Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im September 2018. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

September 2018

+++ Wachstumserwartungen abgeschwächt +++ Am Donnerstag stellte die Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose (fünf Wirtschaftsinstitute) ihr Herbstgutachten 2018 (137. Gemeinschaftsdiagnose) vor. Demnach verliert der sich im 6. Jahr befindliche Aufschwung der deutschen Wirtschaft an Fahrt und wird das Weltwirtchaftsklima rauer, u.a. durch den näherrückenden Brexit und zunehmende Handelskonflikte. Die Institute senken daher ihre Prognose und gehen nun von einem Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr 2018 von +1,7 Prozent (Frühjahrsgutachten: +2,2 Prozent) aus und rechnen im kommenden Jahr 2019 mit +1,9 Prozent (Frühjahrsgutachten: +2,0 Prozent). Für 2020 prognostizieren die Institute ein Wachstum von +1,8 Prozent. Die Zahl der Erwerbstätigen wird von aktuell 44,9 Millionen auf 45,3 Millionen in 2019 und 45,6 Millionen in 2020 steigen. Die Arbeitslosenquote sich entsprechend von zuletzt 5,2 (aktuell siehe unten) über 4,8 auf 4,5 Prozent verringern. Die Verbraucherpreis-Inflation wird sich von im Durchschnitt 1,8 in laufenden Jahr auf 2,0 Prozent im Jahr 2019 erhöhen und 2020 bei 1,9 Prozent liegen.

+++ Arbeitsmarkt im September 2018 +++ Der Arbeitsmarkt war laut Bundesarbeitsagentur (BA) im September 2018 indes von einer deutlichen Herbstbelebung gekennzeichnet. Die Arbeitslosenzahl sank um -94.000 auf 2,256 Millionen, -192.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote sank im September 2018 dementsprechend um 0,2 Prozentpunkte auf 5,0 Prozent. Die Arbeitskräfte-Nachfrage war sehr hoch, mit 834.000 freien, im September 2018 bei der BA gemeldeten Stellen, +61.000 mehr als im Vorjahr. Gesunken ist die Zahl der Hilfsbedürftigen gemäß Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Sie lag bei 4.083.000, ein Rückgang gegenüber dem Vorjahres-September um -240.000 Personen. Insgesamt 660.000 Personen erhielten im September 2018 Arbeitslosengeld, -26.000 weniger als im Vorjahr. Der Anteil der Hilfsbedürftigen der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter lag im September bei 7,5 Prozent. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (Grundsicherung für Arbeitssuchende) sank im September 2018 um -20.000 gegenüber dem Vormonat und um -180.000 gegenüber dem Vorjahres-September 2017.

+++ USA: Justiz-Ausschuss empfiehlt bekennenden Biertrinker für Supreme Court, fordert aber weitere Untersuchung zum Übergriff +++ Der Justizausschussdes US-Senats im Nominierungs-Verfahren für einen Sitz im höchsten Gericht der USA hat am Freitag (28.09.), einen Tag nach einer insgesamt achtstündungen Anhörung, den von US-Präsident Trump nominierten Brett Kavanaugh mit 11 zu 10 Stimmen an den Supreme Court empfohlen. Der Justizausschuss forderte jedoch noch eine weitere FBI-Untersuchung, so dass sich die zunächst für den kommenden Dienstag vorgesehene Abstimmung im Senat, der eine hauchdünne republikanische Mehrheit hat, um eine Woche, die dem FBI für Untersuchungen eingeräumt werden, verschieben wird.
Vorausgegangen waren eine anstrengende, jeweils rund vierstündige Anhörung von Prof. Christine Blasey Ford und des Nominierten Brett M. Kavanaugh. Ford wirft Kavanaugh versuchte Vergewaltigung auf einer Teenager-Party vor 36 Jahren vor.
Kommentar: Die live übertragene Anhörung am vergangenen Donnerstag ab 10:00 Uhr Ortszeit gilt mit rund 30 Millionen Zuschauern, davon über 20 Millionen allein in den USA in der Medienbranche als überraschender Straßenfeger und in der Politik als historisch. Der Auftritt Kavanaughs (Die Red. hat die Anhörung verfolgt. Anm. der Red.) war denkwürdig, da sich Kavanaugh in seiner Anhörung nicht nur sehr emotional, u.a. über weite Strecken regelrecht wütend zeigte, sondern in eigenen Worten als überzeugter Biertrinker präsentierte, Zitate: "I like beer," und "I drank beer with my friends. Almost everyone did. Sometimes I had too many beers. Sometimes others did. I liked beer. I still like beer" und "In any event, we drank beer and still do, so, whatever, yeah." Zitate-Ende. Das Bild eines regelmäßigen Bierkonsumenten, der es mit einigen Details nicht allzu genau nimmt (Auf die Frage eines Senators nach seinem Alkoholkonsum antwortete Kavanaugh z.B. mit der Legalität des Alkoholkonsums im betreffenden Bundesstaat ab 18 Jahren, zum fraglichen Zeitpunkt des Vorfalls war Kavanaugh jedoch 17 Jahre alt) hielten wir als über diese forgesetzte Bier-Werbung immer mehr staunende Zuschauer zunächst, inbesondere für eine Bewerbung zum höchsten Richteramt der USA, für nicht für besonders "zielführend". Der Auftritt könnte jedoch auch nicht so unbeabsichtigt ungeschickt gewesen sein, wie er wirkte, sondern noch dahingehend nachvollziehbar werden, wenn es sich neben der Publicity für Trinkgelage möglicherweise noch um so etwas wie eine Vorab-Erklärung eines lädierten Erinnerungsvermögen gehandelt haben sollte. Aus Deutschland stammend, hat die Wirtschaftswetter-Redaktion sicher nichts gegen Bier als solches, dennoch bleibt die Frage weitestgehend offen, warum die Republikaner (die Demokraten stimmten geschlossen gegen Kavanaugh*), über den eigenlichen und schwerwiegenden Vorwurf Fords hinaus, ausgerechnet einen bekennenden Bietrinker auf Lebenszeit am Supreme Court installieren wollen. Im schlimmsten Fall könnte es sich möglicherweise um einen eindringlichen Gruß an die alte Burschenherrlichkeit gehandelt haben, von dem man sich dann allein schon aus Respekt vor dem demokratischen Haus wirklich nur noch wünschen könnte, dieser hätte im September 2018 niemals stattgefunden. Senatorin Feinstein äußerte sich nach der Anhörung in einer Pressemitteilung zu Kavanaughs Auftritt, Zitat, (Quelle. feinstein.senate.gov) u.a.: "I've never seen someone who wants to be elevated to the highest court in our country behave in that manner." Zitatende.
Weitere Informationen:
Hearing on Brett M. Kavanaugh's Nominiation, Day 5
*Abstimmung Kavanaugh - Yes: Chuck Grassely, Iowa (Chairman), Orrin G. Hatch, Utah, Lindsey Graham, South Carolina, John Gomyn, Texas, Michael S. Lee, Utah, Ted Cruz, Texas, Ben Sasse, Nebraska, Jeff Flake, Arizona, Mike Crapo. Indiana, Thom Tillis, North Carolina, John Kennedy, Louisiana - No: Dianne Feinstein, California, Patrick Leahy, Vermont, Dick Durbin, Illinois, Sheldon Whitehouse, Rhode Island, Amy Klobuchar, Minnesota, Christopfer Coons, Delaware, Richard Blumenthal, Connecticut, Mazie K. Hirono, Hawaii, Cory Booker, New Jersey, Camala D. Harris, California

Und noch ein Lese-Tipp zum Auftritt Kavanaughs, The Atlantic, Englisch: The Pernicious Double Standards Arounds Brett Kavanaugh's Drinking +++ +++
Quellen: uefa.com, dfb.de, gemeinschaftsdiagnose.de, bmwi.de, arbeitsagentur.de, stastik.arbeitsagentur.de, judiciary.senate.gov, feinstein.senate.gov, whitehouse.gov
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2018-09-26 UN-Generaldebatte: Die Erde ist eine Scheibe - US-Präsident mit Hurra in den Welt-Patriotismus. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hielt gestern (25.09.) seine Rede in der UN-Generaldebatte der UN-Vollversammlung, deren Inhalt sich nach dem üblichen Eigenlob über die eigene wirtschaftliche, militärische und nationale Stärke wie lediglich eine weitere Wahlkampfrede liest. Anlässlich der bevorstehenden Kongresswahlen im November findet sich dieses Mal tatsächlich auch ein Anlass dafür. Darüber hinaus wurde das neue, gute Verhältnis zu Nordkorea hervorgehoben, wurden der Iran, die USA "plündernde" Handelspartner, das US-Militär ausnutzende NATO-Verbündete, Immigranten als Importeure des US-Drogenproblems, der UN-Menschenrechtsrat, der Internationale Gerichtshof (International Criminal Court, ICC) u.a. gegeißelt sowie eine neue US-Friedens-Initiative im Nahen Osten angekündigt, die erfolgreicher als alle zuvor ausfallen werde. Und auch sonst seien alle Probleme bald gelöst, weil die aktuelle US-Administration und ihre Partner - namentlich erwähnt: Indien, Saudi Arabien, Israel und Polen - große Fortschritte erzielten und patriotische National-Staaten die ganze Welt verschönerten (mehrfach: "beautiful"). Und doch findet sich ein bemerkenswerter Satz, der die Ausführungen Trumps zusammenfasst und für das Interesse der US-Administration an einer Ausweitung oder Vertiefung internationaler Beziehungen steht, Zitat: "We reject the ideology of globalism, and we embrace the doctrine of patriotism", Zitatende. (Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab und wir nehmen die Lehre des Patriotismus an).
Weitere Meldungen aus den USA: Die US-Notenbank (Federal Reseve) hob die Zinsen an, das dritte Mal in Folge im laufenden Jahr 2018 und kündigte noch weitere Erhöhungen bis ins erste Quartal 2019 an. Der US-Leitzins liegt jetzt bei 2,5 Prozent.
Quellen: whitehouse.gov, federalreserve.com
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2018-09-23 +++ Kurzmeldungen +++Künftig viel Apfel- und Birnenkuchen: 82 Prozent mehr Äpfel in 2018. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitgeteilte, wird es 2018 in Deutschland nach vorläufigen Schätzungen eine überdurchschnittliche Apfelernte geben. Mit 1,1 Millionen Tonnen übertrifft die Apfelernte 2018 die Ernte im Vorjahr 2017 (rund 596.000 Tonnen) um +82 Prozent und um +17 Prozent im Vergleich zum Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre (934.600 Tonnen). Ähnlich gut läuft es bei den Birnen, von denen 2018 voraussichtlich 46.800 Tonnen geerntet werden. Das sind +100 Prozent mehr als im schlechten Obst-Erntejahr 2017 (23.400 Tonnen Birnen) und +18 Prozent mehr als im Durchschnitt der vergangenen zehne Jahre (rund 39.600 Tonnen). Maßgeblich sollen zu dieser Rekordernte laut Statistischem Bundesamt die günstigen Witterungsbedingungen im Frühjahr beigetragen haben. Zwei Drittel der Äpfel werden in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Sachsen geerntet und zwei Drittel der Birnen stammen aus Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bayern. Insgesamt werden im Bundesgebiet auf einer Fläche von 33.940 Hektar Äpfel und auf einer Fläche von 2.150 Hektar Birnen angebaut. <ü> +++ HIV-Schnelltest für den Hausgebrauch jetzt auch in Deutschland +++ Am Freitag (21. September) gab der Bundesrat grünes Licht für den von Bundegesundheitsminister vorgeschlagenen sogenannten HIV-Heimtest. Voraussichtlich werden die Tests bundesweit im Laufe des Oktobers in Apotheken, Drogerien, Online-Shops u a. erhältlich sein. In vielen Ländern ist der HIV-Schnelltest für den Heimgebrauch bereits seit mehreren Jahren üblich, in Deutschland wurden die Tests bisher lediglich an Ärzte, Labore, med. Abteilungen in Behörden und Unternehmen abgegeben. Um die Bundesbürger, die sich zu Hause selbst testen, zu unterstützen, wurde das Paul-Ehrlich-Institut beauftragt, ein Informations-Portal zu erarbeiten, das in der kommenden Woche feigeschaltet wird. Dort finden Interessierte Informationen u.a. zu auf den Markt befindlichen Tests mit Gütekennzeichen, Anwendungshinweise sowie weitere Infos, Links, Adressen, Ansprechpartner und Beratungsstellen. +++
Quellen: destatis.de, bundesgesundheitsministerium.de
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2018-09-20 GroKo zum zweiten Mal beinahe am Ende. Der abgelöste Leiter des Bundesverfasssungschutzes Hans-Georg Maaßen, (CDU) wird ins Bundinnenministerium zum Innen-Staatsekretär befördert. CDU-Gerneralsekretärin Kramp-Karrenbauer räumte nach turbulenten Verhandlungen in einem Brief an ihre Parteigenossen ein, die Uneinigkeit zwischen SPD und CDU/CSU in der Causa Maaßen hätte die Regierungskoalition beinahe gestürzt. Damit stellt die Personalie bereits den zweiten Fast-Bruch der Regierungskoalition innerhalb nur weniger Wochen. Für Maaßen muss der amtierende Innen-Staatssekretär Gunther Alder, (SPD) seinen Posten räumen. Laut Medienberichten soll Adler nun doch zügig eine neue, angemessene Position angeboten werden. SPD-Chefin Andrea Nahles äußerte Mittwoch (19.09.2018) in einem offenen Brief an die Parteimitglieder, nicht glücklich mit dem Kompromiss der Ablösung Maaßens durch Weg-Beförderung zu sein. Dies sei eine Entscheidung Horst Seehofers gewesen, die in Nahles Worten, Zitat, "eine weitere Belastung für den Zusammenhalt der Koalition", darstelle. Allerdings wolle die SPD die Kaolition nicht wegen der Anstellung eines Beamten, den die SPD für ungeeignet halte, opfern, heißt es weiter.
Wirtschaftswetter-Kommentar: In den Medien werden heute viele Namen für die Nachfolge im BfV gehandelt, mit der Betonung auf Nachfolger. In dem Zirkus der vergangenen Tage, zu dem der bisherige Amtsleiter, zuletzt mit einem Interview, seinen Beitrag geleistet hat, braucht es endlich einen klaren Schnitt, und zwar, nicht zuletzt, um das ramponierte Vertrauen der Bundesbürger sowohl gegenüber seinen Verfassungsschützern als auch gegenüber seinen Großkoalitionären wenigstens einigermaßen wiederherzustellen, eine noch weitesgehend unerfüllte Aufgabe. Unter 16 Landesverfassungsschutz- Leitern, existieren aktuell lediglich zwei Chefinnen, Baden-Württembergs Beate Bube, (parteilos) und Niedersachsens Maren Brandenburger, (SPD). Wenn Horst Seehofer keinen Triple der Regierungskrisen anstrebt, sondern einen Coup, sollte er diesmal endlich die Dame besetzen. Weder dem BfV und dem Bundesinnenministerium noch dem Abendland und der bayerischen Landtagswahl würde dies schaden, ganz im Gegenteil.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
Quellen: cducsu.de, spd.de, bundesregierung.de
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2018-09-16 Kurzmeldungen +++ Wohnungsnot - Demonstration in München. Am Samstag (15.09.) demonstrierten rund 10.000 Teilnehmer in München gegen steigende Mieten, Luxussanierungen, Mieterverdrängung und für bezahlbaren Wohnraum. Der Protest wurde von zahlreichen Iniativen unterstützt, u.a. betroffenen Mietergemeinschaften, aber auch von Unternehmen, Parteien, Gewerkschaften und Vereinen vor Ort. Bayerns Landeshauptstadt hat derzeit die höchsten Mieten im ganzen Bundesgebiet, Tendenz: weiter steigend. <ü> +++ Kipchoge und Cherono gewinnen 45. Berlin-Marathon +++ Bei strahlendem Sonnenschein gingen heute Vormittag in Berlin rund 45.000 Läufer auf die Strecken - und hatten neben tollen Leistungen auch viel Spaß auf dem Plan. U.a. ein Lübecker sorgte mit seiner Verkleidung als Holstentor für beste Laune unter den die Läufer anfeuernden Zuschauern. Den Marathon konnten bei den Heren Eliud Kipchoge (02:01:39, neuer Weltrekord) und bei den Frauen Glady Cherono (02:18:11), beide Kenia, für sich entscheiden.

+++ Berlin geht gegen Antisemitismus vor +++ Berlin richtete zum 1. September die Stelle einer Antisemitismus-Beauftragten bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin ein, die Oberstaatsanwältin Vanoni übernehmen wird. Laut Medienberichten sollen in Berlin außerdem Schulen über bereits bestehende Regeln hinaus ab dem kommenden Schuljahr 2019/20 dazu verpflichtet werden, antisemitische Vorfälle an Senatsverwaltung und Polizei zu melden, die zentral erfasst werden. U.a. hatte CDU-Fraktionschef Kauder bereits vor mehreren Monaten eine Meldepflicht für Schulen in allen Bundesländern gefordert.

+++ London - Zweite Brexit-Abstimmung gefordert +++ . In einem Gastbeitrag im britischen The Observer (gehört zur Guardian-Mediengruppe) hat Londons Bürgermeister Khan angesichts unkalkulierbarer Risiken für Wirtschaft und Gesellschaft eine neue Abstimmung im Vereinigten Königreich über das Austreten oder den Verleib in der Europäischen Union gefordert. Sinngemäß plädierte Khan dafür, dass die britische Bevölkerung das Recht auf eine zweite Wahl haben müsse, da die Verhandlungen der britischen Regierung mit der EU über einen geordenten Austritt (Stichtag 29. März 2019) zu scheitern drohten - und die Briten beim ersten Referendum definitiv nicht für einen erodierende Wirtschaft, einen schlechteren Lebensstandard und weniger Sicherheit gestimmt hätten - aber genau das werde Großbritannien mit einem ungeordneten Brexit eintreten, so Londons Bürgermeister. +++
Quellen: auspekuliert.de, berlin-marathon.com, berlin.de, theguardian.com
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2018-09-15 Kurzmeldungen +++ Fast 83 Millionen Einwohner +++. Wie das Bundesamt für Statistik am Freitag (14.09.) mitteilte, konnte die erstmals im Januar noch per Schätzung ermittelte Zahl von rund 82,8 Millionen Einwohnern in Deutschland am Jahresende 2017 nun bestätigt werden. Der Zuwachs betrug damit am 31.12.2017 insgesamt +207.700 Personen oder +0,3 Prozent. Der Bevölkerungsgewinn ist auschließlich auf die Zuwanderung (Saldo + rund 405.000 Personen) zurückzuführen. 2017 starben in Deutschland 147.000 mehr, als geboren wurden (ingesamt starben 2017 932.272 Menschen). Am stärksten wuchs die Bevölkerung in Hamburg, Berlin, Baden Württemberg, Bayern und Hessen. Einen Bevölkerungsrückgang registrierten drei Bundesländer: Sachsen-Anhalt (-13.2000 o. -0,6 Prozent), Thüringen und das Saarland. Am Jahrsende 2017 lebten 9,7 Millionen ausländische Staatsbürger (+5,0 Prozent im Jahrevergleich und ein Anteil von 11,7 Prozent an der Gesamtbevölkerung, 2016: 11,2 Prozent) und 73,1 Millionen Deutsche (-0,3 Prozent) im Bundesgebiet.

+++ Kritik an BfV-Leiter - Keine personellen Konsequenzen +++ . Nach einer Sitzung des Innen- und Heimatausschusses mit Bundesinnenminister Seehofer (CSU) am Mittwochabend (10. September 2018) erklärte der Bundesinnenminister, keine personellen Konsequenzen nach den Erläuterungen des Leiters des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Maaßen, zu dessen eigenen Äußerungen in der Bild-Zeitung. zu ziehen.

+++ Teilzeit-Arbeit von Eltern +++ Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Freitag (14.09.) mitgeteilt hatte, waren in Deutschland ingesamt rund 69 Prozent der erwerbstätigen Mütter (West-Bundesländer: 74 Prozent, Ost-Bundesländer: 49 Prozent) und rund 6 Prozent der erwerbstätigen Väter (Westbundesländer: 6 Prozent, Ostbundesländer: 8 Prozent) im Jahr 2017 in Teilzeit berufstätig. Der Anteil der Teilzeiterwerbstätigen betrug unter alleinerziehenden Müttern 58 Prozent (west: 61 Prozent, ost: 49 Prozent) und unter in einer Partnerschaft lebenden Mütter 71 Prozent (west: 76 Prozent, ost: 49 Prozent) . Bei den alleinerziehenden Vätern waren 12 Prozent und bei den in einer Partnerschaft lebenden Vätern 6 Prozent in Teilzeit beschäftigt.

+++ Kein Super-Stress für Finanzmärkte wie 2008 +++ Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung sieht aktuell keine Anzeichen für eine Finanz- und Wirtschaftskrise wie die von der Pleite der Investmentbank Lehmann Brothers ausgelöste in 2008. In einem Langzeitvergleich kommt das IMK zu dem Ergebnis, dass der Stress der Finanzmärkte in Form von Votalität und Verunsicherung heute deutlich geringer ausfällt als im Jahr 2008. Die Skala des von dem Institut eigens entwickelten Stress-Indikators (30 Zeitreihen u.a. aus Echtzeit-Daten von Finanzmärkten, Aktienkursen, Immobilienpreisen, Risikoprämien von Anleihen, Kreditausfallversicherungen u.a.) pendelt aktuell zwischen 0 bis 1 um den Wert 0,2 herum. Im Winter 2007/2008 lag der Wert bereits bei 0,4, stieg dann zügig an und erreichte seinen Höchststand Wert 1 im September 2008. Die Forscher meinen, dass die Regulierungen von Politik, Zentralbanken und Regulierungsbehörden wirken und die Märkte sicherer machten, allerdings warnen sie auch davor, dass diese noch nicht abgeschlossen sind - sowie vor dem Aussetzen, Verzögern, Verschleppen und Zurücknehmen von Regulieungsmaßnahmen (wie z.Zt in den USA zu beobachten). Das alles zusammengenommen könnte die Gefahr wieder steigern. Es gäbe daher keinen Anlass zur Sorglosigkeit, so die Forscher in ihrem Fazit.

+++ Lehramts-Master-Studium für Quereinsteiger +++ Die Humboldt-Universität in Berlin bietet ab dem kommenden Wintersemester 2018/19 ein zweijähriges Masterstudium mit den Studienfächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht - und den Schwerpunkten Gesellschaftswissenschaften oder Naturwisschaften - für das Grundschullehramt an. Angesprochen werden sollen damit Absolventen der Studiengänge Germanistik, Mathematik, Biologie, Chemie, Gechichte, Geographie, Physik oder Sozialwissenschaften. Zusätzlich können sich in den Masterstudiengang auch Studierende eintragen, denen nicht mehr als 30 Leistungspunkte zu ihrem Abschluss fehlen. Mit dem Angebot will die Universität einen Beitrag gegen den aktuell, bundesweiten Lehrermangel leisten. +++
Quellen: destatis.de, bundestag.de (hib Nr. 661), boeckler.de, hu-berlin.de
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2018-09-12 EU-Parlament stimmt für Urheberrechtsreform. Allen Warnungen zum Trotz, mit einer großen Mehrheit stimmte das EU-Parlament heute für einen abgeänderten Vorschlag von Axel Voss (EPP), der nach eigenen Angaben die Kreativen Europas schützen möchte. Mit dem Abstimmungsergebnis beginnen nun die Verhandlungen. Wie die Reform in ihrer Endversion aussehen wird, ist deshalb noch offen, auch wenn die Mitgliedstaaten ebenfalls bereits grundsätzlich dafür votiert hatten. Das bisher angewandte Prinzip , dass Plattformbetreiber Inhalte mit Urheberrechtsverletzungen erst bei Kenntnisnahme löschen müssen, dürfte jedoch fallen und diese nun in irgendeiner noch zu klärenden Form für die Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer verantwortlich gemacht werden. Die geplanten Ausnahmen u.a. für Kleinstbetriebe und Wikipedia könnten in der Praxis möglicherweise schwierig werden. Ausnahmen gelten auch für private Kopien und Hyperlinks, die weiterhin "erlaubt" sein sollen, wobei indes auch in diesem Punkt die Form noch nicht geklärt ist, z.B. ob noch ganze Titel möglich sein werden. Auch das umstrittene Leistungsschutzrecht, bislang ein deutscher Rohkrepierer, fand eine Mehrheit im EU-Parlament und soll (aber nicht rückwirkend) zunächst für 5 Jahre gelten. Kritiker sehen durch das Urheberrechts-Paket nach wie vor die Einführung von Upload-Filtern und als deren Folge die Einführung einer europaweiten Zensur des Internets für unvermeidlich.

Staatbankrotte - ein profitabler Markt für Anleger-Klagen. Unter Beteiligung des Instituts für Weltwirtschaft (ifw) in Kiel, der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, der Hiertie School of Governance u.a. haben mehrere Forscher im Frühjahr 2018 eine empirische Studie veröffentlicht, die eine seit den 1980er Jahren deutliche Zunahme von juristischen Erfolgen bei Staatsinsolvenzen aufzeigt, insbesondere vor US- und UK-Gerichten. Profiteure der Urteile gegen bankrotte Staaten sind immer öfter auf Anlegerklagen spezialisierte Hedge Fonds, die in den jüngeren Fällen rund zwei Drittel aller Klagen einreichten. Im September erschien nun ein die deutsche Kurzform des Working Papers ("Sovereign Defaults in Court") zum Thema, der die Folgen für den Markt der Staatsanleihen aufzeigt. Der Studie folgend werden Schuldenstaaten seit dem Jahr 2000 bei Zahlungsausfall in jedem 2. Fall verklagt, in den 1980 bis frühen 1990er Jahren waren es noch weniger als 10 Prozent. Das Risiko hat sich damit in den vergangenen Jahrzehnten vervierzigfacht, die beklagten Summen stiegen im gleichen Zeitraum von 0 auf 3 Prozent der säumigen Schulden. Basis der Studie ist die Auswertung von 158 Verfahren gegen 34 Staaten zwischen 1975 und 2010. Die Methode: Staatspapiere werden günstig auf Sekundärmärkten eingekauft und anschließend vor Gericht die vollständige Rückzahlung gefordert. Ein der breiten Öffentlichkeit bekannterer Fall ist u.a. der 15 Jahre dauernde Rechtsstreit von Argentinien, das schließlich 10 Milliarden US-Dollar an hartnäckige Gläubiger zahlen musste, die an Verhandlungen und Umschuldungen nicht interessiert waren. Die Folgen für bankrotte Staaten sind immens, können zu einem Finanzembargo führen und den Zugang zu internationalen Kapitalmärkten abschneiden. Während nur wenige Gläubiger von den Gerichtsverfahren profitieren, müssen die Kosten vor allem von der Bevölkerung aufgebracht werden. Die Praxis sorgte laut mehreren Fallstudien außerdem bereits dafür, dass die Zahlungsbereitschaft von Staaten gegenüber einigen privaten Gläubigern gestiegen ist. So befriedigte 2012 Griechenland die Forderungen sogenannter Holdout-Gläubiger (verweigern Umschuldungen) in Höhe von mehr als 2 Prozent des griechischen BIPs, um solchen Gerichts-Klagen zu entgegen. Bis 2017 bediente Venezuela in den USA ausgegebene Staatsanleihen vollständig, trotz einer anhaltend humanitären Krise im eigenen Land und Zahlungsaufall gegenüber anderen Gläubigern. Die Autoren der Studie schlagen einen geordneten Rahmen für Staatsinsolvenzen und neue Umschuldungsklauseln (CACS) vor, um die gesamtwirtschafltichen Kosten von Schuldenkrisen und Gerichtsverfahren zu regulieren.
Weitere Informationen, Kurzform: Staatsbankrotte und die rechtlichen Folgen - Wie Anlegerklagen den Markt für Staatsanleihen verändern

Und, PDF, 74 Seiten, Englisch: Sovereign Defaults in Court
Quellen: europarl.europa.eu, ifw-kiel.de
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2018-09-09 +++ Kurzmeldungen +++ Neues zur Fleisch-Allergie +++ Seit rund zehn Jahren stehen vor allem in den USA Zecken der Art "Lone Star Tick" im Verdacht, beim Menschen eine bislang noch seltene Fleischallergie auszulösen. Ende August berichteten Forscher des Wake Forest Baptist Medical Center, dass die plötzlich auftretende Allergie gegen rotes Fleisch möglcherweise auch durch Laufmilben (Trombiculidae) ausgelöst werden kann, die weltweit, auch in Deutschland, verbreitet sind. Durch den Biss übertragen Zecken - möglicherweise auch Milben der genannten Art - einen Zucker, genannt alpha-Gal, der vom Immunsystem mit Antikörpern angegriffen wird. Der Zucker wird von den meisten Säugetieren im Körper gebildet - mit Ausnahme des Menschen und einigen Affenarten. Nach dem Einbringen von alpha-Gal durch Stiche reagieren Betroffene u.a. mit heftigen Magen- und Darmbeschwerden nach dem Genuss von rotem Fleisch. Weitere Studien, die die aktuelle Beobachtung der Übertragungsmöglichkeit durch Milben bestätigen könnten, sollten folgen. Bis dahin sollten Allergologen aufmerksam werden, so die US-Forscher, wenn Patienten mit Symptomen einer Anaphylaxie (u.a. Übelkeit, Erbrechen, Atemproblemen, Hauterscheinungen wie Rötungen, Schwellungen, Nesselsucht u.ä. bis hin zum anaphylaktischen Schock) von Milbenbissen berichten. Die Beobachtungen wurden im Fachmagazin The Journal of Allergy and Clinical Immunology veröffentlicht. Weitere Informationen, Englisch, Pressemitteilung: Allergists Warn that Chigger Bites May Cause Allergic Reaction to Red Meat.

+++ Maaßen und Seehofer in der Kritik +++ Mit Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz und dem Thema Migration stehen laut Medienberichten Bundesinnenminister Seehofer und Verfassungsschutz-Chef Maaßen in der öffentlichen Kritik. Seehofer äußerte u.a., Zitat* "Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land", Zitatende Maaßen bezweifelte in einem Interview mit der Bild-Zeitung u.a. die Echtheit eines Videos, in dem Ausschreitungen während der Demonstrationen in Chemnitz gezeigt werden. Wie erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, war unter den Opfern der Ausschreitungen Ende August während mehrerer Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes in Chemnitz u.a. das koschere Restaurant "Schalom", das am späten Abend des 27. August aus einer Gruppe Vermummter heraus mit mit Steinen und Flaschen beworfen und antisemitisch beschimpft wurde. Der Restaurant-Besitzer wurde dabei verletzt. Die Ermittlungen laufen. Laut Medienberichten wurde der Ministerpräsident Sachsens, Michael Kretschmer erst Tage später über den Vorfall informiert. Am Mittwoch, 5. September gab Kretschmer im sächsischen Landtag eine Regierungserklärung ab ("Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat"). Bundeinnenminister Seehofer gab der Rheinischen Post am Donnerstag, 6. September ein Interview, das auf der BMI-Webseite ebenfalls veröffentlicht wurde. Die Veranstalter des "#wirsindmehr-Konzerts vom Montag, 3. September in Chemnitz, das 65.000 Besucher besuchten, kündigten inzwischen weitere Open-Air-Musik-Veranstaltungen gegen Gewalt und Hetze an.
Weitere Informationen und Quelle des o.g. Zitats, bmi.bund.de: "Ich wäre in Chemnitz als Staatsbürger auch auf die Straße gegangen".

+++ Befördert wirtschaftliche Ungleichheit sexy Selfies? +++ Eine Ende August veröffentlichte Studie der University of New South Wales (UNSW) in Sydney, Australien untersuchte Sexy Selfies in 113 Ländern und gelangte zu dem Ergebnis, dass Frauen in Umgebungen, die eine höhere wirtschaftliche Ungleichheit aufweisen, dazu neigen, sich selbst zu sexualisieren, um unterneinander zu konkurrieren sowie den sozialen Aufstieg anzustreben. Das gelte allerdings, so die These, nicht für patriachalisch geprägte Umgebungen, in denen Frauen von Männern generell unterdrückt werden, weil dort Männer mehr Macht haben und die Ungleichheit der Geschlechter als solche verankert ist. Bislang gingen Forscher genau vom Gegenteil aus aus, nämlich, dass Frauen sich eher auf ihr Äußeres reduzierten lassen, wenn auch der gesellschaftliche Druck sie in diese Richtung dränge, zumal Sexualisierung eher als Schwäche ausgelegt wird. Doch das konnte in der Studie nicht bestätigt werden, sondern vielmehr zeigte sich überall dort, wo die Gehälter zunehmend ungleich werden, dass Frauen vermehrt in die Verbesserung ihres Erscheinungsbilds und die Selbstdarstellung investierten, weil - so die Forscher - die wachsende Ungleichheit sowohl das Konkurrenzdenken als auch Statusängste beförderten. +++
Quellen: newsroom.wakehealth.edu, bmi.bund.de, sachsen.de, medienservice.sachsen.de, ministerpraesident.sachsen.de, unsw.edu.au
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2018-09-05 Freizeit zwischen Wunsch und Wirklichkeit Die BAT Stiftung für Zukunftsfragen stellte heute in Berlin ihren Freiheitmonitor 2018 vor. Demnach bleibt durchgehend seit 1986 Fernsehen die am häufigsten ausgeübte Freizeitbeschäftigung der Deutschen, bei 95 Prozent mit mindestens einmal in der Woche. Neben Information und Unterhaltung steht bei den Nutzern des Freizeit-TV sder Stressabbau im Vordergrund. Allerdings nehmen die Unterschiede im Freizeiteverhalten zu. Bei kinderlosen Paaren in Deutschland z.B. ist die gemeinsam verbrachte Zeit wichtiger als TV und Familien hören am häufigsten Radio. Nur auf den fünften Platz kommt das Fernsehen als Freizeitbeschäftigung bei jungen Erwachsenen und Singles, bei denen das Internet an erster Stelle als Freizeitbeschäftigung steht. Bei dieser Gruppe sind 9 von 10 Freizeitbeschäftigungen medial geprägt, unter Jugendlichen und kinderlosen Paaren sind es 8 von 10, bei Singles sind es sogar 10 von 10. Den Gegenpol bilden mit 5 von 10 die Ruheständler, die lieber Fernehehn, Radio hören, Zeitung lesen, Telefonieren und Musik hören. Abseits von der Mediennutzung verbringt eine Mehrheit der Bundesbürger ihre Freizeit mit lediglich 3 soziale Aktivitäten (Zeit mit Partner, über wichtige Dinge reden und Kaffetrinken) sowie 4 regnerativen Beschäftigungen (seinen Gedanken nachgehen, Ausschlafen, sich in Ruhe pflegen und Faulenzen).
Laut dem Freizeitmonitor 2018 übt jeder Deutsche pro Tag 8 verschiedene Freizeitaktivitäten aus, pro Woche sogar 23 (1998: 12 pro Woche pro Person). Mit dieser großen Dichte werden immer mehr Aktivitäten zunehmend parallel ausgeführt: Telefonieren, wäehrend man einen Film sieht z.B. - und die Zeit für einzelne Aktivitäten wird kürzer. Während die Freizeit in der Befragung als nahezu heilig definiert wird, sei sei u.a. eine Zeit zur reinen Erholung - ohne jede Verpflichtungen, Einschränkungen und Rücksichtsnahmen, sieht die Praxis dagegen of andres aus. Bevor die "heilige Freizeit" angetreten wird, wird ein großer Teil davon zuvor noch den Hobbies oder Freudnden gewidmet oder es müssen noch unzählige andere Dinge erledigt werden. Hier ist der Unterschied zwischen den Geschlechtern nach wie vor groß: 94 Prozent Frauen aber nur 57 Prozent Männer müssen sich zunächst noch um den Haushalt kümmern, und 89 Prozent Frauen und 70 Prozent Männer um den Einkauf. Dagegen telefonieren Männer in der Freizeit häufiger mit ihrer Firma (21 zu 13 Prozent). Um - 6 Prozentpunkte gesunken ist die Ausfüllung der Freizeit mit einem Ehrenamt und um -14 Prozentpunkte die in der Freizeit stattfindende Nachbarschaftshilfe. Fazit der Forscher: Die Freizeit wird anstrengender und verplanter. Die Freizeit wird laut den Angaben der Befragten hauptsächlich (absteigend) mit Einkaufen, Hausarbeiten, Gesundheitsvorsorge, Weiterbildung, Telefongesprächen mit der Firma, Arbeit für den Job, Ehrenamtliches Engagement, Nachbarschaftshilfe, Zusatzarbeit (um Geld zu verdienen) und der Pflege von Angehörigen aufgebraucht. Im krassen Gegensatz dazu stehen die Freizeitwünsche der Bundesbürger - wie weniger (!) Mediennutzung und mehr Spontanität in der Freizeit, mehr Auschlafen, mehr Wochenend-Trips und Ausflüge, öfters Essen oder Schwimmen gehen und mehr Zeit für Freunde und Zweisamkeit, außerdem mehr Erotik und Sex. Und an vierter Stelle der Freizeitwünsche der Bundesbürger steht ganz schlicht und einfach: "einfach mal nichts tun".
Quellen: stiftungfuerzukunftsfragen.de
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2018-09-01 +++ Kurzmeldungen +++ +++ Rentenpaket+++ . Am vergangenen Mittwoch (29.08.2018) stellte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD die Einigung der Regierungskoalition auf einen Gesetzentwurf für ein neues Rentenpaket vor . Die Kernpunkte: Das Rentenniveau soll bis zum Jahr 2025 mit einer Anpassung der Rentenformel auf 48 Prozent gehalten werden. Der Beitragssatz soll bis zum Jahr 2025 bei 20 Prozent ebenfalls stabil bleiben. Für diese Stabilisierung der Rente wird der Staat einen höheren Zuschuss zur Rente übernehmen, in Form eines aufzubauenden "Demografiefonds" von 2021 bis 2024 in Höhe von jährlich 2 Mrd. Euro sowie der Einführung einer Beitragsuntergenze von 18,6 Prozent. Die Zurechnungszeit in der Erwerbsminderungsrente für Rentenbezüge wird auf 65 Jahre und acht Monate angehoben, anschließend weiter auf 67 Jahre verlängert. Die sogenannte Mütterrente wird ausgebaut - Mütter oder Väter erhalten ab 2019 für vor 1992 geborene Kinder ein weiteres halbes Erziehungsjahr angerechent, wovon etwa 10 Millionen ehemals Erziehende profitieren. Damit erhalten erziehende Eltern für vor 1992 geborene Kinder 80 Euro brutto pro Kind und für ab 1992 geborene Kinder 96 Euro brutto pro Kind. Die Gleitzone der sogannenen Midi-Jobs wird erweitert, von 450,01 Euro bis bisher 850 Euro auf jetzt bis 1.300 Euro. In diesem Übergangsberich werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigte stärker entlastet. Verringerte Rentenbeiträge führen dabei nicht mehr zu geringeren Rentenansprüchen, wovon rund 3,5 Millionen Beschäfigte profitieren.

+++ EU-Umfrage zur Sommerzeit: 84 Prozent wollen die Sommerzeit für immer +++ Die Konsultation der Öffentlichkeit durch die Europäische Kommission zur Sommerzeit brachte ein vorläufiges Ergebnis. Rund 4,6 Millionen EU-Bürger aus allen 28 Mitgliedsstaaten beteiligten sich an der Befragung. Mit 84 Prozent sprach sich laut Angaben der EU-Kommission eine Mehrheit für die Abschafffung der Zeitumstellung und für die Beibehaltung der Sommerzeit auch im Winter aus. Deutschland stellte mit 3,79 Prozent der Bevölkerung den größten Anteil der Teilnehmer an der Umfrage. Die EU-Kommission will nach der Vorstellung des offiziellen Ergebnisses in den kommenden Wochen dem EU-Rat und dem EU-Parlament einen Vorschlag auf Basis der Umfrage unterbreiten. Kritiker fragten, ob die EU keine anderen Probleme als die Zeitumstellung habe.

+++ Aus für Halogen-Lampen +++ Nach der Glühbirne geht es ab heute auch der Halogen-Lampe an den Kragen. Das Aus für Halogenlampen der Klasse D ist auf europäischer Ebene beschlossene Sache. Ab 1. September 2018 dürfen diese nicht mehr hergestellt oder auf den Markt gebracht werden. Von der Regel ausgenommen sind Halogenglühlampen, die häufig in Schreibtischlampen oder in Flutlicht-Scheinwerfern verwendet werden. Weitere Informationen, europa.eu, Pressemitteilungen: Halogenlampen verschwinden vom Markt - Fragen und Antworten

+++ Fischfangquoten in der Ostsee 2019 +++ Für 2019 schlägt die EU-Kommission höhere Fangquoten in der Ostsee u.a. für Scholle, Dorsch, Sprotten, Hering und Lachs in bestimmten Meeresregionen vor. Für alle anderen Bestände plädiert die Kommission für eine Verringerung. Beschlossen werden die Fangquoten voraussichtlich am 15. bis 16. Oktober auf dem EU-Ratstreffen der für Fischerei zuständigen Minister.

+++ Ohrfeige auf offener Straße +++ Ein 25-jähriger Mann, der in Franrkeich eine 22-jährige Studentin auf offener Straße verfolgte und brutal ohrfeigte, nachdem sich diese verbal gegen seine Anzüglichkeiten gewehrt hatte, wurde von der Polizei festgenommen und verhört.

+++ Asylstatistik +++ Im Juli 2018 hat das Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach eigenen Angaben über 13.744 Asylanträge entschieden. Die noch anhängigen Verfahren reduzierten sich binnen Jahresfrist um die Hälfte auf 57.273. Von Januar bis Juli 2018 haben damit in Deutschland 110.324 Menschen Asyl beantragt, ein Rückgang um -15,1 Prozent. Von den Anträgen im Juli 2018 erhielten 15,2 Prozent oder 2.080 den Flüchtlingsstatus nach Genfer Konvention, 10,5 Prozent oder 1.449 Menschen subsidiären Schutz und 3,5 Prozent oder 476 Menschen Abschiebungschutz. Abgelehnt wurde 32 Prozent oder 4.401 Anträge. Abgeschlossen (Dblin-Verahren oder Verfahrenseinstellung) wurden 38,8 Prozent oder 5.338 Asylanträge. Die Antragssteller kamen im Juli 2018 aus (absteigend): Syrien, dem Irak, der Türkei, Afghanistan, Nigeria, dem Iran, Somalia, Russland und der Republik Moldau.

+++ Briten lernen andere Sprachen +++ Laut einer Pressemitteilung verzeichnet der Sprachenlerndienst Duolingo seit dem Brexit-Referendum immer mehr Briten, die andere Sprachen lernen wollen. Nach eigenen Recherchen der Firma unter Sprachenlernern bei Twitter sorgten dafür Pläne, auf den Kontinent zu ziehen, zum Teil aus Angst um den eigenen Job nach dem Brexit. Außerdem registrierte der Dienst nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2017 immer mehr Nutzer aus den USA, die Russisch lernen möchten.

+++ Geflügelhealter fordern höhere Preise +++ Laut Angaben des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft von Anfang August sind die Rohstoffpreise der Branche bereits um +25 Prozent gestiegen. Die Preise für Futtermittel könnten, bedingt durch die Dürre in Nord- und Ostdeutschland noch weiter klettern, u.a. für Weizen, einem Hauptbestandteil des Futters für Hähnchen und Puten. Pro Ei verteuerte sich das Futter um +0,3 bis +0,5 Cent. Außerdem erhöhten seit 2017 höhere Tierwohl-Aufwendungen wie der Verzicht auf das Schnabelkürzen, steigende Kosten für Logistik, Dienstleister und Köhne die Erzeugerpreise. Weitere Mehrkosten werden u.a. durch die Entsorgung von Hühnermist nach der Düngerechtsnovelle, durch gestiegenen LKW-Maut, der seit 1. Juli auch für Bundesstraßen fällig ist und durch den Mindestlohn verursacht, so der Verband, der anlässlich der laufenden Ausschreibungen für die Jahrekontrakte der Eiewirtschaft zwischen Erzeugern und Lebenmitteleinzelhandel (schreiben die Preise für jeweils zwölf Monate fest) den Handel aufforderte, darauf zu reagieren und 2018 höhere Preise als im Vorjahr für Geflügel und Eier zu zahlen.

+++ BSI warnt vor Fake-Bewerbungen mit Virus +++ Das Bundesamt für Informationssicherheit warnt in seine aktuellen Newsletter Unternehmen, die Stellen ausschreiben, vor Fake-Bewerbungen, die vireverseuchte Anhänge enthalten. Die Fake-Bewerbungen sind von echten kaum noch zu unterscheiden, die Fotos der angeblichen Bewerber werden aus sozialen Netzwerken gestohlen und auch mit echten Namen operiert.

+++ Positionierung Deutscher Beamtenbund - öffentlicher Dienst kein Platz für Extremisten +++ Der Deutsche Beamtenbund (dbb), reagierte auf die Ausschreitungen in Chemnitz mit einem Statement. Neben dem vorrangigen Mitgefühl für die Angehörigen des getöteten, jungen Mannes äußerte sich der Dachverband der Gewerkschaften schockiert über die anschließenden Ereignisse: Der Tod des jungen Mannes wurde als Vorwand benutzt, um Hass zu schüren, so der dbb in einer Presseaussendung vom Donnerstag (30.08.2018). Dafür gebe es keine Entschuldigung, heißt es weiter. Entschieden stellte sich der Dachverband der Gewerkschaften für rund 4,6 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst auch gegen Verfehlungen in den eigenen Reihen, wie die Veröffentlichung des Haftbefehls im Internet und machte unmissverständlich klar, Zitat "Wer nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, der möge seine Sachen packen und verschwinden", Zitatende. Die Mitarbeiter des öffentlichen Dientes seien Recht und Gesetz und immer und zuerst der freiheitlich-demokratischen Grund- und Werteordnung verpflichtet, wer da nicht mitziehe, für den sei "kein Platz", heißt es weiter. +++
Quellen: bmas.de, ec. europa.eu, leparisien.fr, bamf.de, pressetext.com, zdg-online.de, bsi-fuer-buerger.de, dbb.de
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