Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Januar 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

Januar 2019

+++ Verbraucherpreise Januar 2019 +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute meldete, steigen die Verbraucherpreise im Januar 2019 nach bisher vorliegenden Ergebnissen voraussichtlich um +1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr und sinken um -0,8 Prozent im Vergleich zum Vormonat Dezember 2018. Die endgültigen Ergebnisse werden am 21. Februar veröffentlicht, außerdem alle Verbraucherpreisindzes ab Januar 2015 rückwirkend auf das neue Basisjahr 2015 umgetellt (von dem vorangegangenen Basisjahr: 2010) +++ 83 Millionen +++ Wie das Statistische Bundesamt bereits am vergangenen Freitag (25.01.) mitteilte, lebten nach einer Schätzung zum Jahresende 2018 rund 83 Millionen Menschen in Deutschland. Am Jahresende 2017 waren es 82,8 Millionen Menschen. Das Bundesamt wies in seiner Mitteilung darauf hin, das die demografische Alterung trotz aktuell steigender Bevölkerungszahlen nach wie vor voranschreitet.

+++ Die größte Shopping-Mall weltweit +++ . Wie das Statistische Bundesamt außerdem am vergangenen Donnerstag (24.01.) mitteilte, suchten 91 Prozent der rund 64 Millionen Internet-Nutzer in Deutschland im 1. Quartal 2018 vorwiegend nach Informationen über Waren und Dienstleistungen für den privaten Ver- und Gebrauch. Zweithäufigste Aktivität über das Internet war mit 98 Prozent die Kommunikation per E-Mail, gefolgt von der Suche nach Gesundheitsthemen (66 Prozent) und Online-Banking (59 Prozent). Darauf folgen als nächst-häufigste Tätigkeiten mit 57 Prozent (Video)-Telefonate. Auf Unterhaltung setzte dagegen die Altergruppe der 12 Millionen 10- bis 24-Jährigen. Rund 90 Prozent von ihnen schauten Videos über Sharing-Dienste und 80 Prozent beschäftigten sich in sozialen Netzwerken. Weitere 80 Prozent dieser jungen Altersgruppe suchten im Internet ebenfalls nach Informationen über Waren und Dienstleistungen, weitere Informationen, destatis: Häufigste Internetaktivität: Informationssuche über Waren und Dienstleistungen +++
~ Kommentar: Anlässlich der Wichtigkeit des Binnenmarktes und der Zahlen über die Internet-Nutzung fühlt sich die Wirtschaftswetter-Redaktion in ihrer Einschätzung bestätigt und hält eine deutlich verbesserte Sichtbarkeit der Waren- und Dienstleistungen aus Deutschland und Europa im Internet schlicht für unverzichtbar sowie wettbewerbsbelebend, wir berichteten zum Thema: Einzelhandel online - Und wir dachten, wir hätten schon alles ~
Quellen: bmwi.de, destatis.de
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2019-01-27 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Antisemitische Straftaten +++ Wie aus der Antwort (19/06939) der Bundesregierung vom 21. Januar auf eine Kleine Anfrage (19/6708) der Fraktion AfD hervorgeht, wurden 2017 1.504 antisemitische Straftaten gemeldet, davon waren 94 Prozent oder 1.412 dem Bereich politisch motivierte Kriminalität (PMK) - rechts zugeordnet. Hiervon konnten 576 Straftaten augeklärt - und 836 Straftaten nicht augefklärt werden. Wie aus den Polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht, war das gegenüber 2016 ein Anstieg von +2,5 Prozent.

+++ Kohlekommission einigt sich auf Ausstieg 2038 +++ Die Kohlekommission (eigentlich: "Kommission für Wachstum, Strukturwandle und Beschäftigung") einigte sich am Samstag (26.01.) auf die Empfehlung für einen Ausstieg aus der Kohleförderung bis zum Jahr 2038. Dazu sollen Braun- und Steinkohlekraftwerke schrittweise stillgelegt werden, angefangen mit drei und vier Gigawatt-Kapazitäten. Bis 2030 werden damit fast die Hälfte der Braunkohlekraftwerkskapazitäten abgebaut sein. Die betroffenen Regionen sollen 40 Mrd. Euro Strukturhilfen erhalten, die Energiekonzerne entschädigt werden. Der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein (DEBRIV) sieht darin ein um "etwa 10 Jahre vorgezogenes Ende der Stromerzeugung aus Kohle in Deutschland" und appellierte an die Bundesregierung, die Beschlüsse der Kommission hinsichtlich der Versorgungssicherheit gründlich zu überprüfen, da die Verstromung der Braunkohle spätestens 2050 enden würde und ein Vorziehen keine nennenswerte CO2-Reduzierung bewirke, so der Verband . Andere, u.a. die Stadtwerke München sehen in dem früheren Ausstieg eine Chance für mehr Fortschritt bei den Erneuerbaren Energien. Das sieht die Deutsche Umwelthilfe ähnlich, begrüßt die Empfehlung der Kommission, aber betont, dass nur eine gleichzeitige Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze - u.a. konkrete Zubauziele pro Jahr ohne Deckelung - zum Erfolg führe. Die Deutsche Energie-Agentur (dena) stimmte der Notwendigkeit eines beschleunigten EE-Ausbaus zu und rechnet vor, dass mit dem Atom- und Kohleausstieg zusammen in nur knapp 20 Jahren rund 50 Prozent der heute verfügbaren gesicherten Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen werden - und begrüßte den Beschluss als ambiitonierte, gewaltige Herausforderung, für deren Bewältigung die Weichen jetzt gestellt werden müssen.

+++ Container-Umschlag-Index merkt nichts von einer Flaute +++ Der Container-Umschlag-Index des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ILS) erscheint angesichts weltweit zunehmender protektionistischer Bestrebungen erstaunlich robust und ist im Dezember 2018 nach einem Rückgang in November 2018 von 134,0 auf 135,0 gestiegen,. Der Index enthält allerdings keine Angaben über den Außenhandel mit Autos, die nicht in Containern transportiert werden. Die erste Index im neuen Jahr, für Januar 2019 wird am 26. Februar veröffentlicht.

+++ 75. Jahrestag der Befreiung Leningrads +++ . Zum 75. Jahrestag der Befreiung Leningrads (St. Petersburg) von der deutschen Blockade kündigte die Bundesregierung an, den noch lebenden Opfern der Blockade zwölf Millionen Euro zur Verbesserung ihrer Lebenssituation als humanitäre Geste zukommen zu lassen. Die Außenminister Deutschlands und Russlands, Maas und Lawrow, begrüßten die Entscheidung in einer gemeinsamen Erklärung. +++
Quellen: bundestag.de, bmi.bund.de, kommission-wsb.de, braunkohle.de, swm.de, duh.de, dena.de, rwi-essen.de, auswaertiges-amt.de
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2019-01-23 ... Computerlinguistik - eine Suchmaschine für Argumente An der Universität Paderborn wird unter der Leitung von Junior-Professor Dr. Wachsmuth mit "Args.me" eine Suchmaschine für Argumente entwickelt, die laut den Wissenschaftlern bei der Meinungsbildung unterstützen soll. Gefüttert wurde das Programm aktuell mit 300.000 Argumenten aus englischsprachigen Dikussionsforen im Internet, die nach Relevanz sortiert werden - und in zwei Ansichten, u.a. Pro + Contra, angezeigt werden. Demnächst sollen zur Recherche und Auffinden begründeter Behauptungen (= Argumente) auch Daten aus Newsportalen u.a. Internetseiten hinzukommen. Die eingesetzten Algorithmen sollen eigenständig die formalen und inhaltlichen Muster von Argumenten erkennen lernen. Dafür werden linguistische Merkmale, zum Beispiel bestimmte Begriffe - u.a. das Wort "because" (weil) - , Wortgruppen und/oder die Syntax als Indikatoren für das Vorhandensein eines Arguments gewertet. Nach der Erkennung eines Arguments als solchem, folgt die Bewertung, damit das Programm "stärkere Argumente" in der Ergebnisliste ganz oben anzeigt und Argumente von reinen Meinungsäußerungen unterscheidet. Indikatoren für die Stärke eines Arguments können z.B. Quellennachweise oder der Kontext sein, so Wachsmuth, der einräumt, dass die Software derzeit noch nicht alle Angaben überprüfen kann.

Und wer ausprobieren möchte - zur Suchmaschine: args.me
Quellen: uni-paderborn.de, args.me
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2019-01-20 ... USA: 30 Tage Haushaltssperre. In den USA wird heute ein zweifelhafts Jubliäum begangen, nämlich die heute mit 30 Tagen längste Haushaltssperre ("Government Shutdown") der amerikanischen Geschichte. Auf dem zeiten Rang folgt der 21-tägige Stillstand unter der Regierung Clitnon zum Jahreswechsel 1995/96. Wie US-Medien berichten, verzögert der Shutdown nun für das 1. Quartal 2019 geplante Börsengänge, da auch die US-Börsenaufsicht von der Sperre betroffen ist. +++

+++ Polen: Trauerfeier für Pawel Adamowicz +++ Am 14. Januar erlag der seit 1998 durchgehend amtierende Danziger Stadtpräsident Pawel Bogdan Adamowicz seinen schweren Verletzungen, die ihm durch ein Attentat einen Tag zuvor, am 13. Januar, während einer Wohltätigkeits-Veranstaltung auf offener Bühne zugefügt worden waren. Am Samstag (19. Januar) wurde der beliebte, liberale Politiker unter großer Anteilnahme in der Marien-Basilika beigesetzt, u.a. Primas Gadecki, Erzbischof Glodz und die Witwe Magdalena Adamowicz hielten bewegende Trauersnsprachen, in denen sie auch an die Gesellschaft appellierten, sich gegen Hass einzusetzen. Bei der Zeremonie waren unter den 3500 Gästen u.a. EU-Ratspräsident Donald Tusk und Polens Präsident Andrzej Duda anwesend. Rund 50.000 Menschen füllten die Straßen von Danzig während der Messe. Adamowicz hinterlässt seine Frau und zwei Kinder +++
Quellen: whitehouse.gov, house.gov, gdansk.pl, adamowicz.pl +++
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2019-01-17 ... UK: May verliert im Parlament Brexit-Votum und gewinnt Misstrauens-Votum, es folgt Plan B. Am Dienstag (15.01.) scheiterte der von der britischen Premierministerin May mit der EU mühsam ausgehandelte Brexit-Vertrag im britischen Unterhaus mit 432 zu 202 Stimmen. Am Mittwoch (16.01.) musste sich May einem Misstrauensvotum stellen, in dem sich die Parlamentarier mit 325 zu 306 Stimmen für den Verbleib der derzeitigen britischen Regierung entschieden. Schließlich soll das Parlament am 29. Januar über Mays "Plan B" abstimmen, wie die Premierministerin heute mitteilte. Plan B ist in der EU weder bekannt, noch mit dieser abgestimmt worden. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll planmäßig am 29. März 2019 vollzogen werden. Die EU-Kommission lässt derweil Berater in die EU-Mitgliedsstaaten ausschwärmen, um mit der Vorbereitung auf einen "Hard Brexit" zu beginnen, signalisierte jedoch auch Gesprächsbreitschaft und wartet auf Vorschläge aus London.
Weitere Informationen - Wie wurde abgestimmt, extern commonsvotes.digiminster: Abstimmung Brexitvertrag - European Union (Withdrawal) Act main Motion - Prime Minister
Quellen: parliament.uk, gov.uk, commonsvotes.digiminster.com, ec.europa.eu
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2019-01-15 ... Wirtschaftswachstum 2018 +1,5 Prozent Wie das Statistische Bundesamt heute in einer Pressekonferenz in Berlin mitteilte, ist die deutsche Wirtschaft im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr, nach bisherigen Berechnungen und preisbereinigt um +1,5 Prozent - und damit das neute Mal in Folge - gewachsen. Fast alle Wirtschaftsbereiche haben 2018 dazu beigetragen, die Bruttowertschöpfung erhöhte sich insgesamt ebenfalls um +1,5 Prozent.. Der Dienstleistungsbereich überflügelte 2018 erstmals seit fünf Jahren das Produzierende Gewerbe (ein Viertel der Gesamtwirtschaft), dessen Bruttowertschöpfung um +1,0 Prozent anstieg, u.a. wegen Produktionsrückgängen in der Autoindustrie. Gegenüber den Vorjahren mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von jeweils +2,2 Prozent hat sich der Schwung allerdings etwas gemäßigt und lag dennoch über dem Durchschnittswert von +1,2 Prozent der vergangenen 10 Jahre. (Im Krisenjahr 2009 schrumpfte die Wirtschaft um -5,6 Prozent). Die Wachstumsimpulse 2018 kamen dabei vor allem aus dem Inland, von privaten (+1,0 Prozent) und staatlichen (+1,1 Prozent) Konsumausgaben. Die preisbereinigten Bruttoinvestitionen fielen gegenüber dem Vorjahr um +4,8 Prozent höher aus, Investitionen in Ausrüstungen kletterten um +4,5 Prozent, die Bauinvestitionen um +3,0 Prozent. Die Ausfuhren schwächelten im Vergleich zu den Vorjahren etwas und legten preisbereinigt um +2,4 Prozent im Jahresvergleich zu. Der Außenbeitrag (-0,2 Prozent) (nominal -14 Mrd. Euro) bremste das BIP etwas, da 2018 die Importe im Vergleich zu 2017 um +3,4 Prozent zunahmen. Die Verbraucherpreise stiegen im Jahresdurchschnitt 2018 um +1,9 Prozent, inbesondere durch steigende Energie-Preise in der zweiten Jahreshälfte. Die Arbeitseinkommen kletterten durchschnittlich um +4,7 Prozent, die Unternehmens- und Vermögenseinkommen verringerten sich leicht um +0,3 Prozent. Die Wirtschaftsleistung 2018 wurde von 44,8 Mio. Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Deutschland erbracht (+1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr), die (+1,4 Prozent) 61,1 Mrd. Arbeitsstunden leisteten. Genauere Zahlen für das Jahr und letzte Quartal 2018 folgen im Februar.
Quellen: destatis.de
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2019-01-08 ... 20-jähriger Schüler gesteht Daten-Leak Wie bereits einige vermutet hatten, wurde der die Republik bis dato in Atem haltende Daten-Leak mutmaßlich von einem einzelnen Schüler begangen, der die Tat am Montag (7. Januar) gestand. Der Schüler aus Mittelhessen lebt noch bei seinen Eltern und wurde mangels Haftgründen wieder auf freien Fuß gesetzt, wie das Bundeskriminalamt (BKA)und die Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalitä (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main heute Mittag in einer Pressekonferenz bekannt gaben. Der Schüler nutzte zum Ausspähen, Sammeln und Veröffentlichen u.a. persönlicher Daten von Politikern, Journalisten und Personen des öffentlichen Lebens öffentlich zugängliche Quellen sowie diverse Twitter-Konten, darunter mutmaßlich auch ein gekapertes Konto. Für die Anonymisierung seiner Veröffentlichungen nutzte der unter den Namen "G0d" und "Orbit" Auftretende einen VPN-Dienst. Die Behörden werten zur Zeit die umfangreich sichergestellten Beweismittel aus und bedankten sich bei Polizeibehörden und dem BSI für die gute Zusammenarbeit. Bislang gäbe es keine Hinweise auf die Beteiligung weiterer Personen. Als Motiv gab der bisher nicht vorbestrafte Schüler seine Verärgerung über Äußerungen der rund 1000 Betroffenen an. Die Ermittlungen zum Motiv sind indes noch nicht abgeschlossen. Der Beschuldigte habe laut den Ermittlern mit Reue reagiert. Bundesjustizminsterin Barley forderte soziale Netzwerke und Internetanbieter auf, schneller als bisher auf gehackte Nutzerkonten zu reagieren. Gehackte Konten sollten zügiger identifiziert, gesperrt und ihren Inhabern zurückgegeben werden, äußerte sie in einem Interview mit der Rheinischen Post.
Quellen: bka.de, staatsanwaltschaften.hessen.de
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2019-01-07 ... Freddie Mecury-Biopic gewinnt Golden Globe Bei den diesjährigen Golden Globes (6. Januar) der Hollywood Foreign Press Association (HFPA) für Kinofilme und TV-Filme räumte "Bohemian Raphsody" den Preis 2019 für das beste Filmdrama ab. Außerdem wurde Rami Malek in der Rolle von Freddie Mercury als bester Hauptdarsteller in der Kategorie "Drama" ausgezeichnet. Glenn Close gewann einen Globe als beste Hauptdarstellerin (Drama) in "The Wife". In der Kategorie beste Komödie oder Musical gewann der Film "Green Book", der am 31. Januar in Deutschland anläuft und auf der wahren Geschichte einer zweimonatigen Konzerttournee des Pianisten Don Shirley und seines Fahrers Tony Lip in den 1960ern beruht. Als beste Hauptdarsteller in der Kategorie "Komödie oder Musical" wurden Olivia Coleman in "The Favorite" und Christian Bale in "Vice" (über Dick Cheney, hinter dessen Maske Bale so komplett verschwindet, dass der Zuschauer aus dem Staunen nicht mehr herauskommt) ausgezeichnet. Beste Nebendarsteller wurden Regina King in "If Beale Street could talk" und Mahershala Ali in "Green Book". Bester Regisseur wurde Alfonso Curaon für "Roma", der auch als bester fremdsprachiger Film geehrt wurde. Die "Green Book"-Autoren Vallelonga, Currie und Farrelly erhielten den Globe für das beste Drehbuch.
Quellen: goldenglobes.com
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2019-01-04 ... +++ Kurzmeldungen +++ Daten von Politikern u.a. gehackt - Krisensitzung +++ . Wie am Donnerstagabend (03.01.2018) bekannt wurde, u.a. berichtete RBB und heise.de, sind von Unbekannten über Twitter im Dezember persönliche Daten von Bundes- und Landes-Politikern aller im Bundestag vertretenen Parteien - außer der AfD - sowie Prominenten über einen Adventskalender veröffentlicht worden. Das Nationale Cyber-Abwehr-Zentrum hat laut Medienberichten für den heutigen Freitag eine Krisensitzung angesetzt. +++

+++ DJV warnt vor Urlaubs-Reisen in die Türkei - Lage von Journalisten +++ Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) hat am Donnerstag 03.01.2019 Journalisten und Blogger vor Urlaubs-Reisen in die Türkei gewarnt. Aktueller Anlass ist die Festnahme des deutsch-türkischen Elektrikers Adnan Sütcü aus München, der Ende Dezember zur Beerdigung seiner Mutter in die Türkei reiste. Er ist inzwischen aus der Haft entlassen worden, darf das Land aber nicht verlassen. Sütcü werden regierungskritische Beiträge in einem sozialen Netzwerk unterstellt. Laut DJV wurde allein im Jahr 2018 in der Türkei gegen rund 18.000 Menschen wegen angeblich staatfeindlicher Beiträge in sozialen Netzwerken rechtliche Schritte eingeleitet. Das Auswärtige Amt hatte im vergangenen Jahr mehrmals im Zusammenhang mit Beiträgen in sozialen Netzwerken vor Festnahmen und Strafverfolgung in der Türkei gewarnt und die Sicherheitshinweise für Türkei-Reisende dementsprechend regelmäßig verschärft. Bereits im September 2018 hatten u.a. FDP-Politiker gegen die App "EGM Mobile (Emniyet Genel Müdürlügü)" Strafanzeige gestellt, vor der auch der Verfassungsschutz bereits warnte. Mit Hilfe der App können weltweit, auch gegen in Deutschland lebende Deutsch-Türken, einfach übers Smartphone Anzeigen in Sekundenschnelle direkt bei der türkischen Polizei erstattet werden, was laut Behörden auch zunehmend genutzt wird. Kritiker sehen in der Nutzung der App den Tatbestand der Spionage erfüllt, wenn Daten direkt an den türkischen Geheimdienst weitergeleitet werden. Die App ist u.a. über Google Play - in der Kategorie "Lifestyle" und einer Altersfreigabe ab 0 Jahren - sowie im App Store von Apple - ebenfalls in der Kategorie "Lifestyle" inklusive Familienfreigabe, so dass bis zu 6 Familienmitglieder die App nutzen können- herunterladbar.
Laut der Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) wurden 2018 80 Journalisten u.a. Medienmitarbeiter getötet, mehr als die Hälfte davon in Afganistan (15), Syrien (11), Mexiko (9), Jemen (8) und Indien (6). In den USA wurden ebenfalls 6 Journalisten getötet. Von im Jahr 2018 348 inhaftierten Medienschaffenden, saßen die Hälfte in den Ländern China (60), Ägypten (38), Türkei (33), Iran (28) und Saudi-Arabien (28) in Gefängnissen fest. Außerdem sind im vergangenen Jahr 60 Medienschaffende entführt worden - und befinden sich zum größten Teil in den Händen verschiedener bewaffneter Gruppen - 3 Journalisten gelten als vermisst. Wie außerdem aus der Antwort (9066/10) der Bunderegierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/dieGrünen von heute hervorgeht, schließt sie sich der Einschätzung des EU-Rats an, wonach in den Ländern des Westlichen Balkans konkrete Schritte gegen die zunehmende phyisiche und verbale Gewalt gegen Journalisten erfolgen müssen. +++

+++ Arbeitsmarkt im November, Dezember + Jahr 2018 +++ Im Dezember 2018 stieg die Arbeitslosenzahl um +23.000 auf 2,21 Mio., das waren -175.000 weniger als im Vorjahr. Gegenüber dem Vormonat stieg die Arbeitslosenquote leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent. Die Zahl der Unterbeschäftigten (Personen in arbeitspolitischen Maßnahmen und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit) bei 3,162 Mio. Im Jahresrückblick 2018 der Bundesarbeitsagentur (BA) lag die Arbeitslosenzahl insgesamt bei 2,34 Mio., -193.000 weniger als im Vorjahr. Damit sank die Arbeitslosenquote im Jahr 2018 gegenüber dem Vorjahr 2017 um -0,5 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Wie Statistische Bundesamt heute mitteilte, waren - nach bisher vorliegenden Ergebnissen - im Jahr 2018 in Deutschland rund 45,1 Mio. Menschen erwerbstätig. Damit legte ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr um +1,1 Prozent oder +485.000 Personen zu. Im Vergleich zum Vormonat Oktober 2018 erhöhte sich die Zahl der Erwerbstätigen nach bisher vorliegenden Daten um +67.000 Personen oder +0,1 Prozent. Die Zahl der Erwebslosen betrug im November 2018 1,4 Mio. und damit -45.000 weniger als im Vorjahr. +++
Quellen: heise.de, bka.de, djv.de, play.google.com, itunes.apple.com, reporter-ohne-grenzen.de, bundestag.de, arbeitsagentur.de, destatis.de
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2019-01-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Änderungen im neuen Jahr 2019. +++ Steuern +++ Im neuen Jahr treten neue Regeln in Kraft. U.a. steigt der steuerliche Kinderfreibetrag zum heutigen 1. Januar 2019 um +192 Euro auf 7.620 Euro (ab 1.1.2020 noch einmal um denselben Betrag auf 7.812 Euro). Ab 01. Juli .2019 wird das Kindergeld um +10 Euro pro Monat erhöht. Ab heute gilt auch die Anhebung des integrierten Grundfreibetrags um +168 auf 9.168 Euro (ab 1.1. 2020 auf 9.408 Euro). Die Eckwerte des EkSt-Tarifs werden zum Ausgleich der kalten Progression ab 1. Januar 2019 um 1,95 Prozent nach rechts verschoben. Die private Nutzung von zwischen dem 31.12.2018 und 01.01.2022 angeschafften Dienstwagen in Form von Elektrofahrzeugen und extern aufladbaren Hybridfahrzeugen wird nur noch zur Hälfte besteuert (0,5-Regelung). Bereits gültige Steuerfreiheit für bestimmte Arbeitgeberleistungen (u.a. vom Arbeitgeber angebotener Ladestrom) wird auf die unentgeltliche oder verbilligte Überlassung von betrieblichen Fahrrädern und Elektrofahrrädern ausgeweitet - für betriebliche Elektrofahrräder über 25km/h gelten die Regelungen von Dienswagen, die private Nutzung von Fahrrädern wird nicht mehr als Entnahme erfasst. Einen Riegel will die Finanzverwaltung künftig auch der Umsatzsteuerhinterziehung auf elektronischen Marktplätzen vorschieben - und damit auch steuerehrliche Unternehmen schützen: Ab dem heutigen 1. Januar 2019 können Betreiber elektronischer Marktplätze unter bestimmten Umständen für nicht abgeführte Umsatzsteuer in Haftung genommen werden - und müssen darüber hinaus bestimmte Angaben über ihre Verkäufer aufzeichnen, die Umsätze in Deutschland generieren. Ab 2019 werden europaweit die sogenannten STS-Verbriefungen (Simple, Transparent, Standardised) eingeführt, um entgegen der unrühmlichen Historie von unüberschaubar komplizierten Verbriefungen in der Finanzkrise 2008 ein transparentes und angemessen beaufsichtigtes System für Verbriefungen schafffen sollen. Verbriefungen sind Umwandlungen von Forderungen in handelbare Wertpapiere, die zur Refinanzierung von Unternehmen eine Rolle spielen. +++

+++ Gesundheit +++ : Bundesgesundheitsminister Spahns Änderungen im Gesundheitsbereich treten ab 1. Januar in Kraft, u.a. sollen zusätzliche Stelle und aufgestockte Teilzeitstellen in Krankenhäusern ab heute vollständig finanziert werden. In der pflegeintensiven Intensivmedizin, Kardiologie, Geriartrie und Unfallchirurgie gelten ab 1. Januar außerdem Personaluntergrenzen. Auch Einrichtungen der vollstationären Altenpflege erhalten nach Größe mehr Pflegestellen. Zusätzlich stehen in der ambulanten und stationären Altenpflege 12.000 Euro pro Einrichtung für die Anschaffung digitaler Ausrüstung (u.a. zur Unterstützung bei Abrechnung und Dokumentation) bereit. Ab dem heutigen 1. Januar wird für gesetzlich Krankenversicherte der Zusatzbeitrag zur KV wieder paritätisch (zu gleichen Teilen) von Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgebracht. Das gilt ebenfalls für Rentner, deren KV-Beitrage wieder zu gleichen Teilen von der Rentenversicherung und Rentner bezahlt werden. der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt ab heute um +0,5 Prozent auf 3,05 Prozent, für Kinderlose auf 3,30 Prozent. Für die Finanzreserven der Krankenkassen gilt nun der Umfang einer Monatsausgabe als Grenze. Werden mehr Reserven angelegt, dürften Krankenkasen ihren Zusatzbeitrag ab 2019 nicht mehr anheben. Für Kleinselbstständige wurde der Mindestbeitrag für die Krankenversicherung ab 2019 auf 160 Euro halbiert - zwischen haupt- und nebenberuflichen Selbstständigen wird in der Beitragsrechnung nicht mehr unterschieden. Zeitsoldaten erhalten nach Dienstende ein Beitrittsrecht in die freiwillig gesetzliche Krankenversicherung - und Zuschüsse zu den KV-Beiträgen, anstelle der bisiherigen Beihilfen. +++

+++ Arbeit +++ . Mit dem neuen Jahr startet auch die neue Brückenteilzeit, bei der es sich um einen Anspruch der Arbeitnehmer auf temporäre Teilzeit für maximal fünf Jahre, inklusive Rückkehrrecht zur vorherigen Arbeitszeit in Betrieben ab 45 Mitarbeiter handelt, Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt ab 1. Januar 2019 um -0,5 Prozent auf 2,5 Prozent. In der Mütterrente erhalten Rentnerinnen mit vor 1992 geborenen Kindern 16,02 Euro (west) bzw. 15,40 Euro (ost) mehr Rente pro Kind.
Der Freiwilligendienst soll für unter 27-Jährige mit dem Beschluss des Bundeskabinetts vom 19. Dezember auch in Teilzeit möglichseinn. Das ist u.a. für junge Menschen geeignet, die noch ein Kind oder Angehörige zu versorgen oder andere Einschränkungen haben und daher nicht in Vollzeit engagieren können. Rund 80.000 junge Menschen leisten jedes Jahr einen Freiwilligendienst, dvaon 53.000 ein Frewilliges Sozials Jahr, 27.000 den Bundesfreiwilligendienst und 3.000 ein Freiwilliges Ökologisches Jahr. +++
Quellen: bundesfinanzministerium.de, bundesgesundheitsministerium.de, bmas.de bmfsfj.de
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