Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Januar 2020. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten - Januar 2020

2020-01-31. Kurzmeldungen +++Arbeitsmarkt Januar 2020 +++. Wie die Bundesagentur am Donnerstag, 30.01.20, mitteilte, stieg die Arbeitslosenzahl im Januar 2020 saisonal bedingt um + 198.000 auf 2,436 Mio.. Das sind +20.000 mehr gegenüber dem Vorjahr. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um +0,4 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent gegenüber dem Vormonat Dezember 2019, verharrte indes unverändert gegenüber dem Vorjahres-Januar.

+++ WHO ruft internationalen Notstand aus +++. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im Zuge der sich ausbreitenden Infektionen mit dem neuen Corona-Virus den internationalen Notstand ausgerufen, der ihr intensivere Maßnahmen zur länderübergreifenden Koordination und Kommunikation von Informationen aus den 196 angeschlossenen Staaten einräumt. Ziel ist die Eindämmung von Epidemien und die Vermeidung einer Pandemie, inbesondere die Vermeidung einer Ausbreitung in Staaten mit wenig ausgebauten Gesundheitssystemen. Vorgänger-Erreger solch eines Notstands von internationaler Tragweite waren u.a. die Vogelgrippe (H5N1), der Zikavirus und Ebola. Derweil vermeiden immer mehr Unternehmen Geschäftsreisen nach China, die Lufthansa setzte bis zum 9. Februar alle Flüge aus und nach China ab.

+++ Briten scheiden aus der EU aus +++ . Heute, am 31. Januar 2020 um Mitternacht verlässt das Vereinigte Königreich nach 47 Jahren aktiver Mitgliedschaft die Europäische Union. Es folgt eine Übergangsphase bis Ende des Jahres, in der die Beziehungen zwischen der EU und dem neuen Drittstaat in deren unmittelbarer Nachbarschaft verhandelt werden sollen. Die Verhandlungen des Austrittsvertrags zwischen UK und EU sowie im britischen Parlament hatten seit dem knappen Volksabstimmungs-Votum der Briten für den Brexit im Juni 2016 dreieinhalb Jahre gedauert. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, (BDI) kommentierte am Dienstag in einer Pressemitteilung den Austritt mit den Worten, Zitat: "Withdrawal ist the right step on the wrong path", Zitatende. +++
Quellen: arbeitsagentur.de, who.int, gov.uk, ec.europa.eu, bdi.de;
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2020-01-23. China riegelt Wuhan ab. Die chinesiche Führung hat die 11-Millionen-Stadt Wuhan sowie weitere Großstädte unter Quarantäne gestellt, um die Epidemie durch ein neues neues Corona-Virus (2019-nCoV) in den Griff zu bekommen, ein in der Größenordnung historisch bisher einmaliger Vorgang. Der Erreger soll für hunderte Erkrankte und mehrere Tote in China verantwortlich sein. In Peking (Bejing) wurden die öffentlichen, großen Neujahrsfeierlichkeiten am kommenden Wochenende abgesagt, die Reisewelle zum chinesischen Neujahr (25. Januar) ist seit Tagen in vollem Gang. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich in einer Krisensitzung in Genf, Schweiz (22. bis 23.01.) vorerst gegen den Ausruf eines internationalen Notstands (Public Emergency of International Concern, PHEIC) ausgesprochen. Derweil sind durch Reisende einzelne Erkrankungsfälle auch in Taiwan, Hong Kong, Thailand, Singapur, Korea, Japan, Vietnam, und in den USA und in Erscheinung getreten. Ein Fall in Saudi Arabien konnte bisher nicht verifiziert werden. Das von Tieren auf den Menschen übergesprungene Virus wurde zuerst in der Nähe eines Tiermarkts in Wuhan City verortet - Quelle unbekannt - und ist durch Mutation auch von Menschen zu Mensch übertragbar, ob durch Tröpfchen- oder Schmierinfektion ist noch nicht bekannt. Chinas Gesundheitsbehörde (National Health Commission) stufte die Infektion am 19. Januar eine Gefahrenstufe niedriger als Cholera und Beulenpest ein, die Gegenmaßnahmen sollen dennoch dem Niveau der höchsten Gefahrenstufe entsprechen. Laut Medienberichten soll ein deutscher Autozulieferer ein vorläufiges, dreiwöchiges Dienstreiseverbot für seine Mitarbeiter von und nach China erteilt haben. In Deutschland ist noch kein Fall einer 2019-nCoV-Infektion bekannt, das Risiko wird von den Gesundheitsbehörden aktuell als gering eingeschätzt. Hierzulande startete dagegen die alljährliche Grippewelle, mit bundesweit, laut dem Robert-Koch-Institut (RKI), zur Zeit 13.000 labordiagnostisch bestätigten Erkrankungen.
Quellen: gov.cn, nhc.gov.cn, who.int, rki.de, influenza.rki.de;
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2020-01-19. Hessen richtet Meldestelle gegen Hass ein. Das Bundesland Hessen hat am Donnerstag, 16.01. eine bundesweit bisher einmalige Online-Meldestelle gegen Internet-Hass eingerichtet. Die beim "Cyber Competence Center Hessen (Hessen 3C)" des hessischen Innenministeriums eingerichtete Abteilung mit mehreren Mitarbeitern, die die eingehenden Meldungen zunächst bewerten und an die zuständigen Adressaten, darunter strafbare Inhalte wie Volksverhetzung und Beleidigung an die bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelte Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität (ZIT) und an Plattformbetreiber weiterleiten, ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Hass und Hetze im Internet in einem einfachen Verfahren zu melden, das Teil eines ganzen Meldesystems ist, in dem Polizei, Staatsanwaltschaft und mehrere NGOs, die selbst einzelne Meldeplattformen betreiben, bereits seit Herbst 2019 zusammenarbeiten. Seitdem wurden bereits mehrere Strafverfahren eingeleitet. Ziel ist das zeitnahe Herausfiltern von eindeutigen Hasskommentaren aus dem Netz sowie die Beweissicherung auf den Plattformen. Daneben wird den Meldenden Beratung und die Vermittlung von Unterstützungsangeboten angeboten. Gesetzliche Grundlage der Stelle ist das Netzwerksdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Außerdem steht das Vorhaben, gegen Internet-Hetze aktiv zu werden, im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung, als Anlass gilt der Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke am 2. Juni 2019 in seinem Haus in Istha. Weitere Informationen: hessengegenhetze.de
Quellen: hessengegenhetze.de, innen.hessen.de;
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2020-01-18 ... Kurzmeldungen +++Bundestag stimmt für fraktionsübergreifenden Organspende-Vorschlag +++. Der fraktionsübergreifende Vorschlag von Baerbock, Maag, Mattheis, Kipping u.a., federführend Baerbock, Grüne und Kipping Linke, zur Organspende, der eine Entscheidungsbereitschaft für eine Organspende vorsieht (Opt-In) setzte sich am Donnerstag (16.01) in der namentlichen Abstimmung im Bundestag (709 Mitglieder) mit 432 Ja-Stimmen gegen 200 Nein-Stimmen in der 3. Lesung durch, bei 37 Enthaltungen und 40 nicht abgegebenen Stimmen. Der Gesetzesvorschlag von Gesundheitsminister Spahn (CSU) (Opt-Out) unterlag.

+++ Bundestag beschließt weitere Befugnisse für Ermittler bei Kindesmissbrauch +++ . Am Freitag, 17.01., hat der Bundestag beschlossen das Strafgesetzbuch entsprechend einer Gesetzesvorlage von Bundesjustizministerin Lamprecht zu ändern und, die Befugnisse von Ermittlern bei Kindesmissbrauch mit Hifle von nicht unumstrittenen Maßnahmen zu erweitern. u.a. der Einsatz von computergenerierter Kinderpornografie. Außerdem wird auch der Versuch von Cybergrooming strafbar.

+++ Gesetzentwurf zum Urheberrecht, EU-Binnenmarkt +++ . Das Justizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein erstes Gesetz zur Anpassung des nationalen Urheberrechts an die entsprechenden Vorlagen zum EU-Binnenmarkt veröffentlicht. Bis zum 31.01.2020 ist die Öffentlichkeit augerufen, ihre Stellungnahmen abzugeben, die in den anschließenden Gesetzesvorschlag einfließen sollen. Für die kurze Frist von lediglich rund 14 Tagen seit Veröffentlichung des Diskussionspapiers bittet das Bundesjustiministerium um Verständnis. im folgenden Verlauf des Gesetzgebungsverfahren sollen noch weitere Möglichkeiten für Stellungnahmen eingeräumt werden.

+++ Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump +++. Am vergangenen Donnerstag, 16.01.2020 wurde das Amtsenthebungs-Verfahren (Impeachment) gegen US-Präsident Trump offiziell eröffnet. Dazu wurden Senatoren, die als Geschworene entscheiden werden sowie Richter vereidigt und die Anklage verlesen. Trump lässt sich laut Medienberichten durch mehrere Anwälte verteidigen. Am kommenden Dienstag, 21.01., soll der Prozess fortgesetzt werden, in dem es dann erstmals um Inhalte gehen wird sowie Zeugen angehört werden sollen. Die Anklagepunkte lauten u.a. "Machtmissbrauch" und "Behinderung von Ermittlungen". Die Chancen des Verfahrens werden durch die Mehrheit der Republikaner im Senat als eher gering eingeschätzt, für eine Amtsenthebung ist eine Zweidrittel-Mehrheit vorgeschrieben. Es ist das dritte Impeachment-Verfahren in der Geschichte der USA. +++
Quellen: bundestag.de, bmjv.de, bundesgesundheitsministerium.de, congress.gov;
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2020-01-12 ... Buschbrände in Australien. In Australien, wo durchgehend seit Oktober 2019 verheerende Buschbrände das Land verwüsten und sich inzwischen zu einem nationalen Trauma auswachsen, verlor im Bundesstaat Victoria ein weiterer Feuerwehrmann sein Leben im Einsatz. Neben den rund dreißig Todesopfern, werden mehrere Menschen noch vermisst. Außerdem sind laut einem Bericht der Tierschutzorganisation Wires den durch hohe Temperaturen und starken Winden angefachten Feuerwalzen geschätzt eine Milliarde Tiere zum Opfer gefallen. Die überlebt haben, leiden unter diversen Verletzungen, Wasser- und Futtermangel. Premierminister Morrison kündigte nun eine Änderung der Klimapolitik Australiens an. An der Norddwestküste Australiens entspannte sich die Lage am Wochenende durch die am Freitag (10.01) eingetroffenen Regenfälle, die ein Zyklon namens "Blake" mitbrachte, auf den heute "Claudia" folgen soll, allerdings inklusive Windgeschwindigkeiten um die 100 h/km. In der Region hatte es seit vielen Monaten, in einigen Teilen sogar ein ganzes Jahr bis zu zwei Jahren lang gar nicht mehr geregnet. Die Schäden, die "Blake" anrichtete, sollen laut Medienberichten indes relativ gering ausgefallen sein. Trotz wiederrum anstrengender Vorkehrungen gegen Unwetter, überwog in der Region um Broome die Freude über die Unterstützung gegen die Feuerwalzen, die aktuell u.a. noch in North-South Wales (NSW) und Vicotoria schwerste Schäden anrichten. In Sydney, NSW wird heute nur mit leichtem Regen (Chance: 50 Prozent) und mit stärkeren Regenfällen nicht vor dem kommenden Donnerstag, 16. Januar, gerechnet.
Quellen: pm.gov.au, aph.gov.au, australia.gov.au, nsw.gov.au, act.gov.au, rfs.nsw.gov.au, bom.gov.au, wires.org.au
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2020-01-11 ... Wimpern färben, Nagellacke und Düfte. Nitrosamine in Nagellacken , Thiamidiol zum Bleichen der Haut, Silbernitrat in Wimpernfärbemitteln, allergische Reaktionen auf Dufstoffe und Tätowierungsfarbstoffe - das Bundesinstitut für Risikobewertung diskutierte im April 2019 in seiner 23. Sitzung die Inhaltsstoffe von kosmetischen Mitteln und veröffentlichte nun das Sitzungsprotokoll.
Quellen: bfr.de
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2020-01-10 ... US-Repräsentantenhaus verabschiedet Resolution gegen Trumps Militäraktionen. Das von den Demokraten dominierte US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch eine Resolution zur Begrenzung von eigenmächtigen Einsätzen der US-Einheiten durch Präsident Trump gegen den Iran verabschiedet. Damit soll sichergestellt werden, dass der Präsident Militäraktionen gegen den Iran nicht ohne Bewilligung durch das Kongress anordnen kann, wie zuletzt bei der Tötung des iranischen Generals Soleimani geschehen, über die der Kongress lediglich nachträglich informiert wurde. Davon unberührt sollen Einsätze bleiben, die zur Abwehr von bewaffneten Angriffen auf Ziele in den USA dienen. Die Chancen, dass der Beschluss durch den von Republikanern dominierten Senat geht, dürften laut übereinstimmenden Einschätzungen indes gering sein. Weitere Informationen, US-Kongress: H. Con. Res.83 - Directing the President pursuant to section 5(c) of the War Powers Resolution to terminate the use of United States Armed Forces to engage in hostilities in or against Iran
Quellen: rules.house.gov
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2020-01-09 ... Kurzmeldungen +++Spekulationen um Abschuss +++. Durch mehrere US-Medienberichte wurden heute Spekulationen lauter, bei dem Absturz der ukrainischen Passagiermaschine, eine Boeing 737, die am Mittwoch, 8. Januar bereits kurz nach ihrem Start in Teheran Richtung Kiew abgestürzt war, könnte es sich möglicherweise um einen versehentlichen Abschuss handeln. Bestätigt wurden diese Gerüchte jedoch nicht. Expertenteams aus der Ukraine und Iran wollen die Ursache des Absturzes gemeinsam untersuchen, bei dem alle 176 Insassen der Maschine ums Leben kamen, darunter Angehörige mehrerer Nationen. - Update 2020-01-11: Der Iran bestätigte inzwischen den Abschuss.

+++ Austritt +++ . Das britische Unterhaus hat heute Abend dem Brexit-Vertrag ihres Premiers Johnson zugestimmt, womit der Weg für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31. Januar 2019 geebnet ist, wenn auch das Oberhaus zustimmt. +++
Quellen: parliament.uk
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2020-01-06 ... Eskalation der USA-Iran-Krise. Nach der gezielten Tötung des iranischen Generalmajors Ghassem Soleimani am 3. Januar durch eine US-Militär Drohne in Bagdad, Irak, bei der weitere Personen starben, fand im Iran eine dreitägig angesetzte Staatstrauer ihren heutigem Höhepunkt in einer Massenkundgebung, an der allein in Teheran Hundertausende teilnahmen. Morgen wird Soleimani in seiner Heimatstadt Kerman beigesetzt. Auch im Irak kam es zu Protesten. Das irakische Parlament beschloss als Reaktion auf den Anschlag auf ihrem Staatsgebiet am Sonntag, 5. Januar, Maßnahmen einzuleiten, um die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition außer Landes zu verweisen, inklusive aller ausländischen Verbündeten, damit auch der deutschen Soldaten, die mit ihren Kollegen aus weiteren Ländern das irakische Miltiär ausbilden.
Regierungssprecher Seibert sagte, dass die Bundesregierung jede souveräne Entscheidung Iraks respektieren werde, aber auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit hoffe. Heute traf sich die NATO zu einem Sondertreffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz verwies Generalsekretär Stoltenberg Journalisten-Fragen nach der Rolle des US-Präsidenten zur Beantwortung an die Adresse der USA. Ähnlich wie der US-Kongress wurde die NATO offenbar nachträglich informiert.
Bereits auf Freitag, 10. Januar, ziehen die EU-Außenminister ihr planmäßiges Treffen in Brüssel vor, wie es Bundesaußenminister Maas am Wochenende vorgeschlagen hatte, um über Möglichkeiten zur Deeskalation der sich aktuell hochschraubenden Spirale der Gewalt zu beraten. Die EU-Kommission trifft zu einer Sondersitzung am Mittwoch, 8. Januar, zusammen. Der Iran hatte nach dem Tod von Soleimani bereits Vergeltungsmaßnahmen angekündigt sowie die Aussetzung weiterer Teile des Anti-Atom-Abkommens, das seit dem Ausstieg der US-Regierung im Mai ohnehin als brüchig gilt, an dem die Europäer aber festhalten. US-Präsident Trump reagierte auf die Ankündigungen seinerseits mit der Androhung von Gegenschlägen - wie üblich auf "Twitter"-, ebenso mit Sanktionen gegenüber dem Irak. Bunderkanzlerin Merkel reist am Samstag, 11. Januar, nach Moskau, um mit Russlands Präsident Putin über die Lage zu beraten. Zuvor hatte sie sich mit weiteren Regierungschefs telefonisch ausgetauscht, sowie mit den Regierungschefs aus England und Frankreich in einer gemeinsamen Erklärung sowohl die USA als auch den Iran zu Deeskaltion aufgerufen. Außenminister Maas strebe ein Gespräch mit seinem iranischen Kollegen an, heißt es im Auswärtigen Amt. Das US-Verteidigungsministerium verteidigte die Tötung Soleimanis auf Anweisung von US-Präsident Trump in einer Pressemitteilung vom 2. Januar (Ortszeit) nach eigenen Aussagen als, Zitat "entschiedene Abwehrmaßnahme" (decisive defensive action), mit dem Ziel, Zitat, "zukünfigte iranische Angriffspläne zu verhindern", Zitatende.
Quellen: bundesregierung.de, bundeskanzlerin.de, nato.int, whitehouse.gov, president.ir, auswaertiges-amt.de, defense.gov, parliament.iq
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2020-01-01. Philippsburg 2 abgeschaltet. Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (KKP) in der gleichnamigen Stadt nordwestlich von Karlsruhe, Baden-Württemberg wurde am 31.12.2019 nach 35 Jahren im Betrieb abgeschaltet. Damit ging der vorletzte Meiler im Südwesten vom Netz, lediglich Neckarwestheim 2 bei Heilbronn produziert noch Strom. Der Rückbau von Philippsburg 2 soll in Kürze beginnen, Block 1 wird bereits seit 2017 zurückgebaut. Insgesamt müssen in Baden-Württemberg 5 Kernkraftwerke der EnBW zurückgebaut werden. +++

... Kobayashi gewinnt in Obersdorf . Der Japaner Ryoyu Kobayashi hat in Obersdorf am vergangenen Sonntag (29.12.2019) zum 5. Mal das 1. Springen der Vierschanzentoournee gewonnen. Dritter wurde Dawid Kubacki aus Polen. Karl Geiger erreichte Platz 2 und und gewann am Dienstag (31.12.) das Auftaktspringen in Garmisch-Patenkirchen. In wenigen Minuten beginnt dort der Probedurchlauf und ab 14:00 Uhr der erste Durchlauf des Neujahrsspringens. Es soll noch einzelne Karten an der Tageskasse. Nach dem Finale ziehen die Springer weiter nach Innsbruck (03.01. bis 04.01.) und schließlich nach Bischofshofen, wo die Vierschanzentournee am 6. Januar beendet wird.

... Teurer Wohnen. Wie das Statistische Bundesamt am vergangenen Montag, 30.12.2019, mitgeteilt hatte, verteuerten sich laut vorläufigen Zahlen die Preise für Wohnimmobilien nach dem Häuserpreisindex in Deutschland im 3. Quartal 2019 um durchschnittlich +4,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr (3. Quartal 2018).
Demnach stiegen die Preise für Eigentumswohnungen in den Metropolen Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt a.M., Stuttgart und Düsseldorf durchschnittlich um +9,0 Prozent und die für Ein- und Zweifamilienhäuser um +7,5 Prozent. In weiteren kreisfreien Großstädten ab 100.000 Einwohner lagen die Preissteigerungen mit +5,8 bei Eigentumswohnungen und +7,8 bei Häusern etwas darunter. Außerhalb der kreisfreien Großstädte verteuerten sich Eigentumswohnungen im 3. Quartal 19 um +5,1 Prozent und Häuser um +4,5 Prozent.
Quellen: enbw.com, vierschanzentournee.com, destatis.de
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