Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im Mai 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

Mai 2019

+++ Neuwahlen auch in Israel +++ . Auch in Israel stehen nach der Parlamentsauflösung in der Nacht zu heute bereits wieder Parlamentswahlen am 17. September 2019 an. Der mit der Regierung beauftragte alte und neue Regierungschef Netanyahu konnte binnen der dafür vorgesehen Frist (30.05, 00:00 Uhr) keine erfolgreiche Regierungsbildung vorweisen. Mit 74 zu 45 stimmte die 21. Knesset in der finalen Abstimmung für ihre Auflösung. Es besteht allerdings die Gefahr, dass die Regierungsbildung auch nach der nächsten Wahl von der 22. Knesset in ähnlichen Konstellationen vollzogen werden muss, da sich am Ergebnis in zwei so kurz aufeinanderfolgen Wahlterminen möglicherweise nicht viel ändern wird. Über die Gründe für die erstmalige Auflösung der Knesset so kurz nach einer Wahl (9. April 2019) wird gestritten und u.a. davon gesprochen, dass Staatsspitze und Parlament nicht der Lage waren, jemand anderem die Chance zur Regierungsbildung einzuräumen.

+++ Arbeitslosenzahl leicht gestiegen +++ Der Arbeitsmarkt in Deutschland im Mai verzeichnete einen leichten Anstieg der Arbeitslosenzahl, womit sich laut Bundesagentur für Arbeit die etwas abgeschwächte Konjunktur bemerkbar machte. Demnach stieg die Arbeitslosenzahl im Mai 2019 um +7.000 auf 2,236 Mio.. Das waren im Vergleich zum Vorjahr -80.000 weniger. Die Arbeitslosenquote verharrte im Mai 2019 gegenüber dem Vormonat unverändert bei 4,9 Prozent.

+++ 62 Prozent Nichtraucher und 31 Prozent Noch-Nie-Raucher +++ Wie die DEVK Versicherung anlässlich des morgen stattfindenden Welt-Nichtraucher-Tags aus einer von ihr beauftragten Umfrage mitteilte, sind 62 Prozent der Deutschen Nichtraucher. Außerdem gaben 31 Prozent an, noch nie geraucht zu haben, bei den Befragten bis 34 Jahren waren es sogar 48 Prozent. Lediglich 14 Prozent der Umfrageteilnehmer bezeichneten sich selbst als überzeugte Raucher.

+++ Auch Gonorrhö kann durch Küssen übertragen werden +++. Wie australische Forscher Mitte Mai im Fachblatt Sexually Transmitted Infections berichteten, kann die Geschlechtskrankheit Gonorrhö, im Volksmund Tripper genannt, auch durch Küssen übertragen werden. Der Übertragungsweg wird für die als oropharyngale Gonorrhö bezeichnete Erkrankung laut den Wissenschaftlern indes weit unterschätzt. Allerdings ist der Übetragungsweg Mund bereits seit langem u.a. bei Herpes Simplex, Chlamydien, HPV und Syphilis bekannt. Seit dem Jahr 2000 steigt die Zahl der sexuell übertragbaren Erkrankungen. Sorgen macht den Medizinern auch die stetig wachsende Zahl von Resistenzen von Erregerstämmen gegenüber Antibiotika und die mangelnde Aufklärung, ein im Informationszeitalter höchst erstaunlicher Zustand. U.a. wissen die wenigstens Menschen, dass man sich bereits beim Händeschütteln Syphilis und Genorrhoe einfangen kann, ein Grund mehr, warum im medizinischen Umfeld, wie in Krankenhäusern und Arztpraxen seit mehreren Jahren weitestgehend auf den Handschlag verzichtet wird - oder verzichtet werden sollte. Laut einer Schätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO werden bis zu 80 Prozent aller Infektionserkrankungen über den Kontakt mit Händen übertragen.

+++ Wahlergebnis in Bremen +++ Der Landwahlleiter in Bremen gab das vorläufig amtliche Ergebnis Landtagswahlen in Bremen vom 26. Mai 2019 bekannt. Die CDU kommt auf 26,66 Prozent und löst damit die SPD, mit 24,94 Prozent, erstmals in der Geschichte des Stadtstaats als stärkste Kraft ab. Die Grünen erreichten 17,42 Prozent, die Linke 11,32 Prozent, die FDP 5,95 Prozent, die AfD 6,13 Prozent. Mit dem Wahlergebnis ist sowohl eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP möglich als auch eine Rot-Rot-Grüne Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Eine Große Kaolition hatten die Bremer Parteispitzen bereits ausgeschlossen. +++
Quellen: bundesregierung.at, bundespraesident.at, knesset.gov.il/EN/, arbeitsagentur.de, devk.de, bmj.com, wahlen-bremen.de
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2019-05-26/27 ...Europa-Wahl in Deutschland Mit dem vorläufigen, amtlichen Endergebnis des Bundeswahlleisters zur Europa-Wahl bleiben CDU/CSU mit deutlichen Verlusten und 27,9 Prozent die stärkste Kraft. Noch deutlichere, nämlich zweistellige Verluste fährt die SPD bei der Europa-Wahl in Deutschland ein und kommt auf 15,8 Prozent. Sie wird 2019 erstmals als zweitstärkste Kraft von den Grünen mit 20,5 Prozent abgelöst. Die FDP erreicht 5,4 Prozent, die Linke 5,5 Prozent, die AfD 11 Prozent, die Satiriker,die Partei, kommen auf 2,4 Prozent und die Freien Wähler 2,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung in Deutschland zur Europawahl lag bei 61,4 Prozent und damit deutlich höher als 2014 (48,1 Prozent). Leider gab wieder ein paar hundertausend ungültige Stimmen, immerhin rund 11.000 weniger als 2014. Die deutschen Ergebnisse aktualisiert um 10:20. 2019-05-27, Uhr. Anm.d.Red.

Weitere Ergebnisse. In Österreich gewinnt die die ÖVP von Bundeskanzler Kurz mit 34,9 Prozent vor der SPÖ mit 23,4 Prozent und der rechten FPÖ, 17,2 Prozent. In Frankeich liegt nach Prognosen die rechte Nationale Sammlungsbewegung mit 23,7 Prozent vor En Marche mit 22,5 Prozent. Die Grünen kommen auf 12,6 Prozent. Stand: 21:50 Uhr.
In den Niederlanden holt die sozialdemokratische PvdA 18,1 Prozent, vor der liberal-konservativen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte mit 15 Prozent. In Ungarn sitzt Victor Orbans Fidesz mit 52,1 sehr fest im Sattel vor der sozial-liberalen DK mit 16,2 In Portugal liegt die sozialdemokratische PS mit 32,45 Prozent vor der konservativen PSD mit 22,9 Prozent. In Polen gewinnt die PIS mit 42,4 Prozent zwar deutlich, doch die europäische Koalition, KE pirschte sich mit 39,1 Prozent auf den 2. Platz nah heran. In Finland triumphierte die Nationale Sammlungspartei KOK mit 20,7 Prozent des konservativen Minsterpräsidenten Petteri Orpo vor den Grünen mit 15,9 Prozent. In Dänemark gewannen die Sozialdemokraten mit 22,9 Prozent vor der liberalen-konservativen V mit 20,6 Prozent. In Italien erreichte die rechte Lega von Innenminster Salvini 29 Prozent, doch die sozialdemokratische PD überholte mit 23 Prozent die Fünfsterne-Bewegung auf dem 2. Platz. In Spanien gewann die PSOE von Minsterpräsident Pedro Sanchez die Europawahl mit 32,8 Prozent, gefolgt von der konservativen PP mit 20,1 Prozent. In Schweden wurden die Sozialdemokraten mit 25,1 stärkste Kraft vor der liberal-bürgerlichen Moderaterna, 17,6 Prozent. In Griechenland gewann die liberal-konservative Nea Dimokratia mit 33,3 Prozent vor der linken Syriza, 23,9 Prozent, von Ministerpräsident Alexis Tsipras, der gleich nach den Ergebnissen Neuwahlen für Griechland ausrief. Stand: 23:50 Uhr, nicht vollständig.

EU-Parlament:Die Christdemokraten der EPP bilden unter Verlusten mit 24 Prozent und 180 Sitzen die stärkste Kraft im EP vor den Sozialdemokraten, S&D mit 20,2 Prozent, 152 Sitze, gefolgt von den Liberalen, ALDE mit 14 Prozent, 105 Sitze und den Grünen mit 8,9 Prozent und 67 Sitzen im Europäischen Parlament. Die EPP und die S&D fuhren beide Verluste an, und damit auch den Verlust der Mehrheit im europäischen Parlament. Gegenüber der Presse und TV-Sendern meldeten noch am Wahlabend alle drei Spitzenkandidaten, Weber, Timmermans und Vestager Anspruch auf die EU-Kommissions-Präsidentschaft von 2019 bis 2024 an.
Weitere Infos und Ergebnisse: European Election Results - European Parliament

Europa-Wahlen: Hohe Wahlbeteiligung Heute ist der letzte Tag der Europa-Wahlen (23.05. bis 26.05.) und in vielen Ländern zeichnete sich bereits am Nachmittag des heutigen Wahlsonntags eine hohe Wahlbeteiligung ab, auch in Deutschland. Der Bundeswahlleiter meldete bis 14:00 Uhr bereits eine Wahlbeteiligung von 29,4 Prozent. Der Landeswahlleiter in Schleswig-Holstein berichtete sogar von über 37 Prozent Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr.
Persönlicher Eindruck vor Ort in Lübeck: Schlangestehen vor dem Wahllokal - Wann hat es so etwas das letzte Mal gegeben?
Quellen: bundeswahlleiter.de, schleswig-holstein.de, europarl.europa.eu, electioin-results.eu
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2019-05-24 ...London: Rücktritt in Downing Street Die britische Premierministerin Theresa May kündigte heute ihren Rücktritt als Regierungschefin und Vorsitzende ihrer Partei zum 7. Juni 2019 an. Sie führe die Geschäfte jedoch noch so lange weiter, bis ein Nachfolger das Amt übernommen hab, sagte sie in ihrer Ansprache.
Quellen: gov.uk
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2019-05-23 ... +++ Kurzmeldungen +++ Feiertag: Das Grundgesetz wird 70! +++ . In Deutschland ist heute ein Feiertag, wenn auch leider kein gesetzlicher und eigentlich sind es sogar zwei: Das Grundgesetz wurde heute, am 23. Mai vor 70 Jahren verkündet, am 24. Mai, 00:00 Uhr, andere Schreibweise (23.Mail 24:00 Uhr) trat es in Kraft, gleichzeitig Gründungsdatum der Bunderepublik Deutschland. Anlässlich dessen wird es heute in Karlsruhe, Berlin, Bonn sowie vielen weiteren Städten und Orten gefeiert und gewürdigt.

++ + Google steigt in Jobsuche ein +++. Am Mittwoch (22.05.) gab Google bekannt, in Deutschland in die Jobsuche einzusteigen. Dabei arbeitet die Suchmaschine und Tochter des Internetkonzerns Alphabet mit diversen Partnern zusammen, u.a. großen Stellenbörsen, Plattformen und Tageszeitungen, die Stellenmärkte betreiben, und verknüpft deren Stellenangebote mit der Suche. Über passende Suchbegriffe z.B. mit "Jobs in meiner Nähe - Ortsangabe" wird das Job-Portal aufgerufen, in dem entsprechende Angebote zu finden sind, die nach Kategorie (Beruf, Branche), Standort, Art (Vollzeit, Teilzeit, Praktikum...), Datum der Veröffentlichung und Arbeitgeber gefiltert werden können. +++
Quellen: bundesverfassungsgericht.de., bundesregierung.de, bundesrat.de, google.com
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2019-05-22 ... +++ Kurzmeldungen +++ Bundeswahlleiter: Briefwahl-Unterlagen absenden! +++ . Der Bundeswahlleiter weist heute darauf hin, dass Briefwähler ihre Wahlunterlagen mit ausgefülltem Stimmzettel unverzüglich absenden sollten, damit diese innerhalb Deutschlands noch rechtzeitig bei der zuständigen Stelle eintreffen. Und noch ein Hinweis von gleicher Stelle: Wahlberechtigte, die lediglich die ihren Wahlbenachritungszettel verloren haben, müssen keineswegs verzagen, sondern sollten sich mit ihrem Personalausweis ausgestattet am lkommenden Sonntag, 26. Mai unbedingt zum Wahllokal begeben, um ihre Stimme zur Europawahl abzugeben. Da sie dort bereits im Wählerverzeichnis eingetragen sind ist eine verlegte, verlorene Wahlbenachrichtigung gar kein Problem.

+++ Österreich: Koalitionspartner FPÖ zurückgetreten, Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler +++ In Österreich sind am Dienstag (21.05.) die mit der ÖVP koalierenden FPÖ-Abgeordneten geschlossen zurückgetreten, die bis zur Neuwahl im September durch Spitzenbeamte (Experten-Regierung) vorübergehend ersetzt werden sollen. Am kommenden Montag wird sich Bundeskanzler Kurz im Parlament einem Misstrauensvotum stellen müssen. Einen Tag vor der Misstrauensabstimmung, am 26. Mai, finden in Österreich die Europawahlen statt.

+++ UK: May stellt zweites Referendum in Aussicht, Parlament nicht interessiert +++ . In Großbritannien hat Premierminsterin Theresa May am Dienstag (21.05.) innerhalb eines Zehn-Punkte-Plans ein zweites Referendum zum Brexit in Aussicht gestellt, verlangt dafür aber eine Zustimmung vom Parlament für ihren bereits mehrmfals durchgefallenen und x-Mal nachgebesserten Brexit-Vertrag. Heute soll das britische Parlament darüber informiert werden, deren Vertreter sich angesichts der Ankündigung darob sindes so uneinig sind wie zuvor - außer in der Ablehnung von Mays Plänen. Mitten im Brexit-Getümmel, einen Tag später finden am 23. Mai im Vereinigten Königreich die Europawahlen statt.

+++ British Steel in Bedrängnis +++ Beim britischen Stahlkonzern British Steel, Branchen-Nummer 2 in UK mit 5000 Beschäftigten plus 20.000 in Zulieferer-Firmen stehen die Zeiten auf Sturm. Der Konzern bat die britische Regierung um weitere Unterstützung, es hat bereits Anfang Mai einen Notkredit gegeben.

+++ Google kündigt Huawei Zusammenarbeit auf - Teile der US-Sanktionen für 90 Tage ausgesetzt +++ Einen Tag nach der Bestätigung von Google, gemäß der aktualisierten Sanktionsliste der US-Regierung (vom Freitag, 17.05.) dem chinesischen Smartphone-Hersteller Huawei für neue Smartphones keine vorinstallierten Google-Dienste (GMail, Chrome, Google Play, Google-Maps, Youtube) mehr zur Verfügung zu stellen, setzte die US-Regierung am Montag (21.05, Ortszeit) ihre Sanktionen zumindest teilweise zunächst für 90 Tage aus. Damit wird sich für neue Smartphones des chinesischen Herstellers zwar nichts an der Sperre ändern, die u.a. die Auslieferung der neuen Android-Version betrifft. Dagegen können bereits produzierte, auf Lager liegende Smartphones und Bestandskunden sowie Mobilfunk-Netze nun drei Monate lang mit Telefonie und Updates wie gewohnt versorgt werden. Huawei-Technik wurde offenbar auch in mehreren lokalen US-Mobilfunk-Netzen verbaut, wie u.a. Heise berichtete. Ob die 90 Tage über den 19. August hinaus verlängert werden, ist noch nicht bekannt und wie es generell weitergeht ebenso wenig. Huawei reagierte u.a. mit der Ankündigung, die Entwicklung eines eigenen Betriebssystems voranzureiben. Die frei verfügbare Android-Version über das Android Open Source Projekt (AOSP) wird weiter verfügbar sein. Dennoch werden Updates und Erweiterungen fehlen. Als nächste Maßnahme im Handelsstreit mit China kündigte das Wirtschaftsministerium am 21. Mai (Ortszeit) die Prüfung von Sanktionen für Importe von Metall-Aktenschränken aus China an. +++
Quellen: bundeswahlleiter.de, bundesregierung.at, bundeskanzler.at, bundespraesident.at, gov.uk, parliament.uk, commerce.gov
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2019-05-19 ...Österreich: Kurz löst Regierungskoalition auf, Neuwahlen im Sommer. In Österreich kündigte am Samstagabend (18.05.) Bundeskanzler Kurz einige Stunden nach dem Rücktritt des Vize-Kanzlers Strache die Auflösung der Regierungskoalition und Neuwahlen zu einem schnellstmöglichen Zeitpunkt an, die aufgrund von einzuhaltenden Fristen ab August möglich sein werden. Als Grund nannte Kurz den mangelnden Veränderungeswillen seines Koalitionspartners nach dem Rücktritt Straches.

Niederlande gewinnen ESC Mit einer schicken Party wurde am Samstag (18.05.) in Tel Aviv, Israel der European Song Contest zelebriert. Das aus Jury-- und Publikumsstimmen zusammengesetzte Voting entschied sich für "Arcade" ein trauriges Liebelied von Duncan Larence aus den Niederlanden. Damit hatten von allen "Orakeln" (auch im Fußball üblich) dieses Jahr die Buchmacher in den Wettbüros den richtigen Riecher, die von Anfang an auf "Arcade" setzten. Zuletzt hatten die Niederlande 1975 mit "Ding-A-Dong" von Teach-In in Stockholm gewonnen, ein ESC-Evergreen.
Wirtschaftswetter-Favorit war Italien mit dem Gewinner des Schlagerfestivals in Sanremo Mahmood, der auf dem zweiten Platz mit seinem sozialkritischen Song "Soldi" über Geld-Gier hochverdient punkten konnten. Und auch KEiiNo aus Norwegen mit "Spirit in The Sky", Platz 5 und Tamara Todevska mit dem Song "Proud" aus Nordmazedonien (Platz 8) gefielen uns sehr. Der deutsche Vortrag von Sisters fiel beim Publikums-Voting mit 0 Punkten ungewöhnlich deutlich durch, konnte jedoch ein paar Jury-Punkte einsammeln und landete auf dem dritten Platz vor Weißrussland und Großbritannien auf dem Letzten.
Kommentar: Schade, das der gelungene Auftritt des deutschen Duos in Tel Aviv und weibliche Solidarität im Text so gar nicht zum Bildschirm-Publikum durchdringen konnten, aber angesichts der sehr starken Konkurrenz muss man nicht traurig sein: Deutschland und Großbritannien gemeinsam auf den letzten Plätzen, auch das hat schon fast wieder etwas von einer lustigen Tradition beim ansonsten auf den vorderen Plätzen immer wieder aufs Neue überraschenden European Song Contest, dessen 64. Ausgabe für beste Unterhaltung sorgte, inklusive einiger Showelemente und kleinerer Skandale, die für Gesprächstoff sorgten. Starke junge Stimmen hatten, abseits der Wertung, tatsächlich auch der Brite Michael Rice und die Malteserin Michela, von denen man sehr gern weitere Songs hören würde.

U18 - Jugend wählt Europa. Die Ergebnisse der U18-Europawahlen vom 17. Mai finden Sie jetzt bis zum 30. Juni 2019 auf der: Wirtschaftswetter Jugenseite
Quellen: bundeskanzler.at, bundespraesident.at, eurovision.de, eurovision.tv
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2019-05-18 ... +++ Kurzmeldungen +++Österreich: Vize-Kanzler Strache (FPÖ) zurückgetreten +++ . Der Vize-Kanzler Österreichs und FPÖ-Bundespareiobmann Strache hat die Konsequenzen aus einer Video-Affäre gezogen und ist heute von beiden Ämtern zurückgetreten. Bundeskanzler Kurz und Präsident Van der Bellen kündigten für heute Abend ihre Statements an.

+++ E-Roller kommt +++ Der Elektro-Roller, auch E-Scooter genannt, passierte in Form der "Elektro-Kleinstfahrzeuge-Verordnung" am Freitag (17.05.) den Bundesrat. Gefahren werden dürfen sie ab 14 Jahren und nicht auf Bürgersteigen, wie noch anfangs überlegt worden war. Kritiker sehen steigende Unfallgefahren auf ohnehin schon überfüllten Radwegen. Die Zulassung des Gefährts für kurze Wege soll laut Bundesverkehrsminister Scheuer noch vor der Sommerpause da sein. +++
Quellen: fpoe.at, parlament.gv.at, bundesrat.de, bmvi.de
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2019-05-16 ... +++ Kurzmeldungen +++ Bundesverfassungsgericht verpflichtet Sender zur Ausstrahlung eines NPD-Werbspot +++ Die 2. Kammer des ersten Senats des Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch (15.05.) dem Eilantrag der NPD zur Ausstrahlung eines Wahlwerbespots stattgegeben. Der rbb hatte die Ausstrahlung zunächst wegen des Straftatbestands der Volksverhetzung abgelehnt.

+++ Kritik an neuen Fortbildungs-Bezeichnungen +++ Gegen die Einführung neuer Bezeichnungen für Aufstiegsfortbildungen im neuen Berufsmondernisierungsgesetz des Bundesbildungsministeriums formiert sich eine breitaufgestellte Kritik. Davon betroffen sind höherqualifizierte Berufsbildungsgänge, die künftig in drei Stufen eingeteilt werden sollen und zwingend die Bezeichnungen "geprüfter Berufsspezialist" (Spezialist), "Berufsbachelor" und "Berufsmaster" führen sollen. Aus dem Steuerfachwirt soll z.B. ein "Berufsbachelor" mit max. einem Anhang, z.B. "in Steuerfragen" werden, aus dem Industriemeister genauso wie dem Handesfachwirt ein "Bachelor Professional" oder "Master Professionel". Die Kritik entzündet sich dabei an den sperringen Bezeichnungen und daraus resultierende In-Transparenzen und Unsicherheiten, ob die Qualität der Berufsbildung hinter den neuen, gänzlich unbekannten Bezeichungen tatsächlich dieselbe ist wie bei den bewährten. So wird die aktuelle hohe Qualität z.B. in der Zulassung zur Steuerberaterprüfung an strenge Voraussetzungen geknüpft - entweder 10 Jahre bzw. 7 Jahre Berufserfahrung, je nach Ausbildung, oder ein wirtschafts- oder rechtswissenschaftliches Studium. Zudem werden die Begriffe Bachelor und Master von der breiten Öffentlichkeit mit einer akademischen Ausbildung an einer Hochschule oder Universität gleichgesetzt, was für noch mehr Verwirrung sorgen werde. Weitere Kritikpunkte sind die starre Einteilung in drei Stufen und die Vereinheiltichung der Lernzeit unterschiedlichster Bildungsgänge in genauso unterschiedlichen Branchen, die den gegebenen, jeweiligen Anforderungen der Branchen nicht gerecht werden, so die Kritiker, u.a. der Arbeitgeberverband, der Einzelhandelsverband, die IG-Metall, die Bundesteuerberaterkammer, die Bundesarchitektenkammer und das Institut der Wirtschaftsprüfer e.V. und viele weitere Verbände in ihren Stellungnahmen zum Referentenentwurf bereits im Januar 2019. Ebenfalls Mitglied der Kritikerrunde äußerte sich nun wiederholt die Hochschulrektorenkonferenz, die einem "Berufsmaster" ebenfalls nichts abgewinnen kann und in diesem Punkt eine Überarbeitung der am 15. Mai vom Bundeskabinett bereits verabschiedeten Novelle verlangt. Sie kritisiert vor allem das Fehlen des internationalen Kontexts, der ehemals Anlass für die Hochschulreform, den sogenannten "Bologna-Prozess" war, der die Bezeichnungen "Bachelor" und "Master", auch wegen der international besseren Vergleichbarkeit einführte. Doch einige Hochschulen bieten längst wieder auch die bewährten Diplom-Studiengänge an, mit der Folge, dass es jetzt noch mehr Bezeichnungen gibt. Dem "Meister" könnte Ähnliches widerfahren.

+++ Rezessionsgefahr gesunken +++ Laut dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stifung, ist die Gefahr für die deutsche Wirtschaft, in den kommenden drei Monaten in eine Rezession zu geraten, mit 28,3 Prozent (April: 36,7 Prozent) äußerst gering. Positiv habe sich u.a. die zuletzt wieder gestiegene Industrieproduktion und ein zurückgegangener, nur noch moderater "Finanzstress" ausgewirkt. +++
Quellen: bundesverfassungsgericht.de, arbeitgeber.de, hde.de, gesamtmetall.de, bstbk.de, bak.de, idw.de, hrk.de, boeckler.de
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2019-05-14 ...+++ Kurzmeldungen +++ +++ EuGH verpflichtet Arbeitgeber der Mitgliedsstaaten zur Arbeitszeiterfassung +++ . Laut einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union von heute werden sämtliche Arbeitgeber der EU-Mitgliedsstaatendazu verpflichtet, ein System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit einzurichten. U.a. begründete der Gerichtshof sein Urteil, damit, dass, Zitat, [...]"ohne ein System, mit dem die tägliche Arbeitszeit eines jeden Arbeitsnehmers gemessen werden kann, weder die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden und ihre zeitliche Verteilung noch die Zahl der Überstunden objektiv und verlässlich ermittel werden kann" [...] Geklagt hatte eine spanische Gewerkschaft.

+++ Verbraucherpreise April +2,0 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte stiegen die Verbraucherpreise im April 2019 im Jahresvergleich um +2,0 Prozent und gegenüber dem Vormonat März 2019 um +1,0 Prozent. Maßgeblich dazu beigetragen haben die Preise für Energieprodukte, Fernwärme und Strom - außerdem die Preisentwicklung bei Pauschalreisen, Fernbus-Fahrten, Flug- und Bustickets. Die Preise für Nahrungsmittel stiegen mit +0,8 Prozent dagegen unterdurchschnittlich, mit Ausnahmen, u.a. zogen die Preise für Gemüse um +9,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr an, verringerten sich auf der anderen Seite für Obst um -8,4 Prozent (Waren: +1,8 Prozent, Dienstleistungen: +2,1 Prozent).

+++ Klimadialog einigt sich auf Umsetzung der Klimaziele +++ . Im von Deutschland und Chile gemeinsam ausgerichteten, gestern (13.05.) zu Ende gegangenen Petersberger Klimadialog bekannten sich die 35 teilnehmenden Staaten zum gemeinsamen Vorgehen beim Klimaschutz und erwarten von der Staatengemeinschaft bis zum Jahr 2020 die Vorlage von noch einmal überarbeiteten Klimazielen und Langfriststrategien bei den Vereinten Nationen (UN) (UN-Gipfel am 23. September 2019), um die Ziele des Pariser Klimabkommens zu erreichen. Die nächste Welt-Klimakonferenz COP25 findet im Dezember in Santiago de Chile statt.

+++ Umsatz im Fairen Handel steigt um +22 Prozent auf 1,6 Mrd. Euro +++ . Transfair Deutschland e.V. meldete heute für das abgelaufene Geschäftsjahr 2018 eine Umsatzsteigerung von +22 Prozent auf 1,6 Mrd. Euro beim Handel mit "Fairtrade"-Produkten in Deutschland. Darunter eine Steigerung bei Kaffee um +11 Prozent, der einen Marktanteil von 4,5 Prozent erklomm. Der Umsatz von fair gehandeltem Kakao legte sogar um +48 Prozent auf 55.000 Tonnen und einem Marktanteil von 10 Prozent zu. Der Absatz von Bananen stieg um +6 Prozent auf rund 92.000 Tonnen und erreichte einen Marktanteil von 13,5 Prozent. Auch bei Rosen konnte der Umsatz um +5 Prozent gesteigert werden, auf insgesamt 447 Mio. Rosen und einen Marktanteil von 28 Prozent. +++
Quellen: destatis.de, bmu.de. fairtrade-deutschland.de
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2019-05-11 ...+++ Kurzmeldungen +++Rekord-Investitionen in Deutschland. Wie die GTAI berichtet, haben im Jahr 2018 2062 ausländische Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit in Deutschland aufgenommen, ein neuer Rekord. Führender Investor sind die USA mit 345 Investoren-Projekten, ebenfalls ein neuer Höchststand. Gefolgt werden die USA von der Schweiz mit 229 Projekten, China mit 188 und Großbritannien mit 169 Projekten. +++ Verhandlungen USA - China: Weitere Zölle angedroht +++ Trotzdem beide Seiten die jüngste Verhandlungsgrunde zwischen den USA und China im Handelsstreit als "konstrukive Gesprächsrunde" bezeichneten, wies US-Präsident Trump mangels Ergebnis seinen Handelsbeauftragten Lithtizer an, weitere Strafzölle auf bislang noch einbezogene chinesiche Importwaren vorzubereiten. Zuletzt waren die Strafzölle für mehrere Warengruppen von 10 auf 25 Prozent erhöht worden. Die Verhandlungen gehen indes weiter.

+++ Demokraten pochen auf Trumps Steuererklärung +++ Die Demokraten im US-Abgeordnetenhaus pochen weiter auf die Veröffentlichung von Präsident Trumps Steuerklärung, setzten dafür per rechtlich verbindlicher Vorladung (suppoenas) an den Finanzminister Mnuchin und Rettig, den Chef der Bundessteuerbehörde eine Frist bis zum 17. Mai. Außerdem kündigten die Demokraten an, die Offenlegung notfalls per Gericht anzustreben. In den USA ist es üblich, dass bereits Präsidentskandidaten mit Beginn des Wahlkampfes ihre Steuererklärungen offenlegen. Trump hatte sich bisher jedoch geweigert, eine Steuererklärung zu veröffentlichen. +++ Berlin: Flughafenchef zuversichtlich - Eröffnung 2020 +++ Gegenüber dem rbb-Inforadio äußerte der Geschäftführer der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Lütke am Freitag, den Eröffnungstermin im Oktober 2020 einhalten zu wollen.

+++ Thyssen-Krupp und Tata sagen Stahl-Fusion ab - Stellenabbau droht +++ Nachdem Thyssen-Krupp und Tata ihre Stahl-Fusion in der vergangenen Woche abgesagt haben, verhandeln Konzern und Gewerkschaften aktuell über einen sozialverträglichen Stellenabbau. Weltweit sollen bei Thyssen-Krupp 6000 Stellen wegfallen, 4000 davon in Deutschland innerhalb von 3 Jahren. Der Konzern will dabei betriebsbedingte Kündigungen vermeiden.

+++ 8 Millionen Mütter mit minderjährigen Kindern +++ Wie das Statistische Bundesamt in der vergangenen Wochen anlässlich des heutigen Muttertags berichtete, lebten im Jahr 2017 in Deutschland rund 8 Millionen Mütter mit mindestens einem minderjährigen Kind in einem gemeinsamen Haushalt. Darunter waren 5 Millionen Mütter mit mindestens einem Kind unter 10 Jahren und 780.000 Mütter mit einem Kind von unter einem Jahr. Von den 8 Millionen Müttern mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern waren 68 Prozent erwerbstätig. Im Jahr 2008 waren es 63 Prozent. Wie das Statistische Amt bereits im Herbst 2018 meldete, arbeiten im selben Jahr (2017) 69 Prozent der erwerbstätigen Mütter und 6 Prozent Väter von minderjährigen Kindern in Teilzeit. Der Anteil der Teilzeitarbeitenden
Quellen: gtai.de, ustr.govm dems.gov, inforadio.de, berlin-airport.de, thyssenkrupp.com, igmetall.de, destatis.de
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2019-05-11 ...Genfer Umweltkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Plastik-Müll-Pandemie. Auf der UN-Konferenz in Genf, Schweiz zum Thema "Clean Planet, Healthy People: Sound Management of Chemicals and Waste" haben sich nach zwei Wochen Verhandlungen rund 1.400 Delegierte aus über 180 Staaten in der Basler Konvention dazu verpflichtet, darunter die Schweiz, alle EU-Staaten, die OECD-Staaten - außer die USA als größter Plastikmüll-Exporteur - , Plastikmüll - ähnlich wie bereits anderen Müll - in einem rechtlich-verbindlichen Rahmen weltweit zu regulieren. Damit sollen u.a. Plastik-Abfall-Exporte unter den unterzeichnenden Ländern strenger geregelt werden, die Produktion von Plastik verringert und Entwicklungsländer, als Importeure von Kunststoffmüll, aktiv beim Recycling unterstützt werden. U.a. muss bei Kunststoffabfall-Exporten künftig deutlich genauer und transparenter der genaue Inhalt gekennzeichnet werden, womit Ausfuhren von verschmutztem Plastikmüll - ein rapide steigendes Problem innerhalb des generellen Problems der weltweit sehr schnell wachsenden Plastikwüste - verboten sein dürften. Insgesamt sollen aktuell bereits geschätzte 100 Millionen Tonnen Plastikmüll in den Meeren treiben. Die Konferenz fasste noch weitere Beschlüsse, u.a., gemäß der Stockholm Konvention das Verbot der Chemikalien-Gruppen Dicofol und Perfluorooctanoic Acid (PFOA).
Quellen: basel.int, brsmeas.org
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2019-05-08 ... +++ Kurzmeldungen - Vereinigtes Königreich +++ +++ UK im Glück I: 8. Urenkel der Queen geboren +++ . Am Montag verkündete das Königshaus die Geburt des ersten Sohnes von Prinz Harry und Meghan, Duchess von Sussex. Den 8. Ur-Enkel Queen Elizabeths präsentierte das Paar heute das erste Mal der Öffentlichkeit. Auch der Name steht nun fest. Der Kleine wird Archie Harrison Mountbatton-Windsor heißen.

+++ UK im Glück II: Champions League - 4:0 für Liverpool +++ Der FC Liverpool mit seinem Trainer Jürgen Klopp schrieb gestern Fußballgeschichte und fegte im Rückspiel den haushohen Favoriten Barcelona mit 4:0 aus dem heimischen Anfield-Stadion und damit auch aus der UEFA-Champions-League. Und dieses Mal hat wirklich niemand damit gerechnet, zumal das Hinspiel für Liverpool mit 0:3 denkbar schlecht ausfiel. Entsprechend groß fiel die Freude bei den Fans der Roten sowie die Anerkennung bei Gegnern und Außenstehenden angesichts dieser Teamleistung aus. Final-Gegner am 1. Juni in Madrid wird entweder Tottenham oder Ajax sein, die seit wenigen Minuten das zweite Halb-Finale besreiten. (Stand: 21:00 Uhr MESZ). In Deutschland wird das Finale leider nicht im Free-TV übertragen. +++ Update, 23:10 Uhr: Britisches Champion League-Finale! +++ Mit der 95. Minute war es amtlich: Tottenham Hotspur hat im Halbfinale gegen Ajax Amsterdam eine ähnliche Aufholjagd wie zuvor die Kollegen vom FC Liverpool hngelegt, Endstand 3:2 - im Finale heißt es nun: Liverpool : Tottenham.

+++ UK - zumindest Teile davon - im Glück III : UK nimmt an der Europa-Wahl teil +++ UK wird an der Europa-Wahl teilnehmen, die bei den Briten am 23. Mai stattfindet. Die Registrierungsfrist zur Europawahl ist im Vereinigten Königreich indes gestern, am 7. Mai abgelaufen, so dass man nur hoffen kann, nicht zu viele potentielle Wähler haben womöglich auf ihre Registrierung verzichtet, in der Annahme durch einen Brexit nicht mehr teilzunehmen. Aus der britischen Regierung hieß es, dass die Zeit zu knapp geworden sei, um den Brexit noch vorher zu vollziehen. Mit dem Stichtag 12. April hatte Mays Kabinett Vorbereitungen für die Wahl eingeleitet. +++
Quellen: royal.uk, instagram.com/sussexroyal, liverpoolfc.com, uefa.com, tottenhamhotspur.com, yourvotematters.co.uk, gov.uk
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2019-05-06 ... +++ Kurzmeldungen +++ Europa-Wahl - Bundeswahlleiter ruft Briefwähler*innen auf +++ Der Bundeswahlleiter hat heute die Briefwähler*innen dazu aufgerufen, aktiv zu werden und in ihrer Gemeinde ihre Briefwahlunterlagen mündlich oder schriflich anzufordern ( auf Erteilung eines Wahlscheines), damit die Wahlstimme noch rechtzeitig bis zum 26. Mai, 18:00 Uhr in der zuständigen Gemeindebehörde eingeht. +++
Quellen: bundeswahlleiter.de
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2019-05-05 ...Spahn führt Impfpflicht und Bußgelder ein. Bundesgesundheitsminister Spahn, CDU kündigt einen Gesetzesentwurf zur Einführung der Impflicht gegen Masern für Kita- und Schulkinder an. Bis zum 31. Juli 2020 sollen Kinder, die bereits in Kitas und Schulen sind, so heißt im Bundegesundheitsministerium, einen entsprechenden Nachweis nachreichen. Dieser Nachweis gilt ebenso für Erzieher*innen, Lehrer*innen u.a. Mitarbeiter*innen in Schulen und Kitas. Eltern von ungeimpften Schulkindern drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro, ungeimpfte Kita-Kinder können vom Kitabesuch ausgeschlossen werden.

Tag der Pressefreiheit 2019 . Anlässlich des weltweiten World Press Freedom Day - Tags der Presse-Freiheit am vergangenen Freitag, 3. Mai machten zahlreiche Organisationen und Institutionen auf die weltweite Lage von Journalist*innen, Pressemitarbeitern und Bürgerrechtlern aufmerksam, insbesondere von ermorderten und inhaftierten Journalist*innen, deren Vergehen lediglich darin bestand, ihrer Arbeit nachzugehen.
U.a. sitzen die beiden jungen Reuters-Mitarbeiter und Pulitzer-Preisträger Wa Lone und Kyaw Soe Oo in Myanmar im Gefängnis, die im Herbst 2018 zu sieben Jahren Haft verurteilt wurden. In der Türkei wartet u.a. der ROG-Mitarbeiter Ero Önderoglu mit Kollegen auf seinen Prozess, der seit zwei Jahren immer wieder verschoben wird, diesmal auf den 17. Juli. In Nord-Irland wurde die Journalistin Lyra McKee von der "neuen IRA" getötet. In London wurde der Wikileaks-Gründer Julian Assange aktuell zu 50 Wochen Haft verurteilt, und es wird über seine Auslieferung an die USA verhandelt. Reporter ohne Grenzen (ROG) berichtete zum Press Freedom Day u.a. auch über die internationale Medienstrategie Chinas: "China strebt nach weltweiter Medien-Hegemonie"
Update 2019-05-07 - in Myanmar sind die beiden Pulitzer-Preisträger Wa Lone und Kyaw Soe Oo am 7. Mai 2019 - nach insgesamt rund 500 Tagen in Haft - im Rahmen einer Massen-Amnestie des Präsidenten Win Myint aus dem Gefängnis entlassen worden.

Internationale Behörden-Zusammenarbeit schließt illegalen Online-Marktplatz. Am Freitag haben das Bundeskriminalamt, die Zentralstelle Internetkriminalität der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft und Vertreter des amerikanischen FBI, außerdem der niederländischer Strafverfolgungsbehörden sowie von Europol auf einer Pressekonfernez die Festnahme (am 23. und 24. April) von drei deutschen Tatverdächtigen bekanntgegeben, die gemeinsam einen global agierenden illegalen Online-Marktplatz namens Wall Street Market im sogenannten Darknet betrieben haben sollen. Es handelte sich nach Angaben der Behörden dabei um die zweitgrößte Plattform dieser Art, über die illegal Drogen, Daten, Dokumente und Schadsoftware verschoben wurden. Zuletzt soll die Handelsplattfrom, die sich über Provision in den Kryptowährungen Bitcoin und Monero finanzierte, über 63.000 Verkaufsangebote, 1,15 Mio. Kundenkontakte und 5.400 Verkäufer verfügt haben. Die Tatverdächtigen sitzen in Untersuchungshaft, die Behörden, die zum Zeitpunkt des sogannten "Exit-Scam" zugriffen, stellten u.a. umfangreiches Beweismaterial u.a. Datenträger, außerdem große Summen Bargeld und Kryptowährung, Fahrzeuge, eine Waffe und Luxusgüter sicher. Ähnliches stellten auch die US-Behörden in den USA im Rahmen ihrer Ermittlungen und Festnahmen der größten Verkäufer der Plattform sicher.

Peter Mayhew verstorben Der britische Schauspieler und Darsteller der beliebten Figur "Chewie" (Chewbacca) der Serie Star Wars, Peter Mayhew verstarb am 30. April 2019 im Alter von 74 in seiner Wahlheimat Texas, USA an einem Herzinfarkt. Der 2,12 m große Schauspieler hatte zuletzt mit immer mehr gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Seine Bekanntheit und die große Beliebtheit des Wookies, Co-Piloten und besten Freundes von Han Solo, nutzte der von Familie, Freunden und Kollegen als stets freundliche und warmherzig beschriebene Mayhew für sein karikatives Engagement, so gründete er eine Stiftung, die sich u.a. für schwer erkrankte Kinder einsetzt. Nachfolger in der Rolle von Chewbacca ist der 2,11 m messende Finne und ehemalige Basketballspieler Joonas Suotamo, mit dem sich Mayhew zwischen 2015 und 2017 noch abwechselte.
Quellen: bundesgesundheitsministerium.de, un.org, reporter-ohne-grenzen.de, bka.de, petermayhewfoundation.org, chewbacca.com
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2019-05-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ Katastrophen-Schutz: Mosambik benötig dringend Hilfe +++ . Der zweite Wirbelsturm innerhalb kürzester Zeit macht die Lage in Mosambik dramatisch. Im März verursachte bereits der Landgang des ersten Zyklon "Idai" immense Schäden in der Mitte des westafrikanische Landes, der zweite Zyklon "Kenneth" traf nun den den Norden. Die finanziellen Mittel sind durch den ersten Zyklon so gut wie aufgebraucht, berichten Hilfsorganisationen übereinstimmend, die dringend mehr Unterstützung benötigen, um Infrastrukturen zur ersten Hilfe aufzubauen und Menschenleben zu retten.

+++ Ein Freund des Volkes trat ab +++ Mit Japans Kaiser Akihito dankte am 30. April 2019 ein Freund des Volkes - und nach 30 Jahren Regierungszeit erstmals in der Geschichte überhaupt ein Tenno ab. Sein Sohn Narihito wird heute am 1. Mai auf den Chrysanthemen-Thron folgen und hatte bereits angekündigt, sein Amt im Sinne seine Vaters weiterzuführen.

+++ Konjunkturabkühlung im April +++ Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) meldete am 30.04. einen Verbleib im durchschnittlichen Wachstum der deutschen Wirtschaft. In dieser Schwächephase rechnen die DIW-Forscher mit einem Wachstum der Wirtschaftsleistung im laufenden zweiten Quartal von +0,3 Prozent. Die Furcht vor "bedenklichen Einbrüchen" sei allerdings unbegründet, so DIW-Chef Michelsen, da die Binnenwirtschaft nach wie vor intakt sei, begründet u.a. durch die wachsene Beschäftigung im Inland. Das Hauptrisiko bleibt die schwächelnde Weltkonjunktur .
Quellen: aktion-deutschland-hilft.de, kunaicho.go.jp, diw.de
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