Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Juli 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

Juli 2019

+++ Hitzrekord auch in Deutschland +++ Europa schwitzt - und Deutschland auch. Im niedersächsichen Lingen, Emsland wurde mit 42,6 Grad am Donnerstag der nationale Hitzrekord gebrochen. Für den gesamten Westen, Süd-Westen und Süden warnt der Deutsche Wetterdienst am heutigen Freitag vor starker Wärmebelastung sowie Untwetter in Form von Gewittern und örtlichem Starkregen. Im Norden sorgt ein frischer Ostwind für angenehmere sommerliche Temperaturen von heute bis zu 30 Grad und in den folgenden Tagen bis maximal knapp unter 30 Grad.

+++ USA führen Exekution auf Bundesebene wieder ein +++ Wie das US-Justiz-Ministerium am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, hat Generalstaatsanwalt William P. Barr die Anweisung gegeben, die Vollstreckung der Todestrafe auf Bundesebene nach fast zwei Jahrzehnten wieder einzuführen. Außerdem soll mit einer zweiten Anweisung die Vollstreckung von fünf zum Tode Verurteilten organisiert werden. Sprecher der EU-Außenbeauftragten Mogherini teilten u.a. mit, dass die EU die Todesstrafe entschieden ablehnt, darüber hinaus die Entscheidung des US-Justizministeriums dem weltweit, wachsenden Trend zur Abschaffung der Todesstrafe widerspricht, für die sich die Europäische Union auch weiterhin einsetzen wird. +++
Quellen: ecb.europa.eu, dwd.de, justice.gov, eeas.europa.eu
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2019-07-23 UK: Ergebniss der May-Nachfolge wird bekanntgegeben. Die konservative Partei in Großbritannien gibt heute das Ergebnis ihrer Urwahl von 160.000 Parteimitgliedern und damit die Nachfolge von Premierministerin Theresa May bekannt. May hatte in der Vergangenheit mit der EU-Kommission erfolgreich einen Brexit-Vertrag ausgehandelt, der jedoch im eigenen Parlament in London fortlaufend durchfiel. Ob der heute nachfolgende Premier, Johnson oder Hunt, erfolgreicher sein wird, ist ungewiss. Am 31. Oktober 2019 läuft die verlängerte Frist für einen geordneten Brexit ab. Die erneut verlängerte Frist (Ursprüngliches Austrittsdatum: 29. März 2019) wurde bereits im April 2019 festgesetzt, um sich weitere 6 Monate Luft zu verschaffen. Seitdem ist die konservative Partei mit ihrem Wahlkampf um die Stimmen der Parteimitglieder beschäftigt gewesen, während May weiter die Amtsgeschäfte in Downingstreet 10 führte. Es bleiben nun noch 3 Monate und 9 Tage für neue Brexit-Pläne oder es erfolgt ein ungeordneter Brexit ohne Vertrag.
Grundlage des Austritts Großbritanniens aus der EU ist ein öffentliches Referendum im Juni 2016, unter der Regierung des damaligen Premiers David Cameron, bei dem 51,9 Prozent (17.410,742) der Briten für und 48,1 Prozent (16.141,241) gegen einen Austritt gestimmt hatten . Die Presse analysierte das Wahlergebnis und gelangte zum Ergebnis, das vor allem die Älteren für den Austritt Großbritanniens aus der europäischen Staatengemeinschaft gestimmt hatten. Laut einigen Wahlanalysen lag die Teilnahme in der Altersgruppe ab 65 aufwärts bei 90 Prozent, und die Zustimmung zum Brexit soll - je nach Wahlanalyse - bei den Älteren bei 60 bis 63 Prozent gelegen haben. Das umgekehrte Bild ergab sich bei den 18- bis 25-Jährigen (heute 21 bis 28-Jährigen) mit einer Wahlbeteiligung bis zu 64 Prozent, die bis zu 80 Prozent (je nach Wahlanalyse) pro Europa gestimmt hatten. Andere Wahlanalysen widersprachen den Zahlen und Zuweisungen allerdings, inbesonderer derjenigen, die Verantwortung läge bei älteren Wählern. Von den älteren Wahlbeteiligten beim Referendum 2016 sind indes statistisch inzwischen Zehntausende verstorben, ein Argument, dass in den vergangenen zwei Jahren mehrere Initiativen für ein zweites Referendum ins Feld führten, da der Unterschied der Abstimmung zwischen Gegnern und Befürworter 2016 gerade einmal rund 1270 Stimmen betrug. Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist, bzw. war formal nicht bindend. - Update: Wie ewartet wurde Boris Johnson von den Konservativen zum neuen Premierminister gewählt.
Quellen: conservatives.com
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2019-07-17 Alle Wege führen nach Brüssel: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mit einer knappen KennedyMehrheit von 9 Stimmen (383 Ja-Stimmen) wurde die Unions-Politikerin, gebürtige Brüsselerin, ehemalige Bundes-Familien- sowie -Arbeitsministerin und bisherige Bundesverteidigungsminsterin Ursula von der Leyen am Dienstagabend (16.07.2019) in Straßburg vom EU-Parlament zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Damit führt erstmals in der Geschichte der Europäischen Union eine Frau die Kommission. Für Diskussionen sorgte sowohl in Straßburg als auch in Berlin die Weigerung der deutschen SPD-EU-Abgeordneten, ihre Stimmen für von der Leyen in der geheimen Wahl abzugeben, wie diese vorher angekündigt hatten. Von der Leyen wird ihr Amt voraussichtlich am 1. November 2019 antreten. Als Nachfolgerin auf den als Schleudersitz bekannten Ministerposten im Bundeverteidigungsministerium folgt die CDU-Parteichefin Annegret Kamp-Karrenbauer.
Quellen: europarl.europa.eu
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2019-07-14 Ausgerechnet am Jahrestag: Stromausfall in New York Exakt am 42. Jahrestags des großen Blackouts in New York City am 13. Juli 1977 fielen gestern, am 13. Juli 2019 in der Stadt, die niemals schläft, wieder die Lichter aus. Laut dem Betreiber waren gestern rund 72.000 Kunden auf Manhattans Westside betroffen, von der 72. Straße im Norden über die 30. Straße im Süden, Hudson River im Westen und die 5th Avenue im Osten, ab Samstag kurz vor 19:00 Uhr. Gegen ein Uhr morgens am Sonntag, 14. Juli meldete der Betreiber, alle betroffenen Haushalte seien wieder Stromnetz. Die New Yorker nahmen es dieses Mal gelassener. Unterbrochene Konzertaufführungen wurden spontan auf der Straße forgesetzt. Einige Menschen mussten aus steckegebliebenen Fahrstühlen gerettet werden, auch ein paar U-Bahnen sollen stehen geblieben sein. 1977 waren die Folgen des bis zum späten Nachmittag des 14 Juli andauernden Black-Outs, der mit einem Blitzeinschlag gegen 20:37 Uhr (Ortszeit) begann, wesentlich dramatischer. Die ganze Stadt war betroffen. Es kam zu massenhaften Plündungen, Vandalismus verheerenden Bränden, Zerstörung ganzer Wohnblöcke, einem Mord, über 500 verletzten Polizisten und mehreren tausend Festnahmen.
Quellen: coned.com
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2019-07-12 Umstrittene Personalentscheidung - BA-Verwaltungsrat entlässt Valerie Holsboer Wie die Bundesagentur für Arbeit gerade mitteilte, hat der BA-Verwaltungsrat in seiner heutigen Sitzung Valerie Holsboer als Vorstandsmitglied abgewählt. Die Sprecherin der Arbeitnehmerseite Buntenbach äußerte zur Entscheidung, ein zerrüttetes Vertrauensverhältnis der Arbeitgeberseite zu Holsboer sei die Grundlange gewesen. - die Arbeitnehmergruppe bedauere indes, dass keine einvernehmliche Lösung gefunden werde konnte. Der Sprecher der Arbeitnehmerseite, die Holsboer vor zwei Jahren selbst vorgeschlagen hatte, Clever nannte die Entscheidung den Schlusspuntk eines "leider notwendig gewordenen Konfliktes". Die Sprecherin der öffentlichen Körperschaften, Neifer-Porsch, bezeichnete die Entwicklung als bedauerlich und dankte Frau Holsboer für die gute Zusammenarbeit. Die Entscheidung ist zustimmunspflichtig durch die Bundesregierung.

Wirtschaftswetter-Kommentar: Nur wenig Behörden sind so groß und so sehr mit dem Leben sämtlicher Bundesbürger verbunden, wie die Bundesagentur für Arbeit, ob als Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Einzahler in die Arbeitslosenversicherung oder als Bezieher von Beratungs-, Geldleistungen oder Forbildungen uvm.. Diese große Öffentlichkeit hätte es durchaus verdient, etwas mehr sachliche und transparente Informationen über solch eine wichtige Entscheidung direkt aus der Quelle zu erhalten, als lediglich die schwammige Formulierung "mangelndes Vertrauen" serviert zu bekommen.
Quellen: arbeitsagentur.de
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2019-07-10 Hessen: Microsoft Office 365 an Schulen aktuell unzulässig. Die Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit (HBDi) hatte die Nutzung von Office 365 in Schulen über die deutsche Cloud von Microsoft 2017 noch für zulässig erklärt, doch im Sommer 2018 kündigte Microsoft die Einstellung der deutschen Cloud an. Office 365 könnte damit nur noch über die europäische Cloud angewendet werden. Warum die Nutzung des Office-Pakets aktuell nicht sicher ist, erklärt die Datenschutzbehörde auf ihrer Webseite ausführlich, s.u. Link. U.a. kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass die europäische Cloud möglicherweise einem Zugriff US-amerkanischer Behörden ausgesetzt sein könnte. Desweiteren wies das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) bereits im Herbst 2018 darauf hin, dass bei Nutzung des Betriebssystems Windows 10 auch bei der Anwendung von Office 365 Unmengen von Telemetriedaten an Mikrosoft übermittelt werden, deren Inhalte und Verwendung noch "nicht abschließend geklärt" werden konnte. Dasselbe gelte für Cloud-Lösungen von Google und Apple, heißt es weiter.

Tiere beobachten via Weltraum - ICARUS. Heute ging das auf der Internationalen Raumstation (ISS) installierte Tier-Beobachtungssystem "ICARUS" in Betrieb. Es soll Tierforscher*innen in ihrer Arbeit unterstützen, weltweit Wanderbewegungen von Tieren sowie die Interaktion zwischen Tieren und Lebensräumen beobachten und analysieren zu können. Zunächst läuft ein vier-monatige Test-Phase zur Systemprüfung und Beseitigung möglicher technischer Probleme. Danach beginnt voraussichtlich im Spät-Herbst die eigentliche Forschungsarbeit. Die Ergebnisse werden in einer frei zugänglichen Datenbank namens "Movebank" erfasst, deren fortgesetzten Ausbau aktuell das Wissenschaftsministerium (MWK) Baden-Würtembergs fördert. Das Projekt ist eine Zusammenarbeit des Max-Planck-Instituts für Verhaltensbiologie in Konstanz, der Universität Konstanz, der russischen Weltraumagentur Roskosmos und des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums (DLR).
Quellen: datenschutz.hessen.de, dlr.de
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2019-07-09 Artur Brauner verstorben. Der erfolgreiche und preisgekrönte (u.a. Bambi, Oscar, Golden Globe, Goldene Kamera, Deutscher Filmpreis) deutsche Filmproduzent und Holocaust-Überlebende Brauner baute sein Film-Unternehmen, Central Cinema Compagnie (CCC), nach dem Krieg in West-Berlin auf. Er produzierte rund 250 Filme und war ebenso vielen weiteren beteiligt. Unter seinen Produktionen waren u.a. Karl-May und Edgar Wallace-Filme, Fritz Langs "Dr. Mabuse", "Die Spaziergängerin von Sans-Souci", "Die weiße Rose" und "Hitlerjunge Salomon", der mit einem Golden Globe ausgezeichnet wurde. Artur Brauner verstarb am Sonntag (7. Juli) im Alter von 100 Jahren in Berlin. Zum 100, Geburtstag Brauners, am 1. August 2018, wurde die Filmproduzent mit einer Filmplakate-Ausstellung seines Lebenswerk geehrt, die online im Deutschen Filmmuseum zu sehen ist.
Quellen: ccc-film.im-netz.de, artur-brauner.deutsches-filmmusueum.de
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2019-07-07 Iran kündigt Uran-Anreicherung an. Nach der Ankündigung Irans, Uran über die im Wiener Abkommen (JCPoA) festgelegte Obergrenze von 3,67 Prozent hinausgehend anzureichern, äußerte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes, Deutschland sei genauso wie die E3- und EU-Partner äußerst besorgt und appeliere erneut an den Iran, keine weiteren Maßnahmen zuir Aushöhlung des Atomabkommens zu ergreifen. Man warte jetzt auf Informationen der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEO) und stehe im engen Austausch mit den anderen JCPoA-Teilnehmern, um weitere Schritte zu beraten.
Quellen: auswaertiges-amt.de
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2019-07-03 Neubesetzung der EU-Spitzenjobs Die Spitzen der EU-Staaten (Europäische Rat) einigten sich auf ihrem Gipfel (30.06. bis 02.07.2019) in Brüssel auf die Nominierung für die EU-Spitzen. Die deutsche Verteidigungministerin Ursula von der Leyen, CDU wurde als EU-Kommissions-Präsidentin nominiert. Als EU-Ratspräsident und Nachfolger von Donald Tusk wurde Charles Michel vorgeschlagen, der auch Präsident des Euro-Gipfel der Euroländer werden soll (01.12.19 bis 31.05.22., eine Wiederwahl möglich). Als Nachfolger der Hohen Außenvertreterin der EU, Federica Mogerhini hat der Europäsche Rat Josep Borrell Fontelles benannt. Die Weltwährungsfonds-Chefin Christine Lagarde wurde als neue EZB-Präsidentin nominiiert. Upadte: Das EU-Parlament hat den italienischen Sozialdemokraten David Sassoli zum Präsidenten gewählt.

Kommentar: U.a. der Nominiierung der Kommissions-Präsidentin muss das EU-Parlament zustimmen. Die Enttäuschung darüber, dass es keiner aus den Reihen der Spitzenkandidaten geworden ist, ist indes nicht nur im EU-Parlament groß, sondern schätzungsweise auch bei Millionen Europa-Wählern, zumal die Unfähigkeit einiger EU-Staaten diesen oder jenen Kandidaten nur deshalb vehement zu bekämpfen, weil diese oder dieser in der Vergangenheit gegen einige Staaten, u.a. in Form von Vertragsverletzungsverfahren, vorgegangen war, ein deutliches Geschmäckle hat. Dass ausgerechnet so etwas eine entscheidende Rolle zur Findung des EU-Spitzenpersonals spielte, ist traurig genug. Erfreulich indes, dass zumindest einige EU-Staaten längst weiter sind und tatsächlich noch im europäischen Sinne über den eigenen Tellerrand schauen können. Aber auch im selbstbewusst auftretenden EU-Parlament ist längst nicht mehr alles Gold, was glänzt. Das demonstrierte schon am ersten Tag der konstituierenden Sitzung am Dienstag die Nigel-Farage-Partei samt politischer Kollegenschaft in einem peinlichen Auftritt, als diese beim Spielen der Europa-Hymne demonstrativ ihren Rücken zeigten. Selbst in einem Kindergarten dürfte so ein ausgeprägtes Trotzverhalten selten vorkommen.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
Quellen: consilium.europa.eu
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2019-07-01 +++ Kurzmeldungen +++. Warten auf Brüssel +++ . Die Verhandlungen um die Besetzung der EU-Spitzenpositionen gehen in die Verlängerung. Auf dem Gipfetreffen, das seit dem 30.06. läuft, konnten sich die Regierungsspitzen der 28 EU-Staaten noch nicht einigen. Der aussichtsreichste Kandidat, Frans Timmermans, lag in der Wählergunst bei den Europa-Wahlen auf dem zweiten Platz, wird von den Regierungschefs der vier osteuropäischen Länder Tschechien, Ungarn, Polen und Slowakei jedoch abgelehnt. In Straßburg hat unterdessen die konstituierende Sitzung (bis 4. Juli) des neuen Europäischen Parlaments begonnen, das morgen seine neue Präsident*in wählen will.

+++ Arbeitsmarkt im Juni 2019 +++. Die konjunkturelle Schwäche zeigt erste Wirkungen, die Abnahme der Arbeitslosigkeit im Juni fällt deutlich geringer aus, als sonst in dieser Jahrszeit, so BA-Vorstand Scheele auf der monaltichen Pressekonferenz in Nürnberg am 1. Juli. Demnach sank die Arbeitslosigkeit im Juni 2019 um -20.000 auf 2,216 Mio.. Das waren -60.000 weniger Arbeitslose als im Vorjahr 2018. Die Arbeitslosenquote im Juni liegt gegenüber dem Vormonat Mai 2019 bei unveränderten 4,9 Prozent.
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) meldete den Arbeitsmarktzahlen entsprechend einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Der Frühindikator des Instituts fiel insgesamt um -0,6 Pounte auf zwar immer noch einen guten Stand von 102,1 Punkten, doch deutet alle Daten auf einen Anstieg der Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten hin.
Die BA hat selbst eine Stellenbesetzung mitzuteilen und zwar hat Amelie Buntenbach vom DGB turnusgemäß den Vorsitz des Verwaltungsrates, des Selbstverwaltungsgremiums der BA, übernommen.

+++ Einzelhandelsumsatz im Mai, Erwerbstätige, Bevölkerung +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute meldete, ist hat der deutsche Einzelhandel nach bisher vorliegenden Zahlen im Mai 2019 (+ 1 Verkaufstag mehr) real +4,0 Prozent mehr umgesetzt als im Vorjahres-Mai 2018. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmittel stieg der Umsatz sogar um real +5,1 Prozent, getoppt vom Internet- und Versandhandel mit real +8,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Wie das Statistische Bundesamt gestern, am 1. Juli meldete, stieg im Mai 2019 in Deutschland, nach vorläufigen Berechnungen, die Zahl der Erwerbstätigen um +1,0 Prozent oder 468.000 auf 45,1 Mio. Im Vergleich zum Vormonat April 2019 kletterte die Zahl der Erwerbstätigen im Mai um +0,2 Prozent oder +109.000 Personen, ein geringerer Zuwachs als im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre in einem Mai.
Wie das Statistische Bundesamt bereits am 27. Juni meldete, ist die Bevölkerung in Deutschland zum Jahresende 2018 um +227.000 oder +0,3 Prozent gewachsen und lag damit bei 83 Millionen Einwohner*innen.
Der Zugewinn ist auf einen Wanderungsüberschuss von +386.000 Personen zurückzuführen. Die positiven Zahlen trübte die Behörde allerdings mit der am gleichen Tag herausgegebenen Mitteilung, dass die Alterung der Bevölkerung sich trotz Zuwanderungsgewinns weiter vestärken wird. In den nächsten 20 Jahren wird sich die Bevölkerung im Erwerbsalter fortgesetzt verringern und die Zahl der Senioren ebenso fortgesetzt ansteigen. 2018 gab es 51,8 Mio. Menschen im erwerbsfähigen Alter zwischen 20 und 66 Jahren. Bis zum Jahr 2035 wird ihre Zahl laut Prognose um rund -4 bis -6 Mio auf 45,8 bis 47,4 Mio. Erwerbsfähige sinken - ohne Zuwanderung sogar um -9 Mio. Erwerbsfähige.
Auf der anderen Seite steigt die Zahl der Menschen ab 67 Jahren in Deutschland bis zum Jahr 2039 um +5 bis 6 Mio. auf mindestens 21 Mio. Menschen an. Mit einem insgesamt steigenden Bevölkerungswachstum rechnet die Behörde bis zum Jahr 2024 und mit einem Rückgang ab spätestens 2040. +++
Quellen: consilium.europa.eu, arbeitsagentur.de, iab.de, destatis.de
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