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News - NachrichtenOktober 2018 |
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2018-10-31 +++ Kurzmeldungen +++ Bundeskanzlerin Merkel gibt CDU-Vorsitz ab +++ Mit einem Paukenschlag endet der Oktober 2018. Am Montag (29.10.) gab Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt, Anfang Dezember, auf dem CDU-Parteitag in Hamburg nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren und plant nach der laufenden Legislatur-Periode (bis 2021) auch keine weitere Kanzlerkandidatur. Es sei Zeit, "ein neues Kapital aufzuschlagen", sagte die Kanzlerin u.a. in Berlin. "Eine Ära geht zu Ende", urteilten unisono sämtliche Politikanalysten. Zumindest für den Parteivorsitz bringen sich nun Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und Ex-Fraktionschef Friedrich Merz als mögliche Nachfolger in Stellung. +++ Brasilien rückt nach rechts +++ Bei der Stichwahl am vergangenen Sonntag (28.10.2018) gewann der ultra-rechte Jair Bolsonaro die Präsidentschaft mit einer Mehrheit von über 55 Prozent der Wählerstimmen. Bereits beim ersten Wahlgang am 7. Oktober hatte Balsonaro, der als Sympathisant der Militärdiktatur gilt, deutlich vor seinem Konkurrenten Fernando Haddad gelegen, der in der Stichwahl auf knapp unter 45 Prozent kam. Geprägt war die Wählerstimmung vor allem von zwei allgegenwärtigen Themen in Brasilien: die ständig steigende Gewalt und die galoppierende Korruption. Laut Medienberichten soll der mit einigen der größten Korruptionskandalen beschäftigte Untersuchungsrichter Sergio Moro Justizminister werden und mehrere Generäle der neuen Regierung angehören, u.a. auch der Vize-Präsident. Brasiliens Börse reagierte auf den Wahlausgang mit einem Rekordhoch. +++ Quellen: bundeskanzlerin.de, cdu.de, kas.de, divulga.tse.jus.br, planalto.gov.br ------- 2018-10-28 +++ Landtagswahl Hessen +++ Das vorläufige amtliche Ergebnis: CDU - 27,0 Prozent (-11,3), SPD - 19,8 Prozent (-10,9), Grüne - 19,8 Prozent (zweitstärkste Kraf), Linke - 6,3 Prozent (+1,1), FDP - 7,5 Prozent (+2,5), AfD - 13,1 Prozent (2013: +4,1 Prozent), Sonstige - 6,5 Prozent (+1,0). Wahlbeteiligung: 67,3 Prozent (2013: 73,2). Quellen: statistik-hessen.de ------- 2018-10-28 +++ Kurzmeldungen +++ USA: Die Woche der Gewalt +++ . Die USA erlebten in der vergangenen Woche eine Serie der Gewalt. Gegen den mutmaßlichen Täter der Sprengstoff-Pakete, die an Demokraten und Trump-Gegner verschickt worden waren, wurde wurde Anklage erhoben. Es handelt sich um einen 56-jährigen, glühenden Trump-Anhänger aus dem Bundesstaat Florida, der auf mehreren Wahlveranstaltungen Trumps gesichtet worden war. Während bei den Paket-Attentaten niemand zu Schaden kam, verloren bei einem schweren antisemitischen Attentat am Samstag (27.10.) auf eine Synagoge in Pittsburgh während eines Gottesdienstes elf Menschen ihr Leben und mehrere Menschen, darunter auch Polizisten, wurden verletzt. Die Behörden ermittelten einen 46-Jährigen als mutmaßlichen Täter , der die dort gerade stattfindende Tauf-Zeremonie stürmte, gezielt auf Juden schoß und laut Medienberichten dabei "Alle Jugend müssen sterben" geschrieen haben soll. Der Mann soll zuvor auf einem einschlägig bekannten Kurznachrichten-Dienst einen Anschlag angekündigt haben. Das FBI kündigte an, die Tat als "Hassverbrechen" einzustufen. Staatsoberhäupter aus allen Ländern verurteilten die Tat scharf. +++ EZB: Leitzins bleibt bei 0 Prozent +++ Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB/ECB) hat am Donnerstag (25.10.2018) entschieden, den Zinssatz für die Hauptfinanzierungsgeschäfte bei 0,00 Prozent bzw. 0,25 - 0,40 Prozent zu belassen und kündigte an, dass die Leitzinsen bis mindestens über den Sommer 2019 auf dem niedrigen Stand verharren sollen. +++ EU beschließt Verbot von Einweg- Plastik-Produkten +++ Am Mittwoch (24.10.2018) stellte sich das EU-Parlament hinter einen Vorschlag der EU-Kommission zur Reduzierung von Plastikmüll. Demnach sollen zehn Produkte aus Einwegkunststoff vom Markt genommen werden, die 70 Prozent der Abfälle in den Ozeanen ausmachen . Dazu zählen: Plastikgeschirr (Teller, Besteck, Rührstäbe), Strohhalme, Luftballonstäbe und Wattestäbchen. Flankiert wird das Verbot von vielen weiteren Maßnahmen im Rahmen der Europäischen Kunststoffstrategie gegen die inzwischen drastisch sichtbar gewordene Vermüllung der Meere durch Plastikmüll (85 Prozent aller Meeresabfälle), die inzwischen auch die gesamte Nahrungskette erreicht hat. U.a. werden die Hersteller zur Deckung der Kosten für die Abfallbewirtschaftung und die Säuberung der Umwelt herangezogen, u.a. bei den Produkten Tüten, Folienverpackungen von Lebensmitteln, Behältern, Getränkeflaschen- und bechern, Zigarettenstummeln, Feuchttüchern. Luftballons und Kunsstofftragetaschen sowie bei Fischfanggeräten mit Kunsstoffanteil. Letztere stellen allein 27 Prozent sämtlicher Strandabfälle. Die Mitgliedsstaaten sollen zudem eigene Maßnahmen treffen, u.a. Einwegkunststoffprodukte nicht mehr kostenlos zur Verfügung stellen sowie bis zum Jahr 2025, z.B. per Pfandsystem, eine Sammelquote von 90 Prozent bei Einweg-Getränkeflaschen erreichen. Außerdem sollen Verbraucher durch eine verbesserte Kennzeichnungspflicht, u.a. für Hygieneinlagen, Feuchttücher und Luftballons, darüber informiert werden, wie diese zu entsorgen sind.
<ü> +++ Saure Gurke für die ZDF-Sportredaktion +++ Mit dem seit 1980 verliehenen Negativpreis "Saure Gurke" der rund 300 Medien-Frrauen von ARD, DW, Deutschlandradio und ORF wurde am Samstag (27.10.2018) die ZDF-Sportredaktion für ein Interview mit der Wimbledon-Siegerin Angelique Kerber ausgezeichnet, das die Medienfrauen als "Sexismus pur" bezeichneten. Kerber hatte mit ihrem Sieg nicht zuletzt 22 Jahre nach Steffi Graf Sport-Historie geschrieben, eine Tatsache, die allein schon ausreichend Stoff für ein interessantes (zweites - Es gab bereits ein Interview davor. Anm. der Red.) ) Interview gegeben hätte. Der Sportreporter Martin Wolff des ZDF konzentrierte sich erstaunlicherweise auf die Erörterung der unwichtigerer Fragen, u.a. mit welchem männlichen Finalisten Angelique Kerber nun lieber tanzen wollte. Wolff entschuldigte sich allerdings für seinen Fehlgriff, ein seltener Vorgang: ZDF heute-Anchorman Claus Kleber hatte die Annahme des Preises für sein Interview mit der Schauspielerin Maria Furtwängler im Jahr 2017 noch verweigert. Nominiert für die Saure Gurke 2018 waren auch die "Checker"-Formate des Kindersenders der Öffentlichen Rechtlichen Kika (wegen Fehlens einer "Checkerin"), außerdem die Show- und Quiz-Formate im Vor- und Hauptabendprogramm des ARD-Senders das Erste. Die Medienfrauen forderten zum Abschluss ihres alljährlichen Herbststreffens u.a. eine verbindliche Frauenquote von 50 Prozent bis 2025 in den Führungsetagen der öffenlich-rechltichen Medienhäuser. +++
+++ USA: Sprenstoff-Attentate - das Weiße Haus verweist auf die Medien +++ Eine Serie von Sprengstoff-Attentaten auf Demokraten und prominente Trump-Kritiker erschüttert die USA. Als Reaktion darauf kritisierten der amtierende US-Präsident Trump und dessen Pressesprecherin unsiono die Rolle der Medien. Eines der Sprengstoff-Pakete ist bei dem Sender CNN eingetroffen. Weitere gingen unter anderem an den früheren US-Präsidenten Barack Obama, an seinen früheren Vize Joe Biden, an die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton sowie an Robert de Niro. Der Schauspieler machte in der Vergangenheit keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen Trump. Bisher konnten alle Pakte gesichert werden und es kam niemand zu Schaden. Über Täter und Hintermänner der Sprengstoff-Sendungen ist noch nichts bekannt, die Ermittlungen dauern an. +++ EU weist Italiens Haushaltsplan zurück +++ . Wie erwartet, hat die EU-Komission am Dienstag (23.10.) den von Italien vorgelegten Haushaltsplan 2019 zurückgewiesen, der nach Auffassung der Kommission einen "besonders schwerwiegenden Verstoß" gegen die haushaltspolitischen Empfehlungen des EU-Rates vom 13. Juli 2018 darstellt. Die Kommission hat Italien den Vorschriften entsprechend nun aufgefordert, einen neuen Haushaltsplan innerhalb einer Frist von drei Wochen vorzulegen. Der vorgelegte italienische Haushaltsplan 2019 zeichnet sich u.a. durch eine Erhöhung der Ausgaben um 1 Prozent des BIP sowie eine Lücke von 1,4 Prozent des BIP (25 Mrd. Euro) aus. Der öffentliche Schuldenstand Italiens lag 2017 bei 132,2 Prozent, eine Belastung von 37.000 Euro pro Einwohner. Die Zinslasten summierten sich im Jahr 2017 auf rund 65,5 Mrd. Euro (3,8 Prozent des BIP) und entsprachen damit in etwa dem gesamten öffentlichen Bildungsetat. Im April 2018 hatte Italien als Ziel ein Defizit 2019 von 0,8 Prozent des BIP angekündigt, mit dem vorlegten Haushaltsplan wird das Staatsdefizit im kommenden Jahr indes auf 2,4 Prozent des BIP ansteigen, kritisierte die Kommission. +++ Aktualisierte Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei: Gefahr der Denunzation bei regierungskritischen Statements +++ . Das Auswärtige Amt hat seine Reise- und Sicherheitshinweise aktualisiert und warnte Reisende davor, sich während eines Aufenthalts in der Türkei negativ in sozialen Medien in Form von "regierugnskritischen Stellungnahmen" zu äußern. In den vergangenen zwei Jahren ist es in dem Zusammenhang vermehrt zu willkürlichen Inhaftierungen auch deutscher Staatsangehöriger gekommen, so das Auswärtige Amt in seinen Hinweisen. Dabei könnten auch Äußerungen, die nach deutschem Recht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, in der Türkei Anlass für Strafverfahren geben. Selbst das Teilen, Weiterleiten und "Liken" kritischer Inhalte von Dritten können dazuzählen und dies selbst dann, wenn es sich um "nichtöffentliche" Kommentare handele, da die Möglichkeit bestehe, dass diese durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsberhörden weitergeletet werden, heißt es weiter. Bei einer Verurteilung in der Türkei z.B. wegen "Präsidentenbeleidigung" oder "Propaganda für eine terroistische Vereinigung", warnt das Auswärtige Amt, riskieren Betroffen ggf. eine mehrjärige Haftstrafe. Und einigen solchen Fällen erhielten - entgegen den völkerechtlichen Verpflichtungen der Türkei - die deutschen Auslandsvertretungen vor Ort den konsularischen Zugang zu den Gefangen erst nach langer zeitlicher Verzögerung, die zum Teil mehrere Monate dauerte. Besonders betroffen von dem Risiko sind deutsche Staatsangehörige mit engen privaten und persönlichen Bindungen in die Türkei sowie Personen, die sowohl die deutsche als auchdie türkische Staatsangehörigkeit besitzen. Desweiteren wird in dem Zusammenhang vor Einreiseverweigerungen und auch vor Untersagungen der Ausreise gewarnt.
... Verbraucherpreise im September +2,3 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag (11. Oktober) berichtete, stiegen die Verbraucherpreise im September 2018 gegenüber dem Vorjahres-September 2017 um +2,3 Prozent. Zum Vormonat August 2018 verteuerten sich die Verbraucherpreise um +0,8 Prozent. Damit wurden die bisher vorläufigen Ergebnisse vom 27. September bestätigt. Es handelt sich bei der September-Teuerung um die an den Verbraucherpreisen gemessene höchste Inflattionsrate seit sieben Jahren. Zuletzt hatte es eine höhere Inflationsrate im November 2011 mit +2,4 Prozent gegeben. Maßgeblich zur Teuerung beigetragen hatten Energieprodukte (+7,7 Prozent, August: +6,9 Prozent), inbesondere leichtes Heizöl (+35,6 Prozent) und Kraftstoffe (+13,0 Prozent). Die Preise für Nahrungsmittel zogen binnen Jahresfrist von September 2017 bis September 2018 um +2,8 Prozent (August: +2,5 Prozent) ebenfalls überdurchschnittlich an, darunter Gemüse mit +12,3 Prozent, Kartoffeln mit +14,6 Prozent, Molkereiprodukte und Eier (+3,5 Prozent), Obst (+2,7 Prozent) sowie Fisch und Fischerzeugnisse (+2,2 Prozent). ... Landtagswahl in Bayern. Bei der Landtagswahl in Bayern am 14.10.2018 erreichte/n (Stand 15.10, 01:51 Uhr) die CSU 37,2 Prozent (-10,2), die Grünen 17, 5 Prozent (+8,9), die Freien Wähler 11,6 Prozent (+2,6), die AfD 10,2 Prozent (+10,2), die SPD 9,7 Prozent (-10,9), die FDP 5,1 Prozent (+1,8) und die Linke 3,2 Prozent (+1,1). Sonstige Parteien kamen insgesamt auf 5,4 Prozent (-3,3). Die Wahlbeteiligung lag bei 72,4 Prozent der Wahlberechtigten (2013: 63,6 Prozent).
+++ Medizin-Nobelpreis für James P. Allison und Tasuku Honjo +++ . Mit dem diesjährigen Nobelpreis für Medizin und Physiologie für James P. Allison und Tasuku Honjo werden zwei Forscher geehrt, die mit ihren unabhängig voneinander erfolgten Forschungen über das Immunsystem beeinflussende Eiweiße jeweils die Grundlagen für die Bekämpfung von Krebs durch die körpereigene Immunabwehr gelegt haben. +++ Chemie-Nobelpreis für France H. Arnold, George P. Smith und Sir Gregory P. Winter +++ Die drei Forscher erforschten ebenfalls Proteine und stellten die Evolution im Schnelldurchlauf dar, die so gennante gerichtete Evolution, deren Ergebnisse in die Praxis der Medizin, Landwirtschaft und Chemie Einzug hielten. Arnold enwickelte eine Technik zur gezielten Mutation von Enzymen, aus der leistungfähige Proteine hervorgingen. Smith entwickelte die Technik Phagen-Display, mit dem Bakteriophagen in die Lage versetzt werden, Proteine mit bestimmen Eigenschaften herauszufiltern. Winter konnte per gerichteter Evolution indes Antikörper mit gewünschten Eigenschaften entwickeln. +++ Nobelpreis für Physik für Arthur Ashkin, Gerard Mourou und Donna Strickland +++ . Mit dem diesjährigen Physik-Nobelpreis werden drei Laser-Physiker. Ashkin lieferte die Grundlage für Laserpinzetten, die die Arbeit mit einzelnen Zellen, Bakterien und Viren erleichterte. Mourou und Strickland, entwickelten mit Laserpulsen (CPA) hochpräzise Laser, die u.a. in die Verfahren der Augenlaser-Therapien eingingen. Strickland ist erst die dritte Frau, die einen Physik-Nobelpreis erhielt, bis zur Bekanntgabe der Physik-Nobelpreise hatte sie noch nicht einmal einen Wikipedia-Eintrag, zwei Versuche, sie einzutragen waren in der Vergangenheit gescheitert. +++ Literatur-Nobelpreis 2018 fällt wegen Missbrauch-Skandal aus +++ . Der Literatur-Nobelpreis fällt wegen der anhaltenden Krise um den Missbrauchs-Skandals in der Königlich-Schwedischen Akademie aus. Im Mittelpunkt stand Jean-Claude Arnault, der Ehemann des ehemaligen Akademie-Mitglieds Katarina Frostenson, der kürzlich in Stockholm in einem Fall zu zwei Jahren Haft verurteilt worden war - und inzwischen Berufung eingelegt hat. Der Literatur-Nobelpreis soll im Jahr 2019 dafür doppelt vergegeben werden. +++ Aznavour und Caballe verstorben +++ Die Welt hat zwei Ausnahme-Stimmen verloren. Am Samstag (6. Oktober) fand unter Ausschluss der Öffenlichkeit in der armenischen Kathedrale von Paris die Trauerfeier für den französischen Musiker und Schauspieler Charles Aznavour statt, der am Montag (1. Oktober) im Alter von 94 Jahren verstorben war. Bereits am Freitag (5. Oktober) hatte sich Frankreich in einer öffentlichen Trauerfeier im Invalidendom von seinem Star-Chansonnier verabschiedet, der mit seiner prägnanten, einfühlsamen Stimme jahrzehntelang ein weltweites Publikum begeisterte. Der deutsch-französische Sender Arte zeigt heute ab 17:00 Uhr einen Mitschnitt eines Aznavour-Konzerts in Paris aus dem Jahr 2015. Auch die herausragende Sopranistin Montserrat Caballe stand dem in nichts nach und begeisterte Zeit ihres Lebens mit ihre Stimme, ihrem große Repertoire ihrer Bühnenpräsenz und nicht zuletzt mit ihrem mitreißendem Lachen ein Welt-Publikum auf sämtlichen Opern-Bühnen. Die Spanierin sprach fließend deutsch und pflegte übrigens das mehrmals täglich zelebrierte Ritual einer "kleinen Dusche in Kölnisch Wasser, wie sie einmal lachend in einem Interview verriet. Caballe verstarb am Samtag, 6. Oktober im Alter von 85 Jahren. +++ Brett Kavanaugh ist jetzt oberster Bundesrichter +++ . Der vom amtierenden US-Präsidenten Trump für das höchste Richteramt in den USA nominierte Brett Kavanaugh ist am Samstag, 6. Oktober, vom amerkanischen Senat mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 48 Senatorenstimmen bestätigt sowie anschließend als Richter auf Lebenszeit am Supreme Court vereidigt worden. Der Republikaner Steve Daines, Senator von Montana war wegen der Hochzeit seiner Tochter nicht anwesend. Joe Manchin, Senator von West-Virginia war der einzige Demokrat, der für Kavanaugh stimmte. Lisa Murkowski, Senatorin von Alaska und einziges Mitglied der republikanischen Partei, die ein "Nein" angekündigt hatte, enthielt sich schließlich der Stimme im Sinne von "present" - sie vertrat damit, obwohl sie mit Nein stimmen wollte den abwesenden Senator Daines der mit Ja stimmen wollte als "pair", so dass sich am Ergebnis nichts ändert, weil sich die Stimmen gegenseitig aufheben. Daines hatte angekündigt, ohne diese present-Paarung zur Not zur Abstimmung einfliegen zu wollen. +++ Kommentar: Die nachhaltig wirksame Besetzung bleibt hochumstritten und hat am Image des höchsten US-Gerichts mindestens einen bereits zweiten, tiefen Kratzer hinterlassen. Der Kandidat hatte sich unter mehreren vorangegangenen Anhörungen Ende September in einer weiteren, insgesamt rund achtstündigen Anhörung vor dem Justiz-Ausschuss des Senats mit seiner Gegnerin, Prof. Ford, die ihm nicht weniger als versuchte Vergewaltigung im Teenager-Alter vorwarf, stellen müssen und dabei öffentlich (die Anhörung wurde übertragen) ein zweifelhaftes Verhalten an den Tag gelegt. Doch offensichtlich stellten diverse unbeantwortet gebliebene Fragen, Respektlosigkeiten bis hin zu ausgemachten Frechheiten sowie ein wiederholtes Bekenntnis zum regelmäßigen Bierkonsum die republikanische Mehrheit des US-Senats dahingehend zufrieden, die richtige Wahl für "ihr" Land getroffen zu haben. Und das klang mindestens so gruselig wie alles Vorangegangene, das mit dieser Besetzung zusammenhing.
+++ Teurer Strom für mittelständische Betriebe +++ Laut dem Deutschen Industrie- und Handelsjannertag (DIHK) haben sich die Strompreise für einen mittelständischen Industriebetrieb in Deutschland innerhalb der vergangenen18 Jahren verdreifacht. Dabei haben sich die Zusatzkosten der Stromsteuer und EEG-Umlage seit dem Jahr 2000 sogar verfünfzehnfacht, beklagt der Verband. So zahlte der angeführte Beispiel-Industriebetrieb vor 18 Jahren noch 30.000 Euro Aufschlag und aktuell sind es bereits 450.000 Euro. Dabei hat sich die EEG-Umlage zuletzt - auf sehr hohem Niveau - stabilisiert, die Erzeugerpreise stiegen allerdings binnen Jahresfrist von 3 auf 5 Cent kWh - für die deutsche Wirtschaft ein Mehrbelastung (bei nicht selbst erzeugten Stromverbrauch) von + 5,4 Mrd. Euro pro Jahr zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit, so der Verband. +++ TH Brandenburg verlängert Einschreibefrist +++ Die Technische Hochschule Brandenburg (THB) an der Hael - Fachbereiche Informatik und Medien, Technik, Wirtschaft, rund 2600 Studierende und 66 Professoren - - verlängert für Kurzentschlossene die Einschreibefrist für ihre Nummerus Clausus-freien Studiengänge auf den 15. Oktober. Zwar seien die meisten Studiengänge bereits ausgelastet, es gibt jedoch noch Plätze in Bachelor und Master-Studiengängen. Bisher endete die Immatrikulation am 30. September. +++ Uniklinikum Dresden setzt auf Rohrpost +++ Wiederbelebung der guten, alten mit Unter- und Überdruck arbeitenden Rohrpost. Das Uni-Klinikum Dresden führte am Freitag (28.09.) mit der ersten Ausbaustufe von 4 Kilometern Länge und 18 angeschlossenen Stationen allerdings eine hochmoderne Version einer neuen Rohrpostanlage ein. Mit dieser sollen u.a. Gewebe- und Blutproben, Blutkonserven und Medikamente inerhalb von wenigen Minuten zu ihrem Ziel gebracht werden, die Transportzeit soll sich etwa um die Hälfte reduzieren. Bisher wurde der Transport von Boten per pedes, Fahrrad oder Auto übernommen. Langfristig sollen alle Gebäude des Klinikums an das System angeschlossen werden. +++ Emotionaler Stress bei Herzinfarkt unterschätzt +++ Schwere psychische Belastungssituationen steigern nicht nur bei einer bestehenden koronaren Herzerkrankung, sondern auch bei Menschen ohne eine Vorerkrankung der Herzkranzgefäße das Risiko eines Herzinfarkts. Diese Gefahr werde jedoch unterschätzt, berichtet die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie, Herz- und Kreislaufforschung e.V. (DGK) in einer Presseaussendung. Demnach könnten starke psychische Belastungen wie Trauer oder Mobbing eine das Herz belastende Reaktion auslösen. Der stressbedingte Herzinfarkt wird dabei auffallend häufig durch emotionale Belastungen ausgelöst, die durch zwischenmenschliche Probleme entstehen, so die DGK. Aber auch weniger existentieller Stress kann ein Risiko darstellen. So konnte nachgewiesen werden, dass die Herzinfarktrate während der Spiele der deutschen Mannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft signifikant anstieg. Die Gesellschaft fordert einen bewussten Umgang mit Stress zur Prävention vor Herz-Kreislauf-Erkrankungen - die immer noch Todesursache Nr. 1 in Europa ist. +++ Dynamischer Staatsbesuch +++ Der umstrittene, dreitägige Staatsbesuch (Do., 27. bis Sa., 29. September) des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland hat während seines Verlaufs eine ganz eigene Dynamik entwickelt. Versöhnliche Töne wechselten sich mit kritischen Statesment in einem genauso atemberaubenden Tempo ab, wie das rasant wechselnde Aufhellen oder Verfinstern der Mienen von Gästen und Gastgebern. Erdogan brachte zu seinem Besuch in Deutschland ein seltsames "Gastgeschenk" mit, er forderte von Deutschland per Verbalnote die Auslieferung von 69 Personen an die Türkei, die sich gegen den türkischen Staat versündigt hätten. Darunter der Journalist Can Dündar, der im deutschen Exil lebt und trotz Akkreditierung einer Pressekonferenz mit Erdogan fernblieb, um diese nicht platzen zu lassen, wie laut Medienberichten von der Gastseite in dem Fall angekündigt worden sein soll. Dabei war der Präsident von Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel mit sämtlichem Pomp und Bramborium für einen Staatsgast von hohem Rang empfangen worden, inklusive militärischen Ehren und Staatsbankett am Samstag. Erdogan konnte anschließend auch der Eröffnung der Moschee in Köln beiwohnen, während sich NRW-Ministerpräsident Laschet bei seinem Treffen mit dem türkischen Staatsgast mit einem Gebäude am Flughafen Köln/Bonn begnügen musste. Und während nicht wenige zuerst geladene Gäste dem Staatsbankett eine Absage erteilten, so das nachgeladen wurde, nahm der als Erdogan-Kritiker bekannte Grünen-Politiker Özdemir im feinen Zwirn daran teil und ließ sich sichtbar entschlossen, weder die Laune verderben noch den Mund verbieten. +++
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