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News - Nachrichten im Dezember 2020 |
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Einen Tag zuvor, am 29.12.2020, ereignete sich sich bei Petrinja in Kroatien, rund 45 Kilometer südöstlich von Zagreb ein weiteres schweres Erdbeben der Stärke 6,4, das innerhalb von zwei Tagen bereits dritte und schwerste in Folge. Es gab mehrere Tote und Verletzte, die Rettungsarbeiten werden durch Nachbeben erschwert. Die Verwüstungen um das Epizentrum, aber auch in umliegenden Ortschaften und Städten, sind laut Beobachtern massiv, selbst in Zagreb gab es Sachschäden, das bereits im März 2020 von einem schweren Beben erschüttert worden war. Das angrenzende Slowenien schaltete als Vorsichtsmaßnahme ein Atomkraftwerk ab. Die EU-Kommission sagte humanitäre Hilfe zu. Die Regierung Kroatiens kündigte für den 2. Januar 2021 Staatstrauer an und warnte gleichzeitig vor aktuell zahlreich auftauchenden Fake-Spendenaufrufen. Wissenschaftler des Deutschen GeoForschungszentrums in Potsdam, sehen einen Zusammenhang mit den Bewegungen der Kontinentalplatten zwischen Europa und Afrika. Die Gegend um Pretinja ist eine bekannte Störzöne. Aber die ganze Region, inklusive Italien, das auch in Richtung Balkan schiebt, und zwar mehrere Millimeter pro Jahr, ist von den durch die Plattenbewegungen entstehenden großen Spannungen betroffen, die sich in sogenannten Entlastungsbeben entladen. Aus der Stärke des Bebens und der Tiefe (11 Kilometer) schließen die Forscher auf eine Bruchfläche von über hundert Quadratkilometern. Es folgten weitere kleinere Beben in Italien und Griecheland. Bereits Ende Oktober 2020 wurden die West-Türkei und Griechenland von einem schweren Erdeben (7,0) und am 27.12.2020 der Osten der Türkei (5,4) erschüttert.
+++ Bundesregierung berät Brexit-Vertrag +++ . Das Bundeskabinett befasst sich heute mit dem am 24. Dezember 2020 unterzeichneten Brexit-Vertrag zwischen der EU und Großbritannien. Laut übereinstimmenden Medienberichten kündigte die schottische Regierungschefin Sturgeon, SNP bereits vor der Unterzeichnung des ein zweites Unabhängigkeitsreferendum und den EU-Beitritt Schottlands an. Die Schottland regierende SNP bezeichnete den Deal u.a. als "Desaster für Schottland". Das britische Parlament will am 30. Dezember 2020 über den Brexit-Vertrag abstimmen, eine Mehrheit dafür gilt dort als sicher. Das Abkommen soll zunächst provisorisch in Kraft treten, da der komplette Ratifizierungsprozess inklusive EU-Parlament aus Zeitmangel bis zum 1. Januar nicht mehr zu schaffen ist. +++ US-Präsident unterzeichnet endlich Konjunktur- und Hilfsprogramm +++. Auf den letzten Drücker, knapp vor Jahreswechsel unterzeichnte US-Präsident Trump in der Nacht zum heutigen Montag ein milliardenschweres , zwischen Demokraten und Republikanern zuvor ausgehandeltes Konjunktur- Und Hilfsprogramm und wendete mit einer zweiten Unterschrift unter einen Übergangshaushalt außerdem den nächsten, drohenden Behörden-Shutdown ab, der bei einer fortgesetzten Verweigerung der Unterschrift ebenfalls eingetreten wäre. Leidtragende wären u.a. Millionen Amerikaner geworden, deren Existenz durch die anhaltenden Corona-Krise ohne die Unterstützung durch Sozialleistungen akut bedroht wurde. +++ Wohnungen fortgesetzt immer teurer +++. Wie das Statistische Bundesamt heute nach bisher vorliegenden Daten mitteilte, verteuerten sich in Stadt und Land in Deutschland Wohnimmobilien im 3. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahr um +7,8 Prozent, und im Vergleich zum Vorquartal (2. Quartal 2020) um +2,9 Prozent. Selbst in dünn besiedelten ländlichen Gebieten zogen die Preise im statistischen Durchschnitt für Ein- und Zweifamilienhäuser um +8,4 Prozent und für Eigentumswohnungen um +8,1 Prozent an. +++
+++ Erste Impfung in Deutschland +++ . In Deutschland sind am Abend die ersten Impfdosen eingetroffen, eine hochbetagte Dame in einem Senorienheim in Sachsen-Anhalt wurde als Erste geimpft. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt die Verarbreichung des begrenzt zur Verfügung stehenden Impfstoffes in einem ersten Schritt zunächst an Menschen über 80 Jahren, inbesondere in Gemeinschaftseinrichtungen, gefolgt medizinischem und pflegerischen Personal. Vor rund einer Woche hatten EU-Behörden die Zulassung zum Impfstoff erteilt. Offizieller Roll-out in Europa ist der morgige 27. Dezember. Derweil sind in weiteren EU-Staaten Mutationen des Corona-Virus entdeckt worden, darunter die sich schneller als die ursprüngliche ausbreitetende britische Variante. Für Deutschland meldete das Robert Koch Institut für den zweiten Weihnachtsfeiertag eine bundesweite 7-Tage-Inszidenz von 170,7, +14.455 Infizierte und + 240 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. +++ +++ Stau in Dover löst sich langsam auf +++ . Der LKW-Stau vor Dover, in Südengland, löst sich Schritt für Schritt auf, das ist die gute Nachricht. Seit dem 23.12.2020 ist die britische-französische Grenze durch die Einigung beider Länder wieder grundsätzlich "offen". Die schlechte: Es stecken noch tausende Lastwagen fest, die Fahrerinnen und Fahrer müssen einen negativen Corona-Test vorweisen, um weiterfahren zu können - und das nach tagelangem Stillstand unter prekärsten Verhältnissen, die die Fahrerschaft nicht nur frustierte, weil sie keinerlei Chance auf den Hauch eines Weihnachtsfestes - geschweige denn im Kreis ihrer Familie - hatte, sondern der Stress-Level allein für das alltäglich Nötigste, darunter nicht vorhandene Toiletten, ein in Europa bisher ungekanntes Ausmaß erreichte.
... Corona - neue Virus-Varianten. Im Südwestens Großbritanniens ist eine neue Virus-Variante aufgetaucht die laut britischen Forschern von NERVTAG deutlich schneller verbreitet wird als die ursprüngliche. Premierminister Johnson forderte am Freitag, 19.12.20, Die Bevölkerung in der Region, inklusive London, dazu auf, zu Hause zu bleiben und verhängte die höchste Alarmstufe, die u.a. ein Verlassen der Region verbietet, mit wenigen Ausnahmen, u.a. für Erwerbstätige, sofern Home Office nicht möglich ist. Die Regeln sollen zunächst bis zum 30. Dezember 2020 gelten. Anzeichen für eine höhere Sterblichkeit oder eine geringere Wirksamkeit der vorhandenen Impfstoffe bestünden derzeit nicht, so der Premierminister weiter in seiner Mitteilung vom Freitag. In den Niederlanden wurde derweil ein erster Fall der neuen Variante entdeckt und sämtliche Flüge aus London ausgesetzt. Mehrere Medien berichten außerdem seit einigen Tagen von einer weiteren, neuen Variante (501/V2) in Südafrika, deren Mutation laut deren Entdeckern (krisp.org) der britischen Variante zwar ähnlich, aber nicht diesselbe sei. In mehreren Ländern sind bereits mutierte Coronaviren aufgetaucht, darunter in Dänemark und Spanien. ~ Wirtschaftswetter-Kommentar - Brexit frühestens 2021. Der Premierminister kämpft an mindestens zwei schweren Fronten, dabei hält er stur an seinem Favoriten, dem Brexit fest, obwohl ihm - so wie allen anderen auch - die Pandemie-Ereignisse im Minutentakt davongaloppieren. Johnson sollte sich eine nach der anderen Front und nicht beide gleichzeitig vornehmen, denn so etwas ist schlicht nicht zu schaffen. Wie sagte, der sich inzwischen auf dem Weg der Genesung seiner Corona-Infektion befindende Macron, Frankreichs Staatschef, bereits vor mehreren Wochen? Nous sommes en guerre - Wir sind im Krieg - und zwar gegen ein tödliched Virus, dessen vorweihnachtliche Mutationsfreudigkeit es nicht gerade einfacher macht, damit zeitnah fertigzuwerden. Das Beste, was Johnon jetzt tun könnte, ist, das Einzige zu ändern und auszusetzen, was derzeit überhaupt zu ändern ist, und zwar der dramatischen Situation entsprechend drastisch. Das Corona-Virus und seine Varianten lassen sich nicht aufhalten, bis endlich die gerade erst begonnenen Impfungen irgendeine flächendeckende Wirkung zeigen - und die lässt noch auf sich warten. Den Brexit sollte der Premierminister nicht nur zum Wohle der Briten ruhigen Gewissens um mindestens ein Jahr verschieben. Ebbt die Viren-Welle ab, ist schlicht mehr Luft vorhanden, sich um all das zu kümmern, was jetzt nicht akut überlebenswichtig ist. Der Brexit gehört definitiv nicht zum kurzfristigen Überleben dazu, ob zum langfristigen, kann getrost auch noch mal 2021 erörtert und dann auch in Ruhe die Vertragsverhandlungen mit der EU zum Abschluss gebracht werden. Alles andere wäre im wahrsten Sinne des Wortes fatal. Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
... EU-Gipfel einigt sich auf dynamische Rechtstaatlichkeit - mit ständiger Übeprüfungsmöglichkeit. Auf dem von Donnerstag bis Freitag (10.12. bis 11.12. 2020) dauernden EU-Gipfel einigten sich die Staats- und Regierungschefs nach dem zuvor von Polen und Ungarn eingelegten Veto das u.a. den milliardenschweren Corona-Rettungsfonds für ganz Europa stoppte, auf verordnete Rechtstaatlichkeit als Voraussetzung von Auszahlungen an die nationalen EU-Staaten. Dabei wurde beschlossen, dazu Leitlinien zu erarbeiten und das Prinzip der Gleichberechtigung der einzelnen EU-Staaten stringend zu achten. Die Nationalstaaten können z.b. gegen einzelne Punkte der Leitlinien vor dem Europäischen Gerichtshof klagen, dessen Urteile müssen in die Leitlinien eingearbeitet werden. Solange noch keine Leitlinien ausgerarbeitet sind, wird die Verordnung zur Rechtstaatlichkeit nicht angwendet, weitere Informationen, PDF, conislium.europa.eu: Conclusions - Schlussfolergunen - Europäischer Rat 10. und 11.12.2020
+++ USA: Weihnachtsbäume gehen weg wie warme Semmeln .... In einigen Regionen der USA werden bereits jetzt Weihnachtsbäume knapp. U.a. berichtete der "Boston Globe", dass im Bundesstaaten Massachusetts bei den Anbietern von Weihnachtsbäumen zum Selbstschlagen kaum noch ein Baum zu finden ist. Viele Anbieter sind bereits jetzt komplett ausverkauft, andere häben nur noch ein paar kleine Bäume übrig. Zitiert wird u.a. ein Farmer, der sagte, er hätte "noch nie so viele Bäume so schnell verkauft" und vermutet, viele Familien suchten sich in diesem Pandemie-Jahr ein besonders schönes und großes Exemplar aus, um nach den vielen Monaten in den eigenen vier Wänden, mit der Familie draußen zusammenzukommen und etwas feiern zu können. +++ Ehrenamtliche Beratung der Deutschen Renteversicherung auch in der Pandemie weiter aktiv +++ Die Deutsche Rentenversicherung weist darauf hin, dass auch während der andauernden Corona-Pandemie ihre ehrenamtlichen Versichertenberatinnen und -berater durchgehend weiter Beratungen anbieten. Bundesweit erteilen sie Auskünfte - rund 1,2 Millionen pro Jahr - zu allen Fragen der Rentenversichrung, z. B. zur Beantragung von Leistungen oder zur Aktualisierung des Versicherungskontos. Der einzige Unterschied zu Vor-Corona-Zeiten: Aktuell finden die meisten Beratungen telefonisch statt - und auch dieser Service ist kostenlos. Das ehrenamtliche Team setzt sich aus Versicherten oder Rentnerinnen und Rentnern zusammen, zur Zeit rund 2.600 Frauen und Männer, die von der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung (je 50 Prozent Vertreter von Versicherten und Arbeitgebern) gewählt werden. Die Kontaktdaten von einer Beraterin oder eines Beraters in Wohnortnähe erhält man in den Auskunfts- und Beratungsstellen vor Ort, am kostenlosen Servicetelefon 0800 1000 48070 oder im Internet - über die Webseite der Deutschen Rentenversicherung.
+++ Karstadt-Haus in Lübeck bleibt +++. Groß war die Freude in Lübeck, als die Beschäftigten des von der Schließung am 18. Januar 2021 bedrohten Hauses in der Lübecker Innenstadt auf einer Betriebsversammlung am Freitagvormittag, 4. Dezember erfuhren, dass die Schließung vom Tisch ist. Damit haben sich monatelange, zähe Verhandlungen gelohnt, rund 170 Mitarbeiter behalten ihren Arbeitsplatz. Damit beginnen die Überlegungen, wie modernisiert werden, darunter auch, was mit dem zweiten, bereits im Oktober geschlossenen Haus in unmittelbarer Nähe geschehen soll.
+++ AfD will Kontrolle über die Schwangerschaftskonfliktberatung verschärfen - und die Kommunikation über Geburtenkontrolle in Schulen unterbinden +++. Während in Polen das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch Ende Oktober 2020 faktisch abgeschafft wurde und seit Monaten polnische Frauen dagegen auf den Straßen demonstrieren, stellte die AfD-Bundestagsfraktion am 26. November 2020, wie aus einer HiB-Meldung des Bundetags hervorgeht, einen Antrag (19/24657) für einen Gesetzesentwurf, der verschärfte Kontrollen über die Schwangerschaftskonfliktberatung möglich machen soll. U.a. sollen Statistiken geführt werden, die Auskunft darüber erteilen, wie oft die Beratungsgespräche in einer Beratungsstelle zu einem Schwangerschaftsabbruch und wie oft zum Austragen des ungeborenen Kindes führen. Desweiteren soll die Eignung der Beratungsstellen und die Aus- und Weiterbildung von für Schwangerschaftsabbrüche zuständige Ärzte vor dem Hintergrund des verfassungsrechtlich gebotenen Schutzes des ungeborenen Lebens überprüft und verstärkt werden - sowie diebezüglich auch das Schwangerschaftskonfliktgesetz nach Auffassung der AfD grundsätzlich geprüft werden.
+++ Valery Giscard d'Estaing verstorben +++. Der frühere franzöische Staatspräsident (1974 - 1981) Valery Giscard d'Estaing ist am Mittwochabend im Alter von 94 Jahren im Kreis seiner Familie in Authon, Frankreich verstorben. Seine Familie gab bekannt, dass sein Tod mit den Folgen einer Covid-19-Erkrankung zusammenhängt und die Beerdigung im engsten Familienkreis stattfinden wird. D'Estaing, mit 48 Jahren das bis dato jüngste Staatsoberhaupt Frankreichs, am 2. Februar 1926 in Koblenz geboren, verband eine tiefe Freundschaft mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt. +++ Private Kosten für Telekommunikation +++. Wie das Statistische Bundesamt heute Morgen mitteilte, gaben private Haushalte im Jahr 2019 im Durchschnitt 65 Euro im Monat für Post und Telekommunikation aus, 4 Euro mehr als im Jahr 2014 mit 61 Euro monatlich. Darin enthalten sind Telefonieren, Internetsurfen, der Kauf von Telekommunikationsgeräten und Postdienstleistungen. Von den 65 Euro wurden durchschnittlich 54 Euro für Telekommunikationsleistungen und 24 Euro für eine kombinierte Internet- und Telefonflatrate ausgegeben sowie für Mobilfunk (Anschluss-, Grund- und Gesprächsgebühren) im Durchschnitt 20 Euro pro Monat. Für einen Festnetzanschluss bezahlten private Haushalte zwölf mal im Jahr rund 8 Euro und für Internetszugangsgebühren 3 Euro. Der Aufwand für Telekommunikationsgeräte belief sich im statistischen Durchschnitt auf 7 Euro jeden Monat (2014: 4 Euro) - und für Postdienstleistungen - Brief- und Paketverand - 4 Euro, damit genauso viel wie im Jahr 2014. Je größer der Haushalt desto höher die Kosten: Singles gaben 48 Euro im Monat für die private Telekommunikation aus, ein 2-Personen-Haushalt lag bei 70 Euro. Haushalte mit 3 bis 4 Personen in einem Haushalt bezalten im Jahr 2019 88 bis 89 Euro jeden Monat für ihre private Telekommunikation und Haushalte ab 5 Personen im Durchschnitt 104 Euro monatlich. Die Anträge trafen in der Debatte bei allen anderen Fraktionen auf Ablehnung und wurden zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
+++ Arbeitsmarkt im November 2020 +++ . Keine Zunahme von Entlassungen, aber eine zurückhaltendere Personalsuche sowie mehr Anzeigen von Kurzarbeit bescheinigte der BA-Vorstandsvorsitzende Scheele auf der montatlichien Pressekonferenz in Nürnberg dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenzahl im November 2020 sank gegenüber dem Vormonat Oktober 2020 um -61.000 auf 2,699 Millionen, das waren +519.000 mehr als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat sank dementsprechend leicht um -0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent (+1,1 Prozent mehr als im November 2019). +++ Erwerbstätigkeit im Oktober 2020 +++. Wie das Statistiche Bundesamt nach bisher vorliegenden Zahlen mitteilte, waren im Oktober 2020 mit Wohnort in Deutschland etwa 44,8 Millionen Personen erwerbstätig, rund -16.000 weniger als im Vormonat September 2020. +++ Verbraucherpreisindex im November -0,3 Prozent +++ . Wie das Statistische Bundesamt bereits am Montag, 30. November 2020, mitteilte, werden die Verbraucherpreise nach bisher vorliegenden Berechnungen im November 2020 im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um -0,3 Prozent gesunken sein, u.a. durch die Mehrwertsteuerabsenkung. Im Vergleich zum Vormonat Oktober 2020 werden die Verbraucherpreise voraussichtlich um -0,8 Prozent gesunken sein. Die entgültigen Zahlen werden am 11. Dezember veröffentlicht. Maßgeblich zum Verbraucherpreisindex im November trugen Haushaltsenergie und Kraftstoffe mit einem Preis-Minus von -7,7 Prozent bei, hingegen stiegen Wohnugnsmieten um durchschnittlich +1,3 Prozent und die Preise für Nahrungsmittel um +1,4 Prozent. Dienstleistungen verteuerten sich um +1,1 Prozent. +++
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