Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen im Sommer 2019 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im August 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten - August 2019

August 2019

+++ Italiens Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten einigen sich auf Conte +++ . Nach dem Platzen der Regierungskoalition der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung vor einigen Wochen einigte sich Letztere in ihren andauernden Verhandlungen mit den Sozialdemokraten (PD) Italiens zur Bildung einer neuen Regierung heute auf eine fortgeführte Ministerpräsidentschaft durch den amtierenden Regierungschef Conte. Für den morgigen Donnerstag wird die Entscheidung des italienischen Staatspräsidenten Mattarella erwartet, der Conte um 09:30 Uhr in seinen Amtsitz bestellt hat. +++
Quellen: gov.uk, parliament.uk, movimento5stelle.it, partitodemocratico.it, quirinale.it, camera.it
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2019-08-21 Soli für Einkommen bis 73.000/151.000 Euro ab 2021 abgeschafft Das Bundeskabinett hat heute die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, "Soli", beschlossen. Der zuletzt immer mehr kritisierte Aufschlag von 5,5 Prozent zur Lohn- und Einkommenssteuer entfällt (mit Ausnahme der Körperschaftssteuer) damit ab 2021 bis zu einem zu versteuerndem Einkommen von 61.717 Euro, womit Einkommen bis zu einem Jahresbrutto von 73.000 Euro für Alleinstehende - und bis zu 151.000 Euro Jahresgesamtbrutto für zusammenveranlagte Paare - vollständig vom Soli entlastet werden. Die vom Aufschlag unberührten Freigrenzen steigen damit deutlich, von aktuell 972 Euro auf 16.956 Euro (Zusammenveranlagung: 33.912 Euro) Steuerlast. Damit wird, laut Bundesfinanzministerium, für rund 90 Prozent der Steuerzahler der Soli komplett wegfallen. Weitere 6,5 Prozent Steuerzahler profitieren von einer sogenannten Milderungszone bis zu einem zu versteuernden Einkommen von 96,409 Euro. Der volle Solidaritätszuschlag wird für Alleinerstehende ab einem Bruttojahreseinkommen von 109.000 Euro und für Zusammen-Veranlagte ab 221.000 Euro auch ab 2021 in Höhe von 5,5 Prozent erhoben, der etwa 3,5 Prozent Spitzenverdiener/innen betreffen wird. Mit dem Beschluss ist ein Gesetzesvorschlag von Bundesfinanzminister Scholz (SPD) umgesetzt worden. Weitere Informationen, bundesfinanzministerium.de: FAQ - Abschaffung des Solidartitätszuschlags
Quellen: bundesregierung.de, bundesfinanzministerium.de
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2019-08-20 +++ Kurzmeldungen Arbeitsmarkt +++Arbeitsmarkt 1 - Mehr Erwerbstätige +++ Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, waren im 2. Quartal 2019 rund 45,2 Millionen Erwerbstätige mit Arbeitsort in Deutschland beschäftigt, und damit +1,0 Prozent oder +435.000 Personen mehr als im Vorjahr 2018.

+++ Arbeitsmarkt 2 - Angst vor Jobverlust steigt wieder +++ Wie randstad heute mitteilte, steigt laut dem eigenem Arbeitsbarometer angsichts des schwächelnden Konjunktur bei Arbeitnehmern in Deutschland wieder die Angst vor Jobverlust. Demnach antworteten 8,1 Prozent der Befragten, sie hielten es für wahrscheinlich in den kommenden 6 Monaten ihren Arbeitsplatz zu verlieren, der höchste Wert seit 2015.

+++ Arbeitsmarkt 3 - Jobwechsel und innerliche Kündigung +++ Wie aus einer Studie ("Jobzufriedenheit 2019") von ManpowerGroup hervorgeht, hat jeder Zweite in Deutschland bereits innerlich gekündigt. Vor allem die Aussicht auf ein höheres Gehalt sowie mangelnde Wertschätzung und ausbleibende Anerkennung treibt die Unzufriedenheit am bestehendem Arbeitsplatz an. 47 Prozent der Bundesbürger würden laut der repräsenativen Studie ihren Job in den kommenden 12 Monaten deshalb wechseln wollen. +++
Quellen: destatis.de, ranstadt.de, manpowergroup.de
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2019-08-14 II. Quartal: Brutto-Inlands-Produkt sinkt um -0,1 Prozent Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im 2. Quartal 2019 real, saison- und kalenderbereinigt um -0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal (1. Quartal 2019). Das Wirtschaftswachstum stagnierte gegenüber dem Vorjahr, erhöhte sich lediglich kalenderbereinigt gegenüber dem Vorjahrsquartal (2. Quartal 2018) um +0,4 Prozent. Die leichte Abschwächung des Wirtschaftswachstums geht vor allem auf den Bremseffekt des Außenbeitrags zurück,Der private und öffentliche Konsum sowie die Inlands-Investitionen stützten dagegen die deutsche Wirtschaft, wie aus bisher vorliegenden Berechnungen hervorgeht. Die Wirtschaftsleistung wurde von 45,2 Millionen Erwerbstätigen erbracht, +435.000 oder +1,0 Prozent mehr als im Vorjahr.
Quellen: destatis.de
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2019-08-13 Iran: Frauenrechtlerinnen zu langen Haftstrafen verurteilt . Weil sie am internationalen Frauentag ohne Kopftuch in einem U-Bahn-Waggon Blumen an dort anwesende Frauen verteilten, sind bereits am 31.07.2019 die Frauenrechtlerinnen Mojganz Keshavarz, Yasamn Aryani und Monireh Arabshahi zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Die drei Frauen, die bereits im April festgenommen worden waren, wurden wegen "Versammlung zum Verstoß gegen die nationale Sicherheit", "Propaganda gegen den Staat" und "Anstiftung und Begünstigung von Verdorbenheit und Prostituion" verurteilt, Keshavarz außerdem wegen "Blasphemie", wie das Auswärtige Amt am Sonntag mitteilte. Die Rechtsanwälte wurden zur Gerichtsverhandlung nicht zugelassen. Die Menchenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Kofler äußerte sich bestürzt über das Urteil und forderte von der iranischen Regierung die soforte Freilassung der sich ausnahmslos friedlich für die Frauenrechte einsetzenden Aktivisiinnen und aller weiteren gefangenen Frauenrechtlerinnen sowie, dass die iranische Regierung ihre menschen- und bürgerrechtlichen Verpflichtungen einhalte.

Freiland auf Balkon und Terasse. In Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel gelten ab sofort neue Anwendungsbereiche, auf die u.a. eine Bewertung der Mittel für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt erfolgt. Demnach gelten nun Balkone und Terrassen ab heute nicht mehr als Anwendungsbereich "Innenraum", sondern als "Freiland", unterteilt in "professionell field use" (professionelle Feldnutzung) oder "non-professional field use" (nicht-professionelle Feldnutzung) . Pflanzenschutzmittel zum Gebrauch auf Balkon und Terasse müssen mit den entsprechenden Daten belegt werden, teilte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit heute mit.
Quellen: auswaertiges-amt.de, bvl.bund.de, umweltbundesamt.de
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2019-08-10 Kurzmeldungen+++ +++ Nächste Regierungskrise in Italien +++ . In Italienbestimmt wieder eine Regierungskrise die politische Agenda. Vize-Chef und Innenminister Matteo Salvini der seit knapp einem Jahr bestehenden Regierung strebt die Auflösung der Koalition zwischen seiner Lega - ehemals "Lega Nord" und der "Fünf-Sterne-Bewegung" (Movimento 5 Stelle) sowie Neuwahlen an. Der Anlass - Uneinigkeit bei einem Bahnprojekt - erscheint relativ nichtig. Eher, so Beobachter, dürften die derzeit hohen Umfragewerte Salivinis der Grund für dessen Betreiben sein, selbst das höchste Amt Italiens anzustreben. Die mehr oder weniger öffentlichen Aufforderungen Salvinis zum "freiwiligen" Rücktritt beantworte Italiens amtierender Premier Giuseppe Conte indes überraschend deutlich ablehnend und forderte Salivini seinerseits auf, sein Anliegen dem Parlament vorzutragen. Der parteilose Ministerpräsident Italiens,, der am 8. August 55 Jahre alt wurde, hat sich innerhalb eines Jahres längst eine eigene, solide Popularität erarbeitet. Die Lega reichte daraufhin einen Misstrauensantrag gegen ihren eigenen Regierungschef, den 29. Ministerpräsidenten Italiens seit 1946 ein. Damit wird es voraussichtlich wieder auf eine wochenlange Hängepartie hinauslaufen.

+++ Demonstration in Moskau +++ In der russischen Hauptstadt Moskau wird am heutigen Samstag eine Großdemonstration erwartet, die sich anlässlich der bevorstehenden Stadtratswahlen im September 2019 gegen die Nichtzulassung mehrerer Kandidaten zur der Kommunal-Wahl (u.a. zum Stadtparlement Moskau) sowie gegen das unverhältnismässig harte Vorgehen gegen Demontranten bei vergangenen Kundgebungen wendet sowie für freie Wahlen eintreten will. Auch die EU-Kommission hatte das Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte, darunter die "unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt" sowie die "massenhafte Festnahme friedlicher Demonstranten" - allein rund 1000 bei einem einzigen Prostestzug im Juli 2019 - scharf kritisiert, die, so die EU-Kommission in ihrem Statement, die in der russischen Verfassung verankerten grundlegende Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit untergrabe. +++
Quellen: governo.it, interno.gov.it, matteosalivini.eu (Facebook), europa.eu, ec.europa.eu mos.ru,
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2019-08-06 Kurzmeldungen +++Friedensvertrag in Mosambik +++. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg unterzeichneten am heutigen Dienstag die Regierung und die Oppostion des Landes ein Friedensabkommen. Für Oktober 2019 sind Wahlen angesetzt.

+++ USA: Inlands-Terror - 22 Tote in El Paso, 9 in Dayton +++ Erstmals wird in den USA von Inlands-Terror gesprochen. Bei zwei Massakern innerhalb von nur 24 Stunden in den USA, verloren insgesamt 31 Menschen ihr Leben. Dazu kommen viele Verletzte. . In El Paso, Texas gehen die Behörden nach bisherigen Erkenntnissen von einem rassistischen Motiv des 21.jährigen mutmaßlichen Täters aus. Unter den Toten in El Paso ist auch ein Deutscher, bestätigte das Auswärtige Amt inzwischen gegenüber der Presse. Bei der Schießerei in Dayton, Ohio eines 24-Jährigen, der noch während des Attentats von der Polizei erschossen wurde, rätseln die Behörden indes noch über das Motiv, zumal dieser während seines Attentas sogar seine eigene Schwester tötete.

+++ China: Yuan abgewertet +++ In China wurde die landeseigene Währung Yuan abgewertet. Währungs- und Politik-Experten sind sich uneins, ob dieser Schritt von der chinesichen Führung aktiv betrieben wurde, oder diese lediglich ihre bisherigen, in der jüngsten Vergangenheit mehrfach erfolgten, Stützungs-Maßnahmenlediglich einstellte. +++ USA: Fed senkt Leitzins +++ Die US-Notenbank "Fed" senkte am Mittwoch (31. Juli) der vergangenen Woche den Leitzins das erste Mal seit 10 Jahren, und zwar um -0,25 Prozentpunkte auf 2 bis 2,25 Prozent.

+++ Verarbeitendes Gewerbe - Auftragseingang im Juni 2019 +++ Wie das Statistssche Bundesamt heute mitteilte, legte der Auftragseingang gegenüber em Vomtat Mai 2019, +++
Quellen: auswaertiges-amt.de, elspasotexas.gov, pbc.gov.cn, federalreserve.gog, destatis.de
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2019-08-02 Kurzmeldungen +++ INF-Vertrag ab heute Geschichte +++ . Nacheinander hatten jüngst die Administrationen der USA und Russlands den im Dezember 1987 von den damaligen Regierungsspitzen Reagan und Gorbatschow ausgehandelten bilateralen INF-Vertrag über unkleare Mittelstreckenraketen, (Intermediate Range Nuclear Forces), aufgekündigt. Das Abkommen beinhaltete u.a. die Vernichtung von atomaren Mittelstrecken-Raketen, die von beiden Seiten direkt auf Europa zielten.
Die Sicherheit, die dieser Vertrag für Europa bedeutete, erstmals ausdrücklich nicht zum Schauplatz eines nuklearen Schlagabtauschs zwischen Russland und den USA zu werden, endet mit dem heutigen 2. August 2019. Die aktuellen Regierungen der USA und von Russland schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu, weder eine Verlängerung des bestehenden Vertrags noch einen neuen Vertrag zustande gebracht zu haben.

+++ Arbeitsmarkt im Juli 2019 +++ . Die Arbeitslosenzahl ist im Juli 2019, wie die Bundesagentur für Arbeit am 31. Juli mitteilte, um +59.000 auf 2,275 Mio. gestiegen, das waren im Vorjahresvergleichi -49.000 weniger. Die Arbeitslosenquote stieg im Juli 2019 dementsprechend um +0,1 Prozentpunkte auf 5,0 Prozent.

+++ Verbraucherpreise im juli 2019 +++ Wie das Statistische Bundesamt am 30. Juli meldete, sind die Verbraucherpreise nach bis dato vorliegenden Ergebnissen im Juli 2019 um +1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesteigen und um +0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat Juni 2019. Die endgültigen Ergebnisse werden am 13. August veröffentlicht.

+++ 75. Gedenktag für die ermordeten Sinti und Roma +++ Am heutigen Freitag fand die Gedenkfeier für die ermordeten Sinti in Roma in Auschwitz-Birkenau statt. Am Vorabend, 1. August, war in Krakau der Direktor des Museums Dr. Cywinski für sein außerordentliches Engagement in der Erinnerungskultur ausgezeichnet worden. Von März 1943 bis Juli 1944 hatten die Nationalsozialisten 23.000 Sinti und Roma nach Auschwitz verschleppt, am 2. August 1944 wurden die letzten überlebenden Roma und Sinti auf Behehl des Reichssicherheitshauptamtes ermordet.

+++ 75. Jahre Polnischer Aufstand gegen die Nazis +++ . In Warschau, Polen wurde am 1. August 2019 der 75. Jahrestag des Warschauer Aufstands gegen die Nazi-Terror-Herrschaft begangen. Die polnische Heimatarmee hatte sich vom 1. August bis 1. Oktober 1944 gegen die deutschen Besatzer zur Wehr gesetzt. Aus Rache begingen die Nationalsozialisten brutale Massenmorde an der polnischen Zivil-Bevölkerung und zerstörten Warschau, zuvor eine blühende Metropole, fast vollständig. Rund 200.000 Polen starben, eine halbe Million wurde deportiert, landeten in Zwangsarbeit, wurde ausgehungert und viele starben auch an diesen Folgen. Zum Gedenken in Warschau 2019 war Bundesaußenminister Maas, und damit erstmals seit 15 Jahren ein Mitglied der Bundesregierung, zugegen. Zuletzt war Bundeskanzler Schröder im Jahr 2004 zum 60. Jahrestag nach Warschau gereist. In seiner Rede zum Gedenken drückte Maas seine tiefe Scham über das Verbrechen der Nazis an den Polen aus und dankte mit "Demut und Dankbarkeit" bei der Gedenkfeier dabei sein zu dürfen. +++
Quellen: arbeitsagentur.de, destatis.de, zentralrat.sintiundroma.de, auswaertiges-amt.de
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2019-08-01 Der weltweite Krieg gegen Kinder - Zahl der getöteten und vestümmelten Kinder in bewaffneten Konflikten auf Rekordhoch
Wie aus dem aktuellen, am 30. Juli veröffentlichten UN-Bericht "Children and Armed Conflict (CAAC)" zur Situation der Kinder in bewaffneten Konflikten hervorgeht, hat die Zahl der kindlichen Opfer von Tötungen und Verstümmelungen im Jahr 2018 ein neues Rekordhoch erreicht, die Dunkelziffer dürfte noch wesentlich höher ausfallen, ebenso diejenige von sexueller Gewalt gegen Kinder, die in bewaffneten Konflikten an der Tagesordnung ist.

Allein in den 20 bewaffneten Konflikten, die die UN im 2018 auswertete, wurden 12.000 Kinder getötet oder verstümmelt. Rund 7000 Kinder wurden als Kindersoldaten an die Front diverser Gefechte gezwungen, darunter in Somalia, Syrien und Nigeria. Mehrer tausende Kinder wurden entführt, sexuell missbraucht oder zu Kampfhandlungen gezwungen, davon allein 2500 Kinder in Somalia. In 2018 wurden 993 Fälle sexuellen Missbrauchs in bewaffneten Konflikten dokumentiert, die nur einen Bruchteil des wirklichen, grauenhaften Geschehens darstellt, so die UN.
Besonders dramatisch : Gezielte Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser, von denen Kinder überproportional betroffen sind, steigen weltweit und fortlaufend, besonders betroffen davon waren 2018 Kinder in Syrien und Afghanistan und in Mali wo im selben Jahr allein 827 Schulen gschlossen werden mussten. Weitere Informationen, Pressemitteilung zum Bericht, un.org, Englisch: Record number of children killed and maimed in 2018

Die Kinderhilfswerke Save the Children und Terre des Hommes kritistierten unisono die mit dem UN-Bericht veröffentlichte, sogenannte "Liste der Schande" der Länder und Konfliktparteien, die sich bei schweren Gewalttaten gegen Kinder besonders hervorgetan haben, auf der Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) fehlen. Doch beide Länder führen die Miltärkoalition im Jemen an, wo 2018 mindestens 1689 Kinder getötet oder verstümmelt worden sind. Außerdem kam es zu 15 Angriffen auf Schulen und Krankenhäuser. Allein einen Tag vor Veröffentichung des UN-Berichts wurden bei einem Luftangriff im Jemen 4 Kinder geötet und 11 verletzt. Auch im Afghanistan-Konflikt fehlten auf der Liste Verantwortliche für Angriffe auf Kinder, kritisiert Save the Chidren.
Weltweit lebt laut der Organisation inzwischen jedes 5. Kind, in Zahlen 420 Millionen Kinder, in Konflikgebieten, für die Gewalt und Angst vor Angriffen alltäglich sind und der Weg zur Schule lebensgefählich geworden ist.

Kommentar: Angesichts von zahlreichen, darunter jahrelang anhaltenden bewaffneten Konflikten wäre eine Besinnung auf die Genfer Konventionen begrüßenswert - sowie ihre Ausweitung bzw. Konkretisierung bezüglich Kindern, weil vor allem wehrlose Kinder von sämtlichen Kriegen und bewaffneten Konflikten in ihrem Umfeld direkt und am schlimmsten von den Folgen betroffen sind, wegen ihrer Abhängigkeit von Erwachsenen und aus vielen anderen Gründen. Darüber hinaus sind sie im besten Sinne unbeteiigte Zivilisten, weil sie sich so gut wie nie freiwillig an Konflikten, Kriegen und Terror beteiligen sowie grundsätzlich unbewaffnet sind, solange ihnen kein Erwachsener aus eigenen Interessen eine Waffe in die Hand drückt. Es sollte endlich wieder versucht werden, den Schutz der Kinder in bewaffneten Konflikten und damit Nicht-Angriffs-Pakte auf Krankenhäuser, Schulen, Schulbusse, Kindergärten etc. aktiv und international zu verhandeln.
Quellen: un.org, childrenandarmedconflicts.un.org, tdh.de, savethechildren.de, Kommentar: Wirtschaftswetter
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