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Wirtschaftswetter-Ressort NewsLiebe Leserinnen und Leser,


willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Oktober 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.


News - Nachrichten - November 2019

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2019-10-31 ... Wirtschaft fragil, dennoch Ende der Talfahrt möglich? Wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsentwicklung (DIW) am Mittwoch (30.10.) meldete, hat sich das DIW-Konjunkturbarometer im Oktober 2019im Vergleich zum Vormonat September 2019 mit einem leichten Anstieg auf 90 Punkte stabilisiert. Das könnte zumindest auf eine stagnierende Wirtschaftsleistung im 4. Quartal hindeuten, nachdem das BIP im dritten Quartal erneut abgenommen hatte.
Quellen: diw.de;
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2019-10-27 ... Landtagswahl - Thüringen wählt links-rechts. Bei den Landtagswahlen erreichte die die Linke von Thüringens beliebtem Ministerpräsidenten Ramelow laut vorläufigen Ergebnis zwar ein sehr gutes Ergebnis von 31.0 Prozent und wurde damit stärkste Kraft (+2,8 Prozent), aber die Regierungsbildung dürfte denkbar schwierig werden. Denn die AfD folgt mit 23,4 Prozent (+12,8) und als drittstärkste Kraft die CDU mit 21,8 Prozent (-11,7). Die SPD enttäuscht mit 8,2 Prozent, nicht minder die Grünen mit 5,2 Prozent, die FDP liegt knapp bei 5,0 Prozent, wackelt aber noch. Wenn die FDP im Landtag sitzt, ist eine Vierer-Koalition ohne CDU möglich, fällt die FDP noch heraus, bleibt lediglich noch eine eher unwahrscheinliche Koaltion die Linke/CDU als letzte Möglichkeit, und das wäre absolutes Neuland.
Quellen: wahlen.thueringen.de;
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2019-10-24/Upate 2019-10-26 ... UK: Lastwagen mit 39 Toten. In den frühen Morgenstunden, am Mittwoch (23. Oktober) wurde die Polizei in Essex über einen verlassenen LKW in der britischen Stadt Grays, nordöstlich von London, informiert. In dem. in Bulgarien gemeldeten Lastwagen fanden Notärzte und Polizei insgesamt 39 Leichen, 31 Männer und 8 Frauen, darunter eine junge Frau. Bei den Opfern sollte es sich nach Angaben der britischen Behörden zunächst um Angehörige der chinesischen Nationalität handeln. Inzwischen (Stand: 26.10.) gehen die Ermittler davon aus, die meisten Opfer stammten aus Vietnam. Einige Familienangehörige haben sich bereits gemeldet, die Identifkation bleibt dennoch schwierg. Ein 25-jähriger Verdächtiger aus Nordirland wurde in Haft genommen. Später folgte die Festnahme von drei weiteren Personen. Der Lastwagen soll über Zeebrügge, Belgien. wo dieser am 22.10 eingetroffen war, am nächsten Tag mit der Fähre nach Purfleet eingereist sein, die Zugmaschine bereits schon einmal zwei Tage zuvor aus Dublin. Die Leichen werden obduziert, um die Todesursache und Indentität zu klären. Wie lange dies dauern wird, ist zur Zeit nicht abzusehen, gab die Polizei in Essex bekannt, die um Geduld bittet sowie um sachdienliche Hinweise, auch von Angehörigen, die jemanden vermissen. In Belgien ermitteln die Behörden ebenfalls.
Quellen: essex.police.uk, om-mp.be;
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2019-10-23 ... Kurzmeldungen +++UK. Brexit-Verschiebung wahrscheinlich +++. Das britische Unterhaus debattiert aktuell lebhaft weiter über den Brexit. Nachdem der Brexit-Vertrag von Premier Johnson bei den Parlamentariern eine Mehrheit erreichten konnte, lehnten diese indes den Zeitplan mit dem Austrittsdatum 31. Oktober 2019 ab. Zuvor hatte Johnson in etwas ungewöhnlicher Form bereits eine Verlängerung bei der EU beantragt, die damit wahrscheinlich wird und von EU-Ratspräsident Tusk den 27 EU-Mitgliedsstaaten empfohlen wird, da die Entscheidung zustimmungspflichtig ist.

+++ Syrien. Russland handelt mit Türkei Anschluss-Feuerpause aus +++ Nach dem Ende der Waffenruhe im Nord-Syrien, die US-Vize Pence in der vergangenen Woche mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ausgehandelt hatte, handelte Russlands Präsident Putin mit Erdogan am Dienstag (22.10.) im russischen Sotschi eine weitere Waffenruhe von 150 Stunden - rund sechs Tagen - für den Streifen an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien aus. Diesen Grenzstreifen, über dessen geografische Daten verschiedene Auffassungen kursieren, will die Türkei mit ihrem Einmarsch vom 9. Oktober als "Sicherheitszone" installieren, aus der sich die kurdische Milizen der YPG zurückziehen sollen, aus dem sich zuvor das US-Militär zurückgezogen hatte. Zusätzlich wurden zwischen Putin und Erdogan gemeinsame Patrouillen des russischen und türkischen Militärs sowie syrischer Sicherheitskräfte beschlossen, sowie ein gemeinsames Vorgehen gegen seit dem türkischen Einmarsch enflohene IS-Kämpfer. Laut Berichten hat es trotz der Feuerpause weitere Tote gegeben, außerdem setzte sich die Fluchtwelle fort. In Deutschland hat am Dienstag (22.10.) Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer CDU ene international kontrolllierte Sicherheitszone vorgeschlagen, über die aktuell eine heftige Debatte entbrannt ist.

+++ Berliner Senat beschließ Deckelung der Mietpreise +++ Am Dienstag (22.10.) hat der Senat von Berlin ein auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher entwickeltes Gesetz zur Mietpreisbegrenzung für 1,5 Millionen Berliner Mietwohnungen mit einer Laufzeit von 5 Jahren beschlossen, das 2020 rückwirkend für Juni 2019 in Kraft treten soll. Das Gesetz enthält u.a. eine Kappung überhöhter Mieten, wenn diese um mehr als 20 Prozent über der zulässigen Mietobergrenze liegen, die Vormiete bzw. Mietentabelle als Grundlage für Wiedervermietungen, die Anzeige sowie Begrenzung einer Umlage der Kosten für Modernisierungen auf die Mieter, aber auch Ausnahmen u.a. für Neubauten ab 2014, eine Schutzklausel für Vermieter, wenn Substanzverlust droht sowie die Übernahme von Modernisierungskosten durch Förderprogramme.
Quellen: parliament.uk, consilium.europa.eu, eng.kremlin.ru, tccb.gov.tr, bmvg.de, berlin.de;
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2019-10-21 ... 15 Minuten Cloppenburg - Analoge Sand-Park-Uhr wird zum Hit. In Cloppenburg sorgt aktuell eine von der dortigen Stadtverwaltung erstmals im Mai 2019 eingeführte, einfach anwendbare, analoge Sanduhr als Kurzzeit-Park-Ticket für Furore - mittlweile auch weit über die Stadtgrenzen hinaus. Mit der Mini-Sanduhr können Autofahrer in der Stadt auf sämtlichen öffentlichen und gebührenpflichtigen Parkplätzen für 15 Minuten kostenlos parken. Die eigens für die Stadt produzierte Sand-Parkuhr ist im Cloppenburger Rathaus gegen eine Gebühr von 3,-Euro erhältlich, sowie bei örtlichen Einzelhändlern, die größere Stückzahlen bestellen und an ihre Kunden verteilen dürfen. Nachdem die ersten beiden Auflagen von insgesamt 5000 Stück so gut wie vergriffen sind, hat die Verwaltung in der vergangenen Woche nun weitere 2500 Stück bestellt. Nach eigenen Angaben, erkundigen sich auch immer mehr Kommunalpolitiker anderer Städten und Gemeinden in Cloppenburg nach den bisherigen Erfahrungen mit der Sanduhr, deren großer Erfolg für die meisten vollkommen überraschend kam. Die Sanduhr wird senkrecht von innen am Seitenfenster auf der Fahrerseite per Saugnapf angebracht und misst - exakt eine Viertelstunde.
Quellen: cloppenburg.de;
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2019-10-18 ... +++ Kurzmeldungen +++ EU und UK einigen sich auf neuen Brexit-Vertrag +++. Die EU und Großbritanniens Premier Boris Johnson haben sich am Donnerstag auf einen neuen Brexit-Vertrag geeinigt, der u.a. den Streit um die irische Grenze vorerst beilegt, an der es laut Vertrag keine harten Grenzkontrollen zu Nord-Irland geben soll. Dass Johnson seinen Brexit-Vertrag, anders als seine Vorgängerin May, nun auch in der Sitzung am morgigen Samstag (19. Oktober) durch das britische Parlament glatt durchbekommt, gilt zur Zeit als unwahrscheinlich. Neben Labour haben auch die schottischen Nationalisten und die nordirischen Koalitiionspartner der Regierung bereits ihren Widerstand angekündigt. Dann könnte es zu Neuwahlen kommen und der Zeitplan zum geplanten Austritt am 31. Oktober nicht mehr einzuhalten sein.

+++ Labile Waffenruhe in Nord-Syrien +++. US-Vize-Präsident Pence reiste am Donnertags (17.10.) in die Türkei und verhandelte mehrere Stunden mit dem dortigen Premier Erdogan über eine fünftägige Waffenruhe. Pence verlangte von den Kurden der YPG, sich aus der Gegend Nordsyiriens an der türkischen Grenzen zurückzuziehen, in der Erdogans Truppen einmarschierten, um eine "Sicherheitszone" auf syerischem Terrain zu errichten. Die Türkei sieht damit ihre Pläne bestätigt, hieß es laut Medienberichten aus türkischen Regierungskreisen, die verlangten jedoch darüber hinaus die Abgabe von Waffen und Zerstörung von Stellungen der YPG. Laut Beobachtern sollen sich die Kurden an die Waffenruhe halten. Auch die türkischen Truppen sollen vorerst ihre miltärischen Operationen gestoppt haben, allerdings laut anderen Berichten - nicht vollständig. In der Region sind laut Angaben von Hilfsorganisationen inzwischen rund ein- bis zweihunderttausend Menschen auf der Flucht, Amnesty International wirft dem türkischen Militär vor, auch Schulen und Wohnhäuser zu bombardieren. Die EU-Länder verlangten auf ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstag (17.10.) dagegen die Türkei zur sofortigen Beendigung ihrer Millitäroffensive und zum Rückzug ihrer Truppen auf, die Bundesregierung stoppte alle Waffenlieferungen an die Türkei.

+++ Von der Leyen tritt ihr Amt später an +++, Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wird ihr Amt nicht wie geplant zum 1. November, sondern übereinstimmenden Berichten folgend möglicherweise erst zum 1. Dezember antreten - und damit auch die neue EU-Kommission verspätet bestätigt werden. Grund sind die Verfahren um drei in den Ernennungsverfahren gescheiterte EU-Kommissare aus Ungarn, Rumänien und Frankreich und die nun notwendigen Neubesetzungs-Verfahren.

+++ Chinesische Huawei darf sich an deutschem 5G-Netwerksausbau beteiligen +++. Die Bundesregierung wird Presseberichten zufolge den umstrittenen chinesischen Konzern Huawei nun doch nicht grundsätzlich von einer Beteiligung am Aufbau der 5G-Netzwerk-Infraktstruktur in Deutschland ausschließen, aber will mit strengen Sicherheitsauflagen der latenten Gefahr vorbeugen, dass sich diese Entscheidung zu einem strukturellen Sicherheitsproblem entwickeln könnte, da chinesische Konzerne grundsätzlich nicht unabhängig von ihrer Regierung agieren könnten. Konkurrenten von Huawei sind u.a. die europäischen Konzerne Nokia und Ericsson sowie Cisco in den USA. +++
Quellen: consilium.europa.eu, europa.eu, gov.uk, whitehouse.gov, amnesty.de, bundesregierung.de;
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2019-10-13 ... Nobelpreis für Wirtschaftswissentschaften für die Armutsforschung. Für ihren experimentellen Ansatz zur Verringerung globaler Armut erhalten die drei Armutsforscher Esther Duflo, Abhhijit Banerjee, MIT. und Michael Kremer, Harvard, den Nobelpresis für Wirtschaftswissenschaften 2019 zu je einem Drittel, der von der "Schwedischen Reichsbank" verliehen wird. Die Forscher nutzten für ihre Arbeit u.a. "randomisierte, kontrollierte Studien" und "implizite Assoziationstests". Ergebnisse der vielen Feld-Studien der Wissenschaftlicher lauteten u.a., dass anwesende, motivierte Lehrer sowie auf die Bedürfnisse der Schüler angegepasste Lehrpläne und Unterrichtsinhalte entscheidend seien. Weitere Studien betrafen u.a. die Genderpolitik (Auswirkungen einer Frauenquote), Gesundheitspolitik (Wie können Impfquoten gesteigert werden) und das Verhalten bei Investitionen.
Quellen: nobelprize.org
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2019-10-13 ... "Ironman Hawaii" mit deutscher Doppel-Spitze - Anne Haug holt die Krone für die Damen. Zunächst holte Jan Frodeno nach 7 Stunden, 51 Minuten und 12 Sekunden beim Ironman auf Hawaii bereits seinen dritten Sieg des härtesten Triathlons der Welt. Die Sensation - bisher war dies noch keinem Deutschern gelungen - des Kölners perfekt machte nach 8 Stunden, 40 Minuten und 10 Sekunden die Bayreutherin Anne Haug, die fast entspannt lächelnd durch die Zielllinie liel und den ersten deutschen Sieg der Damen der Weltmeisterschaft einholte einholte. Haug rollte ähnlich wie zuvor Frodeno das Feld beim Laufen auf und ließ die Favortin Britt Lucy Charles-Barcley hinter sich, die in der ersten Disziplin, Schwimmen, noch einen Fünf-Minuten-Vorsprung erreicht hatte. Den Marahthon bestritt die Vorjahres-Dritte Haug schließlich in 2 Stunden, 51 Minuten und 7 Sekunden. Und was gab die Königin des Triathlons 2019 ihrem jubelnden (Lauf-)Publikum mit auf den Weg? Sie habe sich lediglich "auf sich selbst konzentriert" und es vermieden, das Tempo zu übertreiben.
Quellen: ironman.com, anne-haug.de, frodeno.com
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2019-10-11 ... Anschlag auf Synagoge in Halle In Halle sind am Mittwoch, 9. Oktober, zwei Menschen einem Mord-Anschlag zum Opfer gefallen, die der städtischen Synagoge gegolten hat. Es handelt sich um jeweils unbewaffnete Personen, eine Frau, die an der Synagoge vorbeiging und einen werhlosen Mann in einem Döner-Imbiss, die beide ihren Schussverletzungen erlagen. Der schwer bewaffnete, mutmaßliche Täter, der auf die bereits von ihm angeschossenen, wehrlosen Schwerverletzten noch Schüsse abgegeben haben soll, war zuvor daran gescheitert, gewaltsam in die Synagoge in Halle einzudringen, in der sich zu dem Zeitpunkt rund 50 Menschen aufhielten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mann, der in Untersuchungshaft sitzt, zweifachen Mord und versuchten Mord in mehreren Fällen aus rechtsextremistischen und antisemitischer Gesinnung vor. Der Anschlag am höchsten jüdischen Feiertag sorgte für weltweites Entsetzen, Bundespräsident Steinmeier reiste am Donnerstag (10.10.) nach Halle, die Sicherheitsmaßnahmen an Synagogen wurden verstärkt, am Donnerstagabend wurden bundesweit vor mehreren Synagogen spontane Mahnwachen und Trauergedenken abgehalten.

... Türkischer Einmarsch in Syrien. Die türkische Regierung setzt ihre Militär-Offensive im Norden Syriens fort. Zuvor hatte die Trump-Administration die US-Truppen aus der Region abgezogen, die dort kurdische Verbände in ihrem Kampf gegen den IS-Terror langfristig unterstützt hatten. Beide Maßnahmen werden weltweit kritisiert, u.a. ein Erstarken der Terrorgruppe sowie neue Flüchtlingsströme werden als Folgen erwartet. Aktuell sollen sich bereits mehrere Zehntausend Menschen auf der Flucht aus dem Gebiet der Kriegshandlungen befinden. Eine gemeinsame Erklärung aller Sicherheitsratmitglieder ist am Donnerstag, in der von den fünf EU-Staaten anberaumten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats gescheitert, die eine unverzügliche Einstellung der türkischen Militäroffensive fordert.

... Nobelpreise für Chemie, Literatur und Frieden. Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an die Batterieforscher John B. Goodenough (USA), den Brien Stanley Whittingham und den Japaner Akira Yoshino für die Entwicklung der Lithium-Ionen-Batterie. Die Literatur-Nobelpreie 2018 + 2019 gehen an die polnische Autorin Olga Tokarczuk und an den österreichischen Autor Peter Handke. Der Friedensnobelpreis 2019 geht an den Abiy Ahmed Ali, den Premierminister Äthiopiens, für seinen entschlossenen Einsatz für Frieden und internationale Zusammenarbeit, insbesondere zur Lösung des Grenzkonflikts mit Eritrea.
Quellen: generalbundesanwalt.de, unric.org, un.org/securitycouncil, nobelprize.org
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2019-10-08 ... ÖPNV-Fahrgäste umrundeten im Jahr 2018 täglich rund 240 Mal die Erde. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, legten die Straßenbahnen, Eisenbahnen, Linienbusse und S-Bahnen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland im Jahr 2018 eine Streckleistung von rund 3,5 Milliarden Kilometer hin und sorgten für 11,6 Milliarden Fahrten. Das entsprach pro Tag rund 9,6 Millionen Kilometern oder 240 Erdumrundungen täglich.

... Nobelpreise für Medizin/Physiologie und Physik. Der am Montag bekanntgegebene Nobelpreis für Medizin und Physiologie geht an die beiden Amerikaner William Kaelin und Gregg Semenza sowie den Britten Peter Ratcliffe für ihre Entdeckungen der grundlegenden Mechanismen, wie Zellen die Verfügbarkeit von Sauerstoff erkennen und anpassen. Der diesjährige Nobelpreis für Physik geht an den Kanadier James Peebles für seine theoretischen Entdeckungen in der physikalischen Kosmologie sowie an die Schweizer Michel Mayor und Didier Queloz für ihre Entdeckung des ersten Explaneten, der einen sonnenänlichen Stern umkreist. Alle drei haben damit grundlegende Beiträge für das Verständnis der Evolution des Universums und für die Verortung der Erde im Kosmos geliefert . Die Nobelpreise werden am 10. Dezember überreicht.
Quellen: destatis.de, nobelprize.org;
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2019-10-04 + Update 2019-10-06... Listeriose-Gefahr - Rückruf Fleisch und Wurst. Nach zwei Listeriose-Todesfällen wurden sämtliche Wurst- und Fleichprodukte der Firma Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren zurückgerufen. Die Betriebs-ID lautet: "DE EV 203 EG" - auf verpackten Produkten die oval umrahmte Nummer. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Heute (04.10.) hat das Unternehmen Insolvenz beantragt. Zuvor hatte die Lebensmittelüberwachung Landkreis Waldeck-Frankenberg, Hessen die Produkionstätten geschlossen.
Verbraucherschützer kritisieren indes eine unzureichende Verbraucherinformation. U.a. wurde erst schrittweise bekannt, dass neben den eigenen Wurst- und Fleisch-Produkten auch Produkte unter anderen Namen auf dem Markt sind, die von Wilke hergestellt wurden. Es gibt für Verbraucher jedoch nach wie vor keine Produk-Liste. Außerdem existiert keine Information über die Herkunft u.a. an Wursttheken oder in Fertigprodukten. Die mangelnde Kennnzeichnung von Fleisch bezüglich Erzeugung und Verarbeitung wird seit Jahren bemängelt. Neben anderen Stellen informieren die Verbraucherzentralen über die aktuelle Entwicklung.

Update 2019-10-06. Auch in den Niederlanden wurden Listerien entdeckt, die Firma Offermann ruft Produkte vom Standort Alsmeer zurück. Auf der Webseite werden die Betriebsnummern (ovale Umrandung) bekanntgegeben: "NL 429 EG" und "NL 214850 EG".

... Jessye Norman verstorben Die us-amerikanische Opernsängerin, Sopranistin und Wagner-Interpretin Jessey Norman ist am 30. September in New York (NYC) verstorben. Sie legte eine Weltkarriere hin und verfügte über ein großes Repertoire, auch bei Liedern, denen sie sich intensiv widmete, sowie später auch dem Jazz. Privat setzte sie sich u.a. gegen Hunger und Armut ein. Mit Deutschland war Jessye Norman sehr verbunden. 1969 gab sie nach dem Gewinn eines ARD-Musikwettbewerbs ihr Debüt in der Deutschen Oper, Berlin als (weiß geschminkte) Elisabeth im "Tannhäuser", sie auch später immer wieder sang. In Berlin spielte sie vier Jahre lang, bevor sie auf die Bühnen der Welt zog. Die Sängerin mit dereinzigartigen Stimme, verstarb im Alter von 74 Jahren im Kreis ihrer Familie in einem New Yorker Krankenhaus, laut Presseberichten an einer Sepsis, als Folge von Komplikationen nach einer Rückenmarksverletzung, die sie sich bereits 2015 zugezogen hatte.

... Karel Gott verstorben. Einen Tag später verstarb die "goldene Stimme von Prag", der tschechische Sänger und Komponist Karel Gott ebendort im Alter von 80 Jahren. Gott veröffentlichte ungezählte Tonträger, trat weltweit auf und hatte überall, aber vor allem in Tschechien und in Deutschland eine riesige Fangemeinde. Als sein bekanntestes Lied gilt die Titelmelodie zur gleichnamigen Trickfilm-Serie "Die Biene Maja". In den 1970er Jahren verkörperte "Einmal um die ganze Welt" (1971) den Schlagermusik gewordenen Traum von Freiheit, sein Repertoire umfasste mehrere hunderte Lieder. Der am Prager Konservatorium ausgebildete Sänger und gelernte Elektriker startete seine Karriere früh in Tanzcafes. Vor ein paar Jahren war Karel Gott an Krebs erkrankt, der geheilt werden konnte, doch vor kurzem teilte er mit, dass er unter Leukämie leidet. Karel Gott verstarb am 1. Oktober im Kreis seiner Familie.

... US-Präsident fordert China auf, Ermittlungen gegen Familie Biden aufzunehmen. Der amtierende US-Präsident Trump hat vor laufenden Kameras bei einer Veranstaltung in Florida China öffentlich aufgefordert, Ermittlungen über die Familie des Demokraten und früheren Vizepräsidenten Joe Biden aufzunehmen. Pikant sind die jüngsten Äußerungen des US-Präsidenten in vielerlei Hinsicht, u.a., weil sich Biden um die Kandidatenschaft der Demokraten für die US-Präsidentschaftswahlen 2020 bewirbt.
Quellen: deutscheoperberlin.de, metopera.org, karelgott.com, whitehouse.gov, verbraucherzentrale.de, lebensmittelwarnung.de, offermann.nl;
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2019-10-03 ... USA verhängen Strafzölle gegen EU. Der USA-Handelsbeauftragte, zuständig für den Außenhandel, kündigte die Einführung von Strafzöllen gegen die EU und die EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien bereits ab dem 18. Oktober - Freitag kommender Woche - an. An selbem Tag, Mittwoch, 2. Oktober, hatte die Welthandelsorganisation (WTO) mit einem Schiedsspruch den Boden dafür geebnet. Die USA hatten sich bei der WTO über Subventionen für das europäische Luft- und Raumfahrtunternehmen Airbus beschwert, die nach eigenen Angaben des Büros von dem US-Handelsbeauftragten Lighthizer seit 15 Jahren für Milliarden-Verluste der US-Luft-und-Raumfahrt-Industrie gesorgt hätten, das ausdrücklich Umsatzeinbußen und Exportbehinderungen des US-Unternehmens Boing in seiner Pressemitteilung (s.u.) zur WTO-Entscheidung nannte. Die von der WTO genehmigten Strafzölle in Höhe von 7,5 Mrd. US-Dollar pro Jahr gegen die EU und o.g. Mitgliedsstaaten betreffen neben Flugzeugen (Frankreich, Spanien, UK, Deutschland) (10 Prozent Strafzoll) u.a.: irischen und schottischen Whiskey, britische Woll-Pullover, Anoraks für Damen, Herren-Anzüge, Damen-Schlafanzüge, Damen- Badeanzüge, Bettwäsche; deutsche und britische Bücher, Broschüren, Bilder, Design und Lithografien sowie Kekse und Baggerlader, französischer Käse (auch aus den anderen EU-Staaten), darunter auch Schweizer Käse und Emmentaler mit Löchern, Gruyere-Käse, Blauschimmel-Käse, Parmesan, Stiltion, Cheddar, spanische Oliven sowie Oliven-Öl, Butter, Joghurt, italienische Liköre (auch irische, britische, spanische und deutsche), diverse Früchte und Produkte daraus, Muscheln und div. Schweinefleich-Produkte, die mit Strafzöllen in Höhe von 25 Prozent belegt werden.
Betroffene deutsche Produkte sind neben o.g. u.a. auch: Kaffee, diverse Metall-Werkzeuge wie Schraubenzieher und Zangen, Schweiß- und Löt-Geräte, industrielle Mikrowellen, Objektivlinsen;
Quellen: ustr.gov, wto.org;
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2019-10-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ Parlamentswahlen in Österreich +++. Bei den vorgezogenen Nationalratswahlen in Österreich vom Sonntag (29. September 2019) erreichte die ÖVP von Sebastion Kurz mit 38,1 Prozent (+6,7) laut vorläufigem amtlichen Entergebnis und liegt deutlich vor der SPÖ, die 21,3 Prozent (-5,4) der Stimmen erhielt, genauso wie vor der FPÖ, die auf 16,6 Prozent (-9,9) kam. Die Grünen erreichten 12,8 Prozent (+9,3) der Wähler, die NEOS kamen auf 7,6 Prozent (+,2,5). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,1 Prozent und damit etwas niedriger als 2017 (73,1 Prozent). +++

+++ Verbraucherpreise im September 2019 +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Montag (30.09.) meldete kletterten die Verbraucherpreise im September 2019 nach bisher vorliegenden Ergebnissen voraussichlich um +1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr und bleiben gegenüber dem Vormonat August 2019 unverändert. Dienstleistungen verteuerten sich voraussichtlich um +1,8 Prozent, darunter Mieten um +1,4 Prozent. Bei den Waren, deren Preise ingesamt nach bisher vorliegenden Daten um +0,6 Prozent anstiegen, kletteren die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel um +1,3 Prozent, die für Energie sanken dagegen um -1,1 Prozent. Die endgültien Zahlen werden am 11. Oktober veröffentlicht. +++

+++ Arbeitsmarkt im September 2019 +++. Der Arbeitsmarkt zeigt sich im September 2019 noch wenig beeindruckt von konjunkturellen Schwächen, wenn sich auch der Anstieg der Beschäftigung nachlässt und die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern auf hohem Niveau zurückging, fasste der BA-Vorstandsvorsitzende Scheele bei der Vorstellung der Arbeitsmarktdaten am Montag, 30.09 zusammen. Demnach sank die Zahl der Arbeitslosen von August auf September 2019 um -85.000 auf 2,234 Mio.. Das waren -22.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat um -0,2 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent. +++
Quellen: wahl19.bmi.gv.at, destatis.de, arbeitsagentur.de,
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News April 2019

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