Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Februar 2020. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten - Februar 2020

2020-02-24 ... Hamburg - Bürgerschaftswahl 2020 Mit dem Zwischenergebnis, Stand 23.02., 23.10 Uhr erreichte die SPD bei der Bürgerschaftswahl vom Sonntag in Hamburg als stärkste Kraft rund 39,0 Prozent der Wähler, die Grünen 24,2 Prozent. Die CDU kam auf 11,2 Prozent, die Linke auf 9,1 Prozent. Die AfD mit 5,3 Prozent und die FDP mit 5,0 Prozent sind knapp in der Bürgerschaft vertreten, der Einzug der FDP ist allerdings noch unsicher, das endgültige Ergebnis wird erst heute Abend erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,3 Prozent.
Quellen: wahlen-hamburg.de, hamburg.de;
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2020-02-23 ... Corona-Virus und Improvisation bei Veranstaltungen. Bereits am 12. Februar wurde die weltweit größte Mobilfunkmesse in Barcelona, Spanien wegen der globalen Ausbreitung des Corona-Virus abgesagt. Man bereite nun die Messe 2021 vor, teilte der Veranstalter, die Groupe Speciale Mobile Association (GSMA) in der vergangenen Woche mit. Die italienische Regierung ordnete am Samstagabend, 22. Februar, die Einrichtung von Sperrzonen in Venetien und der Lombardei an. U.a. Maßnahmen bleiben damit in einigen Regionen Norditalienes Schulen und Universitäten geschlossen, wurden Sportveranstaltungen, darunter auch Fußballspiele der 1. Liga, sowie alle noch ausstehenden Umzüge und Festivitäten des bereits laufenden Karnevals in Venedig abgesagt. Das Modehaus Armani funktionierte seine für den heutigen Sonntag geplante Show während der Fashion-Week in Mailand in einen Live-Stream - ohne Publikum - um. In Italien sind aktuell rund 100 Menschen positiv getestet worden und zwei verstorben, die Infektionswege sind noch nicht abschließend geklärt. Die Behörden in China berichteten mit Stand vom 21. Februar über 76.936 bestätigte Covid-19-Fälle und 2442 Todesfälle (weltweit 2460). Laut der John Hopkins Universtität wurden außerhalb von China bisher 1694 bestätigte Covid-19-Fälle gemeldet, in Deutschland stagniert die Zahl bei 16. Daneben wurden in der vergangenen Woche in immer mehr Ländern die Maßnahmen bei Einreise dementsprechend angepasst. Einreisende sollten sich auf vor Ort, auch kurzfristig, angeordnete Gesundheitsvorkehrungen sowie Einreisekontrollen und damit einhergehend auf mögliche zeitliche Verzögerungen bei der Einreise einstellen. Laufend aktualisierte Informationen dazu finden Sie u.a. beim Auswärtigen Amt.
Quellen: mwcbarcelona.com, gsma.com, governo.it, commune.venezia.it, nhc.gov.cn, who.int, isid.org, jhu.edu, auswaertiges-amt.de;
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2020-02-22 ... Kurzmeldungen +++Rassistischer Anschlag in Hanau +++. Mit den Ermittlungen im Fall des mutmaßlich rassistischen Anschlags im hessichen Hanau vom 19. Februar auf vorwiegend junge Männer mit Migrationshintergrund mit 9 Toten, inklusive des 43-jährigen Täters, ein Sportschütze, und seiner Mutter, hat der Generalbundesanwalt das Bundeskriminalamt beauftragt, das mit dem Landeskriminalamt Hessen zusammenarbeiten wird. Deutschlandweit finden seit der abscheulichen Tat fortlaufende Solidaritäts- und Gedenkveranstaltungen sowie Mahnwachen und Demonstrationen gegen rechte Gewalt statt. Am Donnerstag und Freitag, 20. und 21. Februar wurde bundesweit Trauerbeflaggung angeordnet. Die Hinterbliebenen der Opfer erhalten finanzielle Soforthilfe, teilte der Opferbeauftragte der Bundesregierung Franke mit. Außerdem erhalten sie Unterstützung, u.a. durch einen zentralen Ansprechpartner bei der hessischen Landesregierung und psychologische Hilfe. Bundesinnenminister kündigte die Verschärfung von mehreren Sicherheitsmaßnahmen, darunter eine höhere Polizeipräsenz an.

+++ Gedenken an Jan Kuciak Zwei Jahre nach der kaltblütigen Ermordung des 27-jährigen Journalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten Martina Kusnirova am 21. Februar 2019 zogen am Freitag, 20. Februar, in der Slowakei zehntausende Menschen durch die Straßen in rund 30 Städten, u.a. in der Hauptstadt Bratislava, und legten Blumen nieder. Der Journalist hatte dubiose Verbindungen der italienischen Mafia in Regierungskreise aufgedeckt. Ein mutmaßlicher Auftragsmörder wurde nach dessen überraschenden Geständnis (Januar 2020) bereits verurteilt, mutmaßliche Auftraggeber indes noch nicht.

+++ US-Botschafter Richard Grenell wird US-Geheimdienst-Koordinator. Wie der US-Präsident am Donnerstag, 20. Februar, über sein Pressesekretariat mitteilen ließ, wird der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell zum Geheimdienstkoordinator berufen, von dessen Position nach eigenen Aussagen in der Mitteilung als "head of the Intelligence Community" die Sicherheit der USA abhängt ("on which our safety and security depend"). +++
Quellen: generalbundesanwalt.de, bka.de, bundesregierung, aktuality.sk, whitehouse.gov;
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2020-02-16 ... Generalbundesanwalt ermittelt gegen mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung. Am Freitag, 14. Februar, durchsuchte die Bundesanwaltschaft Wohnungen in mehreren deutschen Städten in sechs Bundesländern und nahm Ermittlungen aufgrund eines Anfangsverdachts der Bildung einer rechtterroristichen Vereinigung auf. Außerdem stellten die Behörden Waffen sicher. Die Ermittlungen richten sich gegen insgesamt zwölf Männer. Am Samstag 15.02, wurde gegen alle Haftbefehle erlassen und die Personen anschließend in Untersuchungshaft genommen. Darunter befinden sich acht Männer, gegen die wegen des Verdachts der Unterstützung ermittelt wird, u.a. in Form von Beschaffung von Waffen. Zweck der im Herbst 2019 gegründeten Vereinigung soll laut Informationen der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Personen muslimischen Glaubens, die Erschütterung der staatlichen Ordnung sowie die "Herbeiführung bürgerkriegsähnlicher Zustände" gewesen sein.
Quellen: generalbundesanwalt.de;
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2020-02-15 ... Wirtschaft im Februar 2020. Wie das Bundeswirtschaftsministerium gestern (14. Februar) mitteilte, stagnierte die deutsche Wirtschaft im 4. Quartal 2019 preis-,kalender- und saisonbereinigt bei +/- 0,0 Prozent gegenüber dem Vorquartal und erreichte im gesamten Jahr 2019 ein Wirtschaftswachstum von +0,6 Prozent. Die Industrieproduktion entwickelte sich zum Jahresende 2019 schwach, u.a. trugen auch die vielen Brückentage am Jahresende dazu bei. Aktuell befindet sich die deutsche Wirtschaft weiterhin in einer Schwächephase und agiert zweigeteilt: Während sich die binnenwirtschaftlich orientierte Industrie sowie das Baugewerbe gut entwickeln, bleibt die exportorientierte Industrie unter Druck. Die Geschäftserwartungen hellten sich gegenwärtig zwar etwas auf, doch zeigen die zuletzt gestiegenen Risiken in der Außenwirtschaft, u.a. durch die Ausbreitung des Corona-Virus, ihre Wirkungen, die ingesamt zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht abschätzbar sind, heißt es weiter.
Ähnlich gedämpft wie die nationale Wirtschaft entwickelt sich derzeit die Weltwirtschaft, inklusive Abschwung der weltweiten Industriekonjunktur, u.a. durch protektionistische Einflüsse hervorgerufen, was dazu führte, das trotz gesteigerter Industrieproduktion zum Ende des Jahres 2019 der globale Warenhandel erstmals seit 10 Jahren abnahm, sich zum Start 2020 wieder etwas erholte (Einkaufsmangerindex/J.P.Morgan + Teilindex für die Industrie), so dass derzeit und insgesamt von einer schwachen Aufwärtsentwicklung ausgegangen wird. Die privaten Konsumausgaben erweisen sich fortlaufend als wichtige konjunkturelle Stütze der deutschen Binnenkonjunktur, wozu die weiter gestiegene Beschäftigung und Einkommensentwicklung beitragen. Der Automarkt profitierte davon nicht, die Neuzulassungen von Pkw, Ende 2019 noch im leichten Plus, fielen im Januar 2020 um -17,0 Prozent, im privaten Bereich um -5,3 Prozent. Die Inflationsrate 2019 betrug +1,4 Prozent (2018: +1,8 Prozent). Frühindikatoren gehen für 2020 von einem fortgesetztem moderaten Beschäftigungsaufbau aus.
Quellen: bmwi.de;
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2020-02-12 +++ Kurzmeldungen Rücktritte +++AKK tritt zurück +++. Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte ihren Rücktritt vom Parteivorsitz im Laufe des Jahres sowie ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur der Union an. +++ Jürgen Klinsmann tritt als Hertha-Trainer zurück +++ Nach nur 10 Spielen als Trainer des Fußballclubs Hertha BSC kündigte Jürgen Klinsmann am Dienstag seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung an.

+++ Ankläger im Fall Roger Stone treten zurück +++. Der US-Präsident äußerte auf Twitter sein Missfallen an der von der Staatsanwaltschaft geforderten Höhe der Haftstrafe für seinen ehemaligen Politikberater Roger Stone in der Affäre um eine mögliche russische Einflussnahme auf den US-Wahlkampf 2016, der bereits im Herbst 2019 verurteilt worden war. Das Jusitzministerium empfahl am Dienstag dem Gericht, das Strafmaß "deutlich" zu reduzieren und damit die Strafempfehlung der Anklage zu ändern. Die vier mit dem Fall betrauten Staatsanwälte, die in dem Verfahren über das Strafmaß für Stone am Montag sieben bis neun Jahre Hafstrafe gefordert hatten, legten am Mittwoch mit sofortiger Wirkung ihre Arbeit nieder. +++
Quellen: cdu.de, kramp-karrenbauer.de, hertabsc.de, twitter.com, justice.gov;
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2020-02-08 +++ Kurzmeldungen +++Thüringen-Debakel - Ost-Beauftragter zurückgetreten, Koalition berät im Kanzleramt +++ . Nach dem Ministerpräsidenten-Wahl-Debakel im Thüringer Landtag, der am Mittwoch, 05.02.2020, mit den Stimmen der AfD den FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten wählte, der trotz Rücktrittsankündigung noch im Amt ist, beraten heute Mittag die Koalitionsspitzen im Kanzleramt. Außerdem ist der Ostbeauftragte und CDULandesvorsitzende von Thüringen Christian Hirte zurückgetreten. Zuvor war seine Entlassung von Bundeskanzlerin Merkel im Einvernehmen mit dem Bundeswirtschaftsminister dem Bundespräsidenten gemäß §4 Satz 2 ParlStG vorgeschlagen worden. Update: Heute ist Kemmerich mit sofortiger Wirkung zurückgetreten - und bleibt geschäftsführend im Amt.

Trump entlässt Sicherheitsberater und EU-Botschafter +++. US-Präsident Donald Trump, der sein Impeachment-Verfahren (Amtsenthebungsverfahren) ohne Anhöurng weiterer Zeugen am Mittwoch (05.02.2020) im Senat mit 52 zu 48 (Amtsmissbrauch) und 53 zu 47 Stimmen (Behinderung des Kongresses) überstanden hatte, hat den Direktor für europäische Angelegenheiten im nationalen US-Sicherheitsrats und Oberleutnant Alexander Vindman sowie den US-Botschafter bei der Europäischen Union, Gordon Sondland entlassen, die beide im Impeachment-Verfahren als Zeugen gegen ihn ausgesagt hatten. Mitt Romney, Senator für Utah, stimmte als einziger Republikaner bei "Amtsmissbrauch" im Sinne der Anklage. Andere parteiinterne Trump-Kritiker sollen laut politischen Beobachtern mögliche Konsequenzen befürchtet haben, u.a. die Abstrafung durch ihre Wähler. Am 3. November finden die nächsten US-Präsidentschaftswahlen statt. Bei einer vorrangegangenen Abstimmung im Senat ging es um die Entscheidung über Mindestanforderungen im Amtsenthebung-Verfahren, darunter die Anhörung von weiteren Zeugen. Auch das war von einer knappen Mehrheit (51 zu 49 Stimmen) der Republikaner abgelehnt worden.

Hong Kong führt 14-tägige Quarantäne ein +++ In Hong Kong gilt seit heute Mitternacht für Einreisende aus Festland-China eine 14-tägige Quarantäne, die von der Regierung am Mittwoch, 5. Februar, beschlossen wurde. Die Quarantäne gilt für alle, auch für Touristen anderer Staatsangehörigkeiten sowie für rückreisende Einwohner Hong Kongs.

Orkantief in Deutschland erwartet. Ab Sonntagabend (9. Februar) erwarten Metereologen den Durchzug eines schweren Sturmtiefs in Deutschland - mit Windgeschwindigkeiten bis zu 100 Stundenkilometern deutschlandweit, in einigen Regionen wird mit Orkanböen mit bis zu 120 km/h gerechnet. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) informiert in Kürze in fortlaufend aktualisierten, Unwetterwarnungen, die "Vorabinformationen Unwetter und Orkanböen" gelten bereits ab Sonntagnachmittag. Die Deutsche Bahn rbittet Reisende darum, für den Zeitraum Sonntag, 09.02. bis einschließlich Dienstag, 11.02. geplante Bahnreisen zu verschieben, da mit massiven Beeinträchtigungen im Nah- und Fernverkehr gerechnet werden muss. Die Tickets behalten ihre Gültigkeit und können auch am Samstag, 08.02. bis inklusive Dienstag 18.02. genutzt werden - und auch storniert werden - heißt es in einer Pressemitteilung. In einigen Regionen wurde bereits ein Ausfall des Schulunterrichts angeordnet, in den meisten Bundesländern wird Eltern zudem die persönliche Einschätzung eines zu hohen, witterungsbedingten Risikos auf dem Schulweg eingräumt.
Quellen: twitter.com, bundesregierung.de, bundeskanzlerin.de, bmwi.de, democrats.org, gop.com, whitehouse.gov, gov.hk, chp.gov.uk, info.gov.hk, bahn.de;
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2020-02-05 +++ Kurzmeldungen +++Vorwahlen in Iowa. Bei den Präsidentschaftsvorwahlen ("Caucus") in Iowa, USA bestätigten die Republikaner die zweite Kandidatur Donald Trumps. Mit stundenlanger Verspätung der Ergebenisse setzte sich bei den Demokraten der 38-jährige Peter Buttigieg aus Indiana knapp vor (absteigend) Bernie Sanders, Vermont, sowie vor Elizabeth Warren, Massachusetts, dem ehemaligen Vize-Präsidenten unter Barack Obama, Joe Biden, Delaware, und Amy Klobuchar, Minnesota, an die Spitze.

+++ Ära Blackberry geht zu Ende ++ In einer Mitteilung auf Twitter gab das chinesische Mutterunternhmen TCL das Ende vom Blackberry bekannt. Die Produktion des einst modernsten und schicksten Kommunikationsgerät mit Tastatur in jeder Aktentasche wird nach 20 Jahren zum 31. August 2020 eingestellt, Alt-Geräte werden noch bis 2022 unterstützt.

+++ Weniger Schweinefleisch, mehr Rind und Geflügel +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute aus bisher vorliegenden Zahlen mitteilte, haben Schlachtbetriebe in Deutschland im Jahr 2019 rund -1,4 Prozent weniger Fleisch produziert. 2019 wurden damit insgesamt 8 Millionen Tonnen Fleisch erzeugt. Der Rückgang von -1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr ist auf die Verringerung in der Herstellung von Schweinefleisch zurückzuführen - 2019 waren es 5,2 Tonnen und -2,6 Prozent weniger als im Vorjahr 2018. Dagegen erhöhte sich die Produktion von Rindfleisch im Vorjahresvergleich um +0,9 Prozent auf 1,1 Mio. Tonnen und von Geflügelfleisch um +0,8 Prozent auf 1,6 Mio. Tonnen, darunter Putenfleisch mit einem Zuwachs von +0,7 Prozent. Innerhalb von 10 Jahren (2009 bis 2019) ist die erzeugte Menge von Geflügelfleisch um +22 Prozent gesstiegen, die Menge an Rind- und Schweinfleisch blieb trotz leichten Schwankungen in etwa gleich.

+++ Corona-Virus auch bei geringer Symptomatik übertragbar +++. In einer gemeinsamen Pressemitteilung teilen die Berliner Charite, das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr und die Klinik Schwabing in München mit, dass bei mehreren, in Schwabing behandelten Patienten auch bei geringer Symptomatik 2019-nCoV-Viren im Nasen-Rachen-Raum nachweisbar waren. Die Forscher schließen daraus, dass auch Infizierte mit wenig ausgeprägter Symptomatik, wie diese z.B. für milde oder beginnende Erkältungen typisch ist, das Virus übertragen können. Die Ergebnisse wurden dem Rober Koch-Institut (RKI) und dem STAKOB-Arbeitskreis mitgeteilt sowie demnächst in einer Fachzeitschrift veröffentlicht. +++
Quellen: whitehouse.gov, endcitizenunited.org, democrats.org, gop.com, twitter.com, destatis.de, charite.de, bundeswehr.de, muenchen-klinik.de;
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2020-02-03. BfR veröffentilcht Fragen und Antworten zu möglichen Übertragungswegen. Das Bundesinstitut für Risikobewertung veröffentlichte Fragen und Antworten zu weiteren, möglichen Übertragungswegen des neuen Corona-Virus "2019-nCoV", u.a. die Haltbarkeit von Corona-Viren auf trockenen, festen Flächen und beim Umgang mit Tieren. Das Institut nennt außerdem weitere Ansprechpartner, weitere Infos, bfr.bund.de: Kann das neuartige Coronvirus über Lebensmittel und Spielzeug übertragen werden?
Quellen: bfr.bund.de;
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2020-02-01. Luftwaffe holt Bundesbürger aus China. An Bord einer Bundeswehrmaschine befinden sich derzeit rund 90 deutsche Staatsbürger sowie Familienangehörige, insgesamt rund 120 Passagiere, darunter bisher keine Erkrankten, die aus der Gegend um Wuhan, China ausgeflogen werden. Die Maschine, ein A310 der Luftwaffe, wird heute Nachmittag in Frankfurt a.M. erwartet. In einer Kaserne in Rheinland-Pfalz sollen die Heimkehrer anschließend für 14 Tage in Quarantäne kommen, um sie auf das Corona-Virus "2019-nCoV" und mögliche Infektionen zu untersuchen. Eine Zwischenlandung zum Auftanken der Maschine und Auswechseln des Teams in Moskau, Russland genehmigten russische Behörden nicht. Die Maschine ist nun nach Helsinki, Finnland zum Auftanken umgeleitet worden. Seit dem Ausbruch des Virus in der 11-Millionen-Stadt Wuhan im Dezember 2019 sind in China rund 12.000 Infizierte in mittlerweile allen Provinzen registriert worden und rund 260 Menschen verstorben. Hunderte weitere Infektionsfälle verteilen sich auf 20 weitere Länder. In Deutschland gibt es derzeit 7 bestätigte Fälle des Vorhandenseins des Erregers, allerdings keine Erkrankten. Bundegesundheitsminister Spahn, CDU verhängte am Donnerstag (30.01.2020) eine Meldepflicht bereits bei Vorliegen eines begründeten Verdachtsfalls. Im Minutentakt ändert das Ausbreitungsgeschehen die Nachrichtenlage. Heute gaben u.a. die USA und Australien bekannt, ihre Grenzen für Einreisende aus China zu schließen, ausgenommen davon sind jeweils die eigenen Landsleute sowie deren Familienangehörige. Zuvor holten auch die USA, Frankreich u.a. Staaten mehrere Hunderte Bürger aus der betroffenen Region und stellte diese unter Quarantäne. Immer mehr Unternehmen im In- und Ausland stornieren Geschäftsreisen oder schließen ihre chinesischen Produktionsstätten, Büros und Filialen. Auch die Tourismusbranche ergreift Maßnahmen - u.a. streichen immer mehr Fluglinien ihre Flüge von und nach China, einige Kreuzfahrer nehmen keine Fahrgäste mehr auf, die sich in den vergangenen Wochen in China aufgehalten hatten. An der Börse spricht man von einem "Black Swan" (Schwarzer Schwan), ein unwahrscheinliches, unvorhersehbares, daher seltenenes Ereignis, gemeinhin der Kategorie Zufall zugeordnet, das große Wirkung entfalten kann, ein Phänomen. mit dem sich u.a. der Autor und Börsenhändler Nassem Nicholas Taleb gleichnamigen Buch (2007 erschienen) beschäftigt hat.
Quellen: bundeswehr.de, bmvg.de, who.int, auswaertiges-amt.de, bundesgesundheitsministerium.de;
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News Dezember 2019

News November 2019

News Oktober 2019

News September 2019

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