meinungen. Während Obama bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise und zur Belebung des Arbeitsmarktes große Erfolge vorweisen konnte, und zumindest eine erste, ernstzunehmende Gesundheitsreform durchsetzte, nannte er die in seinen Amtsjahren gewachsene Spaltung der US-Gesellschaft, den Krieg in Syrien und die nach wie vor zu laschen US-Waffengesetze die größten, offen gebliebenen Wunden seiner Amtszeit. Mit seiner letzten Rede schloss sich der Kreis, Obama sprach seinen Anhängern wie am Anfang Mut zu, sagte, er setze vor allem auf die junge Generation, mahnte, alle politischen Maßnahmen müssen dazu dienen, das Leben zu verbessern und wiederholte seine optimische Aufforderung zum Wechsel (Change) aus seiner berühmten "Victory-Speech" aus dem Jahr 2004, indem er unter dem Jubel des Publikums "Yes, We Can!" anstimmte. In acht Jahren sichbar grauhaarig geworden, kann sich der US-Präsident Barack Obama außerdem rühmen, alles andere als eine, wie sonst bei scheidenden Präsidenten üblich, "lahme Ente" gewesen zu sein. Es bleiben nur noch zehn Tage, dann zieht der Republikaner Trump ins Weiße Haus, der heute seine erste (!) Pressekonferenz seit seiner Wahl im November 2016 gegeben hat.

... Bürgeranfragen-Hitliste. Wie aus der Antwort (18/10760) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/10577) der Fraktion Die Linke hervorgeht, sind allein beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Jahr 2015 rund 360.000 Anfragen und Petitionen* nach Artikel 17 (GG) von Bürgern (*außgenommen Petitionen, die direkt an den Petitionsausschuss gehen, Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz) eingegangen. Auf Platz zwei im Ranking der meisten Anfragen liegt im selben Jahr das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit rund 187.000 Anfragen, gefolgt vom Auswärtigen Amt, bei dem rund 129.000 Anfragen eingingen. Inklusive im Bundeskanzleramt und bei der **Beauftragten der Bundesregierung für Kultur- und Medien (BKM) erreichte die Zahl der Anfragen zwischen 2013 und 2015 in allen Bundesministerien 2015 einen Höchsstand.. In mehreren Bundesministerien gingen 2014 weniger Anfragen als 2013 und 2015 ein. Umgekehrt im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), das 2014 rund 438.000 Anfragen verzeichnete und 2015 "nur" noch rund 380.000. Dagegen nahmen im Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Zahlen der Anfragen und Petitionen in den drei Jahren kontinuierlich ab. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF), das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) haben in dem Zeitraum gar keine Zahlen über Eingänge von Anfragen erhoben. Die wenigsten Anfragen musste laut Eingangsstatistik das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) mit rund 1.900 im Jahr 2015 bearbeiten, gefolgt vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL, sowie der Kultur und -Medienbeauftragen (BKM) mit rund 7.600 Anfragen, unter Letzter rund allein 6.300 an den Stasiunterlagen-Beauftragten, und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit jeweils rund 9000 registrierten Anfragen und Petitionen. **Weitere Beauftragte der Bundesregierung sind den jeweiligen Ressorts zugeordnet.
whitehouse.gov, bundestag.de
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2017-01-10... Trauer um Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Der frühere Bundespräsident (1994 -1999), Innenminister Baden-Württembergs, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Jurist, Hochschullehrer und CDU-Politiker Roman Herzog ist heute im Alter von 82 Jahren verstorben. Als Bundespräsident bleibt Herzog vielen Bürgern durch seine "Ruck-Rede" in Erinnerung, in der er eindringlich vor Reformmüdigkeit und Stillstand warnte und wurde für seine Direktheit geschätzt, u.a. prangerte Herzog in der Ruck-Rede zu viel Besitzstandsdenken an und kritisierte am Rednerpult Schubladen-Denken in Wort und Geste, indem er sich an die Stirn tippte. Bundespräsident Joachim Gauck würdigte Herzog u.a. als "markante Persönlichkeit" mit "Sachverstand, Klugheit und großer Lebenserfahrung", Herzog habe sich um Deutschland und Europa verdient gemacht, Gauck kondolierte auch seiner Frau. Bundesaußenminister Steinmeier nannte Herzog u.a. einen "großen Verfassungsrechtler, Politiker und Staatsmann".

... Fußballweltmeisterschaft schwillt auf 48 Mannschaften an. Der FIFA-Rat hat heute in Zürich die Aufstockung der Weltmeisterschaft ab 2026 auf 48 Mannschaften sowie eine Vorrunde mit 16 Gruppen zu je 3 Teams beschlossen. Die Erhöhung der Zahl der Mannschaften von 32 auf 48 sorgte im Vorfeld nicht nur in Deutschland für Diskussionen und Kritik. Der Weltfußballverband will damit auch Mannschaften kleinerer Länder die Teilnahme ermöglichen, dürfte damit auch mehr Einnahmen erzielen. Ingesamt werden dann bei bei einer WM 80 Spiele ausgetragen.

... "Volksverräter" ist Unwort des Jahres. Das Unwort des Jahres 2016 lautet "Volksverräter". Der polemische Ausdruck, der dem 2014 gewählten Begriff "Lügenpresse" ähnlich sei, wie die Jury in ihrer Presseinformation einräumte, zeige den auch im Jahr 2016 fortgesetzten diffamierenden Sprachgebrauch im Themenfeld Migration auf. Mit der Wahl will die Jury u.a. ihrer Kritik an dem zunehmenden Sprachgebrauch mit faschistischem und fremdenfeindlichem Hintergrund sowohl in sozialen Netzwerken als auch in der Politik Gewicht geben. Volksverräter sei dabei ein typisches Erbe von Diktaturen, u.a. der Nationalsozialisten, das die, u.a. von Anhängern und Angehörigen entsprechender Bewegungen, Parteien, und Initiativen, so Betitelten, aktuell inbesondere Poltiiker diffamiere und jede Diskussion abwürge. Das Wort sei außerdem antidemokratisch, weil mit dem Wortbestandteil Volk keineswegs das Staatsvolk, sondern eine begrenzte, ethnische Kategorie gemeint ist, die Teile der Bevölkerung ausschließe, heißt es weiter.
bundespraesident.de, auswaertiges-amt.de, fifa.com, unwortdesjahres.net
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2017-01-07... Essen in Deutschland - zwischen Wunsch und Wirklichkeit . Am Dienstag, 3. Januar stellten Bundesernährungsminister Schmidt und Meinungsforscher und Forsa-Chef Manfred Güllner den "Enährungsreport 2017" (mit Daten aus 2016) in Berlin vor, der über die Einkaufs-, Koch- und Essensgewohnheiten in Deutschland informiert. Bei der Vorstellung wiederholte der Bundesminister seine Forderung nach einem eigenen Schulfach "Ernährungsbildung", u.a. Ergebnissen des Ernährungsreports kochen die 14- bis 18-Jährigen von allen Alterklassen am liebsten - aber selten, ingesamt geben 75 Prozent an gern zu kochen. Neben der Forderung nach einem eigenen Schulfach installierte Schmidt außerdem das "Bundeszentrum für Ernährung (BZfE)", das Ernährungsempfehlungen entwickeln sowie über das dort ebenfalls untergebrachte "Nationale Qualitätszentrum" für Schulernährung" (NQZ) die Qualität der Schulernährung sichern soll. Ändern will Schmidt auch das Mindeshaltbarkeitsdatum sowie sich für eine artgerechte Tierhaltung einsetzen, für die sich laut Befragten des Berichts noch mehr Menschen interessieren als für die Qualität der Produkte oder die Entlohnung der Mitarbeiter oder für umweltschonende Produktionsmaßnahmen.
Dem Interesse an Tierwohl, Ernährungsbildung und Kochbegeisterung gegenüber stehen die Ergebnisse des Ernährungsberichts, demnach sich in 55 Prozent eine einfache und schnelle Zubereitung wünschen (im Vorjahr: 45 Prozent) - dementsprechend greifen 41 Prozent (Vorjahr: 32 Prozent) der Befragten zur Tiefkühlpizza oder anderen Fertigprodukten.
Die Lieblingsgerichte der Deutschen sind Fleischgerichte (53 Prozent), gefolgt von Nudel- und Pastagerichten (38 Prozent) sowie Gemüsegerichten (20 Prozent). Auf den nachfolgenden Plätzen rangieren Fischgerichte (16 Prozent) und Eintopf (15 Prozent), gefolgt von Kartoffelgerichten (14 Prozent) und Pizza (13 Prozent).
In den Küchen wird es leerer: Nur noch 39 Prozent kochen täglich (Vorjahr: 41 Prozent) und diejenigen, die noch 2 bis 3mal pro Woche kochen reduzierte sich von 37 Prozent im Vorjahr auf 33 Prozent im aktuellen Bericht. Lediglich die Zahl der Nicht-Kocher ging leicht, von 12 Prozent im Vorjahr auf aktuell 11 Prozent zurück.
57 Prozent der außer Haus Essenden (Erwerbstätige, Schüler und Studierende) bringen ihr Essen (in der Brotbox) mit, (Vorjahr: 65 Prozent). Rund ein Fünftel isst gar nichts, dort fällt die Mittagspause ganz aus, 21 Prozent nutzen die Kantine und 5 Prozent ein Restaurant. Männer zahlten für die Verpflegung außer Haus durschnittlich 6,80 Euro und Frauen 5,40 Euro. Am meisten geben mit 7,80 Euro indes Schüler aus, deutlich mehr als Studierende mit 4,90 Euro.
Bei der Wahl der Lebensmittel steht bei 97 Prozent der Geschmack im Vordergrund, gefolgt von der regionalen Herkunft (73 Prozent). Für jeweils 57 Prozent sind der Preis und Produktinformationen entscheidend. 31 Prozent (Vorjahr: 33 Prozent) der Befragten gibt an, von der Werbung zum Kauf neuer Produkte motiviert zu werden. 51 Prozent informieren sich durch Recherche im Internet über Lebensmittel-Produkte. Direkt im Geschäft "googlen" 27 Prozent beim Einkaufen.
62 Prozent (Vorjahr: 59 Prozent) der Befragten kaufen den größten Teil ihrer Lebensmittel im Supermarkt ein, 42 Prozent auch im Discounter. Rund 6 Prozent beziehen ihre Lebensmittel im Bioladen, mit jeweils 10 Prozent vor allem Jugendliche und über 60-Jährige.
bmel.de
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2017-01-06... +++ Kurzmeldungen +++ Bei Glatteis am besten den Pinguin mimen +++ . Orthopäden und Unfallchirurgen der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU) raten Fußgängern bei Glatteis zum Pinguin-Gang, und damit, sich äußerst langsam und in kleinen Schritten über den Boden zu "schieben". So wie beim Pinguin liegt der Körperschwerpunkt in dieser Gangart über dem vorderem, dem jeweils auftretenden Bein. Der Fuß wird jeweils mit ganzer Sohle aufgesetzt, steht im rechten Winkel zum Boden und zeigt leicht nach außen. Eine leicht nach vorn geneigte Körperhaltung stabilisiert zusätzlich. Weitere Tipps bei Blitz- und Glattseis, u.a. die Verwendung von Spikes.

+++ Verspielte Menschen können die Perspektive wechseln, werden aber oft nicht ernst genommen +++ . Wie Pschologen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Personality and Individual Differences über ein bislang wenig erforschtes und im deutschen Sprachraum eher negativ besetztes Thema schreiben, kann der Hang zur Verspieltheit bei Erwachsenen deutliche Vorteile haben, u.a. nehmen diese neuen Perspektiven ein, beobachten gut und gestalten monotone Aufgaben interessant für sich. Verspielte Erwachsene können den Stresslevel reduzieren, in dem sie Situationen umdeuten. Dabei sei Verspieltheit ein eigenständiges Merkmal und keinesweges mit Humor gleichzusetzen, es brauche vielmehr neue Begriffe. Die Psychologen unterschieden vier Grundypen: 1. Menschen die mit Freunden und Bekannten herumalbern, die sogenannte auf andere ausgerichtete Verspieltheit. 2. Leichtherzig Verspielte - sie sehen ihr ganzes Leben eher als Spiel. 3. Intelektuelle Verspielte - Menschen, die mit Ideen und Gedanken spielen und 4. Extravagant Verspielte - die sich für seltsame und groteske Dinge interessieren und sich über kleine Alltagsbeobachtungen amüsieren. +++
dgou.de, pressemitteilungen.pr.uni-halle.de
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2017-01-05... +++ Kurzmeldungen +++ Umweltbundesamt kritisiert umweltschädliche Subventionen +++ . Das Umweltbundesamt kommt in einer neuen Studie zu dem Ergebnis, dass zahlreiche umweltschädliche Subventionen mit einem Volumen von rund 57 Milliarden Euro in Deutschland internationale Klimaabkommen, wie jüngst in Paris beschlossen, ad absurdum führten. So werden hierzulande Unternehmen und umweltschädliche Verfahren mit Steuergeldern unterstützt, die den Klimawandel beschleunigen, der auf internationaler Ebene indes verlangsamt werden soll. An erster Stelle genannt wird der Verkehrssektor mit 28,6 Milliarden Euro Subventionen, der 18 Prozent aller Treibhausgase emitiert, gefolgt vom Energiesektor der großes Steuereinsparpotenzial beherberge, so das Amt weiter, u.a. bei den Energiesteuerermäßigungen für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft - die Steuerbegünstigungen sollten laut der Studie auf energieintensive Unternehmen im harten, internationalen Wettbewerb beschränkt werden. Deweiteren kritisiert das Bundesumeltamt Subventionen für die Landwirtschaft als Hauptversursacher für Methan- und Lachgasemissionen und fordert eine Anhebung der Mehrwertsteuer für tierische Produkte wie Fleisch und Milch, deren Produkion deutlich klimaschädlicher ausfalle als die von Getreide, Obst und Gemüse auf 19 Prozent. Im Gegenzug könnten die mehr eingenommenen Steuern u.a. die weniger klimaschädliche Produkuktion pflanzlischer Produkte und öffentliche Verkehrsmittel verbilligen.

+++ Apple streicht in China Apps der New York Times +++ . Wie die New York Times selbst am Dienstag berichtete, hat Apple die Apps der NYT in China am 23. Dezember aus seinem App-Store genommen. Grund soll eine offizielles Gesuch chinesischer Behörden sein. Betroffen sind sowohl englischssprachige als auch chinesischsprachige Nachrichten-Apps der Zeitung, deren Webseiten bereits seit dem Jahr 2012 in China blockiert sind. Apple äußerte sich lediglich zurückhaltend, ein Sprecher sagte, die Apps verstießen gegen "lokale Vorschriften". Dem Vernehmen nach soll die Kreuworträtsel-App der NYT indes noch chinaweit zu beziehen sein. +++
umweltbundesamt.de, nytimes.com
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2017-01-03... +++ Kurzmeldungen +++ Nitratbericht - Belastung zu hoch +++. Wie das Bundesumweltministerium heute mitteilte, zeigt der aktuelle Nitratbericht, der alle vier Jahre der EU-Kommission vorgelegt wird, mit Messdaten vorwiegend aus landwirtschaftliche genutzten Flächen, dass der Nitrat-Eintrag, vor allem aufgrund des Einsatzes von Stickstoffdüngern nach wie vor zu hoch ausfällt und das Grundwasser belaste. 28 Prozentl der Messstellen zeigten zwischen 2012 und 2014 zu hohe Nitratwerte über dem Zielwert von 50mg pro Liter, flächedeckend wird dieser an Flüssen und Seen überschritten. Die Bundesumweltministerin strebt eine zügige Umsetzung einer bereits eingebrachten verschärften Düngeverordnung an, Gegner befürchten eine Verteuerung landwirtschaftlicher Produkte, das Bundesumweltministerium argumentiert mit einer Wasser-Verteuerung, da Trinkwasser durch den hohen Nitrat-Eintrag mit aufwendigen Verfahren aufbereitet werden muss.

+++ Verbraucherpreisindex 2016 + 0,5 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen mitteilte, liegt die Inflationsrate 2016, gemessen an den Verbraucherpreisen, im Jahresdurchschnitt voraussichtlich bei +0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Dezember 2016 erreichte der Verbraucherpreisindex im Vergleich zum Vorjahr eine Teuerung von +1,7 Prozent. Das waren +0,7 Prozent mehr im Vergleich zum Vormonat November 2016. +++ Arbeitsmarkt 2016 +++ . Wie die Bundesagentur für Arbeit heute auf ihrer monatlichen Pressekonferenz mitteilte, betrug die Arbeitlosenzahl im abgelaufenen Jahr 2016: 2,69 Millionen und damit im Vorjahresvergleich zu 2015 -104.000 weniger. Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Vorjahresvergleich um -0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. +++
bmub.bund.de, destatis.de, arbeitsagentur.de
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2017-01-01... +++ Kurzmeldungen +++ Amtsantritt und Friedensappell von UN-Generalsekretär Guterres +++ Am heutigen Neujahrstag tritt Antonio Guterres das Amt als Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) an. Anlässlich dessen richtete er einen Friedensappell an die Welt. Zentrale Frage sei, wie den Millionen Menschen, die in Konflikten und Kriegen gefangen sind, geholfen werden kann. Immer mehr Zivilpersonen werden von tödlicher Gewalt getroffen, vertrieben und sind notleidend. Sogar Krankenhäuser und Hilfskonvois werden angegriffen. Guterres betont, dass niemand diese Kriege gewinnt, sondern alle verlieren, u.a. werden Billionen US-Dollar dafür ausgegeben ganze Regionen zu destabiliersen und ganze Gesellschaften und Wirtschaften zu zerstören. Damit werde Furcht geschürt und ein Kreislauf des Misstrauens in Gang gesetzt, der mehrere Generationen überdauern kann. Weiter bittet Guterres um Unterstützung, im Jahr 2017 den Frieden als Ziel und Leitfaden an erste Stelle zu setzen und dafür das ernsthafte Bemühen Differenzen zu überwinden zu verstärken, sei es ein Waffenstillstand auf einem Schlachtfeld oder ein Kompromiss an Verhandlungstischen.

+++ Katholischer Weltfriedenstag - Papst ruft zum Frieden auf +++ . Auch der Papst rief am Neujahrstag, gleichzeitig 50. Weltfriedenstag der katholischen Kirche alle Menschen zum Frieden und zur Gewaltfreiheit als Lebensstil auf. In seiner in acht Sprachen veröffentlichten Friedens-Botschaft forderte der Papst, den Weg der Verhandlungen auf Augenhöhe und des aufrichtigen Dialogs und nicht den der Nationalismen, gewaltsamen Eroberungen und Unterdrückungen zu gehen sowie den Respekt vor der Würde des Menschen vor allem in Konfliktsituationen zu wahren und auf Rache zu verzichten.
unric.org, vatican.va
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